Landesorganisation Steiermark/Beschluesse

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Vorstandssitzungen

Inhaltsverzeichnis

Landesbudget 2014

Erläuterungen zum Bericht Budget 2013
Budgetplan 2014 (Entwurf) in der jeweils aktualisierten Fassung
Spielwiese zum Budgetplan 2014 (hier darf jeder nach Lust und Laune Finanzreferent/Schatzmeister spielen)

Kommende Sitzungen

LV-Sitzungsprotokolle und Beschlüsse

2021

2020

2019

-

2018

-

2017

2016

2015

2014

aufgrund des Beschlusses in der LV-Sitzung vom 18.6.2014 wurden die Umlaufbeschlüsse und Anfragen der LV-Sitzungen vom 23.4, 21.5. und 18.6.2014 am 19.6.2014 von poepe neu nummeriert, damit diese im untenstehenden Beschluss- und Fragenregister leichter auffindbar sind.

2013



2012

LGF-Sitzungsprotokolle

2013


2012

FÜR ANTRÄGE

Beschlussregister

Beschlussregister-Steiermark

lfd.Nr./

Antragsteller

Antragstext Beschluss Abstimmung Wer, Begründung Datum Gültigkeitsbeginn & Umsetzung
U001

poepe

Aufgabenverteilung im neuen LV (wer macht was) ToDo Liste Padlink stellt zur Zeit die Aufgabenverteilung dar 23.4.2014
U002

Tycho

Positionspapiere: bitte kurzes Feedback ob/wie viele Positionspapiere gewünscht sind brauchen wir? zur Zeit noch 30 Packungen in Graz - kein Bedarf! Nein 23.4.2014
U003

FH-Studentin

Anfrage FH-Studentin ob Piraten ein Interview zum Sozialprogramm geben Ja poepe & stoppacta 23.4.2014
U004

poepe

Termine für künftige LV-Sitzungen, festlegen ob periodisch oder nur im Anlassfall wöchentlich immer Mittwochs 18:00 außer die 2 Wochen (die 2 Mittwoche) vor der Gemeinderatssitzung - außerordentliche Sitzungen immer möglich Ja 23.4.2014
U005

Fisima

Excel-Übersichtsliste über Anträge und Beschlüsse einrichten - das ist das was die Oberösterreicher auf Wiki haben Ja spelaea & poepe 23.4.2014 so bald als möglich
U006

poepe

Einladung Band - siehe Padlink Ja poepe (weil Initiator) 23.4.2014
A001

presidente

LV-Beschluss vom 27.3.2014: parteiunabhänige Hypo UA Demo mit bis zu 60€ finanziell zu unterstützen. LV möge Beschluss nun umsetzen wir holen uns Zugang auf die Konten, dann wird das natürlich umgehend überwiesen Ja 23.4.2014
U007

Verein "Amsel"

Anfrage des Vereins "Amsel" ob Piratenpartei auf Forderungspapier zur 30 Stunden Woche als Unterstützer aufscheinen will Umlaufbeschluss (weil in Programm enthalten) Ja poepe sendet Antwortmail 28.4.2014
U008

Fisima

Neubesetzung - Vorstand Friedensbüro Umlaufbeschluss: orange und presidente wurden per 8.5. als Vertreter entsandt Ja 7.5.2014
U009

Fisima

Piratenpartei soll sich von KPÖ-Plakaten (Europa Anders) distanzieren Liquid-Link, Forum-Link - zusammengefasst mit gleichlautendem Antrag von presidente (s. Antragspad Zeile 69ff) Umlaufbeschluss: Da diese Woche am Donnerstag (morgen) ein persönliches Gespräch mit dem Wahlkampfkoordinationsteam, Martin Ehrenhauser und der KPÖ bzgl der Plakate stattfindet zu dem jeder herzlich eingeladen ist sieht der LV keinen Handlungsbedarf vor diesem Gespräch, da es auch im Rahmen dieses Gesprächs zu einer Lösung des Problems kommen könnte Nein 14.05.2014
A002

PeterTheOne

virtuelles Konto für Sozialtopf anlegen virtuelles Konto soll angelegt werden Ja 21.5.2014
A003

PeterTheOne

LV soll Vertreter für den Länderrat bestimmen Abänderung: Verschiebung des Antrags, Info im Newsletter wird erfolgen - wenn sich wer meldet, wird jem entsandt werden Abänderung: Ja 21.5.2014 Umsetzung bis nächste LV-Sitzung
A004

poepe

Interessenten für das Schiedsgericht (LSR) per Rundmail an alle steir. Piraten suchen Abänderung wie voriger Antrag Ja 21.5.2014 Umsetzung bis nächste LV-Sitzung
A005

6581

eigener Liquid bereich für Gemeinderatsanträge Abänderung Zuerst bei Technik nachfragen ob überhaupt umsetzbar - dann Diskussion und Beschluss Abänderung: Ja fisima fragt bei Technik nach 21.5.2014 Umsetzung bis nächste LV-Sitzung
A006

6581

Der LV möge künftig dafür sorgen, dass die Homepage nicht noch einmal über einen ganzen Monat(!) ohne neue Inhalte ist. Weiters möge der Bereich "Transparenz" angepasst werden, auf dem es seit August 2013 keine aktuellen Zahlen mehr gibt Ist umzusetzen, im Juni wird es Event geben, bei dem jeder lernen kann wie man Artikel schreibt Ja LV 21.5.2014 Umsetzung sobald LV-Mitglieder in HP eingearbeitet
A007

6581

Der LV möge am Tag der Gemeinderatssitzungen die Arbeit von Fisima medial unterstützen, und 1-2 Mitglieder auswählen die sich an diesem Tag Zeit nehmen Gegenantrag poepe: im Newsletter dieses Thema anschneiden und Leute dafür suchen Gegenantrag: Ja 21.5.2014
A008

fisima

150€ Budgetrahmen für AG-Öffentlichkeitsarbeit für geplantes Piratenpicknick OK, aber Geld aus dem Graz-Topf (Parteienförderung) nehmen, weil am LO Konto nicht viel vorhanden ist Ja 21.5.2014
U010

fisima

Finanzierung einer Regenbogenfahne (Euro max 30.- , 250cmx150cm) OK Ja 4.6.2014
A009

fisima

Der Landesvorstand möge am Anfang der Sitzung etwaige Fragen der Mitglieder beantworten. Fragen die fälschlicherweise als Anträge formuliert sind mögen in diesen Bereich verschoben werden,und soweit wie möglich beantwortet werden. OK, Zusatz von poepe: Link in zentrales Antragspad für allgemeine Anfragen an den LV Ja 18.6.2014
A010

6581

Der LV möge dafür sorgen dass es in der Sektion Graz einen eigenen Liquid-Bereich für die Meinungsbilder zum Gemeinderat gibt. Diese sollten auch mit einem anderen eigenen Forenbereich synchronisieren Abänderungsantrag: Soll Basisentscheid sein, im LQFB im Bereich Stmk wird ein "unverbindliches Meinungsbild - 4-5 Wochen" mit 4 Varianten erstellen Ja poepe erstellt im LQFB 18.6.2014 ev. Umsetzung nach Abschluss Meinungsbild
A011

Fisima

beantragt hiermit, dass 100.- Euro aus dem Sozialtopf der Bürgerinitiative "überparteiliche Bürgerinitiative Wetzelsdorferstrasse/Steinbergstrasse/Deponie in Thal bei Graz" zu Gute kommen. OK Ja Fisima wird überweisen 18.7.2014
A012

Fisima

Kosten Q1,2 Büro2014 - Rückzahlung der für die ersten beiden Quartale 2014 angefallen Kosten in der Höhe von 1200.- Euro. (Kosten sind monatlich 200.- setzen sich zusammen aus, 150.- Miete, 25.- Strom 25.- Heizung) OK Ja Fisima wird überweisen 18.7.2014
A013

Fisima

Fisima soll die Erlaubnis erhalten Rückzahlungen an andere (dezitiert nicht sich selbst) durchzuführen, die: 1.) 100.- Euro nicht übersteigen 2.) für die Deckung des "täglichen Bedarfs" der Piratenpartei sind (z.B. Post, Bürobedarf wie Papier, Patronen, nicht gezahlte Konsumationsrechnungen und dgl.) 3.) Bei jeder LV-Sitzung ist dem LV zu berichten welche Kontobewegungen es gegeben hat OK Ja 18.7.2014
A014

stoppacta

Der LV möge für die AG-SM 1000.-, für die AG-Öffentlichkeitsarbeit 1000.- sowie für die Kampagne "Gondel" 1000.- budgetieren und zur Verfügung stellen. OK Ja Stoppacta wird Arge informieren 18.7.2014
A015

Fisima

Piratenpartei Steiermark soll als offizielle Unterstützerin der Arge-Canna (in Graz gegründet durch uns bekanntes Team) auftreten - das bedeutet z.B. auf der Homepage der Arge mit Logo und Nennung. OK Ja 27.8.2014
U011 Fisima erhällt die Erlaubnis sich eur 400.- zu überweisen für die in der Zwischenzeit wieder angefallenen Bürokosten OK Ja 27.8.2014
A016

Fisima

Der LV möge für die Ausrichtung der LGV 2014_2 EURO max. 500,-- budgetieren und zur Verfügung stellen. OK Ja 27.8.2014
A017

Fisima

Rückzahlung der angefallenen Kosten an Spelaea über 61,92 Euro, 30,96 € für den Kauf bzw. Übernahme verschiedener Piraten Domains und einer Rechnung der Österr. Post AG über € 1,45 - in Summe € 94,33.-. OK Ja 27.8.2014
A018

Fisima

Überweisung von 200 Euro an Fisima für die Kosten Büro Monat September (Kosten sind monatlich 200.- setzen sich zusammen aus, 150.- Miete, 25.- Strom, 25.- Heizung) OK Ja 27.8.2014
A019

Fisima

Überweisung von 824,56 vom Stadt Graz Konto und 195,14 vom LO-Konto an Fisima (Büromaterialien, KFZ-Miete, etc.) OK Ja 27.8.2014
A020

Fisima

Der Landesvorstand möge beschließen, dass neben Philip Pacanda auch Peter Pöschl volle Zeichnungsberechtigung auf die Konten der Piratenpartei Steiermark bekommt. OK Ja 22.10.2014
A021

poepe

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für ein Mietfahrzeug für die Fahrt zur BGV in Linz zu übernehmen. OK Ja 22.10.2014
A022

Spelaea

Der Landesvorstand möge beschließen die offene Rechnung bei der Firma PEAK für Hosting (Rechnung LV vorliegend) in der Höhe von 138,00 zu bezahlen. OK Ja 22.10.2014
U012

Fisima

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Fisima die von ihm vorfinanzierten Kosten fürs Büro (Okt-Dez) 600,-- Euro an sich selbst überweisen darf. OK Ja 30.10.2014
U013

Fisima

Der Landesvorstand möge beschließen, die Rechnung der Stadt Graz (Straßenpolizeiliche Bewilligung - EU-Wahl) vom LO-Stmk Konto zu bezahlen. OK Ja 30.10.2014
U014

Fisima

Der Landesvorstand möge beschließen die Domain verbotszonen.at zu übernehmen. OK Ja 29.10.2014
A023

Spelaea

Der Landesvorstand möge beschließen beim Anbieter "3" auf den Tarif "Hui Flat 20 mit LTE" (€ 20 / Monat + jährliche Servicepauschale) umzusteigen. (vollst. Text Antrag A023) OK Ja 26.11.2014
U015

Fisima

Fisima spendet € 50,-- vom Sozialtopf an den gemeinnützigen Verein AMSEL OK Ja 26.11.2014
A024

6581

Die LV möge beschließen, dass die Piraten 100 Euro aus dem Sozialtopf an Europe vs Facebook spenden Da Fisima den Sozialtopf eingerichtet hat, soll er entscheiden was mit dem Geld passiert Nein 10.12.2014
A025

6581

Orwell.at hat in Graz maßgeblichen Beitrag dazu geleistet, dass wir eine Datenbank der Überwachungskameras haben. Laut FAQ wird der Server von den Mitarbeitern aus eigener Tasche bezahlt https://www.orwell.at/en/static/faq 6581 soll Kontakt mit Orwell.at aufnehmen, dort nachfragen und uns bekannt geben Ja 10.12.2014 Kontakt wurde hergestellt, Zusage gemacht
A026

Fisima

Alle Konten die bei der PSK sind (ehemals vom Bund geführt) auf die Stmk-Bank und Sparkasse zu übertragen. Dies beinhaltet das Parteienförderungskonto 2015, Klubförderungskonto 2015 sowie LO-Stmk Konto. Fisima wird Kontoübertragung wenn geht noch im Dezember durchführen Ja 10.12.2014
A027

Fisima

Fisima wird beauftragt den Jahresabschluss für 2014 zu erstellen. Dieser ist nach Fertigstellung dem LV und allen Mitgliedern zur Verfügung zu stellen (Einsichtnahme). Es soll dazu auch mit Wirtschatfsprüfern Kontakt aufgenommen werden um die benötigte Prüfung sobald wie möglich durchzuführen. OK Ja 10.12.2014
Z001 zu A027

poepe

Übernahme der Kosten der Veröffentlichung im Grazer Amtsblatt. OK Ja 10.12.2014
A028

Fisima

Fisima wird ermächtigt Strom, Heizung sowie die Miete auf die Piratenpartei Stmk umzumelden und Abbuchungs- Daueraufträge vom Konto (Parteienförderung) einzurichten. OK Ja 10.12.2014
A029

Fisima

Fisima wird ermächtigt bei der BGF um eine Änderung der LQFB Untergruppen anzusuchen (Es ist etwas unklar wer hier wie Änderungen beantragen kann - deshalb zuerst der kürzeste Weg) - Details s. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/LV-Stmk_2014-12-10#A.7C029.7CFisima.7CLQFB OK Ja 10.12.2014
A030

Fisima

Fisima bekommt die Erlaubnis sich die Gesamtkosten für Auto, Bezin, Maut für die Fahrt zur BGV in der Höhe von 267,79 Euro zu überweisen OK Ja 10.12.2014
A031

Fisima

Die im Jahr 2013 gespendeten Euro 250.- für den "Erhalt des Club Wakuum" werden vom Sozialtopf abgerechnet OK Ja 10.12.2014
A032

6581

Der LV führt auch ein Register für die Beschlüsse, die in Liquid gefasst wurden, und tragt dort die bereits gefassten Beschlüsse ein ...defintiv nicht noch mehr organisatorischen Kackscheiss... Nein 4.2.2015
A033

Fisima

AG's die ein Budget haben, können über dieses frei verfügen Die einzelnen AG's haben ein Budget von z.B. € 1000,00 im Jahr, über das sie selbst verfügen dürfen. Sollte Fisima (der Finanz-LV) eine Rechnung unter € 100,00 bekommen, darf er den Betrag selbstständig - ohne Rückfrage - überweisen. Ist der Rechnungsbetrag über € 100,00 kommt die Rechnung in den LV zwecks Abstimmung Ja 4.2.2015
A034

6581

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Zust%C3%A4ndigkeiten#steiermark.piratenpartei.at Bitte abklären ob das noch so stimmt, ev. die Rechte adaptieren abgeklärt - alles aktualisiert Ja 4.2.2015
A035

Fisima

Der Landesvorstand nimmt den Rücktritt von Spelaea zur Kenntnis und bestätigt Presidente offiziell als Nachrücker in den Landesvorstand. OK Ja 4.3.2015
A036

Fisima

Der Landesvorstand beschließt die nächste Landesgeneralversammlung am 01. Mai zu organisieren Die Mitglieder werden per Newsletter, Homepage und Wiki über die Veranstaltung informiert. Themen dieser LGV werden sein: Neuwahl LV, Landtagswahl (Antritt, Programm und Kandidaten) Ja 4.3.2015
A037

Fisima

1.000,-- Euro für Barcamp 2015 OK Ja 4.3.2015
U016

Fisima

Fisima wird berechtigt das ProfitKonto-ClubKonto (ähnl. einem Sparbuch) bei der StmkSpk in ein normales Konto zu wandeln. OK Ja 9.4.2015
U017

Presidente

Um auf der "Piratenpartei Steiermark" FB Seite Werbung schalten zu können, sollen 100 € des Landesbudgets dafür zur Verfügung gestellt werden. OK Ja 21.4.2015
U018

poepe

Der LV möge 1.260.- (inkl UST und Werbeabgabe) für einen Werbespot bei Radio-Soundportal freigeben. Reines Grazer Thema aus Grazer Mitteln. OK Ja 30.4.2015
U019

poepe

Kosten für eine Achtelseite im 'Grazer' 400,-- (inkl. Abgabe und Steuer 504,--) im Grazer. Würde am kommenden Sonntag (eine Woche vor der Wahl) in der Zeitung erscheinen. Leisten wir uns das? OK Ja 19.5.2015
U020

Presidente

Die Piratenpartei hat eine parlamentarische Bürgerinitiative gegen das neue Staatsschutzgesetz gestartet. Damit wir das Thema noch im Wahlkampf nutzen können sollten wir noch Plakate bestellen die wir an den Infoständen über die "Unipiraten-Plakatständer" einsetzen können. Ich würde 6 A1 Plakate via Expresslieferung bestellen, damit es sich noch zeitlich ausgeht. Das würde 57,82 € kosten. OK Ja 25.5.2015
A038

poepe

Bezugnehmend auf das Stimmungsbild https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4924.html beantrage ich, dass Fisima die Kosten für das letzte Semester seines Studiums in Höhe von 3.490,-- Euro ersetzt werden (Aus den Clubfinanzen). Im Gegenzug soll Fisima sein Wissen, das er sich in diesem Studium angeignet hat, in Form von Schulungen weitergeben. OK Ja 24.6.2015
A039

Stoppacta

Der LV möge beschließen den Verein RosaLilaPantherInnen mit 100€ für das CSD Parkfest in Graz zu unterstützen.(aus dem Graz Konto) OK Ja 24.6.2015
A040

Fisima

Der LV möge die Überweisung von folgenden Rechnungen beschließen: Diverse Rechungen Presidente 60,75€ (aus dem Konto Stmk) 211,65€ (aus dem Konto Graz) Stadt Graz Strafe f. nicht angemeldete Nutzung öffentlicher Raum 150.- (aus dem Konto Stmk) OK Ja 24.6.2015
A041

Fisima

Die Reparatur von Fisima's Laptop soll aus dem Konto Graz bezahlt werden. Die Reparatur war billiger als ein neuer Laptop. Die Gesamtkosten betragen: € 69.- für Kostenvoranschlag und € 270.- für die Reparatur = € 339.- OK Ja 24.6.2015
A042

Fisima

Es möge ein Rahmenbudget in der Höhe von € 1500.- für die Unterstützung bei einer Einwendungserstellung zum FläWi und diversen Rechtsfragen bzgl. Bauthematiken beschlossen werden. OK Ja 24.6.2015
A043

Fisima

Der LV möge beschließen wieder ein Kontingent an Feuerzeugen und Kugelschreibern zu bestellen. (Ursprüngliche Bestellung Kugelschreiber 2.500 Stk. für 925,-- Feuerzeuge 960Stk. für 751,--) Die Gesamtkosten sollen € 2.000.- nicht übersteigen. OK Ja 24.6.2015
A044

Fisima

Der LV beschließt der LO-OÖ bis 1-2 Wochen nach der Wahl kostenfrei wenn benötigt Gegenstände zur Verfügung zu stellen. Eine genaue Auflistung der Gegenstände ist von der LO-OÖ bei der Abholung zu unterschreiben. Sollten Gegenstände beschädigt werden oder nicht retour kommen ist die LO-OÖ dafür haftend zu machen (Kostenersatz). OK Ja 15.7.2015
A045

Fisima

Der LV bestätigt nochmals folgende Rahmenbudgets für den Rechtsanwalt: €1.500.- Rechtsberatung - Bauthematik (FläWi, STEK, Erstazvornahme, ....) €1.500.- Rechtsberatung - Wirtschaftsprüfung, Parteinförderung, Clubfinanzierung etc. Es wird festgehalten, dass die Summe von €3.000.- sich aus den nicht verbrauchten Mitteln von 2014 und dem Budget von 2015 zusammensetzt (jeweils 1.500.- budgetiert). OK Ja 15.7.2015
A046

Fisima

Durch die Erkenntnisse der LTW und in Vorbereitung auf die GMR-Wahl sollen diverse Dinge angeschafft werden: Lastenfahrrad, neues stabiles Zelt, 2.ter Infostand, Wlan-Hotspot, einheitliche Kleidung etc. Es wird festgehalten, dass nach Vorliegen entsprechender Anbote über diese Anschaffungen auch per Umlaufbeschluss entschieden werden kann und soll. OK Ja 15.7.2015
A047

Fisima

Der LV beschließt die jährliche LGV am 31.Oktober 2015 durchzuführen. Mitglieder werden in Kürze per Newsletter vorgewarnt und bekommen rechtzeitig Mitgliederverständigung und Einladung. z.Z. geplante Themen: Neuwahl LV, Budget 2016, Budget GMR-Wahl, GMR-Wahl. OK Ja 15.7.2015
U021

Fisima

Wir unterstützen den "runden Tisch - Grundeinkommen" mit einem Infostand in der Stadt (Kostenübernahme) und weiters mit €100.- für Druck- und Mietkosten Veranstaltungsort in Graz. Weiters werden wir auf unseren Kanälen für diese Veranstaltung werben (NL, FB usw.). OK Ja 25.08.2015
U022

Fisima

Die BI rund um Waltraude Hollerer hat angefragt ob wir sie vl finaziell unterstützen können bei der Finanzierung von ein paar neuen Plakaten - aus meiner Sicht eine gute Idee. Vorschlag: €50.- mit dem ensprechender Bestätigung OK Ja 25.08.2015
A048

Fisima

Der Landesvorstand beschließt Presidente, Florian Lammer auf Grund der Ergebnisse der Bewerbungsgespräche als zukünfitgen Mitarbeiter anzustellen. Presidente tritt mit Beginn des Dienstverhältnisses als LV zurück.

Fisima wird damit beauftragt bei der Kanzlei Gamillschegg alle noch weiteren offenen Punkte bzgl. der Anstellung abzuklären (geringfügig und geg. Mehrstunden, Dienstvertrag udgl. - Kosten über Budget gedeckt) und die Lohnverrechnung dort durchzuführen (bei geringfügiger Anstellung €15.-/Monat).

OK Ja 02.09.2015
A049

poepe

Der LV beschließt für die Anschaffung eines Parteinotebooks inkl Zubehör und Software (es ist so weit wie möglich auf open source Produkte Rücksicht zu nehmen) einen Rahmen von max€1000.- OK Ja 02.09.2015
A050

Fisima

Auf Grund einer verspäteten Anmeldung (Versammlungsgesetz) und einem trotzdem durchgeführten Infostand ist es zu einer Strafverfügung gekommen. Der LV möge beschließen die Kosten zu übernehmen (vom LO-Stmk Konto) OK Ja 07.10.2015
Neuer Landesvorstand seit 31.10.2015
A051

Fisima

Der LV beschließt - wie auch auf der LGV bereits angesprochen und vorbeschlossen - eine Bestellung von ca 20-30 Softshell Jacken. Ein finaler Beschluss über die Bestellung wird per Umlauf getroffen. Für die Bestellung wird ein Budget von € 1.000.- aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung gestellt. OK Ja poepe nimmt Kontakt mit Anbieter auf 04.11.2015
A052

Fisima

Der LV beschließt die Anschaffung von folgendem mobilen Hotspot (Huawei E5786). Dieser wird einerseits für die Berichterstattung aus dem Gemeinderats benötigt und auch für Infostände oder Veranstaltungen. Weiters wird eine SecondSim bei DREI bestellt Weiters ein Akkupack zur mobilen Stromversorgung für z.B. Handy bzw. LTE-Hotspot am Infostand. Anschaffungskosten-Rahmen €300.- OK Ja Fisima 04.11.2015
A053

PeterTheOne

Der Rechnungsprüfungsbericht der auf der LGV 15-1 vorgestellt wurde hatte zum Inhalt, dass 60€ an Mitgliedsbeiträgen fälschlicherweise am Landesorganisationskonto gelandet sind. Die Bundesgeschäftsführung bittet hiermit die LP Steiermark das Geld an das Bundeskonto zu überweisen OK Ja Fisima 04.11.2015
A054

Fisima

Der Landesvorstand hält fest, dass Beschlüsse die in der letzten Periode durchgführt wurden weiter bestand haben. Z.b. Bürokosten (Miete, Strom, Heizung), weitere laufende Kosten (Internet usw.) sowie Beschluss A013 welcher die Überweisungen regelt OK Ja 04.11.2015
A055

Fisima

Der Landesvorstand beschließt gegebenenfalls die Postadresse für den Bund zu übernehmen. Ein etwaiger Kostenersatz seitens des Bundes geht an das LO-Stmk Konto. OK Ja 04.11.2015
U023

Fisima

Unterstützung des Filmprojekts von Heinz Trenczak in der Höhe von €50.- aus dem Topf der Parteienförderung Graz. OK Ja 12.11.2015
U024

poepe

Freigabe der Bestellung wie bereits beschlossen in A051 (Softshell-Jacken) OK Ja 10.11.2015
U025

Fisima

Anschaffung eines neuen mobilen Drucker, einen Canon IP 110 mit Akku und ein paar Doppelpacks Patronen. Anschaffungskosten ca. € 279,- für den Drucker, Doppelpack Patronen SW €16.- Col €25.- Summe ca. €320.- OK Ja 7.1.2016
U026

Fisima

Anschaffung von Wahlkampfdomains für die GMR-Wahl Graz.

Dafür wird ein Budget von € 400.- zur Verfügung gestellt. Der Kauf wird durch die AG-Montag bzw. AG-Wahlkampf (Fisima, Presidente) durchgeführt.

OK Ja 5.2.2016
U027

Fisima

Der LV beschließt ein Sponsoring des Barcamps 2016 in der Höhe von € 1.000.- OK Ja 4.2.2016
U028

Fisima

Der Landesvorstand bestätigt den Kauf eines Lastenrads. Ein Grundsatzbudgetbeschluss für die Anschaffung besteht bereits von der letzten LGV. Kostenabschätzung: Lastenrad voraussichtlich Typ Chrsitianiabike € 2.045.- zusätzlich Beleuchtung €84.- , RAL Farbe für Box € 280.- , Bluetooth-Schloss €150.- , normales Schloss € 180.- Die Bestellung erfolgt durch Presidente OK Ja 18.3.2016
U029

Presidente

Das Aktionsbündnis Graz plant für den 4. Juni 2016 eine neue anti-TTIP Großkundgebung und hat wieder bei uns um (finanzielle) Unterstützung und einen Redebeitrag angefragt. Der Landesvorstand beschließt den Aktionstag zu unterstützen und für die finanzielle Unterstützung 100€ bereitzustellen.

OK Ja 11.4.2016
U030

Presidente

Beide Roll-Ups sind beschädigt und nicht einsatzfähig. Es sollen daher 2 neue Bezüge bestellt werden: Kosten: 55,86 € (brutto) je Stück Material: 280g Polyestergewebe

OK Ja 11.4.2016
U031

Presidente

Es soll eine Buttonmaschine mit Aufsätzen für 38 mm und 25 mm Buttons, sowie je 200 Buttonrohlinge bestellt werden. 378,16 EUR

OK Ja 11.4.2016
U032

Presidente

Das alte Megaphone ist defekt, es soll ein neues angeschafft werden:Kosten: EUR 49,90 + Versand

OK Ja 11.4.2016
U033

Presidente

Als give-aways sollen je 200 Silikonarmbänder in den Größen "Mittel" und "Erwachsene" mit Piratenlogo, Domain (piratengraz.at) und einem Spruch "Sharing is caring" angeschafft werden. Gesamtsumme: 317,88EUR

OK Ja 11.4.2016
U034

Fisima

Finanzielle Unterstützung für die Druckmittel in der Höhe von € 100.- für den Verein Amsel für den Tag der Arbeit bzw. Arbeitslosen aus dem Budget Graz.

OK Ja 18.4.2016
A056

Fisima

Finanzielle Unterstützung in der Höhe von € 200.- (Unterkunft) für die Veranstaltung rethink (forum Alpbach) für Fisima sowie die Kosten für einen Mietwagen für Fisima und Presidente (Unterkunft v. Presidente wird vom Bund übernommen). Die Kosten für Teilnahme am Forum (€ 600.- p.P.) werden vom Forum Alpbach übernommen.

OK Ja 18.5.2016
U035

Fisima

Finanzielle Unterstützung in der Höhe von € 100.- für das CSD-Parkfest.

OK Ja 30.5.2016
U036

Fisima

Der LV beschließt den Druck der Jacken bei der Firma http://watch-me.at Michael Friedl in Auftrag zu geben. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca €610.- inkl Ust

OK Ja 6.6.2016
U037

Fisima

Der LV beschließt die Kosten (ca €180.-) für einen Leihwagen für Presidente und Fisima für die Veranstaltung ForumAlpbach rethink:Austria zu übernehmen (Vom LO Konto).

OK Ja 8.6.2016
A057

Fisima

Der Landesvorstand beschließt für das Lastenrad eine Vollkaskoversicherung abzuschließen. Presidente wird damit betraut. Kostenpunkt ca € 170.-/Jahr.

OK Ja 27.6.2016
A058

Fisima

Der LV beschließt, abweichend vom aktuellen Budget, eine externe Vergabe der IT-Systeme. Dies sollte im Idealfall alle benötigten Systeme (lqfb, Mail, Webauftritt, wiki, usw.) beinhalten. Die Kosten werden z.Z. mit etwa € 400.- / Monat geschätzt.

OK Ja 27.9.2016
A059

Fisima

Die LGV soll am 29.4.2017 stattfinden.

OK Ja 13.2.2017
A060

Presidente

Antritt der TUpiraten wird unterstützt

OK Ja 22.3.2017
Neuer Landesvorstand seit 31.05.2017
A061

PeterTheOne

Die Piratenpartei Steiermark ist rechtlich nach außen vertreten durch die bei der jährlich stattfindenden Landesgeneralversammlung gewählten Vorstände (Florian Lammer, Peter Grassberger, Sebastian Weiland). Der Vorstand beschließt, dass folgende Personen bis auf Widerruf für die Konten (AT58 2081 5000 0665 9403 und AT91 2081 5000 4037 1353) der Piratenpartei Steiermark voll zeichnungsberechtigt sind:

Florian Lammer, Peter Grassberger, Sebastian Weiland sowie weiterhin Philip Pacanda

OK Ja 12.07.2017

Fragen an den LV

lfd.Nr./

Fragesteller

Fragetext Antwort Wer sendet Antwort Datum
F001

presidente

Werden die E-Mails der IMAP-Inbox [ vorstand (ät) piratenpartei-steiermark (punkt) at ] erhalten, gelesen und beantwortet und seit welchem Datum? niemand bekannt dass wir Zugang haben - wir haben aber bereits per Mail um Zugangsdaten gebeten 23.4.2014
F002

presidente

Werden E-Mails über den Verteiler lv-stmk (ät) piratenpartei (punkt) at von jedem LV Mitglied erhalten? Ja, leider aber nur als Verteiler - kein eigener Imap Account - wir bitten aber um einen eigenen Imap Account beim Bund - macht gerade Fisima mit Considerator 23.4.2014
F003

presidente

Anregung: Der "neue" LV möge sich per Aussendung an alle Mitglieder als neues offiziell zuständiges Organ vorstellen. ist vorbereitet - muss nur noch verschickt werden 23.4.2014
F004

presidente

habe gerade unter anderem die Unterlagen zur LGV durchgeschaut auf der Suche nach unseren derzeitigen finanziellen Rücklagen, finde jetzt aber nichts.

Brauche die Zahl für die Vorbereitung eines möglichen Antrags

Fisima kümmert sich darum 23.4.2014
F005

presidente

Bitte Beschluss jetzt umsetzen. Rechnung der Mail angehängt.

Sitzungsprotokoll ab Zeile 219: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-20-11- Brauche die Zahl für die Vorbereitung eines möglichen Antrags

wir holen uns den Zugriff auf die Konten. Mail an BGF wird geschrieben 23.4.2014
F006

6581

Der LV möge sich nochmal darum kümmern dass möglichst bald ein Büromitarbeiter angestellt wird der u.a. auch eine Ahnung von Pressearbeit hat Es gibt bereits einen Beschluss dafür, ist bereits ein Pad ertellt worden das sich mit dem Thema befasst, wir sind dran das umzusetzen. Fisima 18.6.2014
F007

6581

Der LV möge Kontakt mit BGF und BV suchen und abklären welche mit Piratenbudget gekaufte Büroeinrichtung (für das Europa Anders Büro) wir nach Graz bekommen könnten Es sind Tische (zwei weiße Tische) gekauft worden, wurde mit BV und BGF besprochen dass die Piratenpartei diese Tische bekommt. Wir haben keinen Platz für diese Tische in unserem jetzigen Büro Fisima 18.6.2014
F008

rotzbub

KPÖ-Plakate - Ein jedes LV Organ möge erklären warum man es persönlich für nötig fand das unverbindliche Meinungsbild, bei dem sich eine klare Mehrheit für die Distanzierung von den KPÖ Plakaten ausgesprochen hatte, zu ignorieren Es wurde jedes LV-Mitglied davon informiert, dass Rotzbub gerne eine persönliche Antwort von jedem LV-Mitglied zu oben genannter Frage hätte. Antworten werden dementsprechend kommen stoppacta 18.6.2014
F009

rotzbub

Nachdem mir Fisima auf Twitter erklärt hat dass unverbindliche Meinungsbilder für ihn als LV wertlos sind, möchte ich bitten darübr nachzudenken dieses Regelwerk unter Umständen aus dem Steiermark Liquid ganz zu entfernen. Wir brauchen keine Regelwerke die der Basis nur vortäuschen ein Mitbestimmungsrecht zu haben Sache zwischen Fisima und rotzbub, soll zwischen den beiden persönlich geklärt werden, der restliche LV ist dafür nicht zuständig Fisima 18.6.2014
F010

rotzbub

Im Zuge der Plakat Sache hat mir poepe einmal eine Mail geschrieben wo er versuchte darzulegen warum das schlecht is, unvernünftig,wie auch immer (.....) ich würde mir eine öffentliche Entschuldigung von poepe wünschen (vollständiger Text im Pad ab Zeile 121) Stellungnahme von poepe: "Es war eine persönliche Anfrage von rotzbub an mich, die ich auch persönlich beantwortet habe, kein offizielles LV-Mail. Ich werde das persönlich mit rotzbub und evtl. presidente klären." poepe 18.6.2014
F011

6581

Der LV möge die Berichterstattung der letzten Gemeinderatssitzung noch auf die Homepage stellen, damit das nicht umsonst geschrieben wurde (siehe https://ppstmk.piratenpad.de/123807) Man kann das so nicht online stellen (Stichworte), Fisima wird nochmal drübergehen Fisima 18.6.2014
F012

6581

Der LV möge erörtern ob ein LV-Mitglied am Tag der nächsten GR-Sitzung Zeit hat um Fisima bei der Außenkommunikation zu unterstützen und anschließend den Verlauf der Sitzung auf die Homepage zu Stellen und erreichtes an die Medien zu kommunizieren. Je nach eigenen Anträgen wäre eventuell auch eine Vorab-Kommunikation mit den Medien auch sinnvoll. Ob jemand bei der Gemeinderatssitzung Zeit hat entscheidet sich immer sehr kurzfristig davor, Presseaussendung mit eigenen Anträgen wird ohnehin verschickt Fisima 18.6.2014
F013

6581

Welche Handlungen hat der LV zwischen den LV-Treffen gesetzt, um baldmöglichst ein Büro und einen Mitarbeiter zu bekommen? 1) Einladung an Interessierte folgt (noch im Juli) 2) bekomme regelmäßig E-Mails von Maklern bzgl. Büros in der innenstadt 3) willhaben.at Mail-Abo bzgl. Büros 4) MA noch nichts bzgl bekommen nur bzgl rechtlicher Situation (Arbeitsvertrag, Art des Dienstverhälnisses mit Arbeitsrechtler besprochen) 5) da überlegt wurde Studierede als Zielgruppe anzusprechen ist es geplant die Aussendung/Aushang auf den Unis zu UniBegin zu machen spelaea 18.7.2014
F014

6581

Datenschutz (Wortlaut siehe Protokoll) 1) Wenn du einen Info-Newsletter verfassen willst, kannst du das gerne tun - wir würden uns darüber freuen. 2) Alle die auf Facebook Seiten der Piraten o.ä. posten sind sich dieser wichtigen Verantwortung bewusst - für eine Sensibilisierung aller Mitglieder wäre ein eigener NL bzw. Bericht bzw. Veranstaltung natürlich toll. spelaea 18.7.2014
F015

6581

Berichte und Presseaussendungen nach Gemeinderatssitzung (Vollst. Frage LV-Stmk_-_2014-11-26#F.7C015.7C6581.7C) Nein wurde nicht (Vollst. Antwort LV-Stmk_-_2014-11-26#Antwort) Fisima 26.11.2014
F016

6581

Abstimmungsverhalten im Gemeinderat (Vollst. Frage LV-Stmk_-_2014-11-26#Frage_2) ich kann es nicht (Vollst. Antwort LV-Stmk_-_2014-11-26#Antwort_2) Fisima 26.11.2014
F017

6581

Büromitarbeiter: Wie ist der Status Quo? (Vollst. Frage LV-Stmk_-_2014-11-26#Frage_3) Ist wie Büro auf jeden Fall bei uns auf der ToDo Liste ganz oben (Vollst. Antwort LV-Stmk_-_2014-11-26#Antwort_3) Fisima 26.11.2014
F018

6581

Eigener Liquid-Bereich für den Gemeinderat (Vollst. Frage LV-Stmk_-_2014-11-26#Frage_4) JA wurde abgeklärt (Vollst. Antwort LV-Stmk_-_2014-11-26#Antwort_4) Fisima 26.11.2014
F019

6581

Mit Jahresende sperrt die Pirate Base offenbar zu. Eventuell könnt ihr da bedarf bei den Sachmitteln anmelden Email an LV-Wien wird geschrieben poepe 10.12.2014
F020

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Thema Büro & Mitarbeiter - Gibt es jemandem im LV, der das als seine Hauptpriorität sieht, habt ihr das schon abgeklärt? Hauptpriorität und Verantwortlicher sind mal zwei paar Schuhe. Verantwortlich ist defintiv der LV der dann auch Verträge zeichnen muss. Hauptprio der LV's: Poepe, Spelaea, stoppacta: werden nach möglichen freien Zeitresourcen agieren - keine Hauptpriorität Fisima 4.2.2015
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