Piratenplenum 290421

Sitzung des Landesvorstandes LP Stmk

Ort: Mumble, NRW: 29.04.2021 18:23 bis 21:00 Uhr

Protokoll: PeterTheOne & sonst gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/Beschluesse

Audio-Protokoll: keines

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt vom Vorstand:

• PeterTheOne
• Presidente
• JSeidl
• Sweiland

• Gäste & Mitglieder:

   3 Gäste

• vorstellungsrunde

Statusberichte

Presidente: Grünen Graz haben uns kontaktiert wegen Gemeinderatswahl. Peter und ich waren dort. Grünen Geschäftsführer und Judith. S. waren von den Grünen dort. Grundsätzliches besprochen, dass erstmal nicht abgelehnt. Wir könnten auf ihrer Liste kandidieren. Können uns nix fix vom Platz zusichern, würden sich aber für einen guten Platz stark machen. Sie haben gemeint wir liegen inhaltlich nicht so weit auseinander, sehen bei uns die Kompetenz bei Demokratie und Beteiligung. Wär gut uns nicht gegenseitig stimmen weg zu nehmen.

PeterTheOne: Auf ihrer Liste kandidieren ist nur technisch so, es ist eigentlich schon eher ein Wahlbündnis. Ziel ist eine wählbare Position, damit es mehr wie ein Bündnis ist würden wir auch auf Listenplätze am Ende bzw Bezirkswahl Kandidaten setzen.

Presidente: Müsste kein Grünes mitglied sein. Können eigens wahlkampf machen. Werden gekennzeichnet als Piraten. Die Grünen machen einen Klub, in dem Klub wären wir dann. Würden zusammen arbeiten, uns gemeinsam auf Sitzungen vorbereiten. Gibt für alle Parteien die die wahl schaffen Parteienförderung. Die grünen würden die Parteienförderung erhalten und sie würden uns anteilig fürs mandat oder vielleicht bisschen mehr abtreten. Die Grüne liste hat eine bewerbungsfrist bis 1. Mai. Am 22. Mai werden die veröffentlicht. Am 29. Mai wählen sie diese Liste. Wir sollten heute entscheiden ob wir das wahrnehmen wollen oder nicht. und dann bald auch detailfragen klären. Im idealfall viele detailfragen bis 22. Mai klären. Fragen?

Ja.: Macht es Sinn nach außen zu gehen und das Umfeld zu fragen?

Presidente: Hauptproblem sind die kurzen Fristen, wir haben heute das Plenum um da eine Entscheidung zu treffen. Wir haben vor dem ersten Gespräch schon vermutet worum es geht und uns ein paar rote Linien überlegt - als Pirat kandidieren, im Wahlkampf sichtbar, finanziell unabhängig, einen realistischen Listenplatz, ...

Ja.: Image der bundespartei ist nicht gut. Hat mich überrascht dass sie an uns herantreten.

JSeidl: Grünen image auf bundesebene ist nicht so gut. In Graz kann mehr passieren. Gibt schon auch ein Risiko aber gut wenn wir als Piraten auftreten, eigenständig.

Ka.: Listennamen mit Pirat im Namen? Wird schwer die Wähler zu überzeugen wo sie das dann finden. Ma.: Müssen zeigen dass wir was eigenes sind nicht nur ein anhängsel.

Presidente: Die werden im Wahlkampf viel die Spitzenkandidatin bringen. Denke wir werden viel auf Vorzugsstimmen wahlkampf machen müssen. Die haben am Dienstag, diese Woche, getagt. Sie haben der grundsatzidee grünes licht gegeben. Nächste Woche ein treffen um mehr details zu klären. Bis 22. Mai können wir noch zurückziehen, dann wirds kritischer weils dann öffentlich ist. Ab dem 29. Mai ist die liste dann gewählt. Die Gemeinderatswahl würde regulär im März 2022 gewählt werden. Kann auch schon im Oktober soweit sein.

PeterTheOne: Gehen von Grobe ins Detail. Wenn radikal was nicht passt dann können wir immer aussteigen. Aber später wird ungemütlicher.

JSeidl: Würde es gerne Vertraglich absichern. Die machen sicher nichts was nicht denen auch nutzt.

Ja.: Finds grundsätzlich gut.

JSeidl: Wahlkampf ist grundsätzlich viel aufwand. Brauchen leute. Müssen unsere Kandidaten präsentieren, sichtbar machen.

PeterTheOne: Monat vor der wahl wird kritisch.

Ka.: Gerade der Monat. Viel vorbereiten, im viel in der Tasche zu haben.

Presidente: Habe mir schon gedacht dass wir in irgendeiner Form antreten sollen. Reinkommen ist schwierig, alleine sehr schwer. Option wäre den wahlkampf alleine zu machen, gewinnt präsenz und mitglieder. Man benutzt das um das aufzubauen. Gibt bezirksräte, dass kann man auch probieren. Ist teilweise schwieriger von der hürde aber kann sich dann auf einen bezirk fokusieren. Das wäre zum beispiel die realistische variante alleine.

Ja.: Würde mir das als wähler wünschen, dass man was macht.

JSeidl: Komplett kein antritt will ich nicht. Finde eine alleinantritt schon ok. Bezirksrat auch. Aus dem stand reinkommen ist schwierig. Wenn wir das mit den Grünen machen kann uns schon gute PR geben. Schwierige koalitionsvarianten würden noch mal mehr aufmerksamkeit drauf lenken.

Presidente: War sehr überrascht von dem Gespräch und dannach. Wir wissen noch nicht ganz genau, was der Grüne vorstand sagt. Es ist noch nicht alles super sicher. Wenn das zb. mit dem geld nicht passt dann geht das nicht. Kann auch passieren dass wir nicht auf einen wählbaren platz kommen, können auch sagen wir machens nur bis zb. platz 8. und sonst sind wir raus.

PeterTheOne: Brauchen einen sicheren Platz den wir uns überlegen müssen. Viel ist verhandlung.

Jseidl: Unter einem gewissen platz gehts nicht. Dürfen uns nicht verpflichten nicht anzutreten.

Ja.: Lese dass wir schon sehr dafür sind. Ist das so?

Presidente: Sehe es auch kritisch. Grünen gehen ein risiko ein. Wenn unser Mandatar, wenn der/die zurückzieht dann würde wer von den grünen nachrücken.

Ma.: Sehe es auch gespalten. Wenn wirs schaffen mit den Verhandlungen schaffen gleich gestellt zu sind. Auch dass Piratenpartei vorkommt. Wäre generell schon dafür, Thema Umweltschutz, da sind wir nicht so bekannt sondern mehr die Grünen. Ka.: Nach dem letzen Gemeinderatswahlkampf ists nach klaren regeln und kommuniziert mit den grünen wahrscheinlich einfacher. Kommunizieren zum wähler ists schwierig. Von Umfrageergebnissen ists schwierig von jetzt aus was zu sagen.

Presidente: Was ist wenn sich radikal was ändern von den Umfragenwerten.

JSeidl: Varianten überlegen.

PeterTheOne: Finde wir sollten fair sein und dann die sachen mittragen wenn beide seiten die sachen einhalten.

• diskussion*

Ka.: Zeitaufwand im Gemeinderat: 1 Monat sitzung 12-18 Uhr. Braucht 1-2 Leute als support. Wöchentliche sitzungen als vorbereitung. Bisschen was fällt weg mit klub. Aber wenn man eigenständig was machen will brauchts schon viel. ...

Presidente: In den letzten Monaten bzw. Jahr haben wir uns aufgebaut um wieder was machen können. Haben jetzt einiges wieder da. Ist eine Riesenchance. Unser Ziel ist Politik im gemeinderat zu machen.

PeterTheOne: Learning ist dass wir nicht nur gemeinderatspolitik machen sollten sondern auch nach außen gehen müssen und nach innen aufbauen müssen.

...

Presidente: Politikisch was zu verändern ist das Ziel. Alles andere ist ein zwischenschritt.

Presidente: Kann mir vorstellen Kandidat zu sein aber würde nicht meinen Vollzeit Job an den nagel zu hängen. Hab bedenken wegen der zeit. Sehe auch rießige Chancen.

pause

Presidente: Haben wir interesse weiter das zu verfolgen: ja oder nein. Und dann für weitere Verhandlungen was wir nicht wollen.

Antrag: Das Piratenplenum beauftragt den LV, Verhandlungen mit den Grünen zum gemeinsamen Wahlantritt zur nächsten Gemeinderatswahl in Graz anzutreten. Einzelnen Piraten steht es frei, auf der Grünen Liste zu kandidieren. Einem partnerschaftlichen Antritt auf Augenhöhe steht das Piratenplenum positiv gegenüber.

Dafür: PeterTheOne, JSeidl, Presidente, SWeiland, (3 dafür: Plenum)

Dagegen:

Enthaltung:

20:53 Antrag einstimmig angenommen.

Antrag: Das Piratenplenum beauftragt den LV, eine außerordentliche "Gefahr-im-Verzug"-LGV am 13. Mai 2021 zum Thema des Wahlantritts einzuberufen.

Dafür: PeterTheOne, JSeidl, Presidente, SWeiland, (3 dafür: Plenum)

Dagegen:

Enthaltung:

20:58 Antrag einstimmig angenommmen.

Anträge

Sitzung ende 21:00