Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-03

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse

Datum: 18.6.2012

Sitzungsleitung: Fisima - Philip Pacanda

Protokoll: Fisima - Philip Pacanda

Beginn: 17:19 Uhr

Ende: xx:xx Uhr

Vergangene Sitzung: Vorstandssitzung-LV 11.06.2012

Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-11

Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 18.06.2012

Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-18

Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 18.06.2012

Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-06-25

Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 25.06.2012

Padlink: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=61&t=3388

Teilnehmer

Anwesend:

• Ramanobis Siddhartha Tomarkin (physisch)
• Fisima Philip Pacanda (physisch)

Entschuldigt

• Fuchsy Franz Fuchs

Gäste

• Martin Martin Wolf (physisch)
• Klaus Klaus Hagn (physisch)
• TheSkunk (physisch)
• Honeybee Helmut Leitner (physisch)
• Grozius Mike Kramer

ANTRÄGE

Antrag 001: Position zur Umweltzone

• Eingereicht von TheSkunk

Antragstext: Ich bitte den LV die Position der Umweltzone in Graz, die durch die Taskforce "Umweltzone" mit Montag dem 11.06.2012 um 21:43 fertiggestellt und dort bereits abgestimmt wurde, als einen Themenpunkt für die GRW2013 aufzufassen und diese erarbeiteten Position auch öffentlichkeitswirksam so rasch wie möglich zu verbreiten (zu vertreten). Erklärung:

• 1) Die Position wurde gestern durch die TF fertiggestellt und von Arrow - Gregor Lebernegg an die Koordination-TF berichtet.
• 2) Auf Grund des allgemeinen Meinungsumschwungs (bzw. gefestigter Ablehnung einer breiteren Masse, inkl. namhafter Interessensvertretungen) versuchen die, die UZ initierenden Parteien (zumindest die größere davon), von ihrem "Kind" Abstand zu nehmen und die Entwicklung gegen die UZ nun ebenfalls als ihrer Errungenschaft darzustellen. Dieser Prozess muss aufgehalten werden, die Ablehnung zur UZ in bereits propagierter Form ist nicht aus der Feder der ÖVP. Um nicht als Mitläufer, bzw. populistische gruppe abgestempelt zu werden, haben wir akuten Handlungsbedarf, d.h. die Position muss so schnell wie möglich "raus".

Referenz: Voriger Antrag diesbzgl., inkl. Verweise auf Informationen - sowie Position zur Umweltzone
Abstimmung:

• Ja: Ramanobis Siddhartha Tomarkin, Fisima Philip Pacanda
• Nein:
• Enthaltung:

2:0 angenommen

17:33 Beschluss: direkt aus A001 angewendet / siehe Antragstext
Begründung: siehe oben

Umsetzung:

• Durch: LV
• Anmerkung: Antragsteller möge Antrag auch ins LQFB einstellen! Update: wird nach letzter Sitzung TF-Umweltzone erledigt

Vollständig erledigt: 02.07.2012

Antrag 002: Medienpräsenz

• Eingereicht von Matteo

Antragstext: Die LV Steiermark möge sich in Zusammenarbeit mit der SU Medien um die Medienpräsenz kümmern. Erklärung: Leider ist die Medienpräsenz seit dem LPT stark gesunken, wir brauchen wieder einen frischen Wind und gute Idee sowie auch eine gute Zusammenarbeit. Danke
Abstimmung:

• Ja: Ramanobis Siddhartha Tomarkin, Fisima Philip Pacanda
• Nein:
• Enthaltung:

2:0 angenommen

17:35 Beschluss: direkt aus A002 angewendet / siehe Antragstext
Begründung: siehe oben

Umsetzung:

• Durch: SU-Medien, SU-Presse, LV
• Anmerkung:

Antrag 003: Gründung der LSU Justitia

• Eingereicht von Grozius , Klaushagn

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen die LSU Justitia als ordentliche und permanente LTF iS einer Landes Support Unit zu bestätigen. Eine eigene GO, die über das übliche hinausgeht, wird nicht benötigt. Erklärung: Für parteipolitische Arbeit ist eine rechtliche Institution iS einer Justiz-SU, die juristische Anfragen, Probleme und Angelegenheiten behandelt, unabdingbar. Info: Status: Kick off fand am 5. Juni 2012 statt Treffpunkt: idR jeden Mittwoch, mindestens aber jeden zweiten Mittwoch im Cafe Sonnenstraße, Sonnenstraße 2, um 12 Uhr LSU Sprecher: 1. Sprecher - Mike Kramer, mike.kramer@piraten... 2. Sprecher - Klaus Hagn, klaus.hagn@piraten... Mitglieder: Mike Kramer Klaus Hagen Inhalt: Die LSU Justitia behandelt rechtliche Anfragen für Organe und Mitglieder und selbstgestellte Aufgaben im Zusammenhang mit rechtlichen Problemen. Zusammenarbeit mit anderen TF/LTF und SU/LSU aufgrund rechtlicher Überlagerungen in allen Lebensbereichen. Dauer: unbefristet/permanent
Abstimmung:

• Ja: Ramanobis Siddhartha Tomarkin, Fisima Philip Pacanda
• Nein:
• Enthaltung:

2:0 angenommen

17:38 Beschluss: direkt aus A003 angewendet / siehe Antragstext
Begründung: siehe oben

Umsetzung:

• Durch: ANTRAGSTELLER
• Anmerkung: Kick-Off geplant, LSU freigegeben

Vollständig erledigt: 02.07.2012

Antrag 004: Gründung der LTF Stadtentwicklung

• Eingereicht von Werner Klampfl

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen die LTF Stadtentwicklung als ordentliche LTF zu bestätigen. Erklärung: Kick Off fand statt am 12. Juni 2012 siehe: https://ppstmk.piratenpad.de/164 2 Ansprechpersonen wurden einstimmig gewählt: 1. Sprecher - Werner (Mitglied der PPÖ) und 2. Sprecher - Martin (Interessent) Ziel der LTF Stadtentwicklung ist die Erarbeitung tragfähiger Vorschläge und Positionen zu Themen zukünftiger Stadtentwicklung von Graz. Regelmäßige Zusammenarbeit mit der LTF Energie und Verkehr ist geplant. Arbeitsdauer der LTF Stadtentwicklung ist derzeit nicht absehbar, da zu erwarten ist, dass sich immer wieder bearbeitungswürdige Themen ergeben werden.
Abstimmung:

• Ja: Ramanobis Siddhartha Tomarkin, Fisima Philip Pacanda
• Nein:
• Enthaltung:

2:0 angenommen

17:41 Beschluss: direkt aus A004 angewendet / siehe Antragstext
Begründung: siehe oben

Umsetzung:

• Durch: ANTRAGSTELLER
• Anmerkung: