Landesorganisation Steiermark/Sozialtopf
Geschichte
Der Sozialtopf wurde im Jahr 2012 bei einer LGV beschlossen.
Mit dem Einzug mit einem Mandatar in den Grazer Gemeinderat im Jahr 2012 wurde er erstmals schlagend.
Mit einem LQFB Antrag wurde der Sozialtopf im Oktober 2013 von Brutto auf Netto umgestellt.
Mit einem Beschluss bei der LGV im Jahr 2014 wurde der Sozialtopf abgeschafft.
Die Beträge wurden nie eingehoben, es wurde kein Konto errichtet.
Der Sozialtopf wird jetzt (Juni 2014) als virtuelles Konto geführt.
Antragstext
Spätestens mit Beginn der Funktionsperiode des neuen Grazer Gemeinderats ist ein Sozialtopf der Piratenpartei Steiermark einzurichten. Mit diesem Sozialtopf sind nichtkommerzielle Gemeinwohlprojekte zu fördern. Über die Förderung entsprechender Projekte entscheidet der Landesvorstand auf fristgerechten Antrag. Mandatsträger und Mandatsträgerinnen steirischer Piraten auf allen Ebenen haben in den Sozialtopf mindestens 5% ihres Brutto-Gehalts, das sie aufgrund ihrer politischen Funktion beziehen, monatlich in den Sozialtopf einzuzahlen. Zusätzliche Spenden nimmt der Sozialtopf von Organisationen und Individualpersonen an. Der Sozialtopf ist vollständig transparent zu führen: Der Stand und monatliche Aktualisierungen der Zu- und Abgänge sind auf der Website der Piratenpartei Steiermark zu dokumentieren. Über die ordnungsgemäße Anwendung wacht die Landesgeschäftsführung.
Umfang, Stand
Die zu zahlende Summe beträgt Euro 1.558.- und wurde im Juni 2014 vom Mandatar selbst berechnet und dem LV mitgeteilt.
Es wurde noch kein Geld auf das virtuelle Konto eingezahlt. [Stand 24. Juni 2014]
Folgende Spenden wurden vom LV beschlossen und von Mandatar durchgeführt:
Beschlossen 18.Juli 2014 Überwiesen 21.Juli 2014 - 100.-Euro an "überparteiliche Bürgerinitiative Wetzelsdorferstrasse / Steinbergstrasse / Deponie in Thal bei Graz"
Beschlossen 10.Dez 2014 Überwiesen Juni 2013 - 250.- Euro für den Erhalt des Club Wakuum
Beschlossen 10.Dez 2014 Überwiesen Jän 2015 - 50.- Euro an Verein Amsel
Beschlossen 10.Dez 2014 Überwiesen Feb 2015 - 50.- an orwell.at
