LV Sitzung 240615

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 24.06.2015 18:43

Moderation: Fisima

Protokoll: Presidente

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123957 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2015-06-24-18-43-41-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: Katieschen, poepe, Fisima, presidente, stoppacta (Mumble)
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PeterTheOne

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen der LV's 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Berichte/Anfragen

Bericht Fisima über die Bewegungen auf unseren Konten Vorschlag, Mitarbeitersuche gegenüber Bürosuche priorisieren (beifälliges Nicken und Gemurmel)

Fragen : keine

Umlaufbeschlüsse

U019|Poepe|Budget für Printwerbung

Kosten für eine Achtelseite im 'Grazer' 400,-- (inkl. Abgabe und Steuer 504,--) im Grazer. Würde am kommenden Sonntag (eine Woche vor der Wahl) in der Zeitung erscheinen. untenstehend die Entwürfe für Quer-, bzw. Hochformat.

Leisten wir uns das?

dafür: Fisima, stoppacta, presidente, poepe

dagegen:

enthaltung:

Datum 18:5. bis 19.5., bis 12:00 UhrUhrzeit:14:00

überarbeitet (Text geringfügig korrigiert) und das Querformat an den "Grazer" abgeschickt um 15:30.

U020|Presidente|Budget für Staatsschutzgesetz Plakat

Die Piratenpartei hat eine parlamentarische Bürgerinitiative gegen das neue Staatsschutzgesetz gestartet. Damit wir das Thema noch im Wahlkampf nutzen können sollten wir noch Plakate bestellen die wir an den Infoständen über die "Unipiraten-Plakatständer" einsetzen können.

Ich würde 6 A1 Plakate via Expresslieferung bestellen, damit es sich noch zeitlich ausgeht. Das würde 57,82 € kosten.

dafür: presidente, poepe, katieschen, stoppacta, Fisima

dagegen:

enthaltung:

Datum: ab 24.05.2015 bis 25.05., 11:47Uhr

Anträge

A038|Poepe|Kostenersatz Studium Fisima

Bezugnehmend auf das Stimmungsbild https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4924.html beantrage ich, dass Fisima die Kosten für das letzte Semester seines Studiums in Höhe von 3.490,-- Euro ersetzt werden (Aus den Clubfinanzen). Im Gegenzug soll Fisima sein Wissen, das er sich in diesem Studium angeignet hat, in Form von Schulungen weitergeben.

dafür: stoppacta, poepe, katieschen, presidente

dagegen:

enthaltung: Fisima

Datum: 24.6.2015 - 18:57

A039|stopppacta|Finanzielle Unterstützung CSD Graz

Der LV möge beschließen den Verein RosaLilaPantherInnen mit 100€ für das CSD Parkfest in Graz zu unterstützen.(aus dem Graz Konto)

dafür: Fisima, poepe, presidente, katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Datum: 24.6.2015 - 18:59

A040|Fisima|Kostenersatz diverse Rechnungen Landtagswahl

Der LV möge die Überweisung von folgenden Rechnungen beschließen: Diverse Rechungen Presidente 60,75€ (aus dem Konto Stmk) 211,65€ (aus dem Konto Graz) Stadt Graz Strafe f. nicht angemeldete Nutzung öffentlicher Raum 150.- (aus dem Konto Stmk)

Anmerkung poepe: Strafe war für verspätete Anmeldung zu Infostand für Sammeln von Unterstützungserklärungen

dafür: poepe, Fisima, stoppacta, katieschen, presidente

dagegen:

enthaltung:

Datum: 24.6.2015 - 19:01

A041|Fisima|Kostenersatz Reparatur Laptop

Die Reparatur von Fisima's Laptop soll aus dem Konto Graz bezahlt werden. Die Reparatur war billiger als ein neuer Laptop. Die Gesamtkosten betragen: € 69.- für Kostenvoranschlag und € 270.- für die Reparatur = € 339.-

Anmerkung poepe: Fisima nutzt das Notebook zum überwiegenden Teil als mobiles Büro für die Gemeinderatsarbeit

dafür: stoppacta, presidente, poepe, katieschen

dagegen:

enthaltung: Fisima

Datum: 24.6.2015 - 19:04

A042|Fisima|Rahmenbudget Rechtsanwalt FläWi und Bauthemen

Es möge ein Rahmenbudget in der Höhe von € 1500.- für die Unterstützung bei einer Einwendungserstellung zum FläWi und diversen Rechtsfragen bzgl. Bauthematiken beschlossen werden.

dafür: presidente, Fisima, poepe, katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Datum: 24.6.2015 - 19:11

A043|Fisima|Kugelschreiber und Feuerzeuge

Der LV möge beschließen wieder ein Kontingent an Feuerzeugen und Kugelschreibern zu bestellen. (Ursprüngliche Bestellung Kugelschreiber 2.500 Stk. für 925,-- Feuerzeuge 960Stk. für 751,--) Die Gesamtkosten sollen € 2.000.- nicht übersteigen.

dafür: stoppacta, presidente, poepe, katieschen, Fisima

dagegen:

enthaltung:

Datum: 24.6.2015 - 19:13

Allfälliges

Anfrage von EEST an den LV: Antwort an Antragsteller durch Presidente

Soundportal - Öffi Milliarde 1260.- (aus dem Konto Graz) Grazer Öffi Milliarde 504.- (aus dem Konto Graz) diverse Taxirechnungen für die Infostände (LV-Konto) Petition Öffimilliarde - neue Petition - macht Fisima Fisima wird Pflichtenheft für Homepage mit Petitionsmöglichkeit vorbereiten (Vorschlag entwerfen)

Sitzung wird um 19:29 geschlossen