LV-Stmk - 2014-05-21

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 2014-05-21 18:..

Moderation: fisima

Protokoll:

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123791 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2014-05-21-18-07-14-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: fisima, katieschen, spelaea, poepe (Mumble) stoppacta (ab18:33)
  • Entschuldigt:
  • Gäste: Presidente

Nachträgliche Änderung durch poepe:

aufgrund des Beschlusses in der LV-Sitzung vom 18.6.2014 wurden die Umlaufbeschlüsse und Anfragen heute (19.6.2014) von mir neu nummeriert, damit diese im Beschluss- und Fragenregister im WIKI leichter auffindbar sind.

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Umlaufbeschlüsse

U007|Verein "Amsel"|ob Piratenpartei auf Forderungspapier zur 30 Stunden Woche als Unterstützer aufscheinen will

Anfrage des Vereins "Amsel" ob Piratenpartei auf Forderungspapier zur 30 Stunden Woche als Unterstützer aufscheinen will.

Beschluss

Als Umlauf (Mail/Telefon) am 28.4.2014 einstimmig beschlossen und positive Antwort per Mail von poepe an den Verein geschickt.

U008|Fisima|Wer soll ins Friedensbüro entsandt werden

Beschluss

orange und presidente wurden per 8.5. in die Vertretung (Vorstand) vom Friedensbüro entsandt Umlaufbeschluss vom 7.5.2014 mit Mehrheit von Poepe, StoppActa, Fisima (katieschen und spelaea entschuldigt nicht erreichbar)

U|009|Fisima|Reaktion auf Forderung im Forum

14.05.2014 - 22:00 Um auf die Forderungen im Forum einzugehen umgehend etwas zu beschließen wird folgender Umlaufbeschluss gefasst:

Basis dafür: https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/2215.html und Diskussion in https://forum.piratenpartei.at/forum-48.html

Beschluss

Da diese Woche am Donnerstag (morgen) ein persönliches Gespräch mit dem, Wahlkampfkoordinationsteam, Martin Ehrenhauser und der KPÖ bzgl der Plakate stattfindet zu dem jeder herzlich eingeladen ist sieht der LV keinen Handlungsbedarf vor diesem Gespräch; da es auch im Rahmen dieses Gesprächs zu einer Lösung des Problems kommen könnte.

Begründung:

Einerseits kann bei diesem persönlichen Gespräch das Problem sofort aus der Welt geschafft werden. Außerdem muss über das Kampagnen-Team und gegebenenfalls über den BV ein Statement dazu eingeholt werden. Es gibt Kooperationsvereinbarungen und dazu bestimmt auch weiter Vereinbarungen die erst nachgefragt werden müssen. Abstimmung dafür: Peope, Spelaea, StoppActa, Fisima (katieschen entschuldigt nicht erreichbar)

Nachtrag 21.5. Vormittag:

Spelaea und ich haben am Sonntag (18.5.) mit presidente wegen dem Antrag gesprochen -> Nachdem die KPÖ erklärt hat, die Plakate zurückzuziehen, ist kein weiterer Handlungsbedarf gegeben.

2. Nachtrag 21.5. Abend:

Lt Mail von presidente von heute stehen noch immer solche KPÖ-Plakate. Wir sollten bei KPÖ nachfragen, wann diese entfernt werden.

Anträge

A002|PeterTheOne|virtuelles Konto für Sozialtopf anlegen

Antragstext

Hallo LV Steiermark, der Sozialtopf wurde ja auf der letzten LGV abgeschafft, im Antrag stand zwar nicht explizit ob er auch rückwirkend abgeschafft wurde oder nicht, aber rückwirkenden Beschlüssen sind laut http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#.C2.A7_6._Allgemeine_Regelungen (13) Satzung, Geschäftsordnungen und weitere Beschlüsse können nur geändert werden, indem ihr Wortlaut geändert wird, sie ersetzt oder aufgehoben werden. Innerhalb der jeweiligen Bezugshierarchien sind Ergänzungen zulässig. Rückwirkende oder rückdatierte Änderungen sind ungültig, außer es handelt sich um eine Aufhebung von Beschlüssen durch das Schiedsgericht. nicht möglich, und halte ich auf für sehr fraglich. Wir haben von einem Mitglied die Frage bekommen was jetzt mit dem Geld im Sozialtopf passiert, diese Entscheidung ist natürlich euch überlassen. Jedoch möchten wir euch da organisatorisch zur Seite stehen. Ein eigenes Konto dafür anzulegen sehe ich nach der Abschaffung für nicht sinnvoll. Es gibt die Möglichkeit die Verwaltung des Sozialtopfes im Buchungssystem über sogenannte virtuelle Konten zu machen. Der Vorteil ist, dass es keine zusätzlichen Kosten verursacht und entweder über das Bundeskonto oder das LO Steiermark Konto läuft. lg, PeterTheOne von der BGF

Diskussion

Fisima: auch mit BGF gestern bei der BGF Sitzung gesprochen. Da einmalige Zahlung eigenens Konto m.E. nach sinnlos. Ich werde mich jetzt (wirklich) darum bemühen den Betrag auszurechnen und bis zur nächsten LV Sitzung (versprochen) den Betrag bekannt geben. Bei nächster LGV oder vergliechbaren können wir dann gemeinsam beschließen was mit dem Geld passieren soll - also welchem sozialen Zweck zugeführt wird. Poepe: macht Sinn, 1. ist eh schon beschlossen, dass wir nicht mehr einzahlen und 2. ein zusätzliches Konto verursacht nur Kosten

LV: Antwort an Mitglied: Philip wird Betrag ausrechnen - siehe Wortmeldung - bei nächste LV Sitzung bekannt geben, Bei LGV oder über LQFB könnte dann Beschluss gefasst werden was damit passiert - also welchem gemeinnützigen Verein oder so das zukommt.

LV:

Varianten für Antragserledigung

Antrag 1 Bank: "soll ein virtuelles Konto angelegt werden" Antrag 2 Buchungssystem: "soll ein virtuelles Konto angelegt werden"

Abstimmung Variante 1

dafür:

dagegen: Fisima, poepe, Spelaea, katieschen

enthaltung:

Uhrzeit: 18:21

Abstimmung Variante 2

dafür: poepe Fisima, Spelaea, katieschen

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:21

A003|PeterTheOne|Vertreter für den Länderrat bestimmen

Antragstext

Bitte bestimmt eine Vertreterin oder einen Vertreter für den Länderrat. Ihr als LV und der LR können damit auch an den Mumble-Sitzungen Mittwochs um 20h im Raum Hufsky teilnehmen. Es kann auch gerne ein Mitglied des LV in den LR entsandt werden.

Diskussion

Peope: die FRage ist finden wir jem anders? Spelae: was macht der Länderat eigentlich? Presidente: Ich hab das gemacht - es wird ausgeredet, abgestimmt, koordinationstreffen Spelae: Mittwoch ab 20:00 - da ist LV sitzung oder AG Sitzung vl noch nicht aus. Fisima: NL fragen ob wer LR machen will! poepe: nächster Antrag passt dazu

LV Antwort an Antragsteller: Info im Newsletter wird erfolgen - dann wird jem entsandt werden

AbänderungsAntrag von Poepe:

"Verschiebung des Antrags siehe Begründung Diskussion"

Abstimmung Abänderungsantrag

dafür: Spelaea, katieschen, Fisima, poepe

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:27

A004|poepe|Interessenten für das Schiedsgericht (LSR) per Rundmail an alle steir. Piraten suchen

Antragstext

Das Ländersenat des Schiedsgerichts braucht Verstärkung. Bei der LGV konnten wir keine Kandidaten finden. Der LV kann aber in diesem Fall einen Schiedsrichter bestimmen. Wir sollten, da bei der LGV nicht alle anwesend waren nochmal per Mail an alle steirischen Mitglieder die Anfrage stellen.

AbänderungsAntrag poepe

"Auch Verschiebung - gleich wie voherige"

Abstimmung Abänderungsantrag

dafür: poepe, Spelaea, katieschen, Fisima,

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:30

A005|6581|eigener Liquid bereich für Gemeinderatsanträge

Der LV möge dafür sorgen dass es in der Sektion Graz einen eigenen Liquid-Bereich für die Meinungsbilder zum Gemeinderat gibt. Diese sollten auch mit einem anderen eigenen Forenbereich synchronisieren.

Begründung: Die laufenden Abstimmungen die aktiv von Mitgliedern eingebracht werden gehen unter, wenn jedes Monat ca. 30 Abstimmungen zu den Stücken und Anträgen anderer in Liquid eingebracht werden.

Diskussion

Peope: aus meiner Sicht ist das eine gute Idee.wiel mir schon mal passiert ist, dass ich eine Abstimmung deshalb übersehen habe Fisima: find ich eine schlechte Idee - weil - dann absolut keiner mehr mitmacht ..... Spelaea: Im Liquid von mir aus, im Forum macht's imo nicht viel Sinn. Katieschen: im LQFB sinnvoll - im Forum egal

Fisima: Abänderungsantrag

" Zuerst bei Technik nachfragen ob überhaupt umsetzbar - dann Diskussion und Beschluss"

Abstimmung Abänderungsantrag

dafür: Spelaea, katieschen, poepe, Fisima, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:38

A006|6581|Homepage

Der LV möge künftig dafür sorgen, dass die Homepage nicht noch einmal über einen ganzen Monat(!) ohne neue Inhalte ist. Weiters möge der Bereich "Transparenz" angepasst werden, auf dem es seit August 2013 keine aktuellen Zahlen mehr gibt.

Diskussion

Fisima: Antrag ist 100% zu unterstützen, zusätzlich im Juni Event bei dem jeder lernen kann wie man Artikel schreibt.

Abstimmung

dafür: poepe, Fisima, Spelaea, stoppacta,katieschen,

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:40

A007|6581|Gemeinderatsarbeit

Antragstext:

Der LV möge am Tag der Gemeinderatssitzungen die Arbeit von Fisima medial unterstützen, und 1-2 Mitglieder auswählen die sich an diesem Tag Zeit nehmen. Das heisst: Entweder vorab eine Presseaussendung verschicken, womit die Piraten den Gemeinderat entern, oder nachher eine PA mit den Anträgen und Ergebnissen versenden (bzw. Ergebnisse auch auf die Homepage stellen).

Begründung:

Es ist mühsam wenn man Zusammenfassungen zu 80% fertig schreibt und sie dann liegen bleiben weil sich kein Organ darum kümmert. Es wäre für die Medienarbeit sicher gut wenn Presseaussendungen verschickt werden, bei denen über die Punkte Gemeinderatsarbeit informiert wird. Fisima selbst hat keine Zeit - wenn sich sonst kein LV Zeit dann gehen weder Presseaussendungen noch Homepage-Berichte am gleichen Tag raus.

Diskussion

Fisima: *g* auswählen - das hat schon super funktioniert ..... das kann wenn nur auf freiwilligkeit basieren und genau da liegt der Sepp wohl begraben .... by the way kann hier der LV eh beschließen was er beschließen will - wenn keine Ressourcen da sind um das zu machen sind keine da - aber JA - wäre schön wenn es das gäbe *Wunschliste*

Poepe: Gegenantrag:

"im NL dieses Thema anschneiden und Leute dafür suchen"

Abstimmung Gegenantrag

dafür: poepe, Spelaea, katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 18:43

A008|Fisima|Geld für AG-Öffentlichkeitsarbeit

Antragstext

Die AG-Öffentlichkeitsarbeit hat mich um ein wenig Geld für ein paar Aktionen gebeten: https://ppstmk.piratenpad.de/AG--d6ffentlichkeitsarbeit Im Speziellen ist ein Picknick für die Piraten geplant - also ein RESTART nach der Wahl - weil wie wir wissen - auch aus aktuellem Anlass ist nach der Wahl vor der Wahl. Geplant ist also ein Picknick das die AG organisiert. Dort würde die AG gerne Pappbecher, Teller, Aufstriche usw besorgen, damit alle versorgt sind - siehe auch Pad.

Deshalb beantrag die AG einen Budgetrahmen von 150.- Dieser Rahmen soll aus dem Budget Graz zur Verfügung gestellt werden.

Diskussion

Fisima: ich würde darüber diskutieren ob LO oder Graz .... bin aber absolut für die 150.- poepe: Vorschlag, weil das in Graz stattfindet -> Geld aus dem Graz-Topf (Parteienförderung) nehmen, weil am LO Konto nicht viel vorhanden ist Fisima: gute Idee !!

Abstimmung

dafür: stoppacta, Spelaea, poepe, Fisima

dagegen:

enthaltung: katieschen (Teil d. AG Öffentlichkeitsarbeit)

Uhrzeit: 18:47

Allfälliges

TODo's LV ;-))) *muahha* https://ppstmk.piratenpad.de/123785

Sitzungende: 19:00