Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-12
Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-12
Last Page Edit: TheSkunk 20.09.2012
Beschlussregister
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
- Datum: 03.09.2012
- Sitzungsleitung: Fisima - Philip Pacanda
- Protokoll:TheSkunk
- Beginn: 17:24 Uhr
- Ende: 19:02 Uhr
- Vergangene Sitzung: Vorstandssitzung-LV 03.09.2012
- Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-03
- Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 10.09.2012
- Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-10
- Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 17.09.2012
- Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-17
- Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 10.09.2012
- Padlink: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=61&t=3388
Teilnehmer
Anwesend:
Entschuldigt
- Ramanobis Siddhartha Tomarkin (krank)
Gäste
- Matteo (physisch)
- WKlampfl (physisch)
- WinstonSmith (physisch)
- Martin Martin Wolf (physisch)
- Poepe (physisch)
- TheSkunk (physisch)
- Rabbit (physisch)
- Borut (Mumble, ab 17:40)
- ramlec (physisch, ab 17:55)
ANTRÄGE (24h vor der LV Sitzung)
Antrag 001: Finanzierung der Infoflyer/Blätter
- Eingereicht von Matteo Matteo Treitler
Antragstext: Ich ersuche die Finanzierung von 3000 Informationsblätter die ungefähr 105 netto Euro kosten werden. Die Rechnung werde ich dann der LGF vorlegen.
Erklärung: Da es sich um eine Piratenpartei Steiermark Veranstaltung handelt sollte dass aus der Parteikasse bezahlt werden.
Wortmeldungen: Matteo erklärt Fuchsy den weiteren Zweck (Infoveranstaltung zum Plabutschtunnel und Feinstaub dort ...
Abstimmung:
angenommen
Begründung: siehe 001
Umsetzung:
- Durch: Schatzmeister/LGF
- Anmerkung:
Antrag 002: Bekenntnis zu Gewerkschaften
- Eingereicht von Arrow
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Piraten des Landes Steiermark sich zu der grundlegenden Idee welche hinter Gewerkschaften steht bekennt. Die LO Steiermark möge beschließen, dass Gewerkschaften im ursprünglichen von Politik losgelösten Sinne grundsätzlich etwas unterstützenswertes darstellen um den Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber ordnungsgemäß, strukturiert und mit geeinter Stimmer vertreten.
Erklärung: Ich wurde mittlerweile das dritte MMmal gefragt, wie die Piraten zu Gewerkschaften und der Idee dahinter stehen. Ich konnte jedes mal nur für mich sprechen und sagen super. Jedoch wenn man sich den Kodex der Piraten durchliest und durchdenkt muss man spätestens bei Gerechtigkeit darüber nachdenken warum Gewerkschaften ursprünglich gegründet wurden. Der dahinter liegende Grundgedanke, losgelöst von politischem Kalkül, ist etwas gutes und unterstütztenswertes. Hier muss die LO im piratischen Sinne ein Statement abgeben und sich zu Gewerkschaften, ohne Politik, bekennen.
Bemerkung:
- Fuchsy: wir stimmen dem zu, jedoch sollte dieser Antrag auch auf Grund der Wichtigkeit zusätzlich ins LQFB eingestellt werden. Dieser Beschluss ist aktuell ein Proformabeschluss.
- Fisima: Frage ob akkut?
- Arrow: Ja, Dieter hat etwas vor, wir benötigen das so schnell wie möglich.
- Fisima: Kurz ins LQFB, keine Zuständigkeit nur der LV, Nach Umfrage LQFB und dort positiv, dann LV Beschluss (nächste Sitzung)
- TheSkunk: Aktuelle in den Raum gefragt, sind alle 10 Anwesenden dafür (aktuelles Stimmunsgbild)
- Fisima: Jetzt bestätigen, trotzdem nochmals die Basis - sollte sich das grob ändern, wird der Beschluss aufgehoben.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 002
Umsetzung:
- Durch: Alle
- Anmerkung: siehe Zusatzantrag 002a
Vollständig erledigt: 10.09.2012
Antrag 002a: Zusatzantrag zu 002 - LQFB Abstimmung für Thema aus 002
- Eingereicht von fuchsy
Antragstext: Der LV möge auf Grund der weitreichenden Konsequenzen des Beschlusses den Antrag in die steiermärkische LQFB-Instanz einbringen und allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. Das Ergebnis der Abstimmung / Stimmungsbild ist für den LV dann bindend und wird in der darauffolgendne LV-Sitzung behandelt.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 002a
Umsetzung:
- Durch: Arrow dann LV
- Anmerkung: 1) LQFB 2) LV-Sitzung
Antrag 003: Verhaltensgrundsatz ggü. Gewerkschaften
- Eingereicht von Arrow
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass solange es keine von den Piraten selbst gegründete Gewerkschaft für Arbeiter und/oder Angestellte gibt, es keinerlei Sanktionen, Rügen oder üble Nachrede gegenüber Piraten gibt, welche sich in Gewerkschaftsorganisationen einbringen und somit aktiv für die Interessen der Arbeitnehmer eintreten, selbst wenn diese Gewerkschaften einer anderen Partei zuzuordnen sind.
Erklärung: Damit in Zukunft auch mit Gewerkschaften in gewissen Belangen zusammen gearbeitet werden kann, ist es notwendig hier einen Standpunkt auf zu machen. Andere Gewerkschaften (auch die unabhängigen) werden uns die Tür vor der Nase zu schmeissen wenn sie die Befürchtung haben, wir arbeiten jetzt nur mit, damit wir eine eigene Gewerkschaftsfraktion auf die Beine stellen können. Auch wird dies passieren, wenn wir sagen niemand darf eine Gewerkschaft unterstützen sobald sie unter irgend einem Coleur steht. Fakt ist nämlich, dass in vielen Betrieben (auch große) es überhaupt nur eine Liste gibt. Treten dort dann Probleme auf, dürfte ein Pirat sich hier nicht einmal einbringen.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 003
Umsetzung:
- Durch: Alle
- Anmerkung: Gleiche Vorgangsweise wie bei 002 und 002a, siehe Zusatzantrag 003a
Vollständig erledigt: 10.09.2012
Antrag 003a: Zusatzantrag zu 003 - LQFB Abstimmung für Thema aus 003
- Eingereicht von fuchsy
Antragstext: Der LV möge auf Grund der weitreichenden Konsequenzen des Beschlusses den Antrag in die steiermärkische LQFB-Instanz einbringen und allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. Das Ergebnis der Abstimmung / Stimmungsbild ist für den LV dann bindend und wird in der darauffolgendne LV-Sitzung behandelt.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 003a
Umsetzung:
- Durch: Arrow dann LV
- Anmerkung: 1) LQFB 2) LV-Sitzung
Antrag 004: Internet für LPT und Veranstaltungen
- Eingereicht von TheSkunk
Antragstext: Der LV möge bitte eine Entscheidung zum Thema mobiles Internet für Veranstaltungen, den LPT und die BGV fällen und die LGF folglich ermächtigen, diese Entscheidung auch umzusetzen - bzw. / und u.U. betroffene Personen auf deren Versprechen eine Bereitstellung 3G/4G vorzunehmen, hinzuweisen und sie dann in eine "leicht" Pflicht zu nehmen. (Die Forderungen diesbezüglich werden am Ende, nach der Begründung formuliert).
Begründung: Die LGF hat seit mehr als 1,5 Monaten, mit dem ersten Antrag zum mobilen Internet, bereits den dringenden Bedarf einer Lösung bekanntgegeben. Nun sind es noch 2 Wochen zum LPT und 1 Woche zu einer geplanten Veranstaltung. Für beide wird ein mobiles, unabhängiges Breitbandinternet benötigt. Es wurde bereits festgestellt, dass von "Drei" die 3G Variante auch eine sehr gute Performance besitzt, aber von Drei und T-Mobile auch sehr preiswerte 4G Varianten am Markt sind. Die Diskussion um die "Leistbarkeit" einer dieser Varianten (Drei oder T-Mobile) endete bis dato mit der Entscheidung/Meinung, man könne sich das über einen Vertragsraum von selbst einem Jahr nicht einmal leisten (bei 15€/M inkl. für 4G 10MBit 15GByte/m - das sind dann per Jahr 180€, das Budget ist eigentlich vorhanden).
Daraufhin wurden mehrere Personen aktiv (Fisima, ramlec) und meinten, sie könnten etwas besorgen, 3G bzw. 4G - bis dato gab es nur die Info von, dass "Drei" nichts sponsore und Fisima vermutlich sich 4G besorgen werde und für diese Zwecke der LO zur Verfügung stellen könnte.
Bitte um Entscheidung einer dieser Möglichkeiten: Ich fordere nun im Namen der LGF den LV auf, eine der folgenden Entscheidungen zu treffen:
- 1) Die LGF ist ermächtigt, einen 4G Stick von T-Mobile oder "Drei" anzuschaffen. Monatliche Kosten im Rahmen bis maximal 20€.
- 2) Der LV BITTET Philip Pacanda um folgende Erklärung und Einwilligung: "Philip Pacanda erklärt sich bereit, sein Angebot - einen 4G Stick zu beschaffen und ihn der LO Stmk zur Verfügung zu stellen - in eine formlose Erklärung zu fassen und folglich den 4G Stick spätestens bis Freitag den 14.09.2012 der LGF für Tests bereitzustellen."
- 3) Wie 2) jedoch nur für Marcel Matz (der auch meinte, "dann kaufe er so einen Stick und sponsore ihn der LO"...)
- 4) Es erfolgt kein Kauf/Miete von 3G und 4G
- 5) Eine alternative Möglichkeit wurde bei der LV-Sitzung gerade angedacht, deren Umsetzung sieht so aus und kann garantiert werden:
Bemerkung:
- 1) Mit einem 3G Stick/Anschluss (auch "Drei") haben wir bereits die Erfahrung gemacht, dass Streaming nur sehr begrenzt funktioniert und nur eine sehr begrenzte Anzahl an Usern dann überhaupt online ist. Für Ereignisse wie einen LPT oder eine BGV ist somit 4G mit 10 Mbit das unterste Limit.
- 2) Der Router (mit USB Anschluss für einen 3G/4G Stick) wurde bereits vor mehr als einem Monat von der LGF organisiert, seitdem warten wir auf eine Entscheidung des LV oder eine der Personen die etwas mal anbieten würde.
- 3) Erfolgt keine Entscheidung oder eine Entscheidung zu 4) durch den LV, kann die LGF nicht mehr garantieren, dass eine Onlineversorgung (nach den aktuellen Bedingungen des jeweiligen Providers) beim LPT oder der BGV erfolgt.
- 4) Es handelt sich um eine BITTE an die Fisima oder Ramlec, und keine Forderung. Ich möchte an dieser Stelle nur einfach mal darauf hinweisen, dass wir in Zeitdruck geraten und auf Versprechungen warten. Wir müssen uns darauf verlassen können, reicht die Zeit nicht mehr aus, so benötigen wir Alternativen. Der Zeitpunkt für die Entscheidung ist jetzt, später ist keine Zeit mehr nach Lösungen oder Notlösungen zu suchen.
- 5) Bereits abgelehnte/nicht mögliche Alternativen: Chello (zu teuer >200€ per Event...), Funkfeuer (keine Garantie der Leistung/Maintenance, wenig Up-Load, komplizierte Ausrichtung, störanfällig), LAN im Haus (zu geringe Bandbreite, 500kBit up, anderwertig verwendet), andere Smartphones/Sticks (zu gering für Streaming - siehe LPT LO NÖ, usw.), Cineplex (per Funkbridge: zu geringe Bandbreite der dortigen Leitung, hoher Aufwand (Router, Yagi, etc.))
Wortmeldungen:
- Fisima: 20% Vergünstigung auf monatliches Grundentgelt ausgehandelt. LT nur mit HSDPA +, Umstellung auf 4G im Laufen (4G Stick), Bei Vertrag auf 2 Jahre.
- Martin: falls Büro, können wir auch dieses Internet dafür verwenden.
- TheSkunk: Lösung ist PW-geschützt, nur für Funktionäre die auch im Sinne der Partei arbeiten oder für Veranstaltungen der Partei. Verwaltet wird die Lösung von der LGF, Ausborgen per Kalender.
Frage/Stimmungsbild:
- Wer ist für die Anschaffung eines Internet 4G zu ~20€/m für oben beschriebene Zwecke: 9 JA, 1 NEIN, 2 enth.
- Wer ist für eine LTE/Box: 10 JA, 1 NEIN, 1 enth.
- wer ist für einen Webcube: 0 JA, 10 NEIN, 2 enth.
- Wer ist für USB Stick (und eigenen Router): 0 JA, 8 NEIN, 4 enth.
Endformulierung des Antrags: Die LO Steiermark bezieht von der Firma "Drei" ein mobiles 4G Internet um ~20€/m (Originalpreis aktuell 24€/m), unlimited. Hierzu wird weiters eine LTE-Box bezogen (einmalig 80€). Servicepauschale kommt hierbei noch dazu (~20€/a) sowie Aktivierungsentgelt (49€). Eine Rabatierung bzw. der Erlass des akt. Entgeltes wird nachgefragt. Ein monatlicher Rabat von 20% wird von fisima per Gutscheincode organsiert.
Begründung: Das mobile Internet steht dann allen aktiven Piraten für "piratische" Zwecke und Veranstaltungen zur Verfügung. Verwaltet wird es von der LGF per Ausgabeliste und Verfügbarkeitskalender, wobei offizielle Veranstaltungen Vorzug genießen.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 004
Umsetzung:
- Durch: TheSkunk & Martin und BGF
- Anmerkung: 1) Vollmacht v. anjobi für TheSkunk, 2) Fisima besorgt 20% Rabattgutschein, 3) LGF besorgt LTE-Box bei Drei und schließt vertrag f. 2 Jahre ab.
Antrag 005: Budget für die LGF
- Eingereicht von TheSkunk
Antragstext: Der LV möge bitte die LGF ermächtigen, zumindest bis zu der Festlegung einer FO (bei LPT), über ein Budget von
- 100€ per Monat in Summe für alle LGF, ohne Beschluss aber mit einer Verwendungsbegründung (des jeweiligen LGF),
- sowie 200€ per Situation(größere Aktion/Event/Veranstaltung/Lösung) und per Monat mit einem eigenen mehrheitlichen Beschluss der LGF
zu verfügen. Begründung: In einigen Bereichen ist umständliche Bürokratie aktuell noch erforderlich. Zur Entlastung des LV und auch weil wir eigentlich alle an einem gemeinsamen Ziel arbeiten, sollten der LGF zumindest diese Kompetenzen zugesprochen bekommen. Die LGF ist mit der administrativen Tätigkeit betraut, zu dieser gehört auch die Versorgung mit z.B. Büroartikeln, Infomaterial, Drucksorten (in kleinem Umfang). Administrative Kosten (auch privat - z.B. "Rumtelefonieren", Zeitaufwand) werden dadurch minimiert. Wortmeldungen:
- Fisima: Transparenz sollte nach Vorarlberger Vorbild gewährleistet sein. http://vorarlberg.piratenpartei.at/wer-wir-sind/finanzen/
- Fuchsy: findet obiges ok, Rechnungen aufheben und archivieren.
Abstimmung:
2:0 angenommen
Begründung: siehe 005
Umsetzung:
- Durch: LGF, Schatzmeister
- Anmerkung: Schatzmeister wird noch diesbzgl. informiert
Vollständig erledigt: 10.09.2012
