LV-Stmk - 2014-06-18

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 2014-05-21 18:52 - Ende: 20:04

Moderation: fisima

Protokoll: Spelaea

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123798 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2014-06-18-18-52-38-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: fisima, katieschen, spelaea, poepe, stoppacta
  • Entschuldigt:
  • Gäste:

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Berichte/Anfragen 3. Umlaufbeschlüsse 4. Anträge 5. Allfälliges

Nachträgliche Änderung durch poepe:

aufgrund des Beschlusses in dieser LV-Sitzung wurden die Umlaufbeschlüsse und Anfragen heute (19.6.2014) von mir neu nummeriert, damit diese im Beschluss- und Fragenregister im WIKI leichter auffindbar sind.

Berichte/Anfragen

Bericht 1) Fisima:

Sozialtopf: Sozialtopf wurde berechnet. Es handelt sich in Summe um euro 1558,- https://wiki.piratenpartei.at/w/images/c/cc/Sozialtopf.jpg Da es mir zur Zeit weder möglich ist diesen Betrag zu zahlen - noch gibt es einen Anwendungszweck - folgender Vorschlag.

Ich stelle im LQFB einen Antrag (LO Stmk - sonstiger Beschluss)

1.) dass ich selbst darüber verfügen kann, an wen ich etwas spende ..... und ich einen Nachweiß/Aufschlüsselung bringen muss wofür ich die 1558,- gespendet habe - oder der LV muss dann darüber beschließen ob die Spende als Spende für den Sozialtopf gilt ....

2.) dass die 1558,- aufs Konto eingezahlt werden müssen, und dann seperat beschlossen wird was damit passiert.

Sollte Variante 2 rauskommen - müssen wir halt schauen, wann wie ich das zurückzahle - im Jahr 2014 sicher nicht mehr, da ich leider vorne wie hinten nicht zusammenkomme - aber sobald ich einen Job habe - sofort! Variante 1 wird sicher auch dauern - aber so kann ich wenigstens Projekte die ich kenne und gut finde unterstützen.

Bericht 2) Antragsantworten

LQFB Anfrage von 6581 - per Antrag im LQFB selbst Antwort von Lava: "Wäre möglich, Änderungen im Forum kann man leicht umsetzen, Änderungen im Liquid müssten im Liquid beschlossen werden." Die vorgeschlagene Änderung im Forum wäre möglich - eine Diskussion im Forum darüber ist gestartet https://forum.piratenpartei.at/thread-12614.html scheint aber zur Zeit niemanden zu interessieren.....

Bericht 3) Bericht von katieschen

Wir werden ab Herbst einen Piratinnen-Stammtisch machen, soll sich nicht mit dem Stammtisch kreuzen - mal schauen wie das geht und wie das am besten organisiert wird GRobes Konzept - Details folgen.

Bericht 4) Bericht von poepe

War mit stoppacta bei Treffen mit FH-StundentInnen (s.Umlaufbeschluss U003), war gut mit positivem Feedback

F006|6581|Büromitarbeiter

Der LV möge sich nochmal darum kümmern dass möglichst bald ein Büromitarbeiter angestellt wird der u.a. auch eine Ahnung von Pressearbeit hat.

Anmerkung Fisima: ist im Laufen, zuvor Gründung fertig machen, ich bin auch dabei die arbeitsrechtliche Situation zu klären (Dienstvertrag usw) weiters sind auch Kündigungsfristen bzw. BEfristung ein Thema, und wir werden auch bald mal die Anforderungskriterien fertig haben. Bin auch dafür, dass wir jemanden finden mit IT Kenntnissen, 10 Jahre Erfahrung im Pressebereich, Organisationsgenie, Mediationstrainer usw ;-)

Antwort

Es gibt bereits einen Beschluss dafür, ist bereits ein Pad ertellt worden das sich mit dem Thema befasst, wir sind dran das umzusetzen. Antwort schickt Fisima an den Fragesteller (6581)

F007|6581|Büroeinrichtung

Der LV möge Kontakt mit BGF und BV suchen und abklären welche mit Piratenbudget gekaufte Büroeinrichtung (für das Europa Anders Büro) wir nach Graz bekommen könnten.

Anmerkung von Fisima: Danke für den Tipp

Antwort

Es sind Tische (zwei weiße Tische) gekauft worden, wurde mit BV und BGF besprochen dass die Piratenpartei diese Tische bekommt. Wir haben keinen Platz für diese Tische in unserem jetzigen Büro. Antwort schickt Fisima an den Fragesteller (6581)

F008|rotzbub|KPÖ Plakate

Ein jedes LV Organ möge erklären warum man es persönlich für nötig fand das unverbindliche Meinungsbild, bei dem sich eine klare Mehrheit für die Distanzierung von den KPÖ Plakaten ausgesprochen hatte, zu ignorieren. (wenn jemand denkt:"war doch nur unverbindlich, bei einem verbindlichen Antrag hätten bestimmt alle anders gestimmt!!!!!!" , dann möchte ich das auch wissen.)

Fisima: LV= politische Außenvertretung und Verantwortung, by the way es wurde nicht ignoriert!!! es wurden Gespräche mit der KPÖ geführt die darauf hin auch besagt Plakate weitgehenst entfernt hat.

Antwort

Es wurde jedes LV-Mitglied davon informiert, dass Rotzbub gerne eine persönliche Antwort von jedem LV-Mitglied zu oben genannter Frage hätte. Antworten werden demensprechend kommen. Antwort schickt stoppacta an den Fragesteller

F009|rotzbub|unverbindliche Meinungsbilder

Nachdem mir Fisima auf Twitter erklärt hat dass unverbindliche Meinungsbilder für ihn als LV wertlos sind, möchte ich bitten darübr nachzudenken dieses Regelwerk unter Umständen aus dem Steiermark Liquid ganz zu entfernen. Wir brauchen keine Regelwerke die der Basis nur vortäuschen ein Mitbestimmungsrecht zu haben.

Anmerkung Fisima: jeder darf sich selbst davon überzeugen, dass ich das nie gesagt habe: https://twitter.com/Fisima_/status/469954075409522688 und mit weiteren Lügen beschäftige ich mich nicht. Es handelt sich hier auch um keinen Antrag. Aber dem Fragesteller kann mitgeteilt werden (wie ich bereits habe) es steht ihm frei einen Antrag im lqfb zu stellen die Regelwerke zu ändern. https://liquid.piratenpartei.at/area/show/12.html

anmerkung rotzbub: also warum sollte man die regelwerke ändern wenn du eh nicht denkst dass unverbindliches meinungsbild irrelevant is?

Antwort

Sache zwischen Fisima und rotzbub, soll zwischen den beiden persönlich geklärt werden, der restliche LV ist dafür nicht zuständig. Antwort schickt Fisima an den Fragesteller

F010|rotzbub|Despektierliches Verhalten gegenüber manchen Basis-Mitgliedern

Im Zuge der Plakat Sache hat mir poepe einmal eine Mail geschrieben wo er versuchte darzulegen warum das schlecht is, unvernünftig,wie auch immer. Da hat er dann auch folgendes beigefügt:

▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦▦

Das ist ziemlich resektloser Bullshit und ich möchte gerne wissen ob wir nun damit rechnen können dass auch andere Basis-mitglieder, wenn sie Anträge stellen die dem LV nicht recht sind, auf diese manipulative Art bei der Basis schlecht gemacht werden. Ich habe Presidente bis jetzt nicht davon erzählt, ich würde mir eine öffentliche Entschuldigung von poepe wünschen. Anmerkung von 6581: Presidente hat Dinge auf die Homepage gestellt und Termine/Entscheidungen, interne Vorgänge im Forum verlautbart. Wer sich nur übers Internet über die Piraten informiert hat, für den ist nur Presidente in Erscheinung getreten... Je nachdem von wo man das ganze betrachtet bekommt man eine ganz unterschiedliche Sicht der Dinge. Anmerkung von Fisima: Es handelt sich bei dem hier "veröffentlichten" Email wohl um ein persönliches zwischen 2 Personen. Antrag: Schwärzung oder Löschung des Inhalt aus dem Protokoll - hat hier nichts verloren Weiters geht das den LV nichts an - die 2 sollen das bitte persönlich klären Anmerkung von rotzbub: er hat mir das in seiner funktion als LV geschickt. Das wäre klar wenn ich die ganze mail quoten würde. das will ich aber aus den von dir angeführten gründen nicht. Wenn das eine persönliche Mail aus einem persönlichen Austausch wäre würde ich das nicht hier anführen. Also wenn dieses Email vom Account lv-stmk@piratenpartei.at bzw. @bund.piratenpartei.at verschickt worden ist bzw. gezeichnet wurde mit "für den LV oder i.A. " - dann bin ich bei dir - sonst - bin ich der Meinung, persönliches Email

Antwort

Stellungnahme von poepe: "Es war eine persönliche Anfrage von rotzbub an mich, die ich auch persönlich beantwortet habe, kein offizielles LV-Mail. Ich werde das persönlich mit rotzbub und evtl. presidente klären." Antwort schickt poepe an den Fragesteller

Der restliche LV sieht sich dafür nicht zuständig

F011|6581|letzte GR-Sitzung und Hompepage

Der LV möge die Berichterstattung der letzten Gemeinderatssitzung noch auf die Homepage stellen, damit das nicht umsonst geschrieben wurde (siehe https://ppstmk.piratenpad.de/123807 ).

Anmerkung von Fisima: Ich glaub das kan man so nicht online stellen - da muss ich wohl nochmal drüber ...

Antwort

Man kann das so nicht online stellen (Stichworte), Fisima wird nochmal drübergehen. Antwort schickt Fisima an den Fragesteller

F012|6581|Berichterstattung nächste GR-Sitzung

Der LV möge erörtern ob ein LV-Mitglied am Tag der nächsten GR-Sitzung Zeit hat um Fisima bei der Außenkommunikation zu unterstützen und anschließend den Verlauf der Sitzung auf die Homepage zu Stellen und erreichtes an die Medien zu kommunizieren. Je nach eigenen Anträgen wäre eventuell auch eine Vorab-Kommunikation mit den Medien auch sinnvoll.

Anmerkung von Fisima: jo eh ;-) mach ma

Antwort

Ob jemand bei der Gemeinderatssitzung Zeit hat entscheidet sich immer sehr kurzfristig davor, Presseaussendung mit eigenen Anträgen wird ohnehin verschickt. Antwort schickt Fisima an den Fragesteller

Umlaufbeschlüsse

U010|Fisima|Regenbogenfahne

Finanzierung einer Regenbogenfahne (Euro max 30.- , 250cmx150cm)

Begründung: wir haben leider nur kleine, für Veranstaltungen brauchen wir die immer wieder, aktuelle für das CSD Parkfest.

Abstimmung 04.06. Fisima, poepe, Spelaea, katieschen dafür

Anträge

A009|Fisima|Frageminuten

Der Landesvorstand möge am Anfang der Sitzung etwaige Fragen der Mitglieder beantworten. Fragen die fälschlicherweise als Anträge formuliert sind mögen in diesen Bereich verschoben werden,und soweit wie möglich beantwortet werden.

Zusatz von poepe: Link in zentrales Antragspad für allgemeine Anfragen an den LV

Abstimmung

dafür: Fisima, poepe, Spelaea, katieschen, stoppacta

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 19:10

A010|6581|eigener Liquid bereich für Gemeinderatsanträge

Der LV möge dafür sorgen dass es in der Sektion Graz einen eigenen Liquid-Bereich für die Meinungsbilder zum Gemeinderat gibt. Diese sollten auch mit einem anderen eigenen Forenbereich synchronisieren.

Begründung: Die laufenden Abstimmungen die aktiv von Mitgliedern eingebracht werden gehen unter, wenn jedes Monat ca. 30 Abstimmungen zu den Stücken und Anträgen anderer in Liquid eingebracht werden.

Anmerkung Fisima: dem Antragsteller kann nach Rücksprache mit der IT mitgeteilt werden: LQFB Änderungen können nur im LQFB beschlossen werden. https://liquid.piratenpartei.at/area/show/12.html Die vorgeschlagene Änderung im Forum wäre möglich - eine Diskussion im Forum darüber ist gestartet https://forum.piratenpartei.at/thread-12614.html scheint aber zur Zeit niemanden zu interessieren.....

Diskussion

Sollen wir im LQFB einen Antrag zwecks eigenen Bereich im Liquid stellen. Anm. v. poepe: Wäre dafür dass wir soetwas machen, mit ist es selbst schon mal passiert dass ein Antrag durchgerutscht ist. Vorschlag: zum LQFB Antrag für eigenen Bereich im Liquid ein Beschluss "Wollt ihr einen eigenen Bereich im Forum?", Gegenantrag: kein solcher bereich

4 Anträge im LQFB (da Basisentscheidung): - keinen eigenen Bereich, weder im Liquid noch im Forum - eigenen Bereich im Liquid aber nicht im Forum - eigenen Bereich im Liquid und im Forum - kein eigener Bereich im Liquid aber eigener Bereich im Forum

zuerst ein Liquid Stimmungsbild ob diese eigenen Bereiche überhaupt von der Basis gewünscht sind.

Abzustimmender Antrag (Abänderung):

Poepe stellt im LQFB im Bereich Stmk ein "unverbindliches Meinungsbild - 4-5 Wochen" mit 4 Varianten - siehe oben (Diskussion).

Abstimmung

dafür: stopacta, Fisima, poepe, Spelaea, katieschen

dagegen:

enthaltung:

Uhrzeit: 20:03

Ende der LV-Sitzung: 20:04