Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-11

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Protokoll der Landesorganisation Steiermark/VOS/2012-11
Last Page Edit: TheSkunk 10.09.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Raum Steiermark & Cafe Sonnenstrasse
Datum: 03.09.2012
Sitzungsleitung: Fisima - Philip Pacanda
Protokoll:Fisima - Philip Pacanda
Beginn: 17:10 Uhr
Ende: 18:25 Uhr
Vergangene Sitzung: Vorstandssitzung-LV 27.08.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-08-27
Aktuelle Sitzung: Vorstandssitzung-LV 03.09.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-03
Nächste Sitzung: Vorstandssitzung-LV 03.09.2012
Padlink: https://ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-09-10
Nächste Antragsliste: Vorstandssitzung-LV 10.09.2012
Padlink: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=61&t=3388

Teilnehmer

Anwesend:

  • Fisima Philip Pacanda (physisch)
  • Fuchsy Franz Fuchs (mumble)

Entschuldigt

Gäste

ANTRÄGE (24h vor der LV Sitzung)

Antrag 001: LTF-Gemeinderatswahl auflösen

  • Eingereicht von Matteo Treitler


Antragstext: ich fordere die Auflösung der LTF Gemeinderatswahlen, bzw. die nicht Anerkennung der TF. Erklärung: Die OG Graz kümmert sich ohnehin um die Vorbereitungen für die Grazer Gemeinderatwahl, die Sinnhaftigkeit der TF wird daher in Frage gestellt. TheSkunk: Es gibt keine LTF-Gemeinderatswahl, der Titel wurde fälschlicherweise gewählt. Es handelt sich um eine Ortstaskforce (OTF), die durch die OG-Graz gegründet wurde. Der Antrag muss/sollte bei einer Sitzung der OG Graz gestellt werden. Anmerkung Matteo: zieht Antrag zurück - da Bezeichnung nicht korrekt war (LTF ist eine OTF)

Antrag 002: Landesvorstandssitzungen Location

  • Eingereicht von Matteo Treitler


Antragstext: Ich ersuche den Landesvorstand dazu auf die LV-Sitzungen vom Café Sonnenstraße in das Restaurant Posthorn zu verlegen. Erklärung: Da relativ viele, oder zumindest fast alle TFs und SUs im Posthorn statt finden und auch WLAN zur Verfügung steht. So müssen die betroffenen Personen nicht von einem Ort zu anderen fahren um sie zu Besuchen. Außerdem ist der störende Umgebunglärm in der Sonnenstraße wesentlich höher als im Posthorn.
Abstimmung:

  • Ja: 0
  • Nein: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Enthaltung: 0
2:0 abgelehnt
17:20 Beschluss: abgelehnt
Begründung: siehe A003


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung:



Antrag 003: Arbeitstreffen Location

  • Eingereicht von Fisima


Antragstext: Die LGF möge die Arbeitsgruppen anhalten an möglichst vielen verschiedenen Locations ihre Arbeitstreffen abzuhalten. Begründung: An umso mehr verschiedenen Orten man öffentlichkeitswirksam auftritt umso besser. Wir müssen von den Menschen gesehen werden und sie dementsprechend proaktiv einbauen.
Abstimmung:

  • Ja: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
2:0 angenommen
17:39 Beschluss: angenommen
Begründung: siehe Begründung


Umsetzung:

  • Durch: alle TF's
  • Anmerkung:



Antrag 004: Crewkonzept

  • Eingereicht von Fisima


Antragstext: Der LV und die LGF möge alle Grazer Piraten einladen ein Crewkonzept ähnlich dem deutschen in den Grazer Bezirken zu etablieren. Begründung: An umso mehr verschiedenen Orten man öffentlichkeitswirksam auftritt umso besser. Wir müssen von den Menschen gesehen werden und sie dementsprechend proaktiv einbauen. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crewkonzept
Abstimmung:

  • Ja: 0
  • Nein: 0
  • Enthaltung: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
0/0/2
17:45 Beschluss: abgelehnt
Begründung: keine Zustimmung in der Diskussionsrunde


Umsetzung:

  • Durch: alle TF's
  • Anmerkung:



Bemerkung: In der Runde keine Ablehnung CREW-Stammtische zu organisieren für jegliche Mitlgieder.

Antrag 005: Keine Foren-Rechte für Organe

  • Eingereicht von verr


Antragstext: Der LV möge beschließen, dass Mitglieder sämtlicher Organe in keinem Forum oder Foren-Bereich der LO Steiermark über Administrations- oder Moderations-Rechte verfügen dürfen. Dieser Antrag ist bei nicht-zuständigkeit des LV direkt an die nächstmögliche LGV weiterzuleiten. Begründung: Stichwort "Gewaltenteilung". Trennung auf Bundes-Ebene wurde bereits beantragt. Hinweis: Ich will hiermit niemandem das Vertrauen absprechen. Bei diesem Antrag geht's um's Prinzip.
Abstimmung:

  • Ja:
  • Nein: Fisima Philip Pacanda
  • Enthaltung: Fuchsy Franz Fuchs
0/1/1
17:57 Beschluss: abgelehnt
Begründung: da zur Zeit niemand für etwaige Foren-Moderation zur Verfügung steht bietet sich die LGF und der LV an als Moderatoren. Fisima verzichtet auf Moderationsrecht. Dieser Antrag sollte beim nächsten LPT/LGV nochmals so breit wie möglich diskutiert werden!


Umsetzung:

  • Durch:
  • Anmerkung:
Vollständig erledigt: 03.09.2012



Antrag 006: Gegenantrag zu A 005 - Keine Foren-Rechte für Organe


Vorrangiger Hinweis: dieser Antrag muss nur dann behandelt werden, wenn A005 angenommen wurde, sonst wird er (gilt er als) automatisch zurückgezogen. Antragstext: Dem Antrag von verr darf nicht stattgegeben werden, vielmehr sollten exekutive Organe der LO Moderationsrechte besitzen und LV Mitglieder nicht. Eine dementsprechende Regelung ist bitte zu etablieren. Begründung: Die Landesgeschäftsführung ist für den Betrieb der Piratenpartei verantwortlich, unabhängig des politischen (programmatischen) Interesses jeder Einzelperson. Zu deren Verantwortung zählt auch der Betrieb aller Medien und Tools die die LO verwendet, so ist zumindest auch die Moderation von Foren dieser zuzuordnen. Die Aufgabe wurde bisher mit Sorgfalt wahrgenommen. Auch auf Grund des öffentlichen Charakters des aktuellen Forums muss ein gewisses und sofortiges Eingreifen möglich sein, um eventuell parteischädigende Dinge abwenden zu können. Die LGF ist ein verpflichtend arbeitendes Organ wo alle Mitglieder die NDA unterschrieben haben, eine Übergabe an "irgendwen" oder jeden ist absolut nicht sinnvoll, da hier der Manipulation alle Türe und Tore geöffnet werden können. Solange kein anderer Vorschlag kommt, der u.U. einen eigenen Moderator (aus z.B. der LSU Technik) bestimmt, der auch seine Aufgaben zeitgerecht wahrnimmt, ist verr's Antrag meiner Meinung nach abzulehnen. Anmerkung Anrtag wird automatisch von TheSkunk zurückgezogen!
Abstimmung:

  • Ja: Fuchsy Franz Fuchs, Fisima Philip Pacanda
  • Nein: 0
  • Enthaltung: 0
2:0 angenommen
17:39 Beschluss: angenommen
Begründung: siehe Begründung


Umsetzung:

  • Durch: alle TF's
  • Anmerkung:




Anmerkung TheSkunk: EMU TaskforceSprecher/Ansprechpartner wird am 5.Septmeber bei Koordinationsssitzung neu besprochen.

Anmerkung TheSkunk: Die LO möge keine Anträge zulassen die OG-Graz Belange betreffen (bsp. Behandlung von Kandidaten für GMR-Wahl Graz - kein Thema der LO Thema der OG) bzw. ein Diktat über die OG darstellen (bsb. LPT möge beschließen das OG-XYZ ein Tool verwendet zb. LQFB)

Frage Martin: 31.August Treffen im Stadtpark - Fisima: OG-Graz nicht durchführen

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