LV-Stmk - 2014-07-18

Sitzung des Landesvorstands

Ort: Piratenbüro Graz, Mumble

Datum: 2014-07-14 17:20

Moderation: Fisima

Protokoll: Spelaea

Link zum vorigen Sitzungspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123829 Link zum nächsten Sitzungspad: Link zum zentralen Antragspad: https://ppstmk.piratenpad.de/123786 Link zum Audioprotokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:Mumble-2014-07-18-17-20-30-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

• Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: fisima, katieschen, stoppacta, spelaea, poepe
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  • Gäste:

Tagesordnung

1. Begrüßung, feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Berichte/Anfragen
3. Umlaufbeschlüsse
4. Anträge
5. Allfälliges

Berichte/Anfragen

Kurzer Bericht von Poepe: Habe Listen und Protokolle im Wiki aktualisiert, fortlaufend nummeriert.

Bericht von Fisima: Arbeitstreffen: der LV hat eine Todo-Liste, ist sich dieser bewusst und arbeitet diese ab

Poepe: Habe es richtig ins Wiki hineinkopiert (mit = vorne), dann gliedert das Wiki das richtig

F|013|6581|

Welche Handlungen hat der LV zwischen den LV-Treffen gesetzt, um baldmöglichst ein Büro und einen Mitarbeiter zu bekommen?

Antwort von Fisima

1) Einladung an Interessierte folgt (noch im Juli)
2) bekomme regelmäßig E-Mails von Maklern bzgl. Büros in der innenstadt
3) willhaben.at Mail-Abo bzgl. Büros
4) MA noch nichts bzgl bekommen nur bzgl rechtlicher Situation (Arbeitsvertrag, Art des Dienstverhälnisses mit Arbeitsrechtler besprochen)
5) da überlegt wurde Studierede als Zielgruppe anzusprechen ist es geplant die Aussendung/Aushang auf den Unis zu UniBegin zu machen

Antwort per E-Mail an 6581 gesendet von Spelaea.

F|014|6581|Datenschutz

6881: Hmm ist das ein Antrag oder eine Frage? Fisima: Meiner Meinung ... weder noch ;-)

Antrag: da müssten wir mit dafür/dagegen/enthaltung irgendwas abstimmen können .... und bei einer Frage: .... na dafür müsste halt irgendo ein ... "Wir der LV, Warum macht der LV nicht, warum ist die Banane krumm" Aber sprachwissenschaftlich kann ich dazu eines sagen: der Österreicher neigt dazu durch eine Aussage (was z.B. du gemacht hast) eine Vermutung in den Raum zu stellen, um damit das gegenüber zur Beantwortung einer Nicht-Frage zu bringen. Grund: wenn man selbst keine expilzite Frage stellen will bzw. Stellung beziehen will. Klassisch ...... wenn du sagt .... "ich glaub ja, dass .....!" bekommst eine Antwort die dann mit "Nein, weil .... " anfängt oder so

6581: Es geht um folgendes: Offenbar macht Presidente den Foto-Upload auf Facebook und hat dabei auch ein Auge auf den Datenschutz. Da der LV (vor allem einige Mitglieder) recht neu sind möchte ich nochmal bitten, dass man sich hinter die Ohren schreibt dass man sensibel mit Daten umgeht und schon keine Fotos auf Facebook hochladet wo die Leute ihre Einwilligung nicht gegeben hat.

Man erinnere sich an: http://popcornpiraten.de/2012/12/04/beschwerde-bei-piraten-osterreich-wegen-party-fotos-auf-facebook/

Antwort

1) Wenn du einen Info-Newsletter verfassen willst, kannst du das gerne tun - wir würden uns darüber freuen.
2) Alle die auf Facebook Seiten der Piraten o.ä. posten sind sich dieser wichtigen Verantwortung bewusst - für eine Sensibilisierung aller Mitglieder wäre ein eigener NL bzw. Bericht bzw. Veranstaltung natürlich toll.

Antwort per E-Mail an 6581 gesendet von Spelaea.

Anträge

A|011|Fisima|Sozialtopf

Ich beantrag hiermit, dass 100.- Euro aus dem Sozialtopf der Bürgerinitiative "überparteiliche Bürgerinitiative Wetzelsdorferstrasse/Steinbergstrasse/Deponie in Thal bei Graz" zu Gute kommen.

Begründung: Die Bürgerinitative, angetrieben durch Aktivbürgerin Waltraude Hollerer setzt sich sehr intensiv für Fussweg, Radweg, und Fussübergänge in der Wetzelsdorferstr. ein sowie zusätzlich ist die BI sehr aktiv gegen die geplante Deponie in Thal. Es gibt einen dezitierten Spendenaufruf, da die Kosten z.Z. nur Privat getragen werden. Meiner Meinung nach erfüllt eine BI die Anforderung um Geld aus dem Sozialtopf zu bekommen (nichtkommerzielle Gemeinwohlprojekte). Da ich alleine diese Woche 2 mal selbst bei Straßensperren vor Ort war ist mir dieses Thema und die Menschen die es betrfifft ein persönliches Anliegen. Geht natürlich auch konform mit politischen Forderungen von uns wie z.B. Radweg, Fussweg und kritischer Betrachtung von Reininghaus. Der LV ist hier zuständig da er über die Verwendung der Gelder im Sozialtopf verfügt. Da es mir wie bereits bekannt - nicht möglich ist den Gesamtbetrag auf einmal einzuzahlen, wäre mein Vorschlag, dass ich unterstüzte oder unterstützenswerte Projekte dem LV vorschlage um sukzessive den "Kontostand" abzubauen. https://wiki.piratenpartei.at/w/images/5/57/Wetzelsdorfstr_Spenden.jpg

Beschluss

dafür: poepe, stoppacta, Spelaea, katieschen

enthaltung: Fisima

Uhrzeit: 17:49

A|012|Fisima|Kosten Q1,2 Büro2014

Rückzahlung der für die ersten beiden Quartale 2014 angefallen Kosten in der Höhe von 1200.- Euro. (Kosten sind monatlich 200.- setzen sich zusammen aus, 150.- Miete, 25.- Strom 25.- Heizung)

Begründung

Inhalt des Antrags ist zwar mit einen Beschluss bei der LGV gedeckt (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/LGV-Steiermark_2014-1 4.2.5 und 4.2.6), ich will aber keine Überweisungen, die an mich selbst gehen ohne seperaten Beschluss des LV durchführen

Diskussion

kleine Anmerkung von katischen: Änderung 1. Quartal in die ersten beiden Quartale, bereits erledigt

Beschluss

dafür: poepe, stoppacta, Spelaea, katieschen

enthaltung: Fisima

Uhrzeit: 17:51

A|013|Fisima|Finanzen

Fisima soll die Erlaubnis erhalten Rückzahlungen an andere (dezitiert nicht sich selbst) durchzuführen, die:

1.) 100.- Euro nicht übersteigen 2.) für die Deckung des "täglichen Bedarfs" der Piratenpartei sind (z.B. Post, Bürobedarf wie Papier, Patronen, nicht gezahlte Konsumationsrechnungen und dgl.) 3.) Bei jeder LV-Sitzung ist dem LV zu berichten welche Kontobewegungen es gegeben hat

Auszahlungen an Fisima (er an sich selbst) können in dringenden Fällen auch per Umlaufbeschluss getroffen werden.

Begründung

Antrag wurde vorher diskutiert, kleine Rechnungen fallen immer wieder an, macht Sinn das so zu machen.

Diskussion

poepe: Fisima ist Finanzverwalter, macht sinn dass er sich selbst keine Rechnungen bezahlen kann. Sollte Fisima eine Auszahlung an sich selbst machen können wir das mit einem Umlaufbeschluss beschließen. Wenn Fisima Geld für die Piratenpartei ausgibt, muss er nicht ewig auf das Geld warten.

Beschluss

dafür: poepe, stoppacta, Spelaea, katieschen

enthaltung: Fisima

Uhrzeit: 17:57

A|014|Stoppacta|ArgeCanna

Piratenpartei Steiermark soll als offizielle Unterstützerin der Arge-Canna (in Graz gegründet durch uns bekanntes Team) auftreten - das bedeutet z.B. auf der Homepage der Arge mit Logo und Nennung.

Diskussion

Wird auch von den Grünen unterstützt, es steht in unserem Parteiprogramm drinnen dass die Piratenpartei Cannabis für medizinische Zwecke legalisiert haben will.

Beschluss

dafür: poepe, Spelaea, Fisima, katieschen

enthaltung: stoppacta

Uhrzeit: 17:59

Allfälliges

Fisima: Da wir gerade vorher beschlossen haben dass über Kontobewegugen Bericht erstattet werden muss, kann ich euch darüber informieren dass es bis jetzt noch keine Kontobewegungen gegeben hat. Fisima kümmert sich um die Finanztransparenz der Piratenpartei Steiermark. http://excel2wiki.net

Sitzungende: 18:12