Organisation/Beschlussregister 2012

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Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

Archiv: 2012 · 2011 · 2010


Stimmrechte

Der Bundesvorstand (BV)

Der BV vertritt die Gesamtpartei politisch nach außen, besorgt das politische Tagesgeschäft und koordiniert diesbezüglich die bundespolitischen Tätigkeiten in der Gesamtpartei. Er begleitet die Programmarbeit.
Stimmrechte: 5

Mitglied Letze Sitzungsteilnahme am:
lux_perpetua 06.02.2012
hellboy 06.02.2012
salsabor 06.02.2012
Gerti 06.02.2012
MrCrazy 06.02.2012

Der Erweiterte Bundesvorstand (EBV)


(2) Er besteht aus den Mitgliedern von BV, LR, BGF und bis zu 5 weiteren von der BGV gewählten Mitgliedern.
Ist die BGF personell nicht mit dem BV ident, führen die BGF-Mitglieder,
welche nicht aufgrund eines anderen Titels Mitglied des EBV sind,
für die BGF gemeinsam eine Stimme.
Go-next.png Siehe auch: Bundessatzung §11.2 Der_Erweiterte_Bundesvorstand (EBV)



Stimmrechte: 9

Der Bundesvorstand (BV)

Stimmrechte: 5

Die Bundesgeschäftsführung (BGF)

Sie ist mit der Führung der laufenden Geschäfte, wie Finanz – und Mitgliederverwaltung, betraut.
Stimmrechte: 1 (gemeinsam eine Stimme)

Mitglied Letze Sitzungsteilnahme am:
anjobi 06.02.2012
Schuttwegraeumer 06.02.2012

Der Länderrat (LR)

Der LR setzt sich aus je einem von jeder LO entsandten Mitglied zusammen.
Stimmrechte: 3

LO-Burgenland

Noch nicht gegründet.

LO-Kärnten

Noch nicht gegründet. Aktive Stammtische.

LO-Oberösterreich

Protokoll der Gründung der Landesorganisation OÖ vom 18.10.2011.png
 Landerrat (LR) : Daniel 'Haki' Prieschl

LO-Salzburg

Status in Gründung Aufgelöst. Aktive Stammtische.

LO-Niederösterreich

In Gründung.

LO-Steiermark

Status in Gründung
ZURK

LO-Tirol


LPT Tirol 2011-11-19 Protokoll

Mitglied Letze Sitzungsteilnahme am:
XXXXXX

XXXXXXX

XX.XX.2012

XX.XX.2012.

LO-Vorarlberg

Mitglied Letze Sitzungsteilnahme am:
macx keine bisherige Teilname

LO-Wien

Mitglied Letze Sitzungsteilnahme am:
0utput 06.02.2012

5 weiteren von der BGV gewählten Mitgliedern.

Dezeit keine

Inhaltsverzeichnis



Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-03-26

21:33 Beschluss: Jeder darf Sitzungsmitschnitte anfertigen, der Mitschnitt des Protokollführers ist im Wiki zu veröffentlichen.
Begründung: lt. Abstimmung angenommen


Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-03-26






Beschlüsse: BGF-Sitzung-2012-03-20

22:35 Beschluss: SSL Zertifikat auf der Hauptseite www.piratenpartei.at implementieren.
Begründung: Aufgrund der VDS ab 1.4. wird beschlossen, die Technik anzuweisen einen Seitenredirect von http://www.piratenpartei.at auf https://www.piratenpartei.at


Go-next.png Siehe auch: BGF-Sitzung-2012-03-20






Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-03-19

22:30 Beschluss: Zener wird als Koordinator für Bundesland Salzburg eingesetzt. Zugriff auf Mitgliedsdaten nach Zusendung einer NDA an BGF
Begründung: Beschluss wurde lt. Abstimmung getroffen.


23:07 Beschluss: Das Wiki auf der LO-Salzburg wird vorübergehend als offizielles Bundeswiki eingesetzt.
Begründung: Beschluss wurde lt. Abstimmung getroffen.


Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-03-19






Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-03-12

21:38 Beschluss: Der BV beschließt, das die von luxperpetua präsentierte Zusammenfassung der TF´s akzeptiert wird
Begründung: einstimmige Zustimmung


22:05 Beschluss: Die TF: SBGPg soll sich bis zum übernächsten Mal einen neuen Namen geben.
Begründung: Die TF soll sich ihren Namen selbst aussuchen und nicht vom BV bevormundet werden.


22:39 Beschluss: Demoanmeldungen müssen 24 Stunden vorher der BGF bekannt gegeben werden, ansonsten trägt der Anmelder die Verantwortung und hat keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten.
Begründung: Aus Gründen der Ressourcen und Transparenz wird eine Veranstaltung/Demo/Kundgebung unter dem Label der Piratenpartei spätestens 24 vor der Durchführung angemeldet. Die BGF/LGF und BV/LV vor der Anmeldung in Kenntnis gesetzt, ansonsten trägt die/der Initiator/in für den Parteiaufwand, der entsteht, die volle Verantwortung.


22:50 Beschluss: Das Pagepeel von zeichnemit.at/pagepeel/ soll in alle Piratenpartei.at Homepages integriert werden
Begründung: Unterstützung der Petition


Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-03-12






Beschlüsse: EBV-Sitzung-2012-03-05

Vorlage:EBV-Sitzung-2012-03-05
Go-next.png Siehe auch: EBV-Sitzung-2012-03-05






Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-02-27

22:21 Beschluss: Annahme der GO der Taskforce Soziales-Bildung-Gesundheit-Postgender
Begründung: keine weiteren Einwände


22:34 Beschluss: Annahme der GO der TF BGV mit der Auflage der Überarbeitung bis zur nächsten Sitzung
Begründung: keine weiteren Einwände


22:37 Beschluss: Erstellung des IRC-Channels #piratenpartei.at auf freenode.net durch die BGF
Begründung: keine weiteren Einwände


Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-02-27






Beschlüsse: EBV-Sitzung-2012-02-20

Abstimmung: Klagseinbringung gegen Andrea Grasserbauer

  • Agendapunkt A2: Klagseinbringung Andrea Grasserbauer:
  • Ja: anjobi, fisima, MrCrazy,Salsabor, hellboy
  • Nein: 0utput
  • Enthaltung:
5/1/0

Zeitpunkt: 21:40

Zur Kenntnisnahme: GO-TF:IS

  • Agendapunkt GO-TF:IS zur Kenntnis genommen:
  • Ja: Salsabor, luxperpetua, 0utput, fisima, anjobi, MrCrazy
  • Nein:
  • Enthaltung: hellboy
6/0/1

Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Zusammenlegung der TF:Presse und TF:Social-Media

  • Agendapunkt 7:
  • Ja: Salsabor,MrCrazy, luxperpetua, Fisima, 0utput, anjobi
  • Nein: hellboy
  • Enthaltung:
6/1/0

Zeitpunkt: 22:54

Abstimmung: Antrag auf Verwarnung von gizmo

  • Agendapunkt A11: 0utput, TF:Technik|Antrag auf Verwarnung von gizmo
  • Ja:Salsabor, luxperpetua, 0utput, fisima
  • Nein: anjobi
  • Enthaltung: MrCrazy, hellboy
4/1/2

Zeitpunkt: 23:22

Abstimmung: Verdeckte Abstimmung mittels Moderator

  • Agendapunkt A12: 0utput, Sitzungsordnung|besseres abstimmungsverfahren in EBV und BV mumble sitzungen
  • Ja: Salsabor, 0utput, anjobi. hellboy, luxperpetua, MrCrazy
  • Nein:
  • Enthaltung: fisima
6/0/1

Zeitpunkt: 23:40
Go-next.png Siehe auch: EBV-Sitzung-2012-02-20






Beschlüsse: EBV-Sitzung-2012-02-13

Vorlage:EBV-Sitzung-2012-02-13
Go-next.png Siehe auch: EBV-Sitzung-2012-02-13






Beschlüsse: Vorstandssitzung 2012-02-13

Abstimmung Agendapunkt 20: Soll die LO Voralberg aufgelöst werden, da dies laut der Satzung notwendig ist

  • Agendapunt 20:
  • Ja: anjobi, gerti, Son of Sevenless, MrCrazy, hellboy, 0utput (telefonisch)
  • Nein: Salsabor
  • Enthaltung: luxperpetua

===== 6/1/1 ===== die geforderten 90% wurden nicht erreicht KEIN ERGEBNIS

Abstimmung: Soll 0utput durch Toni Straka als Bundespressesprecher ausgetauscht werden?

  • Agendapunkt 7:
  • Ja: MrCrazy, gerti, Son of Sevenless, luxperpetua, anjobi, 0utput (telephonisch)
  • Nein:
  • Enthaltung: hellboy

===== 6/0/1 ===== Angenommen

Abstimmung: Eingliederung der TF BGE in die TF Soziales, Bildung & Gesundheit

  • Agendapunkt 11:
  • Ja: Son of Sevenless, gerti, anjobi, MrCrazy, hellboy, luxperpetua, 0utput (telephonisch)
  • Nein:
  • Enthaltung:
7/0/0

Abstimmung: Aufnahme von antha und atlantis in das Kernteam der TF:SBGPg

  • Agendapunkt 12:
  • Ja: gerti, hellboy, Son of Sevenless, luxperpetua, 0utput (telephonisch), anjobi, MrCrazy
  • Nein:
  • Enthaltung:
7/0/0

Abstimmung: Besetzung Themensprecher BGE, Vorschlag: Albert 'atlantis' Baumgartner

  • Agendapunkt 13:
  • Ja: hellboy, gerti, luxperperpetua, anjobi, MrCrazy,
  • Nein:
  • Enthaltung: Son of Sevenless
5/0/1


Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung 2012-02-13






Beschlüsse: EBV-Sitzung-2012-02-06

Anschaffung eines SSL-Zertifikats'"

  • Ja: anjobi, gerti, hellboy, Son of Sevenless, 0utput, luxperpetua, MrCrazy
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 7/0/0 ===== Angenommen


Abstimmung über Antrag von Ohm die Abstimmung, den Antrag von von hellboy, den Agendapunkt 10 wegen Sachmangels zu streichen, angenommen werden?'"

  • Ja: anjobi, Son of Sevenless, gerti, luxperpetua, 0utput
  • Nein: hellboy
  • Enthaltung: MrCrazy

===== 5/1/1 ===== Angenommen


Sollen die Flyer für die ACTA-Demos in Wien gedruckt werden A5 (doppelseitig) 2000 Stück nach Wien, 1000 Stück jeweils nach Graz und Salzburg (8000 kosten ca 130€ oder weniger)'"

  • Ja: MrCrazy, anjobi, gerti, 0utput, hellboy, Son of Sevenless, luxperpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 7/0/0 ===== Angenommen

Wer soll für Dart nachbesetzt werden?

  • Salsabor: gerti, Son of Sevenless, luxperpetua, anjobi
  • MeyGee: 0utput
  • Die Position kann bis zur BGV vakant bleiben: MrCrazy, hellboy

=====4/1/2===== Salsabor ist der neue Bundesvorstand

Soll nächste Woche die EBV-Sitzung vorgesetzt werden?'"

  • Ja: gerti, Son of Sevenless, anjobi,Salsabor, MrCrazy, luxperpetua
  • Nein:
  • Enthaltung: hellboy

===== 6/0/1 ===== Es wird nächste Woche Montag 13.02.2012

Soll cmv das ausgelegte Geld in der Höhe von 1.441.30€ für den Wienwahlkampf 2010 gezahlt bekommen?'"

anjobi:wir sind knapp Ratenzahlung für 2. Hälfte, Hälfte bekommt er sofort: raten = ca. 100 Euro pro Monat für den Rest Gizmo versucht einen Konsens zu finden, Output ist da irgendwie nicht zufrieden damit

)

Anjobi soll das privat (?) vereinbaren lt cmv: Ratenzahlung problematisch weil: MrCrazy versucht eine Abstimmung zu initiiieren es geht um 1.441,30 anjobi: 00:39 Uhr, am 07.02.2012: wurde gerade überwiesen

  • Ja: Son of Sevenless, MrCrazy, gerti, luxperpetua, Salsabor, anjobi, hellboy, 0utput
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 8/0/0 ===== Einstimmig angenommen, die Überweisung erfolgte sofort in voller Höhe über Onlinebanking an cmv durch den Schatzmeister anjobi
Go-next.png Siehe auch: EBV-Sitzung-2012-02-06






Beschlüsse: Vorstandssitzung 2012-01-30

Soll die BGV der Wunschtermin auf den 1.April.2012 festgelegt werden?'"

  • Ja: gerti, MrCrazy, hellboy
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 3/0/0 ===== Angenommen

Soll die BGF angewiesen werden Angebot 3 anzukaufen?'"

  • Ja: MrCrazy, luxperpetua, gerti, hellboy
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

Soll die GO der Taskforce Presse angenommen werden?

  • Ja: hellboy
  • Nein: MrCrazy, luxperpetua
  • Enthaltung: gerti

===== 1/2/1 ===== Abgelehnt

Soll Toni 'tos' als Wirtschaftsprecher angenommen werden?

  • Ja: luxperpetua, MrCrazy, gerti, hellboy
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

Sollen die TF:Social­Media und die TF:Presse in eine TF:Medien zusammengelegt werden?

  • Ja: luxperpetua
  • Nein: MrCrazy, gerti, hellboy
  • Enthaltung:

===== 1/3/0 ===== Abgelehnt

Edit : MrCrazy 16.05.2012

Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung 2012-01-30






Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-01-23

(Keine Beschlüsse gefällt)


Edit : MrCrazy 16.05.2012

Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-01-23






Beschlüsse: Ebv-Sitzung 2012-01-16

Abstimmung: *Agendapunkt 2d: Ausschluss von Alexander Ofer und Heinrich Stemeseder aus der Piratenpartei Österreich

Begründung: Der LV ist nicht ordnungsgemäß gewählt worden, und daher nicht existent, da Alexander Ofer keine Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, und daher weder über aktives noch passives Wahlrecht verfügte. Er hat sich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen einen LV-Posten erschlichen. Selbiges gilt für Heinrich Stemeseder. Sie haben sich auch beim LPT selbst akkreditiert, wovon sie wussten daß es unzulässig ist. Alexander Ofer hat bei der letzten Sitzung bei der er anwesend war angekündigt, uns die Namensrechte an der Piratenpartei in Tirol streitig machen zu wollen. Genau das tut er jetzt, was eindeutig als Parteischädigendes Verhalten zu bezeichnen ist. Außerdem ist es bei ihm ein Wiederholungsfall, da er bereits einmal von allen Parteiämtern ausgeschlossen wurde. Er bezweifelt auch generell die Existenz der PPÖ, was auch schon einmal zu einem Ausschlussantrag führte.


  • Ja: hellboy, anjobi, MrCrazy, 0utput, lux_perpetua, gerti
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 6/0/0 ===== Angenommen


Abstimmung: *Agendapunkt 4: Backupserver bei hosttech mieten?

Der EBV soll beschließen, dass cmv und MeyGee den Vorschlag, einen Server bei hosttech zu mieten, um so eine Möglichkeit der Webpräsenz der Bundespartei so schnell wie möglich zu gewährleisten, durchführen.

  • Ja: MrCrazy, 0utput, hellboy, lux_perpetua, anjobi, gerti
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen


Abstimmung: *Agendapunkt 9: Termin der BGV 31.03.2012?

Termin der BGV 31.03.2012?

  • Ja: lux_perpetua, anjobi, hellboy, 0utput
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen


Edit : MrCrazy 16.05.2012

Go-next.png Siehe auch: Ebv-Sitzung 2012-01-16






Beschlüsse: Vorstandssitzung-2012-01-09

Abstimmung: Agendapunt 1: Sollen wir Informationen von der TF:Technik über den Status einfordern?

Antworten von hellboy und lux_perpetua und per sms

  • Ja:MrCrazy, gerti, Dart,
  • Nein:
  • Enthaltung:


  • Ja per sms (von anjobi übermittelt): hellboy, lux_perpetua
  • Nein per sms (von anjobi übermittelt):
  • Enthaltung per sms (von anjobi übermittelt):

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Agendapunt 3: Die TF-Technik hat bis 10.Februar eine GO zu erstellen.

  • Ja: MrCrazy, gerti, Dart, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Agendapunkt 9: Abstimmung zur Auflösung der TF:Lan-Party

  • Ja:MrCrazy, gerti, lux_perpetua,Dart, hellboy
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen
Go-next.png Siehe auch: Vorstandssitzung-2012-01-09






Beschlüsse: EBV-Sitzung-2012-01-02

  • Abstimmung: Agendapunkt 1:Wahl um den Bundesvorstand: Günther 'MeyGee' Meyer zu ersetzen. Amtsniederlegung war am 20.12.2011
  • Awitte:
  • Eroneous:
  • Salsabor: 0utput, hellboy
  • MrCrazy: Dart, gerti, anjobi
  • Enthaltung:

=====0/0/2/3/0 ===== MrCrazy ist gewählt.


  • laut GO der TF:
  • Kernteam
    • besteht aus mindestens drei Mitgliedern und hat immer einer ungerade Anzahl
    • Kernteam wird vom Bundesvorstand bestimmt


    • Ja: Dart, gerti, MrCrazy, hellboy
    • Nein:
    • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

Edit : MrCrazy 16.05.2012

Go-next.png Siehe auch: EBV-Sitzung-2012-01-02




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