EBV-Sitzung-2012-02-13

* so wie das da steht, ist der Moderator entschuldigt, das stimmt ja wohl nicht.
* name von rodrigo nicht vollständig
* bei den gewünschten agendapunkten ist punkt 5 nicht formatiert.
* bei a1 ist der vorschlag a11 vorzuziehen nicht gekennzeichnet, gehört aber nicht zu diesem punkt, sondern als antrag zur tagesordnung gekennzeichnet
* bei den gewünschten Agendapunkten ist die numerierung anders als im protokoll
* bei A10 oder 11 gibt es im pad 2 protokollteile, die gehören zusammengeführt. die abstimmung und das nicht-ergebnis sind garnicht protokolliert
* A5: nachbesetzung ist nicht protokolliert
* bei den abstimmungen ist nicht angezeigt, zu welchen agendapunkten sie gehören

vorbehaltlich der Änderungen bestätigt:

Ja: gerti, hellboy, Son of Sevenless, MrCrazy,Salsabor, anjobi, luxperpetua
Nein:
Enthaltung:

0/0/0

Kurzer Schatzmeisterbericht

Von 06.02.2012 bis 12.02.2011
Anfangsbestand: € 2.657,95
Einnahmen: € 37,00
Ausgaben: €1.630,23
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Endbestand: €1064,72

Ausgaben:

Hetzner Online AG - Stonekeeper -69,00 Flyerbestellung (Bestellung wurde storniert und der Umsatz bei der Bank wurde reklamiert) -119,93 Kostenrückerstattung Christian Marin 07.02.2012 -1.441,30

Gewünschte Agendapunkte

QUICK AND DIRTY LIST OF POINTS

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Antrag 1: Wiener Konto

Eingereicht von anjobi

anjobi gibts schon ein Wiener Konto das ich verwalten könnte?

(cmv) -> wer hat das eingetragen? bitte ergänzen! anjobi: seit gestern 07.02. existiert ein Konto für die LO:Wien, der Ball liegt jetzt bei den Landesschatzmeistern der LO, ihr müsst jetzt unterschreiben gehen. (geht per E-Mail jetzt auch gleich noch raus, sorry vergessen)

(cmv) ich dachte hier wurden die vertagten agendapunkte vom 06.02. eingetragen? wenigstens das template hätte man ja reinkopieren können (ich weiss leider auch nicht wo es ist) - siehe weiter unten, bin nicht sofort dazu gekommen!

Ich weiß nicht ob die Sachen 1:1 als Antrag gemeint war, Ich habe es mal in etwa auf format gebracht:

Antrag 2: Entsenden einer Delegation zum deutschen LPT -> Awitte

Eingereicht von Name

Entsenden einer Delegation zum deutschen LPT -> Awitte

Antrag 3: Vorbereitungen Farewell Privacy

Eingereicht von Name

Vorbereitungen Farewell Privacy

Antrag 4: Optimierungsvorschlag GO

Eingereicht von Name

TF-Technik: - Optimierungsvorschlag der TF-Technik für die GO - Präsentation von Schemata/Darstellungen für Technikstruktur/Email-Workflow

Antrag 5: Bekanntgabe der Anzahl stimmberechtigten Mitglieder

Eingereicht von Zener

Bitte um bekanntgabe der Anzahl der bekannten stimmberechtigten Mitglieder, da diese für eine BGV benötigt wird im wöchentlichen Schatzmeisterbericht. Ein bisheriger Antrag per Mail an die BGF blieb unbeantwortet.

Folgende Agendapunkte wurden am 06.02.2012 auf den 13.02.2012 vertagt:

Antrag 7: Bundespressesprecher Austausch

Eingereicht von 0utput, TF:Presse

Antrag auf Austausch Bundespressesprecher Christoph '0utput' Trunk <-> Toni 'tos' Straka Begründung: Ich habe weder die Zeit, noch die Erfahrung, dieser Funktion mit der von mir selbst eingeforderten Qualität nachzugehen. Nachdem Toni seit mehreren Jahren Wirtschaftsjournalist ist, über beste Pressekontakte verfügt und ebenfalls alle dahinterstehenden Abläufe und Prozesse verinnerlicht hat, beantrage ich, uns beide in der Funktion des Bundessprechers auszutauschen. Ich bleibe weiterhin im Kernteam der TF:Presse und werde als Assistent von Toni weitermachen.

Antrag 8: Antrag auf Entlastung von gizmo und TF:Technik

Eingereicht von 0utput, TF:Technik

Begründung: Nachdem gizmo schon 2x die Nerven verloren und mich gewalttätig angegriffen hat (11.12.2011 & 24.01.2012) inklusive mehrfacher Morddrohungen ("I bring di um!") beim zweiten Mal, beantrage ich, gizmo und damit die TF:Technik zu entlasten, da sein Nervenkostüm zur Zeit nicht das beste zu sein scheint. Alle Zugangsdaten für den Webauftritt der Piratenpartei sind der TF:Interne Strukturen zu übergeben, damit gizmo und die TF:Technik von Arbeit und Belastung freigeschaufelt werden. Diese zwei Vorfälle zeigten schon parteischädigende Tendenzen, da der zweite Vorfall das Fass zum überlaufen brachte und wir so aus dem Käuzchen geflogen sind, wo wir schon über 1 Jahr 1x wöchentlich unseren Dienstag Stammtisch abgehalten haben. Ebenfalls macht es keinen schlanken Fuß, wenn im vollen Lokal auf dem Piratenstammtisch mit Morddrohungen um sich geworfen wird. (cmv) körperliche angriffe sind ernste vorkommnisse. ich bitte bei der beurteilung zu berücksichtigen, dass gizmo während der letzten wochen aus mehreren gründen unter extremem druck gestanden hat. nichtsdestotrotz sind die derzeit erreichten ergebnisse vielversprechend. ich stelle daher eine letzmalige verwarnung zur diskussion um eine stabilisierung zu erlauben. soweit ich mich erinnere wurde dieser Punkt schon besprochen, hab' ihn deshalb mitrüberkopiert, da er unter den Punkten vertagt aufgelistet war! MeyGee: es handelt sich bereits um den zweiten Vorfall dieser Art. Beim ersten wurde von mir zwischen Output und Gizmo als damaliges BV-Mitglied vermittelt, damit keine gravierenden Folgen auftreten. Aus meiner Sicht ist das einmalig verzeihbar, wenn nach einer Aussprache dann ein weiteres Mal ein körperlicher Angriff stattfindet, muss man nicht nur von einer Wiederholungsgefahr, sondern insgesamt von Vorsatz ausgehen.

Antrag 9: Distanzierung von PPT oder Ausschluss Ersatztiroler

Eingereicht von hellboy, TF:Justitia

der letzte woche nicht abgstimmte antrag wird aus zeitmangel erst zur nächsten ebv-sitzung mit ausführlicher begründung neu eingebracht.

Antrag 10: Antrag auf Zusammenführung der TF:Presse und TF:Social Media zur neuen TF:Medien

Eingereicht von tos

Begründung: Am Ablauf der MM (Medienmitteilung) zum ESM, der ganze 4 Tage brauchte, zeigte sich, dass die Piratenpartei ein Medienkonzept braucht. Eine Grundstruktur ist hier zu finden: TF:Medien https://ppoe.piratenpad.de/51 Aufgrund der hohen Dichte von Task Forces, in denen aufgrund der dünnen Mitarbeiter-Zahlen nicht allzuviel passiert, schlage ich vor Presse und Social Media zusammenzulegen, weil Social Media primär als Informationskanal genutzt werden. Ein Medienkonzept habe ich noch in keiner TF entdeckt und auch bei Social Media muss man lange suchen - um einen GO_Entwurf, aber nicht mehr zu finden. Zudem organisieren wir Events wie letzten Sonntag den Vortrag von Dr. Joachim Fuchs, der einige journalistisch interessante Dinge sagte, die die Medien sicher übernehmen, wenn denn jemand eine MM gemacht hätte und diese auch über unsere Social Media Kanäle verbreitet hätte. Wir haben keine Mittel, aber mit der nötigen Energie, Einfallsreichtum und viel Schmäh sollten wir @teamkanzler und ihren Euro-Millionen Paroli bei den Medienkontakten bieten können. Ein GF-Entwurf (auch in grüner Schrift) ist hier: https://ppoe.piratenpad.de/GO-TF-Presse http://forum.piratenpartei-sbg.at/viewtopic.php?f=64&t=356 bzw. https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=48&t=306 (intern)

A11 bis A14 ist ein zusammengehöriger Antragsblock

Antrag 11: Eingliederung der TF:BGE in die TF:SBGPg

Eingereicht von hellboy, atlantis, gerti, TF:Justitia, TF:BGE, TF:SBGPg

Die TF:BGE und die TF:SBGPg Beantragen die Eingliederung der TF:BGE in die TF:SBGPg.

Antrag 12: Aufnahme von antha und atlantis in das Kernteam der TF:SBGPg, da TF:BGE falls obriger Antrag angenommen nun Teil der TF:SBGPg ist

Eingereicht von hellboy, atlantis, gerti, TF:Justitia, TF:SBGPg

Die TF:SBGPg beantragt die Aufnahme von Angela ´antha´ Thaler und Albert 'atlantis' Baumgartner in das Kernteam der TF:SBGPg.

Antrag 13: Besetzung Themensprecher BGE

Eingereicht von atlantis, gerti, TF:SBGPg

, Vorschlag: Albert 'atlantis' Baumgartner

Antrag 14: Vorläufige Übernahme und rasche Anpassung der GO BGE von der TF:SBGPg

Eingereicht von atlantis, gerti, TF:SBGPg

, Ziel auf Basis der GO BGE (die ja besteht), die GO SBGPg erstellen

Antrag 15: Zusatzvereinbarung Cyberservice

Eingereicht von hellboy

Wie kriegt sie Schutti? Antrag 8 von letzter Woche. Liegt immernoch bei mir. hat jetzt 0utput, kriegt am do. schutti.

Antrag 16: Videostream von letzter LOLS

Eingereicht von duke_1982, LOLS

Wo ist der Videostream von letzter LOLS zum veröffentlichen? der angegebene link geht ins leere.

Antrag 17: Protokollierung

Eingereicht von gizmo

Ich stelle den Antrag, die bisherige Protollierungsform zu modifizieren

Diskussion des vorgeschlagenen Protokollierungsworkflows und Vorbereitung auf weitestgehende Optimierung

https://ppoe.piratenpad.de/102

Antrag 18: Technik

Eingereicht von gizmo

Bericht: - Wordpressseite auf Stonekeeper ersetzt ab der Acta-Demo die tmp-Seite - Ein Webmail-Interface ist auf unter https://webmail.piratenpartei.at verfügbar, bei Problemen bitte Mail an technik@piratenpartei.at - Die Mailaccounts wurden dem Namensschema angepasst, die BGF erhält Rechte zur Erstellung von Mailaccounts bis zur EBV - flyingdutchman KW 7+

   Entnahme für 10.2. geplant
   Einbau, Hardwaretests, Dauerbetrieb
   Installation von Redmine
   Installation von Etherpad
   Repository (Datenspeicher)
   erneute Aufstellung in Rechenzentrum frühestens 20.2.

Planung für KW 7: - Abschluss der SSL-Zertifikat-Erstellung - Ein Forum und ein Wiki sind bereits auf Stonekeeper installiert und funktional, werden aber erst nach Vorhandensein von SSL-Zertifikaten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

Antrag 19: Datenschutz

Eingereicht von luxperpetua

Nach dem Treffen, am 30.01.2012, mit Alexander Sander, hellboy und mir im Büro Ehrenhauser ist es zu folgender Idee gekommen: Auschreibung folgenden Projekts betreffend Bundesdatenschutzgesetz auf nationaler Ebene, im Vergleich mit der EU. https://ppoe.piratenpad.de/bdsg

Antrag 20: Neugründung LO-VLBG

Eingereicht von anjobi, LO-VLBG, unterstützt von BsRodeo

Der EBV möge beschließen: Die LO VLBG wird nach § 13. Abs. 2 der Bundessatzung: "(2) Die Gründung einer LO erfolgt gemäß BGO. Die Auflösung einer LO erfolgt durch Beschluss der BGV mit mindestens 60% oder des EBV mit mindestens 90% seiner Stimmrechte." aufzulösen, um eine Neugründung zu ermöglichen. Eine Begründung erschließt sich aus der Tatsache, dass keine Kommunikation mit der Bundesorganisation besteht, sowie der letzte LV per E-Mail seinen Austritt aus der Partei erklärt hat, somit ist die LO führungslos und somit handlungsunfähig und aufzulösen. Desweiteren ist den Mitgliedern in Vorarlberg die Möglichkeit zu gewähren, die LO wieder neu zu Gründen - lt. BsRodeo spätestens 2 Wochen nach Auflösung, warscheinlich schon früher (angestrebter Termin ist der 18.Feb. 2012). ist macx wirklich ausgetreten? das müsste dokumentiert werden. ich hätte das jetzt so in erinnerung, daß er gesagt hätte "macht´s halt, was wollts, aber ohne mich", also daß er nichtmehr aktiv in vlbg arbeitet, weil er eh in d. ist. aber austritt? hört sich vor allem in der letzten mail nicht so an: "Hallo Gerry, da es momentan nur eine eingeschränkte Kommunikation innerhalb der PPÖ gibt, bitte ich Dich mir ein paar Infos (natürlich freiwillig) zu geben. Wir haben eine fb - Seite, über die wir aktiv kommunizieren (Piratenpartei Vorarlberg), da andere Blogs oder Foren sich als zu aufwändig und zu umständlich erwiesen haben. Derzeit sind wir eine LO auf Standby, da wir kaum aktive Mitglieder in VLBG haben, auch und vor allem nicht, die eine professionelle Kommunikation ermöglichen. Bist Du PPÖ Mitglied? Wo bist Du örtlich zu treffen? Was möchtest Du tun? Wie können wir Dich am Besten erreichen? Wir werden wohl bald einmal wieder einen Stammtisch veranstalten, sind aber für dieses jahr vor allem in Lindau (D) aktiv. Wir betreiben sozusagen Ökumene in Sachen Piraten. :-) Ich bin übrigens der gewählte Landesvorstand. Grüsse, Marc Fuhrken" die alte frage: wurde der lpt, auf dem er gewählt wurde, satzungsgemäß abgehalten? dann müsste es ein protokoll geben, kennt das wer? wer wurde noch gewählt, ein einziger lv ist mal nicht satzungsgemäß. Anmerkung: "Vlbg Neu" präferiert eine schnelle Lösung und würde die Auflösung mit der nächsten EBV Sitzung ergo Neugründung willkommen heißen. Grund: Wir sind hochmotivert eine funktionierende und erfolgreiche LO aufzubauen. Diesen "Drive" wollen wir durch involvement in für uns unnachvollziehbare interne politics und zähes Aufarbeiten von "Altlasten" nich gefährden. Das heist absolut nicht das wir den schon vollbrachten Einsatz des sich momentan on "stand-by" befindlichen teams nicht respektieren oder würdigen aber wir wollen im übertragenen Sinne einfach auf ein frisches Blatt Papier schreiben. Weiters ist es uns nach Neugründung selbstversständlich ein hohes Anliegen den Kontakt zu ehemalig aktiven Mitgliedern wieder herzustellen.

Antrag 21: Finanzielle Unterstützung einer 2ten Stoppt ACTA Demo in SBG am 25.02

Eingereicht von MrCrazy

Protokoll

Antrag 1: Wiener Konto

Eingereicht von anjobi

anjobi gibts schon ein Wiener Konto das ich verwalten könnte?

(cmv) -> wer hat das eingetragen? bitte ergänzen! anjobi: seit gestern 07.02. existiert ein Konto für die LO:Wien, der Ball liegt jetzt bei den Landesschatzmeistern der LO, ihr müsst jetzt unterschreiben gehen. (geht per E-Mail jetzt auch gleich noch raus, sorry vergessen)

Konto für Wiener LO steht, sämtliche Landesschatzmeister müssen aber noch unterschreiben, das kann noch nicht abgeschlossen werden, weil Gerlin derzeit nicht in Österreich ist

Antrag 20: Neugründung LO-VLBG

Eingereicht von anjobi, LO-VLBG, unterstützt von BsRodeo

Der EBV möge beschließen: Die LO VLBG wird nach § 13. Abs. 2 der Bundessatzung: "(2) Die Gründung einer LO erfolgt gemäß BGO. Die Auflösung einer LO erfolgt durch Beschluss der BGV mit mindestens 60% oder des EBV mit mindestens 90% seiner Stimmrechte." aufzulösen, um eine Neugründung zu ermöglichen. Eine Begründung erschließt sich aus der Tatsache, dass keine Kommunikation mit der Bundesorganisation besteht, sowie der letzte LV per E-Mail seinen Austritt aus der Partei erklärt hat, somit ist die LO führungslos und somit handlungsunfähig und aufzulösen.

Marc Fuhrken ist am Telefon, begrüßt alle, sie wollen Neuwahlen, er hat ins Pad geschrieben was er will : will die bereits bestehenden Strukturen beibehalten und LPT einberufen Frage ob Neugründung für LO Vorarlberg? Anmerkung: Mark Fuhrken und Tiroler Anhänger haben 2010 mit Dutzenden Delegiertenstimmen die gesamte BV blockiert und grundsätzlich gegen die Wiener gewählt, unabhängig dessen, ob die Abstimmung sinnvoll gewesen wäre oder nicht -einfach um zu querulieren. Abgesehen des rechten Gedankengutes, das Fuhrken und seine Anhänger inne haben/hatten. Dreckige Lüge -ganz dein gewohnter Wiener Jargon (cmv) 1) es meint die GV graz 2010 ... den stream kann man sich ansehen, die tiroler und vorarlberger hatten sich da wirklich nicht sehr konstruktiv verhalten. 2) immerhin haben die vorarlberger einiges auf die beine gestellt (zb. gemeinderatswahl), wenn sie die LO wieder aktivieren ist das sehr zu begrüssen. 3) die technik sollte in der lage sein notwendige email-adressen innerhalb weniger minuten einzurichten.

Zitat Rodrigo von vor ca. 10 Minuten in Mumble: "Marc hat in zwei Jahren sicher mehr gemacht wie Hellboy in zehn Jahren je tun wird." -Das ist also professionell? Aja...

Was hat der Fuhrken damals gemacht, Rodrigo? Was hat der Hellboy NICHT getan im Vergleich? Das halte ich für ein Gerücht.

Es ist erwünscht, dass Menschen, die offensichtlich rechts sind, sich in die Partei integrieren?

Rodrigo, wo warst du denn am Samstag bei der ACTA Demo, weil du gerade austeilst? Wann warst du bei einem Infostand mit dabei? Gerti: Ich war am Samstag nicht bei der Demo, da ich Besuch hatte, welcher schon geplant war, lange vor Demo feststand, geplant! Infostand ist für Frühling geplant -bin erst seit 7.12.2012 bei den Piraten dabei! Das ist absolut kein Problem, aber ist Rodrigo vorhin auf den Syl losgegangen, war aber selbst offenbar noch nie auf einer Demo oder einem Infostand mit dabei. Ist auf Telkos nie anwesend gewesen, war nicht erreichbar, als man ihn erreichen wollte, usw.

Hallo zusammen! Ich habe an die mir zur Verfügung stehenden Emailadressen (luxperpetua84@gmail.com, sylvester_666@gmx.net, ebv@piratenpartei-sbg.at, rodrigo@mainspringuk.com, Jasmin Etter) einen entsprechenden Antrag des (Rest-) Vorstandes der LO Vorarlberg geschickt. Um den allgemeinen Spekulationen zu begegnen: Ich bin nicht ausgetreten und wir beabsichtigen im Rahmen der vorliegenden GO, sowie der erarbeiteten Grundlagen einen LPT Ende April 2012 durchführen zu wollen. Daran mitzuwirken ist natürlich für jeden Piraten in Vorarlberg möglich. Es tut mir sehr leid, dass eine normale Kommunikation im allgemeinen Chaos in der zweiten Hälfte 2011 nicht möglich war. Wir haben jedenfalls in der ganzen Zeit die Piratenfahne hochgehalten. Nicht ohne Grund waren auf der Demo in Bregenz 100%, der vor 2 Jahren bereits anwesenden Piraten wieder dabei. Ich beantrage, die Forderung einer Auflösung der LO fallen zu lassen, da die Voraussetzungen für eine Fortsetzung der Parteiarbeit auf Landesebene erfüllt sind. Grüsse aus Dornbirn, macx (Marc Fuhrken) Landesvorstand, LO Vorarlberg, Sorry, dass ich das hier schreiben muss, aber die anderen Bereiche wurden ja bereits gesperrt! Originaltext Email: Sehr geehrte Vorstände, als Antwort auf die aktuellen Umstände und Ereignisse, sowie im Sinne einer konstruktiven Weiterarbeit der LO Vorarlberg im Rahmen der Piratenpartei Österreichs, teile ich im Namen des Restvorstandes des am 12.05.2010 bei dem 1. Landesparteitag gewählten Vorstandes mit, dass dieser, bestehend aus: macx (Marc Fuhrken, Vorstandsvorsitz), sowie jasmine (Jasmine Etter, Schatzmeisterin) heute die Einberufung eines weiteren Landesparteitages beantragt und beschlossen haben.

Am Tag des 1. LPT wurde eine in der Satzung der Piratenpartei Österreichs konforme Geschäftsordnung beschlossen. Durch das Nichteinberufen eines LPT binnen eines Jahres wurde zwar eine Regelwidrigkeit festgestellt, aber weder Piraten der Basis noch der Vorstand selbst haben bislang einen ausserordentlichen LPT beantragt. Dem wurde heute jedoch entsprochen. Mit dem heutigen Antrag wurde ebenfalls ein Termin festgelegt, der ein fristgerechtes Erfassen der einzuladenen Mitglieder sowie das vorherige Abhalten der nächsten BGV berücksichtigt.

Durch diesen Vorgang wird die LO Vorarlberg ab sofort wieder aktiviert und die Durchführung des 2. LPT durch den Vorstand sichergestellt. (Inkorrekt!) Eine Auflösung der Organisation ist demzufolge weder sinnvoll noch möglich (wie sich herausstellte ist dies sehr wohl möglich siehe Zeile 554), da Ziel des nächsten LPT die Neubesetzung des Vorstandes im Rahmen der geltenden GO sowie die Aktualisierung des Programms und der GO hat. (siehe Zeile 554, ist dies in der gewünschten Form nicht mehr möglich)

Die Gründungsdokumente liegen vor und sind seinerzeit an den BV gegangen, welcher durch eine Urkunde die Gründung der LO bestätigte. Sollte der aktuelle Bundesvorstand nicht mehr im Besitz dieser Unterlagen sein, dann werde ich diese gerne zusammenstellen und (in Papier) innerhalb der nächsten 14 Tage übersenden. Dieser Vorgang sollte schon vollständig und formell richtig ablaufen (ebenfalls eine Neugründung der LO, die sich auf diese Art und Weise satzungskonform zur Zeit nicht mehr zusammensetzen kann!) Wir werden uns hierzu im Vorstand zusammen setzen. (Zu Bedenken ist hierbei, dass der Vorstand zum derzeitigen Zeitpunkt nicht handlungsfähig sein könnte! -Bitte bei Hellboy wegen exakter Statutenkonformität nachfragen).

Alle Piraten Vorarlbergs sind aufgerufen, an diesem LPT teilzunehmen und sich entsprechend vorab einzubringen und zu kandidieren.

Der Termin des 2. LPT ist Samstag, der 28. April 2012.

Um diesen Termin einzuhalten bedarf es eine kurzfristige Aufnahme aller wahlberechtigten PPÖ - Mitglieder, da die Liste aus 2010 nicht mehr aktuell sein dürfte. (Die Statuten wurden aus gutem Grund diesbezgl. geändert. Was meinst du damit, dass du "kurzfristig" Mitglieder das Stimmrecht zusprechen möchtest? Oder möchtest du ehemalige Piraten in die Partei aufnehmen, die seinerzeit Mitglieder gewesen sind, damit sie SOFORT stimmberechtigt sind? Auch dies wurde in den Statuten aus gutem Grund geändert!) Da die Kommunikationsstruktur der PPÖ seit November 2011 nicht mehr funktioniert, war eine entsprechende Organisation und Kommunikation auch gar nicht möglich. (Es gab kein Bundesforum, aber Kommunikation war sehrwohl möglich und ist nach wie vor möglich. Wenn man dahinter gewesen wäre, wäre eine synchrone Kommunikation möglich gewesen, da man auch auf altbewährte Mittel wie Emails oder Telefonie hätte zurückgreifen können!) Für diese Situation tragen wir nicht die Verantwortung. Sämtliche @piratenpartei.at Adressen funktionieren bis heute nicht. (Es gibt Weiterleitungen auf private Emailadressen, daher bist du nicht richtig informiert! Das könnte ggf. daran liegen, weil du/ihr auf Anfragen der Mitglieder in einem geschätzten Zeitraum von sechs Monaten nicht reagiert hast/reagiert habt. Die Schuld somit an den aktuellen Vorstand abzuwälzen ist unprofessionell und entspricht nicht den Tatsachen!)

Ich bitte um Kenntnisnahme und Protokollierung.

Im Namen des Vorstandes der LO Vorarlberg

macx (Marc Fuhrken) Landesvorsitzender LO Vorarlberg

Kommunikation mit Marc war nicht möglich für 1/2 Jahr, LO ist durch Verlassen von Marc aufzulösen, LO Vorarlbg kann neu gegründet werden, der angestrebte Termin wäre 18.2.2012 für Neugründung Marc antwortet: Kommunikation: er meint es wäre keine geregelte Kommunikation möglich gewesen, er hat keine Antwort bekommen seiner Ansicht nach, IT-mäßig waren sie abgenabelt Syl: LO Stmk und LO OÖ wurden gegründet, unklar, weshalb nicht erreichbar Rednerliste wird eingeführt von zwitschi (?) Marc: meint, versteht nicht, weshalb er alles wegwerfen soll, was er in den letzten Jahren gemacht hat Syl: davon ist nicht die Rede, aber in Vorarlbg gibts jetzt Leute, die das übernehmen möchten, er kann aber mitmachen lt. Satzung ist die LO aufzulösen, wenn sie nicht aktiv ist Rodrigo: meint Marc hätte mehr gemacht als andere (Syl), dasselbe wäre mit den Tirolern passiert, Funktionäre sollen da nicht urteilen Gerti: an welchem Wahlkampf hat Marc teilgenommen? es wurde mehrmals versucht, Kontakt mit Marc aufzunehmen da kam nichts zurück, aber auch andere Leute sollen die Chance erhalten Marc: er hat Ansprechpartner für andere Leute, er will nicht mit unerfahrenen LO gründen MrCrazy: es ist problematisch, weil rechtliches nicht umgangen werden soll, sondern nach Satzung abgehandelt werden sollte, auch wenn das vielleicht nicht die beste Lösung sein sollte Marc: bezweifelt dass funktionierende Struktur erarbeitet werden kann (bezüglich Satzung?) innerhalb von 3-4 Monaten nach dem 1. Treffen haben sie in Bregenz an der 1. Wahl einer PPÖ in A überhaupt teilgenommen und viel bekommen, er wurde eingeladen zur Oberbürgermeisterwahl in Lindau teilzunehmen, er hat da als Kandidat für PP gestanden war da auch in den Medien man soll nachgoogeln hellboy: lt Satzung ist die LO eben aufzulösen, Marc kann da aber weiter mitmachen, nur länger dabei sein heißt nicht mehr machen zu dürfen Rodrigo verteidigt Marc Marc: alle Protokolle sollten vorliegen MrCrazy: die Sachen sind nicht mehr da, wegen der Probleme mit IT im letzten Jahr und weil Daten rekonstruieren nicht einfach hellboy: Protokoll ist da, aber lt Satzung: es gibt keine LO auf Stand-By, die LO sollte lt Satzung aufgelöst und neu gegründet werden, Satzung kann geändert werden, aber so wie sie ist ist sie nun mal. Marc: es sind viele Sachen nicht Satzungskonform abgelaufen in der Vergangenheit hellboy: das kann alles nachgeprüft werden Rodrigo: will verhindern, dass nun wieder Ausschlussverfahren passiert MrCrazy ruft zur Ordnung auf ;) BsRodeo: es war untransparent wohin man sich wenden muss, er stellt fest, es ist sehr emotional derzeit die LO Vorarlberg: neu machen u unbeeinflusst machen (was?), er meint auch mit Marc ist das nicht unbeeinflusst, er hätte sich gern mit Marc schon am Samstag darüber unterhalten vorarlberger wollen das gut und richtig machen mit allen Piraten in Vorarlberg zum Arbeiten braucht man Struktur, neue Organisation Vorarlberg es wird eine Basis gewünscht zum Arbeiten es ist ihm egal wer was sagt, er findet nichts zum Nachlesen, er erhölt keine sachliche Information = Kritik am Vorstand, Kritik an Marc: Einwände ohne Argumente das Bild das da entsteht ist nicht gut der momentane Status Quo ist "Sauerei", er ist erst kurz dabei u nennt sich Pirat wegen der Identifizierung mit den Inhalten Rodrigo meint, er fühlt sich angesprochen wegen emotionalen Ausbrüchen Marc hat die BO schlecht gemacht (lt BsRodeo) => Einwand gegen Aussage von Rodrigo MrCrazy stellt fest, dass bessere Kontakte zu den LOs notwendig sind, um Leute nicht zu verlieren, damit nicht plötzlich wieder alle austreten (ganzer BV usw) Patryk stellt fest, dass Konflikt in Chatfenster (? - ne ich glaub eine Zeile hier höher) läuft hellboy: da waren die BVs keine Parteimitglieder u es wird derzeit hart daran gearbeitet, um alles wieder auf Kurs zu bringen, und die Vorwürfe sind ungerechtfertigt, da das andere Leute waren wo ist das Problem, wenn neue LO auf die Beine gestellt wird? die Kritik ist unangebracht BsRodeo (?): Kompromissvorschlag: Termin nicht gleich in einer woche sondern mit genug Zeit u dann komplett neu aufbauen hellboy: will das nicht vorschreiben Gerti: es geht nicht um die Zeit, die man dabei ist, alle sollen gleiche Rechte haben, auch die Neuen, sie nimmt sich selbst als Beispiel Rodrigo: hat nichts mit Vorrechten zu tun, aber wenn man länger an etwas arbeitet u dann wird man krank u dann kommt man zurück u dann: man soll nicht vergessen,was leute investiert haben Gerti: es geht nicht darum, dass Marc raus soll, sondern alle andern sollen die gleichen Chancen haben u Marc soll sich ja einbringen Anjobi: Fakt ist, dass seit einem guten 1/2 Jahr die BO nicht weiß, was in Vorarlbg los ist, die Sache mit der IT ist nicht schlagend, es gibt Facebook, Mumble, Jabber gabs noch, Telefon - es wäre möglich gewesen, die BO zu erreichen Marc(?): findet in Vorarlberg immer irgendwas hellboy: Anjob hat Marc angeschrieben, aber es hieß immer nur, die "Wiener", Konflikt zwischen den "bösen Wienern" und den anderen wurde geschürt, Marc(?): Mobilhexerl war scheinbar auch konflikt verstärkend Anjobi: meint bitte neu gründen, dann 1/2 Jahr Zeit Rodrigo/hellboy/Anjobi/Gerti stellen fest, dass halt alle zusammen arbeiten sollen in Vorarlberg Anjobi: wir sind gefordert, eine Basis zu geben, ein LPT der einen Termin hat, der einen zu großen Abstand zum letzten hat, ist Ursache für Luftnummer BsRodeo: will niemand draußen lassen, aber es soll neutral werden, Marc ist nicht neutral, so wies da jetzt klingt, ist es auch nicht neutral er zweifelt an Motivation von Marc => an Rodrigo gerichtet seine Komeptenzen aus Job bei Lufthansa ist vorhanden es geht nicht um Absägen sondern um Neumachen, Neutralität scheint aber nicht gegeben Gerti: gefällt das mit Lindau nicht hellboy: bitte abstimmen ob LO Vorarlberg aufgelöst werden soll Auszug aus der Satzung: Zeile 281: zur Gründung einer LO es fehlen Output u Oberösterreich, 90 % sind vorhanden Rodrigo stellt fest, dass Output dafür ist für Auflösung (per Tel) Zeile 419 ist Abstimmungsergebnis. BsRodeo: fragt Rodrigo noch um seine Meinung wegen Beweggründen wegen dessen Kontakt mit Marc Marc ist nicht mehr da seit 22:07, aber nun wieder dabei Rodrigo: er wollte nicht weitermachen bei letzter EVB-Sitzung, R. schätzt Marc als Projektmanager, auch BsRodeo ist so einer u Rodrigo begrüßt alle derartigen Menschen, er will verhindern, dass jeder sein eigenes spiel macht BsRodeo: meint das passiert nur wenns so weitergeht wie in den letzten Wochen, Kommunikation ist aber das um und auf Rodrigo: wir sind hier um was zu ändern, heißt Rodeo willkommen u dankt ihm für einbringen, u er kämpft aber für jene, die sich eingebracht haben Gerti meint, Marc soll sich hier aber einbringen, unabhängig davon, dass er sich in Lindau eingebracht hat Marc: da muss ich mich auch entscheiden ob Nebenjob möglich ist, wegen Job muss Partei u Privatleben zurückgesteckt werden Gerti meint, es muss eine Entscheidung getroffen werden, ob nun in Österreich oder in Deutschland was getan werden soll Uli will ihm aber nicht vorschreiben dass er das in Lindau fallen lassen muss Rodrigo meint: das muss jeder selber sagen können es sollte nun abgestimmt werden Abstimmung folgt. Zeile 422 der EBV oder BGV muss das abstimmen, lt Satzung nun: Rodrigo würde seine Meinung ändern, damit das nun abgestimmt werden kann es war ihm nur nicht klar, dass Neugründung automatisch mitgemeint ist BsRodeo stellt fest, dass die Satzung nicht ok ist Uli meint, die Kommunikation ist wirklich nicht so optimal ... MrCrazy: es darf keine Wahl sein, die kein ergebnis rausbringt Rodrigo u Gerald gehen in Extra-Raum Patryk: wenn nun kein ergebnis, dann könnte BsRodeo den Auftrag vom EBV annimmt, dass er sich um den LPT kümmert Anjobi meint, Problem, weil wenn das wer liest/mitbekommt, dann kann ihnen ein Hakel gehaut werden BsRodeo: ich habe kein Mandat u kann daher nichts machen Anjobi u Gerti stellen fest, dass es sich um eine Blockade handelt BsRodeo: Vorschlag : ich rufe Marc an u spreche mit ihm u werde Lösungsfindung betreiben Zwitschi meitn, es müsste nun fertig sein MrCrazy: meint, es soll der enthaltende u der gegenstimmende sich begründen Anjobi: ist eine Enthaltung abstimmungsrelevant hell boy: mit 90 % der Stimmrechte rodrigo: ändert sein Abstimmungsergebnis dadurch ändert sich : 7 von 8 => zu wenig, sobald einer sich enthält Rodrigo geht weg, Uli auch Patryk enthält sich, das heißt er stimmt dagegen lt hellboy was ist mit Schutti? es ist nur ein Vertreter der BGF stimmberechtigt hellboy stellt fest: BsRodeo wird mit Marc Kontakt aufnhemen u in 21 Tagen = am 5. wird neu abgestimmt oder nächste Woche nochmals

Die Abstimmung über die Auflösung der lo-VLBG hatte kein Ergebnis. damit kann die LO weder neu gegründet noch ein satzungskonformer LPT/LGV stattfinden.

Rednerliste: gerti

MrCrazy
hellboy
BsRodeo
luxperpetua

nächster Agendapunkt: 21,

vorgezogen soll werden, dass am 25.2. ncohmals die AntiACTA-Demo stattfindet wer ist dre Organisator der Demo?

Desweiteren ist den Mitgliedern in Vorarlberg die Möglichkeit zu gewähren, die LO wieder neu zu Gründen - lt. BsRodeo spätestens 2 Wochen nach Auflösung, warscheinlich schon früher (angestrebter Termin ist der 18.Feb. 2012). ist macx wirklich ausgetreten? das müsste dokumentiert werden. ich hätte das jetzt so in erinnerung, daß er gesagt hätte "macht´s halt, was wollts, aber ohne mich", also daß er nichtmehr aktiv in vlbg arbeitet, weil er eh in d. ist. aber austritt? hört sich vor allem in der letzten mail nicht so an: "Hallo Gerry, da es momentan nur eine eingeschränkte Kommunikation innerhalb der PPÖ gibt, bitte ich Dich mir ein paar Infos (natürlich freiwillig) zu geben. Wir haben eine fb - Seite, über die wir aktiv kommunizieren (Piratenpartei Vorarlberg), da andere Blogs oder Foren sich als zu aufwändig und zu umständlich erwiesen haben. Derzeit sind wir eine LO auf Standby, da wir kaum aktive Mitglieder in VLBG haben, auch und vor allem nicht, die eine professionelle Kommunikation ermöglichen. Bist Du PPÖ Mitglied? Wo bist Du örtlich zu treffen? Was möchtest Du tun? Wie können wir Dich am Besten erreichen? Wir werden wohl bald einmal wieder einen Stammtisch veranstalten, sind aber für dieses jahr vor allem in Lindau (D) aktiv. Wir betreiben sozusagen Ökumene in Sachen Piraten. :-) Ich bin übrigens der gewählte Landesvorstand. Grüsse, Marc Fuhrken" die alte frage: wurde der lpt, auf dem er gewählt wurde, satzungsgemäß abgehalten? dann müsste es ein protokoll geben, kennt das wer? wer wurde noch gewählt, ein einziger lv ist mal nicht satzungsgemäß. Anmerkung: "Vlbg Neu" präferiert eine schnelle Lösung und würde die Auflösung mit der nächsten EBV Sitzung ergo Neugründung willkommen heißen. Grund: Wir sind hochmotivert eine funktionierende und erfolgreiche LO aufzubauen. Diesen "Drive" wollen wir durch involvement in für uns unnachvollziehbare interne politics und zähes Aufarbeiten von "Altlasten" nich gefährden. Das heist absolut nicht das wir den schon vollbrachten Einsatz des sich momentan on "stand-by" befindlichen teams nicht respektieren oder würdigen aber wir wollen im übertragenen Sinne einfach auf ein frisches Blatt Papier schreiben. Weiters ist es uns nach Neugründung selbstversständlich ein hohes Anliegen den Kontakt zu ehemalig aktiven Mitgliedern wieder herzustellen.

Antrag 21: Finanzielle Unterstützung einer 2ten Stoppt ACTA Demo in SBG am 25.02

Eingereicht von MrCrazy

Rudolf: Eventverleiher hätte ihm showtruck gegeben, Veranstaltungsfahrzeug genehmigt in Wien ist LeChuck zuständig Kontaktadressen werden übergeben im Wien-Forum werden diese Dinge besprochen https://forum.piratenpartei-wien.at/index.php

Transparenz-Debatte: Gerald kritisiert den Ablauf der Vorstandssitzung Das zurecht, da dies heute Abend schon zum 3. Mal passiert ist, das sich Anwesende ausklinken, um in anderen Räumen Absprachen zu treffen. Absprachen, um jemandem zu schaden? um etwas positives zu bewirken? oder was???? Das kann man nur vermuten, aber nicht wissen und bleibt jedem selbst überlassen darüber zu urteilen.

Gerti wird vorgeworfen, dass sie kurz erwähnte, dass sie Akkuprobleme hat und dadurch die Sitzung aufhält. Das dauerte ungefähr 2 Minuten. Wie lange dauerte es, als Rodrigo reinstürmte und meinte "können wir den Marc per Telefon reinschalten oder was auch immer..." das hat ca. 10 Minuten (wenn nicht länger) gedauert und NIEMAND hat etwas gesagt. Mit was wird hier gemessen?

Demo: wenn gleiche Route wie letztes Mal in Wien nicht so ein großer Showtruck, wegen engen Gassen Rudolf wird das mit Alexander klären Rodrigo: alle BVs müssen mal eine Roadmap abgeben, was hier gemacht wurde für die PPÖ

Patryk: Demo ist noch nicht angemeldet Punkt ist noch nicht sicher MrCrazy: derzeit Überlegung, zuletzt das meiste von ... selber getragen worden, geht nicht mehr, aber PPÖ sollte da was beitragen können auch MrCrazy ist pleite

Gute Nacht von sol.at (?)

Stammtisch in Salzburg: muss noch abgesprochen werden Aufstellung wegen der Kosten von MrCrazy zu machen

hiermit bestätigen wir den Erhalt der genehmigten Kundgebung für den 2XXXXX. Sie erhalten keine Rechnung von uns, d.h. diese Veranstaltung ist kostenfrei.

Mit freundlichen Grüßen Bettina Tendl

Geschäftsbereich Lizenzen Geschäftsstelle Wien A T +43 (0) 050717-19521 F +43 (0) 050717-99521 E bettina.tendl@akm.co.at

Staatlich genehmigte Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Musikverleger (AKM) registrierte Genossenschaft m.b.H. Baumannstraße 10, 1030 Wien Firmenbuch: Handelsgericht Wien FN 95866f UID-Nummer: ATU 16309705 I www.akm.co.at

Diskussion wegen AKM bei Demos: Ohm(?) war auch der Ansicht, dass die zu zahlen ist, ist aber nicht so

Anjobi ruft zur Ordnung: auf EBV-Sitzungsthemen konzentrieren

nächster Agendapunkt: Nr 7, Zeile 146

23:00 10 min pause.

Antrag 7: Bundespressesprecher Austausch

Eingereicht von 0utput, TF:Presse

Antrag auf Austausch Bundespressesprecher Christoph '0utput' Trunk <-> Toni 'tos' Straka Begründung: Ich habe weder die Zeit, noch die Erfahrung, dieser Funktion mit der von mir selbst eingeforderten Qualität nachzugehen. Nachdem Toni seit mehreren Jahren Wirtschaftsjournalist ist, über beste Pressekontakte verfügt und ebenfalls alle dahinterstehenden Abläufe und Prozesse verinnerlicht hat, beantrage ich, uns beide in der Funktion des Bundessprechers auszutauschen. Ich bleibe weiterhin im Kernteam der TF:Presse und werde als Assistent von Toni weitermachen. Antrag angenommen

Gerti: Frage: was soll das jetzt mit der Roadmap, Patryk: jeder BV muss sich vorstellen und seine Ideen preisgeben

10 Min Pause lt hellboy

Nach Pause Abstimmung: MrCrazy meint, er würde gern den ACTA-Sprecher machen Output ist nicht zurückgetreten Frage Anjobi: soll Output als Bundespressesprecher ausgetauscht werden? sind alle die jetzt abgestimmt haben, mit der Änderung einverstanden? 4x ja gibts Einwände?: nein

Antrag 19: Datenschutz

Eingereicht von luxperpetua

Nach dem Treffen, am 30.01.2012, mit Alexander Sander, hellboy und mir im Büro Ehrenhauser ist es zu folgender Idee gekommen: Auschreibung folgenden Projekts betreffend Bundesdatenschutzgesetz auf nationaler Ebene, im Vergleich mit der EU. https://ppoe.piratenpad.de/bdsg

Patryk weist auf dieses Projekt hin: soll man sich mal anschauen, das Projekt soll von EBV beworben werden

Antrag 3: Vorbereitungen Farewell Privacy

Eingereicht von Name

Vorbereitungen Farewell Privacy
will MrCrazy derzeit streichen, da kein Name u keine Info da ist

Antrag 2: Entsenden einer Delegation zum deutschen BPT

Eingereicht von Awitte

Entsenden einer Delegation zum deutschen LPT -> Awitte
formale Erfordernisse sind nicht jedem geläufig, daher wirds nicht rausgeschmissen Meldungen sind vorhanden, unbekannt wann das ist, wird zur Kenntnis genommen, ist in Norddeutschland MrCrazy kann zeitlich nicht, wäre sonst gern hellboy: im Forum bei TF internationale Kooperation einzuschreiben u anbieten wird delegiert

Antrag 4: Optimierungsvorschlag GO

Eingereicht von Name

TF-Technik: - Optimierungsvorschlag der TF-Technik für die GO - Präsentation von Schemata/Darstellungen für Technikstruktur/Email-Workflow
Frage: von wem ist der Antrag? unbekannt daher einfach vertagen (Vorschlag Anjobi, Zustimmung hellboy), da unbekannt um was es geht

Antrag 5: Bekanntgabe der Anzahl stimmberechtigten Mitglieder

Eingereicht von Zener

Bitte um Bekanntgabe der Anzahl der bekannten stimmberechtigten Mitglieder, da diese für eine BGV benötigt wird im wöchentlichen Schatzmeisterbericht. Ein bisheriger Antrag per Mail an die BGF blieb unbeantwortet. Patryk: ist eine Anfrage hellboy: genaue Anzahl ist noch nicht nötig für Einberufung, es wird daran gearbeitet Anjobi: solange kein Zugriff da, kann ich Frage nicht beantworten cmv u Gerlin arbeiten an Mitgliederdatenbank, aber es ist noch nicht beantwortbar Anjobi meint, warum nicht einfach Mail aussenden u auf Rückmeldungen warten mit dem Schatzmeisterbericht hat das andere nichts zu tun Uli: vermutlich würde der wollen, dass im schatzmeisterbericht die Mitgliederanzahl aufscheint hellboy: die aktuellen, die neu dazu kommen, sind dokumentiert, nur die alten Daten vor Oktober/November sind nicht dokumentiert Anjobi: hat die Daten die er bekommen hat 1:1 an Gerlin weitergeleitet zum Eintragen, er schreibt aber nicht zurück (willkommensformular ist zwar vorhanden lt Hellboy) um ein gutes Bild zu machen, sollten dann aber die Daten drinnen sein, Kontonr. u Mailadressen etc., sollten stimmen hellboy würde lieber warten bis aktuelles da ist, um nicht noch 3-5mal zu machen Gerlin kann das beantworten, wer da in letzter Zeit dazu gekommen ist (in Steiermark) hellboy: dazu sollte gewählter Landesschatzmeister da sein, damit die Mitgliederdaten vom Bund zum Land kommen (und umgekehrt) an TF Technik dass Daten an beide gleichzeitig gehen Anjobi hat Mail an sämtliche Landesschatzmeister rausgeschickt für wöchentliche Sitzung Uli wäre für Termin unter der Woche, die anderen haben sich nicht geäußert

Antrag 6: Ergänzung GO-TF:Technik

Eingereicht von hellboy, TF:Justitia

Ich beantrage die Ergänzug der GO an geeigneter Stelle durch folgenden Punkt:

(x) Die Vergabe, Änderung oder der Entzug von Adminrechten jeglicher Art erfolgt durch den BV mit 67% seiner Stimmen. Dies kann auch durch eine gpg/pgp signierte E-mail-Bestätigung erfolgen. Die Entscheidung ist jedenfalls entsprechend zu dokumentieren.

hier ist festzuhalten, von TF:Technik ist niemand da, die fühlen sich vermutlich bevormundet, es geht aber darum, dass die TF:Technik eine Rechtssicherheit braucht, es sollte der BV auf seine Kappe nehmen, damit die TF:Technik nicht nehmen, damit die TF:Technik nicht allein da stet wenn da was passiert Patryk: nicht immer sind da technikkompetent Anjobi: BV sollte die Adminrechte über haben MrCrazy: ? (Pad kurz weg gewesen) hellboy: TF:Technik: wer da ist dafür verantwortlich u hält Kopf dafür hin? anjobi: es gibt keinen Sprecher für die Technik oder einen betrieblich-technischen Leiter, der dafür die Verantwortung trägt, außer dem Kernteam Frage: will das Kernteam Technik diese Verantwortung? Gizmo sollte telefonisch erreichbar sein das sollte jedenfalls geklärt werden Luxperpetua möge Gizmo anrufen, ob er Zeit hat ins Mumble zu kommen, der ist aber nicht erreichbar anjobi: Luxperpetua meinte Gizmo ist nicht erreichbar Gerti wird sich um 12:00 Uhr verabschieden Atlantis: wird antha eine Mail schicken wegen Donnerstag hellboy wird dazu eingeladen

Antrag 11: Eingliederung der TF:BGE in die TF:SBGPg

Eingereicht von hellboy, atlantis, gerti, TF:Justitia, TF:BGE, TF:SBGPg

Die TF:BGE und die TF:SBGPg Beantragen die Eingliederung der TF:BGE in die TF:SBGPg. Eingliederung und neuer Name ist zu finden Patryk: Koordinatoren sollten das koordinieren (angedachte TF:Medien wird erwähnt) Abzustimmen ist: die Eingliederung, die eingliederung von atlantis u antha in BGE u dann den Atlantis zum Themensprecher zu machen gerti: es gibt noch keine GO, Idee wäre gewesen, mit Atlantis zusammenreden, die GO von der BGE übernehmen u umarbeiten umbenannt soll werden in? Name wird am DO beim Treffen besprochen gerti: Baumstruktur mit den einzelnen Themen es wird abgestimmt (zeile 638) Patryk ruft Output an wegen Abstimmung u klinkt sich aus

Antrag 12: Aufnahme von antha und atlantis in das Kernteam der TF:SBGPg, da TF:BGE falls obriger Antrag angenommen nun Teil der TF:SBGPg ist

Eingereicht von hellboy, atlantis, gerti, TF:Justitia, TF:SBGPg

Die TF:SBGPg beantragt die Aufnahme von Angela ´antha´ Thaler und Albert 'atlantis' Baumgartner in das Kernteam der TF:SBGPg.

Antrag 13: Besetzung Themensprecher BGE

Eingereicht von atlantis, gerti, TF:SBGPg

Vorschlag: Albert 'atlantis' Baumgartner

Antrag 14: Vorläufige Übernahme und rasche Anpassung der GO BGE von der TF:SBGPg

Eingereicht von atlantis, gerti, TF:SBGPg

, Ziel auf Basis der GO BGE (die ja besteht), die GO SBGPg erstellen http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Taskforce:BGE/GO

Gerti ersucht hellboy darum Wiki anzupassen GO wird vertagt auf nächste woche hellboy möge verschieben das vom wiki unter BGE das soll nach Soziales kommen

irgendwann war Gerti u auch andere vor Explosion (emotional) Agendapunkt vertagt

Antrag 15: Zusatzvereinbarung Cyberservice

Eingereicht von hellboy

Wie kriegt sie Schutti? Antrag 8 von letzter Woche. Liegt immernoch bei mir. hat jetzt 0utput, kriegt am do. schutti.

wird vertagt, da beide nicht da sind Output hat Schutti Zettel übergeben (sollte haben) Anjobi: halt per Post schicken!!!

Antrag 16: Videostream von letzter LOLS

Eingereicht von duke_1982, LOLS

Wo ist der Videostream von letzter LOLS zum veröffentlichen? der angegebene link geht ins leere.

hellboy: sollte Rodrigo haben gerti: im Newsletter hätte Link drin sein zum bereich Elga anders formatiert u umgeschrieben, es fehlt aber noch Videostream Jonas: mit Newsletter beschäftigt er sich demnächst wieviele sind angemeldet? 10 lt Jonas noch nicht auf Hauptseite verlinkt lt hellboy weshalb nicht von schweizer Piraten herholen (lt Jonas) Seite im Aufbau für ACTA-Demo

https://ppoe.piratenpad.de/106

Antrag 17: Protokollierung

Eingereicht von gizmo

Ich stelle den Antrag, die bisherige Protollierungsform zu modifizieren

Diskussion des vorgeschlagenen Protokollierungsworkflows und Vorbereitung auf weitestgehende Optimierung

https://ppoe.piratenpad.de/102

anjobi fragt, ob noch EBV-relevante Anträge vorhanden sind. Entlastung Gizmo : geht nicht weil Output nicht da ist Antrag 9 wegen Ersatztiroler: in nächster EBV-Sitzung erneut auf Ausschluss mit ausführlicher Begründung Anjobi: da für EBV-sitzung nicht mehr genug da sind, vertagen Frage MrCrazy: wer Zugang zu Bundesseiten verwaltet: anjobi hat für BGF einen von gizmo erhalten muss angefordert werden weil noch im Aufbau anjobi regt auch anruf per tel an

Lokal: wo man am 17. gewesen ist

Antrag 8: Antrag auf Entlastung von gizmo und TF:Technik

Eingereicht von 0utput, TF:Technik

vertagt

Antrag 9: Distanzierung von PPT oder Ausschluss Ersatztiroler

Eingereicht von hellboy, TF:Justitia

der letzte woche nicht abgstimmte antrag wird aus zeitmangel erst zur nächsten ebv-sitzung mit ausführlicher begründung neu eingebracht.

Antrag 10: Antrag auf Zusammenführung der TF:Presse und TF:Social Media zur neuen TF:Medien

Eingereicht von tos

vertagt

Antrag 18: Technik

Eingereicht von gizmo

Bericht vertagt in Ermangelung des gizmo

Antrag 19: Datenschutz

Eingereicht von luxperpetua

Nach dem Treffen, am 30.01.2012, mit Alexander Sander, hellboy und mir im Büro Ehrenhauser ist es zu folgender Idee gekommen: Auschreibung folgenden Projekts betreffend Bundesdatenschutzgesetz auf nationaler Ebene, im Vergleich mit der EU. https://ppoe.piratenpad.de/bdsg

von Patryk darauf hingewiesen worden, er ?

Nächste Woche wieder EBV-Sitzung, wg. LO-Vorarlberg Problem war ein Satzungsproblem

Schluss der Sitzung: etwa 00:20 Uhr

Beschlüsse

Vorlage:EBV-Sitzung-2012-02-13

EBV-Sitzung-2012-02-13

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Teilnehmer

Anwesend:

Entschuldigt:

Gäste:

Bestätigung des letzten Protokolls

0/0/0

Kurzer Schatzmeisterbericht

Gewünschte Agendapunkte

====

Protokoll

Beschlüsse

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