Vorstandssitzung 2011-10-17

Protokoll der Vorstandssitzung 2011-10-17
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Beschlussregister

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 17.10.2011

Sitzungsleitung: anjobi

Protokoll: Dart

Beginn: 21:00

Ende: 23:20

Nächster Termin: 24.10.2011

Vergangener Termin: 03.10.2011

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2011-10-17

Teilnehmer

Anwesend:

• Dart
• Alkleiche
• bloodybooman
• hellboy
• fodazd

Entschuldigt:

• xxx

Gäste:

• Mccool
• anjobi
• Iron
• Ersatztiroler bis 22:20
• AZZURRO
• Fodazd
• ThomasG
• 0utput
• linqoon
• Ohm
• CMV

Bestätigung des letzten Protokolls

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

Gewünschte Agendapunkte

• Agendapunkt 1:

Auskunftsersuchen: Ist Nico "Fodazd" Schaumberger als Bundesvorstand ebenfalls schriftlich zurückgetreten? Wenn ja, muss dringend eine Kooptierung des BVs stattfinden.

• Agendapunkt 2:

Auflösung der LO-Salzburg, um eine Neugründung zu ermöglichen. https://wiki.piratenpartei.at/Salzburg/GO

• Agendapunkt 3:

Können wir am 22.10.2011 eine Gründungssitzung der LO-Salzburg machen? Der LO bekannte Vollmitglieder der PPÖ sind Anjobi, Rootman, MrCrazy, Dart, Linqoon, ValentinHerzog,

• Agendapunkt 4:

Frage ob das auf ftp://piratenpartei.at/ so sein soll? Anm: Nicht sehr sinnvoll dies in einem öffentlichen forum bzw. pad zu verlinken

• Agendapunkt 5:

Stickerbestellung (Mccool) was haben wir im Budget?

• Agendapunkt 6:

Anfrage ob wir eine ATU vom Finanzamt beantragen dürfen?

• Agendapunkt 7:

Rechtsschutzversicherung für die Piratenpartei? Angebote und Kosten?

• Agendapunkt 8:

Auskunft über die Tat-/Ursachen, welche anderen Email-Accounts aus welchen Gründen von wem und wann gesperrt wurden. Auskunft darüber mit welcher Legitmiation/mit welchen Stimmen der TF-Technik/der BGF diese Schritte legitimiert sind.

• Agendapunkt 9:

Auskunft mit welchen Mitteln die Satzungbestimmung §3 Abs. 7 von der BGF innerhalb des letzten Monats angestrebt/umgesetzt wurde. Begründung warum notwendige Schritte und mögliche Hilfe nicht gesetzt bzw. in Anspruch genommen wurden und dieser wesentliche Punkt der Satzung der PPÖ nicht erfüllt wurde.

• Agendapunkt 10:

Auskunft warum die Weisung des BV eine temporäre Seite zu errichten von der BGF verhindert wurde und die am 14.10. erfolgen Massnahmen der TF-Technik - unter Mitwirkung des Kernteam Mitglied rootman, die auch von BV/Presse ratifiziert waren - rückgängig gemacht wurden. Hier nicht einmal zu reden und eine sinnvolle Lösung anzustreben ist § 3. Abs. 3, parteischädigendes Verhalten und grobe Missachtung von Beschlüssen.

• Agendapunkt 11:

Auskunft darüber warum die DNS-Einträge nicht wie vereinbart auf den temporären Server umgelenkt wurden und Erläuterung der angegebenen "rechtlichen Bedenken" unter Angabe der für §10. Abs. 1 "Die BGF vertritt die Partei rechtsgeschäftlich nach außen." relevanten Gesetze und Rechtslagen für diesen Schritt.

• Agendapunkt 12:

Ausschlussverfahren gegen Andrea Grasserbauer <--- ohne Begründung gibt es kein Ausschlussverfahren, also ist dieser Agendapunkt hinfällig. ganz einfach: parteischädigendes Verhalten aufgrund Stiftung von Verwirrung und Desinformation<--- ist keine ausreichende Begründung, konkrete Fälle und Beispiele bitte schildern (mit diesem Argument könne man gleich die Hälfte ausschließen) ---> siehe: https://ppoe.piratenpad.de/13 ein paar mögliche, sachlich fundierte Gründe

- Unautorisiertes Sperren von Mailaccounts

- Ignorieren von Weisungen des BV

- Rückgängigmachen von ausgeführten Weisungen

- Parteischädigendes Verhalten

https://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-Salzburgs/235026796555528?ref=ts

https://www.facebook.com/piratenpartei/posts/211168382284274

https://www.facebook.com/groups/116643201741434/?id=203019216437165

https://www.facebook.com/Piratenpartei.Tirol/posts/10150330878599580

https://twitter.com/mobilhexerl/status/123884128109215744

• Agendapunkt 13:

Auf unseren Facebook-Accounts gehen ständig Fragen an uns ein, die nur von jemanden mit ausreichender Befugnis beantwortet werden können - tut aber keiner. Könnte sich bitte endlich mal wer drum kümmern? gez: Ohm

• Agendapunkt 14:

Neulegitimierung TF Technik inklusive Kernteam - das ist eine reine BV-Kompetenz.

• Agendapunkt 15:

Mieten eines Bankschließfaches anstelle des Tresores in privater Hand.

• Agendapunkt 16:

Die Domains piratenpartei.at, piratenpartei.info und piratenpartei.org auf das Forum der Piratenpartei Salzburg weiterleiten. Solange die Bundeswebsite, das Forum und das WIki nicht funktionieren. ->> Siehe Priorität der TF-Technik ... Site schon up, müssen nur DNS entries "umgebogen" werden

• Agendapunkt 17:

Dringend/Morgen ALLE Pressekontakte über Tante Jolesch und Pressekonferenz am Freitag informieren.

• Agendapunkt 18:

Andrea Grasserbauer: Die Bundesgeschäftsführung hat heute einen Anwalt beauftragt. Der Anwalt wird sich der Legitimierung der Anträge, der Legitimierung der letzten Generalversammlung und letzendlich aller Funktionen inklusive meiner eigenen annehmen Er wird sich darum kümmern, dass die Piratenpartei Österreichs auf legalen Füßen steht. Das haben sich alle Mitglieder verdient. Weiters wird das unberechtigte Eindringen auf den Server untersucht. Alle erforderlichen Unterlagen, inklusive Logdateien wurden bereits übermittelt. Ich nehme an der heutigen Sitzung nicht teil.
DRINGLICHER ANTRAG DER TF-TECHNIK: Nach Absprache mit Rootman - da der alte Server von AG Samstags geschrottet wurde und der neue noch nicht "Produktivstatus" hat - ersuchen wir priorisiert um Weisung an AG/SherK die IP-Adressen für "www.piratenpartei.at", "piratenpartei.at" und "forum.piratenpartei.at" (und weitere Domains) die IP-Adressen im easyname auf 178.32.86.5 mit einer TimeToLive von 3600 Sekunden oder weniger (1 Stunde - für schnellen, späteren Wechsel auf neuen Server) einzutragen. Begründung:

- Da nur Ruinen der Seiten vorhanden sind und die Rücksicherung von über 100GB einige Stunden in Anspruch nehmen wird - ohne garantierten Erfolg - kann so sichergestellt werden, dass eine funktionierende Seite vorhanden ist (allenfalls schon während der Rücksicherung).

- Am Freitag kommen die Berliner

- Rootman braucht jedenfalls einige Zeit um das Prob in den Griff zu bekommen (alter/neuer)

Protokoll

• Agendapunkt 1:

Auskunftsersuchen: Ist Nico "Fodazd" Schaumberger als Bundesvorstand ebenfalls schriftlich zurückgetreten? Wenn ja, muss dringend eine Kooptierung des BVs stattfinden.

Wir müssten dazu die BGF fragen.

Fodazd ist gerade ins Mumble gekommen.

Fodazd: "Ok, hiermit trete ich als BV zurück.

...Und dann trete ich hiermit aus der PPÖ aus."

hellboy: damit startet ab sofort das Projekt BOLS: die PPÖ sucht einen Bundesvorstand. 30. 10. im :Bürgerbureau. Einzelheiten in Protokoll der LO-Wien (Datum nachzutragen):

Dart: Ich möchte Output als Nachfolger für Fodazd Nominieren, seine derzeitige Posten als LV sehe ich dafür als Eignung an, und in der LO könnte der Posten leichter nachbesetzt werden.

hellboy: Ein Nichtwiener wäre im Sinne der Dezentralisierung wohl sinnvoller.

Dart: Ich weis nur leider fehlen die freiwilligen Kandidaten.

hellboy: was fehlt ist die Infrastruktur. Bei mir haben sich über den PPÖ-mailaccount mehrere interessante Personen gemeldet. Der Plan wäre, daß diese sich bis zur BOLS vorstellen, ihre Standpunkte darlegen, und sich dann bei der BOLS nochmals kurz vorstellen, um sich dann einer Abstimmung vorort und auch online zu stellen.

Dart: der EBV ist berechtigt den BV nachzubesetzen.

bbm: stimmt dem zu, und wir sollten eine Ausschreibung machen.

hellboy: der EBV muß dann ohnehin nachbesetzen, die Abstimmungen sind dabei nicht bindend, aber wenn der EBV der Empfehlung der Basis nicht folgen sollte, sollte er dafür verdammt gute Gründe vorbringen.

bbm: bis zur nächsten EBV Sitzung am 07.11.2011 sollen Kandidaten gefunden werden um sie dort wählen zu können, die Kandidaten sollen eine Woche voher bekannt sein.

Dart: Sonst müssen wir ein Monat warten.

hellboy: ich glaube, daß wir schon vorher eine aoEBV-Sitzung brauchen werden. Aus diversen Gründen.

Dart: Ich glaub auch

bbm: aus meiner Meinung würde ich den termin nicht vorziehen damit die Leute Zeit haben sich den :Kandidaten anschauen können.

Bis 30.10.2011 sollen die Kandidaten feststehen.

Alkleiche: stimmt zu.

Dart: stimmt zu

• Agendapunkt 2:

Auflösung der LO Salzburg um eine Neugründung zu ermöglichen

hellboy: das ist nach der derzeitigen Bundessatzung und- GO sowie der GO der LO-Salzburg am einfachsten. Die entsprechenden Stellen in den jeweiligen Regelwerken können allerdings derzeit nicht eingesehen werden, da der Server down ist.

Dart: Ich sehe auch keine andere Möglichkeit als die LO aufzulösen um die Neugründung zu ermöglichen.

bbm: Also ich würde gleich abstimmen.

Dart: stimmt zu. Hellboy? Alkleiche?

Dart: Hiermit ist die LO Salzburg offiziell aufgelöst.

• Agendapunkt 3:

Können wir am 22.10.2011 eine Gründungssitzung der LO-Salzburg machen?

Dart: Ich möchte mich diesbezüglich nicht festlegen.

hellboy: ohne Einsicht in die Regelwerke der PPÖ ist das verdammt riskant. Gibt´s die Sachen noch irgendwo, zB hat noch jemand Dateien von den BGVs irgendwo am Rechner herumhängen?

Dart: Leider nicht?

bbm: Ich habs nicht.

Alkleiche: ich habs leider auch nicht.

hellboy: fodazd hätt vielleicht noch was gehabt. Und Makruk. Zener vielleicht?

Dart, fodazd ist leider schon weg.

hellboy: CMV und Ohm fragen! Bitte umhören!

bbm: gehen wir zum nächsten Agendapunkt.

hellboy: dann wird´s aber für den 22. noch knapper.

Dart: Der 22. ist erstmal eine normale Mitgliederversammlung, es hängt von sehr vielen Faktoren ab ob wir eine Gründungssitzung machen können, und ich möchte es auf jedem fall ordendlich machen und keine halben sachen, das wir den BV damit einbeziehen ist für uns selbsverständlich.

hellboy: ihr solltet daraus schon eine vorbereitende Versammlung für die Gründungsversammlung machen!

Dart: Ja.

anjobi: so ist es eigentlich gedacht, so als Vorbereitungssitzung.

hellboy: both thumbs up!

• Agendapunkt 18:

DRINGLICHER ANTRAG DER TF-TECHNIK:

Nach Absprache mit Rootman - da der alte Server von AG Samstags geschrottet wurde und der neue noch nicht "Produktivstatus" hat - ersuchen wir priorisiert um Weisung an AG/SherK die IP-Adressen für "www.piratenpartei.at", "piratenpartei.at" und "forum.piratenpartei.at" (und weitere Domains) die IP-Adressen im easyname auf 178.32.86.5 mit einer TimeToLive von 3600 Sekunden oder weniger (1 Stunde - für schnellen, späteren Wechsel auf neuen Server) einzutragen.

Dart: Notfallserver-Struktur habt ihr erstellt? Was könnt ihr für uns auf die Schnelle zaubern?

Gizmo:

Drupal

- Frontpage/Welcome

- Disclaimer/Impressum

- Vorstand/Presse

- Forum (Drupal)

- Mitgliederanmeldung (PPÖ)

KEIN MAILSERVER

-> Benachrichtung über neuregs per Email an BGF

178.32.86.5

hellboy: ist einstweilen ausreichend.

Email Adressen für eine Streenchoot

Dart: dart1976@sbg.at, rudolf.brucker@piratenpartei-sbg.at

anjobi@anjobi.at

mccool1994@gmx.at

hellboy: sylvester_666@gmx.net

Alkleiche: sonsofdarkness@gmx.net

cmv: cm.vienna@gmail.com

Gizmo hat das soweit vorbereitet, er benötigt nur noch usere Erlaubnis.

Wir müssen schnell eine Seite rausbringen.

hellboy: das haben wir schon 3mal beschlossen. Hoffentlich wirds diesmal was!

bbm: ja sobald eine, mir wäre es am liebsten, wenn ein juristisches Papier da ist.

Gizmo das gibts längst.

bbm auch unterschrieben?

Gizmo der Alex hat seht gut ausgeführt welche Rechte da ausschlaggebend sind.

Alkleiche: Möchte es auch schriftlich.

Dart: Schriftlich hätte ich das auch gerne.

hellboy: hast du das mail von ipitimp nicht gektiegt?

Dart: Ich denke, daß der BV berechtigt das zu entscheiden.

hellboy: das war er letztens auch schon. Die Entscheidungen des BV sind aber leider schon seit längerem ignoriert worden.

bbm: es habe den Anschein, laut Alexander Schwetz, dass es keine juristischen Konsequenzen für die PPÖ gäbe.

VON ALEX:

Mag. Alexander Schwetz, Piratenparteimitglied, SG-Vorsitzender

alexander.schwetz@piratenpartei.at

Sorry, ich schaffe es nicht zum Mumble.

Notgeschäftsführung auf Basis unserer Statuten schwierig, da nur aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen ableitbar.

Vollkommen klar aus meiner Sicht - BGF führt Beschlüsse des BV aus. MH hat keine eigene Verantwortung, so lange sie sich im Rahmen der Beschlüsse bewegt, da die PARTEI verpflichtet wird und haftet!

Ich wäre ja immer noch für eine einvernehmliche Lösung, aber wenn nicht dann EV (und Klage - Problem: dafür braucht es BGF).

Falls EV: Schriftliche Beschlüsse des BV, der heutigen EBV, Kommunikationen zwischen TF Technik, sofern schriftlich vorhanden.

Ahoj, melde mich wohl erst morgen im Laufe des Tages (in der Früh' Verhandlung).

Alex

-------- Original-Nachricht --------

Datum: Sun, 16 Oct 2011 05:23:48 +0200

Von: "Alexander M. Schwetz"

An: bv@piratenpartei.at, andrea.grasserbauer@piratenpartei.at, christian.marin@piratenpartei.at, :kevin.singer@live.at, rootman@piratenpartei.at

Betreff: Wieder ein neuer Kindergarten!

Moment!

Als Parteimitglied sage ich:

Wer hat hier Mist gebaut? Sind wir hier im Kindergarten? Könnt Ihr nicht miteinander reden?

Rechtlich ist hier ganz genau gar nichts relevant: die BGf FÜHRT DIE PARTEIENTSCHEIDUNG DES BV AUS :(und hat eben deswegen keine Entscheidungskompetenz): (und hier gibt es auch kein Fehlverhalten von :Gizmo, der gemeinseam mit KERNTEAM mitglied rootman agiert hat!).

Andrea hat genau keine Haftung für irgenwelceh Inhalte (impressum!) und hält die Webseite ohnehin :nur treuhändig für dir PPÖ.

Allen (Wiener) Piraten und auch Dir cmv war bekannt und auch nach Beschlusss des BVorstandes :vorgeschrieben, die unbefriedigende Situation zu ändern.

Rumpelstilzchen kann nur sein, wer nicht erkannt werden will!

Sachlich?! Wie schaut denn das aus, dass die www partei keine homepage hat?

Endlich hat jemand mit dem nötigen Background die TF Technik zu Aktionen bewegt - und Ihr glaubt es :stimmt nicht?

Was war denn inhaltlich das Problem? Die Mitgliederdatenbank - Blödsinn!

Wer hat denn einen Anwalt fiskalisch freigegeben? Für NICHTS?

Lernt endlich miteinander zu arbeiten oder überhaupt zu arbeiten!

Nach meinem Wuntausbruch folgt vielleicht was anderes, aber zahlt sich das aus? Fuck you because :Fuck you!

Piratenpotenzial = Streit!

• Agendapunkte 4/8/9/10/11 werden auf die nächste BV-Sitzung vertagt
• Agendapunkt 12 wird an die EBV-Sitzung am 7.11.2011 weitergeleitet
• Agendapunkt 13:

Auf unseren Facebook-Accounts gehen ständig Fragen an uns ein, die nur von jemanden mit ausreichender Befugnis beantwortet werden können - tut aber keiner. Könnte sich bitte endlich mal wer drum kümmern? gez: Ohm

Wilcox kümmert sich darum.

• Agendapunkt 14-17 wurden vertagt.

Abstimmungen

Agendapunkt 2:Auflösung der LO Salzburg um eine Neugründung zu ermöglichen?

• Ja: hellboy, Dart, Alkleiche, bloodybooman
• Nein: -
• Enthaltung: -

===== 4/0/0 ===== Angenommen.

Agendapunkt 18:www.piratenpartei.at

Ersuchen um Priorisierung einer Weisung an AG/SherK die IP-Adressen für "www.piratenpartei.at", "piratenpartei.at" und "forum.piratenpartei.at" (und weitere Domains) die IP-Adressen im easyname auf 178.32.86.5 mit einer TimeToLive von 3600 Sekunden oder weniger (1 Stunde - für schnellen, späteren Wechsel auf neuen Server) einzutragen

• Ja: hellboy, Dart,
• Nein: Alkleiche
• Enthaltung: bloodybooman

===== 2/1/1 ===== Angenommen.