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Allgemeines
Die Gemeinderatswahl 2012 für die Stadt Graz wird am 25 November 2012 abgehalten. Infos seitens der Stadt Graz sind unter www.graz.at/wahlen verfügbar.
Wahlwerbende Organisation
Wir, die Ortsgruppe (OG) Graz der Landesorganisation Steiermark der Piratenpartei Österreichs (oder kurz Piratenpartei Graz) werden mit dem Wortlaut "PIRAT" auf dem Wahlzettel antreten.
Unterstützungserklärungen
Am 6. Oktober haben wir unsere Unterstützungserklärungen eingereicht. Wir bedanken uns bei allen Unterstützerinnen und Unterstüzern!
Das Wahlamt Graz hat uns am 8. Oktober 368 gültige Unterstützungsunterschriften und den Wahlvorschlag der Piraten mit 13 KandidatInnen bestätigt.
Programm
Das Programm der Piratenpartei Graz ist hier im Wiki so wie zum Download als PDF verfügbar.
KandidatInnen
Hier erfolgt die Vorstellung der Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2012 in Graz. Für den Gemeinderat durften sich alle Mitglieder der Piratenpartei, die sich aktiv an der Parteiarbeit beteiligen und die in Graz wohnhaft sind, aufstellen lassen (siehe auch: Gemeindewahlordnung Graz). Die Vorstellung erfolgte per kurzem Lebenslauf, wer bin ich (Name, Wohnort, Geburtsdatum) und was habe ich getan (Schulbildung und berufliche Tätigkeit). Des weiteren musste bekannt gegeben werden für WAS man kandidiert (Gemeinderat und/oder Bezirksrat) und warum man kandidiert. Von Martin Wolf wurde von allen KandidatInnen ein kurzes Video erstellt.
Die Vorstellung der KandidatInnen ist außerdem zum Download als PDF verfügbar.
Philip Pacanda (Fisima)
Gregor Lebernegg (Arrow)
Martin (6581)
Mike Kramer (Grozius)
Peter Pöschl (Pöpe)
Klaus Hagn
Markus Feirer (markusF)
Stefanie Pöschl (rabbit)
Werner Klampfl (WKlampfl)
Marcel Matz (ramlec)
Daniel Gruss (lava)
Florian Salmhofer (defnordic)
Nachrücker Kandidat
Thomas Magnet (magnetom)
Nachrücker Kandidat
Listenwahl
Das Ergebnis der Listenwahl vom 19.9. im Detail:
- Philip (19 / 1 / 2)
- Gregor (20 / 0 / 2)
- Martin (20 / 2 / 0)
- Mike (19 / 1 / 2)
- Peter (17 / 3 / 2)
- Klaus (15 / 1 / 6)
- Markus (19 / 3 / 0)
- Stefanie (15 / 3 / 4)
- Werner (17 / 4 / 1)
- Marcel (17 / 1 / 4)
- Daniel (15 / 3 / 4)
-
Robert (14 / 1 / 7)
Des Weiteren wurden in der Folgewoche noch Florian Salmhofer und Thomas Magnet als Nachrücker gewählt.
Gesetzestexte / Informationen
Arbeitsunterlagen - PADs
- PAD der OG Graz
- PAD für Planung der "Gemeinderatswahl"
- PAD für Planung OGGV für Wahlvorbereitung
- PAD für Fragen an die Kandidaten bei der Videovorstellung am 07.09.2012
- PAD der LTF Gemeinderatswahl Projekte
Das Wahlkampfprotokoll
Überraschung durch vorgezogene Wahl am 25.11.2012
22.9. LPT, R.G. nicht mehr LGF. Es gibt keinen mehr, der die Fäden in der Hand hat. Ich respektierte und schätzte sein Engagement für die Partei. Der zweite LGF hat sich auch zurückgezogen. Jeder wie er will, aber wer für Verantwortung gewählt wurde, sollte auch Verantwortung tragen, auch wenn es einem nicht immer gefällt, wie die Dinge laufen.
Unterstützungserklärungen
28.9. Aufruf zum Sammeln von Unterstützungerklärungen (UE);
So einfach es ist, so einfach wurde es umgesetzt, was die UE für den GR anbelangt. Das wir schlussendlich keinen Bezirksrat aufgestellt haben, naja was soll ich sagen. Wichtig wäre diesbezüglich schon jemand gewesen, der hier telefonisch die einzelnen Kernmitglieder anruft und nachfragt, ob es möglich wäre dem BR xy dann und dort beim Sammeln zu helfen.
Bis 19.10. haben wir alle UE für den GR gesammelt. 200 Stück wurden erfolgreich samt Wahlvorschlag beim Magistrat abgegeben. 1640 Stück für alle Bezirksräte war dann doch ein bisschen zu viel. Jetzt kann es losgehen! Pad hierzu: https://ppstmk.piratenpad.de/2036, https://ppstmk.piratenpad.de/2049
Es fiel leicht, die UE für den Gemeinderat (GR) zu sammeln, extrem schwer allerdings für die einzelnen Bezirksräte, die bis dato noch kein einziges Mal auch wirklich um Hilfe gebeten haben, soweit ich das in Erinnerung habe.
Am 16.10. startete ich den allerletzten Aufruf, nach einer Nachfrage von 6581. Werner antwortete: "Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, aber man darf nicht klagen" :) Norbert hat in Andritz großartige Arbeit geleistet, hat aber wohl nicht alle nötigen Informationen, um wirklich sein Ziel erreichen zu können, wie sich nach einem persönlichem Gespräch nach dem Wahlkampf herausgestellt hat. Es gab keinen, der die BR unterstützte.
Programm und Plakate
Anfang Oktober wurde von der Ortsgruppe Graz das Programm beschlossen, jedoch unterließen wir die Festlegung auf 3 Kernthemen (bzw auf USP), die wir den Bürgern übermitteln wollen. Wir sprachen viel von Transparenz und Mitbestimmung, aber erst mit der 3. Plakatrunde wurde erstmals ersichtlich, was wir hier in Graz verändern wollen: ÖPNV --> gratis Öffi fahren! Und die letzte Plakatrunde mit 120 Plakatständern vor den Wahllokalen, worauf stand: "Mitbestimmen auch nach der Wahl"
- 1. Plakat: Nagel quälen, Piraten wählen
- 2. Plakat: Vertraue keinem Plakat, informiere dich selbst
- 3. Plakat: Gratis Öffi fahren
- 4. Plakat: Du bist schuld, wenn alles so bleibt.
- 5. Plakat: Mitbestimmen nach der Wahl
In dieser Zeit (Anfang Oktober bis zum 1. Infotisch am 15.10.) kamen immer wieder Ideen zu unterschiedlichsten Themen oder Aktionen. Jeder bemühte sich etwas beizutragen, vieles wurde nicht gelesen, nicht gehört, nicht verstanden, nicht umgesetzt. Ein Beispiel soll beweisen was ich meine. Eine e-mail von Arrow am 14.10.:
265.318 Einwohner (1.1.2012) Schuldenstände siehe Excel: Aktuelle Schuldenstand pro Kopf: 4617,10 € Durchschnittlicher Schuldenanstieg / Jahr: 68.900.000 Schuldenanstieg / Tag: 188.767,12 € Schuldenanstieg/ Sekunde: 2,184804668 €
Darunter schreibt er noch, dass das sein Favorite als Wahlkampfthema sei. Wunderbar. Aber verloren gegangen, weil sich alsbald keiner mehr darum kümmerte, nachforschte und erkenntnisorientiert analysierte. [Ich stelle die momentane Diskussion über das Crew-Konzept genau an dieser Stelle in den Raum.] Die Respekt.net-Aktion, bei der einige gute Trotteln Geld für nix und wieder nix einzahlten, könnte ein weiteres Beispiel sein. Es fehlte etwas. Womöglich ein Tool.
Viele gute Ideen aber wer setzt sie um?
Dieses Tool kam auch und nannte sich ASANA. Unvorstellbar wie einfach es war, plötzlich alle Ideen niederzuschreiben und Personen damit zu beauftragen, seine eigene Idee umzusetzen. Unverzichtbar für die Piraten in Graz. Endlich hatte auch ich mein Tool gefunden, obwohl ich auch meine Zeit brauchte, mich darauf einzustellen. Aber es ging nicht nur mir so. Bald stellte sich raus, dass wir eine Überhand an Offlinern haben. Es schanzten sich sich immer dieselben Personen die Projekte zu. Wiederum war keiner da, der all jenen, die sich damit nicht zu Recht fanden, half, um jeden Einzelnen in diese Organisation einzubinden.
Wichtig waren in der Zeit September/Oktober auf jeden Fall die individuellen Aktionen, vor allem die Umsetzung der PirateWear, die uns nach außen schon recht bald half, uns sichtbar zu zeigen. Die Umsetzung des Flyerdrucks, speziell was Programmhefte und "Gesichter"-Flyer anging, die dann rechtzeitig an den Infotischen auflagen. Damit die Infotische überhaupt dort stehen konnten, organisierte Fisima die Bescheide, durch die finanzielle Unterstützung der LGF. Fisima besorgte einen Wahlkampf-Bus von Eduardo und schon einige Zeit früher ein Büro als Zentrale am Jakominiplatz.
Übernahme der Wahlkampfkoordination: Am 19.10. nahm ich das Zepter offiziell in die Hand, weil ich die Begeisterung der Menschen beim 2. Infostand am RESOWI sah, die sie der Piratenpartei gegenüberbrachten und ich mich im Stande sah, diese Aufgabe zu übernehmen.
Es herrschte Chaos, keiner wusste wer, was, wo und wann zu tun war. Deshalb musste ich erstmal feststellen, wer überhaupt was machen kann bzw machen will. Es ging konkret um das Erfassen der menschlichen Ressourcen und im weiteren Sinne um die Erstellung der Aufgabenverteilung.
E-mail- und SMS-Verteilerlisten wurden erstellt durch die Techniker und durch Sid im Büro, das zu dieser Zeit schon permanent besetzt war.
Was in dieser Zeit offline hätte passieren müssen:
- Mitgliederwerben zB auf Unis bzgl Mitmachpartei / Visitenkarten bzw Flyer verteilen/Umfragen starten
- Erste Präsenz auf der Straße beim Volk/Bürgernähe zeigen
- Auf die Menschen und ihre Probleme eingehen
- Zum Mitmachen einladen! (bestmöglich schon mit Mitmach-Flyer)
- Infoabende
- Stammtische (Red'ma in Tirol!)
Offline Aktionen im Wahlkampf:
- 20 Wahlkampfstände (Infotische https://ppstmk.piratenpad.de/2080 );
- 13 Plakatständer; am Tag der Wahl 120 selbstgebastelte Plakatstände vor ausgewählten Wahllokalen
- Morph Suit Aktionen
- nächtliche Spaziergänge mit Schatzkiste und Fahne
- Lokale und Pubs entern
- Flashmobs
- Sprayer
- Wahlgeschenke (Äpfel, Steuergeld = Schokolade, Kaffee, Buttons, Sticker)
- Flyern (insgesamt wurde 12.000 Stk Flyer verteilt!)
Was in dieser Zeit schon im Vorfeld besser hätte abgesprochen werden müssen:
- Homepage
- virales Marketing über Social Media (Facebook und Twitter und Google+)
- Termine ankündigen
- Wofür stehen die Piraten?
- Presselink
- Was passiert gerade? Blog
- Transparente Finanzen
- ständige Kontrolle und Aktualisierung
- Koordination mit Bundestechnik
Um 19.10. erstellte ich eine Doodle-Umfrage, wer wann zu welchem Infotisch kommen mag. Und eine weitere Doodle-Umfrage, wer wann Flyern gehen will. Bei den Infotischen waren wir immer, bis auf ein/zwei Mal, mit mindestens zwei Leuten anwesend. Das Flyern wurde nur vereinzelt angenommen, wobei eher auf die Eigeninitiativen einzelner Kernmitglieder hinzuweisen ist, die sehr oft noch vor der Arbeit an Schulen oder Fabriken geflyert haben.
Die BGV vom 25. bis 28.10. half uns in Graz vor allem deshalb, weil sie bis auf Kleinigkeiten perfekt organisiert war. Fisima sei dank! Die Enterparty, wo wir mit Schatzkiste und Beachflag durch die Stadt zogen, flyerten und Schokolade an Kinder verschenkten, wo wir mit Piratenhüte erstmals die Leute beim Fortgehen erwischten, war super erfolgreich.
Wir nahmen uns einige Male vor, dies zu wiederholen, doch scheiterte es an den menschlichen Ressourcen hierfür. Man hätte vielleicht besser mit einzelnen Crews arbeiten können, die sich für speziellere Angelegenheiten zusammenschließen. Eine größere Infotisch-Crew, eine mittelgroße Flyer-Crew und Morph-Suite-Crew, und für Leute, die gerne Fortgehen eine Fortgeh-Crew. Somit kann sich jeder dort anschließen, wo er sich zugehörig fühlt. Und keine Crew schließt die andere aus.
Auszug aus einer e-mail, die ich kurz vor der BGV bekam: "Und bin ich schockiert das niemand der zuständigen bislang daran gedacht hat Futurezone, FM4, Gulli, Golem, etc. in den Presseverteiler aufzunehmen - das zeigt wie weit die Leute vom Ursprung der Piratenpartei schon entfernt sind."
Ich bin es nur überflogen, habe es nicht sofort an die richtige Person weitergeleitet, weshalb es schließlich unterging oder ohne mein Wissen doch umgesetzt wurde. Zu sehr hat mich die zusätzliche Mitorganisation mit der BGV beschäftigt.
‘‘‘Notfallplan Code lila‘‘‘ wurde von MarkusF ausgeschickt und dann ziemlich dürftig ausgeführt, weil sich keine Leute gefunden haben, zB für den Thesenanschlag an die Rathaustür, die Aktion Faschingsbeginn, die Aktion Piraten gegen Korruption, den Wahlkalender oder für das Online-Quiz. Die Leute, die wir hatten, waren alsbald am Infotisch eingeteilt und das war's dann schon wieder.
Mir wurde erst ziemlich spät klar, dass man von Anfang an hätte bestimmen müssen, wer wofür zuständig ist. Diesbezüglich hätte man einzelne kleine Crews bilden können. Wiederum standen individuelle Aktionen einzelner Piraten im Vordergrund: die MorphSuit-Aktion samt Schauspielunterricht von siddhartha und honeybee; der Ankauf einer Button-Maschine durch honeybee; erst nach den Anfangsphasen und unzähligen Aufrufen meinerseits stießen allmählich auch die Leute dazu und halfen mit, wodurch die jeweilige Aktion erfolgreich waren. Dort wo sich keine Initiatoren fanden, verschwand die Idee mit gleicher Geschwindigkeit wie sie entstand. Es hätte jemanden geben müssen, der alle Ideen immer parat hat und Leute für die Initiative gewinnt. Ist sie einmal initiiert, kommen auch die Leute, wie beim Beispiel Flashmob durch Miriam und Rabbit ersichtlich durch das entstande Video im Stadtpark, das Eduardo geschnitten hat.
Um der meist nicht wahrgenommenen Eigeninitiativen zur Umsetzung eigener Ideen, müsste vorab ein Koordinatorenteam gewählt werden, die bei der Umsetzung helfen. Der Vorschlag der BGF, dass die Wahlkampfkoordinatoren die Listenvorderen sein sollten, halte ich persönlich für problematisch, weil die Spitzenkandidaten sich in dieser Zeit auf die mediale Außenwirksamkeit konzentrieren sollten, so wie Fisima das exerziert hat.
Die Aufgaben der Spitzenkandidaten:
- Presse
- Presseaussendungen
- Pressekonferenzen
- Podiumsdiskussionen
- Radiointerviews
- Standpunkte zu aktuellen Themen
Als Koordinator hatte ich beinahe jede einzelne Info irgendwo in meinem Kopf. Weitere Aktionen wären nicht möglich gewesen, weil uns die Leute fehlten, die sich erstens den diversen Ideen annehmen und zweitens die darausfolgende Aktion nicht koordinierten. Doch Hilfe nahte mit Miriam, die mich vollkommen unterstützte und entlastete, auch Personen einteilte und Kollegen bei ihren Aktionen behilflich war.
Speziell die Auseinandersetzungen und die Mitgestaltung im Bereich der Werbelinie, was ist wie und bis wann zu machen, hat mich Unmengen von Zeit gekostet, obwohl Mitte Oktober der Vorschlag von mir, die Werbelinie direkt an magicherb und orange zu delegieren, angenommen wurde. Gleichzeitig formierte sich eine Inhaltsgruppe, die als eine Kontrollinstanz fungierte. Hergestellt, gestaltet und gebastelt wurden: Plakate, Plakatständer, Flyer, Sticker
Die Aufgaben der Koordination:
- Wahlkampfleitung - Koordinator hat alle Infos, muss einteilen und Infos weitergeben
- Bettelbriefe bzw Spendenaufrufe (nicht umgesetzt: transparentes Crowd Funding)
- Budget (4 Augen Prinzip) und Budgetplanung
- Plakatständer und Werbematerial - infolgedessen Nachbestellungen
- Transport (Bus, Auto, ..)
- Kontakt zu Interessenverbände (Babylon wurde zu wenig benutzt)
- Mitglieder müssen für Infostände gebrieft sein und alle nötigen Informationen haben (zB ÖPNV)
- Rechtliche Recherche bzgl Wahlordnung (Bsp: Wahlzeugen)
- Kontakt mit Wahlbehörde - Stadtwahlbehörde
- Vernetzung mit Jungen Piraten, Unipiraten oder anderen Organisationen (wurde beinahe vollständig ausgeblendet; Ausnahme: Hirtenklostersiedlung und "Rettet das Rosenhain durch Fisima)
- Kommunikation mit den Piraten: anfangs nur per e-mail, dann telefonisch
- Roadmap: alles Relevante muss allen zur Verfügung stehen
- Guerilla-Wahlkampf = Taktik (zB Copyright-Streitigkeiten - früher hieß es Wissen, jetzt nennen sie es Raubkopie; copy and paste!) --> wurde nicht umgesetzt!
Umsetzung von Online-Aktionen (mit bundesweiter Unterstützung):
Antikorruptionsspiel
Apps Foto- oder Sprüche Wettbewerb
Wichtigste Erkenntnisse: Kommunikation, Multiplikatoren, Zusammenhalt