Bundesvorstand/Beschlussregister/2016
Aus Piratenwiki
Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.
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| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2016-11-15 20:18 | Es möge ein zentrales Werbemittellager in Wien für den Bund eingerichtet werden. In diesem sind alle Werbemittel abzugeben, einzulagern, zu entlehnen und darüber ist ein Inventar zu führen. Ein großer Teil der Werbeausgaben landet in privaten Haushalten und ist für die Partei nicht mehr greifbar. Dieser Misswirtschaft muss ein Ende bereitet werden! Dafür sollen private Wohnungen oder auch ein ev. Parteilokal herangezogen werden. Im schlimmsten Fall auch gegen Finanzierung. Die Verluste rangieren aktuell im 3-stelligen Bereich allein für das Jahr 2016. | 2/0/0 |
| BV | 2016-11-01 20:16 | Weil in Telegram zwingend eine Telefonnummer angegeben werden muss und nur der Inhaber dieser Nummer Adminrechte hat, beantrage ich den Ankauf einer Prepaid Sim, die in Zukunft im BV vererbt werden soll. Kostenpunkt: Einmalig 12.- €. | 2/0/0 |
| BV | 2016-10-18 20:28 | Für die Aktualisierung der Technik wird ein Budget von 250€ freigegeben. Davon soll ein zeitgemäßer Server eingerichtet (100€) und die bestehenden Systeme aktualisiert werden. Ein bereits bestehender Server wird abgeschalten, wodurch keine laufenden Mehrkosten entstehen. Sobald der neue Server funktioniert, wird ein weiterer neuer Server angeschafft (100€) und der alte ebenfalls abgeschalten. Damit sind wir aktuell und haben ein redundantes System. Im Hinblick auf die Wahlen in der Stmk ein explizit gestecktes Ziel. 50€ dienen als Reserve bzw für ev. nötige Zusatzdienste für 2016/17 (extra IPs), deren Kosten dann auf unbestimmt von der PPat übernommen werden. Wir rechnen mit einer Jahresbelastung von maximal 1300€ insgesamt - ab 2017 und für die gesamte Technik. Wie diese laufenden Kosten verteilt werden, kann an anderer Stelle beschlossen werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-10-04 21:00 | Das Angebot von Graz, die Technik gegen einen Beitrag für uns zu hosten, möge erstmal verschoben werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-09-06 20:43 | Presseaussendung wegen Wahlwiederholung Leopoldstadt. | 3/0/0 |
| EBV | 2016-09-06 20:24 | Die BGF, aktuell bestehend aus 3 Personen, wird um Peter Postmann (inaktiv) verringert und mit Desertrold interimistisch nachbesetzt. | 5/0/0 |
| BV | 2016-08-23 20:34 | Einberufung einer EBV-Sitzung zur Nachbesetzung der BGF. | 2/0/0 |
| BV | 2016-06-14 20:24 | Der Bundesvorstand setzt Pirat-Dietmar als Ansprechpartner vor Ort und Koordinator von Aktivitäten in Vorarlberg ein - mit den Befugnissen eines Themensprechers, der dem BV gegenüber verantwortlich ist. | 3/0/0 |
| BV | 2016-06-07 19:47 | Beschluss, dass bis Di, den 14.06. alle Aufwendungen & Ausgaben für den HWT2016 durch den BV & die BGF zusammengetragen werden und so bei der nächsten BV Sitzung dann diskutiert werden können. | 2/0/0 |
| BV | 2016-05-31 20:05 | Es wird ein Budget für die Erstellung der Kampagne "direkte Demokratie wagen" in Höhe von Euro 50 genehmigt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-31 19:51 | Gebrandete USB Sticks mit Linux für (Neu)Mitglieder zum 10er Jubiläum oder gegen Parteispende in angemessener Höhe - ein Kostenvoranschlag wird eigereicht.
Der BV sieht hier nur informativen Charakter ist damit einverstanden. Wenn ein Budget vorliegt, wird darüber abgestimmt. |
2/0/0 |
| BV | 2016-05-17 20:26 | Kleinstbeträge sollen als Spesen auch an Privat bezahlt werden. | 3/1/0 |
| BV | 2016-05-17 20:02 | Kostenübernahme, Weiterbildung & Vernetztung - Entsendung eines Mitglieds zur Veranstaltung des Alpbach-Forums vom 16. - 18. Juni, zu dem wir eine Einladung erhalten haben. Reduzierte Teilnahmegebühr EUR 200. Thema: "Österreich neu denken". | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:18 | Bestellung Zigarettenpapier vulgo Wuzzlpapier - billigster Anbieter unter 100.000 Stück snail.si ab 384 - 1.20€ / Stk -> 500 Stk -> 600€. | 0/0/3 |
| BV | 2016-05-10 20:14 | Es sollen Clipperfeuerzeuge mit Logo angeschafft werden, wie schon gehabt Preis: Stk 0,677 € zzgl Versand, 960Stk vorauss. 673,92 inkl Versand. LO / LPs werden befragt, ob sie mitbestellen wollen. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:06 | Bereitstellung der Mittel zum Ankauf von Holz für Werbemittel ~60€ | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:03 | Falls es für die BGF keine Mehrarbeit und für die Partei keinen Nachteil hat, solleine UID über Finanzonline beantragt werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 19:56 | Für den Hanfwandertag sind 1500€ Kaution für Aggregat / Truck notwendig. Antrag dieses Geld bereitzustellen, sodass es nicht privat übernommen werden muss. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 19:50 | DiEM25 Manifesto - HP-Artikel wird geschrieben und auf FB bei nächster Gelegenheit auch eingestellt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:21 | Ausschlussantrag gegen Output. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:18 | Folgendes Rahmenbudget soll für den Hanfwandertag freigegeben werden: 1000.- € für Truck & Soundsystem (500€ kommen von der LO Wien). Es handelt sich nur um einen Finanzrahmen, MoD hofft nicht alles davon zu brauchen. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:17 | Die Werbemittel für die BGV2016-1 wurden zwar bestellt, aber noch nicht offiziell beschlossen. Es wurde auch kein Antrag an BGF weitergeleitet.
Total 992,86 Zzgl. MWSt 20,00%: 198,57 Betrag inkl. MWSt 1.191,43 |
3/0/0 |
| EBV | 2016-04-29 20:04 | MoD wird als BV wieder eingesetzt. | 5/0/0 |
| EBV | 2016-04-29 19:57 | Kommissarische Nachbesetzung des LV Wien mit Zevenom, Lechuck, Thomas. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-26 21:04 | Text, Kündigungsschreiben "Wien anders": https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-26#Agendapunkt_2:_Erkenntnisse_und_Erfordernisse_nach_der_LGV_Wien_2016.1 | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-26 19:49 | Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Wiederaufnahme des Mitglieds "***" ein. Begründung: Das Neumitglied "***" war bereits jahrelang Mitglied und zuletzt Mitglied des erweiterten Landesvorstands in ***. Aufgefallen ist es vor allem dadurch, dass es offenbar auf Grund mangelnder Urteilsfähigkeit des öfteren auch rechtsradikale Inhalte ungeprüft weiter gepostet hat. Dies führte - um Schaden von der Partei abzuwenden - zu einem Mißtrauensantrag gegen das Mitglied, als Organmitglied, der von mehreren BV-Mitgliedern getragen wurde: *** Um dem Mißtrauensantrag zuvor zu kommen trat “***“ vor ca. einem halben Jahr als Mitglied des erweiterten ELV zurück und aus der Partei aus. Das Veto des BV ist besonders deshalb geboten, weil sich das Postingverhalten des Mitglieds seit seinem Ausscheiden nicht gebessert hat, und zu erwarten ist, dass es politisches Gedankengut verbreitet, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße fundamental widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. (*** Der Name und das Bundesland, sowie der Link zum damaligen Mißtrauensantrag sind dem BV und der BGF bekannt). | 2/2/0 |
| EBV | 2016-04-19 20:42 | Themen. | 0/0/5 |
| EBV | 2016-04-19 20:38 | Transparenz, Gruppen und Mitgliedermitarbeit. | 0/2/4 |
| EBV | 2016-04-19 20:23 | Nachbesetzung der Organe. | 0/0/6 |
| BV | 2016-04-19 19:51 | Bestellung für Wordpress Theme X für Piratenblog http://basis.piratenpartei.at/ | 3/0/0 |
| BV | 2016-04-12 20:47 | Der BV beschließt für Flyer und Plakate für die Kampagne, "Direkte Demokratie wagen!", ein Budget von vorerst 750 EUR (250 pro Set).
Ungefähre Aufteilung: Es gehen Sets an die LOs: 1 Flagge, 2 Plakate pro Sujet, Flyer & Sticker, "Talking Points" (Was man am Infostand sagen kann), Pressemappe |
3/0/0 |
| BV | 2016-04-05 21:13 | Bündnis Wien anders: Der BV verzichtet bis Ende April auf eine Presseaussendung - bitten darum uns nicht mehr als Teil des Bündnisses darzustellen - knappes Schreiben an Wien anders. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-05 20:20 | Verteilung der Kernaufgaben im BV: a) Parteiwachstum und Vernetzung: MoD; b) Mitgliederinformation und -motivation: VinPei; c) Aufklärungs- und Bildungsarbeit: desertrold; d) Medienarbeit: desertrold; e) Kampagnen und Wahlen: Anjobi; f.) Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-05 19:44 | Der FB-Gruppe wird ein Betrag in Höhe von EUR 150 für Werbemaßnahmen zur Verfügung gestellt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-01-18 19:17 | Der BV beschließt, die Kampagnenarbeit der Piratenapartei Vorarlberg, betreffend das Feuerwehrwesens - bzgl. Transparenz, Mitbestimmung, Prüfung von Fusionsmöglichkeiten, Ausbau der Vorsorge/Vorbeugemaßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Bevölkerung - zu unterstützen. Hierfür steht ein Finanzrahmen in Höhe von bis zu 300 € zur Verfügung. Die BGF wird gebeten, Rechnungen bis zu dieser Höhe gegen Vorlage zurück zu erstatten. | 3/0/0 |
