Bundesvorstand/Beschlussregister/2020
Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.
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| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2020-12-22 20:19 | Bestellung des/der vom BV zu bestellenden Schiedsrichters/Schiedsricherin in der Einhorn-Causa: Der BV beschließt, Benfegg, gemäß §1, Abs. 3 der Schiedsgerichtsordnung, als Schiedsrichter im Schiedsgerichtsverfahren in der "Einhorn"-Causa zu benennen. | 2/0/0 |
| BV | 2020-12-22 20:17 | Text für Anrufung des Schiedsgerichts in Einhorn-Causa (link folgt) | 2/0/0 |
| BV | 2020-08-15 20:16 | Der Bundesvorstand ruft in der Cause "Einhorn" das Schiedsgericht der Piratenpartei Österreichs an. Es wird damit beauftragt den Fall zu prüfen und ggf. ein Verfahren einzuleiten. Fürs Protokoll: Antragsteller ist der Beschuldigte selbst, womit das einer Selbstanzeige gleichkommt. Beschuldigte können das Schiedsgericht nicht gegen sich anrufen, da sie dann gegen sich selbst ermitteln müssten. | 2/0/0 |
| BV | 2020-08-12 19:46 | Der BV beschließt die BV-Sitzung von 19:30 auf 20:00Uhr zu verlegen. Der Tag bleibt Dienstag. | 2/0/0 |
| EBV | 2020-01-12 20:34 | Der EBV beschließt, im Februar/März eine Onlinemitgliederversammlung abzuhalten, ohne Personenwahl, mit Tagesordnung und Programm. Die ordentliche BGV erfolgt voraussichtlich im Sommer, sobald diese sicher möglich ist. | 5/0/0 |
| BV | 2020-29-10 20:42 | Umlaufbeschluss:
Statusberichte erfolgen ab sofort nicht mehr personenbezogen, sondern zu den jeweiligen Kernaufgaben: innere Angelegenheiten, Strategie & Kampagnen, äußere Angelegenheiten, durch die jeweiligen Verantwortlichen und Stellvertreter*innen. |
2/0/0 |
| BV | 2020-01-10 07:35 | Umlaufbeschluss:
Der Bundesvorstand beschließt hiermit, dass ein Telegram Kanal erstellt wird, welcher als Arbeitskanal dient. Dies erstmals versuchsweise für 2 Monate ab Beschluss. Name dafür sollte "Maschinenraum" sein. |
2/0/0 |
| BV | 2020-23-09 12:27 | Umlaufbeschluss:
Der BV beschließt hiermit, um den Basisblog auf der Homepage besser hervorzuheben, dass der Basisblog in der Navigationsleiste den Punkt „Themen“ ersetzt. |
2/0/0 |
| BV | 2020-15-09 19:43 | Nach dem Ausscheiden von Julia aus dem BV übernimmt Cosma die Position der Beauftragten für Innere Angelegenheiten und VinPei die Stellvertretung. | 2/0/0 |
| BV | 2020-28-07 20:06 | Hiermit wird beschlossen das jetzige IMAP-Mailsystem auf einen neuen Server zu übersiedeln und zu modernisieren. Der BV bittet ausdrücklich die technische Ausführung bei IMAP zu belassen und möglichst nicht auf POP3 zu wechseln. Die in der Diskussion besprochenen Punkte sollen in das Konzept eingearbeitet werden. Hauptgrund ist die Usability. Der Umzug ist ab dem 15. August möglich und ist bitte rechtzeitig zu kommunizieren. Damit wird die BGF beauftragt. | 3/0/0 |
| BV | 2020-28-07 19:37 | Der Bundesvorstand bestätigt die wieder neu belebte AG Liquid durch eest & PeterTheOne. | 3/0/0 |
| BV | 2020-06-30 19:57 | Beteiligung an der von der ppNL geplanten weltweiten Kampagne gegen Kameraüberwachung. | 2/0/0 |
| BV | 2020-06-30 19:53 | AG Außen wird in den Kontakt-Verteiler aufgenommen. | 2/0/0 |
| BV | 2020-06-09 19:41 | Benfegg soll bis auf weiteres als LAS Oberösterreich eingesetzt werden. | 3/0/0 |
| EBV | 2020-06-02 20:10 | PeterTheOne als int. Delegierter | 6/0/0 |
| BV | 2020-05-05 19:51 | Mattermost schließen: Nachdem die Corona-Krise am Abklingen ist und unsere öffentliche Mattermost-Instanz für Telearbeit auch nicht mehr aktiv genutzt wird, beantrage ich die Löschung dieser Instanz. | 3/0/0 |
| BV | 2020-04-08 20:33 | Umlaufbeschluss:
Der Bundesvorstand beschließt, die AG-Technik zu beauftragen einen URL-Kürzungsdienst aufzusetzen und dafür die Domain piraten.link für 13,89€/p.a über Hetzner zu kaufen. |
4/0/0 |
| BV | 2020-03-17 20:07 | Hiermit sei beschlossen, dass die ppAT eine internationale Instanz von Mattermost anbieten wird. Umsetzung sobald möglich durch die AG Technik. Das Mattermost wird allerdings nicht Teil des Kommunikationskonzepts sein, steht aber AG etc. zur Verfügung. | 4/0/0 |
| BV | 2020-03-11 17:12 | Umlaufbeschluss: "HomeOffice"-Paket für Unternehmen / PR Kampagne - AG Außen
Aufgrund des durch den Corona-Virus aufkeimenden Interesses an Telearbeit und Homeoffice möchte die Piratenpartei Österreichs kostenlos ein Telearbeit-Starterpaket anbieten, um moderne Arbeitsweisen zu bewerben und Kompetenz in diesem Zusammenhang zu zeigen. Daher wird die AG Außen mit der Erstellung und Durchführung einer solchen Kampagne beauftragt. Die AG Technik kann zu Hilfestellungen angefragt werden, soweit dort Kapazitäten frei sind. Eine Evaluierung nach spätestens 3 Monaten wird erwartet. |
4/0/0 |
| EBV | 2020-03-03 20:20 | Budget 2020 | 9/0/0 |
| BV | 2020-02-23 8:53 | Umlaufbeschluss: Der Bundesvorstand beschließt, dass sich die Piratenpartei Österreichs am internationalen Aktionstag für die Freilassung Assanges beteiligt und insbesondere auf sozialen Medien dafür wirbt. Die AG Außen wird ermächtigt, die Aktion graphisch und textlich auszugestalten und durchzuführen. Dabei sind v.a. Pressefreiheit und Whistleblower-Schutz zu thematisieren. | 4/0/0 |
| BV | 2020-02-18 19:58 | Der Bundesvorstand unterstützt die Initiative "lästig sein" und überträgt die PR dazu der AG Außen. Freigegeben sind die Aktionen "Datensammeln der ÖVP" & "Wiener Netze". Neue Aktionen können vom BV auch per Umlaufbeschluss genehmigt werden. Desertrold wird als Koordinator zur Umsetzung beauftragt und ist berechtigt im Rahmen der notwendigen (Online-)Kommunikation die Partei zu vertreten. | 4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 20:10 | Die Location bzw. der Raum für die BGV2020 hat 115,20€ gekostet. Die Piratenpartei Steiermark hat diese Kosten
bereits beglichen, Rechnung liegt uns vor und können wir gerne weiter schicken. Da wir als LP Steiermark vor der BGV schon den Raum genutzt haben schlagen wir vor dass die Bundespartei 2/3 der Kosten übernimmt. Der Raum war etwa halb so teuer wie eine vergleichbare Alternative, vor der BGV2020 gab es keine Absprachen mit BV oder BGF über die Kosten der Location. 2/3 wären 76,80€, zu zahlen an AT912081500040371353 (LP Stmk konto). Bitte mit der BGF die Zahlung abklären. |
4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 20:08 | Beschlussantrag: Die Kernaufgaben im Bundesvorstand werden, wie folgt, verteilt:
Außenvertretung und äußere Angelegenheiten: Verantwortliche*r: VinPei Stellvertreter*in: Jseidl Innere Angelegenheiten: Verantwortliche*r: Julia Stellvertreter*in: Cosma Strategie & Kampagnen: Verantwortliche*r: Jseidl Stellvertreter*in: Cosma |
4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 19:50 | Beschlussantrag: Die BV-Sitzungen finden ab sofort wöchentlich dienstags um 19.30 Uhr statt. Die Sprechstunden finden jeweils im Anschluss an die BV-Sitzung, in der Regel um 20.00 Uhr, statt. | 3/0/0 |
