Bundesvorstand/Beschlussregister/2014

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)

Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.

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Organ	Zeitpunkt	Antrag	angenommen
BV	2014-11-30 20:30	Soll das Forum auf der Hauptseite verlinkt werden?	1/0/3
BV	2014-10-23 18:48	Der BV heißt die Einrichtung des "Infotelefons" gut. Ebenso die Angabe der privaten Telefonnummer von MoD. Zusätzlich sollen folgende Personen gefragt werden, ob sie ihre Nummer ebenfalls angeben wollen und diese bejahendenfalls eingetragen werden: Sonstwer, Danton, Juli	2/0/0
BV	2014-05-07 20:54	Mail von Martin Ehrenhauser an unsere Wiener, Grazer und Linzer Mitglieder Der BV veranlasst ohne Weitergabe von Daten die Versendung einer einmaligen Mail an unsere Mitglieder in Wien, Graz und Linz im Namen unseres Allianz-Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser, in dem für das Haftungsboykott-Volksbegehren und das Unterschriftensammeln dafür geworben wird. / Begründung: Wichtige Mobilisierung im Wahlkampf. Unterstützung des Volksbegehrens durch i4974 gedeckt.	4/0/0
BV	2014-05-02 20:06	Einrichtung eines Infoblogs Der BV (→ Vilinthril) richtet ehebaldigst einen Infoblog nach Vorbild des Wahlbündnisses ein. Dieser soll die zentrale Anlaufstelle an Informationen für/über die Piratinnen sein. Der Bundesvorstand verpflichtet sich, dort zumindest monatlich zu bloggen, um den Informationsfluss aufrecht zu erhalten; wir würden uns wünschen, dass auch die BGF und das BSG monatlich dort kurz einen Überblick über aktuelle Geschehnisse in ihrem Bereich geben (wollen sie aber da natürlich zu nichts verpflichten – Vilinthril wird diesbezüglich noch Rücksprache mit den anderen beiden Organen halten). Weiters werden die Themensprecherinnen ersucht/nachdrücklich aufgefordert, im Infoblog zumindest monatlich (gerne öfter!) und zumindest kurz (gern auch ausführlich) über irgendein Thema aus dem Bereich, für den sie beauftragt sind, zu bloggen – auch, um dadurch einen Überblick zu haben, wer tatsächlich noch aktiv ist.	3/0/0
BV	2014-04-27 17:33	Umlaufbeschluss Hanfwandertag Finanzierung Text: Die bgf möge für die Präsentation der Piratenpartei am hanfwandertag € 500 bereitstellen. Begründung: die Hälfte des demobudgets ist angemessen für diese Veranstaltung. Die Mittel fließen in Fahrzeuge und zugehörige Dekoration mit Piraten und Europaanders Werbung, Essen das gegen freie Spende abgegeben wird oä.	3/0/0
EBV	2014-04-20 20:19	Auflösung LO Salzburg Der EBV beschließt, die LO Salzburg mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Begründung: Die LO Salzburg muss aufgelöst werden, um die derzeit unklare und aus mehreren Gründen nicht weiter tragbare Doppelkonstruktion LO Salzburg/Salzburger Piratenpartei zu beenden.	8/0/0
BV	2014-03-28 20:07	Der BV spricht dezidiert keine Empfehlung aus, die PeaceParade zu unterstützen, und rät auch der LO Wien davon ab, da aus unserer Sicht sowohl Zeitpunkt als auch Themensetzung keine sinnvolle Relation von Aufwand (Geldmittel wie Manpower) ggü. zu erwartendem Nutzen erwarten lassen.	4/1/0
BV	2014-03-14 19:59	Der BV bittet die BGF, Gelder für die Finanzierung von Flyern gegen TTIP freizugeben.	3/0/0
BV	2014-02-13 19:59	Es wird der Beschluss von letzter Woche hiermit bestätigt und zur weiteren Vorgangsweise der direkte Beschluss im Liquid abgewartet: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/2028.html . Das Ergebnis wird durch den BV umgesetzt.	4/0/0
BV	2014-02-13 20:20	Die Piratenpartei will am Hanfwandertag teilnehmen und im Idealfall einen kleinen Truck haben. Zu diesem Zweck sollen die Kosten evaluiert werden. Die BGF wird gebeten das zu tun.	4/0/0
BV	2014-02-06 21:34	Alle Verlinkungen von der Homepage auf forum.piratenpartei.at sollen entfernt werden. Begründung: Für die Außenwirkung schadet es mehr als es nützt. Entfernung von Verlinkungen lässt Funktionalität unberührt – an Alternativen wird auch gearbeitet.	4/1/0
EBV	2014-01-27 19:23	Auflösung LO Burgenland Soll die LO Burgenland mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden? Begründung: Weil defacto inexistent, keine Organe...	7/0/2
EBV	2014-01-27 19:16	Einberufung BGV 2014-2 zwecks EU-Wahl Soll die BGF damit beauftragt werden, zum Zwecke der Wahl einer Kandidatenliste für die EU-Wahl, des Wahlprogramms und einer Akzeptanzwahl der SpitzenkandidatInnen am 2014-03-01 und ggf. 2014-03-02 einzuberufen? Begründung: Wie von der BGV gewünscht	7/0/2
BV	2014-01-23 20:12	Der BV beruft den EBV ein, damit dieser gemäß Beschluss zum gemeinsamen Wahlantritt auf der BGV 2014-01 eine weitere BGV für den 1. März einberuft (unter Außerkraftsetzung der sonst notwendigen Fristen).	2/1/0