Bundesvorstand/Beschlussregister
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Beschlussregister des Bundesvorstands (BV) und des erweiterten Bundesvorstands (EBV)
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse des Bundesvorstandes. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung am 28. Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es einige Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister aller Organe.
2022
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| EBV | 2022-07-01 20:54 | Der erweiterte Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs (ppAT) stellt fest, dass das Vertrauensverhältnis zum amtierenden stellv. Vorsitzenden der Pirate Parties International (PPI) Gregory Engels sowie dem amtierenden temporären Schatzmeister Sebastian Krone nach den Vorgängen rundum die Kampagne "Pirates 4 Ukraine" nicht mehr gegeben ist und als dauerhaft zerstört betrachtet wird. Somit wäre eine weitere Zusammenarbeit weder denkbar noch gedeihlich. Sollte der Vorstand der PPI diesen Vertrauensverlust nicht angemessen behandeln und sich nicht für vollständige Aufklärung einsetzen bzw sollte weder ein Rücktritt noch ein entsprechendes Misstrauensvotum am folgenden General Assembly an dieser Situation etwas ändern, wird der erweiterte Bundesvorstand der ppAT den Verbleib in der PPI der Basis zur Abstimmung vorlegen und einen Austritt mangels nötiger Vertrauensgrundlage empfehlen. | 6/0/0 |
| EBV | 2022-05-25 15:32 | Der erweiterte Bundesvorstand unterstützt die Beschwerde gegen Sebastian Krone, kommissarischer Schatzmeister der Pirate Parties International, und fordert das Schiedsgericht der PPI auf, die vorgebrachte Beschwerde zu behandeln. | 6/0/0 |
| BV | 2022-03-15 20:53 | Der Bundesvorstand beschließt, für die gemeinsame Ukraine-Kampagne, zu der desertrold das Videodesign beisteuern wird, ein Budget von bis zu 80€ zur Verfügung zu stellen. | 1/0/0 |
2021
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| EBV | 2021-12-07 21:15 | Die Piratenpartei Österreichs unterstützt die Kampagne "Verdacht auf Verhetzung Homosexueller: Anzeige gegen Papst Franziskus und katholische Kirche". | 5/0/0 |
| EBV | 2021-12-07 20:54 | Die AG Strategie & Kampagnen möchte unter dem Vorbild der Kampagne Niederthalheim in Tirol bei den Gemeinderatswahlen im Februar 2022 antreten. Dafür wurde ein Plan entwickelt. Diesem Antritt gilt es nun zuzustimmen und wegen einer fehlenden LO mit Bundesmitteln auszustatten. Wir beantragen daher für jeden GR Kandidaten oder GR Kandidatin 250€ und 200€ zur allgemeinen Verwendung (zB zur Anwerbung von Kandidat*innen) zur Durchführung der Kampagne. Wie auch in Niederthalheim, ist sparsam mit den Mitteln umzugehen und bei Erfolg mit den neuen Gemeinderät'innen gegenzurechnen. | 5/0/0 |
| BV | 2021-12-01 15:04 | Der BV beschließt der AG Strategie & Kampagnen die Berechtigung zu erteilen, für die Durchführung von Kampagnen Subdomains und Webspace in der AG Technik anzufragen. Diese entscheidet über die technisch sinnvollste Umsetzung, ein Budget ist dafür bis auf weiteres nicht vorgesehen. | 1/0/0 |
| BV | 2021-11-28 18:28 | Der Bundesvorstand beschließt dass im Namen der Piratenpartei Informationsanfragen zum Thema Impfbriefe gestellt werden können. | 1/0/0 |
| BV | 2021-11-23 20:46 | Um die Arbeit der AG Außen zu erleichtern und damit mehr Aktivität zu ermöglichen, soll folgende Regelung bis auf weiteres gelten:
Freigabe für Postings sobald 3 Mitglieder (inkl. Postenden) der AG Außen freigegeben haben. Zustimmung des BV entspricht einer sofortigen Freigabe. Die Zeitschranke wird ersatzlos gestrichen. Beitragende sollten, wenn möglich, die Kommentare unter ihren Beiträgen betreuen und für Fragen zur Verfügung stehen. Alle Mitglieder der AG Außen sind angehalten, Fehler zu korrigieren und auf inhaltliche Inkonsistenzen hinzuweisen. Die Vergabe von Zugängen zu den Webseiten und Plattformen wird intern abgestimmt, es entscheidet die einfache Mehrheit. Mitglieder der AG Außen sind aufgefordert, aktiv, und wo angemessen, auch mit dem Parteiaccount, ins öffentliche Geschehen einzugreifen, dabei ist insbesondere auf Einhaltung von §20 BGO "Zuständigkeiten und Grundsätze in der Außenvertretung" zu achten. Die Regelung wird vom amtierenden BV geduldet und gilt bis auf Widerruf. Sonderregelung für Einzelaktionen, etwa als Event-Coverage, sind möglich und vorab in der AG Außen abzustimmen und/oder beim BV einzuholen. Diese Regelung betrifft alle Seiten, Profile und Auftritte der Piratenpartei mit Ausnahme von piratenpartei.at. Eine Veröffentlichung auf piratenpartei.at Bedarf der Zustimmung des Bundesvorstands. |
1/0/0 |
| BV | 2021-11-23 20:38 | Die Piratenpartei unterstützt die Parlamentarische Bürgerinitiative "Möglichkeit zur Abmeldung (Opt-out) vom elektronischen Impfpass". Ziel ist eine Abmeldemöglichkeit (Opt-Out) vom elektronischen Impfpass ("e-Impfpass") zu schaffen, wie dies z.B. bei auch bei ELGA möglich ist. Wir begrüßen Möglichkeiten Bürger*innen die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten zu geben. | 1/0/0 |
| BV | 2021-11-09 21:28 | Es gibt Innen, Strategie, Außen. Ich beschließe, daß die Aufgaben auf mich verteilt werden, bis wir weitere Mitglieder finden. | 1/0/0 |
| BV | 2021-11-02 21:46 | Der Bundesvorstand beschließt beim Thema Transparenz (Aufnahmen von Gemeinderatssitzungen) in Niedethalheim im Streitfall Rechtsbeistand zu leisten. | 2/0/0 |
| BV | 2021-10-19 21:59 | Der Bundesvorstand ernennt Hubert "Noname" Vogl hiermit zum Landessprecher (LAS) von Oberösterreich. | 2/0/0 |
| BV | 2021-09-29 12:37 | Umlaufbeschluss: Der BV beschließt die AG Technik mit einer Cloudlösung zu beauftragen | 2/0/0 |
| EBV | 2021-09-07 20:49 | Der EBV wählt the_dscham in den BV | 4/1/2 |
| BV | 2021-08-31 20:13 | Nachdem nun doch mehrere Werbemittel gebraucht werden, soll die Entscheidung, die WK-Kosten zwischen Noname und der Bund zu teilen, erneuert werden. Wir rechnen für die heute anstehende Bestellung (1000 Flyer, 3 wetterfeste Plakate) mit insgesamt 120€. Zusätzlich beschließt der Bund noch 150€ in Reserve freizugegeben. | 3/0/0 |
| BV | 2021-06-08 20:15 | Neuzuweisung der Aufgabengebiete. Desertrold teilt sich mit Cosma die Aufgabengebiete Inneres und stv. Strategie & Kampagnen. | 3/0/0 |
| BV | 2021-06-08 09:00 | BV-Umlaufbeschluss: Die Piratenpartei Österreichs unterstützt die Kampagne "Genderklage.at | 3/0/0 |
| EBV | 2021-06-01 20:58 | Der EBV wählt Desertrold in den BV | 3/0/0 |
| BV | 2021-05-14 20:02 | BV-Umlaufbeschluss: Gemäß § 1, Absatz 3, Satz 3 der Schiedsgerichtsordnung, ernennt der BV im Schiedsgerichtsverfahren IS-2021-05-03 Peter Postmann ersatzweise für die Antragsgegnerseite in dem Verfahren zum Schiedsrichter, da die Antragsgegnerseite bis dato keine/n Schiedsrichter/in benannt hat. | 2/0/0 |
| EBV | 2021-04-28 20:08 | Umlaufbeschluss: Die Piratenpartei beteiligt sich an der Kampagne 'Stand for Something'. Details und Vorbereitung werden im Kanal Maschinenraum erarbeitet. (EBV-Quorum wurde nicht erreicht). | 2/0/0 |
| BV | 2021-04-28 20:04 | Umlaufbeschluss: Der BV beschließt, das Wissen des CoCC der ppEU über uns bekannte Belästigungsvorwürfe durch ein Schreiben abzurunden | 2/0/0 |
| BV | 2021-04-08 22:34 | Umlaufbeschluss: Der BV entspricht der Bitte von STI Austria, deren Domain savetheinternet.at bis auf Weiteres zu verwalten, mit der Option, dass STI Austria diese jederzeit wieder übernehmen kann. Die Kosten dafür trägt STI Austria. | 2/0/0 |
| BV | 2021-04-06 20:26 | KoordinationsGruppe Ag-Außen Telegram: Der BV beschließt: Testweise soll die Koordinationgruppe der AG-Außen über einen Monat parallel im Maschinenraum geführt werden. Nach dieser Testphase wird der BV einen Beschlußantrag über einen kompletten Umzug ins Liquid einbringen. Der Grund hierfür ist, den Leuten , die nicht auf FB sind, eine Mitarbeit in der Social-Media-Arbeit einfacher zu ermöglichen. | 2/0/0 |
| BV | 2021-03-30 20:16 | Der BV beschließt eine FragDenStaat anfrage zum LGBTIQ Handlungsleitfaden aus dem Maschinenraum zu unterstützen. Dies soll & darf im Namen der Piratenpartei passieren! https://pad.piratenpartei.at/p/Handlungsanleitung-Personenstandsfragen | 2/0/0 |
| BV | 2021-03-30 20:08 | Der BV möge sich um die durchführung und kommunikation der bereits vorbereiteten Stellungnahme zum Informaitonsfreiheitsgesetz kümmern: https://pad.piratenpartei.at/p/Informationsfreiheit-Stellungnahme | 2/0/0 |
| BV | 2021-03-23 20:58 | Umlaufbeschluss: Der BV beschließt für die LQBTIQ+ Kampagne eine APA OTS Aussenung zu buchen. Die Kosten werden als Spende von einem Mitglied übernommen. | 2/0/0 |
| EBV | 2021-03-23 20:28 | Beschluss des Budgets 2021 auf der Grundlage des Vorschlags der BGF | 5/0/0 |
| EBV | 2021-03-23 20:13 | Aufhebung des Beschlusses, eine Onlineversammlung abzuhalten | 5/0/0 |
| BV | 2021-03-21 20:00 | Umlaufbeschluss: Einberufung einer außerordentlichen EBV-Sitzung für 23.03.2021, 20.00 Uhr | 2/0/0 |
| BV | 2021-03-18 14:53 | Ulaufbeschluss: Der BV-Beschließt die Kampagne aus dem Maschienenraum LQBTIQ Rechte zu unterstützen und offizielle Stellungnahmen sowie eine FragdenStaat kampagne zu unterstützen. Dies soll & darf im Namen der Piratenpartei passieren! | 2/0/0 |
| BV | 2021-02-22 17:25 | Schreiben an den Bundesvorstand der ppDE wg. Anerkenntnis der Schiedsgerichtsentscheidung in der Einhorn-Causa | 2/0/0 |
| BV | 2021-02-16 20:31 | Der Twitter Account wird von Piratenpartei in Piratenpartei Österreichs umbenannt. | 2/0/0 |
| BV | 2021-02-16 20:28 | Brachliegende Landesseiten werden auf der Webseite aufgelistet - Der BV beschließt folgende brachliegende Seiten auf die Bundesseite weiterzuleiten und dort aufzulisten, da es dort keine LO oder LAS gibt, bzw. inaktiv ist: Kärnten, Burgenland, Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Tirol. Darüberhinaus wird die BGF beauftragt die Domains dann auf diese Seite umzuleiten. | 2/0/0 |
| BV | 2021-01-26 20:23 | Der BV beschließt die Teilnahme am internationalen Bodensee Friedensweg. Hierzu wird eine Spende in Höhe von 100 € an die Organisation geleistet, von der Pirat_Dietmar 70 € als Spende übernimmt. Hierdurch werden wir auch bei den Werbemaßnahmen für die Veranstaltung genannt. | 2/0/0 |
2020
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2020-12-22 20:19 | Bestellung des/der vom BV zu bestellenden Schiedsrichters/Schiedsricherin in der Einhorn-Causa: Der BV beschließt, Benfegg, gemäß §1, Abs. 3 der Schiedsgerichtsordnung, als Schiedsrichter im Schiedsgerichtsverfahren in der "Einhorn"-Causa zu benennen. | 2/0/0 |
| BV | 2020-12-22 20:17 | Text für Anrufung des Schiedsgerichts in Einhorn-Causa (link folgt) | 2/0/0 |
| BV | 2020-08-15 20:16 | Der Bundesvorstand ruft in der Cause "Einhorn" das Schiedsgericht der Piratenpartei Österreichs an. Es wird damit beauftragt den Fall zu prüfen und ggf. ein Verfahren einzuleiten. Fürs Protokoll: Antragsteller ist der Beschuldigte selbst, womit das einer Selbstanzeige gleichkommt. Beschuldigte können das Schiedsgericht nicht gegen sich anrufen, da sie dann gegen sich selbst ermitteln müssten. | 2/0/0 |
| BV | 2020-08-12 19:46 | Der BV beschließt die BV-Sitzung von 19:30 auf 20:00Uhr zu verlegen. Der Tag bleibt Dienstag. | 2/0/0 |
| EBV | 2020-01-12 20:34 | Der EBV beschließt, im Februar/März eine Onlinemitgliederversammlung abzuhalten, ohne Personenwahl, mit Tagesordnung und Programm. Die ordentliche BGV erfolgt voraussichtlich im Sommer, sobald diese sicher möglich ist. | 5/0/0 |
| BV | 2020-29-10 20:42 | Umlaufbeschluss:
Statusberichte erfolgen ab sofort nicht mehr personenbezogen, sondern zu den jeweiligen Kernaufgaben: innere Angelegenheiten, Strategie & Kampagnen, äußere Angelegenheiten, durch die jeweiligen Verantwortlichen und Stellvertreter*innen. |
2/0/0 |
| BV | 2020-01-10 07:35 | Umlaufbeschluss:
Der Bundesvorstand beschließt hiermit, dass ein Telegram Kanal erstellt wird, welcher als Arbeitskanal dient. Dies erstmals versuchsweise für 2 Monate ab Beschluss. Name dafür sollte "Maschinenraum" sein. |
2/0/0 |
| BV | 2020-23-09 12:27 | Umlaufbeschluss:
Der BV beschließt hiermit, um den Basisblog auf der Homepage besser hervorzuheben, dass der Basisblog in der Navigationsleiste den Punkt „Themen“ ersetzt. |
2/0/0 |
| BV | 2020-15-09 19:43 | Nach dem Ausscheiden von Julia aus dem BV übernimmt Cosma die Position der Beauftragten für Innere Angelegenheiten und VinPei die Stellvertretung. | 2/0/0 |
| BV | 2020-28-07 20:06 | Hiermit wird beschlossen das jetzige IMAP-Mailsystem auf einen neuen Server zu übersiedeln und zu modernisieren. Der BV bittet ausdrücklich die technische Ausführung bei IMAP zu belassen und möglichst nicht auf POP3 zu wechseln. Die in der Diskussion besprochenen Punkte sollen in das Konzept eingearbeitet werden. Hauptgrund ist die Usability. Der Umzug ist ab dem 15. August möglich und ist bitte rechtzeitig zu kommunizieren. Damit wird die BGF beauftragt. | 3/0/0 |
| BV | 2020-28-07 19:37 | Der Bundesvorstand bestätigt die wieder neu belebte AG Liquid durch eest & PeterTheOne. | 3/0/0 |
| BV | 2020-06-30 19:57 | Beteiligung an der von der ppNL geplanten weltweiten Kampagne gegen Kameraüberwachung. | 2/0/0 |
| BV | 2020-06-30 19:53 | AG Außen wird in den Kontakt-Verteiler aufgenommen. | 2/0/0 |
| BV | 2020-06-09 19:41 | Benfegg soll bis auf weiteres als LAS Oberösterreich eingesetzt werden. | 3/0/0 |
| EBV | 2020-06-02 20:10 | PeterTheOne als int. Delegierter | 6/0/0 |
| BV | 2020-05-05 19:51 | Mattermost schließen: Nachdem die Corona-Krise am Abklingen ist und unsere öffentliche Mattermost-Instanz für Telearbeit auch nicht mehr aktiv genutzt wird, beantrage ich die Löschung dieser Instanz. | 3/0/0 |
| BV | 2020-04-08 20:33 | Umlaufbeschluss:
Der Bundesvorstand beschließt, die AG-Technik zu beauftragen einen URL-Kürzungsdienst aufzusetzen und dafür die Domain piraten.link für 13,89€/p.a über Hetzner zu kaufen. |
4/0/0 |
| BV | 2020-03-17 20:07 | Hiermit sei beschlossen, dass die ppAT eine internationale Instanz von Mattermost anbieten wird. Umsetzung sobald möglich durch die AG Technik. Das Mattermost wird allerdings nicht Teil des Kommunikationskonzepts sein, steht aber AG etc. zur Verfügung. | 4/0/0 |
| BV | 2020-03-11 17:12 | Umlaufbeschluss: "HomeOffice"-Paket für Unternehmen / PR Kampagne - AG Außen
Aufgrund des durch den Corona-Virus aufkeimenden Interesses an Telearbeit und Homeoffice möchte die Piratenpartei Österreichs kostenlos ein Telearbeit-Starterpaket anbieten, um moderne Arbeitsweisen zu bewerben und Kompetenz in diesem Zusammenhang zu zeigen. Daher wird die AG Außen mit der Erstellung und Durchführung einer solchen Kampagne beauftragt. Die AG Technik kann zu Hilfestellungen angefragt werden, soweit dort Kapazitäten frei sind. Eine Evaluierung nach spätestens 3 Monaten wird erwartet. |
4/0/0 |
| EBV | 2020-03-03 20:20 | Budget 2020 | 9/0/0 |
| BV | 2020-02-23 8:53 | Umlaufbeschluss: Der Bundesvorstand beschließt, dass sich die Piratenpartei Österreichs am internationalen Aktionstag für die Freilassung Assanges beteiligt und insbesondere auf sozialen Medien dafür wirbt. Die AG Außen wird ermächtigt, die Aktion graphisch und textlich auszugestalten und durchzuführen. Dabei sind v.a. Pressefreiheit und Whistleblower-Schutz zu thematisieren. | 4/0/0 |
| BV | 2020-02-18 19:58 | Der Bundesvorstand unterstützt die Initiative "lästig sein" und überträgt die PR dazu der AG Außen. Freigegeben sind die Aktionen "Datensammeln der ÖVP" & "Wiener Netze". Neue Aktionen können vom BV auch per Umlaufbeschluss genehmigt werden. Desertrold wird als Koordinator zur Umsetzung beauftragt und ist berechtigt im Rahmen der notwendigen (Online-)Kommunikation die Partei zu vertreten. | 4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 20:10 | Die Location bzw. der Raum für die BGV2020 hat 115,20€ gekostet. Die Piratenpartei Steiermark hat diese Kosten
bereits beglichen, Rechnung liegt uns vor und können wir gerne weiter schicken. Da wir als LP Steiermark vor der BGV schon den Raum genutzt haben schlagen wir vor dass die Bundespartei 2/3 der Kosten übernimmt. Der Raum war etwa halb so teuer wie eine vergleichbare Alternative, vor der BGV2020 gab es keine Absprachen mit BV oder BGF über die Kosten der Location. 2/3 wären 76,80€, zu zahlen an AT912081500040371353 (LP Stmk konto). Bitte mit der BGF die Zahlung abklären. |
4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 20:08 | Beschlussantrag: Die Kernaufgaben im Bundesvorstand werden, wie folgt, verteilt:
Außenvertretung und äußere Angelegenheiten: Verantwortliche*r: VinPei Stellvertreter*in: Jseidl Innere Angelegenheiten: Verantwortliche*r: Julia Stellvertreter*in: Cosma Strategie & Kampagnen: Verantwortliche*r: Jseidl Stellvertreter*in: Cosma |
4/0/0 |
| BV | 2020-02-11 19:50 | Beschlussantrag: Die BV-Sitzungen finden ab sofort wöchentlich dienstags um 19.30 Uhr statt. Die Sprechstunden finden jeweils im Anschluss an die BV-Sitzung, in der Regel um 20.00 Uhr, statt. | 3/0/0 |
2019
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2019-11-19 19:12 | Die Domain globalpirates.net, die aktuell auf globalpirates.org leitet, soll mit einer noch zu erstellenden Seite ausgestattet werden, die entweder baugleich mit globalpirates.org ist oder zumindest denselben Zweck erfüllt. Grund dafür ist der ungenügende Kontakt mit dem Eigentümer von globalpirates.org und der Tatsache, dass dessen Seite kein https unterstützt. Die Umsetzung der Maßnahme möge die AG Technik nach eigener Einschätzung und Dringlichkeit umsetzen. Die BGF möge nach der Erstellung der Seite eine offizielle Anfrage an den Eigentümer stellen, ob er uns die Domain übergeben oder aber sie auf globalpirates.net umleiten würde. | 3/0/0 |
| BV | 2019-11-19 19:09 | Zwar legt das Kommunikationskonzept Riot als offizielles Tool fest, doch die gelebte Praxis ist zumindest im EBV klar eine andere. Daher schlage ich vor, die Telegram-Gruppen im Sinne der Transparenz auch offenzulegen und im Wiki nachzutragen. | 3/0/0 |
| BV | 2019-11-19 19:06 | Da wir die Cloud, die wir im WK zugemietet hatten, nicht mehr brauchen und sie eh nie so funktioniert hat, wie wir uns das erhofft hatten, beantrage ich hiermit die Kündigung, um Kosten zu sparen. | 3/0/0 |
| BV | 2019-11-12 19:28 | Ich würde gerne https://open-gemeinderat.at wo hosten. Die Seite ist im letzten Gemeinderatswahlkampf Graz entstanden und wurde von der PP-Stmk gehostet. Danach habe ich dann selbst für das Hosting gezahlt. Aktuell ist das Ding Technisch eine django (python) Webseite, möchte es aber auf eine statische Website umstellen. Hinter der Seite liegen etwa 1 GB an Dateien (pdf, doc, docx). Die Dateien sind Anträge und Antworten auf Anträge im Gemeinderat Graz aus der Periode in der wir im Gemeinderat waren. Zum Teil sind diese Daten offen auf der Website graz.at verfügbar, zum teil nicht. Es sollte aber nichts davon geheim sein, darauf haben wir geachtet. Bis her weiß ich von keinen Beschwerden. Hat alles keine dringlichkeit aber hätten gerne eine Lösung. | 2/0/0 |
| BV | 2019-10-08 19:26 | Mastodon ist ein Kurznachrichten Dienst ähnlich Twitter, aber ohne grauslichen Algos, Werbung und dergleichen. Nachdem Mastodon immer mehr Teilnehmer hat und von der Funktionsweise nichts gegen piratische Werte spricht, wäre es sinnvoll eine Mastodon-Instanz anzubieten. Die Technik schätzt den Aufwand für gering ein. Der BV unterstützt den Aufbau einer Mastodon-Instanz auf der internationalen VM der ppAT. | 2/0/0 |
| BV | 2019-10-08 19:21 | Es ist der Wunsch aufgekommen, einen monatlichen online Stammtisch abzuhalten. Als Termin wurde der letzte Samstag im Monat vorgeschlagen. Der BV unterstützt diesen Vorschlag. | 2/0/0 |
| BV | 2019-09-25 19:25 | Aufgrund zeitlicher Schwierigkeiten bitte ich darum, die BV Sitzung von Mittwoch auf Dienstag (ebenfalls 19:00 Uhr) zu verschieben. | 3/0/0 |
| EBV | 2019-09-30 22:15 | EBV Umlaufbeschluss: Entfernung von Maria Chlastak aus allen offiziellen Kanälen der Partei
Der erweiterte Bundesvorstand folgt der Empfehlung der Bundesgeschäftsführung bzgl. Ausschluss von Maria Chlastak aus allen offiziellen Kanälen der Partei. Maria Chlastak hat sich in vielen Gruppen wiederholt in beleidigender oder herabwürdigender Weise, auch ad personam, geäußert und damit die Diskussionskultur in nachhaltiger Weise massiv gestört. Da es zwischen Maria Chlastak und der Piratenpartei Österreichs eine aufrechte Kooperationsvereinbarung gibt, welche zum 29.09. um 24:00 ausläuft, ist sie auch ab da von der Teilnahme in den offiziellen Kanälen der Partei auszuschließen. Die Bundesgeschäftsführung wird gebeten, entsprechende Handlungen zu veranlassen. |
4/0/3 |
| BV | 2019-08-08 18:08 | BV Beschluss: Schlechte Filme sind sowieso die cooleren Filme | 3/0/0 |
| BV | 2019-08-07 19:19 | BV Beschluss: Damit der BV Beschlussfähig bleibt wenn ich (jseidl) 4 Wochen meinen Führerschein mache, soll die BV-Sitzung vorübergehend auf Freitag 19:00 oder 20:00Uhr verschoben werden.
Hierbei sollte das an folgenden Mittwochen passieren: 21.08.2019, 28.08.2019, 04.09.2019 und 11.09.2019 danach sollte die Sitzung wieder normal Mittwochs um 19:00Uhr stattfinden. An folgenden Freitagen sollte die Sitzung dann stattfinden: 23.08.2019, 30.08.2019, 06.09.2019 und 13.09.2019. |
2/0/0 |
| BV | 2019-07-24 20:12 | BV Beschluss: Sobald NDA und Kooperationsvertrag von Maria Chlastak eingelangt sind, soll dem WK-Team eine erste Tranche von 20.000 € zur Verfügung gestellt werden. Da es seitens der WK-Leitung leider immer noch kein beschlossenes Budget gibt, ist die BGF angehalten, über die ordnugnsgemäße und angemessene Verwendung dieser Gelder zu wachen und dem BV darüber regelmäßig zu berichten. Sinn ist es, dem WK-Team Personal und ein entsprechendes BackOffice zu ermöglichen, um seinen Pflichten besser nachkommen zu können. Die BGF ist beauftragt den Wünschen des WK-Teams bzgl. Personal nachzukommen, soweit es das Budget nicht überschreitet. | 2/0/0 |
| BV | 2019-07-24 20:04 | BV Beschluss: Leider ist es bis zum heutigen Zeitpunkt nicht möglich gewesen, einen unterschriebene NDA sowie einen Kooperationsvertrag mit Maria Chlastak als Spitzenkandidatin zu erreichen. Daher stelle ich als Vertreter der Bundesgeschäftsführung den Antrag, jede weitere Freigabe von Geldern für das Wahlkampfteam von der Unterzeichnung beider Verträge abhängig zu machen. Grund: Es ist angesichts der 5-stelligen Summen, die für den WK eingesetzt werden sollen, nicht hinnehmbar, dass weder eine Vertraulichkeitsvereinbarung noch ein Kooperationsvertrag existiert und damit ein etwaiger finanzieller Ruin der Piratenpartei Österreichs vom Wohlwollen einer einzigen Person abhängt. | 2/0/0 |
| BV | 2019-07-17 19:50 | BV Beschluss: Damit der Wahlkampf sofort starten kann, soll der BV die BGF beauftragen, ein Überbrückungsbudget für € 2.500,- zur Verfügung stellen, über das die Wahlkampfleitung verfügen kann und das nachher wieder dem WK-Leitung in Rechung gestellt wird. - Dem wird entsprochen. | 3/0/0 |
| BV | 2019-07-16 16:44 | BV Beschluss: Der BV beschließt der Bitte der Wahlkampfleitung (WK3) nachzukommen und beauftragt die BGF dementsprechend mit folgendem: Bitte an den Bundesvorstand das APA OTS Kontingent "300 Zeilen" für das WK-Team zu bestellen und an die BGF, es nach Beschluss eines WK-Budgets in Rechnung zu stellen. | 3/0/0 |
| BV | 2019-07-15 22:37 | BV Beschluss: Der Bundesvorstand beschließt die Webseite "Unterstützungserklärung digital" online zu bringen und bittet die AG Technik dafür entsprechende Ressourcen freizugeben. Über den exakten Inhalt kann die WK-Leitung selbstständig abstimmen. | 3/0/0 |
| BV | 2019-07-06 20:25 | BV Beschluss: Der BV beschließt, um die Vernetzung von den Grünen Österreichs und der Piratenpartei Österreichs voranzutreiben und zu vereinfachen, entsprechende Telegram-Gruppen zu erstellen. | 3/0/0 |
| EBV | 2019-07-05 19:47 | EBV Beschluss: Hiermit werden Maria, PeterTheOne & presidente beauftragt, die Lage beim Grünen Bundeskongress zu verfolgen und sind ggf. berechtigt direkt und nach eigenem Ermessen die Piratenpartei Österreichs durch Mehrheitsbeschluss zu vertreten. | 4/0/0 |
| BV | 2019-07-02 19:28 | BV Beschluss: Der BV bewilligt ein Budget von bis zu 400€ für die Pressearbeit für die KandidatInnen zur Grünen Liste und autorisiert die BGF zur Einrichtung eines Austria Presse Accounts, um diese Aussendungen vorzunehmen. | 3/0/0 |
| EBV | 2019-06-27 23:49 | EBV Beschluss: Der EBV beschließt, dass Nero und Maria sich als Kandidaten zum Grünen-Bundeslistenplatz "Netzpolitik" bewerben dürfen. Die Kandidatur wird nur erfolgen, wenn auch eine finanzielle Einigung erzielt werden kann. Der Beschluss wird selbstverständlich noch der BGV vorgelegt, die über einen Antritt entscheidet. | 4/0/0 |
| EBV | 2019-06-05 19:55 | EBV Beschluss: Der AG NRW wird bis zur BGV Budget 1500.- € zugestanden, alle darüber hinaus gehenden Aufwendungen müssen mit dem EBV abgesprochen werden. | 5/0/0 |
| EBV | 2019-06-05 19:44 | EBV Beschluss: Der EBV beauftragt BV und BGF dazu, Vorbereitungshandlungen für einen Wahlantritt zur Nationalratswahl zu treffen und die Medien per PA über dieses Vorhaben zu informieren | 5/0/0 |
| EBV | 2019-06-05 19:40 | EBV Beschluss: Der erweiterte Bundesvorstand beauftragt folgende Personen mit der Partei "Die Grünen", Vorgespräche über ein Wahlbündnis zur Nationalratswahl zu führen: presidente, PeterTheOne, PeterPostmann
Die Gespräche sind zu protokollieren. Diese Protokolle sind ebenso wie alle Ergebnisse und Teilergebnisse unverzüglich dem erweiterten Bundesvorstand zuzuleiten. Über die Tatsache, dass solche Gespräche stattfinden, ist die Basis unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Um die Verhandlungsposition nicht zu gefährden, ist die Basis aber zumindest bei Vorliegen eines endgültigen Ergebnisses zeitnah über die Inhalte der Absprachen in Kenntnis zu setzen. Das Verhandlungsergebnis wird, sofern ein konkretes Angebot zustande kommt, im Rahmen einer BGV der Basis zur Abstimmung vorgelegt. |
3/0/2 |
| EBV | 2019-06-05 19:32 | EBV Beschluss: Hiermit wird jseidl in den Bundesvorstand berufen. Er verstärkt interimistisch bis zur BGV im Herbst/Winter den Bundesvorstand. | 5/0/0 |
| BV | 2019-06-04 20:13 | BV Beschluss: Hiermit wird die AG Technik beauftragt, eine Spendenseite für die NRW19 mit den üblichen Bezahlmöglichkeiten einzurichten. Dafür sind entsprechende Mittel von der BGF freizugeben. Umlaufbeschluss. | 2/0/0 |
| BV | 2019-05-12 19:05 | BV Beschluss: STI Austria weiter unterstützen - STI Austria wird bis auf weiteres erlaubt, ihre Emailadressen und Webspace auf unserem Server einzurichten bzw über unsere Technik abzuwickeln. Kosten werden an STI Austria weiterverrechnet. Umlaufbeschluss. | 3/0/0 |
| BV | 2019-02-20 19:33 | Die Piratenpartei Österreichs unterstützt die Save-your-Internet-Bewegung nicht allein ideell, sondern stellt auch ein Budget in der Höhe von 500 EUR für die Durchführung einer Demonstration in Wien im Vorfeld der Abstimmung über die EU-Urheberrichtlinie im EU-Parlament zur Verfügung. Mit diesem Budget sollen die Kosten für die Anmietung von Equipment und dessen Transport, sowie die Anschaffung von notwendigem Material, wie z.B. Ordnerwesten, gedeckt werden. Ebenso wird die Piratenpartei Österreichs, falls von der Aktivistengruppe der Save-your-Internet-Bewegung gewünscht, als Veranstalter gegenüber den zuständigen Behörden auftreten. Die Bundesgeschäftsführung wird in diesem Fall gebeten, die Anmeldeformalitäten einzuleiten und namens und im Auftrag der Piratenpartei Österreichs durchzuführen. Weiters wird die Piratenpartei Österreichs die Veranstaltung nach Kräften fördern und sowohl bei Mitgliedern, Newsletterempfängern und Interessenten, wie auch über die parteieigenen Internetseiten und sozialen Medien, zur Teilnahme ermuntern. | 2/0/0 |
| EBV | 2019-02-09 18:56 | EBV-Umlaufbeschluss: Die Piratenpartei Österreichs unterzeichnet das CEEP, das gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl 2019, der europäischen Piratenparteien, um damit zu zeigen, dass wir als internationale Bewegung gemeinsame Werte teilen. Dass wir nicht zur EU-Wahl antreten können, soll dem nicht im Weg stehen, dass wir uns solidarisch zu gemeinsamen Zielen für die Zukunft bekennen und einander dabei unterstützen werden, diese zu erreichen. Die BGF wird beauftragt, die Unterzeichnung des Wahlprogramms namens der Piratenpartei Österreichs zu vollziehen. | 4/0/0 |
| BV | 2019-02-02 16:51 | BV Beschluss: Die Piratenpartei Österreichs tritt als Mitveranstalter der PSC – Pirate Security Conference 2019 auf. Das hat Werbewirkung, kostet 50 EUR und zieht sonst keinerlei Verpflichtungen nach sich. Umlaufbeschluss. | 3/0/0 |
2018
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2018-12-18 19:16 | BV Beschluss: Aktion Schnuppermitgliedschaften: Schnuppermitgliedschaft wird auf 31.1.2019 23:59 verlängert mit Ausnahme Vorarlberg, siehe BV Beschluss 2018-12-11 19:30. | 3/0/0 |
| BV | 2018-12-11 19:30 | Durch einen Falschbericht der Vorarlberger Nachrichten ist der Eindruck entstanden, dass die Schnuppermitgliedschaft bis Ende 2019 andauert. Um keine umständlichen Erklärungen abgeben zu müssen, die Interessenten vielleicht enttäuschen, wird das Folgende beschlossen: Die Schnuppermitgliedschaft wird für Vorarlberg bis Ende 2019 verlängert. Das Stimmrecht endet zum 01.02.2019. 00:00. | 2/0/0 |
| BV | 2018-07-31 19:19 | Aktion Schnuppermitgliedschaften:Es werden für die Zeit von November bis einschl. Dezember 2018 beitragsfreie Schnuppermitgliedschaften für Neumitglieder angeboten. Diese laufen zum Jahresende aus wenn die Betreffenden sie danach nicht durch die Entrichtung des Beitrags im Jahr 2019 als reguläre Mitgliedschaften verlängern. Die Bewerbung dieser Mitgliedschaften auf unseren Medien sowie auf sozialen Medien sowie die Organisation der Betreuung während dieser Zeit, übernimmt verantwortlich Cosma. | 2/0/0 |
| BV | 2018-07-31 19:15 | Direkte Demokratie wagen: Die Kampagne wird wieder aufgegiffen, jedoch in Form einer Online-Petition. Die hierfür nötigen Änderungen und Veranlassungen werden von VinPei umgesetzt. | 2/0/0 |
| BV | 2018-06-12 19:36 | Der BV beschließt ein Budget von 50-70 Euro für Vorarlberg Flyer Thema Feuerwehrfusionen. Kosten soll BGF mit dem Betrag verrechnen der einer LO Vorarlberg zustünde. Inhaltlich ist Flyer mit BV abzustimmen | 2/0/0 |
| BV | 2018-06-12 19:23 | Der BV stimmt dem Antrag Desertrold / Dankeschön für Julia Reda, mit Budget 100,00 EUR zu. | 2/0/0 |
| BV | 2018-04-10 19:13 | Der BV beschließt die Veröffentlichung einer Solidaritätsadresse mit ppCAT. | 3/0/0 |
| EBV | 2018-03-06 19:55 | Der EBV beschließt, nach Zurücklegen der Funktion von Kay Schroeder, Ernst "Unas" Spitaler zum stv. Bundesschiedsrichter zu wählen. | 6/0/0 |
| BV | 2018-01-23 19:35 | Der BV beschließt, der BGF ein delegierbares Mandat zur Zusammenarbeit mit dem Entwicklerteam von "Tails" zu geben. | 2/0/0 |
| BV | 2018-01-23 19:22 | Der BV beschließt, das Kommunikationskonzept wie geplant in Kraft zu setzen, bis ein Liquidbeschluss hierzu herbeigeführt wurde. | 2/0/0 |
| BV | 2018-01-23 19:19 | Der BV beschließt, quartalsmäßige EBV-Sitzungen einzuberufen, bis ein Liquidbeschluss zu quartalsmäßigen EBV-Sitzungen herbeigeführt wurde. | 2/0/0 |
| BV | 2018-01-23 19:17 | Die am Quorum gescheiterten Beschlüsse werden vom BV neu eingebracht
Es handelt sich um die Beschlüsse Kommunikationskonzept, quartalsmässige EBV-Sitzungen und Kernkompetenzen BV. |
2/0/0 |
| BV | 2018-01-09 19:05 | Einstimmiger Beschluss: Ankauf von urlpir.at als URL Shortener. 14,90€ p.a.; pir.at gehört einem Linzer, der wird die URL mit 1.1.2019 selbst wieder bespielen oder sehr teuer verkaufen. Dann sind unsere Werbemittel wiedermal hinfällig. Daher schon jetzt der rechtzeitige Umstieg. | 2/0/0 |
2017
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2017-11-28 19:04 | Einstimmiger Beschluss: Der BV beauftragt die BGF mit der Übernahme folgender Social Media Auftritte der Piratenpartei Österreichs: Last.fm, Flickr, Szene1, Myspace. | 2/0/0 |
| BV | 2017-11-09 13:40 | Einstimmiger Umlaufbeschluss: von Septima gekaufte Piratenwerbemittel werden aus ihrem Besitz um 130€ von der ppAT übernommen. | 3/0/0 |
| EBV | 2017-11-02 21:56 | Der EBV beschließt die Nominierung von Unas (LO Wien) zum Boardmitglied für die PPEU-Versammlung vom 17. bis 19.11.2017 in Prag. | 6/0/0 |
| EBV | 2017-11-02 21:25 | Der EBV bestätigt folgende Personen als internationale Delegierte der ppAT: Presidente (LP Steiermark), Unas (LP Wien), PeterTheOne (LP Steiermark), Desertrold (LP Wien) | 6/0/0 |
| BV | 2017-10-30 19:23 | Der BV beruft ehestmöglich eine EBV-Sitzung ein. Einzige Tagesordnungspunkte sind die Wahl von internationalen Delegierten und die Nominierung von Boardmitgliedern der PPEU. | 2/0/0 |
| BV | 2017-10-11 09:49 | Umlaufbeschluss: Die ppAT unterzeichnet (mit anderen Piratenparteien) die Aussendung der PPI zum Thema "Piratenparteien weltweit unterstützen die katalanischen Piraten gegen Internetzensur ..." | 3/0/0 |
| BV | 2017-10-10 19:26 | Hiermit ist beschlossen, dass sich die ppAT bei der ppEU mitengagieren wird, einen Delegierten bestellt und auch mithelfen wird Treffen zu bewerben und zu organisieren und die Einladung unterstützt. | 3/0/0 |
| BV | 2017-10-03 19:34 | Der BV beschließt die AG Strategie und Kampagnen zu gründen. | 3/0/0 |
| BV | 2017-09-19 19:15 | Der BV beschließt, dass Subdomain 'niederösterreich.piratenpartei.at' ab sofort auf Hauptseite 'www.piratenpartei.at' zeigen soll. Grund dafür ist die Außenwirkung, wenn Leute die Seite ansurfen (aktuellster Artikel von 2014!). Alleine fehlt dem LAS die Zeit, um die Seite laufend mit Content zu füttern. | 2/0/0 |
| BV | 2017-09-19 19:13 | Der BV beschließt, dass Landessprechern auf Anfrage Flyer zur Bewerbung der Stammtische / Infotreffen zugeschickt werden dürfen. Zuerst wird auf eingefrorene LO Guthaben zugegriffen, erst in zweiter Linie zahlt der Bund. Einheitliches Design, nur Kontaktdaten und Veranstaltungsort werden verändert. Jeweils können bis zu 1000 Stück bestellt werden. Designs sind am Bundesaccount bei Vistaprint hinterlegt. Kosten: Druck 1000 Stück, 36€, Porto ~7€. | 2/0/0 |
| BV | 2017-09-12 19:54 | Der Bundesvorstand beschließt einstimmig Neuordnung der Kernaufgaben innerhalb des BV mit Leiter/Stellvertreter.
Außenvertretung (Medienarbeit) VinPei/Cosma. Strategie & Kampagnen (Parteiwachstum und Vernetzung, Kampagnen und Wahlen) WinstonSmith/VinPei. Innere Angelegenheiten (Mitgliederinformation und -motivation, Aufklärungs- und Bildungsarbeit) Cosma/VinPei |
3/0/0 |
| BV | 2017-09-05 19:19 | Der Bundesvorstand beschließt, Tux als Landessprecher in Salzburg einzusetzen | 2/0/0 |
| BV | 2017-08-29 20:04 | Der BV beschließt, baldmöglichst eine EBV-Sitzung einzuberufen, bezüglich der möglichen Initialisierung von Infotreffen und ggf. Nachbesetzung von Organen, Berichte. | 2/0/0 |
| BV | 2017-07-26 15:10 | Umlaufbeschluss: Domainhosting bei Hetzner kaufen und telegram.at auf unseren öffentlichen Channel linken | 2/0/0 |
| BV | 2017-07-26 15:10 | Umlaufbeschluss: Domainhostings von Cyberservice (24.90€/Jahr) auf Hetzner (11.90€/Jahr) umsiedeln. | 2/0/0 |
| EBV | 2017-07-18 20:18 | Der EBV beschließt die Nachbesetzung der vakanten Organfunktion eines stellvertretenden Bundesschiedsrichters mit Kay | 5/0/0 |
| BV | 2017-07-11 19:33 | Der BV beschließt, den EBV zum Zwecke der Nachbesetzung von Organfunktionen einzuberufen. Terminfindung per Doodle | 2/0/0 |
| BV | 2017-07-11 19:30 | Die ppAT möge hiermit eine VirtualMachine auf Bundeskosten für die PPI zur Verfügung stellen. | 2/0/0 |
| BV | 2017-07-11 19:28 | Ernennung, Landessprecher Kärnten: der BV beschließt, EolRuin als LAS einzusetzen. | 2/0/0 |
| BV | 2017-07-04 19:07 | VinPei BV-Sprechstunden Der BV hält ab sofort wöchentliche Sprechstunden im Mumble ab; immer am Dienstag, zwischen 20.00 - 21.00 Uhr im Mumble | 2/0/0 |
| BV | 2017-06-27 20:12 | Ziele für Arbeit des BV (Text siehe Anträge "Wenn wir die gegenwärtige Situation der Partei betrachten, dann stellen sich die Aufgaben ..." | 2/0/0 |
| BV | 2017-06-27 20:07 | Mitgliederinformation und -motivation: WinstonSmith, Kampagnen und Wahlen: WinstonSmith, Parteiwachstum und Vernetzung: VinPei, Aufklärungs- und Bildungsarbeit: WinstonSmith, Medienarbeit: VinPei Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei | 2/0/0 |
| BV | 2017-06-13 20:21 | Der BV wird noch vor der BGV eine Aussendung verschicken, in der die AG NRW ihre Ziele und Angebote an die Piratenbasis kommuniziert | 2/0/0 |
| BV | 2017-05-16 21:23 | Kampagne "Mehr Demokratie wagen!" - Anschreiben an alle Abgeordneten in Nationalrat und Bundesrat; Presseaussendung. | 2/0/0 |
| BV | 2017-05-16 21:19 | Ernennung von zehnzwanzig zum Landessprecher in NÖ. | 2/0/0 |
| BV | 2017-05-09 20:08 | Für die Übersetzung und Bereitstellung des Filmes "Basic Income" von Adam Gaudreau-Brown soll ein Budget bis 50€ zur Verfügung gestellt werden. | 2/0/0 |
| BV | 2017-04-25 20:20 | Ernennung thomas.boehm zum Landessprecher für Salzburg. | 0/1/1 |
| EBV | 2017-04-18 21:35 | Auflösung der LP Oberösterreich. | 7/0/0 |
| EBV | 2017-04-18 21:35 | Auflösung der LO Niederösterreich. | 7/0/0 |
| EBV | 2017-04-18 21:35 | Auflösung der LO Kärnten. | 7/0/0 |
| BV | 2017-04-11 20:21 | Einberufung einer EBV-Sitzung bzgl. der Auflösung inaktiver LOs. | 3/0/0 |
| BV | 2017-03-28 20:16 | Kampagne (von Epicenter.works) gegen das Überwachungspaket der Bundesregierung mitmachen. | 2/0/0 |
| BV | 2017-03-21 20:56 | Hiermit sollen 100€ als Bezuschussung aus dem Bundesbudget für die ÖH Wahl TU Graz ausgegeben werden. | 2/0/1 |
| BV | 2017-03-21 20:18 | Domains & Anbieter. Wir tragen aktuell viele alte Domains mit uns rum, die einerseits nicht mehr gebraucht werden und andererseits uns auch unnötig Geld kosten. Daher soll beschlossen werden, dass....
folgende Domains behalten werden: 800euro.at, fahrscheinlos.at, piratenpartei.at, unipiraten.at folgende Domains werden an die PP Tirol übergeben: piratentirol.at Und folgende Domains sollen auslaufen: kaperfahrt.at, piratebase.wien, piraten.wien, piratenpartei.co.at, piratenpartei.wien, piratenpartei-noe.at, piratenpartei-sbg.at, piratenpartei-wien.at, piratensalzburg.at, wir-sind-urheber.at, zensurbrowser.at Dies würde die Kosten von rund 360€ auf 68€ jährlich drücken. Weiters soll beschlossen sein, dass wir von Cyberservice.net auf einen günstigeren Anbieter wechseln. Das Einsparungspotenzial bei gleicher Leistung liegt hier bei nochmal einem 1/3 der Kosten, also 48€ gesamt. Die konkrete Auswahl des Anbieters obliegt der BGF. |
3/0/0 |
| BV | 2017-03-14 20:47 | Unterstützung für "Demo gegen Rassismus" am 18. März, Wien. | 3/0/0 |
| BV | 2017-03-03 Umlaufbeschluss | Die Piratenpartei Österreichs meldet sich ab 04.03. an folgende Adresse: Scheuchenstuelgasse 11, 6020 Innsbruck (Veröffentlicht im Protokoll vom 28.03.17) | 3/0/0 |
| BV | 2017-01-10 20:22 | Inaktivstellung nicht aktiver LOs (Volltext siehe Sitzungsprotokoll). | 3/0/0 |
| BV | 2017-01-10 20:22 | Auflösung inaktiver LOs - Hiermit wird beschlossen nach Ausgang der LQ Abstimmung (A3) eine EBV Sitzung einzuberufen, um gemäß BGO §9 (1) inaktive LOs formal aufzulösen. Begründung: Es gibt verwaiste LOs, die nicht in der Lage sind, sich selbst aufzulösen und/oder sich nicht satzungskonform verhalten. Folglich muss der Bund tätig werden. | 3/0/0 |
| BV | 2017-01-10 20:11 | Hiermit beschließt der BV zur Unterstützung des Gemeinderatswahlkampfs 2017 einen Betrag von bis zu 1000.- € aus dem Bundesbudget zur Verfügung zu stellen. Dieses Geld dient zur Abdeckung / Rückerstattung von Reisekosten, Erstellung von Werbemitteln (Plakaten, Flyern...) sowie als Fahrtkostenbeitrag zur Wahlparty in Graz. Die Abwicklung und Genehmigung obliegt der BGF. | 3/0/0 |
2016
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2016-11-15 20:18 | Es möge ein zentrales Werbemittellager in Wien für den Bund eingerichtet werden. In diesem sind alle Werbemittel abzugeben, einzulagern, zu entlehnen und darüber ist ein Inventar zu führen. Ein großer Teil der Werbeausgaben landet in privaten Haushalten und ist für die Partei nicht mehr greifbar. Dieser Misswirtschaft muss ein Ende bereitet werden! Dafür sollen private Wohnungen oder auch ein ev. Parteilokal herangezogen werden. Im schlimmsten Fall auch gegen Finanzierung. Die Verluste rangieren aktuell im 3-stelligen Bereich allein für das Jahr 2016. | 2/0/0 |
| BV | 2016-11-01 20:16 | Weil in Telegram zwingend eine Telefonnummer angegeben werden muss und nur der Inhaber dieser Nummer Adminrechte hat, beantrage ich den Ankauf einer Prepaid Sim, die in Zukunft im BV vererbt werden soll. Kostenpunkt: Einmalig 12.- €. | 2/0/0 |
| BV | 2016-10-18 20:28 | Für die Aktualisierung der Technik wird ein Budget von 250€ freigegeben. Davon soll ein zeitgemäßer Server eingerichtet (100€) und die bestehenden Systeme aktualisiert werden. Ein bereits bestehender Server wird abgeschalten, wodurch keine laufenden Mehrkosten entstehen. Sobald der neue Server funktioniert, wird ein weiterer neuer Server angeschafft (100€) und der alte ebenfalls abgeschalten. Damit sind wir aktuell und haben ein redundantes System. Im Hinblick auf die Wahlen in der Stmk ein explizit gestecktes Ziel. 50€ dienen als Reserve bzw für ev. nötige Zusatzdienste für 2016/17 (extra IPs), deren Kosten dann auf unbestimmt von der PPat übernommen werden. Wir rechnen mit einer Jahresbelastung von maximal 1300€ insgesamt - ab 2017 und für die gesamte Technik. Wie diese laufenden Kosten verteilt werden, kann an anderer Stelle beschlossen werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-10-04 21:00 | Das Angebot von Graz, die Technik gegen einen Beitrag für uns zu hosten, möge erstmal verschoben werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-09-06 20:43 | Presseaussendung wegen Wahlwiederholung Leopoldstadt. | 3/0/0 |
| EBV | 2016-09-06 20:24 | Die BGF, aktuell bestehend aus 3 Personen, wird um Peter Postmann (inaktiv) verringert und mit Desertrold interimistisch nachbesetzt. | 5/0/0 |
| BV | 2016-08-23 20:34 | Einberufung einer EBV-Sitzung zur Nachbesetzung der BGF. | 2/0/0 |
| BV | 2016-06-14 20:24 | Der Bundesvorstand setzt Pirat-Dietmar als Ansprechpartner vor Ort und Koordinator von Aktivitäten in Vorarlberg ein - mit den Befugnissen eines Themensprechers, der dem BV gegenüber verantwortlich ist. | 3/0/0 |
| BV | 2016-06-07 19:47 | Beschluss, dass bis Di, den 14.06. alle Aufwendungen & Ausgaben für den HWT2016 durch den BV & die BGF zusammengetragen werden und so bei der nächsten BV Sitzung dann diskutiert werden können. | 2/0/0 |
| BV | 2016-05-31 20:05 | Es wird ein Budget für die Erstellung der Kampagne "direkte Demokratie wagen" in Höhe von Euro 50 genehmigt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-31 19:51 | Gebrandete USB Sticks mit Linux für (Neu)Mitglieder zum 10er Jubiläum oder gegen Parteispende in angemessener Höhe - ein Kostenvoranschlag wird eigereicht.
Der BV sieht hier nur informativen Charakter ist damit einverstanden. Wenn ein Budget vorliegt, wird darüber abgestimmt. |
2/0/0 |
| BV | 2016-05-17 20:26 | Kleinstbeträge sollen als Spesen auch an Privat bezahlt werden. | 3/1/0 |
| BV | 2016-05-17 20:02 | Kostenübernahme, Weiterbildung & Vernetztung - Entsendung eines Mitglieds zur Veranstaltung des Alpbach-Forums vom 16. - 18. Juni, zu dem wir eine Einladung erhalten haben. Reduzierte Teilnahmegebühr EUR 200. Thema: "Österreich neu denken". | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:18 | Bestellung Zigarettenpapier vulgo Wuzzlpapier - billigster Anbieter unter 100.000 Stück snail.si ab 384 - 1.20€ / Stk -> 500 Stk -> 600€. | 0/0/3 |
| BV | 2016-05-10 20:14 | Es sollen Clipperfeuerzeuge mit Logo angeschafft werden, wie schon gehabt Preis: Stk 0,677 € zzgl Versand, 960Stk vorauss. 673,92 inkl Versand. LO / LPs werden befragt, ob sie mitbestellen wollen. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:06 | Bereitstellung der Mittel zum Ankauf von Holz für Werbemittel ~60€ | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 20:03 | Falls es für die BGF keine Mehrarbeit und für die Partei keinen Nachteil hat, solleine UID über Finanzonline beantragt werden. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 19:56 | Für den Hanfwandertag sind 1500€ Kaution für Aggregat / Truck notwendig. Antrag dieses Geld bereitzustellen, sodass es nicht privat übernommen werden muss. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-10 19:50 | DiEM25 Manifesto - HP-Artikel wird geschrieben und auf FB bei nächster Gelegenheit auch eingestellt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:21 | Ausschlussantrag gegen Output. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:18 | Folgendes Rahmenbudget soll für den Hanfwandertag freigegeben werden: 1000.- € für Truck & Soundsystem (500€ kommen von der LO Wien). Es handelt sich nur um einen Finanzrahmen, MoD hofft nicht alles davon zu brauchen. | 3/0/0 |
| BV | 2016-05-03 20:17 | Die Werbemittel für die BGV2016-1 wurden zwar bestellt, aber noch nicht offiziell beschlossen. Es wurde auch kein Antrag an BGF weitergeleitet.
Total 992,86 Zzgl. MWSt 20,00%: 198,57 Betrag inkl. MWSt 1.191,43 |
3/0/0 |
| EBV | 2016-04-29 20:04 | MoD wird als BV wieder eingesetzt. | 5/0/0 |
| EBV | 2016-04-29 19:57 | Kommissarische Nachbesetzung des LV Wien mit Zevenom, Lechuck, Thomas. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-26 21:04 | Text, Kündigungsschreiben "Wien anders": https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-26#Agendapunkt_2:_Erkenntnisse_und_Erfordernisse_nach_der_LGV_Wien_2016.1 | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-26 19:49 | Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Wiederaufnahme des Mitglieds "***" ein. Begründung: Das Neumitglied "***" war bereits jahrelang Mitglied und zuletzt Mitglied des erweiterten Landesvorstands in ***. Aufgefallen ist es vor allem dadurch, dass es offenbar auf Grund mangelnder Urteilsfähigkeit des öfteren auch rechtsradikale Inhalte ungeprüft weiter gepostet hat. Dies führte - um Schaden von der Partei abzuwenden - zu einem Mißtrauensantrag gegen das Mitglied, als Organmitglied, der von mehreren BV-Mitgliedern getragen wurde: *** Um dem Mißtrauensantrag zuvor zu kommen trat “***“ vor ca. einem halben Jahr als Mitglied des erweiterten ELV zurück und aus der Partei aus. Das Veto des BV ist besonders deshalb geboten, weil sich das Postingverhalten des Mitglieds seit seinem Ausscheiden nicht gebessert hat, und zu erwarten ist, dass es politisches Gedankengut verbreitet, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße fundamental widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. (*** Der Name und das Bundesland, sowie der Link zum damaligen Mißtrauensantrag sind dem BV und der BGF bekannt). | 2/2/0 |
| EBV | 2016-04-19 20:42 | Themen. | 0/0/5 |
| EBV | 2016-04-19 20:38 | Transparenz, Gruppen und Mitgliedermitarbeit. | 0/2/4 |
| EBV | 2016-04-19 20:23 | Nachbesetzung der Organe. | 0/0/6 |
| BV | 2016-04-19 19:51 | Bestellung für Wordpress Theme X für Piratenblog http://basis.piratenpartei.at/ | 3/0/0 |
| BV | 2016-04-12 20:47 | Der BV beschließt für Flyer und Plakate für die Kampagne, "Direkte Demokratie wagen!", ein Budget von vorerst 750 EUR (250 pro Set).
Ungefähre Aufteilung: Es gehen Sets an die LOs: 1 Flagge, 2 Plakate pro Sujet, Flyer & Sticker, "Talking Points" (Was man am Infostand sagen kann), Pressemappe |
3/0/0 |
| BV | 2016-04-05 21:13 | Bündnis Wien anders: Der BV verzichtet bis Ende April auf eine Presseaussendung - bitten darum uns nicht mehr als Teil des Bündnisses darzustellen - knappes Schreiben an Wien anders. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-05 20:20 | Verteilung der Kernaufgaben im BV: a) Parteiwachstum und Vernetzung: MoD; b) Mitgliederinformation und -motivation: VinPei; c) Aufklärungs- und Bildungsarbeit: desertrold; d) Medienarbeit: desertrold; e) Kampagnen und Wahlen: Anjobi; f.) Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei. | 4/0/0 |
| BV | 2016-04-05 19:44 | Der FB-Gruppe wird ein Betrag in Höhe von EUR 150 für Werbemaßnahmen zur Verfügung gestellt. | 3/0/0 |
| BV | 2016-01-18 19:17 | Der BV beschließt, die Kampagnenarbeit der Piratenapartei Vorarlberg, betreffend das Feuerwehrwesens - bzgl. Transparenz, Mitbestimmung, Prüfung von Fusionsmöglichkeiten, Ausbau der Vorsorge/Vorbeugemaßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Bevölkerung - zu unterstützen. Hierfür steht ein Finanzrahmen in Höhe von bis zu 300 € zur Verfügung. Die BGF wird gebeten, Rechnungen bis zu dieser Höhe gegen Vorlage zurück zu erstatten. | 3/0/0 |
2015
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2015-12-15 21:19 | Der BV beschließt, dass Presidente Kosten bis zu 100€ für das verschicken der anti-Staatsschutzpakete zurückerstattet bekommt. | 2/0/0 |
| EBV | 2015-12-15 20:46 | Der EBV setzt Anjobi als drittes Mitglied in die Bundesgeschäftsführung ein. | 8/1/0 |
| BV | 2015-11-30 19:35 | Der Bundesvorstand legt gemäß §4, Abs. 3 und 4 der Satzung sein Veto gegen die Aufnahme des Neumitglieds "************" ein. Begründung: Das Neumitglied "************" verfügt über zwei Facebook-Accounts, auf denen es mehrere NPD-Seiten, Die Republikaner und AfD liked. Daneben postet das Mitglied einige Beiträge, die ebenfalls eine mangelnde Distanz zu rechtsextremem Gedankengut nahelegen, wie Kopp-Verlag, "Deutsche Bürger wachen auf" und "Für ein neues demokratisches Deutschland". Damit hat das Neumitglied zu erkennen gegeben, dass es politischem Gedankengut nahesteht, das den Grundsätzen der Piratenpartei in erheblichem Maße widerspricht und zu dem begründeten Zweifel daran führt, dass das Mitglied die Grundsätze der Piratenpartei mittragen wird. | 3/0/0 |
| BV | 2015-10-26 20:55 | Der BV beschließt es sollen aus den Mitteln die über die Youporn-Spendeseite reingekommen sind € 80,- an Harlequin für die Bestellung von 10.000 Stück Sticker überwiesen werden. | 3/0/0 |
| BV | 2015-09-27 20:55 | Der BV beschließt, Wahlergebnis, GR Linz - https://ppoe.piratenpad.de/PAOOE - auf HP und Social-Media zu veröffentlichen. | 2/0/1 |
| BV | 2015-09-27 20:45 | Der BV beschließt, die Petition des Vereins Aktive Arbeitslose zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz zu unterstützen und eine parl. BI einzubringen. | 3/0/0 |
| BV | 2015-09-27 20:21 | Der BV bestätigt den Umlaufbeschluss, Antrag von Juli und Peter, die Plattform "Menschliche Asylpolitik" zu unterstützen. | 3/0/0 |
| EBV | 2015-09-06 21:05 | Der EBV setzt interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien ein und zwar Faithless. Ausdrücklich festgehalten wird jedoch, dass der EBV die Abwesenheit des LV Wien nicht goutiert, zumal dieser die Situation und die Sitzung zu verantworten hat. | 6/1/1 |
| BV | 2015-08-30 21:14 | Der BV beschließt für die Gemeinderatswahl in Linz 2015 Finanzrahmen von 1.500€ und bittet die BGF Rechnungen bis zu dieser Höhe zurück zu erstatten. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-30 21:00 | Der BV ruft den EBV ein um interimistisch ein drittes Mitglied für den LV Wien einzusetzen. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-16 20:03 | Der BV beschließt, dass die PPat für die Finanzierungslücke der Piraten Partei Tirol in Höhe von EUR 64 einspringt und ihr somit die Beteiligung an der Grundeinkommenswoche ermöglicht. | 3/0/0 |
| BV | 2015-08-09 20:15 | Der Bundesvorstand bestätigt die genannten Umlaufbeschlüsse 1 und 2 explizit nicht. | 1/0/2 |
| BV | 2015-08-09 20:15 | Die Umlaufbeschlüsse 1 & 2 werden für nichtig erklärt, da sie von der unzutreffenden Voraussetzung ausgegangen sind, dass der Rat ein Organ des Parteikonstrukts "Andas" zur Wienwahl ist. Belege für die Unrichtigkeit der Annahme: Statut von "Andas" - http://wiki.wienanders.at/wiki/Statut & Aussage von Didi Zach: "Organfunktionen haben, ich hab jetzt nachgeschaut, ich, Ulli Fuchs und Philipp Wiktorin". |
2/0/1 |
| BV | 2015-08-03 18:52 | Der BV beruft den EBV ein zwecks Neubesetzung des LV-Wien.
Begründung:
Der BV ist in so einer Situation nicht nur ermächtigt, sondern im Interesse der Partei auch verpflichtet, Ersatz zu bestellen um die formale Handlungsunfähigkeit zu beseitigen. |
4/0/0 |
| BV | 2015-08-03 18:52 | Der BV stellt fest, dass aufgrund eines Organversagens der LV Wien nicht mehr existiert. Als nächsthöheres Organ bestellt der BV hiermit Peter Postmann und Christoph Ulbrich zu einstweiligen Vertretern im Rat von Wien adners. Diese mögen die Arbeit im Bündnis Wien Anders fortsetzen. | 4/0/0 |
| BV | 2015-06-18 21:42 | Wir, Erwin Steinhammer, Florian Lammer, Harald Bauer und Nora Walchshofer als Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs fühlen uns seit Monaten nicht nur zu wenig sondern gar nicht informiert und bitten daher eindringlich darum, unseren Vorstandskollegen Marcus Hohenecker in ALLE Vorbereitungen zur Wien-Wahl einzubinden. | 5/0/0 |
| BV | 2015-04-16 22:30 | Der BV beschließt die Unterstützung des Antrags der Tschechischen Piratenpartei, eine Versammlung einzuberufen, mit dem Ziel, das Board der PPEU auf einem Council Meeting am 17.05.2015 in Marianske Lanzke / CZ neu zu wählen. | 3/1/0 |
| BV | 2015-02-19 08:05 | Der BV beschließt eine Erklärung zur Presseaussendung der Piratenpartei Wien vom 16.02.2015 (1) im Forum zu veröffentlichen. Anhang | 4/1/0 |
| BV | 2015-01-25 20:32 | Es soll ein neuer Bundasvorstandsforumsbereich eröffnet werden und der alte archiviert werden. | 3/0/0 |
2014
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2014-11-30 20:30 | Soll das Forum auf der Hauptseite verlinkt werden? | 1/0/3 |
| BV | 2014-10-23 18:48 | Der BV heißt die Einrichtung des "Infotelefons" gut. Ebenso die Angabe der privaten Telefonnummer von MoD. Zusätzlich sollen folgende Personen gefragt werden, ob sie ihre Nummer ebenfalls angeben wollen und diese bejahendenfalls eingetragen werden: Sonstwer, Danton, Juli | 2/0/0 |
| BV | 2014-05-07 20:54 | Mail von Martin Ehrenhauser an unsere Wiener, Grazer und Linzer Mitglieder
Der BV veranlasst ohne Weitergabe von Daten die Versendung einer einmaligen Mail an unsere Mitglieder in Wien, Graz und Linz im Namen unseres Allianz-Spitzenkandidaten Martin Ehrenhauser, in dem für das Haftungsboykott-Volksbegehren und das Unterschriftensammeln dafür geworben wird. / Begründung: Wichtige Mobilisierung im Wahlkampf. Unterstützung des Volksbegehrens durch i4974 gedeckt. |
4/0/0 |
| BV | 2014-05-02 20:06 | Einrichtung eines Infoblogs
Der BV (→ Vilinthril) richtet ehebaldigst einen Infoblog nach Vorbild des Wahlbündnisses ein. Dieser soll die zentrale Anlaufstelle an Informationen für/über die Piratinnen sein. Der Bundesvorstand verpflichtet sich, dort zumindest monatlich zu bloggen, um den Informationsfluss aufrecht zu erhalten; wir würden uns wünschen, dass auch die BGF und das BSG monatlich dort kurz einen Überblick über aktuelle Geschehnisse in ihrem Bereich geben (wollen sie aber da natürlich zu nichts verpflichten – Vilinthril wird diesbezüglich noch Rücksprache mit den anderen beiden Organen halten). Weiters werden die Themensprecherinnen ersucht/nachdrücklich aufgefordert, im Infoblog zumindest monatlich (gerne öfter!) und zumindest kurz (gern auch ausführlich) über irgendein Thema aus dem Bereich, für den sie beauftragt sind, zu bloggen – auch, um dadurch einen Überblick zu haben, wer tatsächlich noch aktiv ist. |
3/0/0 |
| BV | 2014-04-27 17:33 | Umlaufbeschluss Hanfwandertag Finanzierung
Text: Die bgf möge für die Präsentation der Piratenpartei am hanfwandertag € 500 bereitstellen.
Veranstaltung. Die Mittel fließen in Fahrzeuge und zugehörige Dekoration mit Piraten und Europaanders Werbung, Essen das gegen freie Spende abgegeben wird oä. |
3/0/0 |
| EBV | 2014-04-20 20:19 | Auflösung LO Salzburg
Der EBV beschließt, die LO Salzburg mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
|
8/0/0 |
| BV | 2014-03-28 20:07 | Der BV spricht dezidiert keine Empfehlung aus, die PeaceParade zu unterstützen, und rät auch der LO Wien davon ab, da aus unserer Sicht sowohl Zeitpunkt als auch Themensetzung keine sinnvolle Relation von Aufwand (Geldmittel wie Manpower) ggü. zu erwartendem Nutzen erwarten lassen. | 4/1/0 |
| BV | 2014-03-14 19:59 | Der BV bittet die BGF, Gelder für die Finanzierung von Flyern gegen TTIP freizugeben. | 3/0/0 |
| BV | 2014-02-13 19:59 | Es wird der Beschluss von letzter Woche hiermit bestätigt und zur weiteren Vorgangsweise der direkte Beschluss im Liquid abgewartet: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/2028.html . Das Ergebnis wird durch den BV umgesetzt. | 4/0/0 |
| BV | 2014-02-13 20:20 | Die Piratenpartei will am Hanfwandertag teilnehmen und im Idealfall einen kleinen Truck haben. Zu diesem Zweck sollen die Kosten evaluiert werden. Die BGF wird gebeten das zu tun. | 4/0/0 |
| BV | 2014-02-06 21:34 | Alle Verlinkungen von der Homepage auf forum.piratenpartei.at sollen entfernt werden.
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4/1/0 |
| EBV | 2014-01-27 19:23 | Auflösung LO Burgenland
Soll die LO Burgenland mit sofortiger Wirkung aufgelöst werden?
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7/0/2 |
| EBV | 2014-01-27 19:16 | Einberufung BGV 2014-2 zwecks EU-Wahl
Soll die BGF damit beauftragt werden, zum Zwecke der Wahl einer Kandidatenliste für die EU-Wahl, des Wahlprogramms und einer Akzeptanzwahl der SpitzenkandidatInnen am 2014-03-01 und ggf. 2014-03-02 einzuberufen?
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7/0/2 |
| BV | 2014-01-23 20:12 | Der BV beruft den EBV ein, damit dieser gemäß Beschluss zum gemeinsamen Wahlantritt auf der BGV 2014-01 eine weitere BGV für den 1. März einberuft (unter Außerkraftsetzung der sonst notwendigen Fristen). | 2/1/0 |
2013
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2013-12-04 18:36 (Umlaufbeschluss) |
Der BV spricht sich gegen die Promotion von jeglichen Veranstaltungen aus, die von hellboy durchgeführt werden. | 4/0/0 |
| BV | 2013-11-07 20:52 | Die Sitzung, die für 14. 11. vorgesehen war, fällt aus terminlichen Gründen aus. | 4/0/0 |
| BV | 2013-11-07 20:30 | Der BV unterstützt die Planung und Durchführung einer gemeinsamen Veranstaltung mit KPÖ und Wandel, etwa zum Thema „Zukunft der EU“ o.Ä. | 4/0/0 |
| BV | 2013-10-17 21:06 | Die AG SMG-Reform hat den offiziellen Segen des BV, eine Facebook-Seite zu erstellen und zu nutzen. | 5/0/0 |
| BV | 2013-10-17 20:40 | Der BV unterstützt die Ausrichtung des Neumitglieder-Events im Impacthub in Wien am 26. 10. 2013 und ersucht die BGF um Finanzierung der Raummiete. | 5/0/0 |
| BV | 2013-10-04 21:50 | Der BV begrüßt das Angebot der inhaltlichen Zusammenarbeit mit den Grünen, NEOS und dem Wandel sowie allen weiteren Parteien, die nicht unseren Grundwerten widersprechen, und befürwortet die Führung unverbindlicher Erstgespräche durch gewählte Außenvertretungsorgane der Piratenpartei jeglicher Ebene, über deren Verlauf dem BV berichtet werden soll. (Es handelt sich dabei aber nicht um ein offizielles Verhandlungsmandat.) | 5/0/0 |
| BV | 2013-10-04 20:53 | Zum Aufbau eines MentorInnensystems ersuchen wir die AG Technik, dem Anmeldeformular ein Feld hinzufügen, in dem die Mitglieder bei der Anmeldung persönliche Interessen angeben können, um den Mentorinnen und Mentoren einen Anhaltspunkt für die Kontaktaufnahme zu bieten. Vertreter in den LOen werden angeschrieben, mit dem Angebot mitzumachen und ebenfalls in die Runde der Mentorinnen und Mentoren einzutreten. | 5/0/0 |
| BV | 2013-08-22 20:41 | gerti wird zur Themensprecherin für Gesundheitspolitik ernannt. | 4/0/0 |
| BV | 2013-08-01 19:22 | Sonstwer soll als offizieller Vertreter der Piraten zu den Anti-Überwachungs-Demonstrations-Vernetzungstreffen gehen. | 3/0/0 |
| BV | 2013-07-11 21:05 | Auftrag an die AG Technik: Der BV-Verteiler möge bis auf Weiteres weiterhin gespiegelt werden wie bisher. | 3/2/0 |
| BV | 2013-07-11 20:49 | Bei Aussendungen der Bundesorganisation an Mitglieder der LO Salzburg wird bis zur Besprechung der Thematik bei der nächsten Möglichkeit (vorauss. 18. 7.) vorher Rücksprache mit dem LV der LO Salzburg gehalten. | 4/0/0 |
| BV | 2013-06-28 21:19 | Wir erklären das von Romario vorbereitete Unterstützungserklärungsformular zum offiziellen Unterstützungserklärungsformular (sofern nicht jemand noch Widerspruch von einem Amt vorlegt). | 4/0/0 |
| BV | 2013-05-30 20:38 | Strongbow wird zum Themensprecher für Bildung, juli zur Themensprecherin für Hochschulpolitik ernannt. | 3/0/0 |
| BV | 2013-05-23 21:44 | Verhandlungsposition zur Beilegung der Differenzen mit der LO Salzburg. | 3/0/0 |
| BV | 2013-05-09 20:42 | burnoutberni wird zum Themensprecher für Netzpolitik ernannt. | 4/0/0 |
| BV | 2013-05-09 20:42 | Vilinthril wird zum Themensprecher für Demokratie ernannt. | 3/1/0 |
| BV | 2013-04-18 20:40 | Die alten Foren (Wien, Salzburg, Bundes-) werden im jetzigen Wiener Forum als Archiv zusammengemergt (sofern jemand Spaß daran hat und die Datenschutzbedingungen hinreichend gleich sind). | 3/0/0 |
| BV | 2013-03-28 20:38 | LeChuck wird zum Themensprecher für Suchtmittelpolitik ernannt. | 3/0/0 |
| BV | 2013-03-14 21:35 | Der BV empfielt der BGF, für die Organisation des Wahlkampagnen-Barcamps ausreichend Budget (€700) freizugeben. | 4/0/0 |
| BV | 2013-02-28 21:02 | Themensprecher-Rollen werden aufgehoben; Arbeitsgruppen und Einzelpersonen können sich beim BV bei Interesse neu dafür bewerben. | 3/0/0 |
| BV | 2013-02-07 21:00 | André wird als Ansprechpartner für die PPEU (und ggf. weitere internationale Angelegenheiten) bestimmt. | 4/0/0 |
| BV | 2013-01-03 20:32 | Frosti wird damit beauftragt, die Wahlkampfressourcen (materiell wie personell) der Landtagswahlkämpfe zu koordinieren. | 3/0/0 |
| BV | 2013-01-03 20:29 | c3o schickt nach der Umstellung des BV-Blog noch einmal eine Aussendung, die auf das BV-Blog (unter neuer Adresse) hinweist. | 3/0/0 |
| BV | 2013-01-03 20:24 | Das BV-Blog wird zukünftig nicht mehr unter basis.piratenpartei.at, sondern direkt unter www.piratenpartei.at veröffentlicht. c3o kümmert sich darum. | 3/0/0 |
| BV | 2013-01-03 19:48 | c3o wird vom Bundesvorstand beauftragt, abzuklären, inwiefern wir das Bürgerbüro Ehrenhauser im Sinne einer Bürogemeinschaft zumindest kurzfristig als PirateBase mitzunutzen. | 3/0/0 |
2012
| Organ | Zeitpunkt | Antrag | angenommen |
|---|---|---|---|
| BV | 2012-11-15 21:33 | Maus wird vom Bundesvorstand beauftragt, als Ersatz (anstatt der internationalen Delegierten) für die Piratenpartei Österreichs nach Manchester zum PPEU-Treffen zu fliegen – vorbehaltlich der Zustimmung der Mehrheit der internationalen Delegierten. | 5/0/0 |
| BV | 2012-11-15 21:07 | Salsabor nimmt in Zukunft tagesaktuell die Mitgliederaufnahme vor, sofern kein zeitnaher Einspruch eines anderen BVs einlangt. | 5/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | André fährt nach Tirol zur Generalversammlung der PPT. | 4/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | Albert3100, Maus und wilcox schreiben ein E-Mail an Franz und Wolf, dass sie sich mit anjobi in Verbindung setzen, damit wir Zugriff auf unsere Konten bekommen. | 4/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | Maus und wilcox werden damit beauftragt, das Parteiregister mit den neuen Organen upzudaten. | 4/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | Das Ticketing für E-Mails an BV@piratenpartei.at wird deaktiviert; in zwei Wochen wird das Ticketing neu aufgestellt, in der Zwischenzeit werden im Redmine-System die alten Tickets abgearbeitet. c3o beauftragt via technik@piratenpartei.at considerator mit der Deaktivierung. | 4/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | Die TF LQFB wird beauftragt, Antragseinbringung über LQFB wie vorgeschlagen möglichst bald zu ermöglichen. Vilinthril observiert und betreut den entsprechenden Prozess und hält den BV darüber aktuell informiert. | 4/0/0 |
| BV | 2012-11-08 | Die TF Technik wird mit der Umsetzung eines Verteilersystems analog zur BGF (ein transparenter, öffentlicher Verteiler, ein weiterhin interner Verteiler) beauftragt. | 3/1/0 |
