SGSitzung-2014-05-12
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Sitzung des Bundesschiedsgerichtes
- Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Lovelace
- Datum: 2014-05-12 21:18-22:25
- Schriftführer: illionas
- Audioprotokoll: Link
- Sitzungsprotokolle: Link
- Teilnehmer: illionas, defnordic
- Stimmberechtigt: defnordic, illionas
- Entschuldigt:
- Gäste: considerator
letztes Protokoll
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/SGSitzung-2014-03-24 Offene Anträge:
- iS 07-01-2014-D - Berufung durch BGF
- Berufung von waltbon zu Verfahren IS 03-04-2014-A
Antrag: Berufung zu IS 03-04-2014-A
Antragsteller: Waltbon Urteil gefällt am 17.04.2014 (Benachrichtigung per Mail am 18.4.), Berufung eingelangt am 24.04.2014. Die Berufung wird als fristgerecht und ordentlich eingebracht bestätigt und ehestmöglich behandelt. defnordic erklärt sich für befangen. Terminfindung für einen Termin durch cyberhawk und illionas
Antrag: IS 27-01-2014-E bis -G
Antragsteller: Menodoros Urteil gefällt am 2014-02-22, Berufung im Forum am 2014-02-29, Annahme der Berufung in SG Sitzung. Kein weiterer Kontakt durch Antragsteller, kein Terminvorschlag für eine Sitzung eingelangt. Mail von cyberhawk an Menodoros, vom 30.03.2014 um 11:26 Uhr:
Hallo Menodoros!
Leider habe ich es aus persönlichen Gründen nicht früher geschafft aber ich muss dich nach deinen Begründungen für deine Einsprüche fragen. Die Fehlen nämlich noch um deine noch aufrechten Einsprüche überhaupt bearbeiten zu können.
Ich ersuche dich dies bis Montag 7.4.2014 um 20.00 Uhr zu tun damit wir bei der nächsten BSG-Sitzung gleich einen Termin zu deren Behandlung vereinbaren können.
Vielen Dank,
Cyberhawk
Mitglied und Vorsitzender des BSG der PPAT
Anträge auf Berufung werden in nächster Sitzung abgewiesen, da nicht fristgerecht ein Grund für die Behandlung durch das BSG genannt wurde, außer es kann bis zur nächsten Sitzung noch die fristgerechte Überbringung eines Grundes nachgewiesen werden. Außerdem konnte seitens des BSG keine offensichtlichen Formfehler festgestellt werden.
Antrag: iS 07-01-2014-D
Antragsteller: BGF Antrag behandelt und Urteilsfindung durch LSG am 2014-02-07, Berufung durch BGF am 2014-02-11 ( https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-02-11#Berufung_SG-Urteil ). Gab noch keine Sitzung dazu. Terminfindung zwischen SG, BGF und Wolf.
Antrag: iS 04-05-2014-A
Antragsteller: BGF Text der Mail:
Hallo Piraten vom SG,
wir stellen als BGF (wie Beschlossen http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-04-22#Beschluss:_.C3.9Cberweisung_SPP_-_Kl.C3.A4rung_durch_SG ) einen Antrag an euch:
Antrag LO Salzburg Geld
Am 12.03.2014 wurde der Antrag i4451: "Unvereinbarkeit: Organmitgliedschaft in 2 Parteien" ( https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4451.html ) angenommen. Am 25.03.2014 hat die BGF in einer Sitzung ( http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-03-25#Unvereinbarkeit_der_Organe_in_Salzburg ) zur Kenntnis genommen, dass eine Unvereinbarkeit zwischen LV und LR der LO Salzburg mit der SPP besteht und überprüft ob noch Rechte entzogen werden müssen und beschlossen Wolf darüber zu informieren. Laut Wolf hat er keine Information darüber erhalten. Rechte für das Konto der LO Salzburg wurden noch nicht entzogen.
Am 09.04.2014 wurden 230€ vom LO Salzburg Konten überwiesen, begründet mit einem "Beschluss des LV" der LO Salzburg vom 07.04.2014 ( https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Salzburg/Beschlussregister/Landesvorstand ).
Die ehemaligen Mitglieder des LV der LO Salzburg haben ihre Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2014 für die Piratenpartei Österreichs nicht bezahlt.
Folgende Frage möchten wir vom SG geklärt haben:
- Hauptfrage: War der LV der LO Salzburg am 07.04.2014 noch beschlussfähig, ist der Beschluss somit gültig und die Überweisung somit rechtmäßig durchgeführt worden?
Unterfragen:
- Haben Mitglieder eines Organs Stimmrecht in Sitzungen oder für Umlaufbeschlüsse ihres Organs wenn sie ihren Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt haben?
- Verlieren Mitglieder eines Organs ihre Organmitgliedschaft mit dem Inkrafttreten von i4451 ( https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4451.html ) automatisch wenn unvereinbarliche Organmitgliedschaften bestehen?
lg,
die BGF
tycho, burns, petertheone
Antrag wird zur Bearbeitung dem LSG (considerator und Knack, da keine weiteren Länderschiedsrichter gewählt oder entsendet wurden. Poepe ist am 12.4. als LSR zurückgetreten, da er zum Landesvorstand der Piratenpartei Steiermark gewählt wurde) weitergeleitet.
Protokoll
[21:18:02] <illionas> Dann würd ich sagen: BEGINN SITZUNGS-PROTOKOLL [21:18:06] <defnordic> ok [21:18:33] <defnordic> also, fürs protokoll: Cyberhawk wegen privater Umstände verhindert, hatten gehofft er nimmt sich den Sachen an nachdem er Vorsitzender ist [21:18:46] <defnordic> seit paar Wochen ist so ziemlich alles liegen geblieben [21:19:04] <defnordic> mal im pad sammeln was alles offen ist [21:19:34] <illionas> Randnotiz: Gamoder, gigi-, jokersteve, Vilinthril und verrbot sind passiv im channel anwesend . [21:19:42] -*- Vilinthril winkt [21:19:45] <defnordic> ^^ [21:19:48] <illionas> ^^ [21:20:13] <illionas> Vilinthril: soll ich dich als "Gast" eintragen? ^^ [21:24:29] <illionas> cyberhawk hat übrigens heute eine Mail geschrieben: "ihr könnt heute ja eine Sitzung ohne mich machen und ich komm dann so rasch wie geht online im laufe der Woche." [21:24:49] <defnordic> jo [21:25:01] <defnordic> wollte ich im mumble sagen aber hat keiner gehört ^^ [21:26:10] <considerator> ja, da war es *still* [21:26:16] <defnordic> zu IS 03-04-2014-A erkläre ich mich befangen, fürs protokoll [21:27:01] <defnordic> werde als streitpartei dabei sein, sucht euch einfach einen termin, wenn ich zeit hab bin ich da [21:27:01] <considerator> ja defnordic - in dem Fall ist das echt offensichtlich. [21:27:47] <considerator> was ist bei IS 10-03-2014-A ausständig? LSG Urteil gibts. [21:27:54] <defnordic> wurde dagegen berufen [21:28:13] <defnordic> ahso [21:28:35] <defnordic> nein stimmt, da gibts glaub ich keine berufung [21:28:40] <illionas> (bitte usernamen im pad einstellen :) ) [21:30:38] <considerator> zu IS 27-01-2014-G und IS 27-01-2014-E gab es theoretisch eine Berufung, aber die geforderte Grund wurde glaube ich nicht fristgerecht (oder überhaupt) geliefert [21:31:17] <defnordic> vom Antragsteller ward nicht mehr gehört [21:31:45] <defnordic> Berufung aber prinzipiell auch ohne Grund möglich glaub ich? [21:32:41] <illionas> prinzipiell ja. [21:35:15] <defnordic> die berufungen haben wir schon angenommen [21:35:24] <defnordic> terminvorschlag gab es nie [21:35:35] <defnordic> also, keine reaktion von meno [21:35:42] <defnordic> bin dafür die jetzt sofort zu behandeln und abzuschließen [21:37:11] <defnordic> illionas: dafür? [21:37:38] <illionas> Wurde angenommen in sitzung vom 10.3. damals frist von 1 Woche gesetzt und Menodoros verständigt. [21:37:44] <defnordic> jop [21:37:54] <defnordic> was stand in der verständigung? ^^ [21:38:53] <considerator> meines Wissens: stille (keine Reaktion) [21:39:13] <illionas> soll ich mail von cyberhawk ins pad posten? [21:39:18] <defnordic> ja wie gesagt, ich würde die ganzen fälle bei denen berufen wurde jetzt einfach behandeln [21:39:25] <defnordic> mach ruhig [21:39:51] <considerator> berufungsverfahren selbst ist jetzt nicht möglich [21:40:05] <defnordic> und würde sofort halt ein urteil fällen (LSG Urtei laufrecht erhalten, da kein grund genannt wurde anhand dessen man neu entscheiden sollte und es meiner meinung nach keinen grund gibt das urtei lzu ändern) [21:40:06] <considerator> (3 Tage ankündigungsfrist laut SGO) [21:40:18] <defnordic> k [21:40:30] <considerator> sowas sollte gehen [21:41:24] <considerator> (ist ja nur Ablehenung wegen Formalfehlern) [21:41:27] <illionas> könnte halt auch sein, dass er cyberhawk geantwortet hat, gab ja inzwischen keine sitzung. [21:42:22] <considerator> ich habe vor wochen mal den cyberhawk erwischt und er hat gemeint, dass er auch nichts gehört hat. Aber das ist im Augenblich nur hörensagen [21:43:29] <illionas> also am besten schaun, ob wir einen termin mit cyberhawk finden, ansonsten zu zweit und eben mindestens 3 tage vorher ankündigen, unbedingt auch direkt an menodoros. [21:44:53] <defnordic> anhand der mail vom CH ist eigentlich klar, dass ohne den grund für berufung auch kein verfahren stattfinden wird [21:45:33] <defnordic> ich möchte die fälle damit als abgeschlossen markieren, und wenn eine rechtzeitige übermittlung des grundes glaubhaft gemacht werden kann, oder von CH bestätigt wird, können wir ihn gerne wieder öffnen, wäre ja unser fehler wenn nicht [21:45:35] <illionas> defnordic: ich würde in ermangelung eines berufungsgrundes die sitzung des lsg einfach nocmal durchgehen, ob wir irgendwelche offensichtlichen fehler finden. [21:46:17] <defnordic> möchte ich nicht [21:46:42] <defnordic> ist mir ehrlich gesagt meine zeit nicht wert, wenn meno es auch nicht wert empfindet uns darüber auch nur einen hinweis zu geben [21:46:50] <defnordic> hat uns ja nichtmal ne mail geschrieben sondern nur im forum [21:48:41] <illionas> ok, ich nehm aber an, dass du das urteil nachvollzogen hast. werd ich auch nochmal machen. brauchen wir natürlich nicht in einer sitzung machen. [21:49:17] <defnordic> ja habe ich [21:51:26] <illionas> okay, dann formal beim nächsten mal (mit ankündigung) abschließen. [21:54:21] <defnordic> k [21:54:49] <defnordic> iS 07-01-2014-D ? [21:55:05] <defnordic> müssen wir nur einen Termin finden [21:55:21] <defnordic> auch wenns in dem konkreten Fall komplett nutzlos ist ^^ [21:57:10] <illionas> also noch zum vorherigen, fürs protokoll: habe mir nochmal die sitzungsprotokolle und urteile durchgelesen und konnte keine meiner meinung nach formfehler sehen. [22:01:10] <defnordic> ja, sonst noch was außer die drei? [22:02:59] <defnordic> neuer antrag durch peter/BGF im pad [22:03:16] <defnordic> einfach als "angenommen, zur Bearbeitung ans LSG weitergegeben" markieren, oder? [22:03:25] <defnordic> considerator: braucht ihr dazu irgendwas von uns? [22:03:39] <considerator> ja, da brauchen wir noch Aktenzeichen [22:04:05] <defnordic> hab einfach mal "iS 04-05-2014-A" im pad verwendet, gleiches schema wie die vorigen auch ^^ [22:05:04] <considerator> das sollte reichen. [22:06:03] <defnordic> also du und knack [22:06:53] <considerator> weitere LSR sind mir nicht bekannt [22:08:22] <illionas> poepe ist am 12.4. als LSR zurückgetreten, weil er zum Landesvorstand der Piratenpartei Steiermark gewählt wurde [22:08:31] <defnordic> jo [22:09:21] <considerator> können wir die Verfahren IS 27-01-2014-F & IS 03-04-2014-B (bei denen sind mir keine Einsprüche bekannt) formal abschließen? [22:11:22] <defnordic> jep [22:12:25] <illionas> ja [22:13:35] <defnordic> damit wäre mir nix mehr bekannt was wir heute machen müssten [22:15:28] <illionas> ich hab auch nichts mehr in meiner mailbox gefunden. [22:15:46] <defnordic> schreibst du die mails, dann hau ich das protokoll ins wiki? [22:17:09] <considerator> langsam wird die antragsliste im wiki grün... [22:17:17] <illionas> mails sind terminfindung mit cyberhawk und war noch was? [22:19:25] <defnordic> jo [22:19:31] <defnordic> und BGF/Wolf wegen dem einen [22:20:13] <illionas> ich schreib mal cyberhawk. [22:20:22] <considerator> und wie sieht es allgemein mit dem/den nächsten BSG Sitzungsterminen aus? [22:20:42] <defnordic> weiß nicht. diese art sitzung dann in zwei wochen halt wieder hätt ich gesagt [22:23:38] <considerator> damit wir die wieder vorankündigen können und auch für uns ist es leichter zu einme Termin alle 2 (oder x) wochen zu kommen, asl jede woche zu schauen. [22:24:07] <illionas> mail an cyberhawk (cc SG) ist raus (ist etwas schlampig, aber es geht ja nur um termin). [22:24:33] <illionas> seitens cyberhawk klingt es so, dass er demnächst wieder verfügbar ist. [22:25:45] <defnordic> considerator: dann einfach fix in zwei wochen [22:25:53] <defnordic> sollte sich was daran ändern läufts eh über den verteiler
