Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-03-25

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Inhaltsverzeichnis

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky
Datum: 2014-03-25
Schriftführer: burns
Audioprotokoll: Link
Sitzungsprotokolle: [1]
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt: tycho, burns, petertheone
  • Entschuldigt: petertheone ab ca. 21:15
  • Gäste: 21stunden*, lava, nini, 6581, thomas.boehm

Beginn der Sitzung: 19:15


Allgemeines / Begrüßung

burns: 1x Arbeitssitzung Albert, 1x Arbeitssitzung sonstiges (Budget, ...)
peter: wegen brüssel nicht sehr viel anderes gelaufen; buttonmaschine sei inzwischen verschickt;
burns: möchte 2 arbeitsitzungen thematisieren, 1 zu albert siehe letzte sitzung, planen nächste schritte. 2. sitzung für themen wie budget, allgeimes wie zb kernthemen, virtuelle konten....
peter: +1
tycho: finde umgang mit aufgabenteilung noch nicht so toll, sollten kernthemen ernster nehmen und kommunizieren wenn jemand bei seinem kernthema vertretung braucht
peter: +1


BGF Tagespunkte

  • Anmerkung PeterTheOne: Ich habe Aufgeschobene Antrag an den Anfang der TO gestellt.*

Transparente Forumsbewertungen

Gigi: Die BGF möge beschließen, ausgehend von dem diesbezüglichen Meinungsbild in Liquid ( https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4861.html ) die AG Technik bzw. AG Forum mit der Umsetzung der beiden positiv bewerteten Initiativen zu beauftragen.
defnordic: hat lava bereits eingebaut, muss nur noch freigeschaltet werden.


peter: forumsbewertungen sollen transparent gemacht werden
tycho: technisch umsetzbar scheinbar
peter: war nur ein meinungsbild; bin dafür das anzunehmen
tycho: hatte es kritisch gesehen weil meinungsbild
burns: ich auch... hmm.. aber eigentlich ists mir wurscht..
tycho: ja stimmt nicht wirklich wichtiges thema, meinungsbild hat keinen starken charakter, sollten aber zu entschlus kommen dazu
peter: wenn mitglieder änderung nicht mitbekommen wäre kritisch, per forumn informieren?
tycho: wär auf jeden fall gut das sichtbar anzukündigen
burns: nur meinungsbild, sieht keinen anlass das zu ändern. hätte lieber abstimmung
lava: kann das sofort umsetzen falls das beschlossen wird; sonst zurückweisen an den antragsteller
petertheone: an gigi zurückweisen?
lava: ja
tycho: lieber richtigen antrag.
peter: hätte gerne umgesetzt
sonstwer: nachdem dies ein Beschluss ist, der die Privatsphäre aller User betrifft sollte es entweder als direkt bindender Beschluss gefasst werden - nicht als Meinungsbild - und sofern der erfolgreich ist müssen die User informiert werden (meine Meinung)
19:36

Beschluss Meinungsbild 'Transparente Bewertungen im Forum'

Die BGF beschließt, den Antrag von Gigi zurückzuweisen, und Gigi die Möglichkeit vorzuschlagen, eine neue Ini als direkten Beschluss zu starten. Begründung: Eine Offenlegung von Bewertungen zu Posts betrifft eine bisher nicht-öffentliche persönliche Meinungsäußerung.

dafür: burns, tycho
dagegen: PeterTheOne
enthaltung: 

peter informiert Gigi

Forum auf Mitglieder only umstellen

lava: Ich bitte die BGF darum https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4819.html bereits jetzt umzusetzen.
tycho: würde das annehmen wenn angenommen.
burns: ja, schon. Warum jetzt schon annehmen?
lava: glaube das wird angenommen, ist einfach anstrengend im forum.
burns: gebe dir recht, stimme auch dafür. würde diese eine woche noch abwarten.. ist ein sensibles thema.. würde abwarten.
tycho: +1 sollten die 8 Tage abwarten
lava: zieht seinen antrag zurück
peter: antrag ist gut, 8 Tage sind aber nicht mehr viel.


Unvereinbarkeit der Organe in Salzburg

Mit der beschlossenen Unvereinbarkeit [1] verlieren LV und LR in Salzburg ihre Organmitgliedschaft, verliert die LO damit ihre Handlungsfähigkeit und ist der aktuellen LGF aka LV der Zugriff auf Mitgliederlisten und Zugriff auf Konten der LO zu entziehen.

Lt. Wiki [2] ist der Vorstand der LO Salzburg: Wolfgang 'Wolf' Bauer, Kathrin Muttenthaler, Heinrich 'heinrich' Heuwieser. Vorstände der SPP lt. deren Homepage [3] sind Wolfgang Bauer BA, Kathrin Muttenthaler MSc, Henoch Heuwieser. (bzgl Heuwieser: Heinrich scheint für mich nur der Nick für Henoch zu sein, lt. Dokumenten [4] wurde Henoch auch für die LO als LV gewählt)

Einer vorläufigen Anerkennung fehlen die Voraussetzungen in der Satzung der SPP nach §23 der Satzung [5].

[1] https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4451.html [2] http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Salzburg [3] http://salzburger-piratenpartei.at/?page_id=884 (Impressum) [4] https://dl.dropboxusercontent.com/u/46726276/Piraten/20130207_wmb_Addendum.2.LGV.Salzburger.Piraten.pdf [5] https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#23


peter: liquid antrag angenommen zum thema mitglied in einem organ der piraten und einer anderen partei; antrag handelt darum die betroffene person aus dem amt zu heben; sollte durch diesen Antrag (liquid ini) automatisch passieren? denke es würde reichen wenn wir anerkennen, dass der LV aus dem Amt enthoben ist?
burns: gibt es da dann noch was zu vollziehen?
peter: ja berechtigungen entziehen
burns: mit auflösung der LO erledigt sich das?
peter: ja aber es geht noch um die dauer bis zur EBV
tycho: beschluss nicht notwendig
peter: ja zur kentniss nehmen reicht, an technik weiter leiten
burns: +1
peter: lava hat da noch jemand rechte?
lava: glaube schon ja; *schautnach* aus admidio sind die bereits raus
tycho: was gibts noch?
peter: länderrat? EBV?
tycho: dringende dinge sind erledigt
peter: im wiki unter salzburg dann noch austragen; wolf verliert sein stimmrecht im länderrat?
tycho: sehe ich auch so
sonstwer: info an wolf wäre gut
tycho: natürlich
peter: wer machts? (wiki, mail an wolf, ...)

tycho machts

sonstwer: lv-salzburg@piratenpartei.at sollte noch sinvoll umgeleitet werden
peter: ja sollten wir an uns umleiten; wo geht eigentlich lv-burgenland und lv-tirol hin?
tycho: ja gute frage
burns: mhm
peter: lava?
lava: /dev/null. kommen auf jedenfall nirgends an
tycho: sollte schon wo ankommen
burns: umleitung an uns
lava: könnt ihr selber im admidio einstellen? https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/administration/roles/roles_new.php?rol_id=72 <--- da {lv@piratenpartei.at:bgf@piratenpartei.at} hinzufügen liest sich als "lv@" an "bgf@" weiterleiten.
peter: was bedeuten gruppierte klammern?
lava: jeder der in der admidio-liste steht wird in der verteilerliste eingetragen, alles nach doppelpunkt sind zusätzliche empfänger

peter machts


vorläufige Anerkennung der LP OÖ als Teil der Bundespartei

Bis zur Entscheidung von i4873 [1] wird die Landespartei OÖ vorläufig als territoriale Gliederung der Bundespartei im Sinne von §13 (6) anerkannt. Damit soll einer Unvereinbarkeit [2] aus Satzung §5 (6) formal vorgebeugt werden. Diese Unvereinbarkeitsklausel gab es zum Zeitpunkt der Gründung nicht und den Regelwerken fehlt eine entsprechende Übergangsregelung.

Dieser Punkt ist hinfällig, wenn eine Gründung der Landespartei erst nach i4873 durchgeführt wird. Basis ist der Beschluss der LO OÖ eine LP zu gründen [3].

[1] https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4873.html [2] https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#5.6 [3] https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Ober%C3%B6sterreich/LGV_Ober%C3%B6sterreich_2014-03-01/Antr%C3%A4ge#Antrag

peter: LO OÖ hat beschluss gefasst auf letzter LGV, war gleichzeitig mit gründungsversammlung europa-anders, haben sbeschlossen dass sie Landespartei werden wollen; Aufabuend auf Beschluss der letzten BGV 2014-1; Sidn gerade dabei neue Partei offiziell zu gründen; In unserer Satzung müssen sie aber auch noch als Landespartei eingetragen werden, das dauert halt eben im Liquid oder per BGV; Dieser Antrag oben formalisiert eine Vermeidung eines Konflikts mit dem Beschluss zuvor (weil eben noch nciht als Landespartei eingetragen)
tycho: sehe da kein problem
peter: Übergang ist halt problematisch; Zustand wäre es gibt LO der Piratenpartei und Landespartei (Konflikt Organmitgliedschaften) - entgegen der Satzung
20:17

Beschluss: §5 (6) für LP OÖ nicht anwenden

Die BGF beschließt, §5 (6) im Fall der Landespartei OÖ bis zur vollendeten Abstimmung von i4873 in Liquid nicht anzuwenden, da die Gründung der Landespartei satzungsgemäß eingeleitet wurde.

dafür: burns, PeterTheOne,tycho
dagegen:
enthaltung:


2.500€ Günter Egger

E-Mail vom 21.03. 12.49

peter: LV Kärnten (eol) aht mail geschrieben, dass er mit LS (Egger) geschrieben hat, Thema 'Egger fordert Geld' (Kärntner Konto) - möchte 2.500€ haben vom NRWahlkampf. Sehe ich als berechtigt an, vor allem wenn's vom LO Konto kommen soll. sind aber nur 960€ auf dem LO Konto - könnten ihm somit eigentlich nicht mehr Geld geben. Habe schon vor Monaten gesagt, dass ich gerne Beschlüsse vom LV für die Ausgaben hätte (und Belege). Keine Antwort erhalten. Jetzt wieder Forderung von Egger selbst.
PeterTheOne: Hatte vor monaten nach Beschlüssen und Belegen gefragt als bedingung für das Geld. Soweit ich weiß will er das Geld vom Kärnten Konto was prizipiell möglich wäre bis zu ~960 € die am Konto sind, aber ich will eigentlich Belege haben. Bin anscheinend nicht durchgedrungen mit meiner Forderung.
lava: geht sowieso nur gegen vorlage von rechnungen/belegen (selbst mit beschluss) - haben wir jetzt ja auch mit der wirtschaftsprüfung geklärt. und
tycho: Rechtfertigung grad schwer einzuschätzen;
peter: theoretisch kann LO verfügen über ihr ganzes Geld;
tycho: Peter hast du irgendwelche Belege?
peter: Es gibt Listen von Ausgaben
tycho: Aber Belege? Rechnungen?
peter: Nein. Sind keine Rechnungen bekannt.
tycho: Ohne Belege keine Leistung.
peter: Ein paar Details: Sollten sehr froh sein, dass nicht mehr gefordert wird für das was getan wurde - ist IMO gerechtfertigt; Keine LV Sitzung statt gefunden die letzte Zeit...
tycho: Kullant sein gut und Recht, aber Listen sind wertlos. Kann man Wirtschaftsprüfer nicht erklären. So können wir auf jeden Fall keine Wirtschaftsprüfung machen.
burns: gibts da auch andere bundesländer wo leute viel gezahlt haben. aber kein geld ohne belege.
peter: möchte auch nicht geld ohne Belege; Sollten aber gefühlvoll klären
tycho: bitte um kontaktdaten peter, da meine LO kümmer ich mich drum - versuche zu klären


i4506: BFO §2-3 - Landesorganisationsanteil an Mitgliedsbeiträgen 90% nach Budget abgeschlossen

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4506.html
peter: müssen wir den bestätigen?
tycho: betrifft uns sofort
peter: Irgendwo steht, dass Anträge erst angenommen werden
burns: haben wir beschlossen:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-02-11#Beschluss.2C_dass_alle_zuk.C3.BCnftigen_BFO_Ini.27s_akzeptiert_werden
peter: müssen budget über liquid bestätigen lassen, dann erst MB auszahlen
burns: Übergangszeit?
peter: Im antrag 'wenn noch kein budget - so ist Überschuss von 2/3 MB auszugehen' und wird dann per 90% ausgeteilt; Mach ich wenn wir es auszahlen
burns: sehe das eh als eine super regelung, können also parallel an budget arbeiten und veröffentlichen/zur Abstimmung bringen
tycho: +1
peter: +1


Peaceparade Vienna 2014

Mail von gizmo 24.03. 15:42 siehe dazu auch pad line 63 (rev 143)

PeterTheOne: Hatte der BV das nicht schon abgelehnt, und ist deshalb infolge für uns nicht mehr zu behandeln.
burns: gizmo hat ne mail geschrieben, quasi erinnernung an den antrag, gibt inzwishcen eine homepage dafür, bitte einen vertreter zu entsenden. hab paralell dazu dinge im forum gelesen, wegen verein und parade, usw. Wie war das noch mal? wir haben den BV dazu gebeten oder?
tycho: habe morgen LV Sitzung in Wien wo ich eingeladen bin, da gehts auch um Demos in Wien, würde das da gerne morgen besprechen. Budget-Thema muss noch besprochen werden (weiter unten). Wenn ich morgen sagen kann, wir haben x € für Demos wäre mir sehr geholfen für morgen
peter: Hab zwei Anfragen in Erinnerung (BV und BGF), wolltne BV entscheiden lassen ob überhaupt, BV hat entschieden hat keine Priorität (Wahlkampf, andere Demo). Dafür was für usn das Thema erst mal erledigt, seh ich eigentlich weiterhin so. Kann sich aber ändern, muss halt BV sagen er will das doch, dann können wir budget freigeben. Oder LV Wien sagt er möchte das machen, dann können wir vom LO Wien Konto machen.
tycho: sehe ich auch so; Könnten vom Bund aus Kosten tragen, sonst gibts noch LO Konto
burns: Sind wir usn einig, dass wenn wir eine Demo vom Bund aus finanzieren wollen, der BV das absegenen muss?
Peter: Ja
tycho: +1
burns: +1
peter: Sollten generell bedenken inwiefern wir bzw. welche Demos in Wien finanzieren wollen (aufpassen mit Trennung zu regionalen Sachen)
burns: gizmo hat uns früh genug bescheid gegeben und gut informiert, da kann man auch herauslesen ob das bund oder wien ist.


Wahlkampfbudget 10k

Wie in der Praxis die Ausgaben aus diesem Budget handhaben? Druckkostenbeitrag wäre im April fälig zb

PeterTheOne: Ideen für die 10k: 1/3 vom Druckkostenbeitrag wie im koopvertrag beschrieben, sachen fürs EA büro, idee vom c3o: wiederverwendbare dreiecksständer
peter: habe mich mit c3o unterhalten; wäre klug wenn wir usn Dinge leisten die wir usn sonst nicht leisten würden (Weiterverwendung nach dem Wahlkampf). Dreiecksständer, Ausstattung Büro-Anders Büro wie Tische/Stühle; könnte man in der Base oder Grazer Büro derweil weiterverwenden; Oder wir verkaufen sie wieder;
tycho: Ja genau; Beispiel Farblaserdrucker
peter: Druckkostenbeitrag wird laut Vertrag von jeder Partei zu 1/3 bezahlt
tycho: ja stimmt
peter: Per Umlaufbeschluss haben wir ja Ausgaben für OK befunden
burns: an den vertag halten wollen. den umlaufbeschluss haben wir gemacht ja. müssen wir noch konkret nachdokumentieren.
tycho: möchte noch ein paar Dinge durchgehen die wir beschaffen sollten
peter: virtuelle Konten dringend verwenden
tycho: Wenn wir was aus Budget anschaffen, an WEN wird dann die Rechnung gestellt? 10k€ Budget für EU Wahl bleiben bei uns, werden nicht weiterüberwiesen an Europa Anders;
tycho: Rechnungen an Piratenpartei Österreichs aus meiner Sicht; Würde Fayad gerne Vollmacht geben für Ausgaben in Höhe Betrag X (Vorschlagg 500€) tätigen darf bzw. Aufträge vergeben darf.
peter: Braucht es die Vollmacht wirklich fürs Rechnungen stellen?
tycho: nicht sicher
burns: mir nicht egal wer als empfänger, wenn wir uns dinge in unseren besitz nehmen haben wir waren die wir theortisch abschreiben können, also vorsicht. müssen asset-management machen. usw. geht jetzt mal um rechnung. finde die idee gut mit betrag zu versehen. bei vollmacht klingen die glocken.. egal ob fayad mitglied oder nicht, wenn wir das so beschließen sehe ich das eigentlihc nicht als problem.
tycho: mir reicht ein beschluss vollkommen. mit limit und zeitlich befristet. wenn nicht nötig können wirs per beschluss machen. ja.
peter: haben wir in NRWahlkampf ähnlich gemacht, LV wurde Wahlkampfbudget übergeben
tycho: ja, können das so handhaben.
burns: ja sehe ich schon gut... hab auch großes vertrauen zu fayad.
burns: liest mail von mir liste:

4x Monitore ca. 1000 euro 1x Multifunktionsdrucker Brother MFC-J4510DW ca 140 euro 1x Patronenpack ca 40 euro 1x SW-Laser Drucker Brother HL-6180DW ca 350 euro 1x Patrone ca 40 euro 1x Beamer ca. 600-800€ 5x Tastaturen ca. 100€ 6x Mäuse ca. 100€ 1x Diverse Kabel ca. 100€ 3x Tisch ca. 90€ 1x Küchenblock ca. 300€ 1x Regale für Lager ca. 200€ 1x Kasten für Akten ca. 100€ 1x Kleinmaterial wie Mistkübel,Verlängerungskabel, ... ca. 250€

Nach Prüfung durch tycho inkludiert: 1x Buttonmaschine

burns: gesamt ca. 5000€
21:32

Beschluss: 5000€ aus dem Wahlkampfbudget Europa Anders genehmigen

Die BGF beschließt, für die in der oben dokumentierten Stückliste enthaltenen Dinge für das Wahlkampfbüro "Europa Anders" 5000€ aus dem Wahlkampfbudget Europa Anders, namentlich Fayad Mulla, zur Verfügung zu stellen.

dafür: tycho, burns
dagegen:
enthaltung:

Testbetrieb CALDAV server

burns: Testbetrieb des Servers, bitte euch das auch zu testen
peter: considerator hat uns doch da ne mail geschrieben.
burns: Ja da steht fast alles drin, machen das in Arbietssitzung; Geht drum als Organ das Sharen eines Kalenders zu testen und Anforderungen rauszufinden


EBV einberufen LO Salzburg Auflösen

Antragsteller: PeterTheOne
https://ppoe.piratenpad.de/12397
burns: aussendung soweit (fast) fertig
21:43

Beschluss: Einberufung EBV zum Zwecke Auflösung LO Salzburg

Die BGF beruft hiermit eine EBV Sitzung ein, um die LO Salzburg aufzulösen. Eine Aussendung (E-Mail) erfolgt noch diese Woche per E-Mail.

dafür: burns, tycho
dagegen:
enthaltung:


Nachdokumentation von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss zu Ausgaben für Wahlkampf von tycho

Aufgeschobene Anträge

Marke Piratenpartei

Antragsteller: PeterTheOne

Was ist der Status? Wie bringen wir da was weiter?


Verwaltung Ressourcenpool

Es gibt viele Resourcen in der Partei die vorhanden sind aber einfach nicht auffindbar. In der LO Wien gibt es sowas, da werden Resourcen verwaltet und Sekratariat weiss wer wobei helfen kann welche Kontakte hat und ähnliches. Daher die Frage ob wir nicht in Kooperation mit AG:Technik ein Projekt starten wollen um einen Resourcenpool zu haben auf den Leute die Unterstützung brachen Zugriff haben. Als Admidio-Erweiterung wäre vermutlich der geeignete Rahmen falls man das da unterbringen könnte.


Budget für Demos

PeaceParade 2014, Hanfparade, Regenbogenparade sind im Raum, wir sollten generell Budget mal updaten wieder

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

Diskussion

Ende der Sitzung: 21:45
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