Niederösterreich/Organe/LV/Protokolle/2013-10-15

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Landesvorstand • Landesgeschäftsführung • Erweiterter Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstandes Niederösterreich

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-10-15 20:06 - 21:30

Moderator: XimeX

Schriftführer: eest9

Audioprotokoll: http://wiki.piratenpartei.at/w/images/8/82/LO-NOE-LV-Sitzung-2013-10-15.ogg

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Nieder%C3%B6sterreich/Organe/LV/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: XimeX, Waltbon, Rudolf, albert3100
• Entschuldigt: Chilli
• Gäste: eest9

Annahme der heutigen Tagesordnung (TO)

Öffnung der TO

Ja: XimeX, Waltbon, Rudolf, albert3100

Nein:

Enthaltung:

Genehmigung der Protokolle der vorigen LV-Sitzung

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Nieder%C3%B6sterreich/Organe/LV/Protokolle/2013-10-08

Ja: Waltbon, Rudolf, albert3100

Nein:

Enthaltung: XimeX (das war ja keine richtige Sitzung aufgrund der Probleme...)

Genehmigung der Einträge in Beschluss- und Abstimmungsregister

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Niederösterreich/Organe/LV

Ja: Waltbon, albert3100, Rudolf

Nein:

Enthaltung: XimeX (Nicht umgesetzter Beschluss)

Berichte & Vollzugsberichte

• Schatzmeister:
  • Kontostand: EUR 171,23
  • Mitglieder: 118
    • davon Stimmberechtigt: 118
      • davon Liquid: 48
• Länderrat: LR nicht anwesend
• Arbeitsgruppen:
  • Technik: Noch immer die Caching Probleme...?
  • Wahlen: nichts neues (auflösen)
  • LQFB: Neues LO Programm eingetragen
• Sonstige?:

Anträge

(nur Dinge, die festzuhaltende Beschlüsse verlangen)

Diskussion

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

XimeX: Emailweiterleitungen

Erklärung: mv-noe@bund.piratenpartei.at ist die Mailbox auf die ursprünglich weitergeleitet wurde (mv-noe@piratenpartei.at ist ein reiner alias). Das Sekretariat kam später dazu. Ich habe jetzt wie gewünscht, mv-noe@piratenpartei.at und ltw-noe@piratenpartei.at auf lv-noe@piratenpartei.at umgeleitet. mv-noe@bund.piratenpartei.at ist jetzt deaktiviert. geht an *@bund.piratenpartei.at: sekretariat-noe@piratenpartei.at tf-oeffentlichkeitsarbeit-noe@piratenpartei.at presse-noe@piratenpartei.at geht ins redmine: technik-noe@piratenpartei.at lr-noe@piratenpartei.at geht zusätzlich zu lv an: stephan.mulacz@piratenpartei.at mfg, Considertor

Waltbon: JA sehr gut

Rudolf: Für mich sind da auch einige E-Mailadressen neu *lacht etwas*

XimeX: Ist mir auch so gegangen als ich solche gefunden hab. Und hoffe, dass dort noch niemand versucht hat diese Adressen anzuschreiben.

XimeX erklärt die E-Mailfunktion aus Admidio

Waltbon: Was haltet ihr davon, dass wir den Neumitgliedern eine Mentorenliste in NÖ geben?

XimeX: überhaupt schon ausgereift

Waltbon: Können das ja in NÖ selbst handhaben

XimeX:

Mailversand: https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/modules/mail/mail.php?rol_id=39 PLZ Karte: http://pir.at/arte Piratenkarte: https://mitglieder.piratenpartei.at/adm_program/modules/map/map.php

eest9: Würde aber empfeheln, dass wenn das Bundesmentorensystem aktiv wird ein eigenens Landesmentorensystem deaktiviert wird und wir das Bundesmentorensystem nutzen

Rudolf: ein Link zu PLZ und andern Daten: http://iam.at/austria/

XimeX: bei der Mitgleiderkarte gibt es noch ein paar Fehler.

Wahlen

XimeX: AG Wahlen auflösen? Da sie praktisch nie aktiv funktioniert hat.

Rudolf: Wer ist überhaupt mitglied in dieser AG?

Waltbon: Ja ich bin auch dabei beim auflösen!

Rudolf: Braucht man für die Löschung einen Beschluss?

XimeX: Ok, laut B

Waltbon & XimeX lösen ofiziell die AG Wahlen Niederösterreich auf

XimeX: AG LQFB, eest9 hat das dass letzte mal gamcht, willst du Mitglied werden?

eest9: Ja!

Wahlkampfkosten:

Waltbon: Im Bezirk Genserndorf haben wir keine Finanzielle Zuwendung bekommen.

XimeX: lese mir gerade die E-Mail vom eest9 diesbezüglich durch. eest9 hast du den Link zu den 10 Fragen von Menodoros?

eest9: Nein leider nicht, habe ihn temporär deaktiviert

Rudolf: https://forum.piratenpartei.at/thread-8708.html

Menodoros: 1. Wie viele Hartfaserplatten wurden gekauft? Menodoros: 2. Wann wurden diese bestellt? Menodoros: 3. Von wem wurden diese bestellt? Menodoros: 4. Wo wurden diese bestellt? Menodoros: 5. Wurden mehrere Angebote eingeholt? Menodoros: 6. Wann wurde diese Anschaffung beschlossen? Menodoros: 7. Von wem wurde diese Anschaffung beschlossen? Menodoros: 8. Wo (Gemeinde und Straße) wurden diese Hartfaserplatten mit Plakaten aufgestellt bzw. aufgehängt? Menodoros: 9. Wann wurden die Orte für die Aufstellung beschlossen? Menodoros: 10. Von wem wurden die Orte für die Aufstellung beschlossen?

XimeX: Sollte in meiner Mail an Menodoros beantwortet worden sein.

XimeX-Mail [Zitat] Hallo, Kurz Zusammenfassung von meiner Seite: Ich habe 30 Stück Hartfaserplatten PRIVAT von Waltbon gekauft. Woher er sie hat ka. Aber das war privat Investition und wird auch für NICHT PARTEI Dinge verwendet werden. Damit sollten Punkte 1-7 erledigt sein. Aufgestellt hab ich jedoch nur 4 Platten da ich für mehr kein Holz als Ständer zuhause hatte. Aufgestellt 1 in 2560 Aigen, Kreuzung Hernsteiner Straße/Hochstraße; 3 in 2560 Hernstein, 1x Kreuzung Berndorfer Straße/Alkersdorfer Straße, 1x Kreuzung Berndorfer Straße/Hintersteindl, 1x Ausfahrt Hernstein nach Aigen (Aigner Straße). Wo ich diese Platten aufstelle hab ich selbst entschieden wo man sie bei uns am besten sieht. (Erfahrung) Noch Fragen? PS: Wie oben erwähnt. Das war Privat Investition und wird daher auch nix mit Partei etc verrechnet und wird auch für andere Dinge von mir verwendet hat also mit Partei wenig am Hut. LG Thomas [/Zitat]

Rudolf: Ich finde, dass alle Fragen beantwotet wurden und habe die Folgebeiträge als Trollingaktion empfunden. Meiner Meinung nach, sind alle Fragen beantwortet worden.

XimeX: Das Magistrat WN hat uns darum gebäten, die Drehgebüren zu begelichen

Albert3100: Wurde schon von der LV-Kassa aus beglichen

XimeX: Diesbezüglich werde ich auch noch eine Zweckgebunden Spende tätigen.

XimeX: soweit mir bekannt, werden die 60% die den LOs zustehen noch kommen.

Waltbon: Ja aufgeteilt auf die Bundesländer sind diese c. 3000€ relativ wenig.

XimeX: Bei der WKL wurde ein Antrag gestellt für die Hartphaserplatten und das müsste noch aufgeklärt werden

Albert3100: Ja die haben wir als LO bezahlt und was wir nun damit machen werden wir sehen

XimeX: Ja wir brauchen Material! Ich hab zB 30 eigene Platten

Waltbon: 70 Platten haben wir im Bezirk

Rudolf: Auch ich habe private Platten!

Allfälliges

eest9: bestimmung eines LSR bis zur nächsten LGV laut BSG §2 (5)

XimeX: Bis jetzt war es ja der burnoutberni und er hat die Kandidatur aufgrund eines LO wechsels niedergelegt.

Rudolf: Muss mal das Protokoll der entsprächenden suchen um festzustellen ob es Nachrücker gab

Waltbon: ist eest nicht irgendwo im BSG?

XimeX: Ja, aber LSR und BSR zu sein schließt sich gegenseitig aus!

Rudolf: Finde keine Protokkolle zu 2012

XimeX: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Nieder%C3%B6sterreich/LPT2012-02/Protokoll hab aber nichts zum LSG gefunden

Rudolf: In der Sitzung von Strasshof im November steht nur drinnen, dass der burnoutberni eistimmig angenommen wurde und nichts über Nachrücker! Es sollten also keine existieren!

XimeX: Ja, sehe das jetzt auch. Schaut zumindest danach aus

eest9: laut BSG §2 (5) wird der LV angehalten interimistisch einen zu wählen bis zu nächsten LGV, die aber nicht deshalb einberufen werden muss.

Rudolf: Schließt sich eine doppelbelegung aus?

eest9: ja

XimeX: BSGO: §2 (5) Mit der Wahl zum BSR erlischt eine eventuelle Funktion als LSR. Amtierende BSR können nicht zum LSR gewählt werden, ohne ihre Funktion als BSR zurückzulegen. Würdest du eest9 das machen wollen und vom BSG zurücktretten.

eest9: Wenn ich vom SG zurücktretten würde, würde es vermutlich kein Nachrücker mehr existieren, da smbs vermutlich das Amt nicht annehmen würde uns somit Gamoder seinen Platz einnehmen müsste!

Rudolf: für den Fall dass wir jemanden als LSR bestimmen müssten, könnten wir das an das BSG deligieren?

eest9: glaub nicht

XimeX: glaub schon, jedenfalls bin ich der Meinung, dass wir eine E-Mail ausschreiben sollten wer sich für dieses Amt bewerben würde.

Rudolf: +1

Waltbon: +1

XimeX: ich schließe, dass gleichzeitige sein von LSR und LV aus! Unabhängig davon, ob es überhaupt zulässig wäre

Rudolf: sehe ich auch so, AGs usw. sind natürlich ein anderer Fall

Waltbon: Wir sollten uns Gedanken über eine LGV machen

XimeX: sehe die Notwenigkeit nicht, da es bei der EU Wahl nur Bundeslisten gibt

Rudolf: Richtig

XimeX: eest9 und ich haben sich das angesehen, wir würden erst am 31.Dez.2014 eine LGV brauchen.

Waltbon: An Organen?

XimeX: Sehe auch hier noch keinen Bedarf, einzig ist mir bekannt, dass der eest9 sich für zumindest LV-Nachrücker aufstellen lassen würde und mit SG sollte es kein problem sein, da er nur bis Jänner dort Tätig sein wird.

eest9: Ja

XimeX: Wer schreibt die Aussendung? Ok, dann schreib es ich

Waltbon: Ich würde darauf verzichten da ich sogar überlege das LV-Amt zurück zu legen.

XimeX: Also gibt es einen triftigen Grund für eine LGV?

Rudolf: ausgenommen des (doch unwahrscheinlichen) Falles das ein Mitglied der Landesgeschäftsführung würde ein "EU Amt" übernehmen, würde eine LGV Sitzung vorgezogen werden müssen ;-)

Waltbon: Naja zum sehen, wie es den anderen Organen geht?

XimeX: Welche anderen Organe? zB der Länderrat ist auch im LV

Rudolf: Grundsätzlich wäre ich für eine LGV nach der EU-Wahl

XimeX: sehe ich auch so, wegen Neumitgliedern. eest9 würdest du für den LV kanditieren nach der EU-Wahl?

eest9: Ja, da ich dann wieder mehr Zeit hab, vorallem auch weil ich dann schon mit dem Grundwehrdienst fertig bin

eest9: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Nieder%C3%B6sterreich/Organe/LV/Protokolle Meinungen?

XimeX: Bitte mal ansehen. Mir gefällts im Grunde

Waltbon: sehr gut! Dankeschön.

Rudolf: da ich es nicht besser machen könnte - volle Zustimmung !! +1

XimeX: sonst noch jemand andere Punkte für heute?

Waltbon: Mentorenprogramm?

XimeX: Die Grundidee sehe ich positiv! Weiß aber kaum mehr

Waltbon: Sehe die Miteinbeziehung der Mitgleider über Mentoren als sehr sinnvoll an!

XimeX: Vom smsb kam was bezüglich Rechenschaftsbericht und aufklärung der Fälle in den LOs!

Rudolf: In der Handkassa sind nun noch 20€

XimeX: Ja setze dich bitte mit dem sms in Verbindung und/oder mit der BGF

Rudolf: Ja, Kasserbuch habe ich, sollte also kein Problem werden.

XimeX: sonst noch was?

Rudolf: Den Kontostand kennt ihr ja, ist also nicht sehr viel

XimeX: Ja, zu Jahresbeginn werden wir noch Mitgleidsbeiträge bekommen, jedenfalls werden wir im Jänner ein Budgetplan erstellen

Albert3100: Naja das kommt auf die 50000€ Schwelle in Kärnten an

XimeX: Ja, bei den Finanzen kenne ich mich nicht so aus

Albert3100: Ja, das ist das Problem, dass vieles nur Halbwissen ist über das gesprochen wird!

XimeX: In der Umgebung von STP gibt es einige neue Mitglieder

Albert3100: Stammtisch Krems wollten wir reaktivieren. Vereinzelt bröckeln wieder Leute zu den Stammtischen!

XimeX: Am bessten auch E-Mailkontakt halten bei leuten in eurer Gegend, ich z.B. bin mit ca. 10 Leuten in Kontakt.

Waltbon: Ich würde gerne ein Bezirkstreffen machen

XimeX: Ja wir können ja nich einfach Bezirkstreffen in Regionen machen wo vl. 2 Mitglieder aktiv sind.

Albert3100: Wo es sehr viel gibt, ist der Raum Amstetten.

XimeX: JA da wäre eest9 am nächsten aber was ich so mitbekommen habe, ist hier seine Mobilität ein Problem.

Albert3100: Bei den Wahlen haben wir in Horn Gmünd relativ viele Stimmen bekommen.

XimeX: Ich schau mal ob dort viele Mitglieder sind

Rudolf: Ich habe die neuen Mitglieder aus meinem Bezirk (GF) bzw. aus meiner nähren Umgebung persönlich angeschrieben, leider mit noch sehr begenztem Response.

http://pir.at/isualisierung

Waltbon: Wir sollten mal die Mitglieder befragen wo sie zu Stammtischen kommen würden. Gibt ja einige die nicht in ihrer Gegen zu einem Stammtisch gehen würden

XimeX: Mödling, Baden, WN und Bruck/Leitha haben viele Stimmen bekommen

XimeX: Bezüglich der Statistiken die ich erstelle, gab es bis jetzt einige Verzögerungen durch Probleme. Bis lava und ich das gscheit haben kann es noch 2-3 Wochen dauern.

Albert3100: Hast das Ergebnis nicht bekommen?

XimeX: Ich benötige es in Maschienenlesbarer Form

Albert3100: am 10. Vorigen Mittwoch wurden die Daten schon im Endstand veröffentlicht

XimeX: Das Endergebnis wird vermutlich erst am 18. herrausgegeben

Albert3100: Ich hab hier ein Ergebnis mit Unterschrift

XimeX: Ja ich glaube, dass diese Daten nur von NÖ offiziell sind. Ich würde sie eben als open Data benötigen!

Albert3100: Am bessten du schreibst den Weniger an! Er kann dir das sicherlich in digitaler Form geben. Dort sind die bundesweiten Daten vorhanden.

XimeX: Ja am 18. wir das als open Data herrausgegeben

XimeX: OpenData Vorläufiges Ergebnis: http://www.data.gv.at/datensatz/?id=09716341-2bea-4298-9525-e936d8247d19

XimeX: weitere Themen?

Waltbon: Ja das Mentorenprogramm in NÖ!

eest9: https://ppoe.piratenpad.de/Mentor-Idee

Albert3100: Prinzipiel bin ich schon dafür kann aber selber nicht mithelfen

Rudolf: Ich persönlich sehe mich in meiner Umgebung so wie so als Mentor

Waltbon: danke an den eest9 für die Idee des Mentorenprogrammes

eest9: Naja die Idee stammt ursprünglich aus OÖ. Wollte das nur in NÖ einbringen! und dank dir Waltbon wir das jetzt vermutlich etwas Bundesweit

XimeX erklärt die Listenfunktion in Admidio

Waltbon: Gratualtion XimeX zu deinem Tollen ergebnis mit deinen Vorzugsstimmen und auch dir Albert!

XimeX: Ja der Albert war in seinem Bezirk wirklich nicht schlecht

Albert3100: Ja hat auch sehr viel mit privaten Kontakten und den Plakaten im Raum St. Pölten.

Sitzungsende

21:30
Musterantrag (bitte kopieren und nicht überschreiben): {{[Nr.]|[Antragsteller]|[Titel]}} Text Begründung |- | AAnr: [Frage] JA: NEIN: Enthaltung: | [Wer, Begründung] | [Gültigkeitsbeginn und Umsetzung bis] | [Beschlussart (1/p) und Kommentar ]