Niederösterreich/LPT2012-02/Protokoll

Landesorganisation | Landesgeneralversammlungen | LGV2013-4 | NRW2013 | Arbeitsgruppen | Programm | Piratentreffen | Organe | Presse | Geschäftsordnung | Archiv

Übersicht • Anträge • Kandidaturen • Steckbriefe der Kandidaten

Protokoll des 2. LPT der LO NÖ

• Erstellt von piratgizmo, burnoutberni und flynn
• https://ppoe.piratenpad.de/LPT-N-d6-Protokoll

Files Schulze Voting

Folgende Files wurden durch die Wahlhelfer beim LPT für die Durchführung der jeweiligen Wahlvorgänge nach Schulze-Methode verwendet:

• Preftools v0.9: http://www.public-software-group.org/pub/projects/preftools/v0.9/preftools-v0.9.tar.gz
• noe-lgv-lv.txt https://dl.dropbox.com/u/15498567/noe-lpt/noe-lgv-lv.txt
• noe-lgv-lv-kandidaten.txt https://dl.dropbox.com/u/15498567/noe-lpt/noe-lgv-lv-kandidaten.txt
• noe-lgv-lv-ergebnis.txt https://dl.dropbox.com/u/15498567/noe-lpt/noe-lgv-lv-ergebnis.txt

To be formatted

Protokoll

Moderator Rodrigo Protokollant: piratgizmo

Bestätigungen Satzungskonforme einberufung

Stammtisch Baden: Wdolarum so formuliert, warum nicht "Beschließen richtig einberufe

Andre: Weil dann beschlussfähig Burnoutberni: Weil dann nicht anfechtbar? Moderator: liest Punkt vor

Abstimmung: Mit einer Mehrheit angenommen

Vorgezogene Anträge (Seite 30 der Tagesordnung)

"Wortmeldunen am LPT von Menodoros"

Stammtisch Baden: GO-Antrag - nicht vorlesen -  Rudolf: Wegen aufzeichnung GO-Antrag zurückgezogen Menodoros: Meint ist nicht notwendig, weil in Wiki Moderator: Fordert Abstimmung, zwei Seiten

Flynn: Meinung Möglichkeit nachzuvollziehen, im Wiki geht das

Meinungsbild Vorlesen auf Wunsch - angenommen

Antrag Menodoros - Abstimmung 9 / 5 / 4 - Angenommen

Redezeit bestimmung:

1 minute: 8 stimme 2 minuten: 11 stimmen - angenommen 3 minuten: 8 stimmen

Antrag auf Zulassung von Spontananträgen

Frage von rudolf: Wahlrechtsanträge vorgezogen,  burnoutberni: kommt vor organwahlen

Menodoros: ist dagegen, da eh extrem kurze antragsfristen, teilnehmern muss man zeit geben, gegenanträge einzubringen, unfair gegenüber fristgerechten anträgen chilli: bisher immer gemacht, neue aspekte durch diskussion, wenn nicht zugelassen bis nächsten lpt, anstatt gleich lösung mit hand und fuss, kurze fristen verhindern auch gegenanträge zu spät eingebrachten anträgen flynn: generell nicht möglichkeit nehmen, anträge einzubringen menodoros: ist nicht prinzipiell gegen spontananträgen, generelle zulassung befürwortet er nicht, gegenanträge, zusatzanträge ok, aber komplett neue nicht, abänderungen ok, antragsfristen chilli: es gibt nur antrag abänderungsantrag rudolf: verständigung keine neuen anträge zu stellen,  ist es zulässig antrag abzuändern, das anträge abgeändert werden

2 enthaltungen, keine gegenstimmen - angenommen

Antrag Spontankandidaten zuzulassen

menodoros: ist prinzipiell nicht nötig, antrag wahllisten öffnen zu lassen ist möglich, leute die nicht erst seit gestern bei der partei sind chilli: zur antragszeit waren nur zwei leute eingetragen, zieht antrag zurück

zurückgezogen

Anträge Wahlrecht - Menodoros

Änderung passives Wahlrecht:

Anmerkung Menodors: Gültigkeit überschritten XL: Dafür Datum drinzulassen, damit man weiss ab wann gültig. menodoros: da versionierte LGO + Protokolle jederzeit nachvollziehbar

3 Enthaltungen, 1 Gegenstimme, Angenommen

Änderung übergeordnete Ordnungen

Flynn: Auf höhere Geschäftsordnung der gültigen Ordnung vom letzten Parteitag beziehen, wenn sich am Bund was ändert sofort im Land möglicherweise ein Problem hat Menodoros: übergeordnete ordnungen perse automatishc für alle los bindend, wir müssen sowieso akzeptieren, nur wenn der Bund sagt Übergangsfristen dann möglich für LO

10 Stimmen, 0 Dagegen, 7 Enthaltungen

Änderung Wahlvorgang von Menodoros

Gegenantrag Papajoe

Menodoros: sehr umfangreiche Wahlordnung auf BGV Beschlossen, alles was vom Bund bestimmt wird rausnehmen, nur drinnlassen was notwendig ist Papajoe: zusätzlich Abstimmung über Wahl und Wahlmodus (Schulze) soll zusätzlich, 51% Zuspruch zu wenig, will 2/3 Zustimmung, Fehler ausschliessen bei Auszählung durch Software durch Prüfung ausgeschlossen Mendoros: Wahllisten-Erstellung schon enthalten 2/3, betrifft nur Organwahlen, mit dieser Bestimmung könnte man sofort lqfb abdrehen, also nicht von uns, jeder kann nachrechnen, dokumentiert durch veröffentlichung burnoutberni: 2/3-deutlich übertrieben, nachrechnen schulze händisch zuhause wenn ma will papajoe: daheim wolfgang: berni recht geben, 67% flynn: möchte diskussionen vermeiden, so wenig wie möglich wie selbst regeln c3o: ihr ordnet euch nicht unter, ihr seid der bund lv: mitgliederbetreuung, nur wenn elan da kann man weitergeben, net unwichtig die das vertrauen einer hohen mehrheit finden, vertrauen einer großen basis gizmo: 50% reichen, zu hohe hürde für akzeptanzwahlverfahren papajoe: sinn und zweck 2/3 zustimmung in der basis auch vorhanden, für eignung des lv - man muss überzeugt sein auch in einer mehrheit, sowohl für lv gut als auch einzelne organe, mandatspositionen ... zerstrittenenes organ burnoutberni: einwurf pizzafrist zuende andre: empfiehlt, bund kein geheimnisvolles tier, schuss ins knie höhere hürden zu legen, 50% ist demokratie, konsens kann man nicht herbeiwählen, nicht demokratiefähig durch höhere hürden menodoros: sieht das ähnlich

Gegenantrag papajoe Abstimmung - 4 Dafür - 10 Gegenstimmen - 4 Enthaltungen - ABGELEHNT

Gegenantrag Menodoros

menodoros: alles aus wahlordnung rausnehmen, um anzupassen, wahl des lr etwa ersatz zu bestimmen durch lv, paragraph gleichgebliebe, alles was bundeswahlrecht ist wurde rausgenommen

11 Dafür - 4 Dagegen - 4 Enthaltungen - Angenommen

Definition der Gültigkeit der Wahlordnung

Stammtisch: elektronische Abstimmung - wieso regelt Wahlordnung Abstimmungen Flynn: .... für Landesvorstand Menodoros: Normale Abstimmungen haben nichts mit Schulze zu tun, sind mehrere anträge j/n, letzter fällt raus,  chilli: gibts dann noch lv-beschlüsse - zieht wortmeldung zurück mendoros: gehört definiert flynn: sachlage je mehr man reinschreibt in gos desto mehr haxln stellt man sich, müssen flexibel agieren können, 

Abstimmung - 4 dafür - 6 Enthaltungen - ABGELEHNT

11:17 Grundlage Organwahlen

Neuwahl aller Organe

16 Ja Stimmen - 0 Gegenstimmen - 2 Enthaltungen

Wahl des LV und LGF nur als Team von Piratpapajoe

MrXL: Team genauso zerstreiten Stammtisch: Erstaunlich das man in der Piratenpartei diesen Antrag zu lesen c3o: Kandidatenüberschuss, wäre kein Vorstand zustandekommen,  gizmo: Flügelgeschichten, gemeindegruppen möglich, ... burnout: krude, single transferable voting auf bundesebene piratpapajoe: liest antrag vor, teamvorschläge, ... menodoros: immenser aufwand, platzspiele, da alleine kandidaten im vergleich zum team nachteile haben

4 pro - 11 dagegen - 2 enthaltungen - ABGELEHNT

Nach Pause gehts um 11:40 weiter

Grundlage Nationalratswahlen

Wahl der Regional ud Ladesüparteiliste für die NRW 2013

burnoutberni: Ob antritt oder KI, dementsprechend höchstes organ soll entscheiden, als eigene Liste im bund, bestätigt oder abgeändert im land, var 1: JA, eigene List, 2 NEIN: garnicht, 3 Im Zuge der KI, behalten uns vor das wir wieder austreten wenn grundwerten widersprechend antrag zur GO: da transparenzbemängelung und zu wenig infos und viele infos, idee geboren gewesen, jetzt nicht entscheiden als variante in einer späteren, rein für ki gedachten entscheidung abzustimmen, nicht auf unendlich verschiebbar, sollte zeitlich bis eine woche vor weihnachten zusätzlicher termin explizit dieser abstimmung widmen, heute NEIN zu sagen heisst heute a entscheidung getroffen weitere variante man kooperiert aber tritt nicht in einer gemeinsamen liste an moderator: 2 gäste von mutbürgern, fichtenbauer und martina schubert andre: kommt aus 1 woche graz wahlkampf, erstens wir sind jetzt schon viel zu spät, ihr habt keine ahnung, sowas von zu spät, vier wochen zu verschieben halt ich für einen wahnsinn, allein logistik ... wir sind die piratenpartei so wie es ausschaut schaffen wir auf anhieb nicht nur einzug sondern clubstärke, wir schaffen das, wir sind eine starke marke, wir haben 10 maxln in kärnten, grüne waren weniger, trotzdem 7 mandate, wegen unterstützung von bund, steirer helfen, wollen flächenwahlkampf unterstützen, nicht mitglieder sondern, es muss sowieso der bund helfen, solidarität der partei, wir sind die piraten, wir sind weltweit vertreten, ich empfehle euch zu entscheiden, ihr seid wahnsinnig wenn wir wart, we do it alone, we can do it flynn: rede zur go - ausdrücklich - heute mutbürger ungünstig heute, chaotisch abgelaufen, basis zu wenig informiert schön und gut, als piraten sollten wir lpt durchziehen und nicht plattform für andere parteien bieten chilli: informationsmangel gibt es - und daher info jetzt 

Meinungsbild soll es Infos geben:

4 dagegen - 4 enthaltungen -  chilli: 

michael fichtenbauer: 11:53 wien

mutbürger aufgabe diplomat und botschafter, vermittelt, ziel möglichst große Bewegung, tugenden der verschiedenen gruppen sehr wichtig, einige der anwesenden piraten waren dabei, diese können euch mehr sagen, suchen konsens, einstimmigkeit, werte in dier mutbürgerphilosophie durch konsens entstanden, einstimmig, werte sind in vielen gruppen wiederzufinden, sind auch im piratenkodex wiederzufinden, dann gibt es auch die möglichkeit eine gemeinsame organisationsform zu finden, natürlich versteht er bedenken marken und ci aufgebaut haben, auch ist richtig wie andre gesagt hat, natürlich schwierig die ressourcen aufzubringen, personen, je mehr wir zusammenarbeiten desto größer die chancen, nicht 50 sondern 200 leute für niederösterreich, sehr großes land, wort an martina, aus weiblicher sicht, was bewogen dabei zu sein

martina schubert 18.8 erstmals eingeladen, davor 10 jahre 1-personen-unternehmen, leitl, ministerium, neutraler platz wirtschafts angeboten bekommen, aber neutral, die entscheider brauchen informationen, sehen nicht wie es 8% geht, viele informationen und vorträge gehalten, die brauchen aber keine informationen, die wollen einfach nicht, da eine absolute mehrheit in der wk gibt - zufällig die selbe kraft wie in övp - vereinbarung wie miteinander umgehen, systemische harmonisierung, low-budget-marketing - bei den mutbürgern steht wertschätzend miteinander umzugehen, bleiben - viel know how - ich agiere im hintergrund, keine funktion - kooperation, jeder hat 2%, vermutlich kommt niemand hinein, gemeinsam tun wir was - piratenpartei mutig, mutbürger wollen landtag entern, wahlkampferfahrung, ppö andere zielgruppen, jung, online, ... mutter von 17jährigen, wir haben ältere, jüngere, know-how-transfer, sehr viel interne weiterbildung, hat die piratenpartei auch, sind offen auch weiterhin, tür bleibt immer offen, kann mir durchaus vorstellen, identität bleibt gewahrt

Meinungsbild, Fragerunde - ANGENOMMEN

Frage: in letzten wochen alle möglichen hps angeschaut von mutbürger, kurze stellungnahme, familie besteht nur m+w, altpartei kommt aus ganz bestimmter eckel unter umständen unreflektiert was übernommen

martina: gründer und unternehmer, erstes mal das parteipolitik bewegt, alle lebensformen sind akzeptiert (mutbürger), möchte sich genau anschauen. einerseits alle formen von lebensgemeinschaften, andererseits familien, 

burnoutberni: welche parteien sind noch dabei

martina: christen sind nicht dabei und haben es auch nicht vor, human way ist dabei, 

... möchte wissen wo problem, wie kandidateninnen wahl für listenerstellung

Listen werden ausgegeben wo jeder seine vorschläge abgeben kann, bei folgeveranstaltung werden die gesammelten namen auf eine liste gegeben und dann kann eine reihung nach den vorstellungen - martina: - 38 vorschläge für kandidaten sind eingegangen, 18 haben schon zugesagt (bei einem bürgerdialog) für landtagswahl in niederösterreich, 

... veranstaltungen wo einsehen

auf der HP öffentlich einsehbar, laufend abgehalten, passives wahlrecht ohne mitglied, kein clubzwang

... wie eigene identität beibehalten wenn gemeinsamen antritt, momentan geeint durch wahlkampf, glaubt nach der wahl konkurrenzdenken, entweder alle gehen auf in mutbürgern oder konkurrenzdenken bei eigenen parteien beleben, welche konzepte gibt es um szenarien zu vermeiden

selbst Obmann, Partei Österreich Neu, Konsens über gemeinsame Inhalte, diese werden gemeinsam kommuniziert, andere parteispezifisch, ... im Wahlkampf natürlich als gesamtes zugeschrieben, glaubt das es gut ist das im wahlkampf das gut ist, wenns funktioniert gibt es die möglicjkeit eigene inhalte weiterzuvertreten das kein clubzwang, kann sich bei einzelnen abstimmungen widersprechen, 

martina: sehr flexibel, möchte was bewegen im großen, wirtschaftskammer ... i wollt was bewegen, es gibt so viel zu tun, ... auch beim regieren, ... 

bemerkung bad vöslau, anmeldeschluss ein tag vorher, bei uns ist offen

... war immer so jeder herzlich willkommen, war nur zu wissen, wie viele leute kommen ....

menodoros: die piraten sollen mit den mutbürgern beitreten? kooperation ist diffus? bei problematischen themen fällt das auf piratenpartei zurück ...

mitom: parteiförderungsgesetz, pro stimme 5,43 euro pro wahlkampfstimme

inhalte die du angemerkt hast, stimmen, human way darf nur die inhalte sagen, wo es konsens gibt, sehr schlankes programm, keine extremen standpunkte ... 

wer überprüft das? wie wird das sanktioniert? 

der fliegt raus ... 

menodoros: liest vor §6.3 - §7.2 der satzung der mutbürgerpartei

andre: meint das satzungswidrig, sich vorschreiben zu lassen, was mutbürgervorstand zu entscheidet

wurde als erste übergangsregelung erstellt, bis demokratische regeln festgelegt werden, deswegen werden die satzungen im laufe der zeit angepasst, zum zeitpunkt der erstellung keine mitglieder

menodoros: ist wieder unpiratisch, weil satzungen und go bei uns von der basis bestimmt werden

flynn: muss sagen, was er bishser weiss, sieht keinen unterschied zu anderen parteien ausser zur piratenpartei, wir piraten haben als einzige von unten nach oben statt von oben nach unten, glaubt sehr eingeschränkt wenn nur mehr themen diskutiert werden dürfen, die BV - kleinparteien sammeln, äusser

go: piratpapajoe möchte eine geheime wahl beantragen

Antrag zur GO - Vorzug anderer abstimmung Nationalratswahl und geheime Abstimmung nach der Mittagspause

15 Angenommen - 1 Dagegen - ...

Wahl der Regoiional und Landeswahllisten

flynn: Antrag auf nächsten LPT verschieben, es tritt mitglied bei, 

bürgerlistenmann: 4% prozenthürde nicht geschafft, in möglichst vielen bezirken sinnvoll auch kandidaten zu haben,  x: würde es schade finden wenn man bessere findet burnoutberni:  menodoros: so spät wie mgl. so früh wie notwendig, nicht unterschätzen kandidat in bezirken, wenn im jänner keine kandidaten dann selavis papajoe: liste kann man sich anschauen, gute kandidaten fehlen, notwendigkeit gegeben, wie menodoros, möchte gerne programmpunkte 

Antrag zurückgezogen

Neue Geschäftsordnung

menodoros: widerspricht, sehr vieles sehr interpretierbar, sehr vage, deshalb sinnvoll eigene lgo, sachen müssen definitiv geschrieben sein, muss in lgo definiert sein, organzusammensetzung, arbeitsgruppen, ... wir wollen  burnoutberni: angeblich weitgefasste bgo, sieht nicht punkt das mehr einschränkung sinnvoll ist, soweit kürzen wie notwendig, weiss nicht ob sooooweit einschränken sinnvoll ist papajoe: eine beschränkung auf fünf punkte, erstellung hat mehrere wochen gedauert, robert hat richtig gesagt, organe, fristen, ... um auswirkungen konkret aufzulisten haben wir gar nicht die zeit mögliche konsequenzen zu beurteilen - würde sich ausarbeitung  chilly: argument viel arbeit lässt er nicht gelten, sackgasse muss man umdrehen, einschränken ist schlecht, so viele regeln dass nicht mehr handlungsfähig, wenn wir lgo kübeln, werden etwa beim misstrauensantrag quorum des bundes gelten, manche sachen auf bundesebene wurden bundesweit gefasst, passt noch nicht auf lokale ebene

gegenantrag: "ergänzung §6, bei allen problemen warten bis zum lpt"

vhilly:  flynn: passiert ja sowieso bei lpt bei problemen

go-antrag zurückgezogen

5 Prostimmen - 10 dagegen - 2 Enthaltungen - ABGELEHNT

Mittagspause bis 14:00

Fortsetzung verzögert sich ein wenig, Nach der Mittagspause geheime Abstimmung über KI-Optionen

14:13 - Stimmzettel eingetroffen

Vorstellung der Varianten

14:22 - Erster Urnengang - Akzeptanzwahl - in Progress

optionen werden später hinzugefügt

1 antrag mit überwiegender mehrheit akzeptiert (alleiniger antritt) 2 abgelehnt 3 abgelehnt 4 mitarbeiten dürfen sollen 8 / 8 / 3 enthaltungen 5 abgelehnt 6 abgelehnt

diskussion ob Antrag 4 eine Mehrheit erreicht hat laut bgo gleichstand, ob das eine mehrheit ist ist fraglich

flynn: was man machen könnte  moderator: aus historischer verantwortung total wasserdicht machen, spricht sich für eine 2. runde aus flynn: dann keine gespräche bei 4 c3o: wir müssen einen der anträge annehmen, nachher darf über weitere gespräche abgestimmt oder gesprochen werden, aber laut bundeswahlordnung muss ein antrag angenommen werden piratpapajoe: ob man beide ergebnisse annehmen kann andre: widerspricht der wahlordung c3o: laut bundeswahlordnung nur zugelassene optionen, nur mehr für eine der offenen optionen abstimmen, bis jetzt noch kein ergebnis zu diesem wahlgang, geheim wie erste wahl

14:44 - zweiter wahlgang in progress, stimmzettelabgabe

erster vorschlag mit 14 stimmen angenommen vierter vorschlag mit 4 stimmen abgelehnt 74,7% bei einer ungültigen Stimme

"Die LO NÖ der PPÖ beschließt ihr möglichstes zu tun, um die gesetzlichen Vorrausetzungen für einen Antritt bei der niederösterreichischen Landtagswahl im Jahr 2013 zu erfüllen und daraufhin die maximal mögliche Anzahl an Kreiswahlvorschlägen sowie einen Landeswahlvorschlag einzureichen"

Neuer Moderator c3o, neue Wahlhelfer werden bestimmt, angnommen

bzv - vorschlag wurde gemeinsam erarbeitet? 

Wahlblock "Für Organwahlen notwendige GO Anträge vorgezogen"???? Doch nicht

Flynn: Idee für BZV, Vorstellung Flynn Idee ist alle Anträge werden zurückgezogen zugunsten eines gemeinsamen Vorschlages

Keine Namenseinigung, ob bzv oder elv sehr ähnlich handhaben wie ebv ist, und zwar dass bzv = gremium = lv+lgf+x (wird näher eingegangen) - zwischen lv und mitgliederversammlung, haben uns darauf geeinigt, dass bzw nicht alle 2 monate zusammenkommen muss, muss durch mitglieder einberufen werden, 40% beschlussfähigkeit (im wesentlichen streichung der verpflichtung)

bleibt: bzv kann lv überstimmen bzw. entscheidungen des bzv können vom lv nicht aufheben, umgekehrt schon

1 punkt gibt es wo man sich nicht einigen konnte, 2 grundsätzliche fragen bzgl. befugnisse

christoph möchte: darf bzv go ändern?  -> nicht vorraussehen welche entscheidungen auf uns zukommen werden, notfallparagraphen, man widerspricht ordnungen und schaut ob was passiert ist nicht ok (rodrigo, gestriges protokoll) - ist eine entscheidung notwendig, daher es gibt ein organ das die basis vertritt, bzvs wissen in einzelnen fällen was stammtisch/gruppe will., um beschlussfähigkeit wahren zu können, ob gemeinderatswahl antreten, derzeit lpteinberufung notwendig, benötigt strenges regelwerk

-> andere seite sieht das so, trotz dieser möglichkeiten/gegebenheiten keine macht geben für lgo-änderungen, man kommt in situationen rein wo man sich was überlegen muss, bzv nicht die macht geben eine lgo-änderung durchzuführen

burnoutbernix, menodoros, flynn sind sich einig (möglichkeit 2) - anderer vorschlag rechtsfreier raum

verständnisfrage gerti: was ist x?

bestehendes x=lr+bezirksvertreter (noch nicht alle vorhanden), 

flynn: liest vor bezirksvertretung bestand

... crewcaptains bei 7% zustimmung stimmberechtigt im bzv ... 

gizmo: ist mit lgo-änderungen nicht einverstanden chilli: lgo-änderungen nicht notwendig, nur für notfallparagraphen gerti: fühlt sich unwohl mit der unklaren linie wer in bzv mitstimmen kann,  menodoros: ortsorga oder nicht, 3 personen konnen oo gründen, koordinatoren können auch in gremium gewählt werden, bringschuld der basis, 

änderungen bzv- sitzung

§7, Abs3 Änderungsantrag

folgender Satz wird geändert: ... "treten zumindest 2 monatlich zusammen, Sie" ... wird geändert zu "eine BZV-Sitzung" 

Mehrheitlich angenommen, keine Nein-Stimmung bei einigen Enthaltungen

informell abstimmung vorschlag,ob lgo-änderungen durch bzv lgo-änderungen durchführen können soll

Soll der  BZV die LGO änderungen durchführen

9 gegenstimmen, 8 dafür - 

lgo wird entsprechend abgeändert, dass die lgo nicht mehr verändert werden kann

Streichung §8, Abs 3+4 Streichung §14 Abs

Umbenennung BZV in ELV

2 Neinstimmen, 1 Enthaltung, Angenommen

Mehrfachfunktionen im ELV von Chilli

gerti: wenn zweite funktion, nur dann wählen, wenn es ihm möglich ist zu unterscheiden

Angenommen

1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

Änderung Beschlussfähigkeit des LV von Menodoros

papajoe: mindestens 3 als option menodoros: 2 reicht auch aus papajoe: berni mit antrag auf 3 lvs, zusatzantrag auf 2 leute konsens, 40% quorum dann nciht mehr gilt flynn: kann durchaus passieren, dass wir nur noch 2 leute haben, show muss weitergehen

mit 3 lvs gegenantrag

11 dafür, 6 dagegen, 1 enthaltung - Angenommen

Änderungen zusammsetzung lgf

albert: eigenentscheiden der lo für landesschatzmeister wird es gegenantrag geben, da vertreter des bundesschatzmeister, bundesschatzmeister muss landesschatzmeister vertrauen gerti: versteht die wahl des landesschatzmeisters passiert am lpt, flexibilität nicht mit durcheinander verwechseln chilli: wenn bsm nicht mit lsm 

go-antrag auf nichtbehandlung von gizmo: Angenommen

Abgesandter zum Länderrat

es gilt nur der gegenantrag, gelöscht werden soll, da bereits in der bundessatzung 

Gegenantrag wurde überwiegend angenommen

Verkleinerung LV auf drei Personen

zurückgezogen

Variable Anzahl 

chilli: konkretisierung für diesen parteitag, konkretisierung im nachfolgenden antrag ...

änderung antrag: der satz mindests 2 wird auf mind 3 geändert

Antrag angenommen, 1 Gegenstimme

Ordnungshüter:

papajoe: Verliest Text

GO Antrag Meinungsbild - 2,5 eventuell ja

Antrag zurückgezogen

Vorsitzender LV

papajoe: Verliest Text

GO Antrag Meinungsbild - 3 ja

Pause bis 16:15

Neuer Protkollant

Abstimmung Größe LV

Entlastung des LVs

Alle LVs und ehemalige LVs on stage

papajoe: krems, 150 unterstützungserklärungen, gemeinsam mit mitglieder + lv unter anderem gizmo, flyer verteilen 2 neue ortsgruppen, st. pölten und neulengbach t-shirts und caps bestellt 3 beachflags in besitz flyer erstellt owncload eingerichtet neue stammtische beschlussregister des lv eingeführt to-do-liste begonnen, liegt aber brach programm und ordnungsanträge 2 bzv-sitzungen gespräche mit ki ein radio-interview zum thema acta vor fh-radio lokale presseauftritte interne beschäftigung presse wiki für presse texte und co st. pölten bürgerbefragung mit mountie 

chilli: zu beginn ab 15 aug wenig pressearbeit erst ab lv streiterein, chilli hat initiative übernommen und presse übernommen relativ viel pressearbeit seit her nön schwerpunkt zur piratenpartei letzten wochen sehr positiv bzgl. presse

c3o: gibts noch fragen?

menodoros: st. pölten unterstützung in graz unterstützung wahlkampf mit arbeit bei pressetexten

rousseau: was ist entlastung?

gizmo: erklärt entlastung bedeutet, dass alle tätigkeiten der bisherigen organe nicht mehr weiter behandelt werden könne

meno: entlastung, bedeutet, dass haftung von lv auf lpt übergeht wenn lv entlastet wird, lo steht für fehler des lv gerade

mitom2: beschlussregister => einstimmiger beschluss für tagebuch tagebuch existiert nicht wie soll in zukunft die basis informiert werden?

papajoe: gestern in st. pölten besprochen, eigene seite von rodrigo als blog für lv tätigkeiten in zukunft mehr transparenz

abstimmung: 8 pro entlastung, 4 dagegen, 6 enthaltungen

wahl der anzahl des lv's

varianten 3, 5 oder 7

burnoutberni: erklärt wahlsystem

gizmo: 3 ist mindestgeschichte, daher seiner meinung nach 5 ist minimum

pro 3 lvs: 5 stimmen

pro 5 lvs: 14 stimmen

pro 7 lvs: 7 stimmen

daher werden 5 gewählt

vorstellung der kandidaten zum lv

go antrag von papajoe: zurückgezogen

chilli stellt sich vor: wenig vorbereitet in vergangenheit mit schadensbegrenzung beschäftigt immer mehr oder weniger neutral oft auf beiden seiten fehler auch nur ein mensch, aber fast immer neutral nicht immer emotional ist wichtig, dass wir wieder zeile definieren und ziele verfolgen anstatt sie aus den augen zu verlieren wichtigstes thema: landtagswahlen 2013 es ist 5 NACH 12, aber es gibt nichts wichtigeres chilli wird alles in seiner macht stehende tun, egal ob als lv oder nicht

rousseau: vor 2-3 tagen post im forum: ungefährer inhalt "basisdemokratie ist a bissi ein schmarrn, weil alle alles kostenlos wollen" chilli: müssen in zukunft einen weg finden, basisdemokr. besclüsse fassen, die umsetzbar sind basisdemokr. ist experiment, bedarf einiger updates

jacksparrow: mit welchen kandidaten kann er am besten zusammen arbeiten? chilli: flynn, christoph, waltbon, neptun ist zu sehr getrieben, mit robert einige schwierigkeiten, gizmo sehr impulsiv muss man immer wieder am boden halten albert schwierigkeiten: mediator = gut; emotional = schwierig

jacksparrow: was will chilli aktiv tun um frauenanteil zu erhöhen? chilli: bewusster auf frauen zu gehen. angst, dass frauen politik als männerdomäne sehen. frauen einbinden. wenn man sieht, dass frauen etwas bei uns bewirken => mehr frauen werden kommen

rousseseau: sie findet, dass wir zu wenig für offline-piraten tun. chilli auch ja nein? chilli: auf stammtischen möglichkeiten zur teilnahme an lqfb. besser als nix.

menodoros: landtagswahlen: wie wirst du dich einbringen? wie bisher bei infoständen in krems und st.p? chilli: in krems nur sporadisch und in st.p nur ein bisschen equiment bei gesteuert. hat auch familie => am wochenende wenig zeit im bund und land keine planung, stillstand, derzeit geht nicht viel weiter, es gibt niemanden der das übergreifen koordiniert. gedanken über ltw-kampf, braucht taskforce um wissenstand besser zu teilen. großer nachholbedarf. im bund und im land. im bund keine große motivation als kernmitglied der tf, aber im land schon es muss jeder mithelfen beim wahlkampf

next => flynn er war nicht im lv seit august verzichtet auf vorstellung und geht direkt zu fragen

jacsparrow: mit wem kann er gut zusammen arbeiten? flynn:  mit allen. kann gut zu hören und gut reden. die kombi ist notwendig. alle beteiligten stellen piraten über ego. 2% wie in graz ist ein weiter weg. bereitschafft von jedem der kandidaten

gizmo: wo siehst du deine stärken und schwerpunkte? flynn: heißes jahr steht bevor. widerspricht chilli, dass ltw höchste priorität des lvs ist die leute erreichen, hinaus gehen steht im fokus. zusammenarbeit mit bund und anderen los koordinieren. lv sollte nicht wahlkampft koordinieren und nicht lastesel spielen. einer von vielen lastesel. lv rolle = in die presche springen wo benötigt

chilli: ltw nicht größte, sondern größte herausforderung. frage: wieviel zeit, zeit bisher knapp, wie jetzt? flynn: seit ende juli, notwendigkeit in der familie, familie > job > piraten gesundheitliche prob. in der familie, problem relativ gelöst. genug luft um arbeit bei den piraten zu übernehmen. 2 abende in der woche für f2f meetings. 2 abende i. d. woche zeit für mumblen. wochenenden lassen sich einarbeiten. unter der woche per email erreichbar. er erlaubt sich nicht auf jede zu antworten. weiterhin filtern.

mitom2: prinzip ab ändern, nicht nicht antworten, sondern antworten, dass er der falsche ist. grundsätzlich möglich.

chilli: meisten mails eh nur zur info, keine antwort notwendig. filtern ist schwierig.

jacksparrow: was würdest du geerne ändern? flynn: was kann man ändern? gestern groß und breit diskutiert. in erster linie kommunkation, über allem. kleinigkeiten transparenter machen. fokussiert in der komm. untereinander. touchbase mit der basis immer gewährleisten.

waltbon: organisator piratentreffen strasshof. im bzv. zusammenarbeit mit jacksparrwo un chilli. interviews geführt. versucht mehr mitglieder zu finden. piratentreffen nicht so gut besucht. ortet gewisse skepsis in der bevölkerung. bei streiterein nicht auf einer der beden fronten sondern hat aktiv weiter gearbeitet. da um etwas zu tun. ltw ordentlich bestreiten.

rousseau: was ist das wichtigste um bekannter zu werden? was ist das wichtigste um über internetsekte hinauszuwachsen? mehr sichtbarkeit in presse und auf der straße, mit aufklebern, mehr piratentreffen, wanderpiratentreffen in jeder größeren ortschaft. was wir zeigen müssen: ein miteinander arbeiten und nicht gegeneinander, gerade wegen transparenz

flynn: wenn du gewählt wirst als lv. und erzählst wir haben 12 statt 4 beachflags das reicht nicht. was würdest du gerne neues berichten können ausser ltw-erfolg? mehr ortsorganisationen, verbreiterung der basis, derzeit aufbau in mistelbach, unterstützung von jacksparrow in stockerau

jacksp: mit welchen lvs kannst du besonders gut zusammenarbeiten? chilli, sonst papajoe, sonst will er keinen ausschließen

gizmo: bekannt als aktionistischer und aktivistischer pirat. minderheitengeschichten wichtig, auch randgruppen ansprechen, zb. epu, prekäre unternehmen, soziale randgruppen, nicht wähler schwerpunkt vernetzung mit anderen los, zb wien gedanken zu ltw und nrw gemacht, teilnahme an kundgebungen und veranst. tourbus mit infotreffen in gemeinden. gespräch mit den leuten sprechen. relativ redegewandt. war bei infotischen in krems, stp und wien packt gern selbst mit an, transparenz fanatiker aktivere mitgliederkommunikation technik koordination protokollieren und twittern tritt leidenschaftlich ein, auch emotional, manchmal ein bisschen zu viel sehr zuversichtlich, hoffma dass es besser läuft, zum. von seiner seite auch mit basis

jacksparrow: was tun, um frauenanteil zu erhöhen? aktiv zu gehen auch auf frauen, mit frauen thematiken arbeiten, nicht nur post-gender aktiv gespräche suchen

rousseau: in wie weit nöler und/oder wiener? ansonsten stichwort: offliner? familie aus nö, wien ist das größte dorf von nö. personelle manpower kombinierbar. kooperation stärken mit lo wien

offline? schätzt das f2f gespräche, bemüht sich um komm. mit offlinern mit flyern, ... erste schritte des aufeinanderzugehens. wie macht man einzelgespräche. zeitaufwändig, aber wichtig offline und online welt vernetzen

jacksparrow: waldviertler? kannst du dir vorstellen dort einen stammtisch zu gründen? richtig, kommt auf hintertupfing, bezirk krems. ja, dort wo seine verwandtschaft wohnt ja, aber wer sich nicht in die höhle des löwens traut, wird nix

chilli: impulsive ideen? zb bierverkaufen,... hat solche geschichten abgeschlossen, demo erfahrungen gesammelt, jetzt anders. punschstand o.ä. möglich

chilli: sehr aktiv im bund. wie vereinbar? pirat auf allen ebenen. im bund nur druck und grafik, rest im land setzt prioritäten wo organfunktion.

papajoe: wenige, die ihn nicht kennen. kommt aus neulengbach. software-engineering stundiert => projektleiter bei piratenpartei seit ende letzen jahres. erwartung => piraten = extremisten. erkannt dass das nicht so ist. aus vergangenheit: informations- und organisationsknow how bemerkt: gesellschaft und technologie änderzt sich, in zukunft immeer mehr automatisierungen, derzeit dogma, ständig immer neues, neues schaffen, neues wachstum, stichwort: vollbeschäftigung. urheberrecht, patentrecht, ... so kanns nicht sein blafasel zu acta bedarf einer änderung, wohlstand erhalten durch technologie. in zukunft, schnitzel drucken dann patent und urheberrecht im weg reform benötigt bei letztem lpt, wichtigstes, als lv die pratei zusammenhalten. man muss sich an den kodex halten. harter weg, wir treten bei ltw an => sehr sehr harter weg. glaubt an ergebnis 0,... und überlegt sich, dass nrw noch schwieriger wird bei schlechtem nö ergebnis. sehr sehr schade hofft, dass er sich irrt wenig programm, viel interne beschäftigung

chilli: eine der größten herausfoeerungen wahl => quasi auftrag. was ist dein beitrag? wie alle anderen wahlbemühungen unterstützen. ändert nichts daran, dass das ergebnis realistisch gesehen bei 0,... bleibt

rousseau: was glaubst du wirst DU tun um streiterein wie bisher zu verhindern? was tun um erfolgreicher zu sein als befürchtungen? mehr als 1% ist erfolg muss ausholen: bei ersten bzv-sitzung gekriselt. permantente streiterein, direktes gespräch mit albert zwischenruf von albert => alfred zutiefst schockiert über niveau

rotaruptura: mit welchen personen gute zusammenarbeit? chilli, flynn, gizmo, waltbon wenn man sich zusammenrauft => menodoros und albert

gizmo: was würdest DU besser machen? was ist dein ding, wo ist deine selbstkritik?

sprachrohr der mehrheit der bzvs

albert: kein vorstellung => nur fragen

rousseau: hast du als bsm nicht genug zu tun? doch, aber wegen schwierigkeiten in nö, will verbesserung und regulativ bzw. ruhepol notwneidig.

rotaruptura: kandidatur lv und rp? keine zusätzliche aufgabe sondern aufgabe als bsm sowieso

chilli: selbstüberprüfung? nein, rp kontrolliert lgf nicht lv

rousseau: ich kenn dich nicht gut genug, laut mind.2 leuten, hat zwei gesichter? mag sein, emotionen zeigen ist kein nachteil, sehr konsequent=> eckt manchmal an hinterlässt nie verbrannte erde, bessert alles wieder aus

chilli: man kann nachher immer mit ihm reden? in krems, reporter ins gesicht gesprungen, wie verhindern, dass derartiges wieder geschieht auch andere leute machen pas, die nicht im lv sind. fehler passiert, aber alle nur menschen

flynn: albert sieht sich selbst als ruhepol. durchaus sichtbar, dass nicht so sehr ruhe pol, sondern eher das gegenteil. agreement von gestern: rotaruptura handreichung und entschuldigung, albert hat eingelenkt, vergangenheit ist vergangenheit, aber heute wieder vorwürfe gegen rotaruptura. wie passt das zu ruhepol? sachlichkeit ist notwendig für lv. sieht flynn derzeit nicht gegeben. "wieso hab ich den eindruck, dass es gestiges meeting nicht gefruchtet hat?" das wird die zukunft weisen.

jacksparrow: mit welchen lv kandidaten gute zusammenarbeit? mit allen, keine wertung

menodoros: allein antritt und daher volldampf für ltw. wöchentlich bis 14 tägig rotierende stammtische in st.p und bezirk st.p land

fragen: flynn: ideenkopierer in niedersachsen. lustige slogans von mc donalds und vw,... persiflieren. irgendwie in nö statt ideenkopierer, tatenkopierer? von analogparteien nicht viel kopieren, nicht im elfenbeinturm verstecken. in neulengbach kennen ihn viele als piraten.

rousseau: was glaubst du in zukfunt besser machen zu können? was machma mit dem offlinern? guter konsens gestern, kann besonders gut mit dem ilv zwischen mai und august. reagiert vl ein bissi empflindlich, "formalwichser" er selbst offline aktiv in st.p bei piratentreffen offensiv einbinden. schwierig nur bei piratentreffen, postversand o.ä. nicht leistbar.

chilli: lv zerbricht sich den kopf was können wir tun? dein mindset: was kann passieren? was tun um mehr "risiko"? draussen bei infoständen, meiste lebenserfahrung => pessimistisch daher konstruktive kritik, schlecht annehmbar durch bisherigen lv strafzahlungen in st.p für flyern => vorsicht geboten. analogparteien warten darauf, dass wir etwas falsch machen.

Ergebnis gereiht nach Schulze: Flynn PiratGizmo Waltbon Chilli PiratPapaJoe -- Menodoros

Alle LV's nehmen an Menodoros ist nachruecker und nimmt dies an.

LGF Entlastung + Vorstellung: Die LGF zwischen LPT2012/1 und LPT2012/2 ist vorbehaltlich der Berichte der Rechnungpruefer auf Bundesebene entlastet.

Kandidaten: RotaRuptura (zugelassen) burnoutbernie (zugelassen, tritt von Wahl zurueck) JackSparrow (zugelassen) Rudolf (zugelassen) Mountie1980 (nicht Anwesend)

Groesse der LGF Abstimmung: 2: 7 Stimmen 3: 8 Stimmen 4: 2 Stimmen => Die LGF wird aus 3 Mitgliedern bestehen

Ergebnis: Die 3 Kandidaten werden ohne Wahl angenommen. Neue LGF: Rudolf, JackSparrow, RotaRuptura

Liste zum Landes-Schiedsgericht einsitmmig eroeffnet! Kandidat: burnoutbernie (8/0/4 Enthaltungen) => burnoutbernie im LS, er nimmt an

Laenderrat: 1 Kandidat PiratGizmo (10/0/2 ent.) Liste neu oeffnen 9 Ja - keine Enthaltung - keine Gegenstimme Chilli (12/0/0) PiratPapaJoe (9/2/1) Flynn (10/0/1/1falsch gekreuzt) Waltbon (10/0/2) List geschlossen => Alle 5 Kandidaten sind zum Laenderrat zugelassen. Der LR wird vom LV bestimmt.

SITZUNG GESCHLOSSEN UM 19:47