EBV-Sitzung-2012-07-02

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Erweiterter Bundesvorstand

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Protokoll der EBV-Sitzung-2012-07-02
Last Page Edit: Zener 13.08.2014
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 02.07.2012
Sitzungsleitung:Rudolf
Protokoll:lava
Beginn:21:15
Ende:
Letzte Sitzung: 25.06.2012
Padlink:https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-25
Aktuelle Sitzung: 02.07.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-07-02 => http://piratepad.net/ebvtemp
Nächste Sitzung: 09.07.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-07-09

Teilnehmer

Gäste

metamorphosys

Entschuldigt

Bestätigung des letzten Protokolls

Antrag 1: Protokoll der letzten EBV Sitzung nicht bestätigen, weil inkonsistent

  • Eingereicht von MoD


Wenn der EBV nicht beschlussfähig ist, bitte den Antrag von Anfang an unbehandelt lassen!
Begründung:
Aus dem letzten Protokoll:
"

betrifft Agendapunkt 5a_2
Frage: {{{Frage}}}

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

Satzung geht derzeit (laut Satzung ;)) nicht via LQFB! Programmanträge hingegen schon. Bitte also um Abänderung von 5a_2 (nehme an, das ist als Alternative zu 5a_1 zu verstehen, also entweder nur Meinungsbildung oder schon gültig, aber auf der BGV zu legimitieren?).


Beschluss: Kann nicht vom BV bestätigt werden, weil nur der EBV dieses Protokoll bestätigen kann. (Aussage von ITC, Salsabor und BSRodeo)
Begründung: Wurde beantwortet: LQFB ist technisch noch nicht abgenommen (und es sind da auch technische Fragen noch offen). LQFB produziert keine Beschlüsse. Reines Meinungsbildungstool

."

Wenn sich jemand offen gegen die satzungsmäßig festgelegte Verbindlicheit von LQFB Beschlüssen ausspricht, dann ist das sein/ihr gutes Recht, er/sie sollte jedoch auch mittels Abstimmung namentlich festgehalten werden.
In dem zu bestätigenden Protokoll existiert eine "Begründung" ohne "Beschluss" und ohne Abstimmungsergebnis. Diese Begründung kommt inhaltlich wie ein Beschluss daher - als wäre über den Antrag entschieden worden. Es ist nicht ersichtlich wie diese "Begründung" zustande gekommen ist! wurde abgestimmt? - wer war dafür/dagegen?
Eine Aussage des EBV kann sich nicht aus einer Begründung ohne vorangehende transparente Abstimmung ergeben. Ich beantrage daher das Protokoll in diesem Punkt nicht zu bestätigen, sondern diesen Punkt nochmals zu erörtern (oder das Protokoll mittels Audiomitschnitts zu verbessern und erst auf der nächsten EBV Sitzung zu bestätigen - aufwändiger).
doomi: ebv protokolle dürfen sowieso nur von ebv bestätigt werden und nicht von bv.


Beschluss:
Begründung:


Magnusdei: Hallo Unbekannter! Ich war bei dieser EBV Sitzung anwesend und kann die hier aus meinem Gedächtnis die Umstände schildern die zu dem Ergebnis geführt haben.

LQFB ist technisch noch nicht abgenommen. D.h. es wurde noch nicht überprüft ob Abstimmungsergebnisse "rechtskonform" entstehen. So lange dieser Umstand so ist, kann LQFB mMn nicht als verbindliches Abstimmungstool verwendet werden. Weiters halte ich es für bedenklich wenn LQFB rechtsgültig wäre ohne dass jeder Pirat Zugang zum System hat. (Z.T. haben nicht einmal gewählte Organe einen Invite Code erhalten....) Für die Erhebung von Meinungsbildern ists eine tolle Sache.
antha: lieber Magnusdei, ich verweise auf ein paar Foren-Diskussionen, die du scheinbar nicht mitbekommen hast:

eventuell ist auch das noch interessant:

besonders empfehlenswert:

Ich hoffe, das reicht dir, um dir darüber klar zu werden, dass du NICHT für alle steirischen Piraten sprichst :( bitte genauer lesen. mMn = meiner Meinung nach
Abgesehen davon, dass auf der BGV am 01.04.2012 die Verwendung des LQFB und seine Anwendbarkeit auch zur Abänderung der GO (!) BESCHLOSSEN worden ist (durch die Basis, die angeblich immer noch das Sagen hat)
Liebe Antha, ich hab ja auch nirgendwo behauptet für alle steirer zu sprechen. speziell hier ist das (wie im text mehrfach nachlesbar) MEINE Meinung. Nachdem ich die techn. Umstände rund um LQFB nicht nachvollziehen kann, habe ich auch nur ein kurzes Gedächtnisprotokoll erstellt. Wer die techn. Abnahme bei der letzten EBV Sitzung argumentiert hat weiss ich nicht mehr. Zum Thema Basis: Ich hoffe dass die Basis auch seine Meinung kund tut. Mir kommts zum Teil so vor als ob von der "Basis" nicht allzuviel input kommt. Immerhin sind ja die Personen hinter den Organen auch ganz normale Basismitglieder....

Ich sehe die Funktion SÄMTLICHER Organe der Piratenpartei als reine Verwaltungsposten und Sprachrohr der Basis. Keine dieser Funktionen hat einen Selbstzweck (Mit Ausnahme des Schatzmeisters)

Die Fragestellung die im Antrag an den EBV zur Abstimmung gebracht werden sollte ist auf der Basis dieser Erkenntnisse nicht abstimmbar. Somit kann dieser Antrag in dieser Form derzeit vom EBV mMn nicht bearbeitet werden.

defnordic: 'technisch nicht abgenommen' steht nirgends in der Satzung oder sonstwo. Wieso genau soll das als Begründung dienen, LQFB nicht als Entscheidungsfähig einzustufen? Es gab auch leider sehr wenig Diskussion darüber, ITC war strikt dagegen, Wortmeldungen kamen sonst von niemandem aus dem EBV zu dem Antrag selbst, nachher nur persönliche Meinungen. Ich würde in dieser Geschichte darum bitten, dass das nochmal diskutiert wird, im Forum hier: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=2&t=3147&start=50#p18517 ab ca. Seite 6, wird bereits stark debattiert. Ich war zwar bei der Sitzung anwesend, aber habs nicht geschafft vor dem Ende dieses Antrags einen Redebeitrag auszuformulieren. Das Thema ist denke ich nicht gegessen, sondern bedarf weiterer Aufarbeitung. Aufgrund einer Einzelmeinung eines EBV-Mitglieds, ohne Abstimmung, so einen Antrag als fertig abzutun halte ich für bedenklich.
(Audio-Protokoll letzter Sitzung gibts auch als torrent unter http://goo.gl/Ieovt )

Magnusdei: Das Thema sollte natürlich weiter diskutiert werden, keine Frage. Falls der Sachverhalt der technischen Abnahme stimmt, halte ich es allerdings für bedenklich LQFB für gültige Abstimmungen zu verwenden.
siehe oben

Wenns nach mir ginge würde ich LQFB erst nach erfolgter techn. Abnahme/Evaluierung und jedenfalls erst dann nutzen wenn ALLE Piraten endlich Zugang bekommen haben.

Es kann aber auch nicht sein dass es z.b. in der stmk gewählte Organe bis heute keinen Zugang LQFB haben oder???? Ein Organ ist im LQFB auch nur eine Piratin, da gibts keine extrawürschtel. mitom2: das geht grundsätzlich net. sobald ein neuer pirat beigetreten is, müsste man das ganze regelwerk stoppen, und erst nach dessen erhalt des invite-codes weiterlaufen lassen. von einer technischen abnahme steht in der satzung nix. LQFB is da und funktioniert. also gilt es auch.

Die professionalität der EBV - Sitzungen muss allerdings auch noch stark verbessert werden.
(Solche Beschlüsse dürfen nicht passieren...)+1

MoD: Mein Antrag ist eigentlich ein formaler: Ich möchte eine Abstimmung!
Auch wenn der EBV über den Antrag inhaltlich nicht abstimmen will, so sollte er diese Aussage zumindest in einer Abstimmung bekräftigen. Man weiß nicht mal, wer dafür war darüber nicht abzustimmen bzw auch der Meinung ist, LQFB sei "technisch nicht abgenommen".
Inhaltlich bin ich der Meinung, ob etwas verbindlich ist oder nicht, entscheidet nur die BGV, kein anderes Organ. +1
ITC: Ich wurde etwas falsch zitiert ... ich bin nicht gegen LQFB , ganz im Gegenteil, es würde unsere Arbeit sehr erleichtern.
Ich bin nur , solange es so einfach ist damit die ganze Partei zu übernehmen, strenge Sicherheitsregeln einführen. Im Moment kann eine Gruppe mit ein paar Euronen, die Ganze Partei übernehmen, neue Satzungen und GOs beschliessen. Das darf nicht sein., Es gibt ja noch nicht einmal Legitimationsregeln. Ich habe weniger Bedenken , wenn dort Anträge über Parteiprogrammpunkte entschieden werden.
Über Satzung , Organisation und GOs usw. darf, meiner persönlichen Meinung nach, nicht entschieden werden solange es keine Sicherheitsbestimmungen gibt.
Zitat Antha " Leute im LQFB die Meinung diktieren und geschätzte 1000 arme Würstel, die sich nicht zu helfen wissen, dürfen nicht mitreden ."Zitat Ende

Ich würde diesen 1000 armen "Würstel" die ja zu dumm sind ,damit umzugehen, auch gerne mit einbeziehen . Denn sie sind auch Mitglieder , auch wenn sie ja nur arme "Würstel" sind. Die werden sich sicher gern mit diesem Ausdruck identifizieren und freuen sich , wie über sie gedacht wird.
btw... selbst die Deutschen haben umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen und Identitätsprüfungen eingeführt.
Ausserdem wird selbst in den Foren so kontrovers diskutiert und argumentiert, das ,imho, die Sache nicht ausgreift und zu Ende durchdacht wurde.+1

Nochmal: Es gibt keine tausend Leute; es gibt derzeit ca. 240 zahlende Mitglieder, von denen genau 150 im LQFB registriert sind.
antha: Lieber ITC, du hast scheinbar den Sarkasmus nicht verstanden - wie (vermutlich) Vilinthril schon sagte: Es gibt keine 1000 Mitglieder. Bei diesen 1000 sind sowohl ehemalige Piraten wie auch Sympathisanten dabei. Und die Leute zahlen zum Großteil nicht deshalb nicht ein, weil sie nicht lesen (da es ja auf der Homepage stehen würde) oder telefonieren (z.B. mal kurz bei der BGF oder dem BV anrufen/mailen) können, sondern weil sie kein Interesse daran haben. +1
defnordic: Stimme antha zu. Die BGF kann ja das Gegenteil beweisen indem sie die alle zum Einzahlen bewegt. Würde mich sehr freuen und LQFB natürlich auch beleben ;)

mitom2: via SPON auf ein asbtimmergebnis der Berliner piraten gekommen. 81 von 3000 mitgliedern haben über einen außerordenlichen LPT abgestimmt (und angenommen). die entscheidung war verbindlich. beteiligungsquote: 2,7  %.  :D

wolf: So lange 20 bis 25 Leute via LQFB de facto die ganze Partei "übernehmen können" und es Möglichkeiten für offensichtlichen und aktuell nicht zu verhindernden MissbraLGV-Wien-2012-Protokolluch gibt kann LQFB nicht endgültig entscheidenden Charakter haben! Etwas überspitzt gesagt: solange 14 (!) Leute "bestimmen können", dass die Diestel die Parteiblume der Piraten wird, ohne, dass über 95% der Leute überhaupt davon wissen, dass so eine Abstimmung im Gange ist bzw. in irgend einer Art und Weise an der Abstimmung teilnehmen... kann niemand ernsthaft verlangen diesem Tool uneingeschränkte "Macht" zu geben.

Jeder kann mitmachen. Vielleicht sollte der BV da auch mit gutem Beispiel voranschreiten.
20-25 Leute sind de facto mehr als 10 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder. Wenn sich auf einer BGV so viele Leute versammeln wäre das ja auch kein Problem!? "kann niemand ernsthaft verlangen dieser BGV uneingeschränkte 'Macht' zu geben" ;)
Wer hat die Macht denn? Es steht in Satzung/BGO dass diese Anträge dem BV vorzulegen sind und dieser die Anträge zur Kenntnis zu nehmen und umzusetzen hat oder begründet abzulehnen. EBV-Sitzung-2012-06-11

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== ===== MoD: Um die Sitzung nicht zu verzögern zurückgezogen!

Antrag 2Wolf: {{{3}}}

  • Eingereicht von Bestätigung LR Salzburg


Gemäß Abstimmung 15 der EBV vom 11.6. hat die interimistische Landesgeschäftsführung von Salzburg am 14.6. mich (Wolf) vorerst als interimistischen LR bestimmt. Ich bitte um Bestätigung durch den EBV (https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-11).

betrifft Agendapunkt 1
Frage: Wird Wolf dem Abstimmungsergebnis von Abstimmung 15 der EBV vom 11.6. folgend als iLR aus Salzburg bestätigt?

  • Ja: Salsabor
  • Nein: ITC, CundA, BsRodeo, BGF
  • Enthaltung: wilcox,MrCrazy,gerti, luxperpetua
Beschluss: Wird auf grund nicht Satzungskonformer Entsendung abgelehnt

(LR kann nicht durch die LGF entsandt werden)

Begründung:


Antrag 3: Bestätigung neue GO der TF:Wiki

  • Eingereicht von Tommi


Ich beantrage, meinen Entwurf einer GO für die TF:Wiki zu bestätigen.

Begründung:

  • Meine Version ist umfassender und verteilt vor allem die Rechte in der Wiki transparent und strukturiert. "Bürokraten"-Status würde restriktiver verteilt werden.
  • Die aktuelle Fassung wurde nach meiner Recherche nie offiziell vom EBV bestätigt. Im Protokoll von 2012-01-02 wurde der entsprechende Agendapunkt vertagt und in der nächsten Sitzungen bis zum 2012-02-13 nicht wieder aufgegriffen. Ich vermute, er wurde vergessen. ( http://wiki.piratenpartei.at/wiki/EBV-Sitzung-2012-01-02 )
  • Die Änderung der GO wäre nach beiden Fassungen rechtmäßig. Ich habe anjobi und MrCrazy bezüglich der Änderungen kontaktiert und kein Feedback erhalten. Im Sinne der operativen Arbeitsfähigkeit der TF:Wiki bitte ich deshalb darum, die neue GO zu akzeptieren.

Folgende Änderungen würden sich ergeben:
Durch Inkrafttreten der neuen GO haben lediglich Kernmitglieder der TF:Wiki Anspruch auf die Bürokratenrolle.
§4 (3) Es gibt bis zu drei Kernmitglieder in der TF Wiki. Diese sind mit der Bürokraten-Rolle ausgestattet, welche die Vergabe von Bürokraten & Administrator-Rechten erlaubt. Sie dürfen dieses Recht nur nutzen, um Mitglieder und Kernmitglieder der TF Wiki mit der Administrator-Rolle bzw. der Bürokraten-Rolle auszustatten bzw. diese zu entziehen. Die Vergabe dieser Rollen hat ausschließlich gemäß dieser Geschäftsordnung zu erfolgen.
(5) Neben den Kernmitgliedern darf nur ein Konto mit der Bürokraten-Rolle ausgestattet sein, dessen Credentials die BGF verwaltet. Dieses Konto darf nach Zustimmung des BV genutzt werden um neue Bürokraten zu ernennen, falls die drei Kernmitgliedern ihren Aufgaben nicht nachkommen.
Es würde also allen Benutzer dieser Liste das Bürokraten-Recht entzogen werden: http://wiki.piratenpartei.at/w/index.php?title=Spezial:Benutzer&group=bureaucrat Einzig Admin & MrCrazy würden die Rolle behalten, Tommi würde sie erteilt bekommen. Der User "Admin" wäre der BGF zu übergeben, welche das Passwort ändern und die Zugangsdaten sicher verwahren soll.
Alle bisherigen Admins & Bürokraten würden daraufhin per Email von mir eingeladen werden, Mitglied der TF:Wiki zu werden, falls sie weiterhin den Status "Administrator" behalten wollen.

betrifft Agendapunkt 3
Frage: Bestätigt der EBV die neue Geschäftsordnung der TF:Wiki?

  • Ja: wilcox, Salsabor, gerti, BsRodeo, Chilli, MrCrazy, luxperpetua, ITC, CundA, Papageizichta, BGF
  • Nein:
  • Enthaltung:
11/0/0 angenommen
Beschluss: MrCrazy stellt diese gleich als offizielle GO der TF-Wiki auf dessen Wikiseite ein
Begründung:


Antrag 4: EBV soll mit gutem Beispiel für Mitglieder Spielzeug-Instanz nutzen

  • Eingereicht von lava


In der letzten BV Sitzung wurde empfohlen das sich die Mitglieder mit der Spielzeug-Instanz ( https://lqpp.de/int/at ) auseinandersetzen. Ich fordere den gesamten EBV sowie die BGF Mitglieder, die ja durch eine gemeinsame Stimme im EBV vertreten sind, dazu auf eine Selbstverpflichtung zu beschließen sich regelmäßig in der Spielzeug-Instanz zu beteiligen bis wir Liquid Feedback bekommen. Der EBV soll hier gemeinsam mit gutem Beispiel voranschreiten. Eine Auseinandersetzung mit der Software wird auch die Basis motivieren sich damit auseinanderzusetzen. So werden wir alle für die richtige Liquid Feedback Instanz in ein paar Monaten qualifiziert sein gute Arbeit zu machen.
Dies dient einerseits der Kommunikation mit der Basis (Anträge, Unterstützungen, Abstimmungsverhalten) und andererseits dazu dass sichergestellt wird dass der EBV die Software kennenlernt. EBV Mitglieder die die Software ohnehin schon kennen sollten hier auch kein Problem sehen - der zeitliche Aufwand der durch eine solche Selbstverpflichtung entsteht ist äußerst gering. EBV Mitglieder die die Software noch nicht kennen können sich so (nach einem kennenlernen der Software) noch besser in eventuelle Diskussionen zur dieser sinnvoll einbringen.
Ein kurzer Blick in die Spielzeug-Instanz zeigt (Stand 1.7.):
ITC: Sorry ...aber ich dachte hier herrscht Meinungsfreiheit ... warum sollen Organe dazu gewzungen werden etwas zu nutzen ? Die Basis darf frei entscheiden ? Wird nicht gewzungen das zu nutzen ? Das halte ich für nicht piratisch.Nur weil man freiwillig viel Zeit und oft viel Geld als Mitglied investiert , soll man sich von einigen vorschreiben lassen , wie man etwas nutzt oder nicht ?Ziemlich anmaßend, imho.
antha: ist ja schön, dass alles anmaßend ist, was die Basis will ...
macht halt weiter, was ihr wollt - können wir euch sowieso nicht daran hindern :(
Eine Selbstverpflichtung? Von mir aus genügt auch ein unverbindliches Statement "wir wollen"... obs dann passiert weiß man ja eh nicht vorher.
Ein Antrag ist sowieso nur eine förmliche Bitte
BV:
itc https://lqpp.de/int/at/member/show/233.html

0 Mitgliedschaften / 0 Unterstützungen / 0 Initiativen / 0 Abstimmungen teilgenommen

salsabor https://lqpp.de/int/at/member/show/125.html

0 Mitgliedschaften / 0 Unterstützungen / 0 Initiativen / 0 Abstimmungen teilgenommen

luxperpetua https://lqpp.de/int/at/member/show/140.html

0 Mitgliedschaften / 6 Unterstützungen / 0 Initiativen / 1 Abstimmungen teilgenommen

MrCrazy https://lqpp.de/int/at/member/show/137.html

0 Mitgliedschaften / 1 Unterstützung / 1 Initiative / 0 Abstimmungen teilgenommen

BsRodeo https://lqpp.de/int/at/member/show/209.html

0 Mitgliedschaften / 2 Unterstützungen / 0 Initiativen / 0 Abstimmungen teilgenommen

EBV: 0utput https://lqpp.de/int/at/member/show/159.html

13 Mitgliedschaften / 7 Unterstützungen / 4 Initiativen / 2 Abstimmungen teilgenommen

wilcox https://lqpp.de/int/at/member/show/149.html

8 Mitgliedschaften / 34 Unterstützungen / 13 Initiativen / 27 Abstimmungen teilgenommen

MagnusDei https://lqpp.de/int/at/member/show/156.html

0 Mitgliedschaften / 7 Unterstützungen / 0 Initiativen / 3 Abstimmungen teilgenommen

gizmo https://lqpp.de/int/at/member/show/172.html

0 Mitgliedschaften / 0 Unterstützungen / 0 Initiativen / 0 Abstimmungen teilgenommen

gerti

kein Account?

Chilli

kein Account?

PiratPapaJoe

kein Account?

(potentiell) Wolf https://lqpp.de/int/at/member/show/179.html

0 Mitgliedschaften / 2 Unterstützungen / 0 Initiativen / 2 Abstimmungen teilgenommen

Papageizichta https://lqpp.de/int/at/member/show/218.html

0 Mitgliedschaften / 0 Unterstützungen / 0 Initiativen / 0 Abstimmungen teilgenommen

BGF: Zener https://lqpp.de/int/at/member/show/126.html

4 Mitgliedschaften / 45 Unterstützungen / 13 Initiativen / 18 Abstimmungen teilgenommen

Schuttwegräumer https://lqpp.de/int/at/member/show/144.html

2 Mitgliedschaften / 52 Unterstützungen / 8 Initiativen / 8 Abstimmungen teilgenommen

anjobi https://lqpp.de/int/at/member/show/134.html

1 Mitgliedschaften / 5 Unterstützungen / 1 Initiative / 6 Abstimmungen teilgenommen

Toni_H https://lqpp.de/int/at/member/show/151.html

0 Mitgliedschaften / 33 Unterstützungen / 9 Initiativen / 20 Abstimmungen teilgenommen

Teilweise handelt es sich dabei aber um Aktivitäten im Sandkasten/Spielwiese oder "Mitiniierung" eines Antrags z.B. bei anjobi, wo der Antrag tatsächlich von Zener initiiert wurde.
Harmonizer: schaut ja sonst auch nicht viel anders aus:
Insgesamt 150 von 1300 Piraten in LQFB
LQFB: Mitglieder je Bereich:
Umwelt,Verkehr, Energie: 26
Urheberrecht: 25
Innen, Recht, Demokratie Sicherheit: 25
Wirtschaft, Soziales: 21
Kinder, Jugend, Familie, Politik: 21
Aussen, Internationales, Frieden: 19
Sonstige politische Themen: 18
Gesundheit, Drogenpolitik: 17
und das sind meist dieselben Personen. Themenbereichsmitgliedschaften (40) werden weit weniger genutzt als die anderen Teilnahmemöglichkeiten (92).
Es wäre aber sicher hilfreich, wenn die Organe mit gutem Beispiel vorangehen. Dann könnte man herausfinden, ob und welche politischen Ansichten sie haben. +1 doomi: also ich hab meine eigene meinung die ich vertrete, egal ob der vorstand sie vertritt oder nicht. nach außen muss der vorstand eh die basis vertreten, unabhängig eigener ansichten.
lava: natürlich, allerdings möchte ich doch auch wissen wie der vorstand sich selbst politisch einordnet, geht diesbezüglich nur um kommunikation mit der basis
http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Lava/AnalyseLQFBNutzung
Nach Aktivität gereiht: Zener, wilcox, Schuttwegraeumer, Anton "Toni H" Holzer. Der Rest ist noch unter dem Durchschnitt.

betrifft Agendapunkt 3
Frage: Verpflichten sich die Mitglieder des EBV dazu (ab sofort, bis zur Einführung von Liquid Feedback) an allen Abstimmungen in der Spielzeug-Instanz teilzunehmen oder die Stimme zu delegieren?

  • Ja: wilcox
  • Nein: Salsabor, MrCrazy, Papageizichta,BGF, ITC, gerti, BsRodeo, luxperpetua, CundA
  • Enthaltung: Chilli, Gizmo



betrifft Agendapunkt 4
Frage: Verpflichten sich die Mitglieder des EBV dazu (ab sofort, bis zur Einführung von Liquid Feedback) die Anzahl der eigenen Unterstützungen um mindestens 2 pro Monat zu erhöhen?

  • Ja: Gizmo
  • Nein: Salsabor MrCrazy, gerti, luxperpetua, ITC, BsRodeo, BGF, papageizichta, CundA
  • Enthaltung: Chilli wilcox



betrifft Agendapunkt 5
Frage: Verpflichten sich die Mitglieder des EBV dazu (ab sofort, bis zur Einführung von Liquid Feedback) die Anzahl der eigenen Initiativen um mindestens 1 pro 3 Monaten zu erhöhen?

  • Ja: Gizmo
  • Nein: Salsabor MrCrazy, gerti, luxperpetua, ITC, BsRodeo, BGF,papageizichta, CundA
  • Enthaltung: Chilli wilcox
Beschluss:
Begründung:


Antrag 5: Bildung von Gewerkschaftsfraktionen

  • Eingereicht von gerti, tf bildung(michael)


Zustimmung zur Infoeinholung zur Bildung von Gewerkschaftsfraktionen. Für Lehrer / ÖBB sind engagierte Personen in OÖ, die gerne hier was auf die Beine stellen würden. Ausschnitt von Mail von Michael (OÖ - Bildungspolitik) an mich (gerti): Eigentlich hat ja jede Partei ab einer gewissen Anzahl an Gemeinderäten, Landessitzen und Nationalratssitzen das Recht, dass sie auch eine eigene Gewerkschaftsfraktion gründet - wenn Ihr im BV nichts dagegen habt, würde ich mich da mal schlau machen und mich gleichzeitig als Kandidat anbieten! Eine eigene Lehrerfraktion zB würde sicher vor allem bei den Junglehrern sehr gut angenommen. Natürlich meine ich Gewerkschaft nicht nur für Lehrer, nein, auch für die restlichen Berufsgruppen wäre ich da, da ich mich sehr gerne für das Wohl der Bürger einsetzen möchte.
Harmonizer: Wie kommst Du auf die Idee, dass Gewerkschaftsfraktionen erst ab einer gewissen Anzahl 'das Recht' haben?

Abstimmung:



betrifft Agendapunkt A5
Frage: Soll zu A5 eine Infoeinholung stattfinden?

  • Ja: Salsabor, wilcox, Chilli, Papageizichta, gerti, BsRodeo, ITC, CundA, BGF, luxperpetua
  • Nein:
  • Enthaltung: MrCrazy
Beschluss:
Begründung:


Antrag 6: Auskunftsansuchen

  • Eingereicht von albert3100


Antrag
ich beantrage die Klärung, warum Eduardo eine Generalvollmacht bekommt um Fahnen T-Shirts etc. ohne jede Absprache mit anderen zu bestellen. Es werden keine Anträge gestellt und keinerlei Kosten vorher abgeklärt. Es kann doch nicht sein, das im Sinn der Demokratie ein einzelner einen so bedeutenden Kostenfaktor in der Partei alleine bestimmt.
Ich beantrage deshalb die Offenlegung der in der Vergangenheit getätigten Ausgaben und der Klärung was mit der Differenz zwischen Ankauf und Verkauf z.B. der T- Shirts passiert ist. des weiteren die Bildung einer TF die zukünftig über den Ankauf von Merchandising Artikeln entscheidet, Kostenvoranschläge einholt und bei Verkauf der Artikel den Gewinn verwaltet bzw. offenlegt.
ITC:Wer beantragt das ????
laut zeitstrahl albert3100
antha: und was ändert dieses Wissen nun am Antrag oder daran, wie damit umgegangen wird? ist die Basis schon wieder zu frech?
eduardo: Folgendes wurde von der Bundesgeschäftsführung beschlossen. Der Ertrag aus dem Merchandising Verkauf geht zu 30% an die Bundesorganisation und zu 70% an die Landesorganisation, wenn diese den Verkauf übernimmt und die T-Shirts vor Lieferung bezahlt.
Romario: Sollen wir auch über jeden Kauf von z.B. Büroklammern eine LQFB-Initiative starten?
Basisdemokratie bitte da wo es Sinn macht!
Wenn der LV und die BGF sich entschließen diese Aufgabe an ein engagiertes Mitglied zu delegieren, kann das nur zum Vorteil für die Partei sein.
Da er ja auch sein eigenes Budget hat, sehe ich dabei kein Problem.
Endlich geht beim Thema Merchandisng mal etwas weiter.
mitom2: da hier von gizmo sowieso noch der punkt mit der wahl gestern kommt, schreib i mal meine gedanken dazu her.
ja, die wahl war satzungwidrig, und ja, die wahl der BGV war auch satzungswidrig. wäre vermutlich alles eine sache fürs SG. was das grad macht - und ob überhaupt - is mir unklar. sollte man eventuell mal einen arbeitsbericht einfordern.
die wahl des LV war jedenfalls satzungskonform. die wahl des LGF is net so tragisch, wenn net satzungskonform, weil die alte LGF noch bis ende der maximal einjährigen amtsperiode aktiv sein kann (da gab es eh keine großen unterschiede). beim SG wurde ebenfalls der bisherige inhaber erneut gewählt, also ebenfalls kein grober beinbruch - wenn auch ein wenig unpraktisch. Das_Alexs als LR is bestimmt eine gute entscheidung, wäre aber bei bestätigter satzungswidrigkeit der drei wahlen kein LR mehr. am einfachsten behebt man das problem, wenn man nur für die drei wahlen eine mini-LGV irgendwo veranstaltet, wobei die zustimmung für Das_Alexs bei einer geheimen wahl vermutlich auch net geringer wäre. aus sicht des SG bzw. des EBV (der ja seine erweiterung bestätigen muss) kann man die wahl daher auch so akzeptieren.
allgemeiner tipp für die nächste LGV: sucht euch einen kühlen weinkeller dafür. wenn es gefühlte 40 °C - 50 °C hat, gehen motivation und konzentration verloren. dass das EM-finale am selben abend war, hat halt auch zum huddeln verleitet. Wien hat es da eh noch am leichtesten: ihr kennt euch schon von den stammtischen. macht wahlen gleich am anfang, und in den auszählpausen dann die ganzen programmgeschichten. (doomi: ich bin für einen Seminarraum. Wirtshaus schafft Wirtshausatmosphäre, das ist unprofessionell. Seminarraum und Verlassen des Raumes wird protokolliert, dann sparen wir uns die Enthaltungsfragen weil man sie über die Anwesenheit ausrechnen kann. Anwesenheitsfluktuationen im Minutentakt sind komplett unprofessionell. Genauso wie die störenden Privatdiskussionen. Wir sind da um zu arbeiten, ein LGV ist keine Vergnügungsveranstaltung.)
ob gizmo sich akkreditieren wollte, weiß i net, aber eine akkreditierung seinerseits war unmöglich, da er sich zuvor der LO NÖ zugeordnet hat. eine akkreditierung bei der LGV NÖ wird möglich sein, eine kandidatur für irgendwelche posten (eventuell nur LV) net, weil die dreimonatssperre gilt. doomi: falsch, genau anders rum. könnt ihr euch bitte mal den unterschied zw. aktivem und passivem wahlrecht anschaun, wenn die presse sowas liest reißens uns mit recht den ***** auf.
The Tib: Was bitte soll eine "Mini-LGV" sein? +1
mitom2: eine reguläre LGV mit minimalprogramm. :D
doomi: @Menodoros: Antragsstellfrist 24h, die sind schon vorbei. Deadline war gestern 21:00. evtl. kannst es als eilantrag reingeben, aber das sind keine akuten themen...
Vorschlag: komm mal ins Mumble...

Abstimmung:



betrifft Agendapunkt A6
Frage:

  • Ja:
  • Nein: {{{Nein}}}
  • Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss=Wird and die BGF verwiesen |Begründung= Eilantrag:
Bestätigt der EBV, dass die gestrigen Wahlergebnisse des LPT für SG, LGV und LR satzungswidrig und damit ungültig sind und dies auf das Quorum und die Stimmbereichtungen in EBV-Sitzungen Auswirkung hat.
Der EBV bestätigt die von Gizmo anscheinend erkannte Satzungswiedrigkeit nicht.
Lt. Vortrag LV Wien wurden die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt und sind gültig.

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