Vorstandssitzung-2012-07-09

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Protokoll der Vorstandssitzung-2012-07-09
Last Page Edit: Zener 13.08.2014
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 09.07.2012
Sitzungsleitung:
Protokoll:
Beginn:
Ende:
Letzte Sitzung: 02.07.2012
Padlink:https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-07-02
Aktuelle Sitzung: 09.07.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-07-09
Nächste Sitzung: 16.07.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-07-16

== Teilnehmer ==itc, luxperpetua, salsabor

Gäste

==Entschuldigt==BsRodeo

Agendapunkte

Bestätigung des letzten Protokolls

Vorstandssitzung-2012-06-25

  • Ja: Salsabor
  • Nein:
  • Enthaltung: lux (abw)itc,
(1/0/2)

Damit ist das Protokoll vorerst nicht bestätigt.

Antrag 1: Bestätigung LR Salzburg

  • Eingereicht von Wolf


Gemäß Abstimmung 15 der EBV vom 11.6. hat der interimistische Landesvorstand (das war ein Flüchtigkeitsfehler!!! Es war eine LV-Entscheidung) von Salzburg am 14.6. mich (Wolf) vorerst als interimistischen LR bestimmt. Ich bitte um Bestätigung durch den EBV (https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-06-11).

betrifft Agendapunkt 1
Frage: Wird Wolf dem Abstimmungsergebnis von Abstimmung 15 der EBV vom 11.6. folgend als iLR aus Salzburg bestätigt?

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Antrag von Wolf zurückgezogen.

Antrag 2: Einberufung SG bezüglich nicht-geheim durchgeführter Wahlen bei der LGV Wien 2012

  • Eingereicht von Tommi
--zurückgezogen ( https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=55&t=3626&p=24050#p24050 )

Antrag

Der Bundesvorstand wird gebeten, ein Schiedsgericht einzuberufen, das bezüglich der nicht-geheim durchgeführten Personenwahlen bei der LGV Wien 2012-07 feststellen soll, ob diese gemäß den Statuten der LO Wien, sowie der Bundesgeschäftsordnung und der Bundessatzung, rechtskräftig sind oder nicht.

Begründung

Die LO Wien führte am 2012-07-01 eine LGV mit Personenwahlen durch. Die Personenwahlen fanden am späten Nachmittag statt (laut meinem Gedächtnis jedenfalls nach 16:45). Es wurden, LV, LGF, LR und eine Liste von möglichen Abgesandten für das SG gewählt. Der LV wurde geheim gewählt. LGF, LR und die Liste der möglichen Abgesandten für das SG wurden offen gewählt. Die offenen Wahlen fanden laut Protokoll nach 19:36 statt. Als Grund wurde initial ins Feld geführt, dass der Veranstaltungsort um 18:00 Sperrstunde hätte und so eine Beschleunigung erreicht werden soll.
OesiPirat: Ein weiterer, wenn nicht sogar wichtigerer Grund war die z. T. sehr erhebliche Übermüdung der LPT-Teilnehmer welche ab der LR-Wahl doch schon sehr deutlich wurde.
Ein Beispiel dafür findet sich in Zeile 947 des https://ppoe.piratenpad.de/LGV-Wien-2012-Protokoll
Unmittelbar nach dem Aufruf der beiden Kandidaten zum SG wurde die Schließung der Rednerliste beantragt (noch BEVOR sich überhaupt ein Redner gemeldet hatte).
Nach der Wiedereröffnung der Rednerliste (Zeile 950) sagte mir der Antragsteller (der Schließung der Rednerliste) mit völlig übermüdetem Ausdruck "I hobs hoit probiert"
Insbesondere die Wahl eines SGes sollte frei jeglicher Kritik hinsichtlich deren Wahlablaufes sein da deren Mitglieder in der aller letzten Konsequenz über den Verbleib/Nicht-Verbleib eines Mitgliedes in unserer Partei zu urteilen haben.
Vor einer, basierend auf vom Veranstalter nicht beinflussbarer äusseren Einflüsse (Umwelteinflüsse hinsichtlich des Raumklimas) und einer damit nicht mit Sicherheit auszuschliessenden Beeinträchtigung der Konzentrationsfähigkeit der LPT-Teilnehmer zum Zeitpunkt der krtisierten Wahlvorgänge unterstütze ich sowohl diesen Antrag als auch einen ihm u. U. Folgenden auf Neuaustragung der von Kritik - hinsichtlich des Wahlvorganges - betroffenen Wahlen.
Begründung: Auf Grund obig erwähnter äusseren Umstände (schlechtes Raumklima in Verbindung mit zunhemendem Zeitdruck) kann nicht sicher ausgeschlossen werden, dass sich die LPT-Teilnehmer unter anderen äusseren Umständen für eine GEHEIME Wahl ausgesprochen hätten.
Am nächsten Tag wurden einzelne Stimmen im Forum laut, die diese Unregelmäßigkeit kritisierten. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Schluss gekommen, das SG zu ersuchen, die Rechtmäßigkeit der Wahl festzustellen.

Anhänge



betrifft Agendapunkt 2
Frage: Beruft der Bundesvorstand ein Schiedsgericht bezüglich nicht-geheim durchgeführter Wahlen bei der LGV Wien 2012 ein?

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

23:50
eduardo: Eilantrag:
Diskussion Terminplan Einführung LQFB. Anbindung des LQFB an die Mitgliederverwaltung.
Meygee hat seine Funktion im Bereich Admidio zurückgelegt.
Meygee: "Nachdem gestern der Mailversand wieder nicht funktioniert hat, der vorher durchaus zuverlässig war und daher kaum ein Problem seitens ADMIDIO sein kann, stelle ich die Arbeiten am ADMIDIO ein"
Laut Zeitplan LQFB ist aber Meygee essentiell für die Einführung
http://piratenpartei-wien.at/download/LiquidFeedbackMilestones.pdf Wie gehts jetzt weiter mit LQFB ?
21:25
Mitschrift:
21:09 Beginn
Bestätigung letztes Protokoll
Toni H: Aufforderung zur Diskussion Stille
Toni H: Aufforderung zur Abstimmung
21:11 1 Stimme dafür, 2 Enthaltungen
Protokoll nicht bestätigt
21:21
Wolf: Es zieht sich seit Wochen, bis das endlich bestätigt wird.
Der BV ist nicht zuständig.
Salsabor: Es befürwortet das.
Wolf: Na dann mach ma es nächste Woche
LuxPerpetua: einen Umlaufbeschluss wäre möglich im Redmine
Wolf: was muss ich machen.
Wolf: ich mach das im Redmine, ich brauch Hilfe
Salsabor: ich biete Wolf Hilfe an
Wolf: Zieht den Antrag zurück und Bringt ihn im Redmine als Umlaufbeschluss ein
Vortrag des Antrages:
Salsabor: ich hab guten Draht zu Meygee
Eduardo: Hält der Terminplan
Salsabor: ich bin ziemlich zuversichtlich. Ich suche Leute die bei LQFB mitarbeiten wollen.
Toni H: Weitere Fragen an den BV?
keine
Abstimmung auf Schluss der Sitzung
21:25 Eduardo: Schluss des Protokoll:

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