BGV2012-02/Protokoll/27-10-2012

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BGV2012-02/Protokoll/27-10-2012
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Inhaltsverzeichnis

Protokoll vom 1. Tag BGV - 27. Oktober 2012 - Graz

[10:27:33] Beginn der Veranstaltung in 5 Minuten
[10:34:03] Fisima begrüßt die Versammlung
[10:34:21] Die Piraten sind es gewohnt die Zeitnot aufzuholen
[10:34:28] übergibt an Salsabor
[10:34:31] Salsabor: Ahoi!
[10:34:36] Dankt dass sich jeder Zeit genommen hat
[10:34:47] Dankt der TF-BGV
[10:35:00] Dankt lava und der TF-LQFB
[10:35:18] Die öst. Piraten haben dank ihnen einen Vorsprung gegnüber den Deutschen
[10:35:30] Wir haben Moderatoren von verschiedensten Veranstaltungen, die tw. Events von 7000 Mitgliedern und mehr
[10:35:34] Dankt den Moderatoren dass sie da sind
[10:35:37] *applaus*
[10:35:53] In den vorigen Monaten war er bei vielen LOs, wird die LOs nachholen bei denen er noch nicht war
[10:36:04] Auch wenn alle LOs verschieden sind, sind sie alle auf ihre Art sympathisch
[10:36:12] Er begrüßt jede LO einzeln, dankt allen dass sie anwesend sind
[10:36:18] Erteilt Maus das Wort
[10:36:25] *applaus*
[10:37:08] Maus: Hat eine sehr gute Nachricht! Die letzte BGV am 1.4.2012 hat 50 akkreditiert. Heute wurden 100 akkreditiert, 13 entschuldigt. 113 ordentliche Mitglieder somit, wir sind eine ordentliche BGV!
[10:37:40] Dankt der Unterstützung von Vilinthril, defnordic, lava, es hat eine super zusammenarbeit gegeben zwischen der Zusammenarbeit TF-BGV und TF-LQFB. Die TFs wurden quasi zusammengenommen da das so gut funktioniert hat
[10:37:58] Dankt nochmal den internationalen anwesenden, Stefan Toni aus .ch, Jan Leutert aus .de
[10:38:11] Chef von den Bayerischen Piraten, Sekor kommt später
[10:38:23] Jan: So weit war der WEg gar nicht, nur 1,5h
[10:39:09] Freut sich hier zu sein. wünscht allen einen guten Verlauf der Versammlung, sind ja alle schon groß
[10:39:19] bittet Salsabor wieder auf die Bühne
[10:39:28] Salsabor: Tun wir so als würden wir abstimmen.
[10:39:30] Moderatorenwahl
[10:39:50] Salsabor: glaubt Jan hat einen Vorsprung, da er extra aus Deutschland kommt, aber alles ist möglich in einer Basisdemokratie
[10:40:00] einstimmig angenommen
[10:40:06] enthaltungen keine
[10:40:19] Jan nimmt die Wahl an *applaus
[10:40:51] Jan: den Stefan schlägt er auch als Moderator vor
[10:41:04] Einer für die Durchführung der Wahlen, einer für die Moderation
[10:41:21] Abfrage, ob _Stefan auch angenommen wird als Moderator
[10:41:31] 1 Gegenstimme, keine Enthaltungen
[10:41:43] Protokoll schreiben defnordic, Tommi, Gigi
[10:41:45] *applaus*
[10:42:25] Nach Versammlungsordnung von 27. Oktober
[10:42:34] Ein paar Erklärungen
[10:43:06] Lt. Versammlungsordnung kurz mit LO vorstellen, und angeben ob man zum Antrag oder eine PRo/Kontra rede anbringt
[10:43:16] Nach Reihenfolge der Rednerliste wird vorgegangen
[10:43:47] Abstimmung der Versammlungsordnung
[10:43:58] 3 Enthaltungen, keine Neinstimme, somit angneommen
[10:44:09] Seite 13 im Programmheft
[10:44:29] Ein paar Ergänzungsanträge an die Versammlungsordnung
[10:45:00] lava: 1. Punkt: diese anträge wurden nicht fristgerecht eingebracht
[10:45:09] formalantrag auf redezeit kann sowieso jeder stellen
[10:45:42] jan: ein gutes argument, bittet die TF-BGV die fristgerechte Einbringung zu bestätigen
[10:46:05] Maus kann es nicht bestätigen
[10:46:37] Vilinthril: Weiß es nicht genau, aber glaubt die Versammlungsordnung selbst wurde nicht fristgerecht erstellt, aber die beiden Anträge wurden definitiv später eingereicht
[10:47:06] Vilinthril: doch nicht später eingereicht, eher zeitgleich
[10:47:10] Jan: damit fristgerecht
[10:47:18] Jan: Abstimmung ob fristgerecht eingereicht wurde
[10:47:51] bei wenigen Nein Stimmen und wenigen Enthaltungen ist der Antrag angenommen
[10:48:01] Weiter anträge zur redezeitverkürzung ? - nein

[10:48:10] Abstimmung zur Redezeitverkürzung durch Moderatoren
[10:48:23] bei vereinzelten Enthaltungen und überwiegenden Ja stimmen ist der antrag angenommen


1.2.2 Vorauswahl

[10:48:45] Bei 1.2.2 Vorauswahl. Soll den am Sonntag nicht anwesenden Mitgliedern eine Vorauswahl ermöglicht werden?
[10:49:18] lava: Stellt euch vor, es gibt eine BGV und es gibt keine Diskussion, und dann wird abgestimmt? kommt dann das gleiche raus, wenn mit diskussion abgestimmt wird?
[10:49:24] er glaubt das nicht .. *applaus*
[10:49:52] Wolf: grundsätzlich spricht da nichts dagegen, vorab seine meinung kundzutun
[10:50:08] sitzungen sind dazu da abzustimmen, die diskussion sollte zuvor kommen
[10:50:24] wer sich das vorher schon durchgelesen hat, sollte auch vorher abstimmen können, besonders wenn ein langer anreiseweg besteht
[10:50:30] sieht kein problem in der stimmabgabe
[10:50:47] verweist auf die regelung zur LO und namensnennung, und bitte angeben ob Pro7Kontra rede geführt wird
[10:51:08] Mod: bittet euch zu überlegen, ob alle anträge komplett gelesen wurden, und ob man das wirklich ohne diskussion abstimmen kann?
[10:51:22] es wurde zwar vorher schon diskutiert, aber man kann sich in der entscheidungsfindung im diskussionprozess etwas ändern
[10:51:24] *applaus*
[10:51:49] lava: gibt wolf recht, man kann vorher seine meinung kundtun und vorher diskutieren, aber vorher abstimmen ist ein schritt weiter.
[10:52:11] wenn alle vorauswahlen machen heute abend, dann haben wir morgen vielleicht eine versammlung, die noch abstimmen kann, aber keinen beschluss mehr kippen kann, weil jeder beschluss schon feststeht
[10:52:17] eduardo: schließung der rednerliste

[10:52:51] erst abstimmung der rednerliste - rednerliste wurde geschlossen

[10:52:57] letzte redner bitte vortreten
[10:53:20] Jan erklärt den Prozess für Rede zur GO
[10:53:46] ** aus LO Wien: ist der meinung dass diese 130 seiten vor der abstimmung kurz erklärt werden sollten, dann kurz pro/kontra rede, und dann erst die abstimmung machen.
[10:54:00] ansonsten ist das für die, die da viel im internet sind, ein inhaltsvorsprung.

[10:54:10] Abstimmung zu 1.2.2
[10:54:40] bei überwiegenden Nein stimmen und zwei enthaltungen ist der Antrag abgelehnt

[10:54:42] *applaus*


1.2.3 Bestätigung der Satzungskonformen Einberufung

[10:54:52] 1.2.3 Bestätigung der satzungskonformen einberufung
[10:55:22] Zener: lt Gschäftsordnung zuerst die tagesordnung abzustimmen
[10:56:15] TO-Vorschlag lt Programmheft
[10:56:35] Zener: Der Punkt ist, dass für die ordnungsgemäße ablauf dieser punkt berücksichtig werden muss
[10:56:51] Jan: TO-Vorschlag, der in dem Büchlein steht
[10:56:55] Redebeiträge?
[10:57:21] Zener: Das ist die einzige möglichkeit, die öffnung der kandidatenliste zu ermöglichen
[10:57:49] Jan liest aus der Versammlungsordnung, listenöffnung ist auch später noch möglich
[10:58:14] didiogenes: kann im programmheft keine tagesordnung finden
[10:58:28] Jan: direkt wenn du aufschlägst siehst du die tagesordnung
[10:58:49] das inhaltsverzeichnis ist die Tagesordnung, da sie auch die Zeiträume beinhaltet
[10:58:56] Redebeiträge? Nein

[10:58:59] Abstimmung der TO
[10:59:24] bei überwiegenden Ja Stimmen ist die TO angenommen

[11:00:10] Vilinthril; muss ipitimp vertreten, aber das ist nur sicherheitshalber, da personalmangel bestand, da in der TF-BGV nicht alles fristgerecht erledigt wurde. Dies soll nur die anfechtung der BGV verhindern
[11:00:56] Menodoros: einbrufung alles fristgerecht und lt. Satzung, nur die Tagesordnung wurde zu spät erstellt, wurde mit der endgültigen einladung ausgeschickt werden

[11:00:59] abstimmung 1.2.3
[11:01:26] bei vereinzelten enthaltungen und keiner gegenstimme ist der Antrag angenommen

[11:01:43] bitte nicht mit beiden karten aufzeigen
[11:02:57] Salsabor: in unserer mitte haben wir einen jungen Piraten, den MTreitler, der sehr aktiv ist in social media und sehr engagiert ist. Das Problem ist dass man sich 4 Wochen vor der BGV anmelden muss um Stimmberechtigt zu sein, bei diesem Fall sollte aber eine ausnahme gemacht werden
[11:03:05] Jan: der antrag muss schriftlich eingereicht werden
[11:03:09] Salsabor: wird den Antrag schreiben


TO 1008 berufung hellboy

[11:03:26] Romario: GO: Vorziehung des TO Punkte 1008
[11:03:30] Rede zur GO v. Romario
[11:03:30] Antrag auf vorziehung des Tagesordnungspunktes SO1008 Wiederaufnahme von hellboy zwischen "Berufung hellbpoy" und Vorstellung des vorhandenen Programmes nach BGO §4-10.2
[11:04:32] Rede zur GO
[11:04:47] Wolf: Dasselbe gilt für Punkt 1260-3, geht um das selbe Thema
[11:05:14] Jan: Der gesamte Punkt soll vorgezogen werden

[11:05:41] Abstimmung zu diesem GO Antrag, die Vorziehung von 1008
[11:06:07] bei vereinzelten Enthaltungen und keinen Gegenstimmen  - Angenommen

[11:06:23] Redebeitrag der vorher angemeldet wurde
[11:07:04] septima: kurz zu einem wichtigen thema
[11:07:54] beschämend für sie, aber wichtig. die meisten werden wissen dass sie einen ausschlussantrag gegen gizmo gestellt hat. dieser ausschlussantrag war ein fehler von ihr. sie will sich bei den unterstützern dafür bedanken, da sie die ihr vertrauen ausgesprochen haben.
[11:08:19] sie entschuldigt sich für den fehler bei allen, und auch explizit mit gizmo, da sie ein aug-zu-aug gespräch mit ihm hatte
[11:08:22] sie bittet gizmo zu ihr
[11:08:56] gizmo hat ihr überzeugend vermittelt, dass diese vorwürfe gegen ihn falsch waren
[11:09:06] sie bittet ihn förmlich, diese entschuldigung anzunehmen
[11:09:08] *applaus*
[11:09:17] hofft dass dies zu einer verbesserung des kontakts führt
[11:09:26] gizmo: Miteinander nicht gegeneinander
[11:09:42] Jan: Stefan Kürner ist jetzt auch eingetroffen. Faule tomaten bitte nach vorne werfen
[11:09:52] Vorsitzender des LO Bayern. die CSU der Piratenpartei

[11:10:09] Jan: Abstimmung zu Stefan Kürner als Moderator
[11:10:23] (sekor)
[11:10:39] bei überwiegender ja stimmen angneommen

[11:10:52] werden sich abwechseln
[11:11:16] TO Punkt 1260 - iwederaufnahme von hellboy
[11:12:09] Berufungsantrag auf Seite 13
[11:14:09] Jan: Berufung abstimmung des auschlusses von Hellboy
[11:14:34] geht nur um die abstimmung der berufung
[11:14:50] Einfaches verfahren über die berufung
[11:15:16] GO Antrag: Vilinthril: selbst wenns formal auch mündlich gibt, gibt es onehin den antrag auf wiederaufnahme
[11:15:22] gegenstimmen aus dem saal
[11:16:00] Maus: in der SGO steht drinnen, dass vor der nächsten BGV berufung eingelegt werden kann. das ist erfolgt. zustzlich gibt es einen antrag auf wiederaufnahme. Das wurde organisatorisch zusammengelegt
[11:16:15] vilitnhril: bittet um abstimmung zur aufhebung und wiederaufnahme in einer abstimmung
[11:16:44] Ohm: beantragt die durchführung einer geheimen abstimmung bei der berufung
[11:16:54] Jan: sind die nicht schon gedruckt
[11:17:03] Vilinthril: gedruckt wurden die stimmzettel für die wiederaufnahme
[11:17:27] GO antrag rudolf: ob geheim abgestimmt werden soll
[11:18:06] c3o: bittet um klärung, wie abgestimmt werden soll. er sieht antrag auf wiederaufnahme, antrag auf berufung. bittet um klärung durch moderation
[11:18:15] Jan: Wir stimmen einmal über die berufung ab
[11:18:16] was auf der TO steht
[11:18:35] Initiative 2008 von tiburtius
[11:18:42] und dann für die berufung
[11:19:21] lava: wenn wir das zweimal abstimmen müssen, verlieren wir viel zeit für die abstimmung
[11:19:46] Franyz: war im SG.
[11:19:58] zuerst wird berufen, dann ist der hellboy automatisch wieder aufgenommen
[11:20:24] Ist TheTib anwesend?
[11:20:55] lava`: haben falsche Stimmzettel

[11:21:30] Antrag zur geheimen Abstimmung über die Berufung bei wenigen Ja-Stimmen abgelehnt

[11:21:38] Rednerliste für Berufung geöffnet
[11:22:00] MoD: würde Punkte zusammenziehen
[11:23:01] Wunsch auf Vertagung bis Stimmzettel gedruckt
[11:23:21] Jan: die geheime Abstimmung wird vorbereitet und Stimmzettel werden erstellt
[11:23:30] Jan: Redebeiträge zum Punkt Berufung?
[11:23:44] Jan: Abstimmung auf geheime Wahl hätte nicht erfolgen dürfen, da gegen die GO
[11:23:46] über geheime Abstimmung hätte nicht abgestimmt werden dürfen
[11:23:53] geheime Abstimmung muss stattgegeben werden
[11:24:08] Verweis auf die Stelle in der GO, Abstimmung war fehler des Moderators
[11:24:25] Jan: Redebeiträge zur Berufung bitte
[11:24:56] Mod: die dahinterliegende Frage ist ob er dabei bleiben darf und bittet die bestehenden Abstimmzettel zu nutzen
[11:25:38] c3o: Frage zum Antrag - bittet um Klarifizierung an hellboy über ein Zitat über diesen antrag
[11:25:58] c3o: "sollte antrag nicht angenommen werden, wird es richtig hässlich."
[11:26:13] c3o: klang wie eine drohung. weder feind noch freundschaft mit hellboy, nur zur abklärung
[11:26:27] hellboy: einfach zu erklären
[11:26:40] das wird hässlich, sehen wir gerade hier. wir verlieren viel energie, welche für anderes notwendig wäre
[11:26:54] tommi: wünscht um worte von hellboy
[11:27:25] pässler: schön hb mal persönlich zu sehen. ich bin ein degenerierter provinzfaschist. machts was ihr wollts
[11:27:38] ich werde mich eher zurückziehen und auf salzburg konzentrieren
[11:28:06] gizmo: sehr viel porzellan zerschlagen worden. es gibt für jeden sein konstruktives eck. er hofft, dass es heute besser läuft
[11:28:18] mod: nicht mit hbs aussagen einverstanden, aber solche leute wird es immer geben
[11:28:33] wenn wir uns um alle so kümmern müssen, haben wir ein problem, eine partei muss solche leute auch aushalten
[11:29:03] hellboy: möchte gar nicht zu viel zeit verschwenden. es geht beim einspruch um formale dinge. es wird auf dinge eingegangen, die mit dem ursprünglichen urteil nichts zu tun haben
[11:29:13] es wird darauf eingegangen, dass die gründe nicht nachvollziehbar sind
[11:29:30] insofern bittet er aus formalen gründen das urteil aufzuheben, da bei der begründung nicht auf das eigentliche urteil eingegangen wird
[11:29:34] jan: weitere beiträge?
[11:29:50] exception: da es eine geheime abstimmung wird, übernimmt er. wahlhelfer?
[11:30:12] juli, burnoutberni, mod, cyberhawk
[11:30:45] ebenso shinji und landratte
[11:31:07] maus zeigt die leere wahlurne
[11:31:21] (Die Wahlurne ist eine Schatzkiste)
[11:31:58] exception: ja karte mit nach vorne nehmen, wahlhelfer machen 1 drauf, wenn der stimmzettel ausgeteilt wurde
[11:32:15] anschließend ausfüllen und bei der urne einwerfen
[11:32:46] jan: stimmzettel kommen in 1-2 minuten, bitte ja stimmenkarten mitnehmen
[11:34:08] jan: rednerliste muss nicht geschlossen werden, da keiner mehr oben stand
[11:36:42] Warten auf Stimmzettel
[11:37:05] beginn der austeilung
[11:38:28] jan: es wird nun der berufungsantrag abgestimmt, es geht darum, ob der schiedsspruch aufgehoben wird
[11:38:54] wurde es von jemanden nicht verstanden? 3 leute. jan erklärt noch einmal ausführlich
[11:44:36] lock*
[11:46:02] stimmvorgang neigt sich dem ende zu
[11:48:34] letzter aufruf zur stimmabgabe

[11:53:36] auszählung beginnt

[11:53:42] jan: zum nächsten to punkt


Vorstellung Programm

Parteiprogramm

[11:54:18] vilinthril: hinweis auf voll betriebsfertiges lqfb, 90-100 gültige beschlüsse gefasst
[11:54:36] beteiligung 60-80 piraten
[11:54:45] wir haben bereits viel programm und es wird täglich mehr
[11:55:25] lava: kein vortrag der einzelnen punkte, da keine zeit; das wesentliche: dank an tfs, die arbeit wurde von individuellen piraten gebracht; all die verbesserungsvorschläge, anträge etc. haben das programm möglich gemacht; DANKE!
[11:56:33] Vilinthril: bereits im programm - direkte demokratie, wahlrechtsverbesserungen, viele bildungsanträge, hochschulpolitik, fahrscheinloser öffentlicher verkehr, ...
[11:56:56] lava: Arbeit muss nicht doppelt gemacht werden, gute ideen sollen und können übernommen werden
[11:57:05] danke fürs zuhören und weiter


Berufung Hellboy

[11:57:37] exception: auszählung beendet
[11:57:41] 102 stimmen, 11 enthaltungen
[11:57:51] 37 ja, 53 nein - berufung ist abgelehnt

[11:59:13] jan: ini 2124 wurde bereits stattgegeben, antrag wurde vorgereiht


Wiederaufnahme Hellboy

2123

[11:59:33] 2 konkurrierende anträge 2008 und 2123
[11:59:42] 2008 zur vorstellung, tiburtius bitte bereithalten
[12:00:20] faithless: bitte gleich abstimmen
[12:00:32] wolf: wir sollten das jetzt zu ende bringen, jetzt sind wir dabei - wir sollten das durchziehen
[12:00:55] gerti: schließe mich wolf an, wir müssen das thema endlich mal durchbringen
[12:01:24] berichtigung: faithless wollte den to-punkt ans ende der to stellen, nicht gleich abstimmen
[12:01:38] antrag von faithless abgelehnt (wenige gegenstimmen)
[12:02:08] tiburtius: möchte antrag auf berufung stellen - einwürfe: geht nicht, wiederaufnahme - ja richtig, wiederaufnahme
[12:02:16] verweist auf den kodex, wert der milde und toleranz
[12:02:42] es bringt nichts gegeneinander zu arbeiten, jeder muss mit seinem gewissen vereinbaren ob er piratisch denkt
[12:03:25] wolf: gegenantrag soll dafür sorgen, dass man sich endgültig von diesem mitglied trennt
[12:04:08] endgültiger schnitt. er denunziert, er greift an, beleidigt andauernd. bittet endlich für eine piratenpartei ohne diesen störfaktor. er verhindert die arbeit
[12:04:26] mod zur go: schließung der rednerliste
[12:04:45] jan: wird nach dem ersten redner behandelt, es gibt noch keine rednerliste. bei rede zur go hbeide hände verwenden
[12:05:03] cyberhawk zur go: jeder mensch in österreich darf bei den piraten mitarbeiten
[12:05:10] jan: inhaltlich, bitte komm nach vorne
[12:05:50] considerator: bei antrag von wolf fällt ihm die aktuelle debatte in england ein, in der es um die relevanz von beleidigungen geht
[12:06:23] man hat hier ein problem, wer kann so etwas objektiv beurteilen? es ist eine einladung alles mögliche zu zensieren. eine derartige verbotsregelung gleicht zensur

[12:06:26] GO: Schließung der rednerlist
[12:06:32] Abstimmung zur Schließung der rednerliste
[12:06:51] bei 1 Nin, vereinzelten Enth. überwiegender Zustimmung ist die Rednerliste geschlossen

[12:07:23] lava: Redet Kontra 2123, können das technisch nicht umsetzen, technisch von der Teilnahme auszuschließen, bitte diesen Antrag einfach ablehnen
[12:07:46] gizmo: Antrag ist nicht umsetzbar, Piraten sind offen für alle und haben offene Veranstaltungen und nicht mit Grundwerten vereinbar
[12:07:56] Recht auf freie rede ist eine geschichte die immer wieder kommt, auch im forum
[12:08:00] auch bei persönlicher aussprache
[12:08:09] geht nicht um persönliche befindlichkeiten, wir sollten sachlich arbeiten
[12:08:17] wir müssen miteinander ja nicht kommunizieren wenn man einander nicht mag
[12:08:23] hier geht es um persönliche befindlichkeiten
[12:08:54] chilli: wolf hat gesagt der hellboy arbeitet mit, fazit soll sein wir schließen ihn aus? wir sollten die positiven kräfte kanalisieren und uns nicht blockieren
[12:09:07] schätzt den hellboy persönlich,aber findet seine ausdrucksweise vor der tastatur teilweise untragbar
[12:09:20] andere Leute führen sich aber auch ähnlich auf, und das sollte kein ausschlussgrund sein
[12:10:04] cyberhawk: muss sich auch gegen den antrag stellen, vor allem der letzte punkt, das soll von keinem Organ beauftragt werden. Wir haben stehen, dass jeder Mitmachen kann, wir haben viele Trolle mit vielen verschiedenen Nicks, das können wir nicht exekutieren,bittet um ablehnung
[12:10:34] hellboy: zu den vorwürfen, dass er die tiroler beleidigt hätte, weißt er zurück, vorwürfe waren gegen bestimmte personen, die inzwischen schon ausgeschlossen wurden
[12:10:46] auch bei den salzburgern richtete er sich gegen bestimmte personen, nicht gegen die LO an sich
[12:10:51] geht auch um verhältnismäßigkeit
[12:11:11] teilweise haben sich leute auf ihn eingeschossen und wollen ihn loswerden, das sind teilweise lange geschichten, die nicht ausgebreitet werden sollten.
[12:11:42] er kann nur den TFs, mit denen er zusammenarbeit (TF:;Medien, design, marketing, justitita), versichern dass er sich nicht im stich lassen wird, und weiterhin mitarbeiten wird, auch wenn er ausgeschlossen bleibt,
[12:11:47] er wird auch weiterhin zeit für die piraten investieren
[12:12:00] er verweist auf seine vielen beiträge zu den piraten
[12:12:30] im webforum vergreift er sich teilweise im ton, und dafr entschuldigt er sich. es zeichnet sich ab, dass mit dem abgang mit diverser personen sich auch die stimung im forum wieder gebessert hat, hofft dass wir konstruktiv weiterarbeiten können
[12:12:43] wir sollten nicht soviel über ihn reden, sondern konstruktiv arbeiten
[12:13:40] eduardo: geht hier viel um hörensagen um hellboy. er möchte sich auf zwei dinge beschränken. auf ein forenposting von hellboy zu seiner person: Hellboy schreibt dass er gehört hat, dass eduardo die piraten verlassen wird, wenn auf der BGV nicht ausgeschlossen wird. verweist auf hörensagen und bittet die person aufzustehen, die gesagt haben dass er die LO verlassen würde.
[12:14:32] tatsache ist, dass er nie eine persönliche aussage zu hellboy gemacht hat. das war nur hörensagen, das nicht der wahrheit entspricht. das in umlauf bringen solcher gerüchte ist für ihn parteischädigendes verhalten
[12:15:12] zweites thema: er ist LGF Wien, ist für MV zuständig, ist für ihn eine ehre mitglieder aufzunehmen, aber er muss auch austritte entgegen zu nehmen. er leist die begründungen der austritte, wegen hellboy traten viele mitglieder aus. wie sollen wir damit umgehen?
[12:15:20] wir müssen wachsen, damit wir bei der NRW antreten können
[12:15:38] Jan: rednerliste ist geschlossen
[13:31:20] jan erklärt den wahlmodus, die anträge schließen sich einander aus und wolfs antrag ist ein gegenantrag. beide antragssteller sind einverstanden

[13:31:47] mod stellt antrag auf öffnung der rednerliste - klar abgelehnt
[13:32:04] abstimmung zu 2123: "bei überwältigender anzahl von nein-stimmen abgelehnt"

2008

[13:32:14] 2008, antrag auf geheime abstimmung

[13:32:29] jan: abstimmung wird während der mittagspause weitergelaufen, um 13.15 wird weitergemacht
[14:00:25] Es geht weiter

[14:00:25] 98 abgegebene stimmen, 7 enthaltungen 38 Ja, 53 Nein, Wiederaufnahme von Hellboy ist abgelehnt


Stimmrecht MTreitler

[14:00:25] Antrag auf Erteilung des Stimmrechts an Matteo Treitler
[14:00:25] Die BGV möge beschließen, die BGO §4-3 möge für die Dauer der BGV für den Piraten Matteo Treitler auszusetzen. Die Statuten sollten nicht dazu dienen, verdiente Mitglieder von der BGV auszuschleßen
[14:00:27] fisima: kann das nur untersttzen, Matteo unterstützt uns seit anfang des Jahres traumhaft mit den PirateNews, und bittet darum diesen Antrag zu unterstützen.
[14:00:29] Salsabor unterstützt den Antrag ebenfalls
[14:00:32] anjobi: Warum nicht? Es spricht nichts dagegen
[14:00:34] dass er ein verdientes Mitglied ist, brauchen wir glaub ich nicht diskutieren
[14:01:31] Jan: Antrag muss formell abgelehnt werden. Das ist ein Antrag zur BGO, und die BGO sagt selbst, anträge zur BGO sowie zur Satzung und BGV in diesem Fall 4 Wochen vorher eingereicht werden müssen.
[14:01:48] Den kann man zwar beschließen, der hätte aber formell keine Wirkung, da der Antrag falsch eingegangen ist.
[14:02:02] MoD: Die BGV kann alles beschließen
[14:02:16] Jan: Nein, BGV kann nicht alles beschließen, sie hat sich die Regeln selbst gegeben
[14:02:23] MoD: Antrag einen Spontanantrag zuzulassen
[14:02:32] Jan: Könnten das schon beschließen
[14:02:53] Matteo: Wir können da jetzt abstimmen, hofft nicht dass allzuviele dagegen sind, wir könnten das informell so machen
[14:03:00] Jan: Meinungsbild, wer dem Antrag zustimmen würde
[14:03:12] Jan: 70%, die dem Antrag zustimmen würden
[14:03:24] Mit überwältigender Mehrheit wird der Antrag abgestimmt
[14:04:13] Jan: Wir setzen den §4-3 für die Dauer der BGV 2012
[14:04:16] aus

[14:04:32] Abstimmung zu diesem Antrag: Mit überwältigender Mehrheit ist dieser Antrag angenommen


Grundwerte, Kodex

2002 Grundsatzprogramm

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2002_von_c3o

[14:04:43] Punkt 3 der Tagesordnung
[14:04:52] Abstimmung der Grundwerte und des neuen Piratenkodex, ab Seite 16
[14:05:43] c3o: Es geht darum, dass die Satzung ein Grundsatzprogramm vorsieht, wir hatten bisher keines. Der Kodex wurde nich tbekanntermaßen bei einer BGV abgestimmt
[14:05:55] auch bei den deutschen ist dieser Kodex kein offizielles Dokument
[14:06:04] Der Kodx soll die Mitglieder verbinden
[14:06:31] Es geht ums "Warum" des restlichen Programms, soll als Leitfaden dienen für Programmpunkte bei denen noch nicht abgestimmt wurde, um Grundwerte von Freiheit, Transparenz nach außern vertreten zu können
[14:06:50] Dieser Kodex wurde in einem dreimonatigen Prozess erstellt. Er wird sie jetzt nicht vorlesen, um Zeit zu sparen
[14:07:07] Sektor: Redebeiträge
[14:07:17] Rudolf: bitte vorlesen für audiostream
[14:07:40] c3o: Wollen wir diesen Text als grundsatzprogramm etablieren. 2. Wollen wir alle instanzen des Grundsatzprogramms durch diese Grundwerte ersetzen?
[14:08:02] Darüer gabs noch nicht viel Resonanz. Diese dritte Abstimmung ist ihm nicht wichtig, die Leute können sich freiwillig damit identifizieren
[14:08:25] c3o liest den Text aus dem Programmheft vor
[14:13:51] hhr: hinweis auf das neu erschienene buch des club of rome.
[14:14:28] grundsatzprogramm streift diese problematik nur bedingt.
[14:15:12] die piraten haben dann kaum möglichkeit auf die probleme des klimawandels einzugehen. wille dafür ist da, aber noch nicht vertieft genug. steht ungefähr so bei allen anderen parteien auch
[14:16:21] stellt den antrag, dass auf bundesebene ein arbeitskreis eingerichtet werden soll, welcher diesen themenbereich zukunftsfähig vertieft
[14:16:54] c3o: vorschlag, arbeite bitte bis zur nächsten bgv einen zusatzpunkt aus oder gründest am besten sofort eine tf zu dem thema und führst den wichtigen diskurs

[14:17:34] Antrag mit 3 gegenstimmen angenommen
[14:17:55] initiative 2002 angenommen


2003,2005 - Piratenkodex als Grundsatzprogramm

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2003_von_c3o BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2005_von_c3o

[14:18:09] c3o: nächster antrag ob diese werte den alten kodex ersetzen sollten
[14:19:19] andre: bitte nochmals erklären, schaffen wir dann den alten ab und schaffen den neuen? c3o: ja
[14:20:19] jan: 2003 ist wortgleich mit 2002, der text aus dem grundsatzprogramm soll den kodex ersetzen.
[14:20:44] romario: unterstützt die ersetzung, klar pro neuer kodex
[14:20:54] eduardo: widerspruch zwischen altem und neuen kodex?
[14:21:38] c3o: der alte vermischt politische ziele mit bestimmten tugenden; neuer versucht dies zu trennen, grundwerte statt vermischung
[14:22:03] salsabor: +1
[14:22:34] tschechischebestie: hinweis - wenn der nächste zugestimmt wird und der übernächste abgelehnt wird, haben wir gar keinen kodex
[14:22:52] considerator: frage ob man es nicht gleich in einer abstimmung erledigen kann?
[14:23:33] c3o: geschickter wäre es zu fragen ob wir einen kodex haben wollen und dann den vorgeschlagenen abzustimmen
[14:24:32] jan: verständnisproblem mit antrag. wir können es nicht zusammen abstimmen
[14:24:50] lava: abstimmung im block möglich
[14:25:34] klares meinungsbild dafür beide punkte im block abzustimmen
[14:25:46] 2003 und 2005 werden im block abgestimmt
[14:26:05] problem: zusatzanträge vorhanden
[14:26:14] lava: verwechslung, zusatzanträge kommen später

[14:26:31] Abstimmung im Block 2003 und 2005
[14:26:54] 2 nein stimmen, einige enthaltungen - klar angenommen


2107, 2108 - Gendern im Kodex

[14:27:43] zusatzantrag 2107, lava erklärt antrag
[14:28:06] jan: hinweis, dass die möglichkeit besteht bei abstimmungen eine genaue stimmenauszählung zu verlangen
[14:28:54] andre: kann man gemeinsam abstimmen? jan: nein, entweder oder, oder binnen-i behalten
[14:29:36] c3o: es geht um einen konkreten satz
[14:29:54] ist für 2. zusatzantrag
[14:30:09] eduardo: antrag auf schließung der rednerliste, einhellig angenommen

[14:31:09] jan: rednerliste geschlossen, 2108 wird zuerst abgestimmt, wenn angenommen fällt 2107
[14:32:19] ergebnis nicht eindeutig, es muss ausgezählt werden
[14:35:46] 46/34/12 -  2108 angenommen, 2107 fällt

[14:37:00] jan: wir kommen zum nächsten punkt, organisation und wahlen


46 - Wahlkürzel

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_46_von_Vilinthril

[14:38:02] SA 35, vilinthril: es geht um die kurzbezeichnung auf wahlzetteln, PIRAT statt PPÖ. es gab klares LQFB-Meinungsbild dazu
[14:38:28] romario: pro, vom lpt oö den einstimmigen auftrag bekommen den antrag zu unterstützen
[14:38:53] jan: bitte regelung einhalten, name lo pro/contra gegenrede
[14:39:09] salsabor: wir sollten annehmen, die pfadfinder österreichs würden sich sehr freuen
[14:39:59] eduardo: zeigt ein exemplar der zeitung der pfadfinder
[14:40:18] fisima: grazer piraten treten als PIRAT an

[14:40:44] 2 gegenstimmen, sehr wenige enthaltungen - angenommen


87 - Bundeswahlordnung

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_153_von_Vilinthril.2Cdefnordic

[14:41:30] nächster punkt, go 87
[14:42:15] defnordic: erklärt die ausführliche überarbeitung der neuen wahlordnung
[14:42:30] lqfb meinungsbilder wurden eingeholt, kann gerne fragen beantworten
[14:43:33] gibt groben überblick: gültig für alle ebenen, verschiedene wahlmodi für einzel- und gruppenämter
[14:43:50] bzw. wahllisten
[14:45:25] für alle wahlen zuerst akzeptanzwahlen, dann schulze verfahren; verschiedene details
[14:48:29] Vilinthril: erörterungen über abstimmungsmodus und die weiteren punkte des entwurfs
[14:49:24] gegenantrag von mitom (ini 159)
[14:51:24] ziel: vereinfachung, gegen landeswahlordnungen; reihung statt streichung; videos schneller auf youtube; zu kleine gruppen von organen
[14:51:36] mehr losentscheidungen - sparen zeit
[14:53:44] meinungsbilder zu den beiden initiativen werden eingeholt
[14:54:07] beide finden mit unterschiedlicher anzahl von enthaltungen zustimmung
[14:55:06] Vilinthril: streichung ist wichtig um nicht "irgendwen" auf listen zu haben, personen müssen verhindert werden können; landeswahlordnungen müssen weiterbestehen, sonst ist kaum flexibilität möglich; paragraph zu abstimmungen fehlt bei mitom2 vollständig
[14:56:06] eduardo: laut mitom2s version ist misstrauensantrag wie programmentscheid zu fassen, von ihm antrag alle personenabstimmungen geheim zu machen - daher lehnt er den antrag ab
[14:56:34] wolf: ist eigentlich gegen beide, schulze methode zu kompliziert, menschen verstehen sie einfach nicht
[14:57:15] Vilinthril: ja, schulze ist komplizierter aber das modernste. es gibt einen grund, warum wir und viele andere piratenparteien diese methode verwenden. alle präferenzen zwischen kandidaten werden berücksichtigt
[14:57:40] alle anderen wahlsysteme sind sehr leicht durch taktisches wählen austricksbar
[14:58:07] romario: findet schulze wahl sehr gut für die bundesebene, für landesebene gibt es andere möglichkeiten
[14:58:35] frage: was ist vorgesehen, wenn nicht genügend leute die zustimmungswahlrunde schaffen?
[14:59:13] Vilinthril: denke es dir umgekehrt, statt weniger fähigen und akzeptierten versionen kannst du leute drinsitzen haben, welche nicht einmal ein drittel oder die hälfte zustimmung haben
[15:00:21] defnordic: das problem, dass es passieren kann, dass zu wenig personen die hürde schaffen hat man bei jedem system
[15:00:37] auch bei listen wichtig, es kann passieren, dass man leute erst gar nicht auf der liste haben will
[15:01:27] gamoder: es sollten eigentlich relativ wenig leute durch die akzeptanzwahl wegfallen
[15:01:52] Vilinthril: wenn die angst besteht nur hauptantrag zustimmen
[15:02:01] antrag auf schließung der rednerliste einhellig angenommen
[15:02:35] romario: zur zustimmungswahl - wir sollten den mut haben auch einmal nein sagen zu können
[15:03:05] considerator: was passiert wenn zb 7 leute die akzeptanzwahl schaffen und das gremium nur 5 plätze hat?
[15:03:32] Vilinthril: die kandidaten die die erste runde werden nachher erst gereiht, die 2 anderen im bsp sind nachrücker
[15:03:59] mitom2: is bei ihm gleich

[15:05:03] antrag von mitom2 mit wenigen ja-stimmen abgelehnt
[15:05:27] antrag von vilinthril/defnordic mit wenigen nein-stimmen angenommen

[15:06:11] jan: erörterung, dass konkurrierende anträge in zukunft anders abgestimmt werden


2113 Erhöhung der Zustimmungsgrenze

BGV2012-02/Anträge/Alles#Zusatzantrag_2113_von_lava

[15:06:45] zusatzantrag von lava: in 2b 50% statt 33% notwendiger zustimmung

[15:07:34] bei vielen enthaltungen und wenigen nein-stimmen angenommen
[15:08:24] wolf: möchte ergebnis ausgezählt haben und fragt ob diese regelung weiterhin besteht, dass bei mehr enthaltungen ungültig
[15:08:39] jan: eindeutig mehr ja und nein stimmen als enthaltungen
[15:08:43] wolf besteht auf auszählung
[15:11:28] 45 / 14 / 19 - antrag klar angenommen

[15:12:48] zener: hinweis, dass sich wolf mit seiner anfrage auf die satzung bezogen hat


154, 155 - Transparenz des Wahlkampfteams

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_154_von_Vilinthril.2Cdefnordic BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_155_von_Vilinthril.2Cdefnordic

[15:14:06] defnordic: erörtert die beiden intiativen, erstens protokolliert und sofortige veröffentlichung; zweitens protokolliert, aber veröffentlichung erst nach wahltermin, eventuell auch unter ausschluss der öffentlichkeit
[15:14:18] Vilinthril: lqfb meinungsbild ist sehr eng ausgefallen
[15:14:50] tommi: stimmt 2. version zu
[15:15:54] lava: stimmt tommi zu, tatsächlich wird jedoch intern anders kommuniziert; oft das problem: "das können wir dann nicht öffentlich stellen"
[15:16:26] fisima: ist ebenso für die 2. version, nachträgliches transparent stellen. die anderen parteien lesen mit und beobachten. alle mitglieder sollen die möglichkeit haben mitzuverfolgen, aber nicht andere parteien

[15:16:54] franz antrag zur go, schließung der rednerliste - klar angenommen und rednerliste geschlossen

[15:17:13] cyberhawk: pro 2., wir nehmen uns viele vorteile, wenn wir alles transparent für politische mitbewerber machen
[15:17:43] magnetom: ebenso für 2., wenn der 1. angenommen wird geht er sofort zur fpö
[15:18:02] poepe: wenige stunden nach der veröffentlichung von argumenten im wahlkampf wurden slogans kopiert
[15:18:22] gamoder: in diesem fall schadet uns transparenz
[15:19:26] c3o: 2 euro mitgliedsbeitrag halten niemanden davon ab bescheid zu wissen. er ist gegen eine unterteilung zwischen wissenden und unwissenden. es hat nachteile und es ist etwas neues, aber wir sollten uns trauen
[15:20:13] lava: wo ist die angst, dass uns inhalte geklaut werden? unser programm ist öffentlich; wir möchten uns von anderen unterscheiden nicht durch aktionismus stimmen zu fangen, sondern mit inhalten und programm überzeugen
[15:20:56] mod: angst ist unbegründet, der politische mitbewerber schaut sich natürlich unsere ideen ab - egal ob es einen tag zu spät oder gleich. wir haben die große gefahr interner shitstorms, wenn wahlkampfteams abgeschottet arbeiten können
[15:21:14] interne grabenkämpfe scheinen vorprogrammiert und sind schlimmer als die übernahme durch andere personen
[15:21:35] gizmo: wir sind eine transparenzpartei, wir können uns das auch im wahlkampf leisten
[15:21:54] es wäre eigenartig wenn mitglieder plötzlich nicht mehr den kompletten einblick haben
[15:23:06] ergebnis wird ausgezählt
[15:24:00] diskussionen über den wahlmodus
[15:24:30] beide werden nacheinander abgestimmt, werden beide angenommen gibt es stichwahl

[15:26:27] initiative 154: 47 / 30 / 8
[15:30:11] ini 155: 34/45/6
[15:30:25] 154 angenommen, 155 abgelehnt

[15:31:09] go 420 - romario zieht alle anträge zurück und stellt sie in lqfb


421 - Parteisteuer 5%

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_781_von_Romario

[15:32:43] go 421 - romario erklärt seinen antrag, er fände parteisteuer wichtig, jedoch lässt sich über die höhe streiten
[15:33:03] papageizichta: er erinnert sich an ein lqfb meinungsbild dazu
[15:33:14] romario: ja stimmt, 5% war der sieger
[15:33:41] cyberhawk: 5% auf gehalt oder auf alle ausgaben etc. des abgeordneten
[15:33:49] romario: versteht die frage nicht ganz
[15:34:09] akonto zahlungen sind zu leisten, mit 5%, das wären ca 408 Euro bei einem NR-Mandatar, dsa würde jährlich abgerechnet
[15:34:28] Papageizichte: meint bei preisschnapsen zB, wenn da etwas finanziert daraus wird, oder ob das ein zusätzlicher obolus ist
[15:34:33] romario: würde die BGF aufteilen
[15:34:39] zB 70% an die LOs
[15:35:09] Rudolf: Das war ein Meinungsbild in LQFB
[15:35:28] romario: beim meinungsbild waren nicht alle zugelassen, nach schulze war seine initiative der gewinner, der zweite sieger war eine freiwillige abgabe
[15:36:15] André: Kärntner sind der Meinung, dass alle Mandatare alles abliefern sollen was über das Grundgehalt hinausgeht. Jeder von uns bekommt das grundeinkommen, alles was er darüber verdient wird an die partei abgeführt
[15:36:23] Frage: Was ist das grundeinkommen?
[15:36:51] Das Grundeinkommen liegt bei 1000€, bei 8000€ würden 7000 abgeliefert
[15:37:09] Andre: aus politischen Mandaten. Was man an Arbeit zusätzlich verdient, würde davon nicht betroffen
[15:37:39] Schließung der Rednerliste - angenommen
[15:38:21] fisima: absolut dafür, dass mandatare abgaben leisten sollen. so wie es drinnen steht, fließt aus den Landesorganisationen das gesamte geld in die Bundesorganisation hinein. zB Stmk zieht in den Landtag ein, wie würde die Verteilung ausschauen?
[15:38:34] Romario: wie es drinnen steht, 70% an die LO des Mandatars, 30% an die BO
[15:39:37] eduardo: ist bei den piraten, wei ler mehr demokratie in der gesellschaft haben möchte. demokratie heißt wir stimmen in LQFB ab. Wenn die repräsentanten im Parlament sind, haben nichts zu tun, außer unsere meinung aus LQFB zu repräsentieren. Das ist ganz im GEgensatz zur Klassischen Demokratie. deswegen hält er NR-Mandatare mit 8000€ für absolut überbezahlt. Er hält den Einzug in den Nationalrat nur für eine
[15:39:37] Zwischenstation.
[15:40:30] Vilinthril: ist zwischen den meinungen. 5% ist eine sinnvolle untergrenze, wenn säpter 10 oder 20% auch für gut befunden werden, kann man das immer noch anheben. aufs grundeinkommen zu reduzieren findet er nicht sinnvoll, da die Arbeit eines Abgeordneten nicht zu vernachlässigen ist.
[15:40:40] 5% wären mehr als verträglich
[15:41:31] PeterTheOne: in Kärnten sind wir nicht dafür das bis zum BGE zu kürzen, das wurde noch nicht beschlossen. er ist gegen so eine radikale kürzung, wäre sogar gegen die vorgeschriebenen 5%, würde aber so um die 10% freiwillig erwarten
[15:42:41] mitom2: wie man bei Stronach sieht, bekommt man mit klubstärke sehr viel geld. Die mitgliedsbeiträge sind dagegen zu vernachlässigen. Wenn wir damit in den Landtag oder Nationalrat einziehen, wäre das zu vernachlässigen. Wenn wir wo einziehen, hätten wir mehr als genug Geld zu verteilen im gegensatz zu jetzt, da sollten wir nicht hürden oder bedingungen an die kandidatur knüpfen
[15:42:53] gizmo: ist für so eine abgabe, aber wäre auch eine höherer prozentsatz sinnvoll
[15:43:27] aber ohne ehrenamtliche arbeit ginge es nicht, auch wenn man NR-Abgeordneter ist. Man sollte einen Beitrag einheben, würde eher 10 oder 20% vorschlagen, auch damit unsere Diskussionsprozesse fortgeführt werden.
[15:44:27] Wolf: ist ganz beim mitom2, ist gegen diesen Antrag, der nur die neid-debatte anfacht, man soll niemandem etwas wegnehmen. er findet die Arbeit im parlament ist viel arbeit. Wenn wir irgendwo einziehne, haben wir durch die Förderung sehr viel mehr einkommen als durch die abgabe
[15:45:26] Landratte: hier sitzen sehr viele leute, die auch nicht nur auf die idee kämen, etwas für die arbeit zu verlangen. er findet es beschämend und traurig, dass hier leute sitzen, die nichts von 8000€ abgeben würden. Er findet, dass jeder der ein Mandat anstrebt, um geld zu verdienen, hier falsch am platz ist
[15:45:35] jeder abgeordneter sollte 1000-2000€ abgeben
[15:46:26] faithless: if you pay peanuts you get monkeys. ewnn jemand qualifiziert ist und geld verdient, und dann für uns die arbeit auf sich nimmt, der soll sich das mal anschaun wie die tatstächliche arbeit eines abgeordneten ausschaut, das sind mehr als 40h/woche
[15:46:48] wenn das nur 1000€ wert sein soll, fragt er sich wieviele man finden wird, die sich diese arbeit antun werden.
[15:47:43] Sektor: Gegenantrag von Zwitschi
[15:47:47] Zwitschi wird ausgezählt
[15:47:56] ist nicht rechtzeitig erschienen

[15:48:23] Abstimmung 781
[15:48:43] sehr deutliche Mehrheit, wenige gegenstimmen und enthaltungen ist der antrag angenommen
[15:49:20] Abstimmung 1036
[15:49:28] deutliche Mehrheit gegen diesen Antrag, 1036 abgelehnt
[15:49:35] damit ist Antrag 781 angenommen


777 - Antritt zur NRW

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_777_von_Romario

[15:49:53] Antrag 419 - initative 777
[15:49:58] Romario liest antrag vor
[15:51:06] der antrag hat im LQFB 100% zustimmung gehabt
[15:51:31] bittet darum, sich zu überlegen, was es für jeden einzelnen bedeutet, hier mit ja zu stimmen, was jeder zu leisten hat um dieses ziel auh zu erreichen
[15:51:37] Keine wortmeldungen

[15:51:39] Abstimmung 777
[15:52:00] zwei enthaltungen, keine gegenstimmen, Antrag angenommen

[15:52:28] SO1036, keine satzungs- und GO-Änderungen
[15:52:43] MoD: zieht die initiativen 2063 und 2131 zurück
[15:52:52] Sektor: will jemand eine oder beide übernehmen?
[15:52:56] niemand


2133 - Neue Satzung

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2133_von_mitom2

[15:53:09] Initiative 2133
[15:53:46] mitom2: hat auf der letzten BGV einen satzungsänderungsantrag eingebracht, der dafür sorgen soll dass ein Mentorposten geschaffen werden soll, damit sich leute einfühlen können
[15:53:55] letztens ist absolut nichts weitergegangen mit LQFB und einladungsmails
[15:54:39] vieles ist uns abhanden gekommen, weil die struktur fehlt. die Basis soll das sagen haben, was zu entscheiden ist. die Geschäftsführung und Vorstand soll nur noch umsetzen was die basis entscheidet
[15:55:20] was auch immer die organe entscheiden, es gehscieht nichts oder es gibt shitstorm. wir blockieren uns jkomplett. hat einen komplette neue satzung eingebracht

[15:55:47] GO Antrag auf schließung der rednerliste
[15:56:13] GO ANtrag zur  Begrnzung der redezeit auf zwei minuten

[15:57:01] MoD: leider ist das ganze soviel, dass man das nicht jetzt erörtern kann, er hat sich das durchgelesen, findet dass es unausgereift ist
[15:57:15] Tommmi: wir brauchen kleine, schrittweise veränderungen
[15:57:22] er empfiehlt sich das alles durchzulesen
[15:57:36] und einzelne Punkte daraus einbringt
[15:57:41] bei späteren BGVen

[15:58:00] Abstimmung 2133
[15:58:13] 1 dafür stimme, viele gegen- und enthaltungsstimmungen

[15:58:21] Rudolf: beantragt eine Pause (GO)
[15:59:32] Pause! 5minuten
[16:06:26] 5 minuten verlängerung


210 - Änderung von Quoren auf LPT

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_210_von_lava

[16:12:34] lava: intiiative 210
[16:12:49] quoren abschaffen
[16:13:10] viele mitglieder wollen die partei nur durch einen beitrag unterstützen, wenn wir viele dieser mitglieder anwerben, würden wir uns mit fixen quoren lähmen
[16:13:56] romario: findet man sollte die quoren erhalten, sonst könnte es LPTs geben, wenn nur drei leute anwesend sind
[16:14:07] in OÖ genügen bereits jetzt schon 5 Leute
[16:14:20] lava: ja, aber was ist die alternative? die alternative ist eine LO, die gar nix mehr beschließen kann.
[16:14:34] wenn das die alternative wäre, hätte er gerne zumindest die möglichkeit mit wenigen leuten etwas zu beschließen
[16:15:15] anjobi: versteht eines nicht. bei der letzten BGV hatten wir 53 delegierte bei 479 zahlenden mitgliedern. heute sind wir über 100 leute. er glaubt nicht, dass es irgendwann so weit ist, dass wir die leute nicht zusammenbekommen
[16:15:47] lava: es ist so dass die parteitage in deutschland die 20% bei weitem nicht erreichen würden. wenn wir so groß werden, sind wir nicht mehr beschlussfähig, und das stellen wir dann fest, wenn wir nicht mehr beschlussfähig sind
[16:15:56] MoD: stimmt lava zu.
[16:16:12] man kann nicht überrumpelt werden für einberufung, antragsfristen, etc...
[16:17:08] ???: sieht die gefahr schon, dass die BGV iirgendwo stattdfindet wo keiner hinkann, oder leute verhindert sind, und dann würde man nichts beschließen können. das Quorum könnt man zB mit alternativen quoren von 20 leuten oder 10% festlegen

[16:17:14] GO ANtrag auf schließung der rednerliste
[16:17:30] überwiegende mehrheit zur schließung - ist geschlossen

[16:18:02] lava: der anjobi hat gesagt, ja wir haben rekordbeteiligung, die chance dass wir prozentuell weniger beteiligung haben ist aber nicht von der hand zu weisen.
[16:18:33] magnetom: bittet zur klärung §13 nochmal zu zeigen. wann ist ein LPT ein LPT?
[16:18:53] §13 der Satzung
[16:20:49] magnetom: ein LPt gilt als ordentlicher LPT, wenn zumindest 8 wochen vorher mitglieder eingeladen wurden

[16:21:38] Abstimmung 210
[16:23:02] es wird ausgezählt
[16:24:30] 45/25/14 - 70% wurden nicht erreicht, antrag abgelehnt

[16:25:30] tommi zur go, antrag sgo und andere relevante abstimmung vorzuziehen um wahlen zu ermöglichen
[16:25:57] jan: es ist bereits etwas in planung
[16:26:17] tommi zieht zurück
[16:27:01] jan: besteht widerspruch die wichtigen punkte vorzuziehen? keine gegenrede
[16:27:10] lava: vorigen punkt beenden, dann erst vorziehen
[16:28:59] kodex


2087 - Reduktion des Quorums auf LPT

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2087_von_PiratPapaJoe

[16:28:59] i 2087; waltbon erklärt antrag, die absenkung des anwesenheitsquorums kann beliebig oft wiederholt werden, bis zu einer mindestanzahl von 12 stimmberechtigten
[16:29:52] fisima: problematisch für eine kleine lo wie zB burgenland, daher abzulehnen
[16:30:41] mod: vielleicht sollte die möglichkeit bestehen zu warten, bis man 12 hat
[16:30:56] lava: will exakt das gleiche wie mein antrag, ist nur komplizierter
[16:31:16] romario: formalfehler, lpt und lgv wird vermischt
[16:31:26] rudolf: sehr problematisch, bsp burgenland
[16:32:06] blackjack: es gibt die möglichkeit, ähnlich wie bei lqfb, ein mit der mitgliederanzahl steigendes quorum einzuführen
[16:32:57] wolf: würde diesen antrag trotzdem annehmen, damit man mit mindestens 12 leuten einen lpt abhalten kann

[16:33:35] abstimmung: deutliche ablehnung, einige pro stimmen, eine reihe von enthaltungen

[16:33:50] i 211 von lava ist zurückgezogen


2088

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2088_von_PiratPapaJoe

[16:34:35] i 2088; waltbon erklärt antrag
[16:36:38] romario: antrag sehr eigenartig, vermischung von bgv/lpt/lgv

[16:37:14] abstimmung: klare ablehnung, einzelne pro stimmen, einige enthaltungen

[16:38:03] verabschiedung und abreise des 2. moderators stefan körner; anjobi: dankt ihm im namen der partei und bgf
[16:39:06] jan: anträge betreffend der organe werden vorgezogen, nächster punkt 6.1


6.1 - Schiedsgerichtsordnung

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_771_von_Franz.2C_ipitimp.2C_Vilinthril.2C

[16:39:46] franz: war 6 monate im sg und ist auf viele probleme gestoßen, welche die alte sgo verursacht hat
[16:40:03] irrsinnig lange dauer der einberufung, verfahrensbeginn, etc.
[16:40:43] 5 bundesschiedsrichter, 9 landesschiedsrichter; 2 instanzen + bgv
[16:41:34] vilinthril: mit dieser neuen sgo kommt es automatisch auch zu satzungsänderungen, da auch dort das sg erwähnt wird. auch das ausschlussverfahren wird neu geregelt
[16:42:15] menodoros: was ist mit ma-anträgen gegen bundesorgane?
[16:42:30] Vilinthril: kein landes-, sondern länderschiedsgericht, das als bundesgericht 1. instanz dient
[16:43:50] keine explizite übergangsregelung vorgesehen, aber bisherige abgesandte der länder machen logischerweise den übergang in die neue instanz
[16:44:45] eduardo: wollen wir wirklich, dass das sg über ausschlüsse entscheidet?
[16:44:56] Vilinthril: provisorische lösung, besser als ebv; wird morgen intensiv behandelt
[16:45:32] wir streichen es aus satzung und geben es in die go, satzung überschreibt go

[16:46:36] Abstimmung: einhellig bei vereinzelten enthaltungen angenommen


2117 - einstimmigkeit

BGV2012-02/Anträge/Alles#Zusatzantrag_2117_von_ipitimp

[16:47:51] es wird versucht ipitimp über mumble zuzuschalten
[16:48:12] jan verliest den antrag
[16:49:33] eduardo: worauf bezieht sich die einstimmigkeit? jan: die schiedsrichter müssen einstimmig entscheiden
[16:50:54] poepe: auch gegen einstimmigkeit, jeder hat sympathisanten
[16:51:22] mod: wenn es übers sg geht, soll dies eindeutig sein
[16:52:07] jan: hat jemand ein parteigesetz dabei? in deutschland ist einstimmigkeit komplett ausgeschlossen, wie ist das in österreich?
[16:52:46] mod: kann man bei 70% quorum genau so sagen; jan: er wollte nur fragen
[16:53:02] antrag auf schließung der rednerliste - klar angenommen, rednerliste geschlossen
[16:53:39] gizmo: befürwortet einstimmigkeit, da es klar sein muss; eine der sensibelsten entscheidungen die man treffen kann
[16:54:19] doris: meiner meinung nach muss schon sehr viel geschehen sein um ein sg-verfahren abzuhalten, ist gegen einstimmigkeit
[16:55:02] considerator: eine einstimmigkeit ist durchaus drinnen und nur im sg verfahren, bgv verfahren gibt es ja immer noch
[16:55:39] eduardo: das sg hat darüber zu entscheiden, ob es parteischädigendes verhalten war; wenn wir wollen, dass sich das sg zu 100% einig ist, können wir es uns schenken

[16:56:48] abstimmung: antrag abgelehnt, bei mäßiger zustimmung und vielen ablehnungen


2119 - detailverbesserungen

BGV2012-02/Anträge/Alles#Zusatzantrag_2119_von_ipitimp

[16:57:10] 2119: mumble funktioniert noch nicht, jan verliest antrag
[16:57:19] korrektur, vilinthril verliest
[16:59:40] und erklärt die verschiedenen änderungen genauer
[17:00:35] abstimmung: einzelne gegenstimmen, mäßige enthaltung, antrag angenommen
[17:01:12] die restlichen anträge zum sg werden später behandelt, da sie nicht die organe betreffen
[17:01:19] nächster punkt, 7.1


750 Umbenennung BV/EBV -> Parteisekretariat/BV

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_750_von_Vilinthril

[17:02:17] vilinthril zieht i 750 zurück
[17:02:55] damit fällt auch der zusatzantrag weg
[17:03:16] gizmo übernimmt die i750
[17:04:30] führt den antrag genauer aus; umbenennung wäre sinnvoll, da sekretariat die aufgaben des organs besser widerspiegelt
[17:04:48] funktionell sollte alles gleich bleiben
[17:05:49] meinungsbild: viele nein stimmen, mäßige zustimmung
[17:06:13] abstimmung zur schließung der rednerliste - klar angenommen
[17:07:04] chili: prinzipiell kann er der idee etwas abgewinnen um den unterschied zu anderen parteien zu erkennen; beseitigt aber nicht das problem
[17:07:33] tommi: grundsätzlich gute idee, aber in den details einige probleme; gegenantrag von c3o insgesamt besser, man sollte sich gute ideen mitnehmen

[17:08:58] abstimmung: einzelne pro stimmen, viel ablehnung, etwas weniger enthaltungen

[17:09:15] damit fällt zusatzeintrag 2137
[17:09:58] meinungsbild ob aufgabenstrukturierung vorgezogen werden sollte, mehr zustimmung, viele enthaltungen


2128 - BV Neudefinition=

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2128_von_c3o

[17:10:05] weiter mit 7.1.3, i2128 von c3o
[17:12:02] versuch die aktivitäten des bvs neu zu definieren, verschiedene kernaufgaben für einzelne mitglieder
[17:13:23] er möchte, dass etwas weitergeht und dafür braucht es menschen die sich verantwortlich fühlen. das gleiche bei der bgf
[17:13:32] anjobi: dem ist nichts hinzuzufügen
[17:13:58] eduardo: ist eine regelung ohne wirkung, die leute arbeiten nur so viel wie sie arbeiten wollen
[17:14:20] damit beginnen begehrlichkeiten
[17:15:21] c3o: er versteht den einwand, aber es ist immer noch besser als der derzeitige zustand; es muss nicht irgendwo stehen und der bv teilt sich die aufgaben selbst zu
[17:15:49] tommi: findet die grundidee ziemlich gut; einige themen liegen brach
[17:16:05] ein gewisses verantwortungsgefühl schadet nicht

[17:16:37] antrag auf ende der rednerliste - klar angenommen
[17:17:35] antrag auf einholung eines meinungsbildes - mehr ja als sein, mäßige enthaltung

[17:18:26] chili: er versteht, dass dies wirkungslos sein könnte; jedoch sagt seine erfahrung, dass ohne definitionen der aufgabenbereiche die streitereien noch größer werden können
[17:18:50] anjobi: wir schreiben dann niemanden vor, was sie zu tun haben - es sollte nur klare ansprechpersonen und verantwortlichkeiten geben
[17:19:07] wir kennen die situation wie sie war, bitte ändert das
[17:19:45] eduardo: die leute müssen einfach arbeiten und arbeiten so viel wie sie wollen. wir haben leute gewählt die die erwartungen nicht erfüllt haben. der vorstand muss effizient zusammenarbeiten
[17:20:25] doris: der meinung seines vorredners. wir müssen leute hinein wählen die fähig sind miteinander zu kooperieren und ohne vorschreibung ihre tätigkeiten organisieren

[17:21:04] abstimmung: ca. gleich viel ja/nein stimmen, damit abgelehnt


Abschaffung des EBV

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_614_von_Max_Mustermann

[17:22:15] 7.2 sa 345, abschaffung des ebv
[17:23:18] eduardos überlegung war ebv abzuschaffen, da wir lqfb haben. wir brauchen kein übergangsgremium mehr. im ebv sind die stimmen der mitglieder nicht gleich verteilt und gleich viel wert, in lqfb sind sie das. wir sollten das nutzen
[17:24:44] ihm ist klar, dass der ebv in den statuten verwoben ist. seiner meinung nach ist es schwierig, da seiner meinung nach keine geheimen abstimmungen über lqfb möglich. dennoch bitte annehmen.

[17:25:10] go antrag auf meinungsbild - mehr enthaltung als ja und nein stimmen, kein klares bild

[17:25:28] considerator: was passiert bei nachbesetzungen, das fehlt?
[17:25:53] eduardo: nachrücker entsprechend des letzten wahlergebnisses
[17:26:15] abstimmung auf schließung der rednerliste - angenommen, rl ist geschlossen
[17:26:48] romario: lqfb manchmal einfach nicht schnell genug, ebv ist notwendig als notfallsgremium
[17:27:24] tommi: im ebv gibt es immer wieder probleme, man sollte sich aber klare gedanken machen wie man ihn reparieren kann. wenn man ihn abschaffen will, muss eine klare, nachhaltige satzungslösung geschehen
[17:28:00] gizmo: war im ebv, organ ist aufgefallen durch viele debatten , dennoch auch viele wichtige entscheidungen; wichtig als notfallsgremium
[17:29:47] salsabor: findet ebv sehr wichtig für die piratenpartei, wir müssen nur darüber diskutieren; zusammensetzung muss diskutiert werden
[17:30:16] hhr: so neu lqfb ist, so sehr muss man aus den bisherigen fehlern lernen
[17:31:24] doris: ebv ist wichtig, wo sollen die länder sonst mitsprechen können?
[17:32:00] ...stätt ? (LO WIEN): face to face kontakte wichtig, daher für beibehaltung
[17:32:10] eduardo: noch keine ebv sitzung face to face, immer über mumble
[17:32:44] ebv ist nicht repräsentativ um die entscheidungen zu treffen die er treffen sollte
[17:33:32] die anderen anträge zum ebv konkurrieren - unsicher wie man weiter vorgeht
[17:34:41] die weiteren anträge die zusammensetzung des ebv betreffend müssen als gegenanträge behandelt werden
[17:35:41] c3o: nur wenn aktue entscheidungen notwendig sind
[17:35:59] es überprüft keiner, ob der fall eingetreten ist, dass ein akute entschiedung notwendig ist
[17:36:08] es soll dem EBV einfach machen zu sagen "wir sind nicht zuständig"
[17:36:32] diese rinberufung soll durch die Mitglieder, oder ein drittel der summe aus BGF/BV/LR
[17:36:54] Idee ist, den EBV als notfallgremium beizubehalten, wenn die server down sind zB, also wenn im notfall schnell etwas entschieden werden muss
[17:37:11] oder wenn minderheiten von organen ein foul feststellen
[17:37:37] mitom2: der EBV ist aktuell ein notfallgremium und sollte normalerweise einmal im vierteljahr tagen. Was sich jetzt eingerissen hat, ist nicht optimal.
[17:37:47] wir planen derzeit diverse änderungen der besetzung diverser organe
[17:38:03] würde das nur durch di ebasis einberufen lassen
[17:38:17] problem mit dem parteigesetz: wir brauchen ein unabhängiges Organ, das den BV kontrolliert
[17:38:38] Wenn das nur der Vorstand wäre, könnte das der LR machen, aber wenn das oberste Organ der EBV ist, hätten wir keine Kontrollinstanz
[17:38:51] deswegen sollten wir den EBV abschaffen und das mit dem Notfallgremium nicht annemen
[17:38:59] gizmo: Notfallgremium ist anstrebenswert.
[17:39:13] keiner wusste wirklich was dieses gremium macht, wurde zugemüllt mit anträgen
[17:39:28] grad die wichtigen geschichten wie satzungstreitigkeiten und so weiter wurden behandelt
[17:39:37] wichtige sachen wurden teilweise erst im EBV thematisiert
[17:40:05] eduardo: EBV ist kein Kontrollgremium für den BV. er ist ein entscheidungsgremium für wichtige Sachen, die eigtl die einberufung einer BGV benötigen würden.
[17:40:29] sein problem bei dieser regelung ist, dass wir nur sehr wenig Mitglieder haben, und sehr viele Leute die im Gremium des EBV sitzen
[17:40:35] Wir brauchen klare Linien.
[17:41:14] MoD: hat vielen EBV Sitzungen beigewohnt, dieses Organ bricht ständig zusammen, kann sich nicht einigen, man weiß oft nicht wie die basis entscheiden würde. man bräuchte viel mehr meinungsbilder. warum nicht gleich ins LQFB, weil wir eine basisdemokratische partei sind
[17:41:41] die akzeptanz ist nicht so da. hellboy wurde ausgeschlossen, es gab ein SG urteil, trotzdem musste man hier lange diskutieren. wenn alle von anfang an mitgestimmt hätten, wäre viel weniger diskussion da gewesen
[17:42:22] Chilli: angesprochenen probleme gibt es natürlich, EBV wird überschwemmt, kaum einer hat dem Mut anträge abzuweisen, man sollte nur behandeln was für den EBV da ist. man ist gar nich genau definiert, wofür der EBV zuständig ist, soll sich selbst regulieren, das funktiniert nicht.
[17:42:41] nur weil die leute das nicht können oder sollen, glaubt nicht dass es richtig ist, den EBV gleich abzuschaffen, evtl bei der nächsten BGV
[17:42:48] man muss schaun ob genug vertrauen in LQFB vorhanden
[17:43:01] ungleichverteilung der Bundesländer in LQFB

[17:43:18] Rednerliste geschlossen

[17:43:59] c3o: will nicht pessimistisch sein, aber wenn wir den EBV abschaffen, ist das schlimmste was passieren kann, dass wir nicht handlungsfähig sind. das schlimmste im falle des notfallgremiums wäre, dass es so weitergeht wie bisher und er vciel zu viel einberufen wird
[17:44:28] MoD: gibt chilli recht, man muss auf techn. infrastruktur vertrauen. Länder sind aber nicht geschwächt, wenn man mehr demokratisch wird, indem jeder genau eine Stimme, hat ist das egal
[17:44:43] eduardo: für NÖ Themen hat jeder NÖer eine Stimme. im burgenland hat jeder Bgld-er eine stimme
[17:45:19] wenn es ein bundesthema ist, kann es nicht sein, dass ein Bgld-abgeordneter gleich berechtigt ist mit einem wiener eines mehrfachen der Stimmen dahinter
[17:45:35] Jan: bitte um vorstellung von 979
[17:46:00] Zener: möchte anträge umgeordnet sehen
[17:46:13] 976 hat keine auswirkung auf das Gremium als solches
[17:46:49] bittet um rückreihung seines antrags
[17:47:38] ruft auf den sonstigen antrag 491 vorzustellen
[17:47:41] (Jan)
[17:48:15] da er den vorigen zwei anträgen widerspricht
[17:48:34] Zener: Wenn der Paragraph zum EBV rausfällt, würde dieser antrag rausfallen
[17:49:03] Jan: widerspricht


976 - Stimmrecht im EBV für jedes BGF Mitglied

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_976_von_Zener

[17:49:14] Zener: stellt den Antrag 976 vor
[17:49:53] Zener: EBV hat von seiten BGF nur eine Stimme. Dieses Stimmrecht hat vor allem in Zusammenhang mit der beschlussfähgikeit zu verwirrung geführt. jedes Mitglied der BGF sollte stimmrecht haben


2012 Neustrukturierung Bundesgeschäftsführung

BGV2012-02/Anträge/Alles#Initiative_2012_von_anjobi

[17:50:57] Satzungsänderungsantrag 2012
[17:52:05] anjobi: stellt den Antrag, die Bundessatzung wie folgt abzuändern. Der aktuelle Text dürfte eh bekannt sein, er verließt den neuen
[17:55:04] Vilinthril: die LGF haben genügend zu tun, und in der BGF ist derzeit sehr viel zu regeln, zu automatisieren, und wir haben wirklich ausreichend wirklich gute Kandidaten, um die BGF hier auf der BGV gut zu besetzen und hält diesen Antrag nicht für nötig, um die BGF handlungsfähig zu machen
[17:55:30] eduardo: liest meinungsbild zu seinem antrag vor
[17:56:24] Möchte jemand GO1011 übernehmen?


1020 Neuregelung BV (beratende Stimmen BGF und EBV)

BGV2012-02/Anträge/Alles#Satzungs.C3.A4nderungsantrag_1020:_Neuregelung_BV_.28beratende_Stimmen_BGF_und_EBV.29

[17:56:57] Antrag SA 1020
[17:57:41] Initiative 2020
[17:58:07] Zener: ist eine formalität, auf der BGV im april wurde §9-2 korrigiert, auf einen stand den er eigentlich war. dieser antrag korrigiert das

[18:01:36] Abstimmung initiative 614 - abschaffung EBV
[18:02:01] Antrag abgelehnt

[18:02:14] Damit sind die verbleibenden Anträge nicht mehr konkurrierend
[18:02:24] Daher stimmen wir die einen nach dem anderen ab

[18:02:39] Abstimmung 1014
[18:02:52] Wenige nein, einige enthaltungen, überwiegende ja-stimmen - antrag angenommen
[18:02:59] Initiative 976
[18:03:39] Bei vereinzelten Nein Stimmen, wenigen Enthaltungen, überwiegenden Ja Stimmen, ist der Antrag angenommen
[18:04:10] SA 2012
[18:04:12] abstimmung
[18:04:43] Bei mäßiger Enthhaltung und pberwiegenden Nein Stimmen ist der Antrag abgelehnt

[18:05:08] SA 2020 -

[18:05:26] vereinzelte JA stimmen, wenigen nein stimmen und vielen Enthaltungen ist die abstimmg ungültig, antrag abgelehnt
[18:05:52] wiederholung 2020
[18:06:10] ergebnis bleibt gleich

[18:06:28] Jan: 10 minuten pause


Bericht des BV

[18:23:04] es geht weiter mit den rechenschaftsberichten des bvs
[18:24:14] salsabor berichtet von seinen tätigkeiten als bv; reise nach prag, grüße an luxperpetua nach wien; treffen mit der ppt in tirol
[18:24:57] moderation lpts salzburg, steiermark, kärnten; volksbegehren; wahlkampfhilfe für oberwart
[18:25:43] ein großes danke an die tf technik! applaus! ebenso an die tf lqfb
[18:25:56] donnerstägliches arbeitstreffen organisiert, danke an landratte
[18:26:18] (und ehrenhauser)
[18:26:34] veranstaltung eines bürgerinitiativentreffens, eigene lqfb instanz für diese
[18:27:14] mehrere interviews mit zeitungen, tv etc
[18:27:21] dank an zwitschi
[18:28:49] danke an die basis für die hilfe, aber auch die ganzen shitstorms die ihm gezeigt haben, wie wichtig die piratenpartei für ihn ist
[18:29:31] wilcox: nur einen monat bv, daher nicht so viel zu tun. mehrere interviewanfragen
[18:30:29] wahlkabine anfrage schon fast verschlampt, mithilfe mehrerer piraten doch noch gebogen
[18:30:38] der rest war kleinzeug, sprich mails, telefonate, ...


Entlastung der Organe

BV

[18:31:44] jan: dann kommen wir zur fragerunde
[18:32:25] gizmo: status mit hai.at?
[18:33:02] wilcox: aufklärung ist zeitmäßig auf der strecke geblieben, wird nach der bgv weiterverfolgt
[18:33:19] rudolf: um was gehts bei hai.at?
[18:34:05] anjobi: hai.at war ein ehemaliges mitglieder der piraten, welcher auftrag über 60/monat bekommen hat eine medienbeobachtung durchzuführen - kein bgf beschluss dazu und auch kein vertrag
[18:34:24] am ende eine rechnung von über 1400 euro bekommen, die wir natürlich nicht bezahlt haben
[18:35:38] anwaltsschreiben, man hat sich nicht einschüchtern lassen; 2x geantwortet; auftrag kam von stephan raab, itc - jedoch über seine firmenmailadresse
[18:35:47] es war hai.at nicht möglich einen vertrag vorzulegen
[18:37:29] gizmo: frage aus dem forum von gonzo - salsabor wurde bereits einmal nicht entlastet, warum?
[18:38:40] salsabor: nimmt das auf seine kappe, da die anderen nicht mehr anwesend sind
[18:38:47] (hai.at sache)
[18:39:24] zur fehlenden entlastung: im bv war es damals sehr kompliziert und schwierig, er hat damals die kommunikation mit diesen abgebrochen - das ist alles was er zu der cause sagen will
[18:40:22] mod: wie ist das mit der aussendung des bvs zu den "manipulierern" der itc-umfrage?
[18:40:33] salsabor: ist weg; mod: danke, das war untragbar
[18:41:33] jan erklärt die definition der entlastung genauer
[18:42:38] andre: es ist ein europäischer rechtsgrundsatz, dass verträge nicht verschriftlicht sein müssen
[18:43:59] wilcox: das haben wir gelernt; salsabor: wilcox kann nichts dafür, das nimmt er auf seine kappe; die verantwortlichen sind aber eigentlich weg
[18:44:34] rednerliste geschlossen
[18:45:15] siddharte: entlastung ist keine absolution. entlastung heißt, dass die gemeinschaft die rechtsverantwortlichkeiten übernimmt.
[18:47:15] entlastung wird einzeln durchgeführt

[18:47:28] salsabor: bei einzelnen enthaltungen einhellig entlastet
[18:47:39] wilcox: bei 2 enthaltungen einhellig entlastet
[18:48:17] luxperpetua: 1 neinstimme, einige enthaltungen, großteil ja
[18:48:40] itc: bei einigen enthaltungen, ohne ja stimmen - klar nicht entlastet
[18:49:17] bsrodeo: mehr enthaltungen als ja und nein stimmen, entlastung nicht gegeben
[18:49:35] mrcrazy: einzelne ja/nein-stimmen, überwiegende enthaltung - nicht entlastet

[18:50:37] wilcox: allerletztes schlusswort, im namen aller die allerbesten genesungsgrüße an cmv - es wird erwartet, dass du beim nächsten mal wieder dabei bist
[18:51:31] salsabor: weist auf carina zauner hin, diese hatte einen blindenhund, welcher vor kurzem eingeschläfert werden musste. er will werbung für diese facebookseite machen, wer mehr informationen haben will soll zu ihm kommt. wir piraten sollten ein herz für personen zeigen, welche hilfe brauchen


BGF

[18:51:43] jan bittet die mitglieder der bgf auf die bühne
[18:54:06] anjobi: wie angekündigt wird es keinen schatzmeisterbericht geben, da von den ländern aufgrund des zeitdrucks keine berichte eingefordert wurden
[18:54:29] auf dem bundeskonto ca. 2400 euro, gesamtbestand in der partei von 10.900.- euro - absoluter höchststand seit der gründung
[18:55:03] bittet seine entlastung nicht durchzuführen
[18:55:30] schuttwegraeumer: nicht wahnsinnig aktiv, hat nach der bgv arbeit gefunden, die ihn extrem auslastet
[18:56:16] er ist kaum in erscheinung getreten und er hofft, dass in zukunft personen das amt ausführen, welche mehr zeit dafür haben
[18:56:45] albert3100: ist seit ca. einem monat interimistischer bgf, da bgf kaum mehr handlungsfähig war
[18:57:34] er möchte die kommunikation zwischen bv und bgf verbessern, falls er wieder in die bgf kommt.
[18:58:03] zener: ist im april in die bgf gekommen, hat nach einiger zeit die notbremse gezogen, da keine konstruktive arbeit mehr möglich schien
[18:58:28] während seiner tätigkeit als bgf hat er versucht transparent zu arbeiten
[18:58:55] maus: hat in der bgf mitgearbeitet, war aber kein gewähltes mitglied; ein mitglied der bgf wurde an die rdö verloren
[18:59:12] ipitimps arbeit war sehr wertvoll, vor allem in der sache hai.at
[19:00:09] maus hat in der mitgliederverwaltung mitgeholfen, mit hilfe von lava admidio stark verbessert; ausgliederung an die LOs war bereits großteils möglich
[19:00:22] kooperation bezüglich der finanzen hat noch nicht problemlos funktioniert
[19:01:05] diese muss klar verbessert werden
[19:02:14] atlantis: hat den rechnungsbericht eingefordert, aber nicht bekommen. ein rechnungsprüfer hat die belege zu prüfen - das war schlicht nicht möglich

[19:03:07] entlastung zener: bei 2 gegenstimmen und einigen enthaltungen gegeben
[19:03:30] schuttwegräumer: bei wenigen neinstimmen und einigen enthaltungen entlastet
[19:03:45] albert: bei einzelnen neinstimmen und enthaltungen entlastet
[19:03:56] ipitimp: einhellig bei einzelnen enthaltungen entlastet
[19:04:22] anjobi: antrag die entlastung die nächste bgv zu verschieben. bei vereinzelten neinstimmen und enthaltungen angenommen


EBV

[19:05:19] ebv entlastung ist der nächste punkt
[19:06:23] gerti: möchte sich entschuldigen, weil sie sehr wenig zeit hatte; lpt in oö moderiert, gründungssitzung in nö moderiert; einige mitglieder angeworben
[19:07:35] mod: du warst oft nicht in ebv-sitzungen und hast dich v.a. in kritischen fragen nicht enthalten. sie schien nicht aktiv, hat aber oft trotzdem abgestimmt
[19:08:40] gerti: sehr wohl informiert, sonst hätte sie sich der stimme enthalten. sie weiß selbst, dass sie zu wenig präsent war. dieser grund ist inzwischen fast gegessen, spätestens im november
[19:09:48] gizmo: etliche demos organisiert, events; ihm war immer wichtig die hauptaufgaben des ebv richtig zu vertreten; es gab viel zu lernen
[19:10:18] aus voller überzeugung versucht piratische prinzipien durchzubringen und die handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten
[19:10:49] keine fragen
[19:11:55] hellboy: hat sich in den wenigen sitzungen bis zum ausschluss für transparenz und lqfb eingesetzt
[19:12:16] er sieht zum glück veränderungen, hat in tfs weitergearbeitet als der status noch nicht geklärt war
[19:12:32] keine wortmeldungen
[19:12:50] wilcox: wurde in den EBV gewählt, die performance kennen eh alle
[19:13:07] es gab immer wieder Kritik, dass wir nciht sehr viel urchgesetzt haben. wir haben aber auch schlimmere sachen verhindert
[19:13:13] kurz und bündig, bittet um fragen
[19:13:19] keine fragen
[19:13:36] jan: waren nur 4 gewählte EBV... der 5te?
[19:13:42] der fehlende ist PiratPapaJoe
[19:13:50] Jan : Entlastung

[19:14:29] Abstimmung pber gesamtentlastung: vereinzelte Enthaltungen, überwiegende mehrzahl für entlastungen
[19:14:39] Abstimmung entlastung: keine gegenstimmten, einzelne enthaltungen, EBV ist entlastet

[19:15:21] Rudolf: Frage via mumble von Anton Holzer, dass er BGF war, möchte wissen ob er entlastet ist

[19:16:32] nachträgliche Entlastung von Anton Holzer
[19:16:55] Abstimmung: bei einer nein stimme, wenigen enthaltungen und überwiegenden ja stimmen wurde Toni_H entlastet


Neuwahl Bundesvorstand

BGV2012-02/Kandidaturen#Bundesvorstand

[19:18:08] Initiative 2015, Neuwahl bundesvorstand

[19:18:16] GO Antrag auf Blockabstimmung aller Anträge zur Neuwahl
[19:19:27] Abstimmung: Neuwahlen aller Organe sind bestätigt

[19:20:31] Redezeitbegrenzung wurde beantragt, aber gilt lt. Jan nicht für den ersten Redebeitrag, also auch für die Vorstellung der Kandidaten
[19:21:45] Jan: Vorstellung - Fragen, Vorstellung - Fragen für jeden Kandidaten
[19:22:05] brain_cap nicht anwesend
[19:22:49] Redezeitbegrenzung auf zwei Minuten, gilt nicht für den ersten REdebeitrag


anjobi

BGV2012-02/Kandidaturen#Andreas-Johannes_.27anjobi.27_Biberhofer


[19:24:17] anjobi: ihn werden die meisten kennen, er wird in kurzen Worten umreißen was er vorhat. In letzter Zeit hat man gesehen dass man sehr großes Kommunikationsproblem hatten. dadurch auch, dass wir keine fixen personen in den Organen haben
[19:24:39] der BV soll lt. Satzung ein Mitglied mit beratender Stimme in die BGF entsenden
[19:24:57] die linke hand soll wissen was die rechte hand macht
[19:25:11] anjobi: die kommunikation innerhalb der gremien ist etwas, die reformiert gehört.
[19:25:36] was in der BGF gut funktioniert momentan, das würde er im Vorstand auch anordnen
[19:25:43] damit man weiß um welche Sachen man sich kümmern soll
[19:25:50] wenn das mal ordentlich gehandhabt wird wärs gut
[19:26:01] wäre ein vorschlag, das er allen Gremien der Partei macht
[19:26:15] es wird der Verteiler dann genutzt, was er schwachsinnig findet
[19:26:44] zur Außenvertretung würde er sich einsetzen, dass die Länder näher an den Bund rankommen, damit gemeinsam in den Ländertreffen wirklich Sachen ausgearbeitet werden kann
[19:26:56] anjobi: Mal schaun obs funktioniert
[19:27:01] Fragen!
[19:27:21] MoD: warum hat anjobi den Drucker verschenkt?
[19:28:11] anjobi: der Drucker war physisch niemals in Besitz der Piratenpartei. Der Hauptgrund war... etwas das nie eingesetzt wird, dem bund aufzulegen, würde er bauchweh bekommen
[19:28:33] faithless: wie stellst du dir vor, den bei der letzten BGV geänderten Paragraphen der Spendentransparenz umzusetzen?
[19:28:50] + was gedenkst du zu tun, damit wir piraten in zukunft einengrößeren Frauenanteil haben?
[19:29:29] anjobi: zu den spenden. die Frage ist eigentlich die nach dem "Wie" der Veröffentlichung. er stand da relativ alleine da, wusste nicht wo und wi er es auf die Homepage oder ins Wiki schreiben sollte
[19:29:35] es gab nicht wirklich eine Möglichkeit vom Vorstand
[19:29:45] faithless: 6 Monate wusste er das nicht? 6!! Monate!?
[19:29:56] kann er noch so lange herumreden darüber
[19:30:02] Anjobi: er war nicht der einzige in der BGF
[19:30:12] faithless: du warst der verantwortliche Schatzmeister
[19:30:21] anjobi: das muss ausgearbeitet werden.
[19:30:30] anjobi: es gibt gute Gründe, das in der jetzigen Form nicht zu machen
[19:30:53] Wenn sich die Partei in eine REchtsunischerheit begibt wegen der Veröffentlichung, das würde er selbst auc nicht tragen können auch nicht als Bv
[19:31:09] Tommi: als subjektiver Eindruck der gesamten BGF hat er einen gemischsten eindruck bekommen
[19:31:24] wie denkt er, dass sich die gebahrung der BGF verhalten hat und was sich daran ändern sollen?
[19:31:33] anjobi: BEschlüsse wurden veröffentlich
[19:31:54] tommi: meint den dialog, über zB über das forum. wie erfährt man, was sich in der BGF wirklich abspielte?
[19:32:26] anjobi: bis vor kurzem gab es kein bundesforum. in den länderforen ist er ziemlich behindert worden. DAss im Forum keine Kommunikation statgefeunden hat mag sein, das soll sich äöndern
[19:32:46] was der BV damit zu tun hat wie der BV in Zukunft nach außen auftritt, fragt er sich auch
[19:33:12] MoD: Fragt sich wie das mit der Spendentransparenz ist, und fragt zu den beschlüssen zu LQFB, auch wenn das system fehleranfällig war, warum wurde das nicht gemacht?
[19:33:44] Anjobi: hat LQFB nicht abgelehnt. er hat eine deutsche Instanz, wo wir die Möglihckeit nicht hatten, Akkreditierungen nicht nachzuvollziehen oder Leute zu sperren, die hat er abgelehnt. nicht LQFB als solches
[19:34:13] Das jetzige System das läuft, hat die BGF für produktiv erklärt. Nur die deutsche Instanz wurde abgelehnt.
[19:34:27] faithless: die frage nach den frauen wurde nicht beantwortet
[19:34:53] anjobi: wie soll man das hinkriegen? man sollte mehr nach außen gehen und auch die jetzigen Frauen mehr einbinden, die hoffentlich auch inden BV gewählt werden
[19:35:15] Das muss nicht nur von uns, dem BV kommen, da ist eine Frau die bessere Ansprechpartnerin, wie man das schafft
[19:35:51] Cyberhawk: Wie steht er zu benutzung von adminrechten im forum, die aber explizit nicht genutzt werden sollten. er hat 2x einen user gesperrt, was nicht seine aufgabe gewesen sei
[19:36:01] anjobi: seit november ist er Kernmitglied der TF:Forenmoderation
[19:36:34] rayna: aber hat das auch vorher gemacht, wurde selber im mumble anwesend
[19:37:24] MoD: hat sich gefragt, warum der link verschwunden ist zum IRC chat. wurde gesgt, dass das salsabor durchgefürt hat, aber auf anjobis anweiseung. findet es nicht gut wenn zugangskanäle erschwert werden
[19:37:32] anjobi: war eine umsetzung eines BGF beschlusses.
[19:37:51] Maus: Schließung der Frageliste, da es sich alles um seine vergangenheit als BGF richtet
[19:38:24] MoD: ist der meinung, wenn er schon in der vergangenheit ttig war, sollte man ihn auch dazu befragen könnmen, da es auch seine einstellung auf seine umsetzung von basisbeschlüssen hinweisen kann
[19:38:50] Rednerliste geschlossen
[19:39:02] Salsabor: tendenz ist klar, aber will nur ein wort sagen, das ist FLAUSCH!
[19:39:16] Jan: an das thema müssen wir uns halten
[19:39:20] dankt anjobi


c3o

BGV2012-02/Kandidaturen#Christopher_.27c3o.27_Clay

[19:39:29] c3o stellt sich vor
[19:39:55] möchte kurz über drei sachen reden, was er beiden piraten gemacht hat
[19:40:17] die letzten 6 oder 7 jahre hat er sich damit beschäftigt, die technologie der welt zu verbesseren
[19:40:30] das eine projekt war das metalab in wien, wo er eines der ersten mitglieder war
[19:41:03] hatte eine eigene Firma, soup.io, wo er einen sozialen online dienst entwickelt hat. hat da erfahrung gesammelt , wie man mit wenigen ressourcen umgeht, und wie man selbstorganisierte Projekte handhabt
[19:41:33] hat technische und gestalterische skills. hat in graz studiert, hat erfahrung mit medien. seit Juni ist er Mitglied der Partei. Florian Hhufsky war ein Freund von ihm
[19:42:02] er hat einige Vorschläge initiiert, die heute auch abgestimmt wurden, vorschläge in pads, slogans, war in der TF:Wirtschaft, und in der TF:Verwaltungsreform
[19:42:19] hat im Standard ein Leserkommentar zum Thema LQFB untergebracht, und hat ein Blog gestartet, um pber die Piraten zu schreiben
[19:42:35] hat versucht in der Sache mit itc zu vermitteln. aber er kämpft gegen die selbstbeschäftigung
[19:42:48] auf stammtischen war er kaum, er war den ganzen Sommer in den USA
[19:43:07] sein Plan ist: Transparenz im Vorstand, da sind wir unseren Ansprüchen nicht gerecht geworden. klarere zuständigkeiten, klarere Ziele
[19:43:24] Einzug in Graz muss geschafft werden. Würde sich hier auf jeden Fall mit voller Energie einbringen
[19:43:39] hauptziel ist die basis zu verbreitern. brauchen viel mehr, vielaktivere menschen
[19:44:07] eine aktive Gruppe in derNetzpolitik hat sich von den Piraten abgespaltet, das war eine Katastrophe, wir müssen uns um diese Zielgruppen kümmern, viele sachen verpassen wir da
[19:44:29] Diskussionskultur verbessern, klarer kommunizieren wie man mitmachen kann, infos vor verschiedene beteiligungslevel
[19:45:04] wenn das neben der basisverbreiterung geschafft wird. wir müssen uns vom programmerstellen weiterentwickeln zu klaren botschaften, wie wir das kommmunizieren, wie wir das nach außen bringen, kommunkationsstrategie entwickeln
[19:45:12] man muss shitstorms aushalten.
[19:45:31] man muss versuchen, die quadratur des kreises zu schaffen, wir müssen offen sein für alle, ohne uns selbst zu blockieren.
[19:45:47] wird das nicht shaffen, aber wird sich bemühen
[19:46:11] Jan: Fragen an den Kandidaten?
[19:46:17] PeterTheone: wie lange wird er in .at sein?
[19:46:36] c3o: mit seiner firma wird er wenig weitermachen, er ist auf absehbare Zeit in Österreich, sonst hätte er sich nicht beworben
[19:47:14] faithless: wie stest du dazu, dass es unter umständen doppelfunktionen geben könnte im vorstand und nationalratswahlliste, und wie er es hält, dass sich befürworte dafür finden, dass er auf der NRW-Liste kandidiert?
[19:47:30] glaubt er kann sich im BV besser einbringen
[19:47:46] hat dazu auch ideen im forum eingebracht, wie ersich langfristig besser einbringen kann, zB die Parteiakkademie.
[19:48:08] pers. Möglichkeit sich einzubringen ist die technologie, und würde gerne für und mit den piraten an technologie arbeiten, als politisch aktiv zu sein.


0utput

BGV2012-02/Kandidaturen#Christoph_.270utput.27_Trunk

[19:49:08] output: 35 jahre, wirtschaftsinformatik studiert, arbeitet als projektmanager; seit jänner 2010 in der piratenpartei, über zwei jahre wiener lv und lr
[19:49:23] spitzenkandidat bei der wien wahl 2010, erfahrung mit wahlkampf - kennt die fehler
[19:50:09] ziele: stabilität in den BV, bereits seine 4. BGV; noch keinen BV der komplett die ganze periode durchhält
[19:50:41] kommunikationskultur bei sitzungen anheben; die arbeit muss spaß machen
[19:51:05] thematische schwerpunkte: opensource in der verwaltung, reform des suchtmittelgesetzes
[19:51:51] tommi: in welchen tätigkeitsbereichen schwerpunkte?
[19:52:10] output: flexibel, wird kein problem haben aufgabenbereiche aufzuteilen; es soll die jeweils kompetenteste zum zug kommen
[19:53:08] serdi: 2 fragen - warum haben sie in vorarlberg noch nie was von den wiener piraten gehört? 2. wie kann man mitgliederzahlen verdoppeln?
[19:53:35] output: müsste man vor allem Marc Fuhrken fragen; wie erhöhen? weitermachen wie bis jetzt und gut arbeiten
[19:54:15] tommi: idealvorstellung im bv? output: vermittlung, vl außenvertretung
[19:55:10] serdi: wieviel geld brauchen wir für die wahlen? schaffen wir es ohne geld? output: das weiß er nicht. er nimmt an ab 20.000 können wir etwas auf die beine stellen. je mehr desto besser

Vilinthril

BGV2012-02/Kandidaturen#Lukas_Daniel_.E2.80.9EVilinthril.E2.80.9C_Klausner

[19:56:08] Vilinthril: seit mai mitglied der piratenpartei; 2 TFs gegründet; viele anträge erarbeitet, ordnungen überarbeitet; viel arbeit mit lqfb
[19:56:31] mithilfe bei der erstellung von pressetexten und anderen arbeiten
[19:56:44] ziele: mehr und transparentere kommunikation, sowohl innerhalb der organe, als auch nach außen
[19:57:01] mehr basiseinbindung, diese sollte bei allen weiter reichenden entscheidungen bestimmen können
[19:57:25] erweiterung von lqfb, vor allem auch auf andere schichten; wiederanknüpfung an andere ngos und bürgerinitiativen
[19:58:02] von bundesseite die länder auf dem weg zur nrw 13 möglichst gut mitbetreuen
[19:58:23] freut sich, dass es so viele gute kandidaten für die organe gibt und freut sich auf die zusammenarbeit in allen zusammensetzungen
[19:59:02] faithless: meinung zur eventuellen aufstellung zur nrw und ob arbeit in den tfs leiden wird, wie er es schaffen kann
[19:59:58] Vilinthril: er macht nun bereits inoffiziell viel koordinationsarbeit zwischen verschiedenen gruppen innerhalb der piraten, er versucht probleme und offene fragen aufzuzeigen - nur als bv mit noch mehr nachdruck; er möchte in den tfs weiter aktiv sein, vl weniger termine und dafür mehr beteiligung
[20:00:16] korrekturlesen könnte vielleicht jemand anderer übernehmen und die tf lqfb ist kompetent genug ihn ersetzen zu können
[20:00:42] er hat es sich noch nicht fix überlegt ob er für die nrw kandidieren würde, hängt von der reaktion auf seine arbeit und seinen zugang zu den piraten ab


Ruth

BGV2012-02/Kandidaturen#Ruth_Rath

[20:02:01] ruth rath: krankenschwester, mutter von 4 kindern; ist tirolerin, hier kennt sie keine; sie möchte tirol wieder zu den piraten bringen und ist auf der suche nach neuen werten
[20:02:08] ziel ist eine menschliche, soziale politik
[20:02:52] serdi: 12 jahre bei einer anderen partei? welche? hauptgründe warum piraten erst so spät entdeckt?
[20:03:46] ruth: war in der spö, hat sich nicht mehr identifizieren können und wollte nicht mehr mitverantworten; immer nur der mittelstand zur kasse gebeten, die großen parteien denken nie an die kleinen
[20:05:05] kein vertrauen mehr in die politik möglich, wenn versprechungen und sogar schriftliche verträge gebrochen werden
[20:07:03] mod: in der tat unterstützenswerte ideen. kennt sie die abläufe in der piratenpartei? wo man sich einbringen kann? glaubt sie als bv konkret ihre ziele umsetzen zu können?
[20:07:24] ruth: sie glaubt, dass man viel mit den leuten kommunizieren und die medien aktivieren muss. ebenso vorbild sein
[20:07:57] serdi: was waren deine aufgaben bei der spö, was stellt sie sich bei dem bv vor, wie kann sie sich einbringen?
[20:08:45] ruth: lange stellvertreterin im bezirk, frauensozialsprecherin im bezirk, war im landesparteivorstand und bei der landesfrauenabordnung
[20:09:55] go antrag auf schließung der rednerliste, klar angenommen
[20:11:29] considerator: wie steht es mit ihrem wissen über die technischen kommunikationsmöglichkeiten in der piratenpartei. wie soll die kommunikation von der basis aus funktionieren, man hat das gefühl ihr wissen über die neuen medien ist nicht so gegeben
[20:12:17] ruth: schauen, dass man einen hohen bekanntheitsgrad bekommt, präsenz zeigen auf der straße, in kindergärten etc.


André

BGV2012-02/Kandidaturen#Andr.C3.A9_Igler

[20:13:23] andre: seit 2 jahren bei der piratenpartei, das erste mal im leben einer politischen partei beigetreten. das erste jahr bedeckt gehalten, seit sommer aktiv in der kärntner lo
[20:14:13] hat pr gelernt, pr nach innen ist genauso wichtig wie pr nach außen. nach 16 seiten im forum und 5 stunden im mumble hat er prinzipiell schon alles gesagt, was er sagen wollte
[20:14:53] tommi: nächstes jahr wahlen in kärnten? andre: musst du die fpk fragen, wohl kommender april; tommi: wie ist deine wahrnehmung der piraten in kärnten und welche kontakte zu journalisten?
[20:15:25] andre: seit 40 jahren journalist und pflegt zu kärntner wenig kontakte, weil es die schlicht kaum gibt. der orf kärnten ist ihnen nicht sehr gewogen, aber das müssen sie anders knicken. aber das werden sie
[20:15:54] wir werden wahrgenommen, wenn wir die zulassung schaffen - erst dann wird man uns ernst nehmen
[20:16:52] faithless: du hast recht, bereits viel im forum beantwortet. neue frage - andre hat bei der diskussion um die parteiabgabe klare widersprüche bei wortmeldungen gezeigt
[20:17:45] andre: keine unterschiedlichen auffassungen; noch kein beschluss, lgv nach der bgv; dort wird team und programm beschlossen; dort werden sie im falle eines politischen mandates beschließen, dass sie bis aufs existenzminimum alles abgeben wollen
[20:18:07] er gibt ihm recht, er hat behauptet es wurde nicht beschlossen, das stimmte so nicht - asche auf sein haupt
[20:18:32] mod: wie kannst du etwas so locker leicht behaupten, wenn es noch nicht beschlossen wurde? vor allem in hinblick auf das organ des bv?
[20:19:19] andre: er würde als bv nie eine aussage nach außen tragen, von der er sich nicht sicher ist, dass die basis sie trägt
[20:20:37] faithless: warum glaubst du, dass du den kärntnern in kärnten nicht mehr im wahlkampf helfen könntest?
[20:21:15] andre: das eine schließt das andere nicht aus. er wurde von den kärntner piraten gebeten zu kandidieren - er hat sie zuvor gefragt. er glaubt, dass es dem bv gut tut auch leute aus den bundesländern dabei zu haben
[20:22:42] eduardo: wie schätzt du die partei momentan ein, was sind die größten baustellen? was brauchen wir für den nrw wahlkampf
[20:23:16] andre: spaß! wenn wir nicht alle ein team arbeiten, sind wir nicht nationalratsfähig. daher größte baustelle pr nach innen
[20:23:36] besseres "miteinander-gefühl", sekundäres agieren nach innen von bedeutung
[20:25:13] burnoutberni: das hier ist eine öffentliche veranstaltung, es gibt viel kommunikation nach außen; egal wie man zu solchen meldungen steht, man erzeugt damit shitstorms; und seiner meinung lähmt er die partei damit viel mehr, als er mit anderen tätigkeiten helfen kann
[20:25:26] andre: ok, war ein fehler. wenn du glaubst, dass ich es nicht kann, dann wähl mich nicht
[20:25:51] lava: go antrag auf begrenzung auf 2 minuten
[20:26:10] jan: abgelehnt, da alle piraten die gleichen rechte haben sollten und bei den vorherigen die zeit auf 2 minuten begrenzt war
[20:26:40] serdi: kärnten wäre eigentlich das schlaraffenland für einen wahlkampf der piraten. was würde er als pirat anders machen
[20:27:13] andre: die aufgabe des bundes ist zu fragen, was die länder brauchen und helfen diesen; in kärnten passiert nicht nix
[20:28:05] mod: wie kann andre die angst aus dem weg räumen nicht wieder irgendwen den man nicht kennt zu wählen?
[20:28:41] Korrektur: Antrag von lava war auf Begrenzung auf 45 Sekunden
[20:29:06] andre: 2 dinge unterscheiden; der bv gibt politisch beispiele und nimmt vorschläge von der basis auf. um die zweifel zu zerstreuen - er fragt sich schon seit 5 stunden, warum er nicht in seiner pension sitzt und briefmarken sammelt. er will sein bestes geben


mitom2

BGV2012-02/Kandidaturen#m.C3.AE.E2.80.A0.C3.B5m.C2.B2

[20:30:10] mitom2: wohnt in NÖ, ist 30 Jahre alt, ewige 29. ist der absolute transparenz- und kommunikatonsfetischist. will dass jeder in den IRC kommen kann und schnell eine antwort bekommt. ansonsten soll alles ins forum
[20:30:20] die Leute sollen in LQFB reingehen und abstimmen, was der Vorstand machen soll
[20:30:47] er hat nicht vor die mitgliederanzahl explosionsartig zu erhöhen. er will dafür sorgen, dass die leute die da sind bei uns bleiben
[20:31:01] dass die leute die die mühe machen uns zu finden, bei uns bleiben. das geht nur mit mehr kommunikation
[20:31:24] in den foren sind viele threads ins planschbecken vershcoben worden. die konstruktiven beiträge muss man belassen. in sachen kommunkikation haben wir derzeit ein defizit
[20:31:36] Fragen?
[20:32:06] gerti/LO NOE: wie stellst du dir vor die leute zu erreichen, die nicht technikaffin sind?
[20:32:26] mitom2: wir haben 2 ideen, die in der partei kursieren, die eine dass man die offline erreichen muss, und dass es keine offliner gibt
[20:32:50] um einen Verein zu gründen reichen zwei Leute, für eine PArtei reicht eine Person. Wer bei uns nicht glücklich wird mit der Kommunikation, der schadet dem ganzen System
[20:33:04] Wer zu uns kommt, muss damit rechnen, dass wir im LQFB unsere Entscheidungen finden
[20:33:23] man braucht die bereitschaft, ins LQFB zu gehen, sich durchzulesen was dort geschrieben wird. Es gibt genug Möglichkeiten, den Leuten infos zu geben
[20:33:33] es wird ein massives Problem geben, mit der Haltung der Personen
[20:34:30] burnoutberni: möchte nicht diskreditieren, aber hat erwähnt, dass er FPÖ wähler wäre und lieber stronach als piraten wählen würde
[20:34:37] mitom2: das stimmt so wie er es gesagt hat
[20:34:58] hat bisher die FPÖ gewählt.er ist kein populist, hat nix mit nazis zu tun, ist ein klassischer protestwähler. hat nach einer alternative gesucht die man wählen kann.
[20:35:09] wir haben aber immer wieder streitereien, die dazu führen dass wir nicht ernst genommen werden
[20:35:15] die NEOs hatten mehr aufmerksamkeit wie wir
[20:35:51] beim Stronach ist er nicht, was seine pol. Idee betrifft, aber man sieht an seinen Anträgen, dass er für eine Klare Struktur ist. Wir müssen unser Chaos wegbringen. Stronach hat kein Chaos. Deswegen ist er von der Protestwähleraufnachmebereitschaft besser wie wir
[20:36:18] das ist bisher über 3 monate gut gegangen, dann gabs wieder streitereien. wir müssen zu einer partei werden, die im politischen spektrum ernst genommen werden kann. BGV in linz war der beginn der streitereien
[20:36:25] piraten soll man wieder wählen können
[20:36:49] gamoder: woher wissen wir, dass nicht in den nächsten monaten alles so läuft wie geplant, re zum team stronach wechselt?
[20:37:19] mitom2: hat nicht vor zum stronach zu wechseln, seine struktur passt nicht zu ihm, stronach ist Alpha. mitom2 kann das nicht gehen, er ist ein querulant
[20:37:30] IRC ist ein kommunikationseinstiegsgremium
[20:37:47] antröge gehören in LQFB, und dann ins forum geschrieben, das ist sträflich vernachlässigt worden
[20:38:32] lava: 2 fragen: ist dir bewusst, dass in diesem saal höchstens 1/4 der personen überhaupt weiß, was IRC ist, und noch eine frage, er hat angekündigt, dass er nach der BGV ausschlussanträge stellen wirst, bitte ausführen wen er ausschließen würde, und kann er ausschließen, dass er weitere personen ausschlie0ßen würde
[20:38:41] mitom2: IRC ist eine weit verbreitete Kommunikationstechnik
[20:38:54] zugang zum IRC ist möglich, aber ein wenig versteckt
[20:39:22] geplante ausschlussantrag ist gegen Anjobi aufgrund diverser Verfehlungen aufgrund seiner Tätigkeiten als Schatzmeister. ansonsten hat keine AA vor zu stellen
[20:39:34] die entscheidung ob das parteischädigend ist, entscheidet dann jetzt das SG
[20:40:07] Franz: das Amt des BV ist ein Amt, wo man gut kommunizieren können muss. Siehst du dich in der Lage, das Amt gut auszuüben, und kommt er mit anderen Leuten zusammen?
[20:40:42] mitom2: kann gut mit leuten kommunizieren. Presseanfragen kann er ohne Probleme beantworten, und sich primär darauf konzentrieren, dass die texte in rechtschreibung und grammatik passen und dass einfache Wörter verwendet werden.
[20:40:56] man muss sic drauf verlassen können, dass infos die von den piraten kommen, gut kommuniziert werden
[20:41:19] Tommi: heute wurden grundwerte bestimmt. wir wollen den zugang zu mitbestimmung einfacher gestalten. Warum schließt du dann Offlinepiraten aus?
[20:41:47] mitom2: LQFB hat eine suboptimale Oberfläche. er ist nicht auf facebook, wegen datenschutzproblemen. die kommunikation auf facebook ist aber viel einfacher, so stellt er sich das für LQFB vor
[20:42:05] sobald leute im Internet sind, sollen sie nur das möglichst einfachste Tool brauchen, um sich einzubringen
[20:42:08] das sollte der Chat sein
[20:42:15] für unsere Programmpunkte werden wir LQFB brauchen
[20:42:26] einige Programmanträge werden wir verschieben müssen
[20:42:43] Morgen werden wir das morgen endgültig etablieren können. Das ist der Weg den er sieht.
[20:42:57] Mit Nur-Offlinern kann man nicht effizient kommunizieren.
[20:43:28] considerator: nachdem das letzte mal bei der BGF nicht so gut gelaufen ist, wie steht er dazu, dass er die ganze periode durchhalten wird?
[20:43:34] mitom2: ist sehr shitstormresistent
[20:43:47] wenn viel im LQFB abgestimmt werden soll, haben wir viel, das umgesetzt werden kann
[20:44:00] aber derzeit weiß keiner, was man wirklich will, in EBV wird zuviel herumdiskutiert
[20:44:13] da gehört klar gesagt, das ist nicht die aufgabe des EBV, der soll sich da nicht einmischen
[20:45:09] Menodoros: provokante Frage: Macht es sinn als BV zu kandidieren, wenn er gegen sich selbst einen Ausschluss stellen muss, weil er Unwahrheiten verbreitet hat gegen ihn
[20:45:19] mitom2: wenn das seine Meinung ist, soll er einen ausschluss einbringen
[20:45:45] Als vorstand hat er sich seiner Verantwortung zu stellen. wenn eine Mehrheit von 10 Personen will, dass er einen ausschluss gegen sich selbst einbingt, dann macht er das
[20:46:12] Peter: BV hat eine große Außenwirkung. auf ein Parteimitglied kommen hoffentlich 100 wähler. bringt mitom2 die notwenidg verbindlichkeit mit, eine pos. ausßenwirkung sicherzustellen
[20:46:24] mitom2: kämpft seit jahren für transparenz und kommunikation
[20:46:30] steht zu dem was er sagt.
[20:46:41] die leute wollen, dass man macht was man sagt


Salsabor

BGV2012-02/Kandidaturen#Rodrigo_.27Salsabor.27_Jorquera

[20:47:17] Salsabor: stellt sich vor
[20:47:45] ist seit 1.4. BV, fast keine aktion die ergetätigt hat, ist allein geschehen.
[20:47:58] egal was, überall hat er mitarbeiter mitarbeiten lassen. dafür möchte er sich bedanken
[20:48:08] mitarbeiter = piraten (sorry)
[20:48:31] er war gut darin, die leute zu vernetzen, war immer am telefon oder per mail zu erreichen, und hat immer versucht, die leute innerhalb der partei weiterzuvermitteln
[20:48:46] die vorredner haben ihn inspiriert, wie sieht er seine position und sein aufgabengebiet?
[20:48:54] es gibt diskussionen über das piratsein
[20:49:06] ist ein richtiger pirat einer der die richtigen einstellungen mitbringt?
[20:49:17] die kärnter zB, die nicht so online sind, aber das herz am rechten fleck haben
[20:49:35] er ist dafür, dass diese bruchstelle online/offline irgendwie zusammenkommt, damit wir effektiv arbeiten können
[20:49:43] hat mit vielen gestritten, sich mit vielen wieder versöhnt
[20:49:54] ist sehr dankbar, dass sich viele daran beteiligt haben
[20:50:10] in der zukunft wird er keinem menschen zulassen, das piratisch sein von einem anderen in frage zu stellen
[20:50:17] jeder der mitarbeiten will, ist für ihn ein pirat
[20:50:29] heute ist er extrem glücklich, die sich die nacht um die ohren hauen
[20:50:37] sie haben zeit und geld investiert und sind hier für eine gemeinsame sache
[20:50:51] in Oberwart hat er ein paar grüne kennen gelernt, und denen hat er gesagt, dass sie die dead man walking sind
[20:50:58] wir werden die anderen parteien obsolet machen
[20:51:08] das bewusstsein der menschen geht in die indiviudalität
[20:51:15] jeder muss für sich selber kämpfen und für sich selber entscheiden
[20:51:25] Fragen?
[20:52:13] Siddharta: du hast einiges an erfahrung sammeln können, würde sich dafür interessieren, für welche drei dinge er sich interessiert hat, was er mitbringen kann
[20:52:33] salsabor: es fällt ihm schwer armleuchter genannt zu werden. er denkt immer an das große ganze
[20:52:48] er ist immer auf dem reply knopf im forum, und ist wütend, aber lässt es dann
[20:53:25] die Kommunikation mit den einzelnen LOs ist immer interessant, wenn er viel erzählt bekommt, wenn er im Auto mitfährt, hat ihm viele leute näher gebracht
[20:53:35] ein drittes fällt ihm nicht ein


Maus

BGV2012-02/Kandidaturen#Marlies_.27Maus.27_Wawra

[20:54:07] Maus: Ahoi! Jetzt noch als TF-BGV zwei anliegen: .. (ordnungsruf)
[20:54:23] technik dank, an rudolf für tontechnik
[20:54:24] *applaus*
[20:54:54] Haben heute eine Spende von 15€ für noch nicht bezahlte Getränke von andre igler bekommen
[20:55:02] können ein trinkgeld hinterlassen für die brauhausmitarbeiter
[20:55:16] die eingezahlt haben haben ja kein trinkgeld mitgegeben. Dankt an alle Spender
[20:55:37] Viele wissen das, sie hat mitbegründet die TF:Redaktion, wird umbenannt in TF:Lektorat
[20:55:51] hat sich engagiert in der TF:Postgender und in der TF:GEsundheit, das ist ein bisschen zur+ckgesteckt
[20:56:24] sie ist administrativ tätig in der BGF, für eine doch große BGV vorzubereiten war sehr intensiv, bittet darum sie nicht zu sehr auf Programmpunkte zu prüfen
[20:56:42] schließt sich vorrednern an, vieles war großartig, die Programmarbeit war gut, als BV steht sie für die ganze ORganisation
[20:56:51] alle piraten in allen ländern werden immer als pirat gesehn, und nicht der LO zugehörig
[20:57:09] ganz kurz: ist vollkommen für eine bessere kommunikation und koopeation
[20:57:24] weiß nicht genau wer in der TF für Direkte demokratie zuständig ist, das muss besser kommuniziert werden
[20:57:36] man muss die einzelkämpfer in den TFs und sonstwo unterstützen
[20:58:01] wäre sehr dankbar, dass das LQFB möglichst gut funktioniert, damit wir möglichst viel Programm dort abstimmen können, in der aktuellen LQFBVersion wird das wirklich gut umgesetzt
[20:58:13] findet es sehr wichtig, eine bessere vernetzung der frauen zu erreichen
[20:58:21] ist schwer dafür, für eine bessere internationale kooperation
[20:59:01] will ein pflichtenheft, womit sich jeder BGF, BV, jedes Organmitglied, sich aufgaben setzt und wie man die umsetzen kann und was derzeit gemacht wird, und dass das abgesprochen wird mit anderen kollegen
[20:59:34] so eine Koordination, die von Bund aus eine Vorbildwirkung auf die LOs und auf alle, dann können wir sicher sein, dass wir den Kompass einstellen und die Segel setzen.
[20:59:37] Schiff Ahoi!
[20:59:52] Fragen0ß
[21:00:19] Romario: was würdest du lieber machen, BGF oder BV?
[21:00:52] maus: schwere frage, viele gute kollegen kandidieren für BGF, aber die frauenquote wird imme bekrittelt, da wäre es auch für ein besseres gesprächsklima wichtig, eine frau im BV zu haben
[21:02:03] Rudolf: Er persönlich kennt sie, seit sie piratin geworden ist. schätzt sie sehr, persönlich sieht er sie perfekt in der BGF und ist dafür, dass frauen im Vorstand sind, das wäre super für die außenwirkung, weiß aber nicht, ob er sie dort sieht, weil er weiß, dass sie tolle arbeit geleistet hat in der BGF, und würde sie dort nicht verlieren wollen
[21:02:10] will nicht, dass sie sich im BV aufreibt
[21:02:54] tommi: aus den grade erwähnten gründen, würde sie sich sehr gut als BV machen
[21:03:21] tommi: in einem interview zB, wird auch die rolle der frauen bei den piraten angespriochen werden, was könnte sie dem reporter sagen, wie man frauen für die piraten motiviert
[21:03:54] maus: hat auch schon als ÖVP mitglied freigestellte personalvertreterin, würde jeder Frau dringenst raten, zu den piraten zu kommen, wei lso akzeptiert als frau hat sie sich noch in keiner partei wie hier
[21:04:17] rayna: frauenquote hat sie angesprochen, aber möchte sie dies, wei lsie eine frau ist, oder weil sie glaubt, dass sie wirklich dafür geschaffen ist?
[21:04:47] Maus: hat mehrere gründe, einerseits diese vorbildwirkung, die frage ob man sich das antun will, sie wurde von mitgliedern gefragt ob sie sich das antun würde
[21:05:06] sieht sic nicht als quotenfrau. vertraut auf die schwarmintelligenz. möge das beste für uns geschehen
[21:05:28] rayna: war teilweise im stress, war teilweise aggressiv. wie würde sie in der öffentlichkeit arbieten wenn sie im stress ist
[21:05:55] maus: jeder mensch ist lernfähig, hat die letzten monate sehr viel über computer gelernt. hat eine gute freundin, die ausbildnerin zur mentaltrainerin ist, das wwürde sie in anspruch nehmen

[21:06:21] Rednerliste ist geschlossen

[21:06:52] faithless: frage zu den frauen. ist sehr schön, wenn sie als frau vorbild sein will, was würde sie tun um den frauenanteil zu erhöhen?
[21:07:13] Maus: geht nur so, dass man als frau in der öffentlichkeit steht und sagt, dass dsa auch für frauen ein geeignetes forum ist, sich einzubingren
[21:07:32] manches wird zerredet, man muss deutlich machen, dass das die einzige demokratische partei ist, die sic bemüht
[21:07:51] auch die anderen frauen, zb fraunentzwerk, man muss geschlossen auftreten, man muss frauen-power.at als piratisch etablieren
[21:08:23] magnetom: als er das letzte mal nach poistgender gegoogelt hat, hat er etwas gelesen über die chirurgische entfernung von geschlechtsorganen
[21:08:54] Maus: der weibliche Körper ist so wie er ist, jeder soll sich in seinem Körper wohlfühlen dürfen. postgender ist dann erreicht, wenn man nicht dauern piraten und piratinnen sagen würde, sondern...
[21:09:27] die gehaltsschere driftet auseinander. frauen sind auch als gleiche partner akzeptiert, wenn es ähnlich der skanidanavischen länder keine rolle mehr spielt, ob man sich als frau für eine position interessiert
[21:09:37] auch im außenmisiterium gibt es viel mehr botschaafter als botschafterinnen
[21:09:55] man soll gleichberechtigt sein
[21:10:17] Peter: scheinst eine längere geschichte zu haben. welche für dich drei wesentlichsten persönlichkeitsmerkmale treiben dich in die politik?
[21:11:16] Maus: ausgeprägter gerechtigkeitssinn. sie redet gern. sie hofft sie hat enkelkinder und würde nicht gerne nur sagen "man hätte was machen können", sondern will sagen können siehat was riskiert, und will versuchen etwas zu verändern, demokratie, gleichberechtigung, umweltverschmutzung
[21:12:06] Landratte: Glaubt, dass sie eine Riesenbereicherung für die PIraten bist. Hofft dass sie viele Stimmen heute bekommt, und dass sie viele Interviews geben wird, viele werden stolz auf sie sein
[21:13:02] Jan: bitte richtig pfeifen, wenn schon gepfiffen wird, richtige tonart, richtige melodie
[21:13:43] Jan: schlägt vor wir machen noch eine wahlrunde
[21:13:48] lava: müssen noch auszählen können
[21:13:57] Jan: bevor du sagst geht nicht, lass mich ausreden
[21:14:45] Jan: wir werden jetzt wählen.danach werden wir die sitzung schließen, er fliegt heim, die stimmzettel kommen in einen umschlag, der wird versiegelt mit unterschrift
[21:14:55] so dass eine manipulation bemerkt werden kann
[21:15:27] Die WAhlhelfer werden gebeten morgen eher zu kommen, und morgen wird früher angefangen, so um 9:20
[21:15:39] dann machen wir die auszählung so ganz kurz vorher.
[21:15:51] dann starten wir morgen mit einem direkten ergebnis
[21:16:12] MoD: Kann man abstimmen, ob wir früher anfangen?
[21:16:31] Jan: Wann kommen wir morgen früh rein?
[21:16:34] Maus: um 9:00
[21:17:00] Morgen um 9:00, Sommerzeitumstellung beachten!
[21:17:59] Stimmunterlagen behalten, es gibt keine neuakkreditierung
[21:19:10] anjobi: bittet darum das so zu machen, da morgen auch die Presse kommt, und wir die chance haben mit einem ergebnis in den tag zu starten
[21:19:13] Morgen früh 9:00
[21:19:29] heute noch wählen, morgen auszählung, wir werden das versiegeln
[21:19:54] Protokoll für heute beendet

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