Schiedsgericht/Sitzung/2013-01-28
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Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 28.01.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 21:30
- Ende: 22:42
- Vergangene Sitzung: 21.01.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 28.01.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-01-28
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-01-28.ogg
- Nächste Sitzung: 11.02.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Entschuldigt:
- burnoutberni (Kandidaten-Grillen)
Nicht Entschuldigt:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Schriftührer: gigi Letztes Protokoll ist im Wiki
2012-11-15
Heute hat eine Sitzung stattgefunden, nächste Sitzung wird am 15.2. stattfinden. Der Senat wird sich weitere Informationen beschaffen und dann ein Urteil fassen.
Antrag ist am laufen
Burnoutberni: Wir haben grundsätzlich die Lage evaluiert und die Tendenz, dass die derzeitige Form der BZV nicht mit der Satzung vereinbar war, da der Handlungsraum nur durch vage Formulierungen beschränkt war. Allerdings gibt es noch keinen direkten Beschluss, wir haben mit Flynn darüber gesprochen, jetziger LV in NÖ. Es gab wenige Stellungnahmen aus Niederösterreich, eine neue Sitzung ist geplant. Dort werden wir andere, damals involvierte Personen einladen. Sie planen eine Empfehlung bestehend auf den derzeitgen LGOs abzugeben, um eventuelle Verfehlungen anzuführen.
Savage: Vergleicht die LGO und die außerordentlichen Organe der einzelnen LOs, inklusive einer Beschreibung derer Rechte.
2012-12-02
Es gibt eine Entscheidung vom LSG, die Berufung ist gestartet. Morgen wird eine Sitzung zur Berufung stattfinden. Wird später ausführlicher besprochen
Antrag 2: Organstatus Cyberhawk
- Eingereicht von Zener
Im Forum https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2595&pid=16963#pid16963 :
> btw, Beitragszahlung ist für Organe notwendig? nö, gleiche bedingungen wie mitglieder
in Post https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2595&pid=16976#pid16976 wurde geschrieben:
"Organfunktionen nur für Mitglieder, ergo kein bezahlter Beitrag → keine Organfunktion … "
bin zufällig über den gesperrt-Eintrag von Cyberhawk im LQFB gestolpert und daher sollte dieser zumindest für uns geklärt sein, bevor wir in den Berufungssenat gehen.
meine antwort im Forum: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2595&pid=17009#pid17009
"Soweit ich aber die Satzung kenne, wird ein Mitglied erst nach 6 Monaten gestrichen. Da er bis dahin Mitglied ist, darf er dann auch seine Organtätigkeit ausführen."
Zener: Widersprüchliche Aussagen im Forum, wir sollten das für uns selbst festlegen.
Cyberhawk: Er glaubt, dass die dritte Version korrekt ist. Er hat angenommen den Betrag bezahlt zu haben, er wird sich das morgen anschauen.
Gigi: Bitte wirklich überprüfen, damit keine Unklarheiten bestehen
Zener: Wir sollten es dennoch für uns auslegen.
Gigi: Unterstützt Zeners Auslegung, dass der Status erst nach 6 Monaten verfällt.
Begründung: Abstimmung: Ja:2: gigi, zener; Nein:0 ; Enthaltung: 1 cyberhawk
Zum Einpflegen der Beschlüsse im WIki könnten wir ein besseres Beschlussregister erstellen.
Antrag 3: Nur noch 1 Pad für SG-Sitzungen?
- Eingereicht von gigi
Gigi: Nach dem Vorbild der BGF und des BV, würde weniger Pads bedeuten und eine zentrale Anlaufstelle in der Pad-Instanz.
Zener: Er erstellt die Pads 2 Wochen im Vorhinein. Ihm gefällt die derzeitge Situation eigentlich besser, da die Pads und deren Stand nachvollziehbar bleiben. Die Frage ist auch, was mehr Serverbelastung bedeuten würde.
Gigi: Gibt ihm recht. Danke, dass er es so macht.
Zener: Sofern wir kein Problem damit haben, würde er das gerne so weiterführen. Er hat das aktuelle Pad immer im Wiki verlinkt.
Cyberhawk: Danke an Zener, wir sollten es so weiterbelassen.
Antrag 4: 2012-12-02
- Eingereicht von gigi
Morgige Sitzung wird stattfinden, einberufen ist für 19.00 - vermutlich wird es 20.00 werden
Zener: Würde gerne relevante Informationen zusammenfassen und sammeln. Das erste ist das Urteil.
Cyberhawk: Einberufungen, Urteil, Berufung, ...
Zener: Wir haben eigentlich die Wiki-Seite zum Antrag. Alle Texte und Emails sollten ins Wiki, auch alle Anmerkungen. 2 Gliederungsebenen einführen für LSG und BSG - Verfahren
Gigi: Wenn Zener die gewünschte Gliederung erstellt, werde ich die relevanten Texte einfügen.
Cyberhawk: Wir sollten den Ablauf beschließen
Zener: Vielleicht ist es sinnvoll ein paar Regeln zu definieren; Sitzungsordnung, etc.
Gigi: Vielleicht könnten wir Untersützung von der BGF bekommen
Considerator: Wenn ihr einen temporären Raum erstellt, könnt ihr die Rechte haben.
Cyberhawk: Wie beim Eishockey, 2 Verwarnungen, dann temporäre Stummschaltung.
Zener: Zumindest das SG sollte sich darauf einigen, das so durchzuführen.
Gigi: Ablauf? TO?
Zener: Beginn mit dem Urteil - dieses Vorlesen. Berufungsanträge nennen + weitere Anmerkungen. Weitere Stellungnahmen durchgehen. Punkte durchgehen und deren Relevanz bewerten. Ob sie allein oder gemeinsam ausreichen das Urteil zu kippen. Alles durchgehen, dann gemeinsam Schlüsse ziehen.
Cyberhawk: Er würde das generell unabhängiger vom Ausgangsurteil sehen.
Zener: Unser Umgang mit Befangenheit sollte feststehen. Die Frage ist, ob Mitglieder des LSG anwesend sein sollen.
Gigi: Wir sollten unbedingt bereits selbstständig für sich schriftlich etwas vorbereiten, die eigene Meinung der BSG sollte bereits im Vorhinein zum Teil durchdacht und artikuliert sein. Gibt es sonst irgendwelche Formalia?
Cyberhawk: Wir haben hier relativ freie Hand, wenig vorgeschrieben. Wir haben sicherlich auch kein Problem unser Urteil auf der BGV zu vertreten
Zener: Derzeit gibt es für LQFB / BGV nur die Möglichkeit über die Befangenheit abzustimmen und so das Urteil zu kippen. Interessante Frage was wäre, wenn die BGV Befangenheit feststellt
Gigi: Stellungnahmen zum Urteil gewünscht? Die Frage ist, ob nur die Berufungen durchgenommen werden oder das Verfahren an sich "neu aufgerollt" wird.
Cyberhawk: Hätte es gefühlsmäßig auch so gesehen.
Zener: Er hätte primär die Aufgabe darin gesehen das Urteil zu bestätigen oder zu verwerfen, außer es gibt einen Berufungsantrag auf explizite Änderungen.
Gigi: Das Urteil und das Verfahren kann bestätigt werden, das Ausmaß dennoch abgeändert
Zener: Es gibt keine eigene Verfahrensart. Entweder wir adoptieren eine vorhandene Verfahrensart, oder wir erstellen eine neue
Gigi: Gleichzeitig sollten wir einige kleinere Beschlüsse treffen, zB. zwecks Mindestalter der SR, Begründungen, etc.
Considerator: Es wäre geschickt die passenden externen Rechtstexte ins Wiki zu übertragen, speziell in die SGO
Zener: Eine Verlinkung würde am Text selbst nicht ändern. Externe Verlinkungen sollten durch Klammern angeführt werden. Diese Änderung könnte über LQFB durchgeführt werden.
Gigi: Sieht das pragmatisch, wir sollten Kleinigkeiten wie Verlinkungen ohne LQFB einfügen können
Zener: Hat Bauchweh bei der Sache. Wir bräuchten jemanden der die Regelwerke verändern kann. Gigi soll versuchen ob er die Verlinkung durch einen der Wiki Administratoren hinbekommt. Wenn wir auf LQFB verwiesen werden, soll es über LQFB gehen.
Gigi: Jawohl
Zener: Wiki-Admins: https://wiki.piratenpartei.at/w/index.php?title=Spezial:Benutzer&group=sysop
Considerator: Bitte auch das Protokoll der 2. LGV genauer ansehen, das haben wir nicht genauer angeschaut
Zener: Sollte in die Wiki Seite kommen.
Entwurf der TO für die morgige Sitzung
- 0. Formalia / Anwesende: Mitglieder des BSG, etc.
- 1. Urteil des LSG
- 2. Berufungsanträge nennen + Vertreter
- 3. Befangenheitsanträge
- 4. Berufungsanträge inhaltlich durcharbeiten: einzeln + Gesamtbewertung
- 5. Stellungnahmen der BSR
- 6. Urteilsfindung
Ende der Sitzung um 22.42
