Schiedsgericht/Sitzung/2013-02-11
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 11.02.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 21:43
- Ende: 22:30
- Vergangene Sitzung: 28.01.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 11.02.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-02-11
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-02-11.ogg
- Nächste Sitzung: 25.02.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Nicht Entschuldigt:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Gigi Protokoll, Zener Moderator
Am Ende der Sitzung wird besprochen, ob wir vielleicht einen fixen Moderator/Protokollanten bis zur nächsten BGV bestimmen
Der 2-wöchige Abstand wurde festgehalten
2012-11-15
Es hat eine Sitzung stattgefunden, nächste Sitzung ist am 15.2.
Antrag 2: Prüfung Misstrauensantrag
- Eingereicht von Zener
Prüfung des Misstrauensantrag oder Einberufung LSG, gefordert via EMail siehe:
https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1696&pid=20077#pid20077
2012-02-07
Gigi: Wolf hat mit dem Antrag 3 Anliegen. Misstrauensantrag generell über LQFB, Delegationen bei MA, Frage ob Länderorganen vom "Bund" das Misstrauen ausgesprochen werden kann. Meiner Meinung nach sind die ersten beiden Anliegen zurückzuweisen, da dies explizit so auf der BGV beschlossen worden war. Der 3. Punkt könnte geprüft werden.
Zener: Hat eigentlich nichts dagegen, wenn es Bedarf gibt
Gigi: Ist der Meinung, dass man bei klaren Angelegenheiten auch ohne weiteres zurückweisen kann
Zener: Da er für den MA gestimmt hat, fühlt er sich für die Prüfung nicht ganz wertfrei
Gigi: Wurde auf der BGV doch explizit so beschlossen, MA via LQFB. Die Auslegung ob der LR bundesweite Relevanz hat könnte das einzige sein, was Sinn machen könnte. Zitiert §19 (2) der Satzung.
Considerator: LQFB ist explizit laut LDO vorgesehen
Zener: Es kann ja auch um die Frage gehen, ob die Satzung etwas ungültiges sagt.
Cyberhawk: Der Antrag ist auch nicht konkret ausformuliert, Wolf soll genau sagen und begründen was ihn stört
Zener: Hätte mit dieser Begründung kein Problem
Gigi: Würde gleich auch inhaltlich darauf eingehen.
Zener: Das Ding ist nicht ordentlich begründet, es steht nicht da, gegen welche Regeln verstoßen wird. Wir stellen nur klar.
Cyberhawk: Man kann hierzu Fragen stellen.
Gigi: Er würde nicht wegen jedem klaren Fall ein LSG einberufen.
Cyberhawk: Es ist nicht nur wegen jeder Sache, sondern im Prinzip sehr wichtig auch für zukünftige MAs
Gigi: Was machen wir? Zurückweisen wegen formalen Kriterien? Anträge auf Auslegung von Parteidokumenten können auch ohne Begründung zurückgewiesen werden, wenn sie dem SG nicht als relevant erscheinen.
Zener: Er hat ein bisschen ein Problem damit. Wo ziehen wir die Grenze.
Gigi: Sieht nur beim 3. Punkte eventuellen Auslegungsbedarf
Zener: Ala das SG soll definieren, welche derzeitigen Organe bundesweite Relevanz haben.
Cyberhawk: Delegationen sind prinzipiell eine problematische Geschichte
Gigi: Wenn LQFB in der BGO festgelegt ist, dass sind auch Delegationen ein Bestandteil des MA
Cyberhawk: Ob Delegationen gültig sein sollen soll von der Basis bestimmt werden
Zener: Nur weil 2-3 Leute einen Haufen Delegationen haben, heißt das nicht, dass sie bei der Abstimmung so viele haben. Wenn er Klärungsbedarf über die Basis sieht, kann er das über LQFB abfragen.
Gigi: Die Frage ob Delegationen möglich sind, kann an LQFB weiterverwiesen werden
Cyberhawk: 1. ist ganz klar, 2. nicht ausformuliert, bei Wunsch LQFB Antrag dazu. 3. ergibt sich aus Punkt 1. Die Mitgliedschaft einer LO schützt einen nicht vor der Verantwortung gegenüber der ganzen Partei
Cyberhawk + Gigi: 1 und 2 klar zurückgewiesen, 2 möglich an LQFB, 3 muss ausformuliert werden
Zener: Wenn er bei 1 und 2 wirklich gute Argumente findet , kann man auch darüber sprechen
Antrag 3: Wahl des Vorsitzenden
- Eingereicht von gigi
Gigi: Vielleicht möchte die Aufgabe des Vorsitzenden jemand anders übernehmen?
Zener: Kannst du es für diesen Fall noch machen?
Cyberhawk: Vielleicht kannst du das weitermachen, wir unterstützen dich dabei.
Gigi: OK, wird es weitermachen.
Antrag 4: Termin der wöchentlichen Treffen
- Eingereicht von gigi
Gigi: Übung bis 21:00 fällt ab Februar weg, damit wäre ein früherer Termin möglich
Cyberhawk: Für ihn ist 21.30 eigentlich sehr gut
Zener: Solange es nicht vor 20:00 ist, ist es kein Problem für ihn.
Savage: Hat Montag immer bis 21:30 eigentlich einen Termin, könnte immer ab 22.00
Gigi: Wir können es gerne weiter um 21.30 machen.
Zener: Das wöchentliche Treffen soll als allgemeines Koordinationstreffen gelten, es gibt keine Verpflichtungen für die LSR anwesend zu sein. Der Termin bietet auch den Vorteil, dass vorher eine Senatssitzung stattfinden kann.
Zener: Sonstwer hat einen Prüfungsantrag bezüglich der LGO Salzburg eingebracht, aber gleich wieder zurückgezogen
Gigi: Pflegt den Antrag von Wolf gleich noch ins Wiki ein und verfasst heute noch die Zurückweisung
Zener: Vorschlag zur Regelung von Festlegung Schriftührer/Moderation:
"Vorbehaltlich eines beliebigen Einspruchs zu Beginn eines BSG-Treffens oder der Abwesenheit eines der BSR-Teilnehmer wird bis auf Widerruf vereinbart, dass gigi Schriftführer und
Zener die Moderation und die Audioaufzeichnung übernimmt."
Einstimmig angenommen um 22.22
Savage: Er hat mitbekommen, dass der hellboy betreff Sbg "Kampfparolen" abgegeben hat. Hält er sich noch im Griff?
Cyberhawk: Er hat gleich mit ihm darüber gesprochen, hält sich im Griff. Keine Ahnung wie lang das hält
Savage: Danke für die Aufklärung. Seht ihr solche Aussagen nicht auch für bedenklich.
Gigi: Ja, aber der Umgangston ist derzeit einfach in alle Richtung sehr "schiach".
Savage: Das Bewerten nach Äußerlichkeiten wie wenn jemand ein Dirndl trägt ist einfach keine legitime Argumentationshilfe, wir Piraten dürfen nicht nach Äußerem urteilen.
Cyberhawk: Wird es versuchen, es ist aber nicht immer leicht.
Gigi: Schließen wir die Sitzung?
Savage: Wird vielleicht etwas versuchen zusammenzustellen, eine Art Etiquette.
Zener: Würde er das als LSR machen.
Savage: Nein privat.
Sitzung beendet um 22:30
