Schiedsgericht/Sitzung/2013-01-21

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Schiedsgericht: Übersicht • Anträge • FAQ

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 21.01.2013

Sitzungsleitung: zener

Protokoll: gigi

Beginn: 21:32

Ende: 22:13

Vergangene Sitzung: 14.01.2013 PadLink

Aktuelle Sitzung: 21.01.2013

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-01-21

Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-01-21.ogg

Nächste Sitzung: 28.01.2013 21:30 PadLink

Anwesende:

• cyberhawk
• gigi
• Zener
• savage
• considerator
• burnoutberni

Gäste:

• * hellboy

Agenda

Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)

• Eingereicht von Zener

• Festlegung der Fristenläufe für LSG 2012-12-02
  • "Considerator: meint, dass die Frist ab Veröffentlichung des Protokolls eine Woche Einspruchsfrist."; Kurz-Protokoll wurde 20:59, 17. Jän 2013‎ im Wiki veröffentlicht, Verlaufprotokoll 17:44, 18. Jän 2013‎
    • gemeint war Veröffentlichung des Verlaufsprotokolls (ansonsten erfüllt das Protokoll zur Sitzung nicht alle geforderten Eigenschaften eines Protokolls laut BGO §5 (4))

2012-11-15

Komplett offen, noch keine Sitzung Es wurde ein Doodle ausgeschickt, Termin ist nächste Woche 28.1. um 19.00

2012-12-02

Berufungsfrist bis inklusive Freitag, 25.1.2013, 23.59 Fristenabläufe und Folgen hängen von der Verfahrensart ab 2 Veröffentlichungen im Wiki, die Frist begann ab der 2. Veröffentlichung (Verlaufsprotokoll) Das SG beschließt die Veröffentlichungsform selbst, damit ist es gültig Eine Berufung muss begründet und ausführlich ausgeführt sein Cyberhawk: Das Versand an die Verteiler ist eine legitime Zustellungsmöglichkeit Considerator: Hat die Benutzung des Verteilers nicht verfolgt Berufung muss an den Verteiler des SGs gesandt werden; Zener: Die Punkte die das BSG genau prüfen soll, sollten bei der Berufung angeführt werden Gigi wird Wolf kontaktieren und um eine "korrekte" Berufung bitten

Antrag 2: Einführung in Redmine

• Eingereicht von Zener

war ursprünglich bereits für letzte Woche geplant, hab es leider übersehen einzufordern

Zener: Wie schaut es prinzipiell damit aus? Considerator: Er hat es versucht einen Bereich einzureichen, jedoch gab es Probleme im System, da das SG ein separates Root-Projekt wäre. Im Moment ist es nicht erstellbar. Es gibt generell noch einige Probleme mit der grundlegenden Funktionalität von Redmine Zener: Wir werden in einem Monat wieder nachfragen

Antrag 3: Festlegung und Dokumentation der Verfahrensart

• Eingereicht von Zener

Die Verfahrensart sollte entsprechend festgehalten und auch in der Antragsübersicht mit dokumentiert werden.

Zener: Hatte Probleme auf den ersten Blick die Verfahrensart zu erkennen, diese sollte rasch erkennbar sein

Antrag 4: Berufung/Diskussion iS 2012-12-02

• Eingereicht von gigi

Siehe Mails von Wolf und anderen

Gigi: Wolfs Reaktion zeigt Gefahr, dass die SG-Entscheidung nicht korrekt entstanden ist Cyberhawk: Widerspricht ihm, die Reaktionen zeigen klar, dass einfach ein paar Leute das Urteil nicht akzeptieren wollen und können Zener: Wenn man es genau nimmt ist eine Email mit der Berufung an den Verteiler gegangen, das SG könnte etwas herausinterpretieren Cyberhawk: Möchte eine klare Email, mit einer klaren Aussage Zener: Berufung muss durch die Streipartei erfolgen Gigi: Vielleicht ist eine Aussendung an alle Mitglieder der LO sinnvoll Zener: Wir könnten über Admidio an die Rolle LO Salzburg ausschicken Gigi: Alternativ könnte die BGF für uns an alle Mitglieder ausschicken Zener: Wir sollten versuchen alle Mitglieder der LO Salzburg zu erreichen Cyberhawk: Es ist nicht unsere Pflicht, aber wir sollten es so machen Gigi: Wird defnordic und lava in IRC anschreiben Cyberhawk: Eine Zusammenfassung des Falls an die LOs, Verlinkungen ins Forum und Wiki, Konsequenzen und Möglichkeit der Berufung; Zener wird Zugang zu Verteiler "organisieren"

Antrag 5: Richtlinien für Mailzustellung

• Eingereicht von gigi

Verschlüsselung? Reichen Verteiler? Was ist wie optimierbar?

Cyberhawk: Denkt es ist in Ordnung wie es derzeit ist, E-Mails sind nachvollziehbar; Sendebstätigungen sind sowieso sinnlos, da viele nicht reagieren Gigi: Wäre ein Admidio Zugang sinnvoll für uns? Zener: Einzelne E-Mailadressen können wir über die BGF erhalten Cyberhawk: Es gibt ohnehin genügend Kanäle Zener: Die SGO regelt klar: Wer als Organ nicht reagiert, verzichtet auf seine Rechte. Gigi: Gut so. Es ist wichtig festzuhalten, dass die Aussendungen und Benachrichtigungen von Senaten auch an die Betroffenen per Mail gehen müssen.

Antrag 6: Veränderungen Zusammensetzung des SGs

• Eingereicht von gigi

Savage und mika sind keine LSR mehr?

Gigi: Wurde Savage auf der LGV wiedergewählt? Savage: Wurde im Dezember vom LV bestimmt, daran hat sich nichts verändert. Zener: SGO gibt dem LV das Recht den Abgesandten zu bestimmen

Gigi: Mika wurde vom ELV zum LSR bestimmt, solange der Schiedsspruch des LSG gilt, ist Mika kein offizieller LSR. Dies gilt zumindest bis zur Entscheidung im eventuellen Berufungsverfahren. Zener und Cyberhawk stimmen zu

Zener: Nächste Sitzung am 28.1. um 21.30

Sitzungsende: 22:13