SGSitzung-2014-10-27
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Sitzung des Bundesschiedsgerichtes
- Ort: Mumble NRW, Sitzungsraum Hufsky
- Datum: 2014-10-27 19:47
- Schriftführer: illionas, defnordic
- Audioprotokoll:
- Sitzungsprotokolle: Link
- Teilnehmer:cyberhawk, defnordic, illionas
- Stimmberechtigt: illionas, cyberhawk, defnordic
- Entschuldigt:
- Gäste: cave
Die letzten Sitzungen, die für 2.10. und 13.10 anberaumt wurden, wurden verschoben.
Berufung zu IS 02-09-2014-Ausschlussantrag Gizmo
Antrag an das SG:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/IS_02-09-2014
Sitzungen 1 + 2 + Stellungnahme Gizmo sowie Urteilstext LSG 1) https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Protokoll_LSG_IS_02-09-2014_Sitzung1 - 2) https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Protokoll_LSG_IS_02-09-2014_Sitzung2
- https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/IS_02-09-2014/Stellungnahme_1
- https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Protokoll_LSG_IS_02-09-2014_Sitzung2#Urteil
- cyberhawk: Heute Sitzung um festzustellen worum es geht, dann nächste Sitzung Einbeziehing der Streitparteien (gizmo, mod).
cyberhawk liest Ausschlussantrag Mod vor:
https://forum.piratenpartei.at/thread-13093-post-126930.html#pid126930 QUOTE Ich beantrage gizmo auszuschließen. Haha - vergesst den Kindergarten Die "Basisdemokratische" Partei ohne "Basis" beschliesst etwas *ggg* Mehr Generäle als Soldaten! Finger weg von dem Egohaufen ... die "wünschen" sich vllt. einen Wienantritt, aber für die Unterstützungserklärungen allein ham sie keine Leute - Wahlkampfkonzept 0 Die Piratenpartei ist ein korrupter Haufen sesselklebender Vollhonks ohne Kompetenz und Perspektiven - geblieben sind nur Träumer und Trolle. Alle die was weiterbrignen könnten sind längst gegangen. Finger weg von dem Chaoshaufen - Energievampire ohne Perspektive! ENDQUOTE
Umlaufbeschluss vom 01.09.2014 Beschluss: Der LV Wien unterstützt den Ausschlussantrag gegen Gizmo und nominiert MoD als Vertrauensperson Begründung: Die wiederholten Vorfälle auf Stammtischen bei denen Gizmo Aufruhr erzeugt hat und aggressiv geworden ist (auch bei der FSA Demo) und letztens stark parteischädigende Äußerungen im Standardforum lassen uns nicht davon ausgehen, dass in naher Zukunft Gizmo sein Verhalten ändern und der Partei positiven Input liefern wird. Dafür: Sonstwer, Danton, faithless
LSG-Beschluss durch Knack
https://forum.piratenpartei.at/thread-13244-post-128958.html#pid128958
- cyberhawk: Gegen diesen wurde von Mod berufen, es bleibt also der Ursprüngliche Vorwurf.
Feststellung über die Befangenheit der Schiedsrichter
Von Gizmo wurde Befangenheit der BSR defnordic und illionas eingebracht
- cyberhawk: ich kann weder bei mir noch bei euch befangenheit erkennen, da ich denke dass wir persönliche dinge da raushalten können.
- defnordic: findet auch nicht, dass er befangen ist
- illionas: hat mit gizmo außer auf der BGV, wo kein direkter Kontakt war, nur einmal davor Kontakt gehabt bei einer Sitzung eines Esperantovereins, dabei keine Reibereien mit ihm. Ansonstne kennt er ihn auch nur aus dem Forum.
Feststellung der gültig eingebrachten Ausschlussgründe
- Posting im StandardForum, parteischädigende Wirkung
- wiederholte Vorfälle auf Stammtischen bei denen Gizmo Aufruhr erzeugt hat
- Probleme auf verschiedenen Demos bzw. bei der Organisierung dieser (aus LSG
Feststellung der "Verjährungsfrist" für Angaben zum Ausschluss
Laut SGO gilt: "§ 4. (3) Die Schiedsrichter haben jede Sachverhaltsdarstellung zu berücksichtigen und zu evaluieren. [..]" Durch den extrem hohen personellen Wechsel innerhalb der Piratenpartei Wir beschließen, dass für dieses Bundes-Schiedsgericht Aktionen, die vor mehr als 18 Monaten getätigt wurden keine Relevanz haben sollen. Zukünftige oder andere Schiedsgerichte sind dadurch nicht gebunden. Nächste Sitzung wird für 2014-11-10 ab 19.00 festgelegt. Zeitlimit wird mit 2h angesetzt.
