Protokoll LSG IS 02-09-2014 Sitzung1

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Schiedsgericht: Übersicht • Anträge • FAQ

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW Raum

Datum: 13.09.2014

Sitzungsleitung: gemeinschaftlich

Protokoll: gemeinschaftlich

Beginn: 15:00

Ende:

Aktuelle Sitzung: 13.09.2014

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/IS-02-09-2014

Audioprotokoll: [[Media:Part 1Part 2]]

Anwesende:

• Knack

Gäste

• eest9
• Gizmo
• MoD

Agenda

Antrag: Ausschlussantrag Gizmo

Antragstext:

(Von MoD im Forum) Ich beantrage gizmo auszuschließen.
Grund ist folgendes posting HIER <--klickmich: (http://derstandard.at/plink/2000004377409?_pid=39178500#pid39178500)
Zitat:
Haha - vergesst den Kindergarten
Die "Basisdemokratische" Partei ohne "Basis" beschliesst etwas *ggg*
Mehr Generäle als Soldaten!
Finger weg von dem Egohaufen ... die "wünschen" sich vllt. einen Wienantritt, aber für die Unterstützungserklärungen allein ham sie keine Leute - Wahlkampfkonzept 0
Die Piratenpartei ist ein korrupter Haufen sesselklebender Vollhonks ohne Kompetenz und Perspektiven - geblieben sind nur Träumer und Trolle. Alle die was weiterbrignen könnten sind längst gegangen.
Finger weg von dem Chaoshaufen - Energievampire ohne Perspektive!
wer glaubt auf uns so schimpfen zu müssen statt zB auf die FPÖ, der hat einen derartigen an der klatsche dass es mir nur noch leid tut. Auf Piratenveranstaltungen hat so ein "Mensch" nichts verloren.

Verfahrenstechnisches:

• Moderator/Protokoll

Knack

• Befangenheit:

nein

• Verfahrensart:

Streitverfahren - Ausschlussantrag

Protokoll

Hinweis SGO §5.1 (3) Antragsteller tragen die Beweislast, Dies gilt sinngemäß für jeden verfahrensimmanenten Antrag.
15:15 Beginn Sitzung
Antrag durch LV Wien, MoD als Vertreter
Das LSG besteht nur aus einem Schiedsrichter, dieser Umstand ist für die Streitparteien in Ordnung.

15:41 Kurze Unterbrechung

SGO §4 (8) Über Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht (SG). Ausschlussgründe sind: 'Zugehörigkeit zu politischen Parteien oder Gruppierungen oder nachweisliche Äußerungen oder Tätigkeiten, die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; parteischädigendes Verhalten; grobe Missachtung von Beschlüssen; grobe Missachtung der Satzung; sowie die Initiierung von Gewalt oder deren Androhung in der bzw. im Umfeld der Partei. Ausgeschlossene Mitglieder sind bei allen Veranstaltungen der Piratenpartei Österreichs unerwünscht und von jeglicher Mitarbeit (insbesondere in Arbeitsgruppen und Crews) ausgeschlossen.

16:25 MoD verlässt Sitzung

16:44 Ende Sitzung - ohne Urteil

Urteil

Begründung:
Rechtsmittelbelehrung:
Lt. §5.1(5) der BSGO wird der Antragsteller informiert, dass das Urteil erst mit der Entscheidung im
Berufungsverfahren oder mit dem Verzicht auf eine Berufung Gültigkeit erlangt.
Für eine etwaige Berufung beim BSG gilt die in §4(8) BSGO festgelegte Frist von einer Woche.

Links zu Quellen/Beweisen/Diskussionen

• https://forum.wien.piratenpartei.at/viewtopic.php?f=92&t=6518
• https://forum.piratenpartei.at/thread-13094.html
• Thread vom LSG https://forum.piratenpartei.at/thread-13244.html
• Gizmos Stellungnahme: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/IS_02-09-2014/Stellungnahme_1
• Antrag im Forum https://forum.piratenpartei.at/thread-13093.html

Fragen ans SG

Ich werde dir Fragen auf mich bezogen beantworten, die Unterstützer können selbstständig antworten, werden ebr nicht von mir dazu aufgefordert.
Knack: Farbe
eest9: Farbe
1. kennen die leute gizmo persönlich oder nur aus hören und sagen? Persönlich
Hab schon mit ihm gesprochen
2. haben jene leute, die ihn persönlich kennen, bereits mit ihm zusammengearbeitet?
Nein
ka
3. sind diejenigen, die ihn ausschließen, ohne "sünde" und im begriffe den ersten stein zu werfen?
Ich sag mal vorsichtig, ja, ohne Sünde innerhlab der Partei.
Im vergleich zu Giz sind meine Sünden ein Wassertropfen im Ozian
4. wovor haben diejenigen, die ihn ausschließen wollen, angst
- Dass die PPat von dem Abgrund an den uns unter anderem Leute wie Giz geführt haben nicht mehr weg kommt. 5. ich persönlich finde, dass man den mum dazu haben soll, zu seiner entscheidung offen und ehrlich gegenüber der gesamten piratenpartei zu stehen; hier geht es um eine entscheidung und keine meinungsäußerung oder ideenfindung
Jein, man kann auch Angst vor der auszuschließenden Person haben.
Solche "Ehrenvorstellungen" gehören zu den Klingonen und nicht in eine Zivilisierte Geselschaft.
6. ich bin nicht gerade freund mit gizmo, aufgrund persönlicher animositäten (was unsere private sache ist), jedoch organisatorisch hats immer geklappt, wenn nicht geld im spiel war; wer das bis dato nicht gecheckt hat ist selber schuld.
-
Da sind meine Erinnerungen andere. Hin und wieder hat etwas geklappt ja, aber eher selten
7. leute die entscheidungen treffen und sich hinter einem vorhang verstecken, halte ich für dubios.
Jep
Wenn sich über ein Pseudonym eine gewisse Anzahl an Entscheidungen der selben unbekannten Person zuordnen lassen, nein. Sonst ka
8. seine einzigartigen fähigkeiten und aufopferungen sind: DEMOS
Ob einzig, ka, aber Demos macht er wohl gerne.
Im organisatorischen Bereich hat er wohl keine Fehigkeiten, bildet sich diese aber ein. Aber ansonsten kann ich das so bestätigen
9. auch bei weniger beliebten mitgliedern hat jedes mitglied das recht, bevor ein beschluss dieser art gefasst wird, angehört zu werden (von mir aus mit livestream)
Auf jeden Fall
100% Vor dem Tod und den Statuten ist jeder Mensch Gleich
10. man lernt aus der vergangenheit, aber vl. müssen einige dieselbe erfahrung machen...
-
selbst gemachte Fehler merkt man sich am besten. Nicht umsonst hat sich wohl jedes Kind schon einmal verbrannt ;)