Häufig gestellte Fragen

Hier befinden sich Anworten auf häufig gestellte Fragen zur österreichischen Piratenpartei. Die Suchfunktion des Internet-Browsers leistet gute Dienste bei der Navigation in umfangreichen Wikiseiten. Hier findet sich eine Anleitung zu Browser-Suchfunktionen. Fehlt eine interessante Frage? Bitte an wiki@piratenpartei.at schreiben.

Grundsätzliches

Welche Ziele verfolgt die Piratenpartei Österreichs?

Wir sind der Meinung: Dieses System braucht ein Update. Die Piratenpartei ist Teil einer globalen Bewegung, die eine zeitgemäße Demokratie für das 21. Jahrhundert entwickelt: Fortschritt und Innovation ermöglichen einen Kurswechsel in Richtung mehr Mitbestimmung, mehr Mündigkeit und mehr Freiheit für uns alle. Siehe auch unser Grundsatzprogramm und detailliert im Parteiprogramm.

Politik geht besser

Die heutige Politik begegnet einer immer komplexeren Welt nach wie vor mit den Mitteln des letzten Jahrhunderts. Die wichtigen Entscheidungen werden in Hinterzimmern getroffen und die alteingesessenen Parteien sorgen seit Jahrzehnten für Stillstand. Das geht besser.

• Transparenz statt Amtsgeheimnis
• Auch zwischen Wahlen mitbestimmen
• Demokratiefinanzierung neu
• Unabhängige Abgeordnete
• Medienförderung - vielfältige und innovative Medien
• Korruption bekämpfen, Justiz stärken
• Schluss mit Föderalismus-Wirrwarr
• Neustart für Europa

Freiheit verteidigen

Jetzt werden die Weichen gestellt: Wird die digitale Revolution uns allen mehr Freiheit ermöglichen oder bloß den Mächtigen mehr Kontrollinstrumente geben? Schafft der Staat Freiraum und Möglichkeiten oder misstraut und überwacht er uns? Verteidigt er unsere Privatsphäre gegen Konzerne oder verletzt er sie selbst?

• Überwachungsstaat verhindern
• KEINE Vorratsdatenspeicherung
• Private Daten schützen
• Netzneutralität
• vernunftbasierte Drogenpolitik
• zeitgerechtes Urheberrecht
• Patentmissbrauch verhindern
• Religion privatisieren

Chancen für alle

Wir profitieren alle davon, wenn Menschen ihren Lebensweg mündig selbst bestimmen können. Um Kreativität und Engagement frei von Zwängen und Existenzangst zu ermöglichen, brauchen wir Bildung und soziale Absicherung für alle. Systemrelevant sind nicht Konzerne, sondern nur die Menschen selbst. DAS ist eine Investition, die sich rechnet.

• Ohne freie Menschen keine freien Märkte
• Der neuen Arbeitswelt gerecht werden
• Leistung muss sich wieder lohnen
• Selbstbestimmtes, individuelles Lernen
• Ausfinanzierung der Hochschulen
• Open Access und freies Wissen
• Fahrscheinlose Öffis
• Gleiches Recht für alle

Warum verwendet ihr den Namen Piraten?

Die geschichtliche Entstehung des Namens ist in der deutschen Wikipedia ausführlich beschrieben: „Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratpartiet, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, welche zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gegründet hatte. Die Musik- und Filmindustrie prägte den Begriff „Piraten“, um damit Personen, die unrechtmäßig Inhalte kopierten, eine besonders negative Konnotation zu verleihen. Die Piraten griffen absichtlich diese Bezeichnung auf, um im öffentlichen Diskurs eine Neubewertung herbeizuführen, den Begriff politisch positiv zu besetzen und als sogenanntes Geusenwort zu benutzen. Piratpartiet (deutsch: die Piratenpartei) prägte auch die Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten.“ - Piratenpartei in Wikipedia, abgerufen 2013-06-13, 17h45

Fragen zum Programm

Urheberrecht

Warum fordert die Piratenpartei die Reform des Urheberrechts?

Wir wollen die bestehende Unsicherheit, die hunderttausende UserInnen täglich betrifft, wenn sie etwas runterladen, beseitigen, indem rechtlich klargestellt wird, was schon angedeutet wird und dem allgemeinen Empfinden der Mehrheit entspricht: Die Privatkopie (Kopie zu privaten/nichtkommerziellen Zwecken) für den eigenen, nicht gewerblichen Gebrauch ist in unser Gesellschaft akzeptiert. Sie ist sogar zwingend notwendig, um nicht mehr erhältliche Kulturgüter zu erhalten, zu Fortbildungszwecken, um unsere Kultur zu archivieren (Bibliotheken) und um weiter sicherzustellen das Kunst und Kultur geschaffen wird (Remixing/Sampling) und um Künstlern eine faire Chance zu geben Aufmerksamkeit zu bekommen. Außerdem darf die Freiheit und Souveränität der Kunden nicht durch Maßnahmen wie Kopierschutzmechanismen und Digital Restriction Management (auch Digital Rights Management) eingeschränkt werden. Durch die Möglichkeit Information über das Internet ohne aufwendige Kosten zu verlangen ergeben sich völlig neue Möglichkeiten für Kunstschaffende. So können Künstler heutzutage ohne Major Label (und den damit verbundenen "Knebelverträgen") weltweit bekannt werden und bereits mit ihrem Debut Album einen beachtlichen Erfolg landen (zB Arctic Monkeys). Filesharing is the new radio. Die kommerzielle Nutzung von Schwarzkopien (also z.B. der Verkauf) ist auch aus unserer Sicht nicht richtig und soll weiterhin unter harte Strafen gestellt werden. Personen und Unternehmen die sich an der Arbeit anderer finanziell bereichern sind die wahren Verbrecher, gegen die die Unterhaltungsindustrie verstärkt vorgehen sollte!

Wie ist die aktuelle Rechtslage zur Privatkopie?

Unter Fachjuristen herrscht Uneinigkeit, ob das Herunterladen von urheberrechtlich geschütztem Material (Filme, Musik, etc.) zum privaten Gebrauch erlaubt ist oder nicht. Ebenso umstritten ist der Upload, wobei hier die Mehrheit zu der Meinung tendiert, dass dieser nicht erlaubt ist. UserInnen, die teilweise unbeabsichtigt uploaden werden auch wiederholt von Anwaltskanzleien angeschrieben, um eine außergerichtliche Einigung herbeizuführen. Eine solche "Grauzone" ist ein eindeutiger Missstand in unserem Rechtssystem, weswegen wir hier eine Klarstellung anstreben. Die Piraten fordern: Eindeute Festlegung der Legalität der Privatkopie und Straffreiheit des Uploads, sofern nur für die Erzeugung weiterer Privatkopien gedacht (kommerzielle Verwertung ausgeschlossen).

Urheberrecht und Patentsystem sind durch internationale Verträge und EU-Recht determiniert. Ist es überhaupt möglich, diese von Österreich aus zu ändern?

Die Piraten sind mit ihren Anliegen nicht alleine! Vielmehr sind wir Teil eines internationalen Netzwerks, das sich seit Jänner 2006 von Schweden ausgehend auf die Länder Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Russland, Spanien, die Niederlande, die USA und Australien ausgebreitet hat. Sobald in mehreren Ländern und im EU-Parlament Piratenparteien aktiv und erfolgreich sind, kann eine großangelegte Reform stattfinden.

Schützt die Piratenpartei Österreichs mit ihren Positionen Raubkopierer, Urheberrechtskriminelle oder Verbrecher?

Der Begriff Raubkopierer ist von den Leuten, die die Privatkopie verbieten wollen, bewusst unklar gewählt geworden. Ganz klar ist, wir decken nicht Leute, die Urheberrechte verletzen um damit selbst Gewinn zu machen, in dem sie zB illegal erworbene, gecrackte Software vervielfältigen und verkaufen. Diese Leute sollen weiterhin strafrechtlich verfolgt werden. Die Leute, die wir vertreten, sind die hundertausenden Nutzer von P2P-Netzwerken, die sich Musik oder Filme nur für den eigenen, privaten Gebrauch runterladen und die keinerlei Gewinnabsicht haben. Was das Urheberrecht aber sehr wohl verfolgen soll, sind Menschen die an Kopien Geld verdienen, ohne dass der Urheber davon etwas sieht. Das sind die echten Verbrecher!

Fordert die Piratenpartei die vollständige Kostenfreiheit von Leistungen (wie Musik, elektronische Bücher) oder soll für diese weiterhin Geld verlangt werden dürfen?

Die Kulturschaffenden sollen für ihre Leistung auch weiterhin entlohnt werden. Die Piratenpartei lehnt allerdings die Kriminalisierung der Privatkopie - und damit unzähliger Menschen - ab. Selbstverständlich können etwa die Entwickler von Skype Geld für Leistungen verlangen. Skype funktioniert nach diesem Prinzip: Privates chatten via Web ist kostenlos (textnachrichten und voip). Anrufe ins Festnetz kosten aber etwas. Auf der Website bietet Skype alle möglichen Sachen an, die bereits vorkonfiguriert sind. Drittanbieter bieten kostenpflichtig Software und Designs an, somit entsteht ein kleiner Markt. Studien, sowie Zahlen der IFPI und Filmindustrie zeigen, dass privates, nichtkommerzielles Verbreiten von Kunst und Kultur keineswegs zu Umsatzeinbußen führt, sondern die Verkaufszahlen "fördert" und die Vielfalt der Inhalte steigert.

Klingt komisch? Ja, nach der Lobbyarbeit der Musikindustrie sicher. Die Realität sieht aber nunmal anders aus. Vielleicht ein ähnliches Beispiel: Durch das Aufkommen des Internets hatte die Post Angst überflüssig zu werden. Wenn alle Menschen per Emails schneller als per Brief kommunizieren können und das noch dazu gratis - würde die Post nicht sterben? Mittlerweile ist genau das Gegenteil eingetreten: Die Umsätze der Post sind gestiegen, da jetzt viel im Internet gekauft wird und daher mehr Pakete denn je versendet werden.

Warum beschränkt sich die Piratenpartei bei der Privatkopie-Frage nicht einfach auf ein Volksbegehren?

Die Privatkopie ist unsere dringlichste, am leichtesten umzusetzende Forderung, und die, die am leichtesten zu kommunizieren ist. Einige unsere Forderungen, wie eine breite Reform der gewerblichen Schutzrechte (siehe obige Frage zu Verträgen) braucht viel Zeit, Überzeugungsarbeit usw. und ist nur im Wege einer politischen Partei zu bewerkstelligen. Außerdem reichen unsere Forderungen wesentlich weiter. Wir wollen, dass der Zugang zu Wissen in der sich immer schneller entwickelnden Informationsgesellschaft fair und gerecht für alle möglich ist und dass nicht die Gefahr besteht, dass einzelne Großkonzerne Wissensmonopole aufbauen können. Weiters sei angemerkt, dass Volksbegehren kurzfristig für einigen Wirbel sorgen, ihre Forderungen aber fast nie umgesetzt werden, weil darauf kein gesetzlicher Anspruch besteht. Als Partei hat man hier viel mehr Gewicht, und vor allem beim geplanten europaweiten Antreten bei den EU-Parlamentswahlen 2009 ist ein Parteistatus Voraussetzung für den Antritt. Nicht zuletzt sind unsere Forderungen auch wesentlich breiter, so fordern wir Schutz der Privatsphäre, Sicherung der Menschenrechte uvm und erweitern graduell unseren Themenbereich.

Ihr behandelt doch nur Randthemen. Das ist zwar schön und gut, aber es gibt Wichtigeres als "Lieder-Runterladen".

Unsere Themen sind keine Randthemen. Das Thema Überwachung betrifft Dich immer und überall, ob Du auf der Straße gehst oder telefonierst. Durch die zunehmende Technisierung wird es immer leichter, Daten über jeden einzelnen zu sammeln und zu speichern (Handyortung, GPS, E-Card, elektronischer Reisepass,...). Gleichzeitig wird immer undurchsichtiger, wer in diese Daten Einsicht nehmen kann bzw. darf. Die Piraten sind gegen sinnlose und übertriebene Überwachung. Das Patentsystem hat extreme Auswirkungen auf den technologischen Fortschritt und damit auf das tägliche Leben. Hätte die heutige Situation schon früher geherrscht, besäße möglicherweise jemand ein Patent auf das Rad und wir müssten Autos mit sechseckigen Reifen fahren. Trivialpatente gefährden die zukünftige Entwicklung. Großkonzerne stellen Patentanträge, um Forschungswissen für 20 Jahre in der Schublade verschwinden zu lassen (Stichwort: erneuerbare Energien). Wir sind der Meinung, dass sich die Piraten mit sehr wichtige Themen auseinandersetzen, die für die zukünftige gesellschaftliche, kulturelle und auch wirtschaftliche Entwicklung ausschlaggebend sein werden. Manch andere Partei hat sich in dieser Hinsicht vielleicht einmal vage geäußert. Die Piratenparteien verfolgen ihr Ziel konsequent, und das europaweit.

Welche Positionen vertreten die österreichischen Piraten zu anderen politisch bedeutsamen Themen?

Wir beziehen nur vereinzelt Standpunkte zu anderen Themen. Unsere Kernthemen erachten wir als so wichtig, dass ideologische Streitereien nur schaden würden. Außerdem geht es uns darum, für diese Themen ein Bewusstsein zu schaffen. Vor allem die großen Parteien nehmen diese überhaupt nicht wahr. So hat zB Ex- Finanzminister Grasser (der jetzt Investmentbanker auf den Jersey Inseln ist, offensichtlich ist der Finanzplatz Österreich für ihn nicht interessant genug) keine Ahnung von der Überwachung des internationalen Zahlungsverkehrs über SWIFT (Wirtschaftsspionageskandal USA - Europa). Auch wollen wir uns nicht in das politische Spektrum "links/rechts" einordnen lassen. Unsere Themen betreffen jeden.

Fragen zu Partei-Strukturen

Was ist die Bundesgeschäftsordnung?

Die Bundesgeschäftsordnung (BGO) regelt die verwaltungstechnischen und organisatorischen Aspekte der Partei. Sie und andere Bundesgeschäftsordnungen werden von der Bundesgeneralversammlung oder gemäß der Liquid-Democracy-Ordnung beschlossen oder geändert. Siehe auch Satzung §7(2)

Was passiert auf einer Bundesgeneralversammlung? (und weitere Fragen)

Die BGV ist das oberste willensbildende Organ der Gesamtpartei. Auf ihr entscheiden alle Mitglieder der Partei über das Parteiprogramm, die Bundesgeschäftsordnungen, das Grundsatzprogramm, die Satzung und andere Anliegen. Auch die Bundesorgane (BV, BGF, BSG) werden gewählt. Hier findet sich eine eigene FAQ zu Bundesgeneralversammlungen.

Was macht der Bundesvorstand?

Der Bundesvorstand (BV) ist das politische Außenvertretungsorgan der Partei auf Bundesebene. Er vertritt die Partei auch "nach Innen" gegenüber Mitgliedern. Die Mitglieder des BV koordinieren Antworten auf Presseanfragen oder Meldungen und Stellungnahmen auf der Webseite und anderen offiziellen Kommunikationskanälen. Details finden sich in der Satzung.

Was macht die Bundesgeschäftsführung?

Die BGF vertritt die Partei rechtsgeschäftlich nach außen. Sie ist mit der Führung der laufenden Geschäfte wie Finanz– und Mitgliederverwaltung betraut. Sie ist somit die oberste Instanz der Verwaltung.

Was machen Landes- und Bundes-Schiedsgerichte?

Ein Schiedsgericht soll Streitentscheidungen unabhängig fällen. Details dazu gibt es in der FAQ des Schiedsgericht.

Ich habe ein Anliegen an ein Schiedsgericht

Jedes Parteimitglied kann jederzeit einen Antrag zur Bearbeitung durch das Schiedsgericht stellen. Eine kurze Anleitung dazu findet sich hier.

Was ist ein Senat?

Der Vorsitzende des BSG beruft zufällig 3 Personen aus den Mitgliedern des LSG zu einem Senat für die erstinstanzliche Behandlung eines Antrags. Siehe auch SGO §3(4)

Was macht das Sekretariat?

Das Sekretariat der LO Wien ist der erste Ansprechpartner für interne wie externe Anfragen zu Events, Ankündigungen, parteiinternen Kontakten. Ebenso werden durch das Sekretariat Interview-Anfragen bearbeitet und eine interne Koordination der Organe aufrechterhalten.

Was ist eine Arbeitsgruppe?

Für besonders wichtige Themen und zu erledigende Arbeiten werden Arbeitsgruppen (AGn) gegründet, die aktiv und speziell für eine Thematik arbeiten und Aufgaben bei der aktiven Gestaltung und Entwicklung der piratischen Gemeinschaft wahrnehmen. In Arbeitsgruppen wird der größte Teil des „harten Parteialltags“ bewältigt und konzentriert und fokussiert gearbeitet.

Fragen zu Kommunikationsmitteln

Fragen zum Chat

Wer sind all die Leute? Niemand antwortet mir.

Viele Piraten lassen aus Bequemlichkeit ihre Chat-Software rund um die Uhr laufen. Als Teilnehmer des Chats sind daher fast immer weit mehr Personen gelistet, als tatsächlich anwesend sind. Daher kann auch der Fall eintreten, dass trotz umfangreicher Chat-Teilnehmer Zahl momentan niemand den Chat liest.

Fragen zum Forum

Wie werde ich 'Pirat' im Forum?

Dazu ist eine Mitgliedschaft notwendig und eine Kopplung mit dem Foren-Namen, siehe HowTo Wie Pirat im Forum

Fragen zu Liquid

Alle Fragen zu Liquid (früher LiquidFeedback) finden sich in einer eigenen ausführlichen FAQ unter AG:LiquidFeedback/FAQ

Fragen zum Piratenwiki

Wie kann man im Wiki schreiben?

Für zahlende Mitglieder wird bei Eingang und Bestätigung des Mitgliedsbeitrags automatisch auch ein Wiki-Benutzer mit dem unter mitglieder.piratenpartei.at angegebenen Benutzernamen erstellt. Das kann, abhängig von Zahlungsmodus und Arbeitslast der BGF, ein paar Tage dauern. Dann werden eine Benachrichtigung und ein temporäres Passwort per E-Mail zugeschickt. Sollte die automatische Zustellung nicht funktionieren, kann auf der Wiki-Anmeldungsseite ein neues Passwort angefordert werden. Bei weiteren Fragen oder Problemen bitte ein E-Mail an tf-wiki@piratenpartei.at schicken.

Wie lege ich im Wiki eine neue Seite an?

Eine Anleitung befindet sich hier: Wie lege ich eine neue Seite an.

Präsenz der Piraten auf Sozialen Netzwerken

Facebook

Wieso ist eine Partei, der Privatsphäre und Datenschutz ein Anliegen sind, auf Facebook präsent?

Das ist eine sehr komplexe Frage und ein unter Piraten umstrittenes Thema. Man muss hier unterscheiden. Wir sind dort einerseits pseudonym tätig und andererseits publizieren wird dort gezielt nur, was öffentlich werden soll. Das Kernproblem ist, dass Nutzer von Sozialen Netzwerken Informationen publizieren, die man besser nicht publizieren sollte. Zusätzlich werden auf diesen Plattformen Metainformationen (zum Beispiel basierend auf "Wer kennt wen?"-Daten) erzeugt, deren sich die Nutzer oft nicht bewusst sind.

Wir müssen unsere Anliegen den Menschen mitteilen, aber uns stehen aufgrund unserer Mittelknappheit weniger Kanäle zur Verfügung als anderen Parteien. Ohne die intensive Nutzung von Social Media wäre unsere Medienpräsenz noch deutlich niedriger, als sie jetzt schon ist.

Aber unsere Präsenz auf Facebook und fehlende Vorbildwirkung sind nicht das wahre Problem. Wir setzen uns für die digitalen Bürgerrechte ein. Nicht dafür, Technologie zu vermeiden oder gar zu verteufeln. Unser Ziel ist die gefahrenlose, überwachungsfreie Nutzung - das muss das strategische Ziel der Piraten sein. Man kann zwar aus taktischen Gründen empfehlen, die Nutzung zu vermeiden oder zu reduzieren - auf lange Sicht schützen uns aber nur durchsetzbare, rechtliche Rahmenbedingungen vor der totalen Überwachung.

Das bedingt aber, dass wir politisch mitreden können. Den Menschen nur zu erklären, wie sie sich verstecken können ("Kryptoparties"), während die Eliten ihren Überwachungsstaat perfektionieren, ist sinnlos.

Facebook ist sicher nicht lebensnotwendig. Das steht außer Zweifel. Allerdings brauchen wir auch keine Zeitungen zum überleben und manche meinen sogar, ohne die größten Überwachungswerkzeuge Mobiltelefon und Internet generell auszukommen. Stimmt. Ist alles möglich. Aber der Nachteil dieser Strategie ist, dass man nicht nur die Nachteile solcher Systeme ausschließt, sondern auch die Vorteile. Aus unserer Sicht überwiegen die Vorteile, eine breitere Zielgruppe erreichen zu können und auf Facebook selbst Aufklärungsarbeit zu betreiben.