Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-11-03

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2015-11-03

Schriftführer: PeterTheOne

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle:[1]

Teilnehmer

• Stimmberechtigt: Harlequin, PeterTheOne, thomas.boehm
• Entschuldigt:
• Gäste:bambam, upkevonderhorden, noname2

Start: 18:19

Wochenrückblick

peter: datenschutzbehörde, rechnungsprüfung LP Steiermark, LGV Steiermark, Satzungshinterlegung, finanzamt UID geklärt

thomas. Kontakt mit LV Wien wegen BGV und Parteiadresse, Bei Salzburgern nachgefragt

harlequin: datenschutzbehörde dokumente unterschrieben, transparenzseite, csv-import

Regelmäßige ToDos

• MBs an LOs: September+Oktober werden überwiesen
• Transparenzseite updaten, macht harlequin --> erledigt
• csv-Import / Mitgliedsbeiträge, harlequin --> erledigt
• Paypal-Import

BGF Tagespunkte

Partei Marke

peter: Ich möchte einen Löschungsantrag stellen.

thomas: gab es da nicht schon einen beschluss von der bgf?

ist ok für alle wenn peter das mal probiert peter informiert auch die person die es angemeldet hat.

Admidiorechte Salzburg

thomas: gab einen veruch der gründung der LO, ist aber nicht passiert. Die Rechte für Vertretung sind sozusagen ausgelaufen.

harlequin: sollten wir rausnehmen.

thomas: is auch die frage für die BGV dann, wenn wieder eine LO gegründet wird.

harlequin macht das.

Löschung ehemaliger Mitglieder

thomas: Alter Mitglieder löschen, die 6 Monate keinen Mitgliedsbeitrag gezahlt haben.

harlequin: gibt auch austritte. würde das machen.

Konten Kosten Checken

peter: Mir ist aufgefallen, dass bei den Konten von Kärnten und Vorarlberg das Geld von den Kontogebühren aufgefressen wird. Bei NÖ die Hälfte:

Kärnten, 3 Monate MB 9,12€, 3 Monate Kontoführung -16,06 Vorarlberg, 3 Monate MB 13,68€, 3 Monate Kontoführung -16,06 NÖ, 3 Monate MB 34,21€, 3 Monate Kontoführung -16,06 Wien, 3 Monate MB 123,14€, 3 Monate Kontoführung -16,06

Kärnten hat nur 4 zahlende Mitglieder, 20 insgesamt. Hatte noch nie eine LV Sitzung seit letzen LGV. Vorarlberg hat 10 zahlende Mitglieder, 17 insgesamt. NÖ hat 15 zahlende Mitglieder, 35 insgesamt.

Ich schlage vor: 1. Kontakt mit dem LV Kärnten aufnehmen, eine mögliche Auflösung der LO ansprechen und eventuell den EBV einberufen oder auf einer BGV die Auflösung beantragen. Alternativ zumindest das Konto auflösen. 2. Mit Vorarlberg kontakt auf nehmen und vll. das Konto auflösen. 3. Kontakt mit Herrn Pulle von der PSK aufnehmen und uns ein Angebot machen lassen für eine Umstellung auf andere Konten für zumindest NÖ eventuell Vorarlberg und Wien.

thomas: +1

harlequin: +1

peter: vll. erstmal punkt 3. machen und dann mit der antwort schauen ob es eine alternative für die "kleinen" konten gibt, wenn nicht dann kärnten und vorarlberg konten auflösen. und dann weiter schauen.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5660.html

rechnung MoD

https://projekte.piratenpartei.at/issues/65375

peter: Hmm, von welchem Konto? Plakate und Klebeband gehört eher zur LO, fahrkosten vll. zum bund?

harlequin: glaub seine vorstellung wär vom Wahlkampf-Budget dass der BV der LO-OÖ zur verfügung gestellt hat.

peter: beschließt das dann der LV oder der BV? zumindest fragen ob das für beide ok ist.

harlequin fragt beim LV nach

harlequin: wollen einen teil, vll. ~50% vom wahlkampfbudget vom geld von bund zurück holen. circa. 380€.

MoD: WAS IST DA JETZT PASSIERT?

harlequin: noch keine rückmeldung vom LV bekommen, Kostenrückerstattung für Wahlkampfbudget hab ich noch nicht bearbeitet werd ich in der nächsten bgf sitzung als eintrag einbringen...

BGV

thomas: hat mit peter von LV wien mail geschrieben, sollten lv zur sitzung einladen..

harlequin: spätestens donnerstag eine aussendung machen dann geht noch das 3. wochenende im dezember.

peter: Wirklich noch dieses jahr eine machen?

harlequin: Satzung §8 (5) Sie findet zumindest einmal im Kalenderjahr statt und wird von der BGF einberufen. Beruft die BGF nicht ein, geht das Recht auf Einberufung auf den LR, hernach auf jede LO, hernach auf zumindest 1% der stimmberechtigten Mitglieder über. Zwischen 2 BGVs dürfen nicht mehr als 21 Monate liegen.

peter: entweder auf den gesamten dezember legen dann haben wir die drei verschiedene mögliche wochenenden oder auf nächstes jahre aber in den 21 Monaten.

thomas: wien sagen, dass wir wien nehmen..

harlequin: wäre gut wenn die mitglieder die dieses jahr stimmrecht hatten auch noch bei der BGV stimmrecht haben.

peter: bin dafür neu einzuberufen, für jänner: 2. o. 3. Wochenende.

harlequin: neue bewerbungen, wenns wieder nicht passiert dann müssen wir halt ne LO bestimmen.

thomas: bei der nächsten sitzung mit wien reden

harlequin: bin für nicht neu einberufen sondern den zeitraum mit beschluss ändern, wenn wir eine LO haben die es macht.

bgf will die bgv im jänner machen weil die fristen zu kurz sind für dezember vor weihnachten.

MB LP Steiermark

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Rechnungspr%C3%BCfung/Steiermark-2015 "In der geprüften Periode wurden 60€ an Mitgliedsbeiträgen auf das Konto der LO überwiesen, welches nicht an das Bundeskonto für Mitgliedsbeiträge überwiesen wurde. Das Konto lag zum Zeitpunkt der Überweisungen in der Verantwortung der BGF. Es wird daher empfohlen, den Betrag mit der nächsten Überweisung der Mitgliedsbeiträge vom Bund gegenzurechnen."

peter: würde dem LV Stmk sagen, dass sie die 60€ an das bundeskonto überweisen sollen und uns nennen sollen um welches mitglied es sich handelt.

Harlequin Kosten Staatsschutz-Sticker

harlequin: habe die staatsschutz-sticker vorfinanziert, BV-Beschluss für die Kostenrückerstattung: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Beschlussregister (Beschluss vom 26.10.2015), Rechnung an euch weitergeleitet

peter: +1

harlequin legt die überweisung an

Anträge

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Nach der Sitzung zu tun

• Protokoll-Info an ??

Ende der Sitzung: 19:22