Bundesgeschäftsführung/Beschlussregister/2015
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Beschlussregister
Hier findest du alle getroffenen Beschlüsse der Bundesgeschäftsführung. Leider wurde das Beschlussregister vor der Neubesetzung der BGF am 28.Oktober 2012 nicht gewartet. Bis zum 1. April 2012 gab es vereinzelte Eintragungen im gemeinsamen Beschlussregister, die die BGF betreffen. An einer Aufarbeitung aller Beschlüsse von April bis Ende Oktober 2012 wird gearbeitet, Mithilfe erwünscht.
Archiv:
2017 -
2016 -
2015 -
2014 -
2013 -
2012
| Zeitpunkt | Antrag | ja/nein/E | Umsetzung |
|---|---|---|---|
| 2015-07-13 | Beschluss: BGV 2015-01 einberufen '
Die Bundesgeschäftsführung beruft die erste Bundesgeneralversammlung im Jahr 2015 für die Zeitspanne von 15. September bis 2. November ein und bittet Crews und Landesorganisationen sich für die Ausrichtung innerhalb der 10 Tagesfrist (ab Aussendung) inklusive Terminvorschläge zu bewerben. Begründung: Meinungsbild im Liquid hatte das Ergebnis eine BGV im Herbst zu veranstalten, BV möchte eine BGV vor der Wienwahl. |
3/0/0 | Harlequin |
| 2015-06-21 | Beschluss: PPAT zahlt den PPEU Mitgliedsbeitrag für 2014 und 2015 '
Die Piratenpartei Österreichs zahlt den European Pirate Party Mitgliedsbeitrag von 2014 und 2015 mit jeweils 300€, sofern wir es nicht schaffen ihn, aufgrund von falschen Informationen, erstattet zu bekommen. |
3/0/0 | PeterTheOne |
| 2015-06-01 | Beschluss: Zugriffsrechte Salzburg '
Die momentane Zugriffsberechtigung auf die Daten der Salzburger Mitglieder soll bis spätestens Ende Juli 2015 bestehen bleiben. Damit wird es der Crew Piraten für Salzburg ermöglicht einen Liquid Antrag zu stellen, damit die Crew Piraten Für Salzburg für das Gebiet von Salzburg Admidio Zugriffsrechte erhalten. |
3/0/0 | thomas.boehm |
| 2015-03-25 | Beschluss: Finanzielle Unterstützung des Fortführungsantrags von Verfahren gegen Albert '
Die BGF beschließt, MoD 70€ von angefallenen 90€ für einen Fortführungsantrag des Strafverfahrens gegen Albert zurückzuerstatten. Begründung: Die Fortführung des Verfahrens war im Interesse der Partei/Geschäftsführung. |
3/0/0 | Harlequin |
| 2015-02-25 | Beschluss: Reisekostenrückerstattung Harlequin '
Wie im Protokoll aufgeführt und besprochen werden Harlequin 16,90€ für die Anreise zu BAWAG rückerstattet. |
3/0/1 | |
| 2015-02-25 | Beschluss: Einberufung des EBV '
Die BGF beschließt den EBV einzuberufen. Begründung: Es sollte unbedingt über die Nachbesetzung einer BSG Rolle gesprochen werden, sowie über die Debatte der Wahlallianz Wien Anders bzw. Ziele und Strukturen der Piratenpartei. Weiters würde dies die Gelegenheit bieten über das Budget zu sprechen. |
5/0/0 | |
| 2015-02-25 | Beschluss: BV bekommt Recht Mitglieder zu akkreditieren '
Die BGF beschließt, dem BV das Recht Mitglieder akkreditieren zu können einzuräumen, und auch technisch in Admidio zu erlauben bzw. zu ermöglichen. Begründung: BV wurde bislang von BGF legitimiert; |
4/0/0 | |
| 2015-02-25 | Beschluss: Die BGF beschließt die Markenübernahme nicht zu machen '
Die BGF beschließt, die geplante Markenübernahme der beiden von eduardo angemeldeten Marken NICHT durchzuführen. Begründung: Die BGF sieht keinen großen Sinn in der Markenübernahme. Darüber hinaus kostet diese ca. 1000 € die aktuell nicht wirklich übrig sind. |
3/1/0 | |
| 2015-01-20 | Beschluss: Rabatt in Höhe des vollen Mitgliedsbeitrags für tree '
Die BGF beschließt, auf Grund der privaten Situation von tree, ihm den vollen Mitgliedsbeitrag für 2015 als Rabatt zu erlassen. |
4/0/0 |
