Rechnungsprüfung/Steiermark-2015

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Rechnungsprüfung: Übersicht

Folien

Datei:Ppstmk-rp-2015.pdf

Bericht

Bericht der Rechnungsprüfung Steiermark 2015

Mit der Rechnungsprüfung wurden Zener und PeterTheOne von der Bundesgeschäftsführung [1] auf Wunsch der LO Steiermark basierend auf einem Liquid Meinungsbild [2] beauftragt.

Der Prüfung zu Grunde gelegt wurden die Satzung (Landesparteieinheitssatzung) [3] und Landesgeschäftsordung [4] der Landespartei Steiermark sowie die Beschlüsse des LV [5].

Geprüft wurden die finanziellen Gebahren im Zeitraum vom 13.04.2014 bis 24.10.2015. Zur Prüfung wurden die Bewegungen der folgenden 3 Konten vorgelegt:

• Landeskonto Steiermark (Wechsel von PSK auf Sparkasse per 31.03.2015), Stand seit 23.10.2015: 570,41€
• Club-Förderung (Wechsel von PSK auf Sparkasse Sparkonto per 03.03.2015, weiter zu Sparkasse Standardkonto per 13.04.2015), Stand seit 08.10.2015: 4.311,83€
• Parteienförderung (teilweise auf PSK), Stand seit 23.10.2015: 70.914,49€

Übernommen wurden lt. Bericht der Rechnungsprüfung zur LGV am 12.04.2014 Parteienförderung, Landskonto, Sparbuch sowie Handkassa. Das Konto für die Clubförderung (bei der PSK) wurde erst am 04.03.2014 eröffnet und fehlte im Bericht der LGV [6]. Ebenso fehlten die Spenden von der Bundesgeneralversammlung 2014-1. Des Weiteren gibt es eine Diskrepanz zwischen dem Bericht des LV [3] und dem Protokoll der LGV [7] beim Kontostand des Landeskontos. Nach den vorgelegten Belegen ist der Betrag von 1556,77 im Bericht des LV korrekt.

Das Konto der Clubförderung wurde für das Kalenderjahr 2014 von externen Wirtschaftsprüfern geprüft.

Das Sparbuch wurde aufgelöst und zusammen mit den Barbeträgen von Handkassa, Spenden der BGV 2014-1 in Graz und einer weiteren Spendenaktion auf das Konto der LO überwiesen.

Es wurden sämtliche Bewegungen geprüft und die zugehörigen Belege gesichtet. Lt. Beschluss des LV vom 18.07.2014 sind Überweisungen zu berichten und Auszahlungen an Fisima selbst, über 100€ ausgenommen reguläre Tätigkeiten vorab zu beschließen. Die Vorlage der Beschlüsse wurde anhand einer Stichprobe geprüft.

In der geprüften Periode wurden 60€ an Mitgliedsbeiträgen auf das Konto der LO überwiesen, welches nicht an das Bundeskonto für Mitgliedsbeiträge überwiesen wurde. Das Konto lag zum Zeitpunkt der Überweisungen in der Verantwortung der BGF. Es wird daher empfohlen, den Betrag mit der nächsten Überweisung der Mitgliedsbeiträge vom Bund gegenzurechnen. Davon abgesehen wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Rechnungsprüfung empfiehlt daher eine Entlastung des LV.

Der ungeprüfte Zeitraum von 2012 bis 2013 bleibt weiterhin ungeprüft.

• [1] https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2015-10-20#Beschluss:_Rechnungspr.C3.BCfung_Landespartei_Steiermark
• [2] https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3058.html
• [3] https://steiermark.piratenpartei.at/satzung/
• [4] https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/GO
• [5] http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/Beschluesse
• [6] https://steiermark.piratenpartei.at/bericht-des-lv/
• [7] http://wiki.piratenpartei.at/wiki/LGV-Steiermark_2014-1