Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-02-25
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Sitzung der Bundesgeschäftsführung
- Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky
- Datum: 2015-02-25
- Schriftführer: burns
- Audioprotokoll: Link
- Sitzungsprotokolle: [1]
- Teilnehmer
- Stimmberechtigt: burns, Petertheone, Spelaea, thomas.boehm, harlequin (ab 19:27)
- Entschuldigt:
- Gäste: eest9, GunthorAndreas, PlanB
Beginn der Sitzung: 19:09
Wochenrückblick
- burns: leider keine Zeit gehabt; Hetzner
- Spelaea: Mitgliedsbeiträge, Überweisungen, Ticket/s
thomas.boehm: auch nicht viel zeit außer LO Salzburg
- peter: forum (wien anders), BV Sitzung Sonntag (Budget)
Regelmäßige ToDos
- MBs an LOs <- für Jänner überfällig
- Transparenzseite updaten
- csv-Import / Mitgliedsbeiträge (done)
- budget zur abstimmung bringen!
- Beschlussregister: §5 (5) BGO: "(5) Alle Beschlüsse des Organs sind mit ihrer Begründung gesammelt in einem Beschlussregister des Organs im Wiki zu veröffentlichen."
- burns: hat früher der tycho immer gemacht, soviele beschlüssen waren es in letzter zeit nicht. aber kann schon sein, dass wir was vergesssen haben.
burns schaut sich das an, ob Beschlüsse vergessen wurden zu pflegen
BGF Tagespunkte
Dem BV Rechte geben in admidio mitglieder zu akkreditieren
Antrag von PeterTheOne
- https://forum.piratenpartei.at/thread-14167-post-138474.html#pid138474
- peter: MoD hat sich beschwert, dass BV keine Akkreditierungen eintragen kann; Lt. Satzung haben Sie diese Rechte aber; LVs können das IMO weil sie auch LGF sind; Finde das auch sinnvoll dass die das machen können
- burns: +1; technisch machbar?
- peter: sollte eigentlich leicht umsetzbar sein
- spelaea: bin auch dafür; denke auch das ist einfach
- peter: möchte beschließen
Beschluss: BV bekommt Recht Mitglieder zu akkreditieren
Die BGF beschließt, dem BV das Recht Mitglieder akkreditieren zu können einzuräumen, und auch technisch in Admidio zu erlauben bzw. zu ermöglichen. Begründung: BV wurde bislang von BGF legitimiert;
- Uhrzeit: 19:21
dafür: Spelaea, thomas.boehm, burns, PeterTheOne dagegen: enthaltung:
peter informiert MoD & BV, und kümmert sich um Admidio Anpassung
Ticket 53796
Mitgliedsaustritt
- https://projekte.piratenpartei.at/issues/53796
Hat scheinbar mehrfach versucht auszutreten? Im Newsletter-System 'ähnliche' MailAdresse Mitglied wurde von uns aus admidio gelöscht; +Mitglied per Mail über die Löschung informiert.
EBV einberufen
Antrag von PeterTheOne
- wegen:
- SG nachbesetzen
- Wien Anders?
- Budget beschließen?
- diskussion ob EBV sitzung themen sinnvoll sind für den EBV*
Beschluss: Einberufung des EBV
Die BGF beschließt den EBV einzuberufen. Begründung: Es sollte unbedingt über die Nachbesetzung einer BSG Rolle gesprochen werden, sowie über die Debatte der Wahlallianz Wien Anders bzw. Ziele und Strukturen der Piratenpartei. Weiters würde dies die Gelegenheit bieten über das Budget zu sprechen.
- Uhrzeit: 19:46
dafür: PeterTheOne, thomas.boehm, burns, Spelaea, Harlequin dagegen: enthaltung:
eest9 macht ein Dooooooodeeeeel
Budget: MB an den LOs
- https://ethercalc.org/BudgetEntwurf
- peter: Es fehlt noch die Ausschüttung an die LOs, weil wir ja noch immer minus machen ist die auf 0, aber vll. sollten wir das extra budgetieren. Was meint ihr?
- harlequin: überschuss von den fixkosten?
- burn: nope, überschuss von allem
- peter: wollen wir wirklich so hart sein und 0 auszahlen oder sagen wir, wir sind so nett und zahlen was aber natürlich deutlich weniger als letztes jahr weil weniger einnahmen und weniger mitglieder
- burns: würde lieber quasi zweckgebunden als Wahlbudget an LOs ausschütten (und dafür Überschuss 0), als Überschuss ausschütten und dafür extrem knausern bei allem andern (inkl. Wahlbudget weils sich sonst ned ausgeht)
- eest9: sehe eigentlich bei negativem Budget dass LOs an Bund zahlen müssten; Fände aber gut quasi trotzdem auszahlen
- https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4506.html
Markenübernahme
- Harlequin: Nochmal im Forum ankündigen dass wir überlegen die Marken doch nicht zu übernehmen; Ev. gibts noch Argumente das doch zu tun
peter machts
- burns: werde wohl dagegen stimmen weil es doch besser ausschaut.
- spelaea: werde dafür stimmen, glaube nicht dass wir eine marke für die piratenpartei brauchen, zzgl. ist das geld net da.
- peter: hätte sie auch gerne übernommen aber wir haben wenig budget, sehe den direkten nutzen nicht so. verstehe das argument der rechtssicherheit, etc.
- thomas: gibts was im forum dazu? ich weiß die basis meinung dazu nicht und enthalte mich.
- harlequin: mir ist es weniger um das geld gegangen, mir ist aufgefallen das es kaum sinn hat wenn wir die marke haben. würde uns keine wirklichen vorteile bringen sonder nur das geld kosten.
Beschluss: Die BGF beschließt die Markenübernahme nicht zu machen
Die BGF beschließt, die geplante Markenübernahme der beiden von eduardo angemeldeten Marken NICHT durchzuführen. Begründung: Die BGF sieht keinen großen Sinn in der Markenübernahme. Darüber hinaus kostet diese ca. 1000 € die aktuell nicht wirklich übrig sind.
- Uhrzeit: 20:07
dafür: Spelaea, PeterTheOne, Harlequin dagegen: burns enthaltung: thomas.boehm
burns informiert eduardo
Anträge
Reisekostenrückerstattung Harlequin Bankbesuch
- Antragsteller: Harlequin
Würde mich freuen wenn ich eine der beiden Fahrtrichtungen(16,90€) zum heutigen bankbesuch erstattet bekommen würde.
Beschluss: Reisekostenrückerstattung Harlequin
Wie oben aufgeführt und besprochen weden 16,90€ rückerstattet.
- beschluss: 20:18 vom 17.02.15.
- burns: +1
- peter: +1
- spelaea: +1
- harlequin: 0
dafür: burns, peter, spelaea dagegen: enthaltung: harlequin
petertheone, spelaea, .. meinen das es ein beschluss war
<----- Bitte NAMEN und DATUM angeben! ----->
Nachdokumentation von Umlaufbeschlüssen
Aufgeschobene Anträge
Antrag (6581):
Betrifft Liquid: filter_policy=direct möge auch für nicht angemeldete Benutzer funktionieren:
Begründung: Die Liquid-Beschlüsse in Graz werden in folgendem Link dargestellt:
- https://liquid.piratenpartei.at/area/show/33.html?tab=closed&filter=finished&filter_policy=direct
Ist man angemeldet, sieht man hier nur die direkten Beschlüsse und Programmanträge. Hat man hingegen keinen Benutzer-Account, dann "verschwinden" die Beschlüsse zwischen dutztenden Abstimmungen der Kategorie "Meinungsbild Gemeinderat". Meiner Meinung nach gibt es hier keinen Grund warum der Filter auf "direkte Regelwerke" für externe Betrachter nicht funktionieren sollte. Vielleicht könnt ihr abklären ob es hier einen Grund gibt und das gegebenenfalls ändern.
- burns: Bin nicht sicher ob ich das oben richtig verstehe; Technisches KnowHow für liquid?? Am besten mal in Sitzung erklären lassen?
- eest9: Illionas kennt sich auch noch aus?
Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen
<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->
Diskussion
Nach der Sitzung zu tun
- Termin Arbeitssitzung
- Protokoll-Info eest9
- Ende der Sitzung: 20:16