EBV-Sitzung-2012-02-20

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Erweiterter Bundesvorstand

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erweiterter Bundesvorstand: Übersicht • Sitzungsprotokolle •

Protokoll der EBV-Sitzung-2012-02-20
Last Page Edit: Zener 13.08.2014
Beschlussregister

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 2011-12-05

Sitzungsleitung: MeyGee

Protokoll: AnTha

Beginn: 21:00

Ende: 23:45 <-neuer Rekord :)

Nächster Termin: 27.02.2012

Vergangener Termin: 13.02.2012

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6bSqucf$N/latest

Pdf-Datei: EBV-Sitzung-2012-02-20

Druckversion:Pdf-Datei: Druckversion EBV-Sitzung-2012-02-20

Mitschrift-Protokoll: EBV-Sitzung-2012-02-20/Mitschrift

Teilnehmer

Anwesend:

• Andreas-Johannes anjobi Biberhofer
• Jonas 'MrCrazy' Reindl
• Rodrigo 'Salsabor' Jorquera
• Philip 'Fisima' Pacanda
• Christoph 0utput Trunk
• Sylvester hellboy Heller
• Patryk luxperpetua Kopaczynski - ab 21:50

Entschuldigt:

• Gertrude Gerti Hamader

Gäste:

BsRodeo wilcox zerodyme

• MeyGee
• Martin Vorlage:Rhinux Rudel
• tos ab 22:30
• xxx

Bestätigung des letzten Protokolls

EBV-Sitzung-2012-02-13
http://www.wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Vorstandssitzung_2012-02-13

• Ja: anjobi, Salsabor, MrCrazy, Fisima, 0utput
• Nein:
• Enthaltung:

Kurzer Schatzmeisterbericht

Von 13.02.2012 bis 20.02.2012
Anfangsbestand: € 1064,72
Einnahmen: € 88,00
Ausgaben: € 85,65
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Endbestand: €1067,07

Ausgaben:
€ 85,65 Kostenrückerstattung Gizmo (Flyerversand, Farbflyer, Transportkosten Flyer, Transportkosten Flying Dutchman)

Gewünschte Agendapunkte

Antrag 1: Überführung von LO Vorarlberg in satzungsgemäßen Zustand

• Eingereicht von Considerator

Momentan sollte die LO Vorarlberg in keinem satzungskonformen Zustand sein. Entweder wird sie gemäß § 13 Abs. 2 aufgelöst und danach sobald möglich wieder gegründet (letzte Woche wäre das innerhalb einer Woche gewesen), oder die Handlungsfähigkeit durch Nachbesetzen der fehlenden LV/LR/LGF wieder hergestellt. Es ist anzunehmen dass die Regelung vom BGV § 9 Abs. 4 der GO auf dem LPT zu übertragen sind, was zu Konsequenzen bei den Verantwortlichen führen sollte. Konkret: Nachdem hier ziemlich sicher eine Verpflichtung gemäß GO/Satzung/L-GO vorliegt, ist den dafür primär Zuständigen (LV/LR/LGF) zur Last zu legen. Weiters kommt ggf. die die Bestimmung wegen unentschuldigten Fernbleibens der Sitzungen zum Tragen. Somit wäre eine Alternative alle fehlenden Organe nachzubesetzen. Auf jeden Fall ist sobald wie möglich eine LGV abzuhalten. (cmv) bitte grammatik korrigieren, damit eine semantisch schlüssige aussage herausgelesen werden kann. - auflösen kann der EBV lt. §13 (2) Satzung, gründen kann er nicht. (zerodyme Quorum beachten: "Die Auflösung einer LO erfolgt durch Beschluss der BGV mit mindestens 60% oder des EBV mit mindestens 90% seiner Stimmrechte.") - welche Konsequenzen welcher Verantwortlichen? - feststellen ob eine GO der LO:Vorarlberg existiert - März 2011 konnte ich keine finden. - §8 (5) u (6) Satzung gilt für LGV / LPT sinngemäss, jedenfalls wenn keine LGO vorliegt.

Antrag 2: Klagseinbringung gegen Andrea Grasserbauer

• Eingereicht von gizmo

1) Veruntreuung von Parteieigentum unter anderem unbefugtem Beauftragen eines Anwaltes sowie beweglichen Eigentum wie Fahnen, Tischwimpel etc. 2) Vollständige Herausgabe der Mitgliederdaten.

Antrag 3: Kontrolle der Personalität bei schriftlichen Anträgen mit Ausweis

• Eingereicht von Gerlin

Kontrolle erfolgt direkt, wenn sich die Leute persönlich anmelden. Anträge per e-mail müssen zuerst auf die Willkommens e-mail antworten.

Antrag 4: TF:BGV

• Eingereicht von cmv

Bitte um Feststellung der Gültigkeit der GO der TF:BGV die TF:BGV benötigt dringend eine email (verteiler) -> bereits mehrfach ersucht darum Kernmitglieder der TF:BGV im Wiki können offenbar nicht editiert werden ein subforum wurde eingerichtet (registrierte + gäste lesen, piraten schreiben) https://forum.piratenpartei-wien.at/viewforum.php?f=51 Liste der Kernmitglieder (dort zu ändern): http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Vorlage:Taskforce:BGV2012-Kernteam&action=edit (0utput) Beantrage aufnahme von faithless ins kernteam (Considerator) Der Verteiler existiert seit Sonntag, und ist bereits im Wiki erwähnt.

Antrag 5: EBV

• Eingereicht von cmv

Bitte um Festlegung einer Frist (Stichtag), innerhalb der ehemalige (redplanet & mobilhexerl) und aktueller Schatzmeister eine Rechnungsprüfung durchführen lassen müssen damit Satzungs- und GO-gemäss ein Bericht der BGV vorgelegt werden und somit über eine Entlastung abgestimmt kann. Diese Frist ist den Betroffenen umgehend mitzuteilen.

Antrag 6: TF:IS

• Eingereicht von MeyGee

Bitte um Feststellung der Gültigkeit der GO der TF:IS http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Taskforce:Interne_Strukturen/GO

Der Bestandteil "Das Kernteam besteht aus mindestens 2 Mitgliedern. " wird auf "Das Kernteam besteht aus mindestens 3 Mitgliedern. " geändert. Der Bestandteil "das Kernteam über 1 Monat hinweg weniger als 2 Mitglieder aufweist. " wird auf "das Kernteam über mindestens 1 Monat hinweg weniger als 3 Mitglieder aufweist. "

Antrag 7: Antrag auf Zusammenführung der TF:Presse und TF:Social Media zur neuen TF:Medien

• Eingereicht von tos

Begründung: Am Ablauf der MM (Medienmitteilung) zum ESM, der ganze 4 Tage brauchte, zeigte sich, dass die Piratenpartei ein Medienkonzept braucht. Eine Grundstruktur ist hier zu finden: TF:Medien https://ppoe.piratenpad.de/51 Aufgrund der hohen Dichte von Task Forces, in denen aufgrund der dünnen Mitarbeiter-Zahlen nicht allzuviel passiert, schlage ich vor Presse und Social Media zusammenzulegen, weil Social Media primär als Informationskanal genutzt werden. Ein Medienkonzept habe ich noch in keiner TF entdeckt und auch bei Social Media muss man lange suchen - um einen GO-Entwurf, aber nicht mehr zu finden. Zudem organisieren wir Events wie den Vortrag von Dr. Joachim Fuchs, der einige journalistisch interessante Dinge sagte, die die Medien sicher übernehmen, wenn denn jemand eine MM gemacht hätte und diese auch über unsere Social Media Kanäle verbreitet hätte. Wir haben keine Mittel, aber mit der nötigen Energie, Einfallsreichtum und viel Schmäh sollten wir @teamkanzler und ihren Euro-Millionen Paroli bei den Medienkontakten bieten können. Ein GF-Entwurf (auch in grüner Schrift) ist hier: https://ppoe.piratenpad.de/GO-TF-Presse http://forum.piratenpartei-sbg.at/viewtopic.php?f=64&t=356 bzw. https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=48&t=306 (intern)

Antrag 8: Antrag auf Durchführung einer gemeinsamen überparteilichen Demo am 25.02. gegen ACTA anstatt einer eigenen "Paralellveranstaltung" wie derzeit laut Forum geplant.

• Eingereicht von Zerodyme

Link: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=2&t=361&start=40#p1404 Begründung: Da morgen sowohl die PPÖ als auch der Veranstalter der anderen Demo bei der Polizei geladen sind um das gemeinsam zu klären. Damit sich die beiden Vertreter morgen bei der Polizei nicht zerfleischen, möchte ich das das Thema vorher hier im EBV entschieden wird. Hintergrund: Derzeit gibt es 2 angemeldete Demos am 25.02. welche beide beim Parlament enden sollen. Die eine ist die von uns (PPÖ) angemeldete und die zweite ist eine privat angemeldete überparteiliche Demo welche sich über die Plattform www.stopp-acta.at organisiert hat. (Genauer gesagt über deren Mailingliste: https://lists.netzfreiheit.org/listinfo/stoppacta ) (cmv) zwei demos erscheinen auf den ersten blick kontraproduktiv (und ich persönlich bin damit gar nicht glücklich), jedoch sind 2 rahmenbedingungen der netzfreiheit-demo mehr als unbefriedigend: - die route durch die stadt erreicht nur touristen anstelle der bevölkerung. - das flaggen-verbot bei einer demo zu einem ureigensten piraten-thema ist unakzeptabel. (wilcox)es gibt kein flaggen verbot. nur eine aufforderung und der muss nicht nachgekommen werden

Antrag 9: RapidSSL oder StatSSL Zertifikat

• Eingereicht von Considerat

Seit dem letzten Beschluss hat sich herausgestellt, dass es noch deutlich billiger als RapidSSL geht - bei StartSSL. So wie es aussieht, ist es so dass RapidSSL in gewisser weise das "schönere" Zertifikat gibt. Ironischerweise, weil sie eben KEINE ordentliche Überprüfung durchführen. Dort kann man praktisch alles reinschreiben was man will, solange man Zugriff auf die RFC - E-Mail Adressen hat, und das Geld zahlt, akzeptieren die fast alles. StartSSL gibt Wildcard Zertifikate nur an identifizierte Personen heraus. In diesen Zertifikaten steht praktisch NUR drin, welche Person das Zertifikat beantragt hat. Das liegt daran, dass dort NUR die Person gegen Gebühr festgestellt wird, diese können danach für knapp ein Jahr Zertifikate für alle Domains, die ihr gehören ("Beweis" wie bei RapidSSL) ein Zertifikat ausstellen. Die gelten danach 2 Jahre. Man kann aber auch noch Eine Organisation/Firma identifizieren lassen. Dann steht nicht NUR der Name des Antragstellers und der für den Beweis genutzten E-Mail drin, sondern auch noch der Name der Organisation. Eine "schöne" Angabe der Organisation ist nicht möglich. Der Preis wäre RapidSSL: 199$/Jahr (länger etwas billiger) StartSSL: 59$ Identifikation der Person & 59$ Identifikation der Organisation, >2Jahre gültig Die Frage ist aber auch WER im Zertifikat drinnen stehen soll. Ergänzung: der EBV stellt fest, dafür ist BGF bzw. TF-Technik zuständig.

Antrag 10: Antrag auf finanzielle Unterstützung für ACTA Demo in Graz

• Eingereicht von Fisima

Für die kommende Acta Demo in Graz werden in Summe ca 500euro benötigt (LKW 140eur, Soundanlage 300eur, Stromaggregat 60€)- zur Zeit gibt es in Graz - LO-Stmk kein Geld mehr -- Finanzierung der Demo aktuell am Laufen - Wird zur Zeit teilweise von und selbst vorfinanziert - sind für jede Unterstützung dankbar!!

Antrag 11: Antrag auf Entlastung von gizmo und TF:Technik

• Eingereicht von 0utput, TF:Technik

Begründung: Nachdem gizmo schon 2x die Nerven verloren und mich gewalttätig angegriffen hat (11.12.2011 & 24.01.2012) inklusive mehrfacher Morddrohungen ("I bring di um!") beim zweiten Mal, beantrage ich, gizmo und damit die TF:Technik zu entlasten, da sein Nervenkostüm zur Zeit nicht das beste zu sein scheint. Alle Zugangsdaten für den Webauftritt der Piratenpartei sind der TF:Interne Strukturen zu übergeben, damit gizmo und die TF:Technik von Arbeit und Belastung freigeschaufelt werden. Diese zwei Vorfälle zeigten schon parteischädigende Tendenzen, da der zweite Vorfall das Fass zum überlaufen brachte und wir so aus dem Käuzchen geflogen sind, wo wir schon über 1 Jahr 1x wöchentlich unseren Dienstag Stammtisch abgehalten haben. Ebenfalls macht es keinen schlanken Fuß, wenn im vollen Lokal auf dem Piratenstammtisch mit Morddrohungen um sich geworfen wird. (cmv) körperliche angriffe sind ernste vorkommnisse. ich bitte bei der beurteilung zu berücksichtigen, dass gizmo während der letzten wochen aus mehreren gründen unter extremem druck gestanden hat. nichtsdestotrotz sind die derzeit erreichten ergebnisse vielversprechend. ich stelle daher eine letzmalige verwarnung zur diskussion um eine stabilisierung zu erlauben. soweit ich mich erinnere wurde dieser Punkt schon besprochen, hab' ihn deshalb mitrüberkopiert, da er unter den Punkten vertagt aufgelistet war! MeyGee: es handelt sich bereits um den zweiten Vorfall dieser Art. Beim ersten wurde von mir zwischen Output und Gizmo als damaliges BV-Mitglied vermittelt, damit keine gravierenden Folgen auftreten. Aus meiner Sicht ist das einmalig verzeihbar, wenn nach einer Aussprache dann ein weiteres Mal ein körperlicher Angriff stattfindet, muss man nicht nur von einer Wiederholungsgefahr, sondern insgesamt von Vorsatz ausgehen.
(0utput) da dieser punkt schon 2x vertagt wurde, ich ihn aber nicht untergehen lassen will, das aber auch nicht in die Länge ziehen will, beantrage ich eine offizielle Verwarnung von gizmo und gehe davon aus, dass bei einem Dritten Vorfall dieser Art gizmo aus der Partei ausgeschlossen wird. Die Technik-Entlastung wird zurückgezogen.

Antrag 12: besseres abstimmungsverfahren in EBV und BV mumble sitzungen

• Eingereicht von 0utput, Sitzungsordnung

es wird angeregt, sich über ein abstimmungsverfahren in mumble-sitzungen gedanken zu machen, bei dem taktisches wählen erschwert bis unmöglich wird; haben wir eh schon ein paar mal besprochen, das thema kam besonders bei personenwahlen vor

Protokoll

Kurzer Schatzmeisterbericht

Antrag 1: Überführung von LO Vorarlberg in Satzungsgemäßen Zustand

• Eingereicht von Considerator

Rodrigo & Meygee werden bei der LO Vorarlberg vorsprechen und

Antrag 2: Klagseinbringung gegen Andrea Grasserbauer

• Eingereicht von gizmo

Wird stattgegeben, allerdings gemäß der Empfehlung von Alexander Schwetz das Geld, die Gegenstände und die Daten separat.

Antrag 3: Kontrolle der Personalität bei schriftlichen Anträgen mit Ausweis

• Eingereicht von Gerlin

Vertagt, bitte vorher einen klaren Ablauf ausarbeiten.

Antrag 4: TF:BGV

• Eingereicht von cmv

Vertagt, es werden dazu genauere Informationen benötigt.

Antrag 5: EBV

• Eingereicht von cmv

Die BGF/Anjobi wird beauftragt Andrea Grasserbauer zu informieren. Gegebenenfalls mittles eingeschriebenen Brief.

Antrag 6: TF:IS

• Eingereicht von MeyGee

Unter Vorbehalt der Änderungen zur Kenntnis genommen.

Antrag 7: Antrag auf Zusammenführung der TF:Presse und TF:Social Media zur neuen TF:Medien

• Eingereicht von tos

Angenommen.

Antrag 8: Antrag auf Durchführung einer gemeinsamen überparteilichen Demo am 25.02. gegen ACTA anstatt einer eigenen "Paralellveranstaltung" wie derzeit laut Forum geplant.

• Eingereicht von Zerodyme

Gizmo und Toni werden beauftragt eine gemeinsame Kompromisslösung auszuhandeln. Da Gizmo mehrmals betonte, dass er Erfahrung mit Demoorganisation hat und heute auch bei AKVorrat versucht hat einen Kompromiss zu finden, bezüglich der Anti-ACTA-Demo, stimme ich dem zu.

Antrag 9: RapidSSL oder StatSSL Zertifikat

• Eingereicht von Considerat

Der EBV ist nicht zuständig.

Antrag 10: Antrag auf finanzielle Unterstützung für ACTA Demo in Graz

• Eingereicht von Fisima

Empfehlung eines Spendenaufrufs im Salzburger und Wiener Forum sowie in der LO Steiermark, der Rest wird von der Bundesorganisation zugeschossen.

Antrag 11: Antrag auf Entlastung von gizmo und TF:Technik

• Eingereicht von 0utput, TF:Technik

Verwarnung von gizmo, die Arbeit in der TF-Technik ist davon nicht betroffen.

Antrag 12: besseres abstimmungsverfahren in EBV und BV mumble sitzungen

• Eingereicht von 0utput, Sitzungsordnung

Abstimmung wird dem Moderator mitgeteilt, indem im Mumble den Moderatornamen doppelt klicken (direkt an den Moderator schicken) und nur dem die Stimme mitteilen, der erst gesammelt vom Moderator veröffentlicht werden.

Nächste BV Sitzung findet am 27.02.2012 21:00 Uhr statt.

Beschlüsse

Abstimmung: Klagseinbringung gegen Andrea Grasserbauer

• Agendapunkt A2: Klagseinbringung Andrea Grasserbauer:
• Ja: anjobi, fisima, MrCrazy,Salsabor, hellboy
• Nein: 0utput
• Enthaltung:

5/1/0

Zeitpunkt: 21:40

Zur Kenntnisnahme: GO-TF:IS

• Agendapunkt GO-TF:IS zur Kenntnis genommen:
• Ja: Salsabor, luxperpetua, 0utput, fisima, anjobi, MrCrazy
• Nein:
• Enthaltung: hellboy

6/0/1

Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Zusammenlegung der TF:Presse und TF:Social-Media

• Agendapunkt 7:
• Ja: Salsabor,MrCrazy, luxperpetua, Fisima, 0utput, anjobi
• Nein: hellboy
• Enthaltung:

6/1/0

Zeitpunkt: 22:54

Abstimmung: Antrag auf Verwarnung von gizmo

• Agendapunkt A11: 0utput, TF:Technik|Antrag auf Verwarnung von gizmo
• Ja:Salsabor, luxperpetua, 0utput, fisima
• Nein: anjobi
• Enthaltung: MrCrazy, hellboy

4/1/2

Zeitpunkt: 23:22

Abstimmung: Verdeckte Abstimmung mittels Moderator

• Agendapunkt A12: 0utput, Sitzungsordnung|besseres abstimmungsverfahren in EBV und BV mumble sitzungen
• Ja: Salsabor, 0utput, anjobi. hellboy, luxperpetua, MrCrazy
• Nein:
• Enthaltung: fisima

6/0/1

Zeitpunkt: 23:40