Schiedsgericht/Sitzung/2013-04-29
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 29.04.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 20:50
- Ende: 21:09
- Vergangene Sitzung: 22.04.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 29.04.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-04-29
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-04-29.ogg
- Nächste Sitzung: 06.05.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Kein Einwand gegen normale Aufteilung Protokoll bestätigt
2013-03-30 Nichts neues
2013-03-31 Nach wie noch nicht genügend Unterstützer rückgemeldet, in Summe 9 Hellboy und die beiden Leute wurden kontaktiert
Antrag 2: Gigi ist nicht mehr als Forenmoderator vom SG eingetragen
- Eingereicht von Zener
War gigi selbst, rein aus Testzwecken - bereits rückgängig gemacht
Antrag 3: Savage wegen LV nicht mehr im SG
- Eingereicht von Zener
nur zur Info
Wurde in den LV gewählt, momentan kein neuer LSR aus Vorarlberg Gratulation an ihn und ein danke für seinen Einsatz im SG
Antrag 4: Befindlichkeiten
- Eingereicht von Sonstwer
https://forum.piratenpartei.at/thread-4744-post-42551.html#pid42551
Können wir persönliche Befindlichkeiten klären?
Geht um Aussagen von Wolf gegenüber Sonstwer, kann das SG solche Streitigkeiten klären? gigi: Sieht keinen Sinn darin dafür ein Verfahren einzuberufen zener: Es muss es nicht unbedingt einsehen um ein Verfahren einzuberufen gigi: Sieht das SG nicht in der Rolle persönliche Konflikte zu "lösen" zener: wohin weiterverweisen? gigi: es gab ein paar Leute die sich bereit erklärt haben für Mediation, es gibt jedoch keine Stelle dafür zener: ist absolut dagegen, dass wir "Polizei" spielen gigi: sonstwer fragt, ob das SG eine Stelle für Mediation ist - nein, das sind wir nicht, fertig.
cyberhawk hat eine Antwort im Forum verfasst
Antrag 5: LO Vorarlberg Klärung Mitgliedschaftsfristen
- Eingereicht von lava
Wie lange muss man Mitglied der LO Vorarlberg sein um Stimmrecht bei der LGV zu haben?
4 Wochen oder gar keine Frist vorher?
"Satzung §3(6) https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#3.6 (Zwingend) (6) Bei Wechsel der LO, Wahlkörper etc. wird das aktive Wahlrecht auf dieser und untergeordneten Ebenen für 3 Monate ausgesetzt. Das passive Wahlrecht kann voll ausgeübt werden.
BGO §4 Abhaltung der Bundesgeneralversammlung https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGO#4.3 (3) Mitglieder werden durch Abgleich eines amtlichen Lichtbildausweises mit der Mitgliederdatenbank und Kontrolle der Stimmberechtigung akkreditiert. Mitglieder, die keinen Ausweis vorweisen können, können durch mindestens 3 ordentlich akkreditierte Mitglieder akkreditiert werden. Mitglieder, die weniger als 4 Wochen vor der BGV beigetreten sind, können nicht akkreditiert werden.
BGO §9 (4) Die Einberufung und Abhaltung einer LGV erfolgt entsprechend der Bestimmungen zur BGV in dieser BGO, so in der LGO nichts abweichendes festgelegt wird.
Vorarlberger LGO ( http://vorarlberg.piratenpartei.at/wer-wir-sind/geschaftsordnung/ ) § 2. Mitgliedschaft (1) Mitglieder der LO:V sind die Mitglieder der Piratenpartei Österreichs, die Ihren Hauptwohnsitz im Bundesland Vorarlberg haben, solange Sie sich nicht einer anderen Landesorganisation zugeschrieben haben, oder die sich der Landesorganisation Vorarlberg zugeschrieben haben, obwohl Sie Ihren Hauptwohnsitz in einem anderen Bundesland haben. (2) Stimmberechtigt in Angelegenheiten der Landesorganisation sind die Mitglieder aus § 2 (1), die zum Zeitpunkt der Abstimmung oder Wahl Ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben. (3) Alles weitere regelt die Satzung und Geschäftsordnung der Piratenpartei Österreichs in ihrer jeweils geltenden Fassung."
zener: es ist eindeutig, wenn man die LO vorher gewechselt hat gigi: meiner Meinung nach ist die LGO abweichend von der BGO, damit sollten Mitglieder unabhängig von den 4 Wochen stimmberechtigt sein. cyberhawk stimmt zu zener stimmt zu, möchte aber darauf hinweisen, dass es nur eine Meinung vom SG ist.
Kurze Diskussion über Satzung.
Ende: 21:09
