Schiedsgericht/Sitzung/2013-02-25
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Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 25.02.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 21:39
- Ende: 22:30
- Vergangene Sitzung: 11.02.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 25.02.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-02-25
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-02-25.ogg
- Nächste Sitzung: 04.03.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Nicht Entschuldigt:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Protokoll wird bestätigt
2012-11-15
Berufungen von Romario und Knack wurden fristgerecht eingebracht, die 1-wöchige Frist endete am 23.2.; Korrektur, Burnoutberni hat den Antrag am 19.2. veröffentlicht, d.h. die Frist läuft bis morgen, dem 26.2., 23.59 Termin für die erste Sitzung im Berufungsverfahren: Montag, 4.3.2013, 20.00 Gigi übernimmt Ankündigung an Streitparteien und stellt es ins Forum
Antrag 2: Anfrage wegen Fristen für LGV, LO Vorarlberg
- Eingereicht von savage
Zener: Ist das ein Antrag, oder will er eine Meinung vom SG? Savage: 19.1. LGV gehabt, die Funktionsperiode ist fix festigeschrieben in der LGO; das würde heißen, wir müssten in Vbg eine Neuwahl veranstalten. Seiner Meinung nach ist eine LGV vorgeschrieben. Die Fristen sind 8 Wochen. Wie soll man vorgehen, um einen rechtlich sicheren Stand zu haben? Gigi: Mit den 8 Wochen also keine fristgerechte Einberufung möglich? Savage: Ja, vielleicht geht eine Fristverkürzung. Zener: Grundsätzlich - eine Auflösung der LO ist kein Thema, dass kann nur der EBV oder die BGV beschließen. Bei der Einhaltung der LGO müssen sich die Landesorgane gegenüber der eigenen Basis verantworten. Gibt es andere Gründe eine LGV einzuberufen außer Neuwahlen? Savage: Ja, Änderungen der LGO notwendig. Zener: Wäre das vielleicht über LQFB möglich? Gigi: Geht es auch ohne Landes-LDO? Zener: Seiner Meinung greift die LDO auch für Länder. Ihr könnt das alles über LQFB abwickeln, LGO Änderungen und auch Beschlüsse Gigi: Es gibt auch die Ungereimtheit zwischen der Amtsperiode für 1 Jahr und dem maximalen Abstand von 21 Monaten zwischen LGVs Zener: SG macht aus seiner Sache nur Sinn wenn es einen Streitfall gibt oder etwas unbedingt sein muss Considerator: Ein bisschen Zeitdruck ist aber schon da, da auch der LQFB Antrag gewisse Fristen hat Savage: Wie kann eine LGV einberufen werden, was kann dazu führen? Gigi: 10% der Mitglieder Considerator: Ein Streitfall kann jedoch auch von außen herangetragen werden. Savage: Danke, er wird versuchen es auf diese Art zu lösen, auch via LQFB
Rundemail an alle wegen gemeinsamen Treffens nächste Woche: macht cyberhawk
Gigi: Mika hat sich eigentlich kein einziges mal gemeldet, wie sollen hier vorgehen? Considerator: Es besteht die Möglichkeit, dass Organe nach 2 Monaten Untätigkeit ihre Organstellung verlieren und ein Ersatz bestimmt werden kann Zener: Wir sollten und müssen der Salzburger LO etwas in diese Richtung mitteilen und Mika dann bei den Einberufungen nicht berücksichtigen, wenn er inaktiv ist Gigi: Gibt ihm recht, das sollten wir machen
Sitzungsende: 22:09
