Schiedsgericht/Sitzung/2013-03-04
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Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 04.03.2013
- Sitzungsleitung: gigi
- Protokoll: gigi
- Beginn: 22:03
- Ende: 22:30
- Vergangene Sitzung: 25.02.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 04.03.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-03-04
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-03-04.ogg
- Nächste Sitzung: 11.03.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
- gigi
- considerator
- savage
- winstonsmith
- burnoutberni bis 22:10
Nicht Entschuldigt:
Entschuldigt
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von gigi
Derzeit kein offener Antrag
Gigi: Es gab eine Anfrage von mitom2, diese wurde an die BGF weiterverwiesen. Er hat angedeutet es weiter vom SG klären zu lassen, noch ist jedoch nichts am Verteiler angekommen.
Gigi: Bericht über Anfrage von Wolf, Misstrauensanträge über LQFB betreffend. Dieser Antrag wurde vom SG zurückgewiesen.
Antrag 2: 2012-11-15
- Eingereicht von gigi
Gigi: Das Urteil des LSG wurde prinzipiell bestätigt, gleichzeitig wurde Romarios Berufung jedoch stattgegeben. Die Aufzählung der ELV Aufgaben wurde als abschließend betrachtet, d.h. das BSG hat die Rahmenbedingungen für das Arbeiten des ELV als klar gegeben gesehen.
Antrag 3: Sonstiges
- Eingereicht von gigi
Gigi wird eine Nachricht an die LO Salzburg bezüglich Mika verfassen, das wurde leider von ihm übersehen.
Savage: Die Empfehlung bezüglich Vorarlberg war eine gute Idee, aber leider nicht leicht wirklich anwendbar. Leider sind nicht genügend Leute in LQFB aktiv. Es folgt eine kurze Diskussion über die Einberufung der LGV in Vorarlberg.
Ein Danke von allen Teilnehmern der Sitzung an Winstonsmith für seine Arbeit im SG.
Sitzungsende: 22.32
