Schiedsgericht/Sitzung/2013-01-14
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 14.01.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 21:30
- Ende: 22:44
- Vergangene Sitzung: 07.01.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 14.01.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-01-14
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-01-14.ogg
- Nächste Sitzung: 21.01.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Nicht Entschuldigt:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
letztes Protokoll im Wiki:
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Sitzung/2013-01-07
Protokollant: gigi
Moderation: zener
Zener hat Antragsseite überarbeitet, abgeschlossene Anträge aus dem Jahr 2012 in ein Archiv; wir müssen uns einigen, was alles genau ins Archiv kommt
Offene Anträge
2012-11-03
Beschluss wurde von Winstonsmith in das Forum gestellt, sofern es keine Einwände gibt sollte der Antrag als abgeschlossen angesehen werden
21.40 Beschluss: Antrag 2012-11-03 ist hiermit offiziell abgeschlossen, einstimmig angenommen
2012-11-15
Problematisch, keine Einigung in Sicht Deadlyhappen inaktiv geworden 3 Möglichkeiten: neu einberufen, Nachrücker bestimmen, Übernahme durch BSG Zener: Sieht Übernahme durch das BSG als eine mögliche Option, SGO sieht längere Verfahrenszeit für das BSG vor Gigi: Sieht die Übernahme nicht als Möglichkeit; MoD hat sich für Neueinberufung ausgesprochen 21.46 Beschluss: Das BSG beschließt beruhend auf SGO §6. (4) eine Neueinberufung des LSG iS 2012-11-15 (Die Einberufung wird am 15.1. durch gigi am Wr. Stammtisch vorgenommen)
2012-12-02
Sitzung für 17.1. einberufen, wird nächste Woche neu angeschaut
Antrag 2: Antragsprüfung
- Eingereicht von Zener
von Doris: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1696&pid=13704#pid13704
ich bitte um Prüfung, ob unten angeführter Antrag in dieser Form auf unserer LGV am 19.01.2012 abgestimmt werden kann!
https://projekte.piratenpartei.at/boards/2/topics/35
Zener: Anfrage aus Vorarlberg, E-Mails im Forum, zusätzlich Aufarbeitung durch savage
Savage: Die LGF wird laut Entwurf abgeschafft, LSM und LR wird von LV bestimmt. Gestern das erste mal mit den Sachen befasst
Zener lädt die PDF-Ausarbeitung des Antrags von savage ins Wiki
Gigi: 3 Fragen von Doris; Antrag im Kern konform, andere Länder haben die Organe ebenso zusammengelegt; jedoch Probleme mit der Abschaffung der LGF, diese ist jedoch als Organ der Länder explizit vorgesehen; ebenso ist die Entsendung des LR explizit durch die LGV vorgesehen; eine Neuwahl kann auch bei Ablehnung durch eine einfache Öffnung der Antragsliste vorgenommen werden, es muss einfach ein neuer Antrag eingebracht werden; Die Änderung der Funktionsperiode ist nur bei Annahme des Antrags möglich
Savage: LSR wird durch den ELV entsandt
Zener: Hier ist die Frage wie weit die Organe gehen sollten, wo ist eine Einschränkung der Basismitglieder gegeben, wie weit sollte Basisdemokratie gehen. Die LGF ist mehr oder weniger mit der Mitgliederverwaltung vertraut, LV mit der Vertretung nach außen. Seltsames Licht, wenn dies durch die gleichen stattfindet. Er sieht Interessenskonflikt
Gigi: Versteht das Problem, sieht aber durch das 3-fache Abstimmen bei anderen LOs keine Möglichkeit das abzulehnen
Zener: Er wollte nur auf das Problem hinweisen
Cyberhawk: Sollte auf BGV geklärt werden
Savage: Bestimmung Mitglieder der LO bei LGV "bestrafbar"
Zener: Sehr kritisch, sieht dies klar im Zuständigkeitsbereich der SG
Serdi: Es geht darum, Organe bei Verfehlungen ihrer Aufgabe verwarnen zu können; Maßnahmen bei Regelverletzungen
Zener: Die LO-Zugehörigkeit liegt bei den Mitgliedern selber, diese wird von ihnen definiert. Die LO kann Leuten die Mitgliedschaft nicht verweigern
Ger77: Wenn man Mitglieder aus LOs rausschmeißen könnte, hieße das, dass das Mitglied keinen Platz mehr hat. Die LO soll Leute in einem Landesbereich zusammenfassen. Sie sollen sich ausgeschlossen werden können, sie sind dort beheimatet. Es geht darum, dass alle Piraten in einem Bereich mitstimmen können, auch Opposition ist zu akzeptieren. Möglichkeit des Hinausmobbens.
Gigi: Würde diesen Punkt bei einer Empfehlung unbedingt mitaufnehmen
Ger77: Wenn ein Mitglied wirklich grob gegen Regeln verstößt, ist das SG auf Bundesebene anzurufen
Serdi: In erster Linie steht es der Basis zu, zu entscheiden. Es wurde noch nichts beschlossen.
Zener: Das SG wurde um eine Stellungnahme gebeten, die wird es abgeben
Serdi: Der Antrag liegt schon lange Zeit vor, 3-4 Tage vor der LGV kommt man darauf etwas ändern zu wollen. Hinter der ganzen Sache sieht er irgendwelche Absichten. Der Ablauf ist suboptimal, es gab mehrere Wochen Zeit etwas einzubringen. Für ihn gilt nur noch die Entscheidung von der Basis
Zener: Das SG kann keine persönlichen Motive bewerten, alles nur Mutmaßungen
Ger77: Die Möglichkeit einer Mehrheit eine Minderheit oder Einzelpersonen hinauszudrängen führt zu Unfrieden und Austritten. Den Leuten muss die Mitwirkung ermöglicht werden. Man muss andere Gruppen zulassen.
Serdi: Der Antrag hat seine Gründe, die Entwicklung in Vorarlberg erfordert Maßnahmen
Gigi: Fasst die Punkte zusammen
Zener: Spricht was gegen einen Hinweis auf die EMRK? Fairer Prozess nicht garantiert, es sollte wenn durch SG oder etwas ähnliches stattfinden - neutrale Personen, keine Scherbengerichte
Savage: Stimmt zu
Gigi: Würde Text verfassen, an sg Verteiler schicken, Frist festsetzen und dann an Vorarlberg schicken.
22.35 Beschluss: Gigi wird dem Verfassen eines Entwurfs der Empfehlung beauftragt. Dieser Entwurf wird an den SG-Verteiler zur Kontrolle geschickt und danach dem ELV Vorarlberg zugestellt. Einstimmig
Antrag 3: Status 2012-11-15
- Eingereicht von gigi
Treffen fixiert?
Neueinberufung?
=> Antwort per Mail: keine Einigung zwischen WinstonSmith und Considerator in Aussicht
Wurde in A|1 geklärt
Antrag 4: Verantwortliche für LSG Verfahren
- Eingereicht von gigi
Ältere Idee von Zener, 1. Ausgelosener "übernimmt" Leitung
22.37 Beschluss: Bei den kommenden Auslosungen wird eine Person des LSG als Hauptverantwortliche Person im Verfahren bestimmt. Einstimmig angenommen
Antrag 5: Änderungen der LSR durch LGV
- Eingereicht von Zener
Es haben 3 LGV am letzten Wochenende stattgefunden, wurden neue LSR gewählt und sind zu begrüßen?
Oberösterreich hat einen neuen LSR bestellt, Strongbow
Zener: Herzlich willkommen, bei Fragen bitte melden.
Considerator: Strongbow ist bereits im SG-Verteiler
Wien ist gleichgeblieben
Die Situation in Salzburg ist seltsam, die Wahl konnte auf keinem Protokoll nachvollzogen werden.
Gigi wird Kontakt mit dem ELV aufnehmen und versuchen die Frage zu klären
Zener: Es gibt von der LGV kein Protokoll im Wiki, nur auf einem Dropbox Ordner.
Allfälliges:
Savage: Im Forum wird mit Beschimpfungen herumgeschmissen, das Kommunikationsklima ist sehr fragwürdig. Es sollten Regeln gefunden werden, um die Kommunikation zu verbessern. Aussagen sollen sachlich sein.
Zener: Jeder kann und soll das einfordern, dazu braucht es kein Organ. Den meisten ist es jedoch nicht bewusst.
Savage: Leute werden durch dilettantische interne Diskussionen abgeschreckt.
Gigi: Bittet um Ende der Sitzung, das kann und soll nachher diskutiert werden.
Ende: 22.44
