LGV-Steiermark 2014-1

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Protokoll LGV Stmk 2014-04-12 12 stimmberechtigte Mitglieder Beginn: ca. 09:20

Protokoll: defnordic Moderatoren: WinstonSmith Wahlhelfer: tycho, burns

Bestätigung aller Protokollanten, Wahlhelfer und Moderatoren: 12 dafür, keine Gegenstimme

Versammlungsordnung: https://steiermark.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2014/03/Versammlungsordnung-LGV14-1.pdf Antragsbuch: https://steiermark.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2014/03/Antragsbuch.pdf

Abstimmung VO: 12 dafür, keine gegenstimmen

poepe: Antrag zur GO: Öffnung der Kandidatenlisten: 11 dafür, eine gegenstimme, angenommen

winston: Bericht des LV, ist auch auf der HP verlinkt: https://steiermark.piratenpartei.at/bericht-des-lv/ 1. Mitgliederstand: Übersichtsliste als Referenz, Österreichweite Entwicklung der Piratenpartei - Gesamtmitglieder vs. stimmberechtigte, ca nur 60% stimmberechtigt, und dritte Kurve die akkreditiert sind, MB bezahlt haben und auch im Liquid mitstimmen dürfen. PPStmk liegt hier im österreichischen Schnitt. Einbrüche gab es durch einführrung einer neuen Liquid version und beim Jahreswechsel. Österreichweit stimmberechtigte Mitglieder seit NRW: ca 580, heutiger Stand ca 267. etc... siehe bericht. 2. finanzbericht: hat als referenz den veröffentlichten STand der Gesamtmittel der Piratenpartei in den bericht aufgenommen - 1567€ auf LO Konto, zweites Konto für Parteienförderung Graz Abschnitte: 2013 vor LGV - alter LV/Schatzmeister noch nicht entlastet. Gab noch offene Schulden, die wurden dann aus der Parteienförderung bezahlt. Spenden sammeln für spezifische Projekte hat ganz gut funktioniert (zahlen im Bericht) Eigenes Konto für Grazer Gemeinderatsförderung - winston und fisima zugriffsberechtigt. Details im Bericht, Auszug:

Einnahmen von 37656,89 Euro stehen Ausgaben von 14891,27 Euro gegenüber. Das ergibt einen Kontostand von 22765,62 Euro per 11.4.2014.

Geld wurde auch für Inventar ausgegeben (Theke, Sitzwürfel, Werbematerial). Inventarliste im Bericht verlinkt. : https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AstvEHNqxa64dFRQeHFZN29pS1M0N3lINHJlTW1WN2c&usp=sharing

Leider nicht gelungen ein Budget beschließen zu lassen. Gibt noch Potential zur Abwicklung von BEstellungen etc...


presidente: wurden bei der letzten LGV Aufgaben vergeben, hat den bereich "außenkommunikation" übernommen mit MagicHerb zusammen, der hat dann aufgehört, seitdem allein. Hat Presseaussendungen gemacht, in zusammenarbeit mit AG Gemeinderat. Später unterstützung durch Katieschen. Haben AG Öffentlichkeitsarbeit gegründet. ist auch eine aktive AG eigentlich. Wird nicht mehr als LV kandidieren, aber weitehrin in der AG aktiv sein, möchte auch weiterhin Aussenudngen, pressetexte, homepagebetreuung etc machen. hat gut funktioniert. hat auch facebook und twitterseite betreut. auch auf twitter gute interatkionen mit followern gehabt. hat sich bemüht mit unabhängigen intiativen und anderne pol. organisationen guten kontakt zu haben. zB mit Freiheit statt Angst, überpart. Aktionstag am Hauptplatz, mit beteiligung der grünen. Hypo- Uausschuss demo waren auch piraten beteiligt und als unterstützer genannt worden. diverse kleinere Aktionen, aber wir wurden wahrgenommen. hat versucht guten kontakt zu mitgliedern zu halten,newsletter oft geschrieben, und mitgliedermails.

markusf: wahlkampfoase angeschafft. wollten fehler der gemeinderatswahl nicht mehr wiederholen, haben Bestlelungen im vorhinein getätigt und nicht überteuert in letzter minute. Wahlkampf damit erledigt. Nach dem wahlkampf verebbt die beteiliung wie üblich. AG SMG hat sich gegründet. wird auch nicht mehr antreten, hofft es findet sich wer. übergibt als 5tgewählter LV an den Nachrücker, der vor einemhalben jahr nachrücken musste

Orange: war der einzige Nachrpcker, ist im Herb nachgerückt. Sein punkt war ein knackpunkt den er bei den piraten sieht: vernetzung.wollte dafür konzept und ideen zu entwickeln, wie sich piraten besser vernetzen können. wollte konzept präsentieren. geht grundsätzlich darum, dass jeder der mitmachen will dazu ermöglticht wird. Wenn LV zB LGV veranstalten will, steht man immer vor dem Start, gibt keine Plattform oder Vernetzungsstrategie wie man mit informationen, ressourcen umgeht bzw weitergibt. haben sich da getroffen und in kleinem kreis angesprochen und konzept entwickelt. ansatz damals war, dass man eine weitere plattform macht, die aber nichts macht außer vernetzen, Social media für piraten. gibt keine flache vernetzung, sondern steile hierarchien, die aber nicht als vernetzung funktionieren. die oberen positionen müssten das vernetzen übernehmen, darum muss die horizontale vernetunzg gefördert werden. Pads zB sind auch keine vernetzung. welche AGs gibts, welches material, wer kann was... gab schlammschlachten um das büro... was für verpflichtungen haben wir? gibts mehrere. in de rLGO gibts einen pounkt der heißt "verantwortung".... https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/GO Wenn man in der LO was beschließt, muss man sich auch daran halten. Wenn wir ein Büro anmieten, aber sich eine gruppe Graz bildet... ist nicht sinnvoll etwas vor dieser veranstaltung zu mieten. Budget sollt eman bedacht einsetzen und nicht aus einem impuls heraus. auch berücksichtigen die baulichen ordnungen. da hat das angedachte büro nicht die richtilinien erfüllt. gibt da auch kostenlose stellen in graz die da beraten.


Nächster Tagespunkt: Bericht über RP. 10:30: kurze Pause.

10:54: weiter gehts Bericht der Rechnungsprüfung: seliqui: Nachrücker der RP, honeybee hat leider nicht mehr übernehmen können. Hat von den Daten die erbekommen hat ca 80 zu prüfende positionen gegeben. hat für alles einen beleg/buchungszeile gegeben. einzige unklarheit war bei den positionspapieren (papers). da war die rechnung mit 1390 eingetragen, auf der buchung aber nur 280. das wurde im gespräch geklärt, dass da von einer anderen LO was bestellt wurde und Stmk hat ein fünftel übernommen. andere LO müsste da eine Rechnung genau nur für dieses fünftel zu stellen. Ansonsten keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Bei letzter LGV konnte LV nicht entlastet werden. Leider keine Daten erhalten um diese Entlastung diesmal zu machen, daher keine Empfehlung zur Entlastung des vorherigen LV. für den Vorstand des aktuellen LV sind keine Unregelmäßigkeiten bei den Buchungen zu bemerken. grozius: wer war in der Vorstandsfunktion die nicht entlastet werden kann? afaik nur der klaus hagen nicht entlastet worden. seliqui: wurde RP vom letzten mal übernommen, leider keine Daten bekommen. auch keine rückmeldung mehr bekommen. fisima: was war der prüfungsumfang? seliqui: konto bei der Stmk Förderungskonto und das Konto der LO. Sparbuch selbst gabs nur abfotografierten Ausdruck. Da war status vom letzten Mal unverändert. Bei Handkassa selbst gibts aufzeichnungen vom winstonsmith fisima: RP theoretisch nicht korrekt durchgeführt, da sie durch zwei Personen durchgeführt werden muss. LGO §3-4: (4) Die Rechnungsprüfung erfolgt entweder durch zumindest zwei auf einer LGV gewählte Mitglieder der LO:Stmk oder wird durch die Rechnungsprüfung der Bundesorganisation durchgeführt. Ihre Mitglieder dürfen keinem anderen Organ angehören.

presidente: wenn nur ein RP und ein Nachrücker gewählt wurde, und es durch zwei Organmitglieder geprüft werden, hätte das gar nicht passieren können.

fisima: noch nicht geprüfter Zeitraum überprüfen, gegebenenfalls mit LV aktuell und vorheriger LV, zusammen mit externem buchhalter oder so, forderungen einfordern, mit seliqui einfordern, evtl mit BGF. und dann bei nächster Mitgleiderversammlung entlastung aussprechen, für vorherige und aktuellen LV. petertheone: sollten bundes-RP machen. presidente: auf letzter LGV gab es da zwei RP? poepe: gibt anträge von fisima, die aufnehmen? defnordic: können auch einfach nicht entlasten und brauchen damit keinen extra antrag Nichtentlastung nicht aufgrund von unregelmäßigkeiten, sondern formalfehler bei den laut statuten gegebenen Vorgaben. Abstimmung über Entlastung alter LV: 10 dagegen, 1 dafür - nicht entlastet Fisima: zusatzantrag, den gesamten Zeitraum nochmal zu prüfen, evtl externer Prüfer oder BGF, in zusammenarbeit mit seliqui presidente: liste ist zu, gibt antragsfristen.... fisima: haben wir vorher gewusst, dass RP nicht ordnungsgemäß stattfindet? abstimmung: zusatzantrag. 5 dafür, 2 dagegen.

Antrag: Der überhaupt noch nicht geprüfte Zeitraum 2012-2013 von der bundes-RP überprüft wird, LV aktuell wird sich da aktiv einbringen und gegebenenfalls durch externen prüfer prüfen lassen. und der aktuell gewählte RP und der aktuelle LV mit der Bundes-RP zusammensetzt und diese legislaturperiode nochmal durchgeht. seliqui: wärs nicht besser wenn Bundes-RP die Daten kriegen und eine eigene RP machen?


Abstimmung: 10 dafür, keine gegenstimmen.


Anträge zur LGV: Gründung Regionalpartei https://forum.piratenpartei.at/thread-11959.html fisima: mal drüber diskutieren ob man diesen weg gehen will, eigene rechtspersönlichkeit graz, oder Stmk. Haben keine Kandidaten für LV. Wenn da keiner kandidiert, brauchen wir nicht über Landespartei reden. poepe: hat sich das durchüberlegt. sieht es so, wenn so wie bisher weitergemacht wird, haben wir grazer geld, über das grazer nicht verfügen können. Landespartei gründen braucht wieder LV und Grazverantwortliche. werden das nicht besetzen können. wird nichts anderes übrig bleiben als eine Regionalpartei zu gründen, die wir dafür besetzen können, würde sich auch dafür zur Verfügung stellen. Würde Regionalpartei bevorzugen. Landesgeschichte mal laufen lassen, würde das dem EBV übergeben. Graz hat mit dem Land nicht viel zu tun. Im Land nicht präsent. Landesbudget minimal. Nächstes Jahr zur LTW kann man immer noch schaun ob man da was machen will, aber derzeit auf graz und GU konzentrieren. presidente: gibt nat. auch option, dass es beides gibt. gibt keine kandidaten, liegt evtl daran dsas es keine kandidaten für derz. strukturen gibt. aber wenn kandidatneliste geöffnet wird, un dsich leute finden für die regionalparteien... oder leute die für die landesparteien kandidieren würden. landespartei und regionalpartei... da würde landespartei nur mehr 2% von graz machen, und könnte sich rein um Stmk kümmern. Da wäre mehr handlungsspielraum. viel ist nur verwaltung und organisatorisches. Orange: hat viel mit fisima diskutiert. sind nur beschäftigt mit bürokratie und GO. ist bei piraten aus ganz anderen gründen: thematisch, was verändern. und wir hacken hier nur herum, statt uns darum zu kümmern wie wir ideen schlagkräftig umsetzen? In Graz gibts dafür Interese, in Stmk weniger, oder es fehlt vernetzung... die struktur steht immer vor den Themen, zuviel fokus auf Bürokratie. bei den kleineren sachen sollte man die leute ermutigen was zu tun, und wenn das auf graz fällt kann er das nur begrüßen. rotzbub: wenns eigene partei gibt, brauchts auch eigene RP und wirtschaftsprüfung zu zahlen ist... geht ja nur um organisation. könnte man das nicht lösen durch eigenen BGF beauftragten nur für Stmk? winston: gründung RP/LP... hat nur einen einzigen sinnvollen zweck: eigene rechtspersönlichkeit, ohne zur BGF laufen zu müssen um was zu bestellen. tycho: kann man aber auch über vollmachten lösen, dass jemand aus Stmk/Graz dazu ermächtigt wird. winston: wäre auch eine Lösung mit der man gut leben könnte. aber konnte in den letzten Jahren nicht erreicht werden. und hat auch als LSM keinen einblick in das subkonto der LO Stmk. tycho: kann man einrichten, zeichnungsberechtigung für Subkonto Stmk/Graz, mit vieraugenprinzip. winston: wenn wir nur regionalpartei gründen, dann kommt es einer umbenennung der LO Stmk gleich. dann die frage, wie können wir dann in die Stmk hinaus, wollen wir dort überhaupt mitlieder gewinnen? LTW werden sicher nicht durch graz allein zu gewinnen sein, da werden wir auch im land strkturen brauchen. LTW sind 2015. seliqui: fisima hat schon angemekrt, wenn wir organe für LO haben wollen, würde das die hälfte der anwesenden ausmachen. bei der Regionalpartei müsste auch organe haben, wie haben wir dort weniger leute? presidente: diskussion schwer zu trennen, beeinflusst sich gegenseitig. glaubt man braucht nicht zwingend die landespartei, vollmachten dafür ausreichend. regionalpartei hält er für sehr sinnvoll. bittet die anwesenden natürlich, dass LO nicht aufgegeben wird, sondern sich auch wer überlegen möchte, fpr LO-LV zu kandideren. und bitttet darum sich nicht nur in graz zu organiseren. fisima: man könnte über BGF das natürlich auch regeln, wäre sehr wichtig viel zu ändern und anders zu machen.aber das ist schwierig und in graz ist andere situation, bei BGV gabs antrag auf gründung von regionalprteien, dasist nicht durchgegangen. die in den anderen Bundesländern wird das nicht verstanden, brauchen kurze Wege. Paradebeispiel: Bestellung der LGV: LV kann das eigentlich nicht selbst machen, hat an BGF geschickt, damit die hier im hotel den raum reserviert. bei LTW müssen wir schlagkräftiger sein. gibt auch in Liquid antrag dazu, 4715, dass das auch in BGO erlaubt wird. wenn das auf bundesebene so eingeführt wird, ist das perfekt, aber sieht das derzeit nicht. Peter: kann wunsch nach grazer struktur gut verstehen. ist auf bundesebene noch nicht durch, sollten so flexibel sein dass das geht. möchte davor warnen hier regionalprtei zu machen. man könnte natürlich auch sagen man schafft die LO ab und ist dann nur noch graz, dann spart man sich organe auf landesebene. warum über BGF: Prüfung ist von der ganzen Piratenpartei, und da muss der bund drüberschaun. darum muss das so sein Ihm gefällt das ganz gut, wenns eioen landespartei ist und keine Regionalpartei. dann ist veranwortung bei der Landespartei, LP prüft selbst, Bundesorganisation nimmt das in den großen Bericht mit rein und wenn was falsch gelaufen sein sollte, dann ist regionalpartei zu belangen, dann muss das nicht über den bund gehen. änderungen auf landespartei heißt nicht dass es mehr organe sein müssen, sondern wäre gleiche anzahl wie bei LO. poepe: ist klar geworden dass er sich nicht klar ausgedrükc that, ist nicht geen abgschaffung LO, sondenr sollten schwerpunkt auf graz richten. brauchen regionalpartei damit wir schlagkräftig reagieren können. können das nur erreichen wenn wir schneller reagieren können. müssen uns eine satznug geben wo wir flexibel genug sind, ohne einen bürokratismus aufzubauen. brauchen keine vorstände, sondern AG Geminderat übernimmt das einfach. können wir nur machen wenn wir uns neue satzung als regionalpeartei geben. dann haben wir diesen bürokratischen hürdenlauf immer wieder. spelaea: rel. neu, kann sich aber nur poepe und fisima anschließen. es fehlen einfach die leute für eine großestmk weite aktion wo wir mehr mitglieder anwerben können. sollten uns auf graz konzentrieren, wenn wir mehr leute haben können wir das gern emachen dass wir uns auf das umfeld zu kümmern. das mit der AG Gemeinderat wo Vorstand was übernimmt ist auch ganz gut, wenn sich da unterstützung finden lässt, relativ unbürokratisch zu lösen. presidente: AG GMR sehr geeignet fpr regionalvorstad, aber nicht dass die da was übernehmen sollte, sondern sollen mal aufstellen lassen und wählen. aber dafür brauchen wir keine regelung mit AG GMR. fisima: wer von den anwesenden für irgendeine variante kandidieren würde... LO Stmk als LV oder als PP Stmk, oder nur LV...? wer würde für -irgendwas- kandideren... aber ohne Kandidaten ... würde als LV für regionalpartei kandideren. würde for regionalverantwortlichen zur Verfügung stellen, aber nicht als Landesvorstand. wer würde irgendwas übernehmen wollen? presidente: hat nicht vor zu kandideren, aber würde LV arbeitsmäßig unterstützen. AG ÖA etc... würde auch auf LO ebene mitglieder kontaktierung, newsletter etc... aber nicht als organ. spelaea: wenn wir RP gründen sollten würde er sich auch als Vorstand melden, und hoffentlich mit AGGMR gemeinsam als vorstand ünterstützen. LV STmk traut er sich noch nicht zu. katieschen: wenn RP gegründet wird, stellt sie sich auch für Regionalvorstand zur verfügung... presidente....wenn man nichts tut, von nix kommt nix....wir müssen in graz wachsen, in der stmk wird nichts pasieren.....es werden keine 10 murauer sich melden und dort was machen, die wahrshceinlichkeit ist gering. in graz hamma a werkl des rennt. selbstverwaltung macht sinn. LO nicht in den hintergrund setzen. für rechnungsprüfung wäre nicht soo viel arbeit. spricht sich für eine LO aus...jedoch in welcher form ist fraglich. außerhalb von graz werden wir nicht wachsen, wenn wir dort nix tun spealea....wir sind nur in graz vertreten, es bekommen nur wenige außerhalb wsa mit und wollen helfen. in graz sind die leute die was tun wollen, daher sollen wir da auch was tun. wenn außerhalb welche da sind sollten wir da was tun. poepe...ohne landesvorstand geht die BGF in den EBV über. wenn wir uns zu einer regionalpartei entscheiden, so entlasten wir LO....es könnte auch ein organ in beiden bereichen graz/LO was tun. soviel gibt es ohnehin nicht zu tun presidente...ich hab meine stimmkarten vergessen.......was man auch machen könnte: eine regionalpartei gründen, anderweit wird ned viel passieren...er selbst würde sich zB nicht um tirol kümmern. er würde gerne in der stmk was unterstützendes tun, möglicherweise anders regeln: AG stmk...muss kein organ sein...ist eine minimallösung, optimal wäre eine LO. noch nie gab es eine aktion in bruck oder sonst wo. wir haben immer das gleiche problem; es sind zu wenig leute fisima: ich bin schizo und red für was anderes. es gibt sicher leute die bei einer regionalpartei mitmachen. und es gibt leute, die machen das nicht. wie schauts mit der technik aus? eigene mitgliederlisten? es ist sicher aufwändiger als LO. mir ist wichtig, dass ma a gute lösung finden, wo wir handlungsfähig sind..momentan ist es eher schlecht als recht, immer beides bedenken: regional-partei hat es bei der LTW schwer...wer kümmert sich darum? die graz verantwortlichen nicht...region graz auch nicht....wer dann? was ist das beste? es gibt sicher LO-Varianten die denkbar wären. aufteilung der zuständigkeiten ("Land", Finanz) winston...ich kann auch provozieren. frge: nehemn wir an, wir finden keine landesvorstände. die alten wollen nicht mehr weiter machen. was machen wir ohne LV? wird LO aufgelöst? gibt es diese nicht mehr? ...publikum stellt auflösung in Frage..... poepe...wie stmk wäre ohnehin weiter angebungen winston...das ist schon klar: alle LOs sind teil des bundes. keine LOs unterschiedlichen levels sondern eine mit LO gleichwertige Regionalpartei graz - es gibt eine LO stmk die sich um bezirke außerhalb von graz; benötigt dafür weniger leute...es gibt piraten in leoben, leibnitz, gleisdorf, südstmk, es soll leute geben, die das LAND als fokus haben und NICHT graz. der bisherige LV will nicht mehr kanditieren, weil die sinnhaftigkeit durch die struktur fraglich ist. nach ddem 225.mai will er eine AG Stmk gründen die sich auf das LAND konzentrieren. fühle mich momentan fehl am platz fisima....ag stmk..cool....ich will dann weiterdiskutieren und pause machen, bevor wir etwas beschließen. man könnte auch eine Landesparteigründen die den fokus auf graz hat, jedoch eine AG hat, die sich auf die restliche STMK konzentriert. rechtspersönlichkeit in graz wäre wichtig, ohne immer die BGF frgaen zu müssen. das ist keine LGV sondern eine Grazer versammlung...es gibt hier NUR Grazer...sind auch wenig leute da, wir waren schonmal besser. wir scheißen schon ewig wegen dem büro herum. wir haben kein budget, keinen verantwortlichen....die BGF macht super arbeit ABER die BGF kann keinen budgetvorschlag für graz machen, irgendwas brauchen wir, das kann nicht funktionieren. über Liquid machen diese bundgetentscheidungen auch keinen sinn, dann holt der der schnell einen antrag schreibt und nicht der der es gut durchdacht hat. wir brauchen eine strategie, einen wahlkampf..wir reden über strukturen anstatt draußen zu sein und politik machen. wir brauchen eine gemeinsame lösung die wir alle mittragen grozius: es gibt ein paar gründe für einen neuanfang: dieses gefühl wieder neu durchzustarten. ich kenne viele leute die dabei waren wir waren eine große gruppe. es macht durchaus sinn graz auf die eigene beine zu stellen. mit dem geld das wir zur verfügung haben sollten wir auf die gruppen verteilen, damit thematisch was weiter geht. ist dafür, regionalpartei eigenständig in kooperation und augenhöhe mit PPÖ gründen... LO soll bestehen bleiben, muss sich wer drum kümmern. Fokus sollte voriwegend auf der Grazer PArtei liegen. sind nur grazer. sinnlos zu sagen, dass es nur LV geht. nicht fisch noch fleisch. sind grazer piraten. müssen in einem produktiven kreis was machen. Grazer regionalpartei und LO so gut als möglich unterstützen. auch wie tycho gesagt hat, einen Rechnungsprüfer anheuern, der die Landespartei prüft. das kostet geld, aber dafür brauchts leute die die buchhaltung in zukunft so gestalten, dass RP nur abgleicht. je mehr zeit ein RP braucht, um so mehr kostet es. Grazer partei in zusammenarbeit mit LO arbeiten. LO evtl durch EBV führen lassen. kann man bei der LTW immer noch reaktiveren bzw neue Leute suchen. dann neue LGV einberufen. derzeit keine leute dafür da, da brauchen wir gar nicht an LTW denken. sind ein gutes beispiel wie es in anderen städten wie graz funktionieren kann. winston: haben ab der gründung eigene rechtspersönlichkeit. grazer würden für graz arbeiten, und eine AG für steiermark gründen. peter: im antrag gehts gar nicht um gründung sofort. machts wirklich sinn, eine Regionalpartei und eine Landespartei zu gründen, da braucht man dann eigene rechnungsprüfung, und für bund nochmal, und dann muss alles nochmal anden bund gehen. was sich für ihn rauskristallisiert: man macht landespartei, dann hat man unabhängigkeit, da sieht er das größte problem. aber versteht das problem zw. graz und stmk nicht wirklich. man könnte landespartei stmk machen, wählt einen recht großen vorstand, und vergibt einfach die zuständigkeiten, drei leute sind für graz da oder so. in der BGF gibts auhc zuständigkeiten, einer für mitglieder, einer für RP, also warum nicht LP Stmk und von vornherein verantwortliche für graz. dann LV sitzung die ist für Stmk, und eine eigene für graz. verantwortungen klar vergeben, wäre pragmatische lösung. struktur muss das ja nicht genau abbilden. winston: schließung der Rednerliste. und als zweites kurz den zweiten antrag noch kurz vorstellen: gründung der landespartei und dann sofort in mittagspause gehen, da können wir untereinander besser diskutieren. fisima: landespartei graz gründen... das wäre es defacto. es wird sich immer um graz drehen. so wie peter gesagt hat wäre es sicher auch eine lösung. aber so wie jetzt gehts halt nicht. man braucht einfach bessere arbeitsaufteilung. das funkitoniert nicht für graz. beschäftigt sich auch selbst mit vielen organisatorischen dingen. poepe: haben vor allem graz themen zum abarbeiten. eher dafür, dass wir die sachen getrennt halten, LO so lassen wie es ist. für landespartei zu wenige leute die das betreiben wollen. regionalpartei gründen nur für graz. und wenn genug leute beisammen sind für Stmk, dann sollen die was machen. aber die müssen dann genau, sie sollen sich vor allem um Stmk kümmern. brauchen nicht zeit auf sachen verschwenden um die sich andere kümmern.

vorstellung antrag Landespartei: https://forum.piratenpartei.at/thread-11878.html?highlight=landesparteihttps://forum.piratenpartei.at/thread-11878.html?highlight=landespartei winston: stellt antrag vor. glaubt wir können hier und heute Regionalpartei graz gründen. hätte vorteil, dass landespartei bereits in der satzung vorbereitet ist. wir könnten am montag sofort steuernummer beantragen, DVR nummer, etc..können eigenes geschäftsonto gründen. und vom bisherigen konto überweisen. fisima: abänderungsantrag, dass wenn eine LP gegründet wird, es eine MV Graz geben soll. für schnelle reaktion nicht sinnvoll immer LGV zu machen. die kann theoretisch alle zwei wochen einberufen werden. zweiten punkt, dass man grazverantwortliche klar definiert, was auch peter angesprochen hat. glaubt auh dass LP nur funktionieren kann, wenns klare trennung gibt, was stmk macht, und wer kümmert sich um grazer thema. poepe: wenn für RP partei graz aussprechen, ist der abänderungsantrag hinfällig? fisima: heute mal grundsatzentscheidung machen, dass wir verantwortliche haben, und GO oder so schreiben wir dann

Mittagspause ab 12:24 ca. 1h

13:45 es geht dann weiter

Öffnung der Rednerliste: 6 dafür, keiner dagegen burns: haben viel diskutiert über LO vs RP vs LP... war eingang auch sehr unschlüssig. hat sich auch klar herauskristallisiert: sinvolstes wäre landespartei. wenn LP Stmk gegründet, die fokus auf graz hat, machen wir einen schritt nach vorne, insbesondere auch i bild nach außen. würden restl. steiermark mitnehmen, und hätten einen fortschritt, dass Stmk eigenständig sind, rechtlich und finanziell eigenverantwortlich. hätten dann 4 oder 5 vorstände, von denen zwei definiiert werden, die den steirischen teil abbilden in der LV, die aufgabe hätten das Budget von GRaz den grazern zur verfügung zu stellen, im vieraugenprinzip sowohl im stmk als auch im grazer Teil des LVs. finanzprüfung wärs so, dass alle LVs zusammenarbeiten, die rechnungsprüfung für graz die Grazer LV Mitglieder selbständig machen könnten, die grazer hätten ein eigenes konto und budget dass sie sich selbst bearbeiten. würde laut satzung so gehen, ist schon so verankert, müsste nur die Geschäftsordnung so auszufeilen, dass die beschlussfähigkeit erhalten und gegeben ist, für Grazer und Steirer bereich. Stellt sich so dar, dass es zuerst eine LO sein sollte, die wenn sie noch klein ist vom bund mitgeführt wird, noch nicht rechtlich und finanziell selbstverantwortlich wäre, und im nächsten schritt eine landespartei und eine regionalpartei gründen würde. alles andere wäre enormer bürokratischer aufwand und wirkt nach außen nicht professionell. das wurde so in der BGF intensiv diskutiert auch mit fisima, wäre ein wichtiger schritt. alles andere wäre ein rückschritt und ein schlechtes bild nach außen. Vor allem auch den Weg aufzeien für andere Landesorganisationen, wie man wachstum verbindet mit mehr flexibilität und verantwortung. poepe: argumente findet er schlüssig, aber kann sich dem nicht ganz anschließen. kommen nicht an einer regionalpartei vorbei. sollten in graz so stark aufgesetllt sein dsas wir eigenstädnig agieren können. könnten auch so machen dass wir LO weiterlaufen lassen. aber in hinblick auf landtagswahl wäre es ein gutes zeichen die RP Graz zu können um ungestört zu arbeiten, und die gründung der Landespartei zu beschließen. wenn sich die Landespartei konstitutiert, hängt davon ab wieviele mitglieder da mitmachen. wenn ein teil des LV für graz und Stmk zuständig sind, gibts das problem dass es sitzungen gibt wo man nicht konstruktiv miteinander arbeitet. darum RP und LP gründen, und LP kann sich dasnn konstituieren, wenn sich genug leute dafür finden. burns: haltet die Idee, die LO weiterzulaufen lassen... da wird nix passieren. versteht keinen grund gehört, warum man RP gründen sollte, wofür es noch keine grundlagen gibt. wenn es zB 5 LV mitglieder gibt, hätten zwei die aufgabe das budget zu beschließen, worin man den großteil der grazer kollegen überlässt. die anderen drei die für graz da sind wären aber auch für graz alleine beschlussfähigk und die könnten auch alleine für graz arbeiten und müssten sich auch nicht mit Stmk beschäftigen poepe: hat beides was für sich orange: was, wenn es graz und Stmk extern gibt, und bei der Stmk nicht genügend Organe gewählt werden können, was passiert? defnordic: dann kann sie auch nicht gegründet werden. burns: konten natürlich auch getrennt fphren, und dass die grazer getrennt arbeiten können. wäre gut, wenns eine größere gruppe ist, in der eine grazer gruppe alleine arbeiten presidente: stoppacta würde sich für eine Landespartei als Vorstand zur Verfügung stellen. Würde auch einen Landesverantwortlichen machen in einem team das grazer beauftragte enthält. also es gibt auch leute die das machen würden fisima: müssten auch paragraphen LGO ändern, sonst könnte er keinen LV machen. glaubt diese gründung LP STmk mit graz teil könnte gut funktionieren, großteil natürlich graz arbeit. Könnten eine regionalpartei immer noch auch später gründen. kann sich damit gut anfreunden. möchte stimmungsbild abstimmen: alle, die eine fixe position haben und wissen wofür sie stimmen würden - 6 haben schon eine meinung wer würde es als unmöglich sehen, dass eine landespartei gegründet würde, und findet dass das das falsche wäre - keiner wer glaubt, dass es nur mit regionalpartei ginge - keiner burns: würde mit RP die ganze parteistruktur verkomplizieren. wäre sehr logisch, wenn man landesaprteieinführt. wären sonst drei ebenen, zu früh so eine gewaltige struktur aufzubauen, glaubt wir können das so gut regeln, würde sich freuen wenn wir das so machen könnten. fisima: wenn wir heute beschließen Landespartei zu gründen, dann gründen wir die nicht heute, müssen LGO schreiben, etc... haben einheitssatzung zur verfügung, sollten da einen gründungskonvent einberufen, schaut sich LGO ein die dann vorgeschlagen wird winston: muss da heftig widersprechen. ist in bundessatzung so vorgesehen, dass statt Landesorganisation einfach Landespartei heißt, und es ändert sich erst was wenn auch weitergearbeitet wird, satzung eingereicht, etc... es ändert sich erstmal nur namen der organe. sieht nicht ein warum man da wieder zeit verplempern sollen, wenns möglich ist sollten wir das machen, nicht hinausschieben. presidente: wenn wir heute für landespartei abstimmen, dann wählen wir heute ganz normal vorstände, und die übernehmen landespartei?

presidente: vorziehen antragspunkt gründung der landespartei - 6 dfür, keine gegenstimmen - angenommen winston: zieht seinen antrag zurück, damit bleibt nur noch antrag von fisima fisima: sein antrag ist der gleiche wie von winston, aber in der GO wird verankert, dass es eine regionale mitgliederversammlung graz geben wird, und dass diese bestimmte verantwortungbereiche hat. Antrag 2.1 zurückgezogen abstimmung Antrag 2.2: 8 dafür, keiner dagegen, eine enthaltung - angenommen, LO wird Landespartei

Abstimmung Regionalpartei, Punkt 1. presidente: hat nichts mit verantwortlichen zu tun, dass es ein team gibt ist nirgends festgeschrieben, sondern das ist der konsens. wird gegen die regionalpartei stimmen. burns: wenn theoretisch beschlossen wird, dass auch eine regionalpartei gegründet wird, hätten wir ein personalproblem. haben die möglichkeit geschaffen ein wachstum hinzulegen. wenn die steiermark wächst, könnten wir einfach mehr leute in den LV für steiermark explizit wählen, eigene regionalpartei wäre nochmal zusätzlicher bürokratieaufwand poepe: ihm gehts nur darum, dass jedem bewusst ist, dass hier eine eigene partei gegründet wird fisima: stimmungsbild: wer möchte dass zurückgezogen wird - einheitlich dafür fisima: zieht anträge aus piunkt 1 zurück.

Punkt 3: sozialtopf presidente: gab liquid antrag dafür, damit fällt auch sperre, dass mandatare keinen LV posten einnehmen können. wäre allen geholfen wenn das einfach weg ist. poepe: damit wird nur sozialtopf abgeschafft. müssen schaun dass wir auch doppelfunktionen zulassen. ist dafür dass wir gegenantrag ablehnen und hauptantrag zustimmen. orange: liest genau vor aus der LGO - gibt eh eine ausnahme, wenn geschätsfähigkeit bedroht ist, also könnten wir auch so wählen presidente: hat vor einem jahr gut gefunden dass man das trennt, mittlerweile hat er die erfahrung gemacht, dass es nicht sinnvoll ist, die verdienen was, und können sich um mehr kümmern. bei bedarf kann mans wieder einführen. peter: fragt sich was der wert vom 3.2er ist, da steht noch drin, dass der nicht rückwirkend abgeschafft werden kann, und was bisher schon gezahlt wurde zweckmäßig verwendet wird.

Abstimmung: 3.2 - 1 dafür, 7 dagegen - abgelehnt Abstimmung 3.1 - 7 dafür - 1 dagegen - angenommen

Punkt 4 - Budget Graz fisima: stellt vor. rest aus 2013 - 15.733 (mehr an partfdg) + 7050 Rest zur verfügung. von 2014 noch nichts ausgegeben, auszahlung erfolgt quartalsweise. gibt eine trennung in partfdg und klubförderung. klubförderung fördert nur den klub (in persona fisima), dort die arbeit unterstützen, kann nicht für plakate etc verwendet werden. Bisherige meinungsbilder: büro bis max. 1000€, geringfügiger mitarbeiter pro monat ca. 390. damit effektiv budget: 12000€ für büro, 6000€ mitarbeiter, 3767 freies budget. damit ein problem, dass wir jährlich mit doppelter wirtschaftsprüfung rechnen müssen, 3-4k € für wirtschaftsprüfung. orange: könnte man klubförderung spenden? fisima: kA. fragen an wirtschaftsprüfung wäre noch, wie man die kosten für mitarbeiter splitten könnte zw. bund/land7graz...? und wie schlüsseln sich die kosten für prüfung dann explizit aus. defnordic: also prüfung aus graz bezieht sich nur auf klubförderung? fisima: genau fisima: stellt alle zusatzanträge vor Peter: wg 4.1, steht das in konkurrenz zu den allen? presidente: würde 4.1 zurückziehen, das ist nur 4.2 mit erstem zusatzantrag. orange, haben intern auch viel gesprochen über das budget. weniger über absolute werte reden, sondern über relationen... 30% für das, etc... thema veranstaltungen kommt immer auf - es gibt viele bürovorschläge und viele büros die man sich anschaut... 12.000€ pro Jahr mit bürokraft, und das nur mit rechtfertigung, man könnte veranstaltungen machen etc... KPÖ verlangen für einen raum doppelt so groß wie den bei der LGV heute 100e pro Jahr... wenn man ähnliches verlangen kann, kriegt man die kosten schnell mal rein. kann man wirklich jede woche mehr als eine veranstaltung machen. wenn ein kleines büro zu klein wäre, kann man immer noch sagen dass man ein grö0eres büro braucht. aber bis dahin würde er bei einer kleinen struktur bleiben um viele finanzreserven zu haben, für ausbau in graz, für projekte. sollten jetzt sparen beginnen und möglichst wenig ausgeben. langfristig planen. bringt wenig drei jahre in pomp zu leben. lieber klein beginnen und ausbauen. besonders drittmittelfinanzierung sehr problematisch. maklerkosten könnten ganzes drittmittelbudget aufzehren. ist dafür, dass man 30/30/40 für büro/angestellte/andere PR arbeiten voranzuschlagen. Büro braucht auch infrastruktur, sessel, etc... die kosten ein halbes vermögen. müssen da bei der bürowahl gut darauf schauen.auch heizkosten könnten hoch ausfallen. Evtl überlegen einen Container anzumieten, da wäre auf jeden fall unser ganzes zeug dort und wir können warten bis wir ein gutes büro finden. fisima: LV hatte zeit seit Herbst ein büro zu finden orange: allein die unzuverlässige lage der finanzierung macht es fahrlässig vorschnell ein büro zu mieten. poepe: grundsätzlich stimmt er allem zu was orange sagt. hat nur problem damit mit der prozentuellen aufteilung, muss zuerst fixieren was die fixausgaben sind, rest muss man nicht unbedingt vorher schon festlegen, sondern bei bedarf festlegen. und büro haben wir derzeit ja noch, wenn wir das jetzt einfach weiterzahlen, ca. 200e i monat, wäre am wenigsten stress. dann auch kein zeitdruck. mit dem burgerbudget - ganz dringend nachelesen, und nicht alles was überbleibt sofort ausgeben, sondern alles zusammenkommen lassen und am ende dann einsetzen. orange: prozentzahlen nur ungefähr, dass man sich das mal im kopf ungefähr einteilt fisima: die vorschläge mit 6k für mitarbeiter und 6k büro wäre eh in dem prozentbereich peter: würde mal die anträge abstimmen und einzeln durchgehen. winston: gleich 15:00 haben noch zwei stunden und sollten noch personalwahlen durchführen presidente: was wenn ein minderjähriger kandidiert? poepe: haben de facto keine beschränkungen in den statuten burns: haben aus sicht des bundes das büro mitnutzen könnten, da hätten wir schon einen kleinen zeitdruck, eine neue parteiadresse zu bekommen, NDA, impressum, postadresse... existiert aktuell ein nachsendeauftrag, geht auch darum wer bekommt die post, wer öffnet sie. es kostet aufwand und geld. und wenns wieder eine temporäre lösung ist, wäre es auch wieder problematisch. große bitte aus BGF sicht, wäre super wenn wir bald ein büro hätten. peter: auch dokumente lagern was nicht privat ist. durch das mandat das wir haben wäre das ein langbeständiges büro.

fisima: 4.1 zurückgezogen absitmmung 4.2: 9 dafür, keine dagegen oder entahltungen, damit angenommen, 4.1 fällt weg. abstimmung: 4.2.1: 8 dafür, eine dagegen - angenommen 4.2.2: mehr an parteienförderung wird nach belieben ausgeschüttet 4.2.3: mehr an parteienförderung wird erst am ende der Wahlperiode des GMR ausgeschüttet. Abstimmung 4.2.2: 6 dafür, 3 dagegen - angenommen Abstimmung 4.2.3: 6 dafür, 2 dagegen, eine enthaltung - angenommen

4.2.4: Mitarbeiter anstellen fisima: könnte viel organisatorische arbeit übernehmen, liste von veranstaltungsorten bei der hand haben winston: wieviele stunden pro woche? fisima: hypothetisch eine ganze woche durchgängig, sonst zwei stunden pro tag. wäre mehr intensiv rund um die gemeinderatssitzungen, regelmäßige bürostunden ermöglichen wo jemand im büro ist. orange: gibts da mindestlohn den man zahlen muss? fisima: ja kollektiv. kommt auch drauf an... sekretariatsarbeit, etc..

abstimmung 4.2.4: 8 dafür, 1 dagegen, angenommen

4.2.5: bisherige Bürolösung vorläufig beibehalten und kosten ersetzen abstimmung 4.2.5: 8 dafür, keiner dagegen, eine enthaltung, angenommen

4.2.6: rückwirkende bezahlung kosten ab 1.1.2014 abstimmung 4.2.6: 7 dafür, keine dagegen, zwei enthaltungen, angenommen

4.2.7 fällt weg

4.2.8 vs 4.2.9 vs. 4.2.10: 1000€, 1000€ mit drittfinanzierung, 500€ Abstimmung 4.2.8: 1 dafür, 6 dagegen, 2 entahltungen: abgelehnt Abstimmung 4.2.9: 6 dafür, 2 dagegen, 1 enthaltung, angenommen Abstimmung 4.2.10: 9 dafür, 0 dagegen, keine enthaltungen

4.2.9: 6 pro 4.2.10: 2 pro

4.2.9 wurde angenommen


4.2.11: restliches Budget gemeinsam mit AGs Abstimmung 4.2.11: 7 dafür, keine dagegen, eine enthaltung: angenommen


Punkt 5: Budget Steiermark minus graz winston: vor allem die verwendung von mitgliedsbeiträgen hauptsächlich aus graz für themen auch außerhalb von graz.

Abstimmung 4.2.11: 9 dafür, keine dagegen, keine enthaltungen: angenommen.


Kandidaturen kurze rauchpause...

GO-Antrag: Zusammenlegung von Akzeptanz- und Reihungswahl Abstimmung: 9 dafür, keine enth. keine gegenstimmen - angenommen

Kandidaten: Landesvorstand (für Landespartei) Kandidaten zum LV: poepe, spelaea, katieschen, fisima, stoppacta stoppacta: kandidiert als Landesvorstand, zuständig für die Steiermark, Mitglieder aktivieren. orange: was sind ziele und gedanken die er mitbringt? stoppacta: mitglieder vernetzen, durch stmk fahren.

spelaea: komt aus böllerberg, wird bald in graz owhnen und wird stopachta so gut es geht zu unterstützen die steiermark zu vernetzen.

katieschen: möchte sich auf graz konzentrieren, gemeinderat und pressearbeit. mal schaun was in graz noch so kommt

fisima: möchte dass bei der nächsten GMR wieder einziehen, mit mehr mandataren. möchte in graz was neues, cooles aufbauen

poepe: möchte als grazverantwortlichen kandideren und dass in graz was weitergeht.

größe: 5: 8 dafür 2: 1 dafür

größe des LV: 5

15:55 Wahlgang 15:58 schluss der stimmabgabe


Stimmenauswertung:

Berechnete Stimmzettel:

fisima,kathieschen,poepe,spelaea,stoppacta fisima,kathieschen,poepe,spelaea,stoppacta fisima,kathieschen,poepe,spelaea,stoppacta fisima;poepe;kathieschen;stoppacta;spelaea spelaea;kathieschen;poepe;stoppacta;fisima fisima;poepe;kathieschen;stoppacta;spelaea fisima;poepe;kathieschen;stoppacta;spelaea kathieschen;fisima;stoppacta;poepe;spelaea kathieschen;stoppacta;poepe;fisima;spelaea

Candidates: 1. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED fisima 2. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED poepe 3. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED kathieschen 4. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED stoppacta 5. 9:0(:0) 5/10+ APPROVED spelaea

Ranking: 1. fisima 1. kathieschen 2. poepe 3. stoppacta 4. spelaea

Direct comparison of: 1. fisima 3:3 1. kathieschen 4:2 2. poepe 4:2 3. stoppacta 5:1 4. spelaea

Direct comparison of: 1. kathieschen 3:3 1. fisima 3:3 2. poepe 6:0 3. stoppacta 5:1 4. spelaea

Direct comparison of: 2. poepe 2:4 1. fisima 3:3 1. kathieschen 4:2 3. stoppacta 5:1 4. spelaea

Direct comparison of: 3. stoppacta 2:4 1. fisima 0:6 1. kathieschen 2:4 2. poepe 5:1 4. spelaea

Direct comparison of: 4. spelaea 1:5 1. fisima 1:5 1. kathieschen 1:5 2. poepe 1:5 3. stoppacta


Alle gewählten nehmen die Wahl an.


Kandidaten fürs Schiedsgericht: Keine Kandidaten für den Länderrat: Keine Kandidaten für die Rechnungsprüfung: Keine

Ende der Versammlung um 16:13

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