Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-10-20

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2015-10-20

Schriftführer: PeterTheOne

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle:[1]

Teilnehmer

• Stimmberechtigt: Harlequin, PeterTheOne, thomas.boehm
• Entschuldigt:
• Gäste:

Start: 19:35

Wochenrückblick

PeterTheOne: Datenschutzbehörde,

Harlequin: Briefe DSB, You-Porn-Aktion, Transparenzseite,

thomas: Mit MoD wegen DSB kontakt gehabt, BGV, tickets,

Regelmäßige ToDos

• MBs an LOs: September fehlt, warten bis November und überweisen dann zwei monate
• Transparenzseite updaten, macht harlequin
• csv-Import / Mitgliedsbeiträge, harlequin
• Paypal-Import

BGF Tagespunkte

Bundesrechnungsprüfung mit der Prüfung der Finanzen der LP Stmk beauftragen

https://projekte.piratenpartei.at/issues/62159

peter: zener und ich können prüfen.

Beschluss: Rechnungsprüfung Landespartei Steiermark

Die Bundesgeschäftsführung beschließt Zener und PeterTheOne mit der Rechnungsprüfung der Landespartei Steiermark zu beauftragen.

Begründung: Die Landespartei Steiermark hat keine gewählten Rechnungsprüfer.

Uhrzeit: 19:48
zustimmung: thomas.boehm, Harlequin, petertheone
ablehnung: 
enthaltung: 
Ergebnis: Angenommen (3/0/0)

Adresse Schadinagasse

peter: hab in einer mail von wien anders gelesen, dass nicht mehr die piratebase finanziert werden wird. "Das Büro in der Schadinagasse wird aufgegeben."

harlequin: müssen uns überlegen wo wir die offizielle adresse hinlegen: Graz? Wien?

peter: kontaktiert fisima

thomas kontaktiert lv wien

rechnung MoD

https://projekte.piratenpartei.at/issues/65375

peter: Hmm, von welchem Konto? Plakate und Klebeband gehört eher zur LO, fahrkosten vll. zum bund?

harlequin: glaub seine vorstellung wär vom Wahlkampf-Budget dass der BV der LO-OÖ zur verfügung gestellt hat.

peter: beschließt das dann der LV oder der BV? zumindest fragen ob das für beide ok ist.

harlequin fragt beim LV nach

harlequin: wollen einen teil, vll. ~50% vom wahlkampfbudget vom geld von bund zurück holen. circa. 380€.

rechnung piraten partei tirol vinpei

https://projekte.piratenpartei.at/issues/65230

peter: vinpei will die überweisung, hab vinpei geschrieben und angelegt im ebanking. hatten den beschluss nicht gefunden, war aber als umlaufbeschluss in den mails.

thomas: können das als spende machen.

harlequin: gibt auch eine rechnung aber wurde nicht weitergeleitet.

peter: einfach mal überweisen, können das auch als spende verbuchen.

harlequin: frage bei vinpei nach wegen rechnung und zeichne dann die überweisung.

BGV

thomas: der stand war das wir es am 1. oder 2. Nov. machen wollten. LV Wien wollte das noch später haben. haben sich auch nciht mehr gemeldet. frage ob wir wien machen oder nicht? nochmal nachfrage, nochmal ausschreiben.

harlequin: wenn wir heute ausschreiben würden, wäre der erste termin 1. dez.

thomas: sollten wieder nachfragen.

harlequin: sollten die lv fragen und dann machen.

thomas: wo könnte man machen? Wien, Oberösterreich nicht? Salzburg vll.

peter: salzburg gefällt mir garnicht schlecht, könnte auch gleich die LO gründen.

harlequin: wien nochmal fragen, salzburg fragen,.. die organisation hängt nicht zu 100% an der LO.

thomas: wien und salzburg nachfragen und wegen gem sitzung nachfragen, peter fragt in graz nach.

machen nächste woche einen beschluss den wunschtermin von der ausschreibung auf dezember ausweiten. reden mit LO wien, salzburg und steiermark.

DSB

peter: muss noch mal zum finanzamt brauche zettel das ich der unternehmensrechtliche(?) vertreter der ppat gegenüber dem finanzamt bin bzw. das protokoll der letzte BGV. Und ich nehme noch satzung, satzungshinterlegung, wikipedia artikel, eintrag im ergänzungsregister für sonstige betroffene etc. mit, dann sollte es passen. schaue das ich das morgen verfasse, dann kann harlequin das unterschreiben. ich gehe dann noch diese woche hin. dann sollte das erledigt sein und wir können die meldung bei der datenschutzbehörde machen.

harlequin: passt, ich unterschreibe dir das.

Anträge

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Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

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Nach der Sitzung zu tun

• Protokoll-Info an ??

Ende der Sitzung: 20:38