Schiedsgericht/Anträge/IS 02-09-2014/Stellungnahme 1

Erste Stellungnahme von Gizmo

Meine Stellungnahme zum LV-Beschluss auf den das SG-Verfahren basiert:

Beschlusstext:

" Die wiederholten Vorfälle auf Stammtischen bei denen Gizmo Aufruhr erzeugt hat und aggressiv geworden ist (auch bei der FSA Demo) und letztens 
stark parteischädigende Äußerungen im Standardforum lassen uns nicht davon ausgehen, dass in naher Zukunft Gizmo sein Verhalten ändern und der 
Partei positiven Input liefern wird.
"

1. FsA-Demo

- es hat sich um keine Parteiveranstaltung der Piratenpartei gehandelt, die Praesenz der Piratenpartei auf der FsA war geduldet, es handelte sich aber um eine Veranstaltung des Verein mirkollektiv weshalb saemtliche diesbezueglichen, moeglicherweise ungeklaerten Probleme allenfalls von der Schiedsgerichtsbarkeit des Verein mirkollektiv behandelt werden muessten - weder gab es solche Antraege noch gibt es einen Beschluss des Vorstandes, das die Piratenpartei hier irgendwo einfluss nehmen duerfte - auch nicht das SG der Piratenpartei da es fuer parteifremde Veranstaltungen keinerlei Zustaendigkeit hat.

Interessant in diesem Kontext ist natürlich das viele Probleme der FsA schon lange ausgeräumt waren - nur nicht in der PPat - was sich auch daran zeigt, das ebenfalls Wakuum den HWT-Truck bespielt hat wie schon vor dem parlament bei der FsA - Probleme kann man ausräumen und ausdiskutieren, zum direkten Vergleich dazu habe ich nach dem HWT um eine Nachbesprechung gebeten - diese hat nicht stattgefunden.

2. Zum Vorwurf der Vorfaelle auf Stammtischen

- wurde keinerlei konkrete Beispiele genannt - hier ist zudem anzumerken, das ich diesen Stammtischen schon etwa seit Jahresbeginn fern bleibe.

Desweiteren haetten diese Vorwuerfe im Rahmen vieler Besprechungen - etwa vorbereitend fuer HWT/PeaceParade angesprochen haetten werden koennen aber nicht angesprochen wurden - wahrscheinlich da es schlicht nichts anzusprechen gab.

Dieser Aspekt der "Anklage" ist daher gegenstandslos und nichts weiter als eine unbelegte Behauptung. Es sind entsprechende Beweise beizubringen..

Zu einem Vorfall wo dasAlex mich nach der FsA tätlich angegriffen hat im Tunnel ist Tommi Enenkel er erste Zeuge gewesen, der dazwischen gegangen ist. Das Achmed Hausverbot im Tunnel hat, darüber hat sich auch Cyberhawk bei den Kellnerinnen informiert, wie es tatsächlich war, sollte mir das vorgeworfen werden. In beiden Fällen war ich weder Aggressor noch schuldhaft beteiligt.

ad 2+3

Interessant ist nach der ganzen FsA+Stammtisch-Kritik die in diesem Antrag vorgebracht wird natürlich die Handlungen des LV, der doch unsere Veranstaltungen für werbezwecke genützt hat, das ist ein shizophrenes Verhalten.

Hätte der LV entsprechend seiner Begründung mit mir/uns nicht kooperiert wäre viel böses Blut erspart geblieben und viel Ärger über die nicht vorhandene Beteiligung aber blöde Kommentare der Piratenpartei wären keine Gründe für meine jetzige Ablehnung der Partei und ihrer Proponenten.

Ich weise hier auf das Beschlussregister der Wiener LO hin, die insgesamt 3 Veranstaltungen allein in diesem Jahr unterstützt hat, was lange nach FsA und meinen Stammtischbesuchen gewesen ist.

3. Die Kommentare im Standard

- wurden mit einem Pseudonym als Privatperson getaetigt

Zunächst meine Stellungnahme zum beanstandeten Post:

"Honk"

Zum Begriff "Honk" gibt es unterschiedlichste Deutungen

"korrupt"

Zum Begriff "korrupt" zitiere ich Wikipedia bzw. die Beschreibung von Korruption:

" Korruption (von lateinisch corruptus ‚bestochen‘) im juristischen Sinn ist der Missbrauch einerVertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht."

Der Missbrauch einer Vertrauensstellung ist vielen Leuten, die mobben, EA intransparent beguenstigt und vorrangetrieben, die die Regeln der Piratenparte etwa ihre Forderung nach Transparenz mit Fuessen getreten haben - beispielsweise durch Vorspiegelung falscher Tatsachen bezueglich Ehrenhausers Assistenten, unsauberer Wahlvorgaenge beim Gruendungskonvent wo verschiedene Kandidaten nicht zur Vorstellung zugelassen wurden, die undurchsichtigen Geldfluesse und die Beguenstigung einiger Proponenten uvm. - anzulasten.

Immaterielle Vorteile wie etwa Vertrauensstellungen haben einige Personen erlangt, ihre Aufgabe aber nicht erfuellt, so hat das gewaehlte Wahlkampfteam etwa nach einem Treffen die Waffen gestreckt und war untaetig, aber ohne die Basis darueber zu informieren um den EA Prozess nicht zu gefaehrden, der vermeintlich ja Positionen in Parlamenten, Assistenten und Geld zur Folge gehabt haette.

Das entspricht meines Erachtens den Kriterien von Korruption, da hier Regeln der Partei zum Nachteil derselben ausser Acht gelassen/negiert/persifliert wurden um einen schnellen Erfolg zu erzielen. Die Auswirkungen dieser Korruption sind etwa an Mitgliederaustritten und der katastrophal niedrigen Mitgliederanzahl deutlich ablesbar und tatsächlich ist daher der Vorwurf der Parteischädigung diesen Personen zu machen. Mitgliederverluste und Austritte stehen in direktem kausalen Zusammenhang mit diesen Praktiken und unsauberen Vorgaengen.

Eine ausreichend transparente Information der Mitglieder der Piratenpartei war zu keinem Zeitpunkt gegeben was fuer mich den Tatbestand der Korruption erfuellt, da ein rechtlichere Anspruch auf diese Positionen nur bei Achtung der Rechtsgrundlagen der Piratenpartei - etwa Transparenz, die erfordernisse an Protokollfuehrung und Veröffentlichung sowie prinzipiell der Achtung von Satzung und GO - gegeben gewesen wäre. In erwartung eines Wahlerfolges wurden hier auf unlautere Weise "Abkuerzungen" genommen und Grundwerte der Piratenpartei vorsetzlich missachtet.

Sesselkleber

Trotz vieler Fehler und katastrophalem Zustand der Partei denken die Funktionaere gar nicht daran, Konsequenzen aus offensichtlichen Fehlentscheidungen zu ziehen sondern verteidigen ihre Positionen in typisch österreichischer Altpolitikermanier und mobilisieren ihre Klüngel zwecks Machterhalt und Verweigerung einer Erneuerung.

Kompetenz & Perspektiven

Eigentlich alle Arbeitsgruppen sind tot, selbst eine netzpolitische Kompetenz als Grundlage der Partei ist nach aussen/von aussen dezidiert nicht sichtbar - es gibt keinerlei proaktive Aktionen/Projekte/... der Piratenpartei was insbesondere auch auf den Mangel aktiver Professionisten (Opinion Leader) zurueckzufuehren ist, die der Piratenpartei aus verständlichen Gründen grossteils den Rücken gekehrt haben.

Die Orientierungs- und Perspektivenlosigkeit der Piratenpartei zeigt sich deutlich daran, das kein einziges Thema prominent vertreten, gepusht oder kommuniziert wird sondern sich in mauen Reaktionen auf Artikel der Presse beschränkt - das ist auch auf die angesprochene, fehlende Kompetenz zurückzuführen, da für das Vertreten von Standpunkten und Entwickeln von Perspektiven schlicht die notwendigen Grundlagen fehlen - personell wie organisatorisch.

"Finger weg von dem Egohaufen"

Tatsaechlich hat die Piratenpartei eine Menge grosser Egos in ihren Reihen (bezogen auf die verbliebenen Mitglieder), die jedoch im Kreis Ballwerfen tun, da es ihnen an Kompetenz fuer Themen oder die Entwicklung von perspektiven und Strategien sichtlich mangelt.

Als Beispiel sei hier angefuehrt, das trotz aller Kritik an meinen Projekten/Strassenpraesenzen - immerhin 5 bei denen die PPat vertreten worden ist (FsA, SpyBusters, HWT, PeaceParade, Soundpicknick) die Personen selbst ausser Kritik keine einzige Strassenpraesenz zusammengebracht haben sondern im Gegenteil dagegen gearbeitet haben - hier ist beispielsweise die Ego-Aktion von c3o bei der SpyBustersaktion oder die Aktionen rund um den Geistertruck des BV beim Hanfwandertag anzufuehren bzw. die egomanen Aussagen wie "schircher Truck".

Aufgrund der üblen Nachrede die unser Engagement auch beim HWT wieder zur Folge hatte - nicht das erste Mal - müssen wir allen Personen aus nachvollziehbaren Gründen von einer Zusammenarbeit mit der Piratenpartei dringend abraten, da immer nur Müll und blöde Nachrede aber niemals ein Danke/Fein wars oder so zu erwarten ist. Das ist meines Erachtens auch dem Ego von Proponenten geschuldet, die in Opposition zu mir/uns nur negative Kritik äussern können/wollen - das ist insbesondere für Organvertreter die auch noch #flausch heucheln inakzeptabel.

"Mehr Generäle als Soldaten"

Das zeigt sich deutlich an der Mitgliederanzahl und exemplarisch auch an der LGV NÖ, bei der nur noch sechs Personen anwesend waren. Es gibt keine Arbeitsgruppen mehr, es gibt keine Gruppendynamik, es gibt nur noch Organvertreter die sich grossteils selbst beweihräuchern, Reflektion von Vergangenem verhinderen und stur und blind den bisherigen Kurs verfolgen, obwohl die Mitgliederstatistik eindeutig zeigt, das dies von der Basis nicht goutiert wird. Von einst etwa 200 stimberechtigten Mitgliedern der LO haben nur 25 natürliche Personen abgestimmt und bei jeder LGV, bei jedem Event, ... werden es weniger und weniger.

Persoenliche Stellungnahme zum Post und der Einschätzung des Artikels:

Hier wedelt der Schwanz mit dem Pferd

Es ist absolut hammermaessig amüsant, das eine Partei ohne Ziel, ohne Programm, ohne Personal, ohne Konzept einen Wahlantritt ueberhaupt proklamiert und publiziert - da fehlt alles, was zu einem Wahlantritt benötigt wird und so eine Meldung rauszuschicken ist absolut unprofessionell da wissentlich Grundlagen fehlen.

Das Feedback auf meine belustigten Posts - wir haben uns an diesem Abend kugelig gelacht - war ohnehin nicht sonderlich positiv leger gesagt, tatsächlich sind meine Posts auf Ablehnung gestossen. Sie wurden also nicht ernst genommen oder negativ bewertet.

Eine Parteischaedigung ist für mich nicht erkennbar, hier ist nachzuweisen, in welcher Form die Partei durch Kommentare unter einem kaum gelesenen Artikel mit wenigen Kommentaren überhaupt die Partei geschädigt haben soll. Austritte von Mitgliedern sind nicht vermerkt, auch sonst keine Ursachen.

Einzig das Aufbauschen der Diskussion im Forum und der Ausschlussantrag von Mod thematisieren das und legen den Fokus auf diese Kommentare, was imho absolut unnötig war und tatsächlich ein schlechtes Licht auf die Piratenpartei wirft. Ich bediene mich meines Rechtes auf freie Meinungsäusserung und die steht mir auch als Mitglied zu - ähnliche Meinungen im Forum sind von vielen Personen und Ex-Mitgliedern zu lesen und ziehen sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der PPat - sicher nicht unbegründet gibt es eine Menge negativer Kritik.

Im Forum selbst wurde das Thema künstlich aufgebauscht und zum dominierenen Thema, DAS ist tatsächlich parteischädigend da der Eindruck der Streitpartei dadurch auch von aussen wahrnehmbar einmal mehr bestätigt wird.

Bezeichnend ist auch, das über mich allernorts geschimpft werden darf und Kritik, Angriffe und Häme an der Tagesordnung sind, bedient man sich aber der selben Mittel schreien die Personen gleich AA.

Die Reaktion von MoD & Co kann ich daher nur als unverhältnismässig bezeichnen. Das es ein "schircher Truck" war und eeest etwa über die Anzahl der Banner auf dem Truck offen lügen darf ohne Widerspruch zu ernten ist da nur ein Beispiel.

Respekt & Anerkennung:

Den habe ich/wir nie bekommen, also ist auch umgekehrt nicht damit zu rechnen.

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es zurück.

Ich habe wieder probiert konstruktiv mit der PPat zusammenzuarbeiten aber diese Initiativen wurden konsequent mit Füssen getreten, boykottiert und wir und unsere Aktionen permanent und immer wieder vollkommen unwidersproch diskreditiert und schlechtgeredet.

Der Erfolg von HWT + PeaceParade + Soundpicknick gibt mir/uns recht - je weniger PPat desto erfolgreicher - auch fanden usnere Aktionen grossen Anklang und waren trotz kleiner Schwierigkeiten die es immer gibt sehr erfolgreich und hatten einge grosse Reichweite. Lediglich innerhalb der Piratenpartei gibt es für solche Leistungen kein Bewusstsein sondern im Gegenteil nur blöde Kommentare, was die Leistungen von sehr vielen Menschen missachtet und geringgeschätzt hat - inklusive vieler Nicht-Piraten, die der Piratenpartei gerne den Rücken kehren. Das aber kommt den Akteuren gar nicht in den Sinn, wieviel Schaden das angerichtet hat.