Landesorganisation Wien/Protokolle/LV-Sitzung-2012-08-02
| Landesorganisation Wien |
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Agenden:
- Interimistischer Länderrat
- Abstimmungsmodus Umfrage zu LR,
Inhaltsverzeichnis |
Anwesend
- Tommi
- Mod
- Zapata
- LeChuck
Gäste
- ITC
- Anjobi
- gizmo
- doommaker
- rudifussi
- zoso
ITC: Bittet darum die bedenken @ satzung zu beachten paragraph 6 absatz 5
ITC: i-LV haben kein stimmrecht
zapata: entsendung ohne stimmrecht is blödsinn
mod: i-LV müssen stimmrecht haben da der ebv sonst nicht beschlussfähig ist
anjobi: i-LV einzige aufgabe ist die einberufung einer lgv
gizmo: regel gilt nur für in gründung befindliche LOs
itc: weise nochmal darauf hin das der LV das garnicht entscheiden kann
tommi: kommen wir zu abstimmung
gizmo: i-LV vs kooptierung
ITC: jaja ich bin in der lv wien sitzung.. ich hab die bei den balls paragraph 6 absatz 5 musst du lesen
Tommi: LV sitzungen sollen in zukunft aufgezeichnet werden
tommi: aufzeichnugn start (1836)
Agendapunkt #1
Der LV Wien möge beschließen, auf Basis der vorhandenen Statuten und Situation bis zum Ergebnis der initiierten Mitgliederbefragung einen interimistischen Länderrat zu entsenden, der die LO Wien vertritt. Zapata hat sich für diese Aufgabe zur Verfügung gestellt
Abstimmung:
betrifft Agendapunkt 1
Frage: Entsendet der LV Wien bis auf Weiteres Zapata in den LR?
- Ja: Tommi, MoD, zapata, LeChuck
- Nein:
- Enthaltung:
Begründung:
keine wortmeldungen zum antrag rudifussi: lr ist nicht so wichtig, lieber programm weiter entwickeln lechuck: wir kümmern uns grad um die von ITC eingebrachten bedenken lv: wir halten fest es ist immer besser wenn mehr leute entscheiden als einzelne
Agendapunkt #2
Um jedem Mitglied unkompliziert zu ermöglichen, bei der initiierten Mitgliederumfrage Vorschläge einzubringen, und um wenn möglich keinen gangbaren Weg zu vergessen, sollten wir die Mitgliederbefragung statt mit LimeSurvey mit LQFB durchführen, da dies in LQFB möglich ist und wir damit auch Fehler der Vergangenheit vermeiden können.
Abstimmung:
betrifft Agendapunkt 2a
Frage: Sollen wir zur Mitgliederbefragung die LQFB Instanz nutzen?
- Ja: LeChuck, Tommi, zapata, MoD
- Nein:
- Enthaltung:
Begründung:
Agendapunkt #3
Wir sollten zusätzlich zur LQFB-Umfrage Piraten ins Dani einladen, um auch hier ein Meinungsbild einholen zu können. Besonderes Augenmerk sollten wir darauf legen, die nicht an der LQFB-Umfrage teilnehmenden Piraten in der Diskussion zu Wort kommen zu lassen. Wir werden die TFs Technik & LQFB bitten, ein Regelwerk anzulegen, dass 3 Tage Diskussion beinhält, 1 Tag eingefroren, dann 7 Tage Abstimmung, damit genügend Zeit bleibt, Optionen hinzuzufügen. Erst sobald das LQFB-Thema eingefroren ist, soll die Diskussion im Dani stattfinden.
Abstimmung:
betrifft Agendapunkt 3
Frage: Sollen wir in der EMail bezüglich Mitgliederumfrage auch ins Dani einladen, damit auch möglichst viele Offline-Piraten beim prominentesten Stammtisch in Wien teilnehmen können?
- Ja: LeChuck, Tommi, zapata, MoD
- Nein:
- Enthaltung:
Begründung:
Kommentare: faithless: ich bin der meinung, dass die lo wien ein mitglied des lv als länderrat entsenden sollte. MoD: als interimistische lösung sehe ich das nun auch so, deshalb habe ich die ao-sitzung vorgeschlagen. zur endgültigen lösung wirst du beitragen können.leider nein - weil ich mir ab jetzt einmal ein schönes wochenende mach :-) muss auch sein!
keine wortbeiträge
3. aussendung fahrradkennzeichen: Piraten: Diskussion über Fahrradkennzeichen verfehlt ihr Ziel – gesetzliche Verminderung des Radverkehrs und Bevormundung der Radfahrer zur Problemlösung ungeeignet
Die kürzlich durch Bürgermeister Häupl angestoßene Diskussion um verpflichtende Kennzeichen für Radfahrer verfehlt aus Sicht der Wiener Piratenpartei ihr Ziel: Der Vorschlag stellt eine ganz und gar ungeeignete "Lösung" für das wichtige Problem des möglichst konfliktfreien Zusammenlebens von Fußgängern, Radfahrern und motorisierten Verkehrsteilnehmern dar.
Es ist im Interesse aller Stadtbewohner, den Radverkehrsanteil zu steigern – die positiven Auswirkungen auf Umweltschutz, Energiepolitik, Stadtbild, Gesundheit usw., die allen zugute kommen, liegen auf der Hand. Jegliche Maßnahmen, die den Umstieg auf das Fahrrad erschweren, statt ihn zu belohnen, lehnen wir daher ab. Die Einführung einer international beispiellose Schikane wie verpflichtende Kennzeichen inklusive der damit zwingend einhergehenden Bürokratie- und Kostenaufwände wäre völlig verfehlt.
Auch das Aufstellen von Verhaltensregeln in einem "Knigge", wie von der grünen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou geplant, scheint uns keine geeignete Lösung. Dem Problem ist nicht mit Regeln und Bevormundung beizukommen, sondern ausschließlich durch die Schaffung von Umständen und Anreizen, die mündige Verkehrsteilnehmer von selbst zu einem möglichst konfliktarmen Nebeneinander motivieren.
Wo es für Radfahrer ausreichend sicheren Platz gibt, werden Konflikte minimalisiert. Alle für Radfahrer gefährlichen, weil engen und/oder vielbefahrenen Straßen müssen daher mit ausreichend dimensionierten, gegebenenfalls mehrspurigen Radwegen ausgestattet oder parallel verlaufenden, ausreichend ausgeschilderten Radstraßen begleitet werden. Radwege sollten wo möglich baulich sowohl von Fußgängern, als auch Autos getrennt sein. Es darf ihnen kein Platz am Gehsteig geopfert werden. Wo Radwege gar kreuzungsfrei möglich sind (wie im Wienflussbecken, entlang U-Bahntrassen und Eisenbahngeleisen, usw.), sind diese vorzuziehen. Weitere Einbahnen müssen auf sichere Art und Weise für den Radverkehr geöffnet werden und Vorrangsregelungen und Ampelschaltungen den flüssigen Radverkehr ermöglichen.
Die Piratenpartei schlägt weiters die Einrichtung eines Partizipationsmöglichkeiten vor, um konkrete Konfliktpunkte in der Stadt zu identifizieren, für die dann unter Einbeziehung aller Teilhaber individuelle Lösungen gefunden werden können.
https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=16&t=4057#p29909
|Beschluss=Wir stellen ins Forum das Positionspapier zur Diskussion mit dem Angebot, es auszusenden. Be keinem Widerstand senden wirs aus, ansonsten kanns nochmal durchs LQFB oder auf breiterer Basis diskutiert werden.
|Begründung=Wir können noch nicht garantieren das alle einverstanden sind - daher nochmal eine feedback runde
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ende der sizung um 1924
