Benutzer:MoD

Kurzprofil

Persönliches
Name:	Mag. Marcus Hohenecker
Username:	MoD
Wohnort:	* 1080 Wien
Berufl. Qual.:	Mag. iur.
Geburtsdatum:	23.09.1987
Politisches
Partei:	Piratenpartei Österreichs
LO:	Wien
Stammtisch:	Mittwoch Cafe Strozzi
Kontakt
Telefon:	0660/3437070

Inhaltsverzeichnis

1 Ehemalige Tätigkeiten als Pirat
- 1.1 Programmanträge
2 Tätigkeiten außerhalb der Piratenpartei
3 Interessensverschwerpunkte
4 Warum ich bei den Piraten bin
5 Wo ich politisch stehe
6 Erreichbarkeit
7 Pressearbeit
8 Ref

Ehemalige Tätigkeiten als Pirat

Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs
Landesvorstand Wien
Als Unipirat in der Bundesvertretung der österreichischen Hochschülerschaft
Kernmitglied Taskforce:Justitia
Mitglied Taskforce:Hochschulpolitik
Mitglied Taskforce:Verwaltungsreform
Mitglied Unipiraten
Mitglied Piratenrat Verein Unipiraten
Mitglied Verein Piratebase

Programmanträge

ua

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/2854.html

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/189.html

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/954.html

Tätigkeiten außerhalb der Piratenpartei

Diplomstudium der Rechtswissenschaften (Universität Wien)
Rechtsanwaltsanwärter in Wien

Interessensverschwerpunkte

Die Piratenpartei
Juristerei
Umweltschutz
Liquid Democracy

Warum ich bei den Piraten bin

Anfangs wusste ich nicht genau, warum ich zu den Stammtischen ging. Das Einzige was ich sicher wusste war, dass die Welt vor enormen Problemen steht und die Politik die Zügel offensichtlich nicht mehr in der Hand hat – ja sie kann gar nicht mehr unabhängig entscheiden. In einer Demokratie sollten die Politiker im Interesse des Volkes handeln – dennoch werden Atomkraftwerke gebaut, Gelder für Bildung gekürzt usw. Und das nicht aus Unwissen oder Dummheit – jeder weiß dass Atomkraft gefährlich ist und sich auf lange Sicht nicht rechnet und jeder weiß, dass Bildung der Grundstein für eine bessere Zukunft ist. Dennoch ist die nötige Entscheidung im Sinne des Volkes von den etablierten Parteien nicht zu erwarten.

Seit Jahren studiere ich nun Jus und mir ist aufgefallen, dass die Gesetze nur in den Bereichen noch nachvollziehbar sind, in denen es keine wirtschaftlichen Interessen gibt. Andere Rechtsgebiete, zB das Steuerrecht als besonders krasses Beispiel, sind mittlerweile zur Gänze das Werk von Interessensvertretungen und Lobbyisten. Ein derartiger Einfluss von Partikularinteressen auf die Gesetzgebung ist nicht hinzunehmen: Nicht nur, weil die Ergebnisse nicht mehr im Interesse der Allgemeinheit sind, sondern auch, weil vielen Entscheidungen die Legitimation fehlt. Gerade die sogenannte „Finanzkrise“ hat besonders gezeigt, wie leicht Politiker und über sie auch deren Parteien dazu gebracht werden können, schwerwiegende Eingriffe in die Wirtschaft vorzunehmen oder gutzuheißen, von denen sie zum größten Teil keine Ahnung haben. Unabhängig davon, ob die „Rettung“ von Banken notwendig war oder nicht – hier wurde auf Wegen (zB EFSF) politisch gehandelt, die ich persönlich als nicht demokratisch legitimiert ansehe. Die Resignation wächst in ganz Europa und auch Nichtwähler gibt es immer mehr. Nur auf die Straße zu gehen ist aber in einem System, das demokratisch organisiert ist, meiner Meinung nach nicht der richtige Weg.

Als Bürger ohne Partei haben wir begriffen, dass uns die heutigen Politiker nicht helfen können: wenn sich etwas ändern soll, wenn die Welt gerechter und lebenswerter werden soll, dann müssen wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen. Doch wie kann uns das gelingen? Haben wir in der Vergangenheit schlicht den falschen Politikern vertraut? Ich glaube nicht! Bald wurde mir bewusst weshalb ich bei den Piraten bin: Vor allem weil sie ein Konzept gegen die Ohnmacht der Politik haben: Liquid Democracy!

Ich glaube, die Zeit des Vertrauens sollte vorbei sein und die Möglichkeiten, die das Internet bietet genützt werden, um eine neue Qualität der Demokratie zu schaffen. Ich bin wegen dem Konzept der Liquid Democracy bei den Piraten und bin überzeugt, dass es die einzige und vielleicht auch einmalige Chance ist, die Trennung von wirtschaftlicher und politischer Macht zu vollbringen. Dabei geht es nicht um das Finden von perfekten Lösungen - es geht vielmehr um die demokratische Legitimation der Entscheidung. Ich finde mich mit (fast) jeder Mehrheitsentscheidung ab und kann sie auch vertreten, weil ich daran glaube, dass das immer noch besser ist als eine Diktatur von wirtschaftlich mächtigen Hintermännern.

Zusammenfassend: Die heutige Parteiendemokratie krankt an dem Einfluss von Interessen und Interessensvertretungen: Sowohl Entscheidungen im Interesse Einzelner, als auch mangelnde Legitimation und damit einhergehend Vertrauensverlust in der Bevölkerung sind die Folge. Es ist zwar für die Piraten zweifellos notwendig, zu möglichst vielen Themen politisch Stellung zu beziehen, aber nachdem ich die bereits bestehenden Ideen, insbesondere die Wichtigkeit von Transparenz und basisdemokratischen Entscheidungen durchdacht habe, ist mir deren Tragweite klar geworden.

Ich glaube, dass es vor allem das Bekenntnis zur Demokratie ist, das die Zusammenkunft von uns allen erst ermöglicht hat. Wir sind oft in tagespolitischen Fragen weit auseinander und auch ideologisch eher heterogen – wir sind als Gesamtheit weder links noch rechts, jeder Einzelne aber hat sehr wohl seine ganz eigenen Vorstellungen, welche Inhalte politisch wie umzusetzen sind. Die Idee von Liquid Democracy ist also nicht bloß ein Mittel der Entscheidungsfindung – sie ist auch besonders geeignet, Menschen für die Piratenpartei zu begeistern.

Die Piratenpartei Österreichs verstehe ich als Themenpartei, die sich nicht in die Schemen "links-rechts" einordnen lässt. Ich bin gegen einen Sprecher, Vorsitzenden etc. Auch wenn man diesem die Entscheidungsmacht innerhalb der Partei nimmt, so fließt letztlich irgendwie immer auch die persönliche Ausstrahlung und auch die Privatmeinung in die öffentlichkeitswirksame Darstellung mit ein. Das zieht aber erstens nur neue Menschen an, die mit ihm übereinstimmen, andererseits schreckt es jene ab, die in dieser Frage nicht seiner Meinung sind. Mit anderen Worten: Ein (persönlich) linker Vorsitzender wird nur linke Menschen anziehen - nach kurzer Zeit wäre die Parteibasis homogen und die Piraten in der öffentlichen Meinung "schubladisiert" - wir wären eine weitere linke/rechte Partei, die die Gesellschaft nicht einen kann. Daher finde ich es wichtig, dass wir uns 1. Auf unsere Grundthemen konzentrieren (Netzfreiheit, Basisdemokratie usw.) 2. Wenn man auf das Programm verweist, immer das demokratische Zustandekommen hervorhebt, denn genau das ist eines unserer Alleinstellungsmerkmal. Nur der Verweis auf eine basisdemokratische Entscheidung kann die generelle Offenheit der Piraten dauerhaft absichern und auch glaubhaft machen. Diese Offenheit müssen wir jedoch auch leben (Stichwort Liquid Democracy^[1]). Seit Jahrzehnten erleben wir, dass es nicht viel bringt neue Leute ins Parlament zu wählen. Ich bin überzeugt, dass Österreich und die Welt nicht neue Politiker, sondern ein neues System der Meinungs- und Willensbildung braucht und dass die Piraten dieses zur Verfügung stellen können und müssen.

Es ist nicht weniger, aber oft auch nicht mehr als die Vision von einer funktionierenden Demokratie, die uns verbindet – nur demokratische Entscheidungen machen es für den Einzelnen erträglich, Standpunkte zu vertreten, die nicht seine ganz persönlichen sind. Unsere oft zur Schau getragenen Unterschiede werden uns nicht spalten, wenn wir uns auf das große Ganze konzentrieren, das uns verbindet. Ich glaube, das ist nicht nur die Unzufriedenheit mit dem jetzigen System, sondern vor allem der Respekt für die Meinung anderer und die Anerkennung von Mehrheitsentscheidungen, die uns langfristig zusammenhalten können.

Wo ich politisch stehe

siehe liquid.piratenpartei.at , wo ich mich regelmäßig einbringe und meine Meinung durch eigene Initiativen, Anregungen, Alternativ-Initiativen und Abstimmung kundtue.

Mein politisches Weltbild ist stark geprägt von der Gerechtigkeitstheorie Michael Walzers sowie "Legitimation durch Verfahren" von Niklas Luhmann