Ebv-Sitzung 2011-11-14

Protokoll der Ebv-Sitzung 2011-11-14
Last Page Edit: Admin 23.12.2011
Beschlussregister

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 2011-11-07

Sitzungsleitung: hellboy

Protokoll: gemeinschaftlich

Beginn: 21:00

Ende: 23:45

Nächster Termin: 21.11.2011

Vergangener Termin: 07.11.2011

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2011-11-14?

Pdf-Datei: EBV-Sitzung-2011-11-14

Teilnehmer

Anwesend:

• hellboy
• Dart
• MeyGee
• lux_perpetua
• 0utput ab 21:21
• anjobi
• Schuttwegräumer

Entschuldigt:
Gäste:

• cmv
• gizmo
• MrCrazy ab 23:20

Bestätigung des letzten Protokolls

Ebv-Sitzung_2011-11-07

• Ja: hellboy, Dart, lux_perpetua, MeyGee, 0utput
• Nein:
• Enthaltung:

===== 5/0/0 =====Angenommen

Agendapunkt 1: EBV Stimmrechte

• Alkleiche letzte Sitzungsteilnahme am: 17.10.2011
• SherK letzte Sitzungsteilnahme am: keine bisherige Teilname
• Mobilhexerl letzte Sitzungsteilnahme am: 26.09.2011
• Ersatztiroler letzte Sitzungsteilnahme am: 24.10.2011

 Siehe auch: Beschlussregister

§ 6. Mitglieder von Organen

(1) Ist ein Mitglied eines Organs länger als 1 Monat unentschuldigt abwesend oder tritt es mit Begründung zurück so ist Ersatz zu berufen, das Mitglied hat während der Wahlperiode kein Recht auf Wiedereinsetzung. Ebenso ist bei Parteiausschluss eines Mitglieds eines Organs Ersatz zu berufen.
(2) Nimmt ein Mitglied länger als 2 Monate entschuldigt nicht an Sitzungen teil und erfolgt kein ausreichender Informationsaustausch mit dem restlichen Organ zwischen den Sitzungen statt, so ist eine Vertretung einzusetzen, die Aufgaben und Stimme vorübergehend übernimmt. Das ursprüngliche Mitglied kann jederzeit wieder eingesetzt werden.
 Siehe auch: Bundesgeschäftsordnung § 6 Mitglieder_von_Organen

Dart: Da nun Mobilhexerl 4 wochentliche Sitzungen verpasst hat bei der sie dringend benötigt wurde, ohne die heutige Sitzung mitgerechnet, tritt § 6.1 BGO in Kraft.

Dart: Damit ist Ersatz zu berufen.

Agendapunkt 1a: Ersatz für die Mobilhexerl

Dart: Antrag zur Abstimmung: Soll Anjobi als Ersatz für Mobilhexerl einberufen werden?

Agendapunkt 2: Gründung der LO-OÖ

Bestätigung der Gründung der LO-OÖ durch die BGF

§ 9. Landesorganisationen

(1) Zur Gründung einer LO sind mindestens 5 Vollmitglieder nötig, die sich der LO für mindestens 1 Jahr fest zuschreiben. Die Gründer haben eine Gründungsveranstaltung anzukündigen und abzuhalten, bei der ein aus 3 Mitgliedern bestehender Interimsvorstand zu wählen ist. Die BO ist in den Gründungsprozess einzubinden, sie muss potentielle Mitglieder der LO über die geplante Gründungsveranstaltung informieren. Die Gründung ist protokollarisch festzuhalten und der BGF oder BGV zu übermitteln. Die LO gilt erst mit der schriftlichen Bestätigung der BGF oder BGV als offiziell gegründet. Binnen 6 Monaten muss eine LGV abgehalten werden.
 Siehe auch: Bundesgeschäftsordnung#§ 9. Landesorganisationen

Agendapunkt 3: LO-OÖ

Wolfgang Steinbichler als LR im EBV stimmberechtigt ?

Protokoll LO-OÖ:

Wegen der Struktur habe ich schon 2 Abstimmungen durchgeführt (da folgt noch das Protokoll).

Im Fahrplan steht noch die Ausarbeitung einer GO, Einberufung des LPT, Beschluss der GO am LPT und Wahl der LO am LPT, hierzu können wir uns beim Treffen näher unterhalten.

Dann gehts nach dem Aufbau endlich ins Politische :)

Zu den 2 Abstimmungen die Vorabinformation ( x/x/x = Ja/Nein/Enthaltung):

• Abstimmung 1: Bezeichnung "Landesorganisation Oberösterreich"

• "Länderrat" wird durch die korrekte Bezeichnung "Provisorische Landesorganisation der Piratenpartei Oberösterreich" ersetzt.
  • 6/0/0

• Abstimmung 2: Organisation der Landesorganisation Oberösterreich
• 3 gleichberechtigte LVS, Schriftführer, LGF (alphabetisch angeführt).
  • 6/0/0

• Landesvorstand:
  • Föttinger Martin
  • Pfaffenbauer Dominik
  • Steinbichler Wolfgang

• Landesgeschäftsführung:
  • Peltz Gergö

• SchriftführerIn:
  • Ehrlinger Lisa
  • Prieschl Daniel

Liebe Grüße, Wolfgang

Hellboy:Mit der Bestätigung des Protokolls wäre Wolfgang Steinbichler als LR im EBV stimmberechtigt.

Agendapunkt 4 von Awitte: Präsentation des Liquidizers

Präsentation des Liquidizers durch die TF Liquid Democracy:

Die TF Liquid Democracy würde gerne eine Präsentation des Liquid Democracy Tools "Liquidizer" durchführen. Die Präsentation soll sich an die Mitglieder der Piratenpartei richten.

Die Online-Präsentation wird durch Stefan Dirnstorfer, Entwickler und treibende Kraft hinter dem Liquidizer durchgeführt.

Fragen und Antworten und Spielerei auf einem von Ihm eingerichtetem Test- / präsentationssystem runden die Präsentation ab. Die TF Liquid Democracy bittet die EBV, einen der möglichen Termine festzulegen und diesen Parteiweit bekannt zu machen.

Mögliche Termine:20.11., 25.11., 26.11., 16.12., 17.12

Agendapunkt 5 von MeyGee: TF:Technik

• Handlungsanweisung des BV an TF:Technik
  • (6) Ich beantrage hiermit zur sofortigen Abstimmung folgende Handlungsanweisung des BV an TF:Technik:
  • - Schaffung eines Tempservers
  • - Aufstellung einer Infrastruktur wie in der To-Do-Liste (wurde von cmv und mir ergänzt) von Hellboy
  • - Meldung nach Fertigstellung, Ansicht durch den BV, Tester durchschicken, DNS darauf umstellen
  • - danach wird der dann hoffentlich wieder unter Kontrolle gebrachte Hetzner-Server wird dann der TF:Technik unterstellt,plattgemacht, neu aufgesetzt, und dort wird die endgültige Platform erstellt, getestet, und nach Erfolg produktiv gesetzt

Agendapunkt 6. von MeyGee: Hetzner-Server unter die Kontrolle der TF:Technik stellen.

Dart: Beim Heutigen Anruf 15:20 Uhr bei Hetzner hat sich ergeben das beide Server direkt auf Andrea Grasserbauer mit dem Wortlauf Piratenpartei Österreichs gemietet wurden.

Auf Verweis unserer Satzung steht da auch eindeutig drin, das

§ 10. Die Bundesgeschäftsführung (BGF)

(1) Die BGF vertritt die Partei rechtsgeschäftlich nach außen.

Dart: Wir haben noch die Chance Hetzner zu beweisen, das wir dir Piratenpatei Österreichs sind und es somit unser Server ist.

Sollte uns dieser Beweis nicht gelingen können wir alle entstanden Kosten dieser Server Andrea Grasserbauer in Private Rechnung stellen.

Agendapunkt 7. von Anjobi: Login-Daten von Easyname

Übergabe der Login-Daten von Easyname (Domain: piratenpartei.at ) an TF:Technik

Dart: Bei Easyname hat es sich herrausgestellt das es nie eine Bestätigung des Inhabers Piratenpartei Österreichs gesendet wurde.

• Der Aktuelle Inhaber ist derzeit:
  • Domaininhaber:
• Organisationsname: Piratenpartei Oesterreichs
  • Personenname: BGF Andrea Grasserbauer
• Strasse: Seitenberggasse 61/6/610
  • PLZ: 1160
  • Stadt: Wien
  • Land: AT
  • Personen Handle: PO8164749-NICAT

Andrea Grasserbauer hat ein Forumlar auf ihren alleinigen Namen Vorbereitet das zum Glück für uns noch nicht gesendet und bestätigt wurde.

Es ist hier dringender Handlungsbedarf gegeben.

http://www.wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Domain-Piratenpartei_at

Dart: Dafür ist der Stempel der Piratenpartei Österreichs notwendig, bitte senden an

tech-c@piratenpartei-sbg.at

Die Domain piratenpartei-sbg.at die derzeit auf Rudolf Brucker läuft für die LO-Salzburg wird für der Piratenpartei Österreichs unterstellt.

• Piratenpartei Österreichs
• LO Salzburg
• Postfach 173
• 1014 Wien
• Rechnungsadresse: admin@piratenpartei-sbg.at
• Rudolf Brucker
  • Vertragswechsel wird geschickt.

Agendapunkt 8: von MeyGee: ladungsfähigen Adresse

http://www.nic.at/service/rechtliche_informationen/agb/

Anmieten eines größeren Briefkastens, gemeint ist damit ein 10 oder 20 m² Büro, das eben nur wegen der ladungsfähigen Adresse herhalten muss.

Agendapunkt 8a: von cmv Anmieten des Fünfhausstüberls

• Anmieten des Fünfhausstüberls (Eigentümer: Weingartner) als PirateBase (0utput wollte Kontakt aufnehmen wegen Kosten)

Agendapunkt 9. von TF:Justitia: Personalmangel

• Hinweis auf den WO-Entwurf, auszuarbeitende SGO, DSO und FO und Personalmangel in der TF:Liq-Dem

Agendapunkt 10. von hellboy: to-do-list-punkte abhandeln

Ab jetzt zum Ende jeder Sitzung die to-do-list-punkte abhandeln
 Siehe auch: to-do-list

Agendapunkt 11. von lux_perpetua: Auskunftsersuchen an BGF

Wie ist der aktuelle Mitgliederstand (aufgeteilt auf Länder) und Kontostand? anm. cmv: für morgen dienstag ist die übergabe der mitgliederdaten an mich angekündigt

Agendapunkt 12. von lux_perpetua: Finanzielle Unterstützung für balida.org

Weihnachts-qr-kekse an EU-Abgeordnete verschicken mit Weihnachtsgrüßen gegen die VDS http://qkies.de/

Agendapunkt 1: EBV Stimmrechte

• Alkleiche letze Sitzungsteilnahme am: 17.10.2011
• SherK letzte Sitzungsteilnahme am: keine bisherige Teilname
• Mobilhexerl letzte Sitzungsteilnahme am: 26.09.2011
• Ersatztiroler letzte Sitzungsteilnahme am: 24.10.2011

 Siehe auch: Beschlussregister

§ 6. Mitglieder von Organen

(1) Ist ein Mitglied eines Organs länger als 1 Monat unentschuldigt abwesend oder tritt es mit Begründung zurück so ist Ersatz zu berufen, das Mitglied hat während der Wahlperiode kein Recht auf Wiedereinsetzung. Ebenso ist bei Parteiausschluss eines Mitglieds eines Organs Ersatz zu berufen.
(2) Nimmt ein Mitglied länger als 2 Monate entschuldigt nicht an Sitzungen teil und erfolgt kein ausreichender Informationsaustausch mit dem restlichen Organ zwischen den Sitzungen statt, so ist eine Vertretung einzusetzen, die Aufgaben und Stimme vorübergehend übernimmt. Das ursprüngliche Mitglied kann jederzeit wieder eingesetzt werden.
 Siehe auch: Bundesgeschäftsordnung § 6 Mitglieder_von_Organen

Dart: Da nun Mobilhexerl 4 wochentliche Sitzungen verpasst hat bei der sie dringend benötigt wurde, ohne die heutige Sitzung mitgerechnet, tritt § 6.1 BGO in Kraft.

Dart: Damit ist Ersatz zu berufen.

hellboy: möchte die LOs Vlbg und Tirol auflösen, da kein Kontakt besteht. Zumindest sollen die LRs der beiden LOs aus dem EBV ausgeschlossen werden, und die LOs aufgefordert werden, Ersatz zu berufen.

lux_perpetua: habe gerade den simon raich (lo tirol) angerufen, er habe gemeint, er rufe mich später an

Antrag hellboy: Macx solle aus dem EBV ausgeschlossen werden. Die LO soll aufgefordert werden, Ersatz zu berufen.

Dart: Ich denke bei Ersatztiroler noch warten müssen.

MeyGee: Ich stimme Dart zu,

Dart: macx keine bisherige Teilnahme.

MeyGee: Dann ist macx wohl raus, oder?

Antrag hellboy: Entsprechend § 6 (1) BGO sollen Mobilhexerl und SherK als Schatzmeister und 2. BGF-Mitglied ersetzt werden durch anjobi und Schuttwegräumer.

Antrag wurde angenommen.

Damit sind anjobi und Schuttwegräumer ab sofort stimmberechtigt.

anjobi ist mit seiner Wahl zur BGF als Abgesandter des BV zur BGF zurückgetreten.

Ersatz ist zu bestimmen.

Mobilhexerl und SherK verlieren damit ihr Stimmrecht in der BGF.

Output: Das ist die 3. EBV sitzungen in folge.

hellboy: Wir versuchen für die Aktuellen Probleme eine lösung zu finden.

Dart: Das ersetzt Antrag 1a, den ich hiemit zurückziehe.

Status LO-Tirol: Ersatztiroler will nicht mehr LR sein. Es ist nicht klar, ob die Einberufung des LPT satzungskonform ist.

Möglichkeit der LO die selbe Vorgangsweise wie bei der LO-Sbg zu wählen mit Auflösung und Neugründung, da es da weniger Bürokratie vonseiten der Satzung und GO zu beachten gibt.

Agendapunkt 2: Gründung der LO-OÖ

Bestätigung der Gründung der LO-OÖ durch die BGF

§ 9. Landesorganisationen

(1) Zur Gründung einer LO sind mindestens 5 Vollmitglieder nötig, die sich der LO für mindestens 1 Jahr fest zuschreiben. Die Gründer haben eine Gründungsveranstaltung anzukündigen und abzuhalten, bei der ein aus 3 Mitgliedern bestehender Interimsvorstand zu wählen ist. Die BO ist in den Gründungsprozess einzubinden, sie muss potentielle Mitglieder der LO über die geplante Gründungsveranstaltung informieren. Die Gründung ist protokollarisch festzuhalten und der BGF oder BGV zu übermitteln. Die LO gilt erst mit der schriftlichen Bestätigung der BGF oder BGV als offiziell gegründet. Binnen 6 Monaten muss eine LGV abgehalten werden.
 Siehe auch: Bundesgeschäftsordnung#§ 9. Landesorganisationen

anjobi: Hiermit nimmt die BGF offiziell die Gründung der LO Oberösterreich zur Kenntnis.

hellboy: dies ist der LO-OÖ mitzuteilen, und knack oder wer auch immer LR ist, ist zu den nächsten EBV und LR-Sitzungen einzuladen.

Die BGF sollte sich schnellstmöglich mit der Landesgeschäftsführung OÖ Peltz Gergö in Verbindung setzen.

Ein unterfertigtes Protokoll der Gründungsveranstaltung ist nachzureichen, insbesonders wer als Abgesandter zum Länderrat gewählt wurde.

Agendapunkt 3: LO-OÖ

Wolfgang Steinbichler als LR im EBV stimmberechtigt ?

Protokoll LO-OÖ:

Wegen der Struktur habe ich schon 2 Abstimmungen durchgeführt (da folgt noch das Protokoll).

Im Fahrplan steht noch die Ausarbeitung einer GO, Einberufung des LPT, Beschluss der GO am LPT und Wahl der LO am LPT, hierzu können wir uns beim Treffen näher unterhalten.

Dann gehts nach dem Aufbau endlich ins Politische :)

Zu den 2 Abstimmungen die Vorabinformation ( x/x/x = Ja/Nein/Enthaltung):

• Abstimmung 1: Bezeichnung "Landesorganisation Oberösterreich"

• "Länderrat" wird durch die korrekte Bezeichnung "Provisorische Landesorganisation der Piratenpartei Oberösterreich" ersetzt.
  • 6/0/0

• Abstimmung 2: Organisation der Landesorganisation Oberösterreich
• 3 gleichberechtigte LVS, Schriftführer, LGF (alphabetisch angeführt).
  • 6/0/0

• Landesvorstand:
  • Föttinger Martin
  • Pfaffenbauer Dominik
  • Steinbichler Wolfgang

• Landesgeschäftsführung:
  • Peltz Gergö

• SchriftführerIn:
  • Ehrlinger Lisa
  • Prieschl Daniel

Liebe Grüße, Wolfgang

Hellboy:Mit der Bestätigung des Protokolls wäre Wolfgang Steinbichler als LR im EBV stimmberechtigt.

Agendapunkt 4 von Awitte: Präsentation des Liquidizers

Präsentation des Liquidizers durch die TF Liquid Democracy:

Die TF Liquid Democracy würde gerne eine Präsentation des Liquid Democracy Tools "Liquidizer" durchführen. Die Präsentation soll sich an die Mitglieder der Piratenpartei richten.

Die Online-Präsentation wird durch Stefan Dirnstorfer, Entwickler und treibende Kraft hinter dem Liquidizer durchgeführt.

Fragen und Antworten und Spielerei auf einem von Ihm eingerichtetem Test- / präsentationssystem runden die Präsentation ab. Die TF Liquid Democracy bittet die EBV, einen der möglichen Termine festzulegen und diesen Parteiweit bekannt zu machen.

Mögliche Termine:20.11., 25.11., 26.11., 16.12., 17.12

anjobi: ich hab mit Awitte im Skype geschreiben.

Dart: Ich wäre für einen Möglichst fühen termin.

Dart:Geht an die TF Liquid Democracy

MeyGee: Stimme zu.

Agendapunkt 5 von MeyGee: TF:Technik

• Handlungsanweisung des BV an TF:Technik
  • (6) Ich beantrage hiermit zur sofortigen Abstimmung folgende Handlungsanweisung des BV an TF:Technik:
  • - Schaffung eines Tempservers
  • - Aufstellung einer Infrastruktur wie in der To-Do-Liste (wurde von cmv und mir ergänzt) von Hellboy
  • - Meldung nach Fertigstellung, Ansicht durch den BV, Tester durchschicken, DNS darauf umstellen
  • - danach wird der dann hoffentlich wieder unter Kontrolle gebrachte Hetzner-Server wird dann der TF:Technik unterstellt,plattgemacht, neu aufgesetzt, und dort wird die endgültige Platform erstellt, getestet, und nach Erfolg produktiv gesetzt

Dart: Dann geht das nur noch um die Domain. Domain-Piratenpartei_at#Inhaber_piratenpartei-sbg.at Dart: Soll in Inhaber Wechsel durchgeführt werden. MeyGee: stimme zu, Ausführen wie besprochen.

Agendapunkt 6. von MeyGee: Hetzner-Server unter die Kontrolle der TF:Technik stellen.

Dart: Beim Heutigen Anruf 15:20 Uhr bei Hetzner hat sich ergeben das beide Server direkt auf Andrea Grasserbauer mit dem Wortlauf Piratenpartei Österreichs gemietet wurden.

Auf Verweis unserer Satzung steht da auch eindeutig drin, das

§ 10. Die Bundesgeschäftsführung (BGF)
(1) Die BGF vertritt die Partei rechtsgeschäftlich nach außen.

Dart: Wir haben noch die Chance Hetzner zu beweisen, das wir dir Piratenpatei Österreichs sind und es somit unser Server ist.

Sollte uns dieser Beweis nicht gelingen können wir alle entstanden Kosten dieser Server Andrea Grasserbauer in Private Rechnung stellen.

MeyGee: erstmal feststellen, was die genau wollen.

gizmo: Ergebnisse der heutigen Sitzung Hetzner zur Kenntnis bringen.

MeyGee: Andrea Grasserbauer auffordern, 1) die Hetznerserver und 2) die Konten zu übergeben. Bei Weigerung 1) auf die entstehenden Kosten hinweisen, die ihr dann auferlegt werden, bei 2) rechtliche Schritte anmahnen.

Dart: Andrea Grasserbauer per Rückschein-Brief die Sachlage mitteilen, hellboy schreibst du das?

hellboy: TF:Justitia to-do https://ppoe.piratenpad.de/to-do-list2

Agendapunkt 7. von Anjobi: Login-Daten von Easyname

Übergabe der Login-Daten von Easyname (Domain: piratenpartei.at ) an TF:Technik

Dart: Bei Easyname hat es sich herrausgestellt das es nie eine Bestätigung des Inhabers Piratenpartei Österreichs gesendet wurde.

• Der Aktuelle Inhaber ist derzeit:
  • Domaininhaber:
• Organisationsname: Piratenpartei Oesterreichs
  • Personenname: BGF Andrea Grasserbauer
• Strasse: Seitenberggasse 61/6/610
  • PLZ: 1160
  • Stadt: Wien
  • Land: AT
  • Personen Handle: PO8164749-NICAT

Andrea Grasserbauer hat ein Forumlar auf ihren alleinigen Namen Vorbereitet das zum Glück für uns noch nicht gesendet und bestätigt wurde.

Es ist hier dringender Handlungsbedarf gegeben.

http://www.wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Domain-Piratenpartei_at

Dart: Dafür ist der Stempel der Piratenpartei Österreichs notwendig, bitte senden an

tech-c@piratenpartei-sbg.at

Die Domain piratenpartei-sbg.at die derzeit auf Rudolf Brucker läuft für die LO-Salzburg wird für der Piratenpartei Österreichs unterstellt.

• Piratenpartei Österreichs
• LO Salzburg
• Postfach 173
• 1014 Wien
• Rechnungsadresse: admin@piratenpartei-sbg.at
• Rudolf Brucker
  • Vertragswechsel wird geschickt.

Anjobi: Wegen der Übergabe wie will die TF-Technik das haben.

Gizmo: Kannst du ein verschlüsseltes .rar machen, und den Schlüssel per SMS an die Handy nummer schicken.

Cmv: Mir bitte als cc.

hellboy: TF:Technik und BGF regeln das.

Agendapunkt 8: von MeyGee: ladungsfähigen Adresse

http://www.nic.at/service/rechtliche_informationen/agb/

Anmieten eines größeren Briefkastens, gemeint ist damit ein 10 oder 20 m² Büro, das eben nur wegen der ladungsfähigen Adresse herhalten muss.

Agendapunkt 8a: von cmv Anmieten des Fünfhausstüberls

• Anmieten des Fünfhausstüberls (Eigentümer: Weingartner) als PirateBase (0utput wollte Kontakt aufnehmen wegen Kosten)

0utput: heute telefonisch kontakt aufgenommen, in 2 wochen weiß ich mehr

Agendapunkt 8e: MeyGee Adresse bei Duke / Output

MeyGee: Bei nic.at versuchen wir das Postfach einzutragen, es währe ein grössere Raum zu kriegen, die Frage ist die Finanzierungen

Hellboy: Wohnen in Wien ist problematisch.

MeyGee: Wegen der Videoüberwachung das ist wegen dem Randalieren.

cmv: Du bist äußerst rechtssicher, auch die Kommunistische Partei ist bei Wiener Wohnen eingemietet, der Vermieter kann es sich nicht erlauben da gegen Parteien vorzugehen.

MeyGee: Der Vermieter kann es sich nicht leisten und wir haben ja auch das Presse Recht.

Gismo: Ich finde das sehr Positiv wenn wir da reinkommen.

MeyGee: Das ist in der Diefenbachgasse 49-51/2/R1, die hat gute Lan anbindung, es liegt direkt in meiner Nähe, 2 minuten und ich bin da. Die Lage ist sehr gut.

Dart: Was kostet das im Monat?

MeyGee: 537 € Monatlich. (89m²)

lux: Da könnte man das Finanzierungskonzept anwenden.

cmv: http://www.wien.gv.at/wohnen/wienerwohnen/lokale/15-diefenbachg49-51-2-r1.html

hellboy: Wie schnell können wir das beziehen.

cmv: Da schickt man den Antrag, in etwa 2 Wochen setzt sich da mit der jemand in Verbindung wegen der Begehung.Keine Kaution, üblicherweise dauert das 2 Wochen.

0utput: Fotos schaun gut aus!

hellboy: Wissen wir schon was wegen Output und Duke.

Output: Ja wir können das in laufe dieser Woche über die bühne bringen.

cmv: Ich würde gerne einen online Antrag schicken.

Dart: Darf ich das zusammenfassen das sich die LO-Wien um die Finazierung kümmert.

cmv: Dem Stimme ich zu.

Output: Ja.

MeyGee: Wenn das die Lo-Wien tragen kann, dann ist das ein Sitzt der Lo-Wien, den wir als Parteisitz mitverwenden können.

Output: Wir können das am Mittwoch besprechen.

MeyGee: Später machen wir das als Zuschussbasis für die LO-Wien.

10 min Pause 22:24

Agendapunkt 9. von TF:Justitia: Personalmangel

• Hinweis auf den WO-Entwurf, auszuarbeitende SGO, DSO und FO und Personalmangel in der TF:Liq-Dem

hellboy: die Wahlordung steht im Piratpad, http://ppoe.piratenpad.de/Wahlordnung-2012

hellboy: generell der Aufruf sich das anzuschauen.

Es müssen falls es jemanden Strört ein gegenantrag erstellt.

Schiedsgerichtordung soll sich der Impitip anschauen.

 Siehe auch: to-do-list

hellboy: Das wollte ich zur allgemeine Kenntnis bringen.

Agendapunkt 11. von lux_perpetua: Auskunftsersuchen an BGF

Wie ist der aktuelle Mitgliederstand (aufgeteilt auf Länder) und Kontostand? anm. cmv: für morgen dienstag ist die übergabe der mitgliederdaten an mich angekündigt Anjobi: Ich kümme mich darum.

Agendapunkt 12. von lux_perpetua: Finanzielle Unterstützung für balida.org

Weihnachts-qr-kekse an EU-Abgeordnete verschicken mit Weihnachtsgrüßen gegen die VDS http://qkies.de/

Anjobi: Wir haben keine Ahung was wir an Geld haben, das müssen wir Vertragen.

lux_perpetua: es findet am 19.11.2011 statt.

Agendapunkt 10. von hellboy: to-do-list-punkte

Ab jetzt zum Ende jeder Sitzung die to-do-list-punkte abhandeln

 Siehe auch: to-do-list

Nächste BV Sitzung findet am 21.11.2011 21:00 Uhr statt.

Abstimmung

Agendapunkt 1:Antrag hellboy: Entsprechend § 6 (1) sollen Mobilhexerl und SherK als Schatzmeister und 2. BGF-Mitglied ersetzt werden durch anjobi und Schuttwegräumer.

• Schuttwegräumer interimistisch, bis ein Ersatz der dringend gesucht wird, gefunden wurde.
• Anjobi und Schuttwegräumer sind damit stimmberechtigt im EBV, mit jeweis einer Stimme.
• Ja: Dart, hellboy, MeyGee, lux_perpetua
• Nein:
• Enthaltung: 0utput

===== 4/0/1 ===== Angenommen

Inhaber auf die Piratenpartei umgeschrieben

• Agendapunt 5: Soll der Inhaber auf die Piratenpartei umgeschrieben werden und die Löschung der anstehenden Anträge.
  

siehe Domain-Piratenpartei_at#Inhaber

• Ja: hellboy, Dart, MeyGee, Schuttwegraeumer
• Nein:
• Enthaltung: anjobi, lux_perpetua, 0utput

===== 3/0/3 ===== Angenommen