Ebv-Sitzung 2011-10-31

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Protokoll der Ebv-Sitzung 2011-10-31
Last Page Edit: Admin 23.12.2011
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 2011-10-31
Sitzungsleitung: hellboy
Protokoll: gemeinschaftlich
Beginn: 21:00
Ende: 03:45
Nächster Termin: 07.11.2011
Vergangener Termin: 24.10.2011
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2011-10-31

Teilnehmer

Anwesend:

Entschuldigt:

Gäste:

Bestätigung des letzten Protokolls Ebv-Sitzung-2011-10-03

  • Ja: Dart, lux_perpetua, hellboy, 0utput, rootman,
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Gewünschte Agendapunkte


Agendapunkt 1:Auflösung der LO Salzburg

Bestätigung des BV Beschlusses vom 24.10.2011: http://www.wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php/Vorstandssitzung-2011-10-17 Beschließt der EBV die Auflösung der LO Salzburg um eine Neugründung zu ermöglichen?

Agendapunkt 2:persönliches Treffen von BV & BGF

Antrag auf persönliches Treffen von BV & BGF Mitgliedern um wieder Kommunikation zwischen den Organen zu initiieren. Sollte abgelehnt werden ist dies zu begründen.

Agendapunkt 3:GO TF-Technik und GO TF-Presse

Erstellung einer GO TF-Technik und GO TF-Presse

Agendapunkt 4:Parteiausschluss gegen Andrea Grasserbauer

Antrag auf Parteiausschluss gegen Andrea Grasserbauer wegen fortgesetztem parteischädigendem Verhalten Aufforderung zur Übergabe aller Zugangsdaten der PPÖ

Agendapunkt 5:Berichterstattung des BV und BGF

schriftliche Berichterstattung des BV und BGF, der ab Einzug ins Amt (BGV 2011 Innsbruck) durchgeführten Aufgaben.

Agendapunkt 6:Privater Safe der PPÖ

Aufbewahrung der parteikritischen Daten? Zettel, Protokolle, Privater Safe ist unsicher. Schliessfach bei der Bank ist problematisch, da jeder Öffnungsberechtigte schriftlich festgehalten werden muss bei der Bank. Notar: Welche Kosten würden da für die Partei entstehen?

Agendapunkt 7:Rechtliche Schritt

Rechtliche Schritte definieren, notwendige Ermächtigungen/Beschlüsse fassen und schriftlich realisieren

Protokoll

Dart: rootman gilt als Stimmberechtigt, aufgrund der Ungereimtheiten, ob die Lo-Salzburg aufgelöst ist.
gizmo:Der EBV hat nach Sichtung der BGO und der GO-Sbg und Beurteilung der Ungereimtheiten beschlossen dass die Auflösung der LO Salzburg heute ratifiziert wird und am Ende der Sitzung durch Veröffentlichung und Unterfertigung des Protokolls dieses rechtsgültig ist und bis dahin rootman als Mitglied des Länderrates im Zuge dieser EBV stimmberechtigt ist.


Abstimmung:Rootman Stimmberechtigt?

Gilt Rootman als Stimmberechtigt bis zum Ende dieser EBV-Sitzung?

  • Ja: Dart, hellboy, lux_perpetua, 0utput
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 4/0/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Geschlossene Sitzung?

  • Ja:
  • Nein: hellboy, Dart, 0utput, lux_perpetua, rootman
  • Enthaltung:

===== 0/5/0 ===== Abgelehnt

Welche Punkte sollen intern diskutiert werden?


Abstimmung 2: Welche Punkte sollen intern diskutiert werden wenn nicht die gesamte Sitzung geschlossen ist (1. Punkt)? Alle Mitglieder, die eine NDA unterzeichnet haben, dürfen dabei sein.

Abstimmung: Antrag Persönliches Treffen BV & BGF

  • Ja:
  • Nein: lux_perpetua, hellboy, Dart, 0utput, rootman
  • Enthaltung:

===== 0/5/0 ===== Abgelehnt

Abstimmung: Betreffend der GO-Technik

  • Ja: 0utput
  • Nein: hellboy, lux_perpetua, Dart, rootman
  • Enthaltung:

===== 1/4/0 ===== Abgelehnt

Abstimmung: Betreffend: Agendapunkt 4 - Ausschlussantrag AG

  • Ja: lux_perpetua, 0utput, hellboy,
  • Nein: Dart
  • Enthaltung: rootman

===== 3/1/1 ===== Angenommen

Abstimmung: Betreffend: Schriftliche Berichterstattung des BV und BGF

schriftliche Berichterstattung des BV und BGF, der ab Einzug ins Amt (BGV 2011 Innsbruck) durchgeführten Aufgaben

  • Ja:
  • Nein: lux_perpetua, 0utput, hellboy, Dart
  • Enthaltung: rootman

===== 0/4/1 ===== Abgelehnt

Abstimmung: Betreffend: Unterlagen der Partei im privaten Safe

Aufbewahrung der schriftlichen Korrespondenz und Unterlagen der Partei im privaten Safe,

  • Ja: lux_perpetua, 0utput, Dart, rootman
  • Nein: hellboy,
  • Enthaltung: -

===== 4/1/0 ===== Angenommen

Abstimmung: Betreffend: Rechtliche Schritte

  • Ja: lux_perpetua, 0utput, hellboy, Dart
  • Nein: rootman,
  • Enthaltung: -

===== 4/1/0 ===== Angenommen

Diskussion

Agendapunkt 2:

Antrag auf persönliches Treffen von BV & BGF Mitgliedern um wieder Kommunikation zwischen den Organen zu initiieren. Sollte abgelehnt werden ist dies zu begründen.
hellboy: Alle Gesprächsangebote wurden abgelehnt.
gizmo: Wir können das nicht verschieben.
0utput: Wir sollten das auf ende der Sitzung verschieben.
Dart: Ich stimme 0utput zu.
hellboy: ich auch.
lux_perpetua: Finde das sehr sinnvoll.


Agendapunkt 3:

Erstellung einer GO TF-Technik und GO TF-Presse
hellboy: Grundsätzlich ist es vorgesehen in der Go, daß die TFs eine Go haben.
Wir sollten die TFs daran erinnern das sie das machen sollen, jedoch brauchen wir dazu stabile Infrastruktur.
https://wiki.piratenpartei.at/Taskforce_Justitia/Beschl%C3%BCsse_2011/BGO#.C2.A7_10._Taskforces
gizmo: Würde das Handlungsrichtlinien nennen.
hellboy: das heißt in der GO so, das können wir nur in Rahmen einer BGV ändern.
lux_perpetua: es ist vernünftig, dass TFs, vor allem die mit Mitgliedsdaten arbeiten, über eine GO verfügen, in der klar geregelt wird, wie mit sensiblen Daten umgegangen werden soll, welche Aufnahmekriterien bestehen sollen.
Dart: Das ist in der Bundesgeschäftsordung §10 (3) und (4) geregelt.
hellboy: auf TF-Treffen am Mittwoch zu vertagen, bitte pads mit Agenda erstellen
Dart:Stimme zu.
lux_perpetua: +1
0utput: passt
rootman: Stimme zu.
https://ppoe.piratenpad.de/21 (gizmo: merci fürs linken)


Agendapunkt 5:

Schriftliche Berichterstattung des BV und BGF, der ab Einzug ins Amt (BGV 2011 Innsbruck) durchgeführten Aufgaben.
lux_perpetua: Es sollte eine Beauftragung der BGF und des BV sein, es mag auch an mir liegen, ich hab einige Sachen getan, ich hab die Presse Geschichten, mein Spezialgebiet ist die Vernetzung und ich bin draufgekommen, das nicht alle irgendwie alle irgendetwas gemacht haben, und deshalb ist es auch sinnvoll was jemand gemacht macht hat.
Damit man in Zukunft die Aufgabenstellungen klarer orentierung haben.
Dart: Du must jezt nur unterscheiden zwischen TF und BV arbeit.
Gizmo: Kümmern wir uns mal um die grundlegenden Probleme. Kommunikation verbessern, Handlungsgrundlagen schaffen.
hellboy: Ich finde es eine gute Anregung, daß der BV, die BGF und die TFs ihre Tätigkeit regelmäßig im wiki dokumentieren.
Dart: Bei TF finde ich das gut. Beim BV kann man das im Protokoll nachlesen.
Gizmo: Signierte Protokolle über Mailingliste verschicken.
Stammtische: Protokoll + Inhalte
Dart: Damit die nicht anwesenden, auch bischen etwas mitbekommen.
hellboy: Stammtisch ist Stammtisch, und muß keine Agenda haben.

Agendapunkt 1:


Bestätigung des BV Beschlusses vom 17.10.2011: Vorstandssitzung-2011-10-17
Auflösung der LO Salzburg um eine Neugründung zu ermöglichen?
lux_perpetua: bin dafür den agendapunkt als letzten punkt sich anzunehmen, da die GO Salzburg zu schwammig formuliert ist, und man sich somit auf die BGO beziehen soll.


Antrag 1.1 hellboy: Nach Einsicht in die Bundes-Satzung und Bundes-GO, die jetzt wieder verfügbar sind, beantrage ich, daß die Landes-Go aufgrund derer die LO-Salzburg augelöst wurde, für ungültig erklärt wird weil die Landes-GO der Bundessatzung widerspricht, und damit auch die Auflösung der LO. Die Situation muß neu bewertet werden.


hellboy: wenn wir die Auflösung bestätigen, wäre das auch satzungswidrig, weil nicht die nötigen 90% des EBV anwesend sind.
Es ist einfacher aufzulösen und neu zu gründen, als nachzubesetzen und einen LPT einzuberufen, da bei der Neugründung zahlreiche Auflagen zu erfüllen sind. Frage an die LO: wollt ihr aufgelöst werden?
LO: wir sind dafür.


Antrag 1.2 Dart: Soll die LO-Salzburg aufgelöst werden?
Nach Neubewertung der Situation wurde die LO-Salzburg vom EBV aufgelöst.
Der ursprüngliche Antrag ist damit hinfällig, da der BV-Beschluß von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist.
Gizmo: Da der Beschluß erst mit Ende dieser Sitzung Gültigkeit erlangt, ist rootman bis zum Ende dieser Sitzung stimmberechtigt.
Dart: Stimme zu.
Vorschlag Formulierung gizmo wies im Proto stehen sollte:
Im Zuge der Bewertung der Auflösung der LO Sbg in der letzten BV-Sitzung unter Berücksichtigung der nun vorhandenen aktuellen GO wurde die Übereinkunft getroffen, dass der Beschluss der BV aufgrund der Satzung obsolet ist und der EBV somit den Beschluss nicht ratifizieren kann und somit die Entscheidung durch den EBV getroffen wurde und nach der Abschluss der EBV in Kraft tritt.
anjobi: also meinen Segen habts...
MrCrazy: ja bin auch dafür



== Nicht öffentlicher Teil der Sitzung: ==


Agendapunkt 6:

Aufbewahrung der parteikritischen Daten? Privater Safe ist unsicher. Schliessfach bei der Bank ist problematisch, da jeder Öffnungsberechtigte schriftlich festgehalten werden muss bei der Bank. Notar: Welche Kosten würden da für die Partei entstehen? Dart: Das können wir gerne verschieben auf die Nächste BV-Sitzung. Der Agendapunkt wird auf die nächste BV-Sitzung verschoben.

Agendapunkt 4:

Antrag auf Parteiausschluss gegen Andrea Grasserbauer wegen fortgesetztem parteischädigendem Verhalten.

Aufforderung zur Übergabe aller Zugangsdaten der PPÖ.

Agendapunkt 7:

Rechtliche Schritte definieren, notwendige Ermächtigungen/Beschlüsse fassen und schriftlich realisieren https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2011-10-31

Beschlüsse

Posten des Vertreters des BV in der BGF

Antrag: Soll Andreas-Johannes Biberhofer den Posten des Vertreters des BV in der BGF übernehmen? Stimmberechtigt sind nur BV-Mitglieder.

  • Ja: hellboy, Dart
  • Nein:
  • Enthaltung: lux_perpetua,

===== 2/0/1 =====Angenommen

Kernteam der TF:Technik

Antrag: Soll Andrea Grasserbauer aus dem Kernteam der TF:Technik ausgeschlossen werden? Begründung: Über Monate hinweg kam es zu keiner zufriedenstellenden Lösung der Aktuellen Serverprobleme, Helfende TF-Mitglieder wurden von ihr persönlich abgeleht, ohne Zustimmung der andern TF-Kernteammitglieder.
Soll Andrea Grasserbauer aus dem Kernteam der TF:Technik ausgeschlossen werden?

  • Ja: hellboy, Dart, rootman
  • Nein: lux_perpetua
  • Enthaltung: 0utput

===== 3/1/1 ===== Angenommen

Kernteam der TF:Technik: rootman, cmv, gizmo

Antrag: Bestätigen der Taskforce Technik Kernteammitglieder. rootman, cmv, gizmo

  • Ja: hellboy, Dart, rootman, 0utput, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltungen:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 1.1

Nach Einsicht in die Bundes-Satzung, die jetzt wieder verfügbar ist, beantrage ich (hellboy), daß die Landes-Go aufgrund derer die LO-Salzburg aufgelöst wurde, für ungültig erklärt wird, weil die Landes-GO der Bundessatzung widerspricht, und damit auch die Auflösung der LO. Die Situation muß neu bewertet werden.

  • Ja: hellboy, rootman, 0utput, lux_perpetua,Dart
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

Agendapunkt 1.2: Soll die LO-Salzburg aufgelöst werden?

  • Ja: hellboy, rootman, Dart, 0utput, lux_perpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

===== 5/0/0 ===== Angenommen

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