Bundesvorstand/Protokolle/2025-06-05

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 05.06.2025 20:17 bis 21:17 Uhr
Protokoll: Gemeinsam
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Audio-Protokoll: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:250605_BV.ogg
Leider massiv zerschossen, das kann nicht mal mehr AI fixen. Wie sich rausstellt, kommt unser Aufnahme-Plugin mit Sampleraten jenseites der 48kHz nicht zu Recht. Tja. Tut Leid.
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:


  • Gäste:

Statusberichte

Innen:

Konstituierung BV

Sweiland: Ist die konstituierende Sitzung
Cosma: und auch eine EBV Sitzung (eigentlich).
BGV: Hatten BGV am 24., sehr erfolgreich, auch mehr Leute da.

Erster Entschluss die gibs mit 200€ zu entschädigen. Auf der BGV gabs auch den Beschluss die Bay36 finanziell zu unterstützen. Auch damit wir uns auf den nächsten Wahlkampf für die Gemeinderatswahl fokusieren können.

Desertrold: Mögen sich die neuen hier vorstellen? Wäre nett. Ist ja der erste offizielle Online-Termin. Und sonst gerne Feedback zur BGV, würde ich vorschlagen.
Sweiland: Sebastian. Ich bin in Graz, in der Piratenpartei Steiermark auch im Landesvorstand und jetzt zum zweiten Mal im Bundesvorstand.
Kay: Ich war schon Mal bei den Piraten auch in der Geschäftsführung, jetzt im Vorstand. Hat mir alles in allem gut gefallen. Mal schauen was wir erreichen können, habe einiges vor. Würde gerne die Grazer besuchen. Zb. in zwei Wochen.
Cosma: Bist herzlich eingeladen.
Presidente: Und sags uns auch vorher, damit wer da ist. ^^
Kay: Will auch was erfahren zum Wahlkampf.
Cosma: Hallo, bin schon lange im BV, 6-7 Jahre schätz ich mal. Bin auch bei der ppSteiermark. BGV hat mir sehr gut gefallen. Gut organisiert, viele Leute da. Viel mehr geht nicht.
Virumyu: Dann mach ich weiter, ich bin Jesse Gschwandtner, ich bin ganz neu hier, weiß noch nicht, wie alles geht, aber bin sehr lernbegierug. Ich fand die BGV ziemlich gut.
Gerald: Ich bin nicht ganz neu, wurde wiedergewählt. Das Treffen in Wien ich auch gut gefunden. Wir haben das Minimum für ein Jahr geschafft, können weiter machen, hoffe, dass wir auch wieder mehr Mitglieder bekommen, weiß aber nicht genau, wie wir das wahrmachen können.
Presidente: Würde gerne Feedback geben. Nudeln und Sugo waren großartig. Es war cool dass sich viele für den BV gefunden haben. Hat gut gepasst. Großes Lob für die Organisation.
Kay: Was habt ihr denn Afterhour noch gemacht?
Cosma: Nudeln gegessen, und ein wenig getrunken und auch was geredet.
Desertrold: Afterhour war für lustige Geschichten, dass ist dann nicht was für die Sitzung. Red ma später gerne noch am Online-Stammtisch.
Gerald: Ich hätt noch einen Vorschlag für das nächste Mal. Ich hab eine Email von der Gibs, was wir auf der Website besser machen könnten und zwar sollten wir international auflisten, wo wir in Ämtern sind. Auch das Posten von Inhalten auf den SocialMedias.... da ist wohl einiges vorbereitet, aber das ist noch nicht angekommen. Ich kann zB noch nix auf BlueSky posten. Möchte gerne mehr Inhalt reinbringen.
Kay: Keith hat mich gefragt ob wir nicht ein Spendenformular von denen Teilen können.
Desertrold: Bitte nach Tagesordnung. Die Liste findet man bei der PPI. Es gibt kaum Abgeordnete noch, deshalb nicht mehr online bei uns. Es gibt einen Aufwand die aktuell zu halten.
Gerald: Werde der gibs das beantworten.
Cosma: Können noch Abstimmen und drüber reden.
Desertrold: Erledigt der Beschluss die Arbeit?
Cosma: Machen wir das bei Allfälliges oder jetzt gleich?
Desertrold: Bin für später.
Cosma: Passt.
Strategie & Kampagnen:
Cosma: Hat einen Bluesky post gegeben zum Bundestrojaner, Stellungnahme ist veröffentlicht worden, diese Woche. Wurde auch geteilt. epicenter (auf der bundestrojaner.at Website ein Zitat.) und in der ZIB2. Können auch noch ein Instagram posting machen. Und facebook. Sonst noch was?
Desertrold: Wiederholung was bekannt ist. Wir haben neue Personen, sind im "Maschinenraum" drin. Es sind alle aufgehalten Inhalte zu produzieren. Der wird in den Channel gepostet. Dann können min. 3 oder 1 BV Mitglied per "Daumen hoch" zustimmen. Dann darf es gepostet werden. Korrekturen etc. werden dort besprochen. Es sollte schon immer wer drüber schauen. Prozedere steht auch im Wiki zum Nachlesen.


Außen:

Stellungnahme Bundestrojaner: Siehe Strategie & Kampagnen

Cosma: Noch was zusätzlich zum Sagen?
Desertrold: Es müssen noch die Aufgabenbereiche verteilt werden.
Cosma: Müssen noch über Termin für BV Sitzung reden und ob wir den Termin beibehalten wollen.
desertrold: Zur Erinnerung:

Per BV vergeben ist ein Aufgabengebiet und eines in Stellvertretung zu vergeben. Jedem Aufgabengebiet ist zudem eine ständige Arbeitsgruppe, zur besseren Bewältigung der Aufgabengebiete, zugeordnet. Die Aufgabengebiete und Arbeitsgruppen sind: Außenvertretung und äußere Angelegenheiten (AG Außen): -> Virumyu, Stellvertreter*innen: Kay Innere Angelegenheiten (AG Innen): -> Sweiland, Stellvertreter*innen: Cosma Strategie & Kampagnen (AG Strategie & Kampagnen): -> Gerald, Stellvertreter*innen: Virumyu

Cosma: Ok, 3 Aufgabengebiete. Gibt eine hauptzuständige Person und eine Stellvertretung. Die Idee ist, dass eine Person einen Bereich besonders im Blick hat, wobei alle natürlich aufgefordert sind mitzuarbeiten.
Sweiland: Wir sind 5 Leute, es sind 3 Gebiete aufzuteilen.
Kay: Möchte lieber Stellvertretung von was machen, weil ich neu bin. Bin nicht wählerisch. Wie lange ist das dann?
Cosma: Die ganze Periode, außer wir beschließen das anders.
Kay: Das wär gut, wenn wir wechseln könnten, möchte alles mal gesehen haben.
Cosma: Gibt aber eh keine irgendwelchen Untergruppen. Läuft alles über den Maschinenraum. Können es aber trotzdem machen.
Desertrold: Man soll unterstützend mitwirken. Kannst auch bei allen drei Stellvertreter machen.

Außen heißt vor allem Presse. Interview mit Clint Eastwood in der Bay36 zb. Habt ihr eine Stellungnahme zb. Wenn eine Anfrage kommt, dann gehört geantwortet.

Innere: Wenn sich wer in Channels nicht benehmen kann. Wenn Mitglieder unzufrieden sind, mit Mitgliedern reden.
Kampagnen: Ist alles was über einzelne Postings hinaus geht. Langfristiger und in die Zukunft blickend.
Cosma: Ich sehe mich bei Innere vor allem. Weniger bei Strategie und Kampagnen.
Desertrold: Virumyu Videos, passt zu Außen?
Virumyu: Bin offen für Außen und Strategie & Kampagnen.
Presidente: Sind ja auch keine harten Linien, man kann auch in anderen Bereichen mitmachen.
Gerald: Schlage vor Strategie und Kampagnen weiter zu machen. Wenn Virumyu mich unterstützen möchte, wäre mir das sehr recht.
Virumyu: Bin damit einverstanden.
Kay: Bin für außen zu haben.
Presidente: Sehe Videos und so auch bei außen, vielleicht wolllt ihr beide das machen?
Desertrold: Bei außen kann man auch das Gesicht der Piratenpartei sein, vor der Kamera zb.
Virumyu: Hab keine Angst auch mal mein Gesicht zu zeigen.

PeterTheOne verliest die Personen, die sich gemeldet haben. Alle zufrieden, beschlossen. Zustimmung von allen

Cosma: Sitzung, 1. Donnerstag im Monat um 20:00. Passt euch das so? Treffen uns in Graz immer am Donnerstag.
Presindente: Hat auch den Vorteil, dass dann immer Leute anwesend sind.
Gerald: bitte beibehalten
Virumyu: Donnerstag passt mir ganz gut.
Kay: Passt
Cosma: Man kann sich trotzdem auch öfters treffen. Jedes dritte Mal ist die BV eine EBV Sitzung.
Presidente: Würde sie einfach im nächsten Quartal machen. Mehr ist nicht notwenig und die Regelmäßigkeit bleibt.
Desertrold: Die EBV Sitzung ersetzt die BV Sitzung. Wir könnten auch formal kurz die Sitzung auf und wieder zu machen.
PeterTheOne: Glaube es wäre nicht notwendig die Sitzung auf und zu zu machen.
Desertrold: Dann vielleicht einen Umlaufbeschluss dazu.
Cosma: Gibt's einen Einwand zum Termin? ... Nein. Dann bleibt es so.


Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss Widerspruch META-KI

PeterTheOne: BV hat beschlossen, dass die META-Piratenaccounts nicht in deren KI verwurstet werden darf. Ist auch umgesetzt. Betrifft Facebook & Insta, einstimmig
Presidente: Wurde umgesetzt.

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Der noch amtierende BV sollte vielleicht noch im Umlaufbeschluss beschließen, dass von der Verwendung der Daten der ppAT bei Facebook und Instagram abgesehen sein muss, sonst dürfen die Plattformen alles in ihr KI-Modell schaufeln. Weiß nicht, ob wir das so wollen. Ende der Widerspruchsfrist: 26. Mai, also ziemlich sicher vor der Konstituierung des neuen BV.
Links FB: https://www.facebook.com/help/contact/6359191084165019
Link Insta: https://help.instagram.com/contact/233964459562201

Umlaufbeschluss: BGV Überweisung 200€ Gibs als Aufwandsentschädigung für die BGV 1-2025, wird demnächst überwiesen einstimmig

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Der BV beschließt dem Imperium Wien aka Gibs zur Abgeltung für die Abhaltung und Verköstigung bei der BGV 2025-1 200€ zu überweisen. Die BGF wird gebeten, den Betrag per paypal an imperium.wien.at@gmail.com ehestmöglich zu übermitteln.


Stellungnahme Bundestrojaner Wurde gemeinschaftlich verfasst und dann einstimmig beschlossen, wurde rechtzeitig beim Parlament eingereicht und veröffentlicht.

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Der BV beschließt, die vorliegende Stellungnahme zum Bundestrojaner zu veröffentlichen bzw. ans Parlament zu schicken" Abstimmung als Emoji oder Reaktion auf diesen Post bitte.

Aktuelles aus den AGs und Crews

AG Technik

PeterTheOne: Es fehlen im Wiki noch allerhand Dinge, falls wer noch Audioprotokolle hat, bitte weiterleiten oder direkt hochladen.
Zevenom: Beim Wiki-Update dürfts da ein paar alte Sachen geschossen haben, aber es gibt alles noch als Backup. Ich bemühe mich.
PeterTheOne: Ist eine gute Nachricht, danke.
Desertrold: Magst du ein paar kurze Worte zum aktuellen Stand der Technik sagen? Wie es läuft?
Zevenom: Ja, sehr gerne. Haben 2 Server am Laufen, Golem & Pikachu, beide langsam aber sicher veraltet, Pikachu sowieso, der rennt seit 13 Jahren. Wir müssen eigentlich beide ersetzen. Ich hatte versprochen, dass ich Pikachu abdrehen gehabt wollte, hab es aus privaten Gründen nicht geschafft. Gesiedelt werden müssen noch Liquid und Admidio, der Rest ist übersiedelt auf Golem. Die Pflege der Server bleibt leider fast nur mir über, Balazs hilft, wenn ich ihn bitte. Das hilft sehr, vielen Dank. Allgemein: Die Dienste, die wir anbieten, sind unser Rückgrat, auch was wir anderen anbieten können. Zählt ein paar Dienste auf. Das meiste ist leider schwer veraltet, konkret Liquid und Admidio. Es ist an der Zeit, dass wir uns Gedanken machen, wie wir das in Zukunft weiter betreiben möchten, was abgedreht werden kann, was ev. auch neu dazu muss. Insbesondere Liquid & Admidio sollte entweder auf die neueste Version gehoben oder mit etwas anderem ersetzt werden. Thema Link-Shortener: Der ist ja jetzt seit einigen Monaten "eingesperrt", ich sagte schon, ich kann nicht programmieren, da sind also andere aufgerufen, auch wie man das ev. besser absichern kann. Wir könnten ihn auch ersetzen. Sonst laufen wir eigentlich ganz gut und auch stabil. Gibt jedenfalls enormes Potenzial, das noch abzuholen wäre.
Cosma: Super, danke.

AG Liquid & Wiki

Desertrold: Habe soweit upgedatet, was ich finden konnte, BGV, Sitzungsprotokolle etc pp. Möchte vor allem das letzte Jahr abschließen. Ist immer einen Baustelle das Wiki, gerne mithelfen.
Zevenom: Mit dem Umzug des Wikis simma nun wieder auf aktuellem Stand, also auch genug Platz für Medien usw.

Diskussion

Cosma: Gibt's noch Diskussion? Wir haben ja schon vieles vorgezogen. Das mit der Spendenaktion vielleicht?
Kay: Haben die Internationalen Piraten angefragt. Info vom Board meeting der PPI. Ein offizielles Crowdfunding für die Teilnahme am Internet Governance Forum.
Presidente: Sind wir da überhaupt Mitglied?
Kay: Nein.
Desertrold: Würde vorschlagen wir packen das auf die Website oder so, Seitenleisten und gut is.
Presidente: Bluesky Zugänge. Die die es vom BV haben wollen, sollen es haben. Bitte die BGF anschreiben, bekommt ihr dann.

Anträge

keine


Allfälliges

Desertrold: Wäre schön wenn alle in allen richtigen Gruppen sind. Müssen auch die E-Mail Sachen checken. Und alles mögliche erklären. Admidio Rollen gehören noch verteilt.
Cosma: Sollte jetzt schon erledigt sein.

Koordinieren wir im EBV.

Cosma: Perfekt.
Sitzungsende: 21:17

VORLAGE

Antrag 1: Thema

  • Eingereicht von Antragsteller


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Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:

Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr

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