Bundesvorstand/Protokolle/2016-05-24
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 24.05.2016, 19:42 bis 20:35 Uhr
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- MoD:
- Desertrold: Social-Media-Arbeit. Vergleich EU-Austrittspartei & ppat. Höchststand FB-Likes.
- VinPei: Telefonat mit Pirat-Dietmar bzgl. Situation Vorarlberg; Talking Points und Einwandbehandlung für Infostande zur Direkten Demokratie entworfen; Ergänzung zur Stellungnahme zum Ausschlussantrag gegen Output geschrieben.
- Anjobi: Hauptsächlich um BGF gekümmert.
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Antrag 1: Ankündigung Liquid Befragung
- Eingereicht von anjobi
Hiermit beantrage ich die Absetzung des BV Mitglieds Andreas-Johannes *anjobi* Biberhofer vom Amt des Bundesvorstandes und gleichzeitig die Herabsetzung der Mitgliederanzahl im BV von, von der BGV beschlossenen Anzahl von 5 Mitgliedern, auf 3 Mitglieder.
Begründung: Nach fast 2 Monaten sehe ich ein, dass es ein Fehler war, mich für 2 Ämter zu bewerben, es war auf der BGV so gewünscht, jedoch sehe ich mich außer Standes beide Ämter, sowohl zeitlich, als auch was den Arbeitsaufwand der im BV (den ich unterschätzt habe) anfällt zu bewerkstelligen, selbstverständlich wird die BGF (und ich denke da spreche ich für das gesamte Organ) weiterhin dem BV beratend zur Seite stehen, es wird auch immer einer von uns an den Sitzungen teilnehmen um die Sichtweise der BGF zu etwaigen Ausgaben im BV darzustellen. Ich danke der Basis für ihr Vertrauen, mir beide Ämter zeitgleich zuzutrauen, wäre aber dankbar, wenn ihr mich aus dem Amt des Bundesvorstandes entlassen würdet.
Nachsatz: Warum trete ich nicht einfach zurück? Nun das hat schon Faymann getan und hat seine Partei damit vor den Kopf gestoßen, ich möchte einfach eure Meinung dazu hören. Außerdem möchte ich die ohnehin schon vorhandene Lücke im BV mit dieser Abstimmung schließen und die "Gleichstandsgefahr" durch 4 BV´s aus dem Weg räumen.
Nur zur Information, keine Abstimmung des BV notwendig.
Anjobi überlegt es sich nochmal.
Diskussion
Pirat-Dietmar: Thema die Mitgliedsverweigerung von **** Tut mir leid dass ich so spät auf die Sitzung vom 26.04.2016 http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-26 http://wiki.piratenpartei.at/w/images/d/da/BV26-04-2016.ogg reagiere.
Ich hat *** gebeten zu bleiben.
Zu der Abhandlung des Obigen betroffen*** möchte ich festhalten: 1) Der Betroffene wurde nicht eingeladen zur Stellungnahme. 2) Die LO Vorarlberg wurde über diese Sitzung nicht offiziell informiert.
Es wäre die Weiterleitung an den LV angebracht gewesen aufzufordern, Abklärung zu schaffen. Ist nicht gemacht worden. Es wurde gleich abgeurteilt und geplant, die Schiedsgericht Abhandlung vorzubereiten.
Mein demokratisches Verständnis: Zuerst ein Aufklärendegespräch und dann wird geurteilt. Um solche Entscheidungen ohne die betroffen abzuhandeln, finde ich absolut nicht piratisch noch demokratisch.
Die Folgen: das diese Vorgangsweise die Angeschlagene (mangelbesetzte) LO Piratenpartei Vorarlberg jetzt das nötige getan wurde das wir keine Fachleute, Kandidaten mehr haben. (Die Unterstützung, was BV MOD betrifft, da kann man Schreiben auf den Telefonantworter sprechen es gibt keine Reaktion) das sind keine Voraussetzungen für Aufbruchsstimmung was zu bewegen.
Seit 2016 werden wir durch die Medien und Politik war genommen. Mein/unser Wirken für einen Bekanntheitsgrad durch das Thema Feuerwehr und weitere politische Themen in Vorarlberg um ein nahmen in der Bevölkerung zubekommen, bei den nächsten Wahlen gerüstet zu sein. Unsere Homepage mit steigende zugriffe. Dabei gehen wir unter.
Wieder ein Piratenbundesland beim Untergehen? Wo die Piraten an Neugier gewinnen.
Vermutlich löst sich die LO Vorarlberg auf. Momentan sieht es so aus, dass sich niemand als Organ mehr bewirbt. Pirat-Dietmar wird noch abwarten mit der Kandidatur bis zum letzten Termin, ob sich noch jemand meldet, ich allein bringt nichts.
Die regungslose Homepage der Bundesländer: 3 Bundesländer Leben noch: Steiermark, Vorarlberg und Tirol. Zugesehen, wie sie untergingen: Burgenland und Salzburg. Wie es in Vorarlberg ausgeht, weiß man nicht. Es wäre ein Dialog gefragt, die schlafenden Länder zu beleben.
Politik muss von unten nach oben Funktionieren. Gemeinden, Land, Bund. Das heißt Gemeindepolitik, Landespolitik, Bundespolitik zu betreiben. Mit vorwiegenden Internationalen Themen werden wir noch in einer Gemeinde, Land, Bund wahrgenommen. Das Interesse liegt dort wo man lebt.
Diskussion darüber.
Allfälliges
Punkte im Auge behalten:
Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum
Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz
Grazwahl
