Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-12

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble: 12.04.2016, 19.30 bis 20:53 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• anjobi
• VinPei
• desertrold

• Entschuldigt:

• Gäste:

• PeterTheOne
• thomas.boehm

Statusberichte

MoD:

Desertrold: Doodle für EBV Einberufung ausgeschickt, erste Plakataktion mit den Berliner Piraten gemacht, div Grafiken & FB Aktionen; ausständig Geschäftsverteilung anpassen

VinPei: Bericht über BGV auf HP gestellt; meine Vorschläge zu Kampagnen-Flyer und Plakaten in ein Pad geschrieben; Pad zum Thema Programmpunkt "Bargeld" aufgemacht.

Anjobi: Letzte Woche bis auf die Beantwortung einiger E-Mails im BV nicht wirklich zu etwas gekommen, da die Abarbeitung der >800 Tickets in der BGF im Vordergrund stand. Rechtsgrundlage für die beantragte EBV-Sitzung an Antragssteller erläutert.

Anträge

Antrag 1: Aktivitäten zum Thema Netzneutralität

• Eingereicht von ???

Verschobener Antrag vom 05.04.2016 https://netzpolitik.org/2016/neustart-bei-savetheinterneteu-eu-konsultation-zur-netzneutralitaet/ https://savetheinternet.eu/en/

Grafikpaket für Werbung / Socialmedia, ppeu? https://github.com/PPEU/visual-assets

Positionserarbeitung bis 26.04.; Werbepaket bis 1.5.; Aussendung zeitnah http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Netzneutralit.C3.A4t

Antrag 2: Auflösung inaktiver Crews

• Eingereicht von VinPei

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-02-15#Antr.C3.A4ge

Crew Zomg lt. PTO noch aktiv: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Crew:ZOMG

Der BV wird Im Forum darauf hinweisen, dass die INHALTLICHEN Crews - ausser ZOMG , Piraten für Salzburg - innerhalb von 14 Tagen aufgelöst werden.

Als Beispiel: http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

Antrag 3: Kampagne "Direkte Demokratie wagen!"

• Eingereicht von VinPei

https://ppoe.piratenpad.de/KampagnenvorschlagDD Der BV beschließt für Flyer und Plakate für die Kampagne, "Direkte Demokratie wagen!", ein Budget von vorerst 750 EUR (250 pro Set).

Ungefähre Aufteilung:

Es gehen Sets an die LOs:

1 Flagge, 2 Plakate pro Sujet, Flyer & Sticker, "Talking Points" (Was man am Infostand sagen kann), Pressemappe

Ja: VinPei, anjobi, desertrold Nein Enthaltung: Damit mit (3/0/0) Stimmen beschlossen/abgelehnt (20:47 Uhr).

Diskussion

Antrag 4: EU-Richtline zu Geschäftsgeheimnissen

• Eingereicht von VinPei

Abstimmung des weiteren Vorgehens - Pressearbeit. https://juliareda.eu/2016/04/eu-richtlinie-zu-geschaftsgeheimnissen-bedroht-whistleblower/ VinPei ruft 2, 3Journalisten an.

Allfälliges

Einberufung der EBV-Sitzung nächsten Dienstag innerhalb der BV, 20 Uhr.

Punkte im Auge behalten:

   Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum

   Merchandise für die  LOs

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl